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Deutsche Politik News! Top News Änderung der NRW-Verfassung: Jetzt ist alles für die Katz - die Senkung des Wahlalters auf 16 und eine landesspezifische Schuldenbremse kommen nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Ringen um eine Änderung der NRW-Verfassung:

Düsseldorf (ots) - Seit 2013 hat der Landtag um eine Änderung der Verfassung gerungen.

Jetzt ist alles für die Katz.

Dabei wäre ein Deal möglich gewesen.

Obwohl für alle Bundesländer schon jetzt das Verbot gilt, ab 2020 neue Schulden aufzunehmen, wo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. April 2016 @ 14:39:10
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Deutsche Politik News! Top News Die erste daten-getriebene Analyse des AfD-Parteiprogramms liefert Aufschlüsse: Wie unterscheidet sich die AfD eigentlich von CDU, SPD & Co.?

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | idalab GmbH
Zur ersten daten-getriebenen Analyse des AfD-Parteiprogramms:

Berlin (ots) - Nicht erst seit den letzten Landtagswahlen hat sich die "Alternative für Deutschland" als Partei in Deutschland etabliert. Aber wie unterscheidet sich die AfD eigentlich von CDU,

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. April 2016 @ 14:31:17
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Deutsche Politik News! Top News Martin E. Renner, AfD-NRW-Chef: 'Ich weiß nicht, ob die Parteispitze amused ist' / Ein neues AfD-Manifest fordert die Parteispitze heraus!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Martin E. Renner zum Entwurf eines "Politischen Manifests" der AfD:

Hamburg (ots) - Hochrangige AfD-Politiker haben ein "Politisches Manifest" geschrieben. Das berichtet der stern in seiner Online-Ausgabe.

Das Manifest soll nach dem Willen der Verfasser auf dem Parteitag Ende des Monats verabschiedet werden. Es tritt damit in K ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. April 2016 @ 14:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Die Panama-Papiere und die Autokraten: Putin lässt die Enthüllungen als westliche Machenschaft verunglimpfen, in Saudi-Arabien gibt es Peitschenhiebe, China schaltet einfach das Internet aus!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum Diktatoren und den Panama-Papieren:

Cottbus (ots) - Nachdem die in Panama verborgenen Reichtümer enthüllt sind, stehen ihre Besitzer plötzlich nackt da.

Der ganze Firlefanz ist abgefallen, geblieben ist das Bild purer Raffgier.

In Demokratien walten nun Presse, Öffentlichkeit und Justiz ihres Amtes und beend ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. April 2016 @ 13:01:30
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Deutsche Politik News! Top News Briefkastenfirmen - Produkte der Globalisierung: Warum haben die Politiker europäischen Regelungen zugestimmt, die Briefkastenfirmen vermehren halfen?

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zur Diskussion über Briefkastenfirmen:

Frankfurt (ots) - Man muss sich vor Augen halten, dass die jetzt ans Licht kommenden "Panama-Papiere" ja nichts sind als Unterlagen einer einzigen Firma.

Gibt es noch Tausende Firmen wie "Mossack Fonseca"? Oder nur Hunderte?

Warum rufen die Politiker heute nach der Abschaff ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. April 2016 @ 12:01:41
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Deutsche Politik News! Top News Hans-Peter Burghof, Bankexperte: Banken kann man wegen Briefkastenfirmen rechtlich nur in Einzelfällen und nicht generell bestrafen!

Deutsche-Politik-News.de | Bank Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Hans-Peter Burghof zu Banken und Briefkastenfirmen:

Berlin (ots) - Die Banken müssen nach Meinung des Bankexperten Hans-Peter Burghof in der Panama-Affäre nur in Einzelfällen mit Strafen rechnen.

"Man kann fragen, ob das moralisch richtig ist, aber rechtlich kann man den Banken deshalb nichts an Zeug flicken", sagte Burghof dem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. April 2016 @ 11:01:26
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Deutsche Politik News! Top News Es wäre für Böhmermann gut, wenn er versuchen würde, die Mittel, die er einsetzt, genauer zu überlegen: Mehr Intellekt, weniger Genitalbereich!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Michael Hübl zu Böhmermann :

Karlsruhe (ots) - Böhmermann bedient sich (...) einer sexuell aufgeladenen Diktion, wie sie in Deutschlands unseligsten Zeiten gegen Juden, Sinti, Roma, Dunkelhäutige Urständ feierte und auch danach noch vielerorts weitervegetierte:

Das böse Wort vom "Kümmeltürken" ist ein Nachklang dieser Form der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. April 2016 @ 10:01:07
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Deutsche Politik News! Top News EU und Asylrecht: Der neue Vorschlag hat mit der Wirklichkeit dieser EU, die nicht einmal eine bereits beschlossene Verteilung von Menschen umsetzen kann, nichts zu tun!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum Thema EU und Asylrecht:

Bielefeld (ots) - Mehr als zehn Jahre haben die europäischen Staaten gebraucht, ehe sie sich auf das heutige Asylgesetz verständigen konnten.

Sehr viel schneller wird es bei dem neuen Vorschlag auch nicht gehen. Die Idee einer europäischen Völkergemeinschaf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. April 2016 @ 08:51:58
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Deutsche Politik News! Top News Vorschläge der EU-Kommission in der Asylpolitik: Scheitern mit Anstand - die neue Strategie der Kommission ist das Eingeständnis ihres Scheiterns!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu den Vorschlägen der EU-Kommission in der Asylpolitik:

Berlin (ots) - Ein faires, solidarisches und tatsächlich gemeinsames EU-Asylsystem wäre die logische Folge aus den Katastrophen des vergangenes Jahres im Mittelmeer.

Doch mit rationalen Entscheidungen und Maßnahmen ist in Sachen Flüchtlingspolitik in dieser gespaltenen Eu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. April 2016 @ 08:46:00
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Deutsche Politik News! Top News Schweizer Streit um einen verweigerten Handschlag zweier muslimischer Schüler: Wirklich stark ist nur, wer sich nicht zwingen lässt, seine Stärke zu zeigen!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zum Schweizer Streit um einen verweigerten Handschlag zweier muslimischer Schüler:

Berlin (ots) - Selbstverständlich war die Weigerung der beiden, offenbar salafistisch inspirierten Hauptschüler, ihrer Lehrerin die Hand zu reichen, als Provokation gemeint.

Aber nicht jede Provokation muss - wie Eltern pubertierender Kinder unte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. April 2016 @ 08:11:26
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Deutsche Politik News! Top News Martin Wansleben, DIHK-Hauptgeschäftsführer: 'Wir müssen an den Schengen-Regeln festhalten'!

Deutsche-Politik-News.de | Grenze Oesterreich / Deutschland 2015

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Martin Wansleben zu Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze:

Berlin (ots) - In der Debatte um ein mögliches Ende der Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze hat der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Martin Wansleben, auf die Bedeutung des EU-Binnenmarktes für deutsche Unternehmen h ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. April 2016 @ 08:41:49
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Deutsche Politik News! Top News Andreas Scheuer, CSU-Generalsekretär, lehnt das von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) für Mai angekündigte Ende der Grenzkontrollen als 'völlig falsches Signal' ab!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Andreas Scheuer zum angekündigten Einstellen der Grenzkontrollen:

Düsseldorf (ots) - Das von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) für Mai angekündigte Einstellen der Grenzkontrollen ist bei der CSU auf scharfe Ablehnung gestoßen.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. April 2016 @ 08:31:06
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Deutsche Politik News! Top News Robert Misik, österreichische Publizist: Deutschland führte sich wie Diktator auf!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Robert Misik zu Deutschland:

Berlin (ots) - Der österreichische Publizist Robert Misik kritisiert die destabilisierende Rolle Deutschlands in Europa.

Der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe) sagte er:

"Deutschland ist die stärkste ökon ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. April 2016 @ 08:16:36
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Deutsche Politik News! Top News Atomurteil gegen EnBW: Das Landgericht Bonn hat den Atomkonzernen ihren Trumpf aus der Hand geschlagen - das ist gut so!

Deutsche-Politik-News.de | AKW Stade 2013

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Urteil gegen EnBW:

Halle (ots) - Das Urteil macht den Charakter der Klage deutlich: Sie war nur ein taktisches Instrument, um sich eine starke Position für die Verhandlungen über den Atomausstieg zu sichern.

Das Motto, das auch für die drei anderen Atomkonzerne (Eon, RWE, Vattenfall) gilt: Wir lassen Schadenersatzklagen fal ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. April 2016 @ 08:01:29
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Deutsche Politik News! Top News Gerhard Schick, finanzpolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, fordert härtere Strafen für Banken bei kriminellen Geschäften!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Gerhard Schick zu Strafen für Banken:

Berlin (ots) - Als Konsequenz aus der Panama-Affäre fordern die Grünen härtere Strafen für Banken.

"Immer wieder kommen neue Verbindungen der Banken zu kriminellen Geschäften ans Licht, jetzt die Vermittlung von Briefkastenfirmen", sagte Gerhard Schick, der finanzpolitische Sprecher der Bun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. April 2016 @ 00:01:14
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Deutsche Politik News! Top News Marc Lürbke, innenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im NRW-Landtag, sieht die 'letzte Chance' für Innenminister Ralf Jäger (SPD)!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Marc Lürbke zu Ralf Jäger:

Düsseldorf (ots) - In der Affäre um angebliche Manipulationsversuche des NRW-Innenministeriums bei Polizeiberichten zur Kölner Silvesternacht zählt die FDP-Fraktion im Landtag NRW-InnenministerRalf Jäger(SPD) an.

"Die morgige Sitzung des NRW-Innenausschus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. April 2016 @ 17:31:38
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Deutsche Politik News! Top News Zehntausende Betroffene in Sachsen-Anhalt: Analog-TV vor dem Aus - 75 Prozent der Kabelnutzer, die noch analog fernsehen, planen von sich aus keinen Umstieg auf digitalen Empfang!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Ende des Analog-TV:

Halle (ots) - Wer noch einen alten analogen Fernseher im Wohnzimmer stehen hat, wird bald Geld für einen neuen Bildschirm oder Empfänger ausgeben müssen.

Denn das analoge Fernsehen in Deutschland steht vor dem Aus.

In Nordrhein-Westfalen, Hessen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. April 2016 @ 17:16:49
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Deutsche Politik News! Top News Frank-Jürgen Weise, Bundesagentur- & BAMF-Chef, bekräftigte sein Ziel, in diesem Jahr 1,2 Millionen Asylanträge zu bearbeiten!

Deutsche-Politik-News.de | Asylquartiere Hamburg 2016

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Frank-Jürgen Weise zu Asylanträgen:

Düsseldorf (ots) - Die Zahl der Mitarbeiter im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist auf derzeit 4.780 gestiegen.

Das teilte die Behörde auf Anfrage der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe) mit.

"Bis Mitte des Jahres werden alle neuen E ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. April 2016 @ 17:01:07
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Deutsche Politik News! Top News Gerd Müller (CSU), Bundesentwicklungsminister, fordert die Einführung einer weltweiten Transaktionssteuer als Konsequenz aus der Panama-Affäre!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Gerd Müller zu Briefkastenfirmen:

Düsseldorf (ots) - Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) fordert nach den Enthüllungen über dubiose Briefkastenfirmen mit Milliardeneinlagen die Einführung einer weltweiten Transaktionssteuer.

"Eine Transaktionssteuer auf den weltweiten computerg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. April 2016 @ 16:46:28
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Deutsche Politik News! Top News Die hohen Rüstungsausgaben sind ein Indikator für die Weltkrisen: Der Traum vom ewigen Frieden in Europa ist geplatzt!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Stefan Stark zu den hohen Rüstungsausgaben:

Regensburg (ots) - Der Traum vom ewigen Frieden in Europa ist geplatzt.

Belege für diese bittere Erkenntnis liefert nun auch der aktuelle Rüstungsbericht des Stockholmer Sipri-Instituts.

Statt einer Ära der Entspannung und Freundsc ...

D-P-N: Die provokante Politik des Westens gegenüber Russland (Ukraine) war auch nicht friedensfördernd - man denke nur an die Toleranz der USA gegenüber sowjetischen Raketen auf Kuba!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. April 2016 @ 16:16:17
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Strobl (CDU), stellvertretender Partei- und Fraktionschef, soll Super-Minister in einer möglichen grün-schwarzen Koalition in Baden-Württemberg werden!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur möglichen grün-schwarzen Koalition in Baden-Württemberg:

Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Strobl soll in einer möglichen grün-schwarzen Koalition in Baden-Württemberg Vize-Ministerpräsident und Minister mit den Zuständigkeiten für Inneres, Integration und Infras ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. April 2016 @ 16:01:21
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Deutsche Politik News! Top News Berlin braucht bezahlbare Wohnungen - mit überschaubarem Finanzeinsatz dämmen und barrierearm ausstatten! / Abriss? Nein Danke!

Deutsche-Politik-News.de | Berlin Schöneberg 2014

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Isabell Jürgens zu Wohnungen der 50er-, 60er- und auch noch der 70er-Jahren:

Berlin (ots) - Es ging in den 50er-, 60er- und auch noch den 70er-Jahren vor allem darum, den Berlinern in der kriegszerstörten Stadt wieder ein Dach über dem Kopf, versehen mit Heizung und fließend Wasser, zu schaffen.

Inzwischen hat sich die Welt weit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. April 2016 @ 15:46:23
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Deutsche Politik News! Top News Gerda Hasselfeldt, CSU-Landesgruppenchefin, will nicht wieder für Bundestag kandidieren!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Gerda Hasselfeldt zum Rückzug aus der Bundespolitik:

Düsseldorf (ots) - CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat für 2017 ihren Rückzug aus der Bundespolitik angekündigt.

"Das ist meine letzte Wahlperiode im Deutschen Bundestag. Nach 30 Jahren Parlamentsarbeit und versch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. April 2016 @ 15:31:46
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Deutsche Politik News! Top News Hubert Aiwanger, Bundesvorsitzender der FREIEN WÄHLER, fordert die Abschaffung der Erbschaftssteuer!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER-Bundesvereinigung
Hubert Aiwanger zur Erbschaftssteuer:

Berlin (ots) - FREIE WÄHLER: Erbschaftssteuer abschaffen - familiengeführten Mittelstand entlasten!

"Die geplante Reform der Erbschaftsteuer wird für die Unternehmen deutlich teurer als bisher erwartet", befürchtet der FREIE WÄHLER Bundesvorsitzende Hubert Aiwanger. "Wir sollten endlich den ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. April 2016 @ 15:01:56
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Deutsche Politik News! Top News Führende deutsche Ökonomen (Lars Feld, Clemens Fuest) stützen Kanzlerin Merkels Griechenland-Kurs und fordern ein höheres Reform-Tempo!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Lars Feld und Clemens Fuest zu Merkels Griechenland-Kurs:

Düsseldorf (ots) - Führende deutsche Ökonomen haben den strikten Griechenland-Kurs der Bundesregierung in der Euro-Krise unterstützt.

"Die Bundesregierung tut gut daran, sich nicht auf Schuldenerleichterungen einzulassen, bevor nicht die zugesagten Reformen umgesetzt sin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. April 2016 @ 14:01:38
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Deutsche Politik News! Top News Giorgos Stathakis, griechischer Wirtschaftsminister, hält einen Schuldenschnitt nicht für zwingend: 'Möglicherweise steht ein Schuldenschnitt nicht auf der Agenda'!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Giorgos Stathakis zu Forderungen des Internationalen Währungsfonds (IWF):

Berlin (ots) - Die griechische Regierung beharrt bei den bevorstehenden Gesprächen mit den Geldgebern nicht zwingend auf einem Schuldenschnitt.

"Möglicherweise steht ein Schuldenschnitt nicht auf der Agenda", sagte der griechische Wirtschaftsminister Gior ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. April 2016 @ 13:01:13
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Deutsche Politik News! Top News Eine Farce: Die Loveparade-Katastrophe und die Justiz - für die Ankläger beschämend und eine herbe Enttäuschung für die Angehörigen der 21 Todesopfer sowie für die Überlebenden!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
zum :

Cottbus (ots) - Dem Duisburger Landgericht ist kein Vorwurf zu machen.

Es muss sich juristisch auf das stützen, was ihm von der zuständigen Staatsanwaltschaft als zentrales Beweismittel für eine Anklageerhebung vorgelegt wird.

Und das war ein Gutachten, das nach Auskunft des Gerichtes absolut unzulänglich u ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. April 2016 @ 11:01:37
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Deutsche Politik News! Top News Julius Reiter, Düsseldorfer Rechtsanwalt & Vertreter von Hinterbliebenen der Loveparade-Opfer, prüft rechtliche Schritte gegen die Nichtzulassung der Anklage!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Julius Reiter zur Entscheidung des Duisburger Landgerichts:

Düsseldorf (ots) - Der Düsseldorfer Rechtsanwalt Julius Reiter, der Hinterbliebene der Loveparade-Opfer vertritt, hat sich entsetzt über die Entscheidung des Duisburger Landgerichts geäußert.

"Es ist ein Justizskandal und eine Brankrotterklärung der Justiz, dass nach m ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. April 2016 @ 12:01:46
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Deutsche Politik News! Top News Petra Pau (Linkspartei), Bundestags-Vizepräsidentin, wehrt sich gegen Drohungen durch rechtsextreme Hetz-Post!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Petra Pau zur Bedrohung durch die rechtsextreme Partei »Der III. Weg«:

Berlin (ots) - Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Petra Pau (Linkspartei), will sich gegen eine Bedrohung durch die rechtsextreme Partei »Der III. Weg« zur Wehr setzen.

»Ich habe die Postkarte gleich a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. April 2016 @ 10:01:32
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Deutsche Politik News! Top News Cem Özdemir, Grünen-Chef: Der Bundestag plant eine Resolution zum Völkermord an Armeniern im Jahr 1915!

Deutsche-Politik-News.de | Armenien 2014

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zur Bundestags- Resolution zum Völkermord an Armeniern:

Berlin (ots) - Der Bundestag wird in den nächsten Wochen eine gemeinsame Resolution zu Armenien auf den Weg bringen, die klar von Völkermord und einer deutschen Mitverantwortung an den Massakern im Jahr 1915 spricht.

"Ich gehe da ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. April 2016 @ 08:31:29
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9.990 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (333 Seiten, 30 News pro Seite)

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