|
|
Martin Fröhlich zur notwendigen Reform der EU:
Bielefeld (ots) - Erst sah es so aus, als reagiere man in Brüssel mit einem Schulterzucken auf die Muskelspiele in London.
So richtig ernst schien David Camerons Drohung vom Brexit, dem Austritt Großbritanniens, keiner zu nehmen. Doch er meint es ernst.
Plötzlich be ...
|
Zu Frauke Petrys Worten:
Regensburg (ots) - Notfalls auf Flüchtlinge schießen - wasFrauke Petryverklausuliert gefordert hat, empört.
Die AfD-Chefin überschreitet eine moralische Grenze. Ob sie auch juristisch die rote Linie übertreten hat, bleibt zu prüfen.
Petrys ...
|
Armin Paul Hampel zu Frauke Petry:
Hampel: "Ich glaube, dassFrauke Petrysich in dem Interview zu dieser Aussage gedrängt fühlte"!
Osnabrück - Im innerparteilichen Streit um die Zukunft vonFrauke Petryan der Spitze der Partei "Alternat ...
|
Repräsentative Umfrage von "infratest dimap" für "Report Mainz":
Mainz (ots) - Die Anhänger der CDU sehen den Umgang ihrer Partei mit dem Thema Flüchtlingszuwanderung besonders kritisch. 40 Prozent der Unionsanhänger sind der Auffassung, ihre Partei spreche die Probleme nicht offen an.
Bei ...
|
Hermann Gröhe zur Zika-Übertragung in Deutschland:
Düsseldorf (ots) - Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hält die Gefahr durch eine Übertragung des Zika-Virus in Deutschland für gering, hält aber Wachsamkeit dennoch für geboten.
"Eine Übertragung in
|
Zum Präsidenten Nicaraguas Daniel Ortega:
Berlin (ots) - Nicaraguas seit 2006 amtierender Präsident Daniel Ortega wird dank einer Verfassungsänderung, die die unbegrenzte Wiederwahl ermöglicht, 2016 erneut antreten.
"Ortega und seine Partei FSLN kontrollieren den Obersten Gerichtshof, die Oberste Wahlbehörde, das Parlament und ...
|
Zum Online-Informationsportals des VCD:
Berlin (ots) - In vielen Städten und Gemeinden steigt die Zahl der Menschen, die sich regelmäßig auf ihr Rad schwingen. Und dennoch, viel zu oft fehlen ein gut ausgebautes Radverkehrsnetz und sichere Abstellanlagen für Fahrräder.
Kommunalpolitiker trauen sich selten, den Straßenraum anzup ...
|
Burkhard Lischka zur Zusammenarbeit der europäischen Sicherheitsbehörden:
Düsseldorf (ots) - SPD-Innenexperte Burkhard Lischka unterstützte einen vernünftigen Datenaustausch, um derzeit vorhandene "Sicherheitslücken" bei der so genannten Zusammenarbeit der europäischen Sicherheitsbehörden zu schließen.
"Ziel muss es sein, nach ...
|
Günter Krings zu Europol:
Düsseldorf (ots) - Angesichts wachsender Terrorbedrohungen haben sich führende Koalitionspolitiker für einen Ausbau der europäischen Polizeibehörde "Europol" ausgesprochen.
"Eine personelle Stärkung von Europol ist dringend erforderlich", sagte Innen-Staatssekretär Günter Krings (CDU) der in Düsseldorf ...
|
Zu den Syrien-Friedensgesprächen:
Stuttgart (ots) - 1780 Tage, nachdem Diktator Baschar al Assad anfing, auf sein Volk schießen zu lassen, wird seit gestern über den Frieden in Syrien diskutiert: In Genf sind die Mächtigen der Welt und einige der Mächtigen, die auf den Schlachtfeldern der Levante über Leben und Tod entscheiden, zusammengekomme ...
|
Zu Matteo Renzi:
Bielefeld (ots) - Matteo Renzi hat recht: Italien muss in Europa wieder eine größere Rolle spielen.
Zu lange hat sich Angela Merkel auf EU-Ebene zuerst nur mit dem französischen Präsiden ...
|
Sahra Wagenknecht zu "Kapazitätsgrenzen" für Flüchtlinge:
Osnabrück (ots) - "Situation in den Camps vor Ort verbessern" - Milliardenprogramm der EU gefordert!
Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht beharrt im Streit um die Aufnahm ...
|
Sahra Wagenknecht zu einem TV-Duell mit einem Vertreter der rechtspopulistischen AFD:
Osnabrück (ots) - Linke macht Merkel für Verunsicherung der Bürger und politischen Rechtstrend verantwortlich!
Osnabrück. Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht würde nach eigenen Angaben " ...
|
Hans-Peter Uhl zur Flüchtlingskrise:
Bonn (ots) - Auch nach der koalitionsinternen Einigung über dasAsylpaket IIin der vergangenen Woche geht die bayerische CSU auf deutliche Distanz zu Bundeskanzlerin Angela Merkel.
"Diese romantische Willko ...
|
Wolfgang Schäubl zur Flüchtlingskrise:
Düsseldorf (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat vor einer Überforderung Deutschlands in der Flüchtlingskrise gewarnt.
"Jeder sieht ein, dass wir nicht die ganze Welt aufnehmen können", sagte Schäuble beim Düsseldorfer Ständehaus-Treff der "Rheinischen Post" am Montagabe ...
|
Zu den Sicherheitsvorkehrungen während der Fastnacht:
Ravensburg (ots) - Von der Jecken-Hochburg zur Hochsicherheitszone: Die Stadt Köln hat für die Karnevalstage umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen angekündigt.
Dreimal so viele Beamte wie im Vorjahr sollen im Einsatz sein, die Videoüberwachung wird ausgeweitet, für Opfer sexuell ...
|
Bernhard Walker zum :
Freiburg (ots) - Das Problem ist nicht, dass sich unzählige Flüchtlinge der Integration verweigerten, sondern dass viele mangels Sprach- und Integrationskurs dazu nicht die Chance bekommen.
Diesen Missstand, dass nämlich derzeit zigtausende Plätze in Integrationskursen fehlen, räumt die Ministerin (Andrea ...
|
Christian Kucznierz zur Asyldebatte:
Regensburg (ots) - Das "ja, aber" hat Einzug in die Flüchtlingsdebatte gehalten - auch bei der SPD.
Die Vorschläge von Bundessozialministerin Andrea Nahles, Leistungen für Asylbewerber an den Integrationswillen zu knüpfen, sind ein Beweis dafür.
Zwar ist nichts gegen eine San ...
|
Thomas Danne zu Diabetes-Erkrankungen bei Kindern:
Osnabrück (ots) - Thomas Danne, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Diabeteshilfe: "Das ist für uns ein Puzzlespiel"!
Osnabrück. Etwa 30.000 Kinder in Deutschland leiden an der Autoimmunkrankheit Typ-1-Diabetes.
"Uns ers ...
|
Friedrich Merz zu Donald Trump:
Osnabrück (ots) - Vorsitzender Merz empfiehlt Republikanern Alternative für US-Präsidententwahl!
Osnabrück. Der Verein Atlantik-Brücke zur Stärkung der deutsch-amerikanischen Freundschaft sieht mit einigen Bedenken, dass die Republikaner zur US-Präsidentenwahl möglicherweise
|
Jörg Rinne zur AfD:
Bielefeld (ots) - Es ist ein kühl kalkulierter Skandal.
AfD-ChefinFrauke Petrysetzt auf die Reflexe der öffentlichen politischen Debatte und provoziert mit ihren Äußerungen zum Schusswaffengebrauch gegen Flüchtlinge an den deutschen Grenzen.
Der ...
|
Fabian Klaus zu Andreas Nahles:
Weimar (ots) - Bundesarbeitsministerin Andreas Nahles (SPD) fordert von Flüchtlingen unbedingten Integrationswillen und droht ihnen damit, Leistungen zu kürzen.
Sie bedient sich eines Themas, das in Deutschland geregelter kaum sein könnte und eigentlich ...
|
Christian Lindner zu den Kosten durch die Flüchtlingskrise:
Osnabrück (ots) - FDP-ChefChristian Lindnerhat die Bundesregierung aufgefordert, angesichts der hohen Kosten durch die Flüchtlingskrise das "Ruder herumzureißen".
Die Koalition müsse die grenzenlose Aufnahmebereitsch ...
|
Gerd Landsberg zu den Kosten für Flüchtlinge:
Osnabrück (ots) - Der Deutsche Städte-und Gemeindebund hat davor gewarnt, die Kosten für Flüchtlinge zum zentralen Thema zu machen.
Langfristige Kostenprognosen seien kaum berechenbar, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag).
|
Zur Wohnsitzauflage für Flüchtlinge:
Ravensburg (ots) - Es wäre ein Einschnitt in die eigentlich versprochene Freizügigkeit für anerkannte Flüchtlinge.
Eine Wohnsitzauflage (die im Übrigen etwas anderes ist als eine Residenzpflicht) stellt sich der bisherigen Idee entgegen, dass die Flüchtlinge selbst das beste Umfeld für den S ...
|
Wilfried Goebels zum Unterrichtsausfall in NRW:
Essen (ots) - Wer auch immer regiert - es fallen zu viele Schulstunden aus. Die Erhebung der Landeselternschaft aber wirft ein Schlaglicht auf das Ausmaß.
Während Rot-Grün den Notstand mit statistischen Verrenkungen schönrechnet, präsentieren Eltern eine schonungslose Bilanz.
|
Zu Airlines:
Halle (ots) - Ryanair ist die Fluggesellschaft mit den mit Abstand günstigsten Kosten, vom Personal über die Wartung bis zum den Ausgaben fürs Büromaterial.
Ryanair ist damit jetzt in der Lage, guten Service auch an großen Flughäfen anzubieten, und zwar zu extrem günstigeren Preisen. Die Rivalen müssen sich nach di ...
|
Zur Diskussion über eine Kaufprämie für Elektroautos:
Cottbus (ots) - Eine Kaufprämie für Elektroautos?
Die Konzerne werden auch beim heutigen Treffen mit der Kanzlerin darum betteln.
Sie werden argumentieren, dass Deutschland sonst technologisch zurückfalle und auch, d ...
|
Zur Klage von Wergona gegen das Zuckerkartell:
Halle (ots) - Der Schokoladen-Produzent Wergona aus Wernigerode beteiligt sich an Klagen gegen die Zuckerhersteller.
Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montagausgabe).
Es geht dabei um Schadenersatz in Millionenhöhe.
Die ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. Februar 2016 @ 15:12:48
(alles lesen ... | 2.642 Zeichen | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
Cem Özdemir zur AfD:
Bonn/Berlin (ots) - Der Bundesvorsitzende der Grünen Cem Özdemir empfiehlt Gelassenheit, angesichts der immer agressiveren Forderungen derAfDbeim Thema Grenzschutz.
"DieAfDzerlegt si ...
|
|  |
|
Bundestag
