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Deutsche Politik News! Top News Bundeswehrsoldaten nach Mali und in den Irak: Nötig ist eine langfristige Strategie - deutsche Soldaten sind nur bedingt eine Lösung!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeswehr Luftwaffe

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Axel Zacharias zur Entsendung von Bundeswehrsoldaten nach Mali und in den Irak:

Weimar (ots) - Die Kanzlerin hat Frankreich nach den Terrorattacken von Paris "jedwede Unterstützung" versprochen. Nun gilt es, das Versprechen postwendend einzulösen.

Dabei ist klar, dass eine jede Betei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 17:01:35
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Deutsche Politik News! Top News Gernot Erler, SPD-Außenpolitiker, macht Kiew für die Eskalation des Konfliktes zwischen der Ukraine und Russland verantwortlich und fordert die Wiederbelebung des Nato-Russland-Rates!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Gernot Erler zur Ukraine und zu Russland:

Osnabrück (ots) - SPD-Außenpolitiker: Neue Spannungen zwischen Russland und Ukraine gefährden Friedensprozess!

Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gerno ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 16:26:19
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Deutsche Politik News! Top News Truong Tan Sang, vietnamesischer Staatspräsident, besucht Deutschland: Freundschaftlich verbunden seit 40 Jahren - Vietnam und Deutschland stärken Zusammenarbeit!

Zum Besuch des vietnamesischen Staatspräsidenten in Deutschland:

Wiesbaden (ots) - Vom 24. bis 27. November 2015 besucht der vietnamesische Staatspräsident Truong Tan Sang Deutschland.

Der Staatsbesuch bildet den Höhepunkt in einer langen Reihe von gegenseitigen Besuchen auf unterschiedlichen Ebenen sowie Veranstaltungen in bei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 16:16:41
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Deutsche Politik News! Top News Andreas Dombret, Bundesbank-Vorstand, kritisiert die Bevorzugung von Staatsanleihen gegenüber privater Kreditvergabe: Staatsanleihen sind ''keineswegs risikolos''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Andreas Dombret zu Staatsanleihen:

Osnabrück (ots) - Die Deutsche Bundesbank tritt dafür ein, dass Geschäftsbanken die Geldanlage in Staatsanleihen künftig mit Eigenkapital unterlegen müssen.

In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte das für die Bankenaufsicht zuständige Vorstandsmitglied der Note ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 16:11:42
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Deutsche Politik News! Top News Rainer Wendt, Chef der Polizeigewerkschaft, fordert schusssichere Helme in allen Streifenwagen!

Deutsche-Politik-News.de | Polizei in Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Rainer Wendt zur bundesweiten Aufrüstung von Streifenwagen:

Düsseldorf (ots) - Als Reaktion auf die Anschläge von Paris fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft die bundesweite Aufrüstung von Streifenwagen mit kugelsicheren Helmen.

"Schusssichere Westen, die bei Bedarf angelegt werden können, reichen heutzutage nicht mehr.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 16:01:33
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, im Deutschen Bundestag: ''Die Erscheinung Europas ist im Augenblick verbesserungsmöglich''!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Gerlinde Sommer zur Generaldebatte im Deutschen Bundestag mit der Rede der Kanzlerin zur Flüchtlingskrise:

Weimar (ots) - Was für ein Satz: "Die Erscheinung Europas ist im Augenblick verbesserungsmöglich."

Gesagt hat das gestern Kanzlerin Angela Merkel. "Verbesserungsmöglich" ist viele ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 15:51:46
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin: Trotz heftiger Kritik aus den eigenen Unionsreihen lässt Merkel von ihrem Flüchtlingsmantra nicht ab - Kanzlerin Unbeirrbar!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Reinhard Zweigler zu Angela Merkel:

Regensburg (ots) - Als Merkel, die große Zauderin, ist die Kanzlerin jahrelang kritisiert worden.

Seit der Eskalation der Flüchtlingskrise Ende des Sommers ist das zurückhaltende Abwarten passe`.

Gestern in der Generaldebatte des Bundestages gab

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 15:46:30
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, steht mit dem Rücken zur Wand: Innerparteilich formiert sich zunehmend Widerstand gegen ihre Ablehnung einer Obergrenze!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Angela Merkel:

Düsseldorf (ots) - Angela Merkel hat ihren letzten Trumpf gezückt, um die Europäer von einer gemeinschaftlichen Lösung der Flüchtlingskrise zu überzeugen.

Sie verknüpfte den Erhalt des grenzfreien Europas mit einer solidarischen Verteilung der Flüchtlinge.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 15:41:54
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Deutsche Politik News! Top News Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, zeigt sich politisch von allen Angriffen unbeeindruckt!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Christian Kerl zu Angela Merkel:

Berlin (ots) - Gesundheitlich ist Merkel durch eine schwere Erkältung angeschlagen, aber politisch zeigt sie sich von allen Angriffen unbeeindruckt.

Vorübergehend ist Merkel wohl sogar wieder gestärkt.

CSU-Chef Seehofer ist mit seinem Affront auf dem Parteitag derart übers Ziel h ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 15:31:22
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Deutsche Politik News! Top News Roman Franz, Roma-Vorsitzender in NRW, fordert einen Abschiebestopp: ''Minderheiten auf dem Westbalkan fürchten um Leib und Leben''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Roman Franz zu Abschiebungen in sogenannte sichere Herkunftsländer:

Osnabrück (ots) - Der Landesvorsitzende der Sinti und Roma in Nordrhein-Westfalen, Roman Franz, hat die Abschiebungen in die sogenannten sicheren Herkunftsländer scharf kritisiert.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte Franz, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 15:21:25
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Deutsche Politik News! Top News Justizminister gefordert: Mehr Personal in den Gefängnissen NRWs einstellen, damit die Zellen häufiger und vor allem gründlicher kontrolliert werden können!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Ausbruchsversuch eines unter Terrorverdacht stehenden Islamisten aus einem nordrhein-westfälischen Gefängnis:

Düsseldorf (ots) - Womöglich gerade noch rechtzeitig konnte die Befreiung eines unter Terrorverdacht stehenden Islamisten aus einem nordrhein-westfälischen Gefängnis verhindert werden.

Der Gefangene wurde umgehend i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 15:01:24
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Deutsche Politik News! Top News Die Nato bemüht sich, den Konflikt zwischen der Türkei und Russland zu entschärfen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Knut Pries zur Nato und zu Russland:

Hagen (ots) - Weniger ging nicht.

Gemessen an dem Umstand, dass die Türkei wegen Verletzung ihres Hoheitsgebietes das gesamte Militärbündnis zusammentrommelt, ist die anschließend erklärte Solidarität von nahezu frostiger Nüchternheit.

Nato-Generalsekretär Stoltenberg bekräft ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 14:31:25
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Deutsche Politik News! Top News Vernunft ist auf allen Seiten nötig: Die Flugbegleiter der Lufthansa beenden ihre Streikaktionen!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Schoenefeld 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Matthias Bungeroth zum Jobgipfel am 2. Dezember:

Bielefeld (ots) - Da werden die Bosse in der Lufthansa-Zentrale in Köln mächtig durchgeatmet haben.

Dem streikgebeutelten Unternehmen bleibt ein weiterer Arbeitskampf erspart. Vorerst.

Nun soll es einen sogenannten Jobgipfel am 2. Dezember geben, bei dem der gordi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 14:01:59
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Deutsche Politik News! Top News Hindukusch-Lehren: Die Soldaten müssen für ihren Einsatz in Mali bestmöglich ausgerüstet werden!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Markus Lachmann zu Mali:

Mainz (ots) - Es brauchte nicht den jüngsten Anschlag auf ein Luxushotel in der Hauptstadt Bamako, um in Erinnerung zu rufen: Mali ist einer der gefährlichsten Plätze der Welt.

Wenn nun die Bundeswehr zusätzliche Soldaten in das westafrikanische Land entsendet, sollte deshalb von Anfang an Klartext gere ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 13:31:46
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Deutsche Politik News! Top News Kreislauf neuer Unvernunft: Mit bis zu 650 Soldaten wird sich Deutschland an der UN-Mission MINUSMA im westafrikanischen Mali beteiligen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zur Beteiligung Deutschlands an der UN-Mission MINUSMA:

Berlin (ots) - Nun gibt es noch eine Zahl zur Bestätigung bekannter Pläne: Mit bis zu 650 Soldaten wird sich Deutschland an der UN-Mission MINUSMA im westafrikanischen Mali beteiligen.

Vorerst. Sie sollen im Norden Malis bei der Z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 13:01:13
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Deutsche Politik News! Top News Referendarstellen in Bremen: Mehr Referendare wären ein Segen - aber Bremen sieht offenbar wenig Anlass, das Prozedere schon mal für sich zu reformieren!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Silke Hellwig zu Referendarstellen in Bremen:

Bremen (ots) - Es liegt in der Natur von Bewerbungsverfahren, dass erst auf den letzten Drücker Fakten geschaffen werden.

Das gilt nicht nur für Referendare, sondern auch für andere Stellen und Ausbildungsplätze.

Allerdings gibt es einen gravierenden Unterschied: Der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 12:11:18
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Deutsche Politik News! Top News Haushaltsdebatte in der Bremer Bürgerschaft: Die Regierungskoalition schrammte an einem politischen Eklat vorbei - brauchte dazu aber eine Wiederholung der Abstimmung!

Deutsche-Politik-News.de | Bremen Rathaus 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Wigbert Gerling zur Haushaltsdebatte in der Bremer Bürgerschaft:

Bremen (ots) - War es ein althergebrachtes Gefühl politischer Sicherheit oder gar Selbstverständlichkeit?

War es Fahrlässigkeit in Tateinheit mit Überheblichkeit?

Auf jeden Fall war das rot-grüne Verhalten beim Tagesordnungspunkt "Nachtragshaushalt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 12:01:13
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Deutsche Politik News! Top News Umfrage: Union legt um 3 Prozentpunkte zu - Terrorgefahr stärkt ''staatstragende'' Partei / Die AfD fällt wieder auf 7 Prozent!

Deutsche-Politik-News.de | stern
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Nach den Terroranschlägen von Paris gewinnt die Union an Rückhalt in der Wählerschaft:

Im stern-RTL-Wahltrend steigt der Wert von CDU/CSU im Vergleich zur Vorwoche gleich um drei Prozentpunkte auf nun wieder 39 Prozent.

Die SPD dagegen v ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 11:31:17
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Deutsche Politik News! Top News Absenkung der Quoren für Volksbegehren und Volksentscheide in Baden-Württemberg: Nun sind die Bürger am Zug!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zum Thema Volksentscheide:

Ravensburg (ots) - Die Landesverfassung ist nicht unantastbar, sie kann geändert werden.

Dass für Verfassungsänderungen eine Zwei-Drittel- und keine einfache Mehrheit nötig ist, zeigt, dass Schnellschüsse dabei tabu sind.

Nur durch eine Veränderung der politischen Machtverhältnisse kön ...

D-P-N: Lobenswert - ein Beispiel auch für andere Bundesländer!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 11:01:01
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Deutsche Politik News! Top News Dieter Glietsch (SPD), Staatsekretär für Flüchtlingsfragen, stellt den Bezirken bezüglich weiterer möglicher Unterbringungsmöglichkeiten ein Ultimatum!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum Ultimatum von Dieter Glietsch:

Berlin (ots) - Bei der Suche nach Flüchtlingsunterkünften hat der Senat den Druck auf die Berliner Bezirke erhöht.

Nach Informationen des rbb vom Mittwoch hat der Staatsekretär für Flüchtlingsfragen, Dieter Glietsch, die Bezirksverwaltungen jetzt schriftlich aufgefordert, bis Freitag weitere mö ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 10:41:45
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Deutsche Politik News! Top News Der Berliner Senat bebaut das Tempelhofer Feld für Flüchtlinge: Wird so das Ergebnis des Volksentscheids ausgehebelt?

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Andreas Abel zum Berliner Senat:

Berlin (ots) - Die Tempelhof-Initiative mutmaßt, damit solle das Ergebnis des Volksentscheids ausgehebelt werden, dies sei ein Angriff auf die Demokratie.

Der Senat kontert mit dem anhaltenden Zustrom von Flüchtlingen. Konkrete Baupläne gibt es offenbar bisher nur für eine Halle am Tempelhofer D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 10:31:48
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Deutsche Politik News! Top News Anerkennung der Islam-Verbände in NRW: Der Islam wäre wohl für einige anfällige Jugendliche weniger aufregend, wenn er montags früh auf dem Stundenplan stünde!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Florian Pfitzner zur Debatte um Anerkennung der Islam-Verbände:

Bielefeld (ots) - In seiner Fraktion hat er sich für die Aussage bereits manch kritisches Wort anhören müssen, und das womöglich mit einiger Berechtigung:

Ziel der rot-grünen Landesregierung sei es, bis zum Ende der Legislaturperiode 2017 "einen Landtagsbeschluss z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 10:01:34
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Deutsche Politik News! Top News Detlef Gürth (CDU), Landtagspräsident Sachsen-Anhalts, ist zurückgetreten!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Rücktritt von Detlef Gürth:

Halle (ots) - In seiner Amtszeit hat er kaum tiefe Spuren hinterlassen.

Er blieb meist blass und signalisierte von Anfang an, dass er auf diese Position keine Lust hat.

So hätte das noch bis März 2016, bis zur nächsten Landtagswahl, eigentlich weitergehen sollen.

E ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 09:31:20
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Deutsche Politik News! Top News Sebastian Gemkow (CDU), Sachsens Justizminister, war Ziel eines Anschlages - die Gewalt ufert aus!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum Anschlag auf Sachsens Justizminister:

Cottbus (ots) - Der Ton wird immer rauer, könnte man meinen.

Aber "Ton" ist nicht das richtige Wort. Wer sich als Verantwortungsträger einsetzt, setzt sich aus, auch der Gewalt.

Am Büro der Linken-Bundestagsabgeordneten Caren Lay in Hoyerswerda betätigen sich schon fast ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 09:01:46
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Deutsche Politik News! Top News Verhandlungen zu einem brauchbaren Klima-Abkommen: Der langfristige Kohle-Ausstieg muss schnell eingeleitet werden!

Deutsche-Politik-News.de | Braunkohleabbau Sachsen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur Energiewende:

Halle (ots) - Wenn in Paris ein brauchbares Klima-Abkommen zustande kommt, muss der langfristigen Kohle-Ausstieg in der Tat schnell eingeleitet werden.

Das ist nicht nur im Interesse des Klimas, sondern auch der Unternehmen.

Die Branche befindet sich im Umbruch. Es geht darum, diesen zu gestalt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 08:31:05
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Deutsche Politik News! Top News Ein israelischer Geheimdienst warnte vor Terroranschlägen in Hannover: Zeitlich versetzte Kaskade von Anschlägen geplant!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Zum Terroralarm von Hannover:

Hamburg (ots) - Der entscheidende Hinweis, der zum Terroralarm von Hannover geführt hatte, stammte offenbar von einem israelischen Geheimdienst.

Das berichtet der stern in seiner aktuellen Ausgabe. Wie das Hamburger Magazin aus Regierungskreisen erfuhr, hätte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 08:01:30
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Deutsche Politik News! Top News Fabio De Masi, LINKE-Europaabgeordneter: Kommissionschef Jean-Claude Juncker ist ''Pate des Steuerkartells''!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Anlässlich der Abstimmung über den Abschlussbericht des Taxe-Sonderausschusses wegen der LuxLeaks-Affäre im EU-Paparlament erhebt der LINKE-Europaabgeordnete Fabio De Masi schwere Vorwürfe gegenüber EU-Kommission, Europäischem Rat und den Mitgliedsstaaten.

"Der Ausschuss wurde massiv behindert", sagte De Masi im Interview mit d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. November 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News Ralph Brinkhaus (CDU), Unionsfraktionsvize: Die Union ist empört über Junckers Vorgehen beim geplanten europaweiten Schutz von Spareinlagen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Junckers Vorgehen bei Sparguthaben:

Düsseldorf (ots) - In der Berliner Unionsfraktion herrscht Empörung über den Konfrontationskurs von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker beim geplanten europaweiten Schutz von Spareinlagen.

"Wir sind sehr irritiert darüber, mit welcher Vehemenz vor allem EU-Kommissionspräsident Junc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. November 2015 @ 16:41:18
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Deutsche Politik News! Top News Holzenkamp / Stockhofe, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Bei der Wiederansiedlung von Wölfen den Schutz der Nutztiere beachten!

Deutsche-Politik-News.de | Wolf Wildpark Lüneburg 2012

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Zur Wiederansiedlung von Wölfen:

Berlin (ots) - Rückkehr des Wolfes kann ohne effektiven Herdenschutz nicht gelingen

Der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft hat am heutigen Mittwoch in einem öffentlichen Fachgespräch über das Thema "Herdenschutz - Der Wolf im Spannungsfeld von Land- und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. November 2015 @ 16:31:24
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Deutsche Politik News! Top News Stasi-Unterlagen-Behörde: Debatte um die zweite Amtszeit von Roland Jahn / Der Behörde stehen wahrscheinlich gravierende Veränderungen bevor!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur zweiten Amtszeit von Roland Jahn:

Halle (ots) - Der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz, will den Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, anders als die SPD für eine volle zweite Amtszeit von fünf Jahren wählen.

"Ich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. November 2015 @ 16:23:40
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