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Matthias Korfmann zu Kommunalfinanzen:
Essen (ots) - Sie sparen nicht genug.
Das ist ein Vorwurf, der den Ruhrgebietsstädten oft gemacht wird, und er ist nicht unberechtigt.
Zwischen Unna und Duisburg ist schon viel Kohle verpulvert worden. Für Leuchttürme aller Art, für riskante Geschäfte, für ein kaum mehr auf ...
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Markus Lachmann zur Südumfliegung:
Mainz (ots) - Totgesagte leben länger, heißt es so schön.
Das gilt auch für die Südumfliegung.
Diese Startroute brachte Kommunen in Hessen und Rheinland-Pfalz vor vier Jahren neuen Lärm.
Sie wird als Folge des Leipziger Urteils auf absehbare Zeit weitergeflogen. ...
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Jürgen Hinrichs zum Aus der Bremer Galopprennbahn:
Bremen (ots) - Wenn die Pferde laufen, ist es immer schön auf der Galopprennbahn.
Sonntage des Vergnügens in der Vahr, mit Picknick auf dem Rasen und ein bisschen Sport und Spannung nebenher.
Wer das erlebt, kann das Vorurteil nicht verstehen, dieser Sport wäre n ...
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Zur Auswertung von Beratungsgesprächen der Verbraucherzentralen:
Ulm (ots) - In der Werbung ist die Anlageberatung von Banken und Versicherungen ganz prächtig. Im Mittelpunkt steht der individuelle Bedarf der Kunden.
Angesichts der komplizierten Produkte, die für viele ein undurchschaubares Buch mit vielen Siegeln sind, wäre da ...
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Joachim Karpa zur Kritik an den Banken:
Hagen (ots) - Die Slogans der Geldinstitute haben sich über Jahrzehnte in den Köpfen festgesetzt. Wer kennt diese Sätze nicht: "Wir machen mehr aus Ihrem Geld", "Vertrauen ist der Anfang von allem" oder "Meine Bank ist da, wo ich bin".
Vom Ohrwurm "Wenn's um Geld geht - Sparkasse" ganz zu ...
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Olaf Tschimpke zum neuen Entwurf für einen Weltklimavertrag:
Paris (ots) - Der NABU hat den am späten Donnerstagabend vorgelegten Vertragsentwurf als wichtigen Schritt zur Verabschiedung eines neuen Weltklimaabkommens bewertet.
Allerdings bleibt weiter unklar, wie das neue Ziel , die Erderwärmung auf weit unter zwei Grad zu beg ...
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Christine Straßer zum Klimagipfel in Paris:
Regensburg (ots) - Beim Klimagipfel in Paris läuft die entscheidende Phase.
Vielleicht nehmen die 196 Verhandlungspartner heute eine Einigung an, die den Weltklimaschutz auf Kurs bringt.
Vielleicht wird noch über das Wochenende weiter verhandelt. Auch das wäre kein sch ...
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Ralf Meister zur Lebensmittelrationierung in Nahost-Flüchtlingslagern:
Osnabrück (ots) - Meister: Gleichzeitig werden ungeheure Summen für Tornado-Flüge ausgegeben!
Der evangelische Landesbischof Ralf Meister aus Hannover kritisiert, dass in den Flüchtlingslagern des UNHCR in Jordanien und ...
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Hans-Georg Maaßen zu Salafisten:
Regensburg (ots) - Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat vor den Versuchen von Salafisten gewarnt, unter Flüchtlingen in Deutschland "neue Anhänger zu missionieren und zu rekrutieren".
Dem ...
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Jaqar Khoen Mullah Ahmed zum Assad-Regime:
Berlin (ots) - Jaqar Khoen Mullah Ahmed, ein aus Syrien geflohener kurdischer Aktivist des »Verbandes der freien syrischen Studenten«, hat sich gegen eine Zusammenarbeit des Westens mit Präsident Baschar al-Assad im Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) ausgesprochen.
Im Interview mit ...
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zum :
Halle (ots) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU, Anm.) ist die Berichte über ihre Pleiten-Pech-und-Pannen-Armee offenbar leid.
Sie will nicht nur politisch Bündnistreue mit den französischen Partnern beweisen, sondern auch, dass der militärische Arm d ...
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Harald Petzold zur Polizei:
Berlin (ots) - Die Linkspartei hat den Polizeibehörden vorgeworfen, Aidskranke und Menschen mit Hepatitis-Erkrankungen unnötig zu diskriminieren. Das berichtet der Berliner "Tagesspiegel" (Freitagausgabe).
Die Linkspartei bezieht sich dabei auf die Kennzeichnung derart Erkrankter in dem bundesweiten ...
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Florian Girwert zur Elektromobilität:
Weimar (ots) - Noch läuft ohne staatliche Zuschüsse wenig bis gar nichts.
So hart ist die Realität beim Thema Elektromobilität.
Zwar betonen Politiker gerne die Vorzüge der leisen und auf den ersten Blick abgasfreien Gefährte für die Umwelt.
Doch bei genauem ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Dezember 2015 @ 08:25:12
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Antje Höning zu VW:
Düsseldorf (ots) - Für VW-Chef Matthias Müller war es eine Gratwanderung: Auf der einen Seite wollte er mit hinreichender Zerknirschtheit Vertrauen zurückgewinnen.
Auf der anderen Seite wollte er Kunden und Aktionären, die mit Klagen in den Startlöchern liegen, keine Munition liefern.
Und so ...
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Zu Volkswagen:
Frankfurt (ots) - Die Selbstinszenierung der VW-Topmanager funktioniert in jüngster Zeit nach einem einfachen Schema: Wir sind reumütig, doch jetzt wird alles besser.
So lief es auch, als Hans Dieter Pötsch, Chef des Aufsichtsrats, und Matthias Müller, Vorsitzender des Vorstands, am Donnerstag eine Zwischenbilanz ...
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N24-Emnid-Umfrage zu Parteitagen von SPD und CDU:
Berlin (ots) - SPD und CDU treffen sich in diesen Tagen zu ihren Parteitagen - aber wer hat das bessere Konzept zur Bewältigung der Flüchtlingskrise? Und ist
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Sylvia Urban zur Gesundheitsversorgung von Migranten ohne Papiere oder Versicherung:
Berlin (ots) - Gesundheit ist ein Menschenrecht / Ausschluss von Behandlung führt zu schweren Krankheiten wie Aids / Versorgungsmodell ethisch, epidemiologisch und ökonomisch überfällig!
Anlässlich des heutigen Tages der Menschenrechte fordert d ...
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Stefan Evers zu den Umständen des Rücktritts von LaGeSo-Präsident Allert:
Berlin (ots) - Der stellvertretende CDU-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Stefan Evers, hat die Umstände des Rücktritts von LaGeSo-Präsident Allert scharf kritisiert.
Für die Art und Weise sei vor allem der Regierende Bürgermeister Müller verantw ...
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Matthias Kollatz-Ahnen zum Fortbestand der Koalition:
Berlin (ots) - Trotz der neuen Unstimmigkeiten nach dem Rücktritt von LaGeSo-Präsident Allert sieht Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen den Fortbestand der Koaltion nicht in Gefahr.
Der SPD-Politiker sagte am Donnerstag im rbb-Inforadio, die Zusammenarbeit sei "auf d ...
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Susanne Dröge zum Pariser Klimagipfel:
Lüneburg (ots) - Der Pariser Klimagipfel ist auf gutem Weg, die Wende zu bringen. Zeit wurde es. Schon 2014 war das wärmste Jahr seit Beginn der Aufzeichnungen.
2015 wird eine neue - vorläufige - Höchstmarke setzen.
Die Regierungschefs haben aus dem Scheitern der bisherigen ...
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Thomas Greiner zum Pflege-Mindestlohn:
Berlin (ots) - Ab dem 1. Januar 2016 steigt der Pflege-Mindestlohn für die gut 400.000 Pflegehilfskräfte der ambulanten, teil- und vollstationären Altenpflege und für alle 45.000 Betreuungskräfte an.
Der Mindestlohn in der Pflegebranche liegt derz ...
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Hans-Jürgen Müller zur Parität bei Kassen-Beiträgen :
Berlin (ots) - Vor dem Hintergrund der aktuellen Berichte über steigende Zusatzbeiträge im nächsten Jahr kritisiert der arbeitnehmerseitige Vorstandsvorsitzende des IKK e.V., Hans-Jürgen Müller, die derzeit gültigen Finanzierungsregeln.
"Die Entscheidung der Bundesregierung, ...
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Eick von Ruschkowski zur Fehmarnbeltquerung:
Berlin/Kopenhagen (ots) - Der NABU übt scharfe Kritik am Vorgehen und den Planungen für Europas größtes Infrastrukturprojekt, die Errichtung einer Festen Fehmarnbeltquerung zwischen Deutschland und Dänemark.
So sind bei den Erörterungstermin ...
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Petra Pau zur Aussage der mutmaßlichen Rechts-Terroristin Beate Zschäpe im NSU-Prozeß:
Berlin (ots) - Bundestags-Vizepräsidentin Petra Pau hat die Aussage der mutmaßlichen Rechts-Terroristin Beate Zschäpe ...
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Matthias Beermann zum Vatikan:
Düsseldorf (ots) - Die Mauern des Vatikan sind hoch, und leider spielt sich dahinter offenbar längst nicht nur Gottgefälliges ab.
Was es genau mit den 20.000 Euro Bargeld auf sich hat, die jetzt in der Schreibtischschublade eines leitenden Mitarbeiters der Glaubenskongregation gefunden wurden, ist ...
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Christian Lindner zur Debattenkultur in Deutschland:
Berlin (ots) - Der FDP-BundesvorsitzendeChristian Lindnerhat vor einer Verrohung der Debattenkultur in Deutschland gewarnt. In einem Interview mit dem heute erscheinenden Debattenmagazin liberal s ...
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Florian Girwert zur Eröffnung der ICE-Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Erfurt und Leipzig/Halle :
Weimar (ots) - 23 Jahre und viele Milliarden Euro später ist es soweit. Die Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Leipzig und Erfurt geht in Betrieb.
Wer zwischen den Städten pendelt, profitiert nun durch Zeitgewinn.
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Tanja Funkenberg zur medizinischen Versorgungslage für Flüchtlinge:
Osnabrück (ots) - terre des hommes weist die positive Darstellung des Bundesgesundheitsministeriums zur medizinischen Versorgungslage der Flüchtlinge in Deutschland zurück.
Minister Hermann Gröhe (CDU, Anm.) hatte gest ...
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Aydan Özoguz zu Angela Merkel:
Osnabrück (ots) - Özoguz: Gezänk der Union um die Flüchtlingspolitik schadet Deutschland - "SPD wird auf Parteitag vernünftige Antworten geben"!
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat vor dem SPD-Bundesparteitag Kanzlerin ...
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Marcus Weinberg und Maik Beermann zur Digitalisierung der Arbeitswelt:
Berlin (ots) - Digitalisierung der Arbeitswelt hilft Familien und Unternehmen mehr als gesetzliche Regulierung einer Familienarbeitszeit!
Im Zusammenhang mit der von der Bundesregierung jüngst veröffentlichten Expertise "Digitalisierung - Chancen und Herausfo ...
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