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Deutsche Politik News! Top News Holger Münch, BKA-Chef: Die Übergriffe gegen Frauen in der Silvesternacht in Köln waren organisiert!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Holger Münch zu den Übergriffen gegen Frauen in der Silvesternacht in Köln:

Berlin (ots) - Die Übergriffe gegen Frauen in der Silvesternacht waren nach Einschätzung des Bundeskriminalamtes organisiert.

BKA-Chef Holger Münch sagte im rbb-Inforadio am Dienstag, seine Behörde sei noch dabei, sich mit den Landesämtern abzustimmen. < ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 16:06:09
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Deutsche Politik News! Top News Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister, im Angriff: Ob er die kommenden Wochen politisch überlebt, hängt davon ab, ob ihm oder seinem Ministerium eine Mitverantwortung nachgewiesen werden kann!

Deutsche-Politik-News.de | Köln Skyline 2011

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Zu Ralf Jäger:

Weimar (ots) - Angriff ist die beste Verteidigung.

Nach diesem Fußball-Motto verhält sich nun auch der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger.

Der als "Macher" geltende SPD-Politiker schiebt die Schuld massiv auf die Kölner Polizei.

Dies mag für den operativen Einsatz in d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 16:01:22
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Deutsche Politik News! Top News Alice Schwarzer, Publizistin: Die Parteien haben bei der Integration vieles versäumt und das Unbehagen der Bürger nicht ernst genommen!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Alice Schwarzer zur Integration von Migranten:

Bonn (ots) - Nach Ansicht der Publizistin Alice Schwarzer hat fehlender Integrationsdruck des Staates und ein Wegschauen bei Fehlentwicklungen dafür gesorgt, dass einerseits Übergriffe wie in der Silvesternacht in Köln geschehen konnten, andererseits rechte Parolen immer mehr bei Bürgern verfangen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 15:46:45
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Deutsche Politik News! Top News Holger Stahlknecht (CDU), Sachsen-Anhalts Innenminister, warnt vor Hysterie: 2015 keine Zunahme sexueller Belästigung!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Holger Stahlknecht zu sexueller Belästigung durch Flüchtlinge:

Halle (ots) - In Sachsen-Anhalt gibt es keine statistischen Belege für eine Zunahme der sexuellen Belästigung durch Flüchtlinge im vergangenen Jahr.

Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Diensta ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 15:31:53
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Deutsche Politik News! Top News Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister, will als Konsequenz nach 'Köln' Schutzlücken im Sexualstrafrecht schließen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Heiko Maas:

Düsseldorf (ots) - BundesjustizministerHeiko Maas(SPD) hat als Konsequenz aus der Silvesternacht in Köln angekündigt, die "Schutzlücken" im Sexualstrafrecht zu schließen.

"Wir müssen alles tun, womit wir Frauen besser vor sexualisierter Gewalt schützen", sagte Maas de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 15:16:29
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Deutsche Politik News! Top News Jetzt ist ein Rechtsstaat nötig, der sich an der aktuellen Notlage orientiert - einer mit Biss, der früh und mutig agiert, statt stets zu spät zu reagieren!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zur aktuellen Politik der Bundesregierung:

Stuttgart (ots) - Hat die Kanzlerin (Angela Merkel, CDU; Anm.) nicht auf ihre Fahne geschrieben, die Flüchtlinge auf die EU-Staaten zu verteilen, ohne annähernden Erfolg?

Steckt hinter dem geforderten Personalaufbau bei der Polizei nicht lediglich der verschämte Anspruch, wenigstens ha ...

D-P-N: Führung mit einer visionären Strategie ist notwendig - es gibt aber statt Agieren nur aktionistisches Reagieren auf aktuelle Geschehnisse!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 15:01:58
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Deutsche Politik News! Top News Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister, schiebt alle Schuld der Polizei zu - offenbar mit dem Segen der Ministerpräsidentin!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Zu Ralf Jäger:

Karlsruhe (ots) - Gut ein Jahr vor der nächsten Landtagswahl gibt die Regierung des größten Bundeslandes ein jämmerliches Bild ab.

Anstatt sich auch an die eigene Nase zu fassen, schiebt Jäger alle Schuld der Polizei zu - offenbar mit dem Segen der Ministerpräsident ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 14:46:30
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Deutsche Politik News! Top News Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister, ist angezählt: Er muss nun in die Offensive gehen, um Zweifel an seiner Kompetenz zu zerstreuen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Martin Kessler zuRalf Jäger:

Düsseldorf (ots) - Als "Jäger 90" bespöttelte die frühere schwarz-gelbe Landesregierung einen jungen sozialdemokratischen Innenpolitiker, der das durchaus als Ehrung empfand.

Denn der heutige Innenminister und damalige Oppositionspolitiker

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 14:31:05
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Deutsche Politik News! Top News Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister, warf der Kölner Polizeiführung 'Versagen' vor / Der Auftritt hat am Montag viele Polizisten irritiert!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum nordrhein-westfälischen Innenministers Ralf Jäger:

Bielefeld (ots) - Der Auftritt des nordrhein-westfälischen InnenministersRalf Jäger(SPD) im Innenausschuss des Landtags hat am Montag viele Polizisten irritiert.

Jäger warf der Kölner Polizeiführung »Versagen« vor, er sprach vo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 14:16:02
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Deutsche Politik News! Top News Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister, gelingt es, in der Sondersitzung des Innenausschusses zur Silvesternacht in Köln die Kritik auf Abstand zu halten!

Deutsche-Politik-News.de | Köln Skyline 2011

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Florian Pfitzner zur Sondersitzung des Innenausschusses zur Silvesternacht in Köln:

Bielefeld (ots) - Ganz glücklich können die oppositionellen Landtagsfraktionen mit der Sondersitzung des Innenausschusses zur Silvesternacht in Köln nicht sein.

Erneut hat es der nordrhein-westfälische Innenminister

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 14:01:26
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Deutsche Politik News! Top News Holger Stahlknecht (CDU), Sachsen-Anhalts Innenminister, hat im Parlament keine Mehrheit für seine Hilfspolizisten-Pläne bekommen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Holger Stahlknechts Hilfspolizisten-Plänen:

Halle (ots) - In Sachsen wurden bereits 550 Stellen zum Aufbau einer Hilfspolizei ausgeschrieben - in Sachsen-Anhalt hakt die Einrichtung der Hilfstruppe.

Das berichtet die in Halle erscheinende Mi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 13:31:22
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Deutsche Politik News! Top News Tobias Lindner, Grünen-Bundestagsabgeordneter, bestätigt: Die Bundeswehr entscheidet sich für israelische Kampfdrohnen!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Tobias Lindner zu Drohnen für die Bundeswehr:

Köln (ots) - Die Bundeswehr soll mit israelischen Drohnen des Typs Heron TP ausgerüstet werden, die auch bewaffnet eingesetzt werden können.

Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstagausgabe) berichtet, will die Luftwaffe diese Waffensysteme beschaffen, die vor allem zur Aufklärung e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 13:01:17
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Deutsche Politik News! Top News Ein Anfang ist gemacht, es bleibt aber noch viel Arbeit und politischer Druck, um Steuergerechtigkeit auch für Konzerne in der EU herzustellen!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Zum Steuergerechtigkeit auch für Konzerne in der EU:

Ulm (ots) - Bescheidener Anfang

Die Affäre hat alle Zutaten für einen politischen Skandal.

Doch sie ist wohl vor allem den Aufruhrschürern in den diversen Netzwerken zu komplex, um thematisiert zu werden.

Wenn aber jetzt allein im bisher nur als ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 12:31:28
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Deutsche Politik News! Top News Polens neue Regierung agiert nicht besonders souverän - Außenminister Steinmeier (SPD) tut gut daran, sich nicht auf dieses Niveau einzulassen!

Deutsche-Politik-News.de | Polen Warschau 2008

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu Polens neuer Regierung:

Bielefeld (ots) - Die Versuche deutscher Politiker, ob in Berlin oder Brüssel, die neue polnische Regierung zu diskreditieren, sind fadenscheinig.

Der Frust darüber scheint groß, dass Polen derzeit in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 12:01:59
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Deutsche Politik News! Top News Hunger in Syrien: Den großen Militärmächten, die sich bislang auf das Bombardieren vermeintlicher Stellungen der Terrormiliz Daesch beschränken, könnte man Tötung durch Unterlassen vor

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Helge Wagner über den Hunger in Syrien:

Bremen (ots) - Hunger ist eine Waffe, seit es Kriege gibt.

Die alten Griechen hackten die Olivenbaum-Haine vor belagerten Städten um, die Römer versalzten die Felder in aufständischen Provinzen.

Hunger öffnete uneinnehmbare Burgen, Hunger entvölkerte ganze Landstriche.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 11:31:27
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Deutsche Politik News! Top News Russland und die Sanktionen im Duma-Wahl-Jahr 2016: Auf ein Neues mit Wladimir Putin - Putin wird nicht klein beigeben, aber mit sich reden lassen!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Dietmar Ostermann zu Russland:

Freiburg (ots) - Welchen Wladimir Putin die Welt im Duma-Wahl-Jahr 2016 erleben wird, weiß noch niemand.

Nach zwei Jahren aber, in denen der russische Präsident sein Land in je einen neuen Konflikt geführt hat, erst in der Ukraine, dann in Syrien, könnte Putin das neue Jahr zurückhaltender angehen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 11:01:21
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Deutsche Politik News! Top News Prozess gegen Prinzessin Cristina: Der neue spanische König Felipe meint es ernst mit der versprochenen Erneuerung der Monarchie!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Ralph Schulze zum Prozess gegen Prinzessin Cristina:

Bielefeld (ots) - Von Amtsträgern und erst recht von den Spitzenrepräsentanten dürfen die Bürger Beispielhaftigkeit erwarten.

Das gilt auch für königliche Staatsoberhäupter und ihre Familien.

Spaniens Königshaus hat sich in den letzten Jahren alles andere als ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 10:31:24
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Deutsche Politik News! Top News Gerd Landsberg, Deutscher Städte- und Gemeindebund (DStGB), fordert eine Fernbus-Maut, an der die Kommunen beteiligt werden sollen: 'Fernbusse brauchen keine Starthilfe mehr'!

Deutsche-Politik-News.de | Fernbusverkehr 2015

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Gerd Landsberg zu Fernbussen:

Osnabrück (ots) - "Kommunen brauchen das Geld für die Reparatur von Straßen und Brücken"!

Osnabrück. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert eine Fernbus-Maut, an der die Kommunen beteiligt werden sollen. "Wir brauchen dieses Geld für die Reparatur von Straßen und Brücken", sagte Hauptgeschäft ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 10:01:28
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Deutsche Politik News! Top News Ein starker Staat ist ein moderner, gut aufgestellter Staat, der seinen Aufgaben nachkommt und seine Regeln durchsetzt, der mit einer selbstbewussten Bürgergesellschaft kooperiert und sich mit ihr ergänzt!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum starken Staat:

Halle (ots) - Gerade jetzt, in unruhigen Zeiten ist ein funktionierender, legitimierter Staat umso wichtiger.

Dank der seit Jahren kräftig steigenden Steuereinnahmen ist dafür übrigens auch genug Geld vorhanden.

Manche haben sich gewundert, dass auch Sozialdemokraten in den Ruf nach einem star ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 09:01:33
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Deutsche Politik News! Top News Schaffen wir das? Wenn das Gefühl, dass die Politiker hilflos sind, dass der Staat die Situation nicht mehr beherrscht, weiter um sich greift, scheitert nicht nur Merkels Flüchtlingspolitik!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Matthias Beermann zur Flüchtlingskrise:

Düsseldorf (ots) - Die Kanzlerin ist immer noch optimistisch, die Flüchtlingskrise in den Griff zu bekommen.

Man möchte ihr gerne glauben, doch blind ist das Vertrauen nicht mehr, spätestens seit Köln.

Und das hat nicht einmal unbedingt zu tun mit der Frage, inwieweit Flüc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 08:41:51
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: 83 Prozent aller Deutschen sind für den für Komplettumzug der Regierung nach Berlin!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Umfrage der Meinungsforschungsagentur Mente-Factum im Auftrag des Steuerzahlerbundes:

Düsseldorf (ots) - Ein Komplettumzug der Bundesregierung von Bonn nach Berlin trifft in der Bevölkerung auf große Unterstützung.

83 Prozent aller Deutschen sprechen sich dafür aus, auch die in Bonn noch ve ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 08:14:41
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Deutsche Politik News! Top News Sigmar Gabriel (SPD), Vizekanzler und SPD-Chef, hat sich dafür ausgesprochen, eine sogenannte Wohnsitzauflage für Flüchtlinge in Deutschland einzuführen!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Christine Richter zu Sigmar Gabriel:

Berlin (ots) - Jetzt hat sich auch SPD-ChefSigmar Gabriel(SPD) dafür ausgesprochen, eine sogenannte Wohnsitzauflage für Flüchtlinge in Deutschland einzuführen.

Andernfalls, so Gabriel, würden die Flü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 08:06:47
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Deutsche Politik News! Top News Gerd Müller (CSU), Bundesentwicklungsminister, kritisiert SPD-Chef Gabriel: Nicht weniger, sondern mehr Entwicklungshilfe!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Gerd Müller zu Sigmar Gabriel:

Berlin (ots) - Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat den Vorschlag von VizekanzlerSigmar Gabriel(SPD) kritisiert, Entwicklungshilfe als Sanktionsmittel in der Flüchtlingskrise einzusetzen.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 08:17:30
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Deutsche Politik News! Top News Sigmar Gabriel (SPD), SPD-Chef, erklärt, man müsse Flüchtlinge von den Großstädten fernhalten, weil es Ghettoprobleme geben werde: Hier stellt sich aber nicht eine ethnische, sondern die so

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu SPD-Chef Sigmar Gabriel:

Berlin (ots) - Neben der öffentlichen Zurschaustellung der Inkompetenz, Herausforderungen pragmatisch und menschenwürdig zu lösen (»Wir schaffen das nicht«), ist derzeit nur noch eines beliebter bei vielen deutschen Politikern:

Probleme, die lange vor den Fluchtbewegungen ihren Ursprung haben, den Ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 08:11:04
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Deutsche Politik News! Top News Hildegard Müller ist ein Glücksfall für RWE: Für die plumpe Sozialisierung von Verlusten nach Jahren der Milliarden-Gewinne dürfte sich Müller aber zu schade sein!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Antje Höning zu RWE:

Düsseldorf (ots) - Der RWE-Konzern kann sich glücklich schätzen, Hildegard Müller für ein Spitzenamt gewonnen zu haben.

Die Düsseldorferin kennt Politik und Energiegeschäft seit Jahren. Sie hat ihren zerstrittenen Branchenverband geschickt durch politische Schlachten manövriert.

Denn was im ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 08:01:29
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Deutsche Politik News! Top News Kohleausstieg im Konsens: Der Plan für einen geordneten Ausstieg aus der Kohleverstromung des Berliner Instituts 'Agora Energiewende' zeigt, dass das Ende der Kohleverbrennung bis 2040 möglich ist!

Deutsche-Politik-News.de | Braunkohleabbau Sachsen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Lausitzer Rundschau
Zum Plan für einen geordneten Ausstieg aus der Kohleverstromung:

Cottbus (ots) - Man könne nicht gleichzeitig aus Atom- und Kohlestrom aussteigen, ist das Mantra vonSigmar Gabriel(SPD), ist auch der Glaubenssatz vieler Energiepolitiker in anderen Parteien.

Der Wirtschaftsminist ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Januar 2016 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Handel mit 'Unrechtsstaaten': Ein genereller Boykott ist keine Lösung - der Außenhandel kann dazu dienen, zivilgesellschaftliche Akteure miteinander ins Gespräch zu bringen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Handel mit so genannten Unrechtsstaaten:

Halle (ots) - Wer mit Unrechtsstaaten Handel treibt, sollte in jedem einzelnen Fall ausschließen, dass er sich nicht zum Handlanger von Unterdrückern macht.

Aber ein genereller Boykott ist auch keine Lösung.

Der Außenhandel kann dazu dienen, zivilgesellschaftliche Akt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Januar 2016 @ 17:01:32
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Deutsche Politik News! Top News Günter Burkhardt, Pro-Asyl-Geschäftsführer, ist gegen Wohnortzuweisung und andere Asyl-Verschärfungen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Günter Burkhardt zu Wohnortzuweisung und anderen Asyl-Verschärfungen:

Osnabrück (ots) - Geschäftsführer Burkhardt sieht "integrationspolitische Fehlmaßnahmen"!

Osnabrück. In der Debatte um die Folgen der Kölner Silvesternacht hat sich Pro Asyl gegen rechtliche Verschärfungen ausgesprochen.

In einem Gespräch mit d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Januar 2016 @ 16:31:23
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Deutsche Politik News! Top News Kai Wegner, Großstadtbeauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Große Städte durch Wohnortpflicht für Flüchtlinge entlasten - Ghettos mit sozialem Sprengstoff verhindern!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Kai Wegner zur Verteilung von Flüchtlingen in Deutschland:

Berlin (ots) - In der politischen Diskussion um eine ausgewogene Verteilung von Flüchtlingen in Deutschland wird auch die Forderung nach einer Wohnsitzauflage erhoben.

Hierzu erklärt der Großstadtbeauftragte der CDU/CSU-Bundest ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Januar 2016 @ 16:16:28
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Deutsche Politik News! Top News Frank-Ulrich Montgomery, Ärztepräsident, kritisiert die Bundestagsfraktion der SPD wegen ihres Widerstandes gegen die Novellierung der Gebührenordnung für Privatversicherte!

Deutsche-Politik-News.de | Krankenhausneubau Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Frank-Ulrich Montgomery zum Widerstand der SPD gegen die Novellierung der Gebührenordnung für Privatversicherte:

Berlin (ots) - Ärztepräsident Frank-Ulrich Montgomery hat die Bundestagsfraktion der SPD wegen ihres Widerstandes gegen die Novellierung der Gebührenordnu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Januar 2016 @ 16:01:10
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