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Deutsche Politik News! Top News SWR weist Forderung der Freien Wähler Rheinland-Pfalz zurück: Kein Anspruch auf Teilnahme an der sogenannten 'Elefantenrunde'!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
SWR zur Programmbeschwerde der Freien Wähler:

Baden-Baden (ots) - Der Südwestrundfunk (SWR) hat heute auf ein Schreiben der Freien Wähler Rheinland-Pfalz reagiert, in dem die Partei Programmbeschwerde mit dem Antrag erhoben hat, die Partei gleichberechtigt mit anderen nicht im Landtag vertretenen Parteien

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. Februar 2016 @ 17:01:24
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Deutsche Politik News! Top News Theodoros Daskarolis, Griechenlands Botschafter, wehrt sich gegen Kritik an Athen und wirft den türkischen Behörden Untätigkeit vor!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Theodoros Daskarolis zu Kritik an Athen:

Hannover (ots) - Vor dem Besuch von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) in Athen hat sich Griechenlands Botschafter in Deutschland, Theodoros Daskarolis, gegen die Kritik an seinem Land gewehrt: Griechenland werde bei der Bewältigung der Flü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. Februar 2016 @ 16:31:35
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Deutsche Politik News! Top News Thüringens SPD akzeptiert ihr Schicksal: Dauerhaft Kellner - zukunftsweisende Rezepte in der politischen Küche entwickeln andere!

Deutsche-Politik-News.de | Erfurt (Thüringen) 2012

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Elmar Otto zur Situation der Thüringer SPD:

Weimar (ots) - Thüringens SPD akzeptiert ihr Schicksal. So zumindest darf interpretiert werden, was jetzt als Strategie zu Papier gebracht wurde.

Weder der Linken, die die Koalition dominiert, wird die SPD au ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. Februar 2016 @ 16:01:25
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Deutsche Politik News! Top News Frauke Petry, AfD-Bundesvorsitzende: Ein 'Brexit' wäre fatal - eine Neuverhandlung der Verträge wäre das beste Mittel!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Frauke Petry zum einem 'Brexit':

Berlin (ots) - Zur Debatte um einen möglichen Austritt Großbritanniens aus der EU erklärt die Vorsitzende der AfD, Frauke Petry:

"Ein Austritt Großbritanniens aus der EU wäre fatal. Nicht nur, weil die Briten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. Februar 2016 @ 15:31:12
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Deutsche Politik News! Top News Horst Seehofer (CSU), bayerischer Ministerpräsident, in Moskau: Riskante Gewässer - aber wenn die Wirtschaftssanktionen fallen, will der Freistaat vorne mitmischen!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Christine Schröpf zum Moskau-Besuch Horst Seehofers:

Regensburg (ots) - Irrlichternd, peinlich - Bayerns RegierungschefHorst Seehoferwar schon im Vorfeld seiner Moskau-Reise von der Opposition mit deftiger Kritik überzogen worden.

Tatsächlich bestand die Gefahr, dass er angesich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. Februar 2016 @ 15:01:38
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Deutsche Politik News! Top News Rainer Eppelmann (CDU), ehemaliger Bürgerrechtler und letzter Verteidigungsminister der DDR: Kanzlerin Angela Merkel handelt in der Flüchtlingskrise aus christlicher Grundüberzeugung!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Rainer Eppelmann zu Angela Merkel:

Halle (ots) - Der ehemalige Bürgerrechtler und letzte Verteidigungsminister der DDR, Rainer Eppelmann, ist überzeugt, dass Kanzlerin Angela Merkel ihre Flüchtlingspolitik aufgrund einer christlichen Grundüberzeugung betreibt und sich davon auch trotz rapide abn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. Februar 2016 @ 14:31:09
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Deutsche Politik News! Top News Cem Özdemir, Grünen-Parteichef, nennt die Bedingungen für einen Asylkompromiss im Bundesrat, verlangt Verbesserungen für Geduldete!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesrat Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Cem Özdemir zu einem Asylkompromiss im Bundesrat:

Düsseldorf (ots) - Grünen-Parteichef Cem Özdemir hat der Bundesregierung klare Bedingungen für einen weiteren Asylkompromiss im Bundesrat gestellt.

Die Grünen würden sich Verhandlungen über die von der Bundesregierung angestrebte A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. Februar 2016 @ 14:01:00
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Deutsche Politik News! Top News Cem Özdemir, Grünen-Chef: 'Merkel ist derzeit alternativlos' / 'Ich denke, die Kanzlerin sitzt fest im Sattel'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Cem Özdemir zu Angela:

Düsseldorf (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist nach Einschätzung von Grünen-Parteichef Cem Özdemir als Regierungschefin derzeit alternativlos.

"Wenn ich mir das Personal in der Union anschaue inklu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. Februar 2016 @ 13:41:43
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, unter Druck: So kann es nicht weitergehen - der Februar wird mit anderen Nachrichten enden müssen, als er angefangen hat!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zu den schlechten Nachrichten für Merkels Flüchtlingspolitik:

Cottbus (ots) - Der Februar hat mit einigen Nachrichten begonnen, die als äußerst schlechte Nachrichten für Angela Merkels Flüchtlingspolitik gelten müssen.

Die erste: Wer immer geglaubt hatte, der Winter werde es richten, sieht sich eines Schlechteren belehrt.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. Februar 2016 @ 13:21:21
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, sagt 2,3 Milliarden Euro bei der Syrien-Geberkonferenz und 428 Millionen Euro für die Türkei zu!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu Bundeskanzlerin Angela Merkel:

Bielefeld (ots) - Würde Angela Merkel ihre Politik an Beliebtheitswerten ausrichten, sie hätte einen Riesenfehler gemacht.

Sie sagte am Donnerstag 2,3 Milliarden Euro bei der Syrien-Geberkonferenz zu.

Außerdem beteiligt sich

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. Februar 2016 @ 13:01:31
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, im Absturz: Bittere Botschaften für die CDU-Chefin - ihre Kanzlerschaft steht am Wendepunkt!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Stefan Stark zu Angela Merkel:

Regensburg (ots) - Der jähe Absturz von Angela Merkel im aktuellen Deutschlandtrend bedeutet für die Bundeskanzlerin ein politisches Desaster.

81 Prozent der Befragten meinen, dass die Bundesregierung die Flüchtlingssituation nicht im Griff hat.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. Februar 2016 @ 12:31:38
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Deutsche Politik News! Top News Julian Assange, Whistleblower, wird von einer Expertengruppe des UN-Menschenrechtsrates gestärkt: Er befinde sich in der ecuadorianischen Botschaft in London in einer Art unrechtmäßiger Haft!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu Julian Assange:

Bielefeld (ots) - Die Situation ist paradox.

Julian Assange droht wegen Geheimnisverrats lebenslange Haft in den USA, aber er will auch nicht weiter in der ecuadorianischen Botschaft in London wie ein Gefangener leben.

Wie sich jetzt zeigt, war es ein kluge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. Februar 2016 @ 12:01:04
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Deutsche Politik News! Top News Vereitelter Terror-Anschlag in Berlin: Die Islamisten werden nicht aufgeben - mehr als 400 in Deutschland lebende 'Gefährder' sind bereit, einen Anschlag zu begehen!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zum vereitelten Terror-Anschlag in Berlin:

Ravensburg (ots) - Mehr als 400 in Deutschland lebende Islamisten gelten als "Gefährder", die dazu bereit sind, einen Anschlag zu begehen. Ihre Zahl wächst.

Die Extremisten lernen zudem aus den Erfahrungen anderer Terrorzellen im Ausland, sie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. Februar 2016 @ 11:41:40
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Deutsche Politik News! Top News Terror-Razzia in Deutschland: Die Sicherheitslage in Deutschland ist ernst - die Frage ist nicht, ob es hier einen Anschlag geben wird, sondern wann!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Jörg Rinne zur Terror-Gefahr in Deutschland:

Bielefeld (ots) - Die Terror-Fahnder in Deutschland haben pünktlich zu den närrischen Tagen ein Signal gesetzt.

Mit der Aktion gegen die islamistische Zelle zeigen die Ermittler, dass sie die Szene genau beobachten und im Verdachtsfall schne ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. Februar 2016 @ 11:21:35
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, braucht Tsipras, um ihre Kanzlerschaft zu retten: Mal sehen, ob sie auch diesmal hart bleibt!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Reform des Rentensystems in Griechenland:

Düsseldorf (ots) - Die griechische Regierung von Alexis Tspiras ist an ihrer Sollbruchstelle angelangt.

Die Reform des längst unbezahlbar gewordenen Rentensystems wurde schon von seinen Vorgängern verschleppt, weil diese einen Volksaufstand befürchteten.

Nun haben di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. Februar 2016 @ 11:01:54
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Die Deutschen sorgen sich um die Sicherheit beim Karneval / Die Mehrheit würde trotzdem 'wie immer' feiern!

Deutsche-Politik-News.de | N24
N24-Emnid-Umfrage zum Karneval:

Berlin (ots) - Der Karneval beginnt - närrisch wie immer, aber diesmal auch mit ganz besonderen Sorgen um die Sicherheit. Die Polizei versucht nach Kräften, den Karneval vor Terrorangriffen zu schützen und sexuelle Übergriffe zu unterbinden.

In einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage äußerten 25 P ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. Februar 2016 @ 10:31:14
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Deutsche Politik News! Top News Christian Mihr, ROG-Geschäftsführer, fordert von China Ausreise der schwer kranken Journalistin Gao Yu nach Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Christian Mihr zu Gao Yu:

Berlin (ots) - China verweigert der schwer kranken, unter Hausarrest stehenden Deutsche-Welle-Autorin Gao Yu die Ausreise zur medizinischen Behandlung nach Deutschland.

Nach ROG-Informationen stellten die Behörden der Journalistin und ihrem Sohn Ende des vergange ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. Februar 2016 @ 10:01:18
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Deutsche Politik News! Top News Lohnendes Geschäft mit Müll-Importen: Ausländische Entsorger lassen ihren Abfall verstärkt in Sachsen-Anhalt verbrennen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Müll-Import in Sachsen-Anhalt:

Halle (ots) - Das Interesse, so das Umweltministerium, ist mitunter größer als die Möglichkeiten. Die Menge des "grenzüberschreitenden Abfalls": 15 500 Tonnen sind es allein 2015 gewesen.

Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitagausgabe).

Das entsp ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. Februar 2016 @ 09:01:03
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Deutsche Politik News! Top News Krankenhausplan 2016 für Berlin verabschiedet: Zahlreiche Qualitätskriterien wurden verbindlich festgeschrieben, vor allem für die Rettungsstellen!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Andreas Abel zum Krankenhausplan 2016 für Berlin:

Berlin (ots) - Das hat es in Berlin lange nicht gegeben. Der Krankenhausplan 2016 ist zum offiziellen Zeitpunkt seines Inkrafttretens vom Senat verabschiedet und von den Abgeordneten zur Kenntnis genommen worden.

Das sieht nach ordentlicher ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. Februar 2016 @ 08:09:55
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Deutsche Politik News! Top News Thomas de Maizière (CDU), Bundesinnenminister, schickt 100 zusätzliche Polizisten zur personellen Unterstützung beim Schutz der EU-Außengrenzen nach Griechenland!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Thomas de Maizière zu Griechenland:

Hannover (ots) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will Griechenland beim Schutz der EU-Außengrenzen stärker unterstützen.

Am 1. März sollen zusätzlich zwei Boote der Bundespolizei und sukzessive bis zu 100 Beamte zur personelle ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. Februar 2016 @ 08:01:44
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Deutsche Politik News! Top News Plakatkampagne gegen die 'Alternative für Deutschland': Iris Berben, Udo Lindenberg und weitere Künstler unterstützen die SPD-Kampagne!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Plakatkampagne der SPD gegen die "Alternative für Deutschland":

Düsseldorf (ots) - Die SPD startet in mehreren Bundesländern eine Plakatkampagne gegen die rechtspopulistische Partei "Alternative für Deutschland".

Wie die in Düsseldorf erscheinende ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. Februar 2016 @ 00:01:46
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Die Mehrheit der Deutschen ist für die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz / Zweifel an Verfassungstreue der AfD!

Deutsche-Politik-News.de | N24
N24-Emnid-Umfrage zur AfD:

Berlin (ots) - Mit der "Schießbefehl-Debatte" versucht dieAfDoffensichtlich, rechts vom bürgerlichen Wählerspektrum nach Stimmen zu fischen.

SPD-ChefSigmar Gabrielplädiert sogar für eine Beobachtung der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. Februar 2016 @ 17:31:44
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Deutsche Politik News! Top News Alexander Gauland, AfD-Vizevorsitzender, zum Besuch Seehofers beim russischen Präsidenten Putin: Horst Seehofer zeigt gesunden Realismus!

Deutsche-Politik-News.de | AfD Dresden-Cossebaude 2015

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Alexander Gauland zu Horst Seehofer:

Berlin (ots) - Zum Besuch von Seehofer bei Putin erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland:

"Wir brauchen Russland, um globale Krisen zu lösen. Dass Stoiber und Seehofer Putin in Moskau die Ehre erweisen, ist klug und zeugt von einem gesunden Realismus wie zu Zeiten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. Februar 2016 @ 16:14:05
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Deutsche Politik News! Top News Ludwig Hartmann, Fraktionschef der bayerischen Landtags-Grünen: Horst Seehofer lässt sich von Russlands Medien instrumentalisieren!

Deutsche-Politik-News.de | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag
Ludwig Hartmann zu Horst Seehofer:

München (ots) - Zur Moskau-Reise des bayerischen MinisterpräsidentenHorst Seehofererklärt der Fraktionsvorsitzende der bayerischen Landtags-Grünen, Ludwig Hartmann:

"Nach allem was wir wissen, haben sich Seehofer und Putin vor allem ihrer gemein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. Februar 2016 @ 16:01:50
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Deutsche Politik News! Top News Kai Wegner (CDU), Großstadtbeauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: 2,1 Milliarden Euro für bezahlbaren Wohnraum in den Städten!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Kai Wegner zum Mietwohnungsneubau:

Berlin (ots) - Sonderabschreibung kurbelt Mietwohnungsneubau an!

Die Bundesregierung hat am gestrigen Mittwoch eine befristete Sonderabschreibung für private Bauherren beschlossen.

Hierzu erklärt der Großstadtbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Kai Wegner (CDU):
< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. Februar 2016 @ 15:46:55
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Deutsche Politik News! Top News Verhinderter Anschlag in Berlin: Anschlagsziel war der Checkpoint Charlie in Berlin - Auftraggeber waren führende Mitglieder der Terrormiliz IS in Syrien!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe e.V.
Zum geplanten Anschlag auf das Areal des früheren Checkpoint Charlie:

Berlin (ots) - Die in am Donnerstag von der Polizei festgenommenen Islamisten hatten nach Informationen des in Berlin erscheinenden "Tagesspiegels" (Freitagsausgabe) einen Anschlag auf das Areal des früheren Checkpoint Charlie in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. Februar 2016 @ 14:46:21
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Deutsche Politik News! Top News Das Bündnis 'Initiative für einen Mietenvolksentscheid in Berlin' sagt den Volksentscheid zu Mieten in Berlin ab, die Arbeit der Initiative geht aber weiter!

Deutsche-Politik-News.de | Abgeordnetenhaus Berlin 2016

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zur 'Initiative für einen Mietenvolksentscheid in Berlin':

Berlin (ots) - Die Berlinerinnen und Berliner werden zur Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2016 nicht per Volksentscheid über bezahlbaren Wohnraum abstimmen.

»Die Initiative für einen Mietenvolksentscheid in Berlin hat ihren Gesetzentw ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. Februar 2016 @ 13:31:37
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Deutsche Politik News! Top News Frank-Walter Steinmeier (SPD), Bundesaußenminister, in der Kritik: Besuch in Teheran und Riad - diplomatische Offensive des Westens!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum Besuch Frank-Walter Steinmeiers in Teheran und Riad:

Cottbus (ots) - Zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate ist der deutsche Außenminister in den Iran und nach Saudi-Arabien gereist.

Beide Staaten sind lupenreine Nicht-Demokratien.

Gleichwohl tut

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. Februar 2016 @ 13:01:55
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Deutsche Politik News! Top News Ursula von der Leyen (CDU) und Jeanine Hennis-Plasschaert, die deutsche und die niederländische Verteidigungsministerin, starten das Projekt einer europäischen Verteidigungsunion!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Ursula von der Leyen zum Start einer europäischen Verteidigungsunion:

Düsseldorf (ots) - Die deutsche und die niederländische Verteidigungsministerin, Ursula von der Leyen und Jeanine Hennis-Plasschaert, werden am heutigen Donnerstag eine Erklärung zur gegenseitigen Unterstellung von Trup ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. Februar 2016 @ 12:01:33
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Deutsche Politik News! Top News Thomas Händel (Die Linke), Sozialpolitiker und Europaabgeordneter: Kein Grund für weitere Kürzungen bei den Renten in Griechenland!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland 2015

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Thomas Händel zur geplanten Rentenreform in Griechenland:

Berlin (ots) - Angesichts der sich ausweitenden Streiks gegen die geplante Rentenreform in Griechenland warnt der Sozialpolitiker und Europaabgeordnete Thomas Händel (Die Linke, Anm.) davor, dem Mittelmeerstaat weitere Kürzungen zu verordnen.

"Eine weitere Kürzung darf e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 04. Februar 2016 @ 11:01:21
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9.990 Deutsche Politik Infos & Tipps @ Deutsche-Politik-News.de in Deutsche Politik News (333 Seiten, 30 News pro Seite)

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