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Christine Schröpf zu Horst Seehofer:
Regensburg (ots) - Der beim CSU-Parteitag auf offener Bühne ausgetragene Streit zwischenHorst Seehoferund Angela Merkel um Obergrenzen für den Zuzug von Flüchtlingen wird lange nachwirken.
Es k ...
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Zum Vorhaben der CSU, Kontingente für Flüchtlinge festzulegen:
Berlin (ots) - Aus der Sicht eines Menschen, der vor dem Horror von Islamismus, Krieg und Armut flieht, ist es reichlich egal, ob er wegen einer von der CSU festgelegten Obergrenze oder wegen eines von CDU
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Birgit Marschall zu Angela Merkel:
Düsseldorf (ots) - Angela Merkel denkt vom Ende her, allerdings hat sie dabei ein anderes Ende im Kopf als viele in der Union.
Die Bundeskanzlerin will verhindern, dass Europa an der Flüchtlingskrise scheite ...
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Zum CSU-Chef und bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer:
Halle (ots) - In einer nach den Terroranschlägen hoch angespannten Lage, in einer Zeit, in der Flüchtlinge nach Europa strömen und sowohl Hilfsbereitschaft als auch große Verunsicherung auslösen, leisten sich die Schwesterparteien
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Zum CSU-Parteitag:
Ravensburg (ots) - Es muss nicht sein, dass die Watschen fürHorst Seehoferbei der Vorsitzenden-Wahl nur dem Eindruck geschuldet war, er habe Angela Merkel in unwürdiger Weise angegriffen.
Vielleicht fehlten manch ...
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ZuHorst Seehofer(CSU), bayerischer Ministerpräsident:
Freiburg (ots) - Die Situation erinnert ein wenig an die TV-Diskussion nach der Bundestagswahl 2005.
Damals benahm sich Gerhard Schröder wie ein Flegel und stabilisierte die ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. November 2015 @ 10:06:13
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Zum CSU-Parteitag:
Berlin (ots) - Die CSU hat Merkel auf ihrem Parteitag empfangen wie einen Fremdkörper.
Schweigen, mühseliger Applaus, das muss sie schon mal hinnehmen.
Doch ein Parteichef, der eine Kanzlerin, die von seiner Partei mitgetragen wird, auf der Bühne stehen l ...
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Godehard Uhlemann zu Europas Hauptstadt Brüssel:
Düsseldorf (ots) - Im Mittelalter galt der Satz "Stadtluft macht frei".
Menschen, die in der Stadt lebten, waren in der Regel der Knute und den Kerkern willkürlich handelnder Obrigkeiten entzogen.
Heute gilt eher: Städte sind für viele zum Ort der Angst geworden, w ...
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Knut Pries zur Lage in Brüssel:
Essen (ots) - Das Vokabular der Nachrichten steht in merkwürdigem Kontrast zur Stimmung in der Stadt:
"Höchste Alarmstufe", "bedrohlich wie in Paris", "mehrere Verdächtige, Gefahr an mehreren Stellen".
Die besorgten Freunde, die von auswärts anrufen, erkundigen sich nach der "Bela ...
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Houcine Abassi zu den Reisewarnungen gegen Tunesien:
Berlin (ots) - Houcine Abassi, der gemeinsam mit drei weiteren Vertretern der tunesischen Zivilgesellschaft in diesem Jahr mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wird, hat die westlichen Staaten aufgefordert, ihre Reisewarnungen gegen Tunesien aufzuheben.
"Man kann doch nic ...
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Zu Griechenland:
Ravensburg (ots) - Die griechische Regierung verpflichtet sich zu ein paar läppischen Reformen und alle Gläubiger sind voll des Lobes.
Die einst so strengen Deutschen sind derzeit weder willens noch in der Lage, Athen zu härteren Schnitten zu drängen.
Die Bürokraten in Brüssel wollen gar nicht me ...
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Zum Stromausfall auf der Krim:
Frankfurt (ots) - Wer hat den Stromausfall auf der Krim verursacht?
Offiziell ist das ungeklärt, faktisch ist es gewiss.
Die krimtatarischen Aktivisten, die schon seit zwei Monaten ein Lebensmittelembargo gegen die Krim durchsetzen, haben schon lange damit gedroht.
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D-P-N: Aktivisten und nicht Terroristen?
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Zur ARD und zu Xavier Naidoo::
Regensburg (ots) - Schlimmer geht doch irgendwie immer.
Nach dem Salto rückwärts des Herrn Kümmert und der Nullnummer seiner Ersatzfrau hatten alle gedacht, es könne beim Eurovision Song Contest nicht schlimmer kommen.
Der Norddeutsche Rundfunk, in Sachen ESC hierzulande tonangeben ...
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Martina Stöcker zum ESC und zu Xavier Naidoo:
Düsseldorf (ots) - Nun fährt Xavier Naidoo also doch nicht zum Eurovision Song Contest nach Stockholm.
Der Norddeutsche Rundfunk hat als verantwortlicher Sender den Kandidaten überraschend wieder zurückgezogen. Diese Entscheidung kann man - auch als Kritiker von Naidoos Nominierung ...
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Zum NDR und zu Xavier Naidoo:
Gera (ots) - Manche halten den öffentlich-rechtlichen Rundfunk für einen Dilettanten- und Intrigantenstadl:
Immer wird gezeigt, was nur den anderen gefällt. Immer dieser Jugendwahn! Und für all das dann auch noch Zwangsgebühren kassieren!
Nun hat der Norddeutsche Rundfunk den Kritike ...
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Essen (ots) - Wir sollten uns davor hüten, diese erste Abgeordnetenkonferenz als "Meilenstein" auf dem Weg des Ruhrgebiets in eine bessere Zukunft zu feiern.
Sie ist nur ein kleiner Schritt in die richtige Richtung.
Wie sehr mag dieses Treffen die Kanzlerin, die Ministerpräsidentin und ihre Kabinette beeindrucken? Wir ahnen: n ...
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Zur Pariser Weltklimakonferenz:
Bad Hersfeld/Berlin (ots) - 142 Delegierte des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) haben als Vertreter von mehr als 530.000 Mitgliedern und Unterstützern bei ihrer Jahresversammlung im hessischen Bad Hersfeld unter anderem zwei Resolutionen zur Pariser We ...
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Franziska Erdle zum neuen UN-Klimaabkommen:
Berlin (ots) - Der UN-Klimagipfel muss nach Ansicht von WVMetalle-Hauptgeschäftsführerin Franziska Erdle eine verbindliche, gemeinsame und vergleichbare Lösung zum Ziel haben.
"Ein Abkommen muss Industrie- und Entwicklungsländer gleichermaßen mit einschließen. Und die Kriterien müssen ...
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Gerda Hasselfeldt zum Thema Begrenzung des Flüchtlingszustroms:
Osnabrück (ots) - Hasselfeldt: Stetes Ringen um richtigen Kurs / "Grenzen bei der Aufnahmefähigkeit"!
CSU-LandesgruppenchefinGerda Hasselfeldtzeigt sich "optimistisch", dass CDU< ...
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Gerda Hasselfeldt zu Stimmen, die einen Zusammenhang zwischen Internationalem Terrorismus und den Flüchtlingszahlen sehen:
Bonn (ots) - Die CSU-Landesgruppenchefin im Bundestag, Gerda Hasselfeldt, hat sich gegen die in der Union und ihrer Partei vereinzelt zu hörenden Stimmen gewandt, die einen Zusammenhang zwischen Internationalem Terrorismus ...
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Zum Parteitag der Südwest-CDU:
Stuttgart (ots) - Die CDU ist noch weit weg von der Rückeroberung der Regierung.
Die neuen Umfragen beweisen, dass Parteimeinung eben nicht gleich Bürgermeinung ist.
Die CDU würde derzeit nur auf 37 Prozen ...
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Jens Anker zum Vertrag zum Aufbau eines Wlan-Netzes:
Berlin (ots) - Es ist ja nicht so, dass Berlin keinen Kummer gewöhnt wäre.
Allzu oft verzögern sich Vorhaben an Kompetenzstreitigkeiten innerhalb der Verwaltung oder zwischen Senat und Bezirken, die für Außenstehende schwer nachzuvollzieh ...
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Anton Hofreiter zu einem Militäreinsatz gegen Islamisten und zu einer Bundeswehrbeteiligung in Syrien:
Bonn (ots) - Der bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Anton Hofreiter, hat im Rahmen der Bundesdelegiertenkonferenz seiner Partei in Halle deutlich gemacht, dass er einen Militäreinsatz gegen Islamisten und auch eine Bundeswehrbete ...
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Thomas Oppermann zum Einsatz der Bundeswehr zur Terrorabwehr:
Berlin (ots) - SPD-FraktionschefThomas Oppermannhat der Forderung von Finanzminister Schäuble, die Bundeswehr zur Terrorabwehr im Inneren einzusetzen, eine Absage erteilt.
"Das ist für die
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Thomas Oppermann zu Flüchtlingskontingenten:
Berlin (ots) - SPD-FraktionschefThomas Oppermannhat die Einführung flexibler Flüchtlingskontingente gefordert, deren Größe jährlich vom Bundestag festgelegt wird.
Dem Berliner "Tagesspiegel ...
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Ralf Stegner zur CSU:
Berlin (ots) - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat sich in den Streit zwischen CDU und CSU über eine Obergrenze von Flüchtlingen eingeschaltet.
"Die
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zum :
Brüssel (ots) - EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Junker bringt in einem Interview mit dem "Europamagazin" (Das Erste, 22.11.2015, 12.45 Uhr) eine "neue Architektur für die Europäische Union" ins Gespräch.
"Manchmal denk ich mir, dass wir in Zukunft über eine neue Architektur der Europäischen Union nachdenken müssen, wo ...
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Elmar Brok zum Verhalten der CSU gegenüber Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Münchener CSU-Parteitag:
Berlin (ots) - Der CDU-EuropaabgeordneteElmar Brokhat das Verhalten der
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Zur Terrorgefahr:
Bielefeld (ots) - Schon wieder zielt ein radikal-muslimischer Anschlag auf Frankreich.
Unter den Hotelgästen in Bamako sollen sich viele Franzosen befinden, die Unterkunft wird häufig von Personal der Fluglinie Air France gebucht.
Und Frankreich, Malis ehemalige Kolonialmacht, führt den Kampf g ...
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Bundestag
