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Deutsche Politik News! Top News Die Lage der Europäischen Union: Zynisch, ungerecht und kurzsichtig - von Merkels 'Wir schaffen das' bis zu Mikl-Leitners 'Wir schaffen uns das vom Hals'!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Knut Pries zur Lage der Europäischen Union:

Hagen (ots) - An der Balkan-Route machen die Länder die Schotten dicht, in Deutschland kommen auf einmal weniger Flüchtlinge an.

Da wird sich auch jenseits des CSU-Lagers Dankbarkeit regen für die österreichische Innenministerin Johanna Mikl- ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 27. Februar 2016 @ 09:56:08
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, mit letzter Chance für ihre EU-Mission: Man muss der Bundeskanzlerin für ihren EU-Gipfel am 7. März eine glückliche Hand wünschen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Michael Bröcker zu Angela Merkel:

Düsseldorf (ots) - Es ist ja durchaus lobenswert und nachvollziehbar, dass die deutsche Bundeskanzlerin bis zuletzt an einer europäischen Lösung festhält und das von allen Seiten unterstützte Ziel der Reduzierung der Flüchtlingszahlen in einer konzertierten Aktion in der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 27. Februar 2016 @ 09:51:46
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Deutsche Politik News! Top News Das Flüchtlings-Domino: Deutschland verschärft das Asylrecht - und Österreich gibt den Schwarzen Peter an die Griechen weiter!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Stefan Stark zum Asylpaket II:

Regensburg (ots) - Nach wochenlangem Gehänge und Gewürge ist das Asylpaket II mit dem Plazet des Bundestags nun auf dem Weg.

Gemessen an dem Theater, das die große Koalition darum gemacht hat, fallen die Ergebnisse jedoch bescheiden aus.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 27. Februar 2016 @ 09:46:50
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Deutsche Politik News! Top News Griechenland und die Schließung der Balkanroute: Wenn auf der Balkanroute ein Staat nach dem anderen die Grenzen schließt, dann beißen den Letzten die Hunde!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Zur Reaktion von Griechenland auf die Schließung der Balkanroute:

Frankfurt/Oder (ots) - Wenn auf der Balkan-Route ein Staat nach dem anderen die Grenzen schließt, beißen den Letzten die Hunde.

In diesem Fall ist es Griechenland, ein Staat, der auch ohne Flüchtlingsproblem am Abgrund taumelt.

Dies ist die Logik ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 27. Februar 2016 @ 09:31:34
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Die Mehrheit der Deutschen erwartet auch nach den Landtagswahlen keine Kursänderung in der Flüchtlingspolitik / Mehrheitlich auch Verständnis für Klöckners Distanzierung von Angela

Deutsche-Politik-News.de | N24
N24-Emnid-Umfrage zur Flüchtlingskrise:

Berlin (ots) - Die Landtagswahlen rücken näher - und damit der Stimmungstest für Angela Merkels Flüchtlingspolitik.

Wird Angela Merkel nach den Landtagswahlen ihren Kurs ändern?

Und ist es richtig, dass sich die rheinland-pf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 27. Februar 2016 @ 09:16:55
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Deutsche Politik News! Top News Das Hartz-IV-Urteil des Europäischen Gerichtshofs bestätigt eine deutsche Verwaltungspraxis: Der Spagat zwischen nationaler Souveränität und europäischer Gemeinsamkeit misslingt zunehmend

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Martin Fröhlich zum Hartz-IV-Urteil des Europäischen Gerichtshofs:

Bielefeld (ots) - Der Europäische Gerichtshof hat eine deutsche Verwaltungspraxis bestätigt.

Deutschland muss arbeitslosen EU-Ausländern während der ersten drei Monate ihres Aufenthalts keine Sozialleistungen nach Hartz IV zahlen.

Gedacht ist die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 27. Februar 2016 @ 09:01:21
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Die Bundesbürger sehen wirtschaftliche Sorgen und die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung als Hauptgründe für die Fremdenfeindlichkeit in Sachsen / Union wieder im Aufwind!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin:

Köln (ots) - Nach Ansicht der Bundesbürger sind vor allem wirtschaftliche Sorgen (28 Prozent) und die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung (27 Prozent) hauptverantwortlich für die Fremdenfeindlichkeit im Bundesland Sachsen.

17 Prozent der Deutschen geben der sächsischen Landespolitik die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 27. Februar 2016 @ 00:01:34
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Deutsche Politik News! Top News Stanislaw Tillich (CDU), Sachsens Ministerpräsident: Sachsens guter Ruf ist nur mit Mühe wieder herstellbar!

Deutsche-Politik-News.de | Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Stanislaw Tillich zu Sachsens Ruf:

Saarbrücken (ots) - Nach Ansicht von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) wird sich Sachsens Image wegen der fremdenfeindlichen Übergriffe so schnell nicht wieder verbessern lassen.

Tillich sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag): "De ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 26. Februar 2016 @ 17:01:29
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Deutsche Politik News! Top News Jan Stöß, Berliner SPD-Landeschef, will dafür kämpfen, dass die AfD nicht ins Berliner Abgeordnetenhaus kommt: Die AfD passt nicht zu weltoffenem Berlin!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Jan Stöß zur AfD:

Berlin (ots) - Berlins SPD-Vorsitzender Jan Stöß hat sich gelassen über den starken AfD-Zuwachs in den Umfragen geäußert.

Nach dem jüngsten Berlin-Trend von rbb-Abendschau und Berliner Morgenpost käme die AfD im Moment auf 10 P ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 26. Februar 2016 @ 16:16:23
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Deutsche Politik News! Top News Sven Lehmann, Chef der NRW-Grünen, macht die AfD mitverantwortlich für Angriffe auf Flüchtlinge: 'Die AfD zündelt und legt Brände'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Sven Lehmann zur AfD:

Osnabrück (ots) - Nordrhein-Westfalens Grüne sehen bei der Alternative für Deutschland (AfD) eine Mitverantwortung für die zunehmenden Angriffe auf Flüchtlinge.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte der Chef der Grünen in NRW, Sven ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 26. Februar 2016 @ 16:11:17
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Deutsche Politik News! Top News Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD), stellvertretender SPD-Vorsitzender: Die AfD ist mitverantwortlich für rechte Gewalt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Thorsten Schäfer-Gümbel zur AfD:

Berlin (ots) - Zwei Wochen vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt verschärft die SPD noch einmal ihren Ton in der Auseinandersetzung mit der AfD.

In einem Gastbeitrag für ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 26. Februar 2016 @ 16:06:12
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Deutsche Politik News! Top News Alice Weidel, AfD-Bundesvorstandsmitglied: Bargeld erhalten - jeder Mensch soll selbst über seine Wertaufbewahrung und seine Zahlungsmethoden entscheiden dürfen!

Deutsche-Politik-News.de | AfD Dresden-Cossebaude 2015

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Alice Weidel zu Versuchen das Bargeld abzuschaffen :

Berlin (ots) - Zu den zahlreichen Versuchen der EZB, IWF und Bundesregierung, das Bargeld abzuschaffen, erklärt das Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel:

"Bargeld ist Freiheit. Bargeld ist Schutz. Bargeld ist Verantwortung. Wenn die Bundesregierung unser Bargeld angreift, dann ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 26. Februar 2016 @ 16:01:33
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Deutsche Politik News! Top News Hans-Georg Maaßen, Verfassungsschutzpräsident, warnt vor 'rechtsextremistischem Gedankengut' in 'bürgerlichen Kreisen'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Hans-Georg Maaßen zu "rechtsextremistischem Gedankengut" in "bürgerlichen Kreisen":

Düsseldorf (ots) - Der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen sieht zunehmend rechtsextremistische Tendenzen in der Mitte der Gesellschaft.

"Wir beobachten im Zusammenha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 26. Februar 2016 @ 15:31:32
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Deutsche Politik News! Top News Gerda Hasselfeldt, CSU-Landesgruppenchefin zum Streit über Leiharbeit und Erbschaftsteuer: 'Thomas Oppermann und seine SPD sollten die Menschen nicht für dumm verkaufen und keinen Popanz aufbauen'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Gerda Hasselfeldt zum Streit mit der SPD über die Reformen bei Leiharbeit und Erbschaftsteuer :

Düsseldorf (ots) - CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldthat gegen den Koalitionspartner SPD im Streit über die Ref ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 26. Februar 2016 @ 15:21:05
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Deutsche Politik News! Top News Mindestlohn-Bilanz der Thüringer Kammern: Zahlreiche Arbeitnehmer haben profitiert - manche Leistung wird nun lieber automatisiert hergestellt oder von anderswo eingekauft!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Kommentar von Florian Girwert zur Mindestlohn-Bilanz der Thüringer Kammern:

Weimar (ots) - Der Mindestlohn bleibt aus Sicht zahlreicher Unternehmen ein Ärgernis - aus vielerlei Hinsicht.

Manche Firma stört sich an höheren Kosten, manche beklagt die Bürokratie oder die Beschneidung unte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 26. Februar 2016 @ 15:11:23
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Deutsche Politik News! Top News Anton Hofreiter, Chef der Grünen-Fraktion im Bundestag, zum Asylpaket II: Die Einschränkungen beim Familiennachzug sind unmenschlich!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Anton Hofreiter zum Asylpaket II:

Köln (ots) - Der Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, hat der Bundesregierung eine verfehlte Flüchtlingspolitik vorgeworfen.

"DasAsylpaket IIist ein weiterer Beweis für die Unfä ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 26. Februar 2016 @ 14:53:43
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Deutsche Politik News! Top News Asylpaket II: Artikel 16a des Grundgesetzes, dass politisch (!) Verfolgte Asylrecht genießen, gilt weiterhin ohne jede Einschränkung / Es ist noch Platz für Paket III!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Joerg Helge Wagner zum Asylpaket II:

Bremen (ots) - Am wichtigsten ist, was nicht hineingepackt wurde in das Asylpaket II: eine Obergrenze.

Artikel 16a des Grundgesetzes, dass politisch (!) Verfolgte Asylrecht genießen, gilt weiterhin ohne jede Einschränkung.

Das ist der entscheidende Punkt, um Scharfmacher von ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 26. Februar 2016 @ 14:49:21
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Deutsche Politik News! Top News Christoph Dehn, stellvertretender Vorsitzender der Kindernothilfe: Das Asylpaket II vernachlässigt den Kindesschutz!

Deutsche-Politik-News.de | Kindernothilfe
Christoph Dehn zum Asylpaket II:

Duisburg (ots) - Die Kindernothilfe kritisiert den Beschluss des Bundestags zu einer Verschärfung des Asylrechts.

"Die Verbesserung des Schutzes von Flüchtlingskindern hätte in dasAsylpaket IIaufgenommen werden müssen", so Christoph Dehn, stellvert ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 26. Februar 2016 @ 14:45:19
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Deutsche Politik News! Top News Strobl/Mayer: Das Asylpaket II wurde verabschiedet / Die Grünen erschweren die Bewältigung der Flüchtlingskrise!

Deutsche-Politik-News.de | Bundestag (im Reichstag) Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Thomas Strobl undStephan Mayerzum Asylpaket II:

Berlin (ots) - Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsstaaten duldet keinen Aufschub

Der Deutsche Bundestag hat am (...) Donnerstag das

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 26. Februar 2016 @ 14:41:17
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Deutsche Politik News! Top News Katarina Barley, SPD-Generalsekretärin, wirft der Union im Streit um Leiharbeit Sandkastenspiele vor!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Katarina Barley zum Streit in der Koalition um Leiharbeit und Erbschaftsteuer:

Düsseldorf (ots) - SPD-GeneralsekretärinKatarina Barleyhat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, den Streit in der Koalition um Leiharbeit und Erbschaftst ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 26. Februar 2016 @ 15:01:51
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Deutsche Politik News! Top News NABU fordert erneut eine umfassende Neubewertung des Pflanzengifts Glyphosat: Deutsche trinken nicht nur Bier - Glyphosat ist in vielen Lebensmitteln enthalten!

Deutsche-Politik-News.de | NABU
Zum Pflanzengift Glyphosat:

Berlin (ots) - Angesichts neuer Untersuchungen, wonach mehrere deutsche Biersorten mit dem PestizidGlyphosatbelastet sind, und mit Blick auf die im März anstehende Entscheidung zur Neuzulassung in der Europäischen Union, hat der NABU erneut eine umfassende Neubewertung de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 26. Februar 2016 @ 14:31:50
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Deutsche Politik News! Top News Bernd Lucke, Alfa-Vorsitzender, gibt vor dem Bundesparteitag den Einzug in die Landtage als Ziel aus und fordert eine flexible Obergrenze für Flüchtlingsaufnahme!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Bernd Lucke zur Flüchtlingskrise und zur AfD:

Osnabrück (ots) - In der Flüchtlingskrise befürwortet die Allianz für Fortschritt und Aufbruch (Alfa) flexible Obergrenzen für die Aufnahme.

In einem Gespräche mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 26. Februar 2016 @ 14:01:57
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Deutsche Politik News! Top News Claudia Kemfert, Wirtschaftswissenschaftlerin & Umweltexpertin: Eine Kaufprämie für E-Autos hat wenig Sinn!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Claudia Kemfert zur Kaufprämie für E-Autos:

Berlin (ots) - Die Wirtschaftswissenschaftlerin Claudia Kemfert hat sich gegen eine Kaufprämie für Elektroautos ausgesprochen.

Die Prämie möge "verlockend klingen, als alleinige Maßnahme einer Verkehrswendestrategie ist sie nicht nur wirkungs- sondern auch sinnlos", schreibt Kemfert i ...

D-P-N: Das ist wohl wahr - aber Förderung fördert trotzdem!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 26. Februar 2016 @ 13:01:05
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Deutsche Politik News! Top News Georg Nüßlein (CSU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Artenschutz gelingt nur im Miteinander - ein 'Aus für Agrarsubventionen' ist der falsche Ansatz!

Deutsche-Politik-News.de | Naturschutzgebiet Berlin Karower Teiche 2012

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Georg Nüßlein zum nationalen Biodiversitäts- und Artenschutz:

Berlin (ots) - Deutschland muss noch mehr für den Erhalt der Biodiversität tun!

Die CDU/CSU-Fraktion hat sich bei einem Fachgespräch mit den Herausforderungen des nationalen Biodiversitäts- und Artenschutzes befasst.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 26. Februar 2016 @ 12:01:42
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Deutsche Politik News! Top News Eberhard Gienger (CDU), CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Reform der Spitzensportförderung ist auf einem sehr guten Weg!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Eberhard Gienger zur Reform der Spitzensportförderung:

Berlin (ots) - Medaillenpotentiale deutscher Athleten durch effizientere Strukturen und nachhaltige Investitionen heben!

In der (...) Sitzung des Sportausschusses haben der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) und das Bundesministerium des Innern (BMI) zu den bisherigen Erge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 26. Februar 2016 @ 10:31:31
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Deutsche Politik News! Top News Tillmann / Radwan, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Union lehnt eine gemeinsame europäische Einlagensicherung und damit eine Vergemeinschaftung der in den Banken angesammelten Risiken ab!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Antje Tillmann undAlexander Radwanzu einer gemeinsamen europäischen Einlagensicherung:

Berlin (ots) - Regulatorische Sonderbehandlung von Staatsanleihen überprüfen!

Der Bundestag hat sich am Donnerstag in einem Antrag gegen den Vorsch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 26. Februar 2016 @ 10:16:35
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Deutsche Politik News! Top News Mayer / Brandt, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Den zusätzlichen Wahlkreis, den Bayern aufgrund seines Bevölkerungszuwachses erhält, verliert nicht Hessen, sondern Thüringen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundestag (im Reichstag) Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Stephan Mayer undHelmut Brandtzur Neueinteilung der Wahlkreise:

Berlin (ots) - Bevölkerungszahlen machen Neueinteilung der Wahlkreise erforderlich!

Die erforderliche Neueinteilung der Wahlkreise führt zu dem Ergebnis, dass Thüringen einen

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 26. Februar 2016 @ 10:01:02
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Deutsche Politik News! Top News Christian Mihr, Reporter ohne Grenzen (ROG), begrüßt die Freilassung der türkischen Journalisten Can Dündar und Erdem Gül!

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Zur Freilassung der türkischen Journalisten Can Dündar und Erdem Gül:

Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen begrüßt die heute Nachmittag gefallene Entscheidung des türkischen Verfassungsgerichts, die sofortige Freilassung von Can Dündar und Erdem Gül anzuordnen. B

eide saßen seit dem 26. November vergangenen Jahres in Untersuchun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 26. Februar 2016 @ 09:01:42
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Deutsche Politik News! Top News Glyphosat im Bier - Glyphosat in aller Munde? Wem soll man nun glauben, was kann man noch trinken?

Deutsche-Politik-News.de | Kartoffelernte Niedersachsen 2014

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Wolfgang Schütze zu Glyphosatresten im Bier:

Gera (ots) - Die Welt scheint aus den Fugen, zumindest für Biertrinker. Denn Mitarbeiter eines Münchner Umweltinstituts wollen Glyphosatreste im Bier gefunden haben.

Unkrautvernichter im deutschen Nationalgetränk, wie furchtbar.

Na ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 26. Februar 2016 @ 08:01:34
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Deutsche Politik News! Top News Landgraf / Färber, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Glyphosat im Bier - ein Stopp des Zulassungsverfahrens für Glyphosat wäre wissenschaftlich völlig unbegründet und reine Panikmache!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Katharina Landgraf und Hermann Färber zum Antrag der Grünen-Bundestagsfraktion zu einem Stopp des Zulassungsverfahrens für Glyphosat:

Berlin (ots) - Entscheidung auf wissenschaftlicher Grundlage treffen

Am (...) Donnerstag hat der Deutsche Bundestag über einen Antrag der Grünen-Bundest ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 26. Februar 2016 @ 08:16:11
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