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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Die Parteipräferenzen im stern-RTL-Wahltrend ändern sich im Vergleich zur Vorwoche nicht: Würde jetzt der Bundestag neu gewählt, käme die Union aus CDU und CSU auf 38 Prozent und die
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Alexander Dobrindt zu E-Autos:
Düsseldorf (ots) - Die schwarz-rote Koalition will den Verkauf von umweltfreundlichen Elektro-Autos nach den Worten von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) kurzfristig durch ein neues Förderprogramm ankurbeln.
"Eine Arbeitsgruppe au ...
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Zur Harzer Wandernadel:
Halle (ots) - Die Harzer Wandernadel als wichtigste Auszeichnung für Wanderfreunde in Sachsen-Anhalt stößt in Übersee auf Interesse.
Möglicherweise kann das Reglement demnächst nach Kanada exportiert werden, berichtet die ...
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Christian Schmidt zur Transparenz für Verbraucher bei Lebensmitteln:
Düsseldorf (ots) - Bundesernährungsminister Christian Schmidt (CSU) will die Regeln zur Zusammensetzung von Lebensmitteln für Verbraucher transparenter machen.
Dazu hat er Eckpunkte für eine Reform der sogenannten Lebensmittelbuch-Kommission formuliert, die der ...
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Uwe Dammann zu Hitlers "Mein Kampf":
Bremen (ots) - In Zeiten, in denen sich Rechtspopulismus und Fremdenhass in Europa weiter ausbreiten, kommt die Neuerscheinung von Hitlers "Mein Kampf" zum richtigen Zeitpunkt.
Das mag zunächst widersinnig erscheinen, doch in Hitlers Machwerk kann man er ...
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Thomas Oppermann zum Terroralarm von München:
Hamburg (ots) - SPD-FraktionschefThomas Oppermannwarnt nach dem jüngsten Terroralarm an Silvester in München vor Überreaktionen.
"Wir dürfen jetzt nicht hysterisch reagieren", sagte Oppermann ...
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Zum Ermittlungsverfahren gegen den SPD-Politiker Ilkin Özisik:
Berlin (ots) - Gegen den SPD-Politiker Ilkin Özisik, der gerade aus der Partei und der Fraktion im Berlin Abgeordnetenhaus ausgetreten ist, läuft ein Ermittlungsverfahren.
Das bestätigte der Sprecher der Staatsanwaltschaft am Mit ...
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Joachim Fahrun zum Schuleanfang in Berlin:
Berlin (ots) - Politiker sollten nicht gegen den Willen des Volkes handeln.
So ist es folgerichtig, dass Berlins Regierungskoalition in einer für viele Familien sehr bedeutenden Frage reagiert hat.
Eltern wollen sich nicht von Bildungsbürokraten vorschreiben lassen, wan ...
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Studie "Junge Familien" im Auftrag der pronova BKK:
Leverkusen (ots) - 57 Prozent der deutschen Eltern halten ihr Land für nicht familienfreundlich. Vor allem bei der Bildung sehen Mütter und Väter noch Verbesserungsbedarf.
Deutlich besser steht es hingegen um die medizinische Versorgung in Deutschland.
Das sind ...
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Peter Weiß zumr Festsetzung des Mindestlohnes:
Berlin (ots) - Im Zusammenhang mit der Bilanz nach einem Jahr Mindestlohn sind aus dem politischen Raum konkrete Forderungen geäußert worden, wie dieser sich weiterentwickeln soll.
Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der ...
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Reiner Hoffmann zur Neuregelung für Leiharbeit und Werkverträge:
Berlin (ots) - Der Deutsche Gewerkschaftsbund erwartet von der Bundesregierung, dass sie die Regeln für Leiharbeiter und Werkverträge bis Mitte des Jahres verschärft.
Das machte der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann ...
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Carola Reimann zur von ArbeitsministerinAndrea Nahlesgeplante Arbeitsmarktreform:
Berlin (ots) - Die SPD hat die Union davor gewarnt, die von ArbeitsministerinAndrea Nahlesgeplante Arbeitsmarktreform zu stopp ...
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Christa Hudyma zum Vorgehen der Sicherheitsbehörden nach den massiven Übergriffen ausländischer Gewalttäter auf Passanten in der Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof:
Köln (ots) - Nach den massiven Übergriffen ausländischer Gewalttäter auf Passanten in der Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof fordert die FREIE WÄHLER-Landesvorsitzende von NR ...
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Zum Einsatz der Polizei in der Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof:
Düsseldorf (ots) - Der Einsatz der Polizei in der Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof hat erneut gezeigt, dass die dortige Sicherheitsbehörde offenbar Schwierigkeiten hat, Gefahrenlagen frühzeitig zu erkennen und richtig einzuschätzen.
Noch am Neujahrsmorge ...
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Zur Kölner Horrornacht:
Berlin (ots) - Tage brauchte es, bis sich aus dem Nebel der Mutmaßungen die Konturen des Ungeheuerlichen der Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof abzeichneten.
Dass es sich bei den schweren Übergriffen von Männergruppen gegen Dutzende Frauen um »eine völlig neue Qualität« (so NRW-Polizeigewerkschaftsche ...
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Zu den Übergriffen in Köln:
Frankfurt (ots) - Manche glaube, die Übergriffe der Kölner Silvesternacht seien erst deshalb so spät so deutlich geschildert wurde, weil die mutmaßlichen Täter aus Nordafrika stammen sollen.
Denn sicher: diese Feststellung ist Öl im Feuer der Rassisten.
Doch die Sache aus politischen ...
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Armin Laschet zur Kölner Polizei und zur NRW-Landesregierung:
Osnabrück (ots) - CDU-Landeschef sieht Täuschung der Öffentlichkeit!
Osnabrück. Nach den öffentlichen Gewalt-Exzessen in der Silvesternacht in Köln hat der nordhrein-westfälische CDU-Vorsitzende Armin Laschet die Polize ...
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Zum Krisengespräch von Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker:
Köln (ots) - Die Kripo-Gewerkschaft Bund Deutscher Kriminalbeamter (BdK) hat die Zusammensetzung des Krisengipfels zu den Übergriffen am Kölner Hauptbahnhof gerügt.
Während Vertreter von Bundespolizei, Landespolizei und Ordnungsamt zur Stunde mit Oberbürgermeiste ...
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Ralf Jäger zu den Tätern vom Kölner Hauptbahnhof:
Köln (ots) - NRW-InnenministerRalf Jäger(SPD) droht den Tätern nach den Vorfällen von Köln mit konsequenten Abschiebungen.
"Straftäter haben keinen Anspruch auf ein Bleiberecht. Zu einer erfolgreichen Integration gehört auch, die We ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Januar 2016 @ 10:11:18
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Hannelore Kraft zu den Tätern vom Kölner Hauptbahnhof:
Köln (ots) - NRW-MinisterpräsidentinHannelore Kraft(SPD) hat die Übergriffe auf Frauen am Kölner Hauptbahnhof scharf verurteilt und ein hartes Vorgehen gegen die Täter angekündet.
"Ich bin entsetzt über die Eskalation der G ...
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Christian Mihr zum Dschihad gegen Journalisten und zu Medien als Waffe islamistischer Gruppen:
Berlin (ots) - Ein Jahr nach dem Anschlag auf die Redaktion der Satirezeitschrift Charlie Hebdo zeigt Reporter ohne Grenzen in dem Bericht "Dschihad gegen Journalisten", wie islamistische Gruppen kritische Journalisten systematisch verfolgen und Medi ...
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Roland Jahn zum Archiv der DDR-Opposition:
Berlin (ots) - Der Bundesbeauftragte der Stasi-Unterlagenbehörde Roland Jahn hat sich dafür ausgesprochen, die finanzielle Zukunft des Archivs der DDR-Opposition der Berliner Robert-Havemann-Gesellschaft dauerhaft zu sichern.
"Eine sinnvolle Dauerfinanzierung heißt, die Robert-Havemann- ...
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Jörg Quoos zu Schüssen auf ein Flüchtlingsheim:
Berlin (ots) - "Erster Flüchtling in Deutschland erschossen" wäre eine Schlagzeile, die so vieles zunichtemachen würde.
Verdrängt wären die Bilder des freundlichen Deutschlands, das im vergangenen Jahr in der Flüchtlingskrise mit einer ung ...
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Christian Lindner zu schwarz-gelben Regierungsbündnissen nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz:
Düsseldorf (ots) - FDP-ChefChristian Lindnersieht Chancen für schwarz-gelbe Regierungsbündnisse nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.
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Frauke Petry zur Gewalt in der Silvesternacht in Köln und Hamburg:
Berlin (ots) - Zu der Gewalt in der Silvesternacht in Köln und Hamburg erklärt die Vorsitzende der Alternative für Deutschland, Frauke Petry:
"Fünf Tage nach den ungeheuerlichen Übergriffen auf mindestens 90 Frauen auf dem K ...
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Karin Maag zu den Übergriffen auf Frauen in Köln:
Berlin (ots) - Strenge strafrechtliche Konsequenzen für die Täter notwendig
Erst kürzlich wurde der Öffentlichkeit bekannt, dass es in der Silvesternacht zu massiven Übergriffen auf Frauen vor dem Kölner Dom gekommen ist.
Dazu erklärt die Vorsitzende der Gruppe de ...
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Wolfgang Bosbach zu den Vorgängen in Köln:
Düsseldorf (ots) - Der NRW-Bundestagsabgeordnete und frühere Vorsitzende des Innenausschuss im Bundestag, Wolfgang Bosbach (CDU), hat eine Befassung des Bundestags mit den Gewalttaten in der Silvesternacht in Köln gefordert.
"Es wäre sinnvoll, wenn sich der Innenausschuss des Bundestag ...
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Carolin Nieder-Entgelmeier zur Gewalt in Köln:
Bielefeld (ots) - Eine neue Form der Gewalt hat Deutschland erreicht.
In der Silvesternacht versammelten sich in Köln 1.000 offenbar nordafrikanische und arabische Männer auf dem Platz zwischen Bahnhof und Dom.
Im Schutz de ...
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Zu den aktuellen Beschäftigungszahlen:
Düsseldorf (ots) - Deutschland feiert einen Beschäftigungsrekord nach dem anderen.
Weder der Mindestlohn noch die Rente mit 63 noch die vielen Krisen in der Welt haben seinem Arbeitsmarkt bisher geschadet ...
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Mario Ohoven zur Initiative der CSU-Landesgruppe zum Verzicht auf die geplante Regulierung von Zeitarbeit und Werkverträgen:
Berlin (ots) - Zur Initiative der CSU-Landesgruppe zum Verzicht auf die geplante Regulierung von Zeitarbeit und Werkverträgen erklärt der Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven:
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