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Lutz Heuken zum Kampf gegen den IS:
Essen (ots) - Frankreich befindet sich nach den Worten von Präsident François Hollande im "Krieg" gegen die Terroristen des Islamischen Staates.
Die erste Reaktion des europäischen Nachbarn erinnert an die der USA< ...
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Zum Thema Terrorismus:
Aachen (ots) - Wovon man nicht sprechen kann, darüber muss man schweigen.
Gesagt hat das vor Jahrzehnten Ludwig Wittgenstein, der berühmte österreichische Philosoph.
Über etwas zu sprechen heißt begreifen zu wollen, begreifen zu können.
Aber die Menschenverachtung, die sich ...
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Zur aktuellen Kriegsrhetorik:
Berlin (ots) - Ist das eine "neue Art von Krieg", wie der Bundespräsident raunt, oder gar der "Dritte Weltkrieg", wie manche Kommentatoren orakeln?
Nein. Es handelt sich um die Fortsetzung der Auseinandersetzung mit dem internationalen Terrorismus, die am Hindukusch begonnen hat.
Da ...
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Zu Markus Söder und Alexander Gauland:
Frankfurt (ots) - Wenn einer wie Markus Söder (CSU, Anm.) den Mund aufmacht, kommt allemal eine Infamie heraus.
Kurz nach den Anschlägen von Paris hatte er getwittert,
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Timo Reinfrank zu den Anschlägen in Paris:
Berlin (ots) - Die Amadeu-Antonio-Stiftung fürchtet, dass nach den Anschlägen in Paris die fremdenfeindliche Stimmung in Deutschland wächst.
Der Geschäftsführer der Stiftung, Timo Reinfrank, sagte dem Berliner "Tagesspiegel" (Dienstagausgabe): ...
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Ulrich Schneider zu Energiearmut:
Berlin (ots) - Als beschämenden Ausdruck sozialer Kälte bezeichnet der Paritätische Wohlfahrtsverband die Zunahme der Stromabschaltungen in deutschen Haushalten auf ein Rekordniveau.
Im Vorfeld der Kabinettsberatungen zum Monitoringbericht der Bundesnetzagentur appelliert der Verband an die Bund ...
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Ingo Morell zur Krankenhausreform:
Düsseldorf (ots) - Der Vize-Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Ingo Morell, hat vor negativen Folgen für Schwerkranke und Demente durch die geplante Krankenhausreform gewarnt.
"Das Fallpauschalen-System beinhaltet schon heute Fehlanreize. Wir müssen aufpassen, dass uns bei ...
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Zur Studie "Value of Generic Medicines":
Berlin (ots) - Der Europäische Generika- und Biosimilarverband (EGA) und Pro Generika haben heute gemeinsam mit dem IGES Institut in Berlin erstmals die Studie "Value of Generic Medicines" vorgestellt.
Das IGES Institut hatte darin analysiert, welche ...
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Elmar Ottor zum Thüringer Parteitag der Linken:
Weimar (ots) - Die Linke setzt auf Kontinuität.
Susanne Hennig-Wellsow steht für zwei weitere Jahre an der Parteispitze. Die Landtagsfraktion führt sie ebenfalls.
Dass diese Ämterhäufung auf Kritik stößt, ist mit Blick auf die Historie der einstigen staatlichen Ein ...
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Ulrich Wegener zur Sicherheit:
Düsseldorf (ots) - Jeder Bürger könne selbst für seinen Schutz gegen terroristische Anschläge beitragen.
Das sagte der ehemalige Kommandeur der Anti-Terror-Einheit GSG 9, Ulrich Wegener, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagsausgabe).
"Jeder Einzelne sollte wach ...
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Thomas Hauser zum Massaker in Paris:
Freiburg (ots) - Starke Gefühle sind die menschliche Antwort auf solch unmenschliche Barbarei.
Aber Wut und Angst sind schlechte Ratgeber. Wir sollten uns nicht von ihnen leiten lassen.
Wenn es eine Lehre aus den Ereignissen des 11. Septembers 2001 gibt, dann die, dass ein vo ...
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Aiman Mazyek zu Flüchtlingen:
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, hat vor einer Vermischung der Debatte über die Folgen des Terrors von Paris und der Flüchtlingskrise gewarnt.
"Diese Menschen sind vor Terror geflüchtet, weil sie in Frieden, Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie ...
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Matthias Steube zu Frank Henkel:
Berlin (ots) - "Wir tun alles Menschenmögliche, um so etwas zu verhindern", versicherte Berlins Innensenator Frank Henkel am Tag nach den Anschläge von Paris.
Keine 24 Stunden später stellt er fest, die Polizei sei "solchen Terroristen hoffnungslos unterlegen". Deshalb müsse eine Debatte über di ...
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Wolfgang Bosbach zu den Anschlägen von Paris:
Halle (ots) - Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach hat davor gewarnt, die jüngsten Anschläge von Paris mit der Flüchtlingsdebatte zu verknüpfen.
"Ich kann nicht dazu raten, den Anschlag von Paris zum Anlass zu nehmen, die Flüchtlingsdebatte unter einem völlig neuen Licht zu diskuti ...
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Egon Ramms zum Einsatz von Bodentruppen in Syrien:
Düsseldorf (ots) - Der frühere ranghöchste deutsche Nato-Kommandeur Egon Ramms hat in Zusammenhang mit den Anschlägen in Paris vor einem "unkalkulierbaren Einsatz" von Landstreitkräften in Syrien gewarnt.
Die Lage in dem Bürgerkriegsland sei unübersichtlich, es gebe zu viele G ...
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Alexander Graf Lambsdorff zu den Sicherheitsbehörden:
Berlin (ots) - Der Vizepräsident im Europäischen Parlament, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), hat nach den Terror-Anschlägen von Paris gefordert, die Sicherheitsbehörden zu verstärken.
Sie müssten in die Lage versetzt werden, "Informationen zu ermitteln, um Anschläge zu verhin ...
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Ansgar Heveling zu Sympathiewerbung für Terror:
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Ansgar Heveling (CDU), hat in Folge der Anschläge von Paris gefordert, Sympathiewerbung für Terror unter Strafe zu stellen.
"Wir müssen in Deutschland das Terrorismusst ...
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Jörg Quoos zu den Anschlägen auf Paris:
Berlin (ots) - Fassungslos blickt die Welt nach den Anschlägen auf Paris.
Blutige Terrorüberfälle auf Fußballfans, Restaurantbesucher und feierndes Partyvolk in der lebenslustigsten Metropole Europas - das ist eine neue Dimension.
Der Angriff des sogenannten "Islamischen St ...
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Zu Regeln des Gesetzes:
Stuttgart (ots) - Wenn CSU-ChefHorst Seehofernach den Pariser Anschlägen fordert, dass Deutschland wieder wissen muss, wer hierherkommt und was er macht; wenn danach gerufen wird, bei der Einreise die Regeln des Gesetzes nicht l ...
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Zu Angela Merkels:
Berlin (ots) - Angela Merkels letzter Auftritt im Fernsehen ist in den Hintergrund getreten, ohne öffentliche Wirkung zu hinterlassen.
Und das, obwohl er erst drei Tage zurückliegt.
Kein Wunder, das ZDF-Interview am Freitagabend wurde überschattet von den schrecklichen Pariser Ereignissen.
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Eva Quadbeck zum Krieg gegen den IS:
Düsseldorf (ots) - Es ist nicht das erste Mal, dass eine Rede des Bundespräsidenten ein neues Kapitel in der deutschen Außenpolitik aufschlägt: Joachim Gauck sprach in Bezug auf den Pariser Terror von einer "neuen Art von Krieg".
Recht hat er. Der Terror des selbsternannten Islamischen Staat ...
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Uwe-Karsten Heye zu rechtsextremistischer Gewalt:
Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Vereins "Gesicht zeigen!" und frühere Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye (SPD, Anm.) hat die rechtsextremistische Gewalt als größte innenpolitische Herausforderung in Deutschland bezeichnet.
"Nicht di ...
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André Schulz zur Gefahr von Terroranschlägen:
Stuttgart (ots) - Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), André Schulz, dämpft Befürchtungen, dass der Flüchtlingszuzug die Gefahr von Terroranschlägen in Deutschland erhöhe.
"Es gibt viele Hinweise bis hin zu denen von G ...
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Rainer Arnold zum Kampf gegen den IS:
Düsseldorf (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Rainer Arnold hat die Bündnisfall-Debatte in Folge der Terror-Anschläge von Paris kritisiert:
"Die Frage des Bündnisfalls ist eine von ehemaligen Generälen beförderte Debatte. Sie ist nicht entscheidend", sagte Arnold ...
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Rainer Wendt zu Bundeskanzlerin Angela Merkel:
Hannover (ots) - Die Deutsche Polizeigewerkschaft erwartet von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU, Anm.) , ihren Innenminister "anzuweisen, dass die deutschen Außengrenzen systematisch und akribisch kontrolliert werden".
Gewerkschaft ...
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Ralf Stegner zur CSU:
Berlin (ots) - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat vor einer Instrumentalisierung der Anschläge von Paris gewarnt. "Paris ändert nicht alles", sagte Stegner dem Tagesspiegel (Montagausgabe).
Zuvor hatte Bayerns Finanzminister
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Armin Laschet zur CSU:
Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat die CSU davor gewarnt, die Anschläge in Paris mit Forderungen nach einer schärferen Asylpolitik zu verknüpfen.
"Die Tat in Paris ausgerechnet mi ...
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Hajo Schumacher zum Terrorismus:
Berlin (ots) - Die Schüsse von Paris hätten jeden von uns treffen können, als Samstagsflaneure, als Konzertbesucher, als Fußballfans.
Blindwütig wurde auf Menschen gefeuert. Terrorismus erscheint als wirre Brutalität.
Doch das ist falsch.
Mögen Menschen mit MG und ...
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Zum Terror des IS:
Stuttgart (ots) - Zu Zielen sind gleich zwei Nationen geworden, die - wenn auch halbherzig - den IS in seinem Herrschaftsbereich im Irak und in Syrien bedrängen.
Die Franzosen durch Luftangriffe, die Deutschen durch Unterstützung irakischer Kurdenmilizen. Jener Bodentruppe, die aktuell am wirkungsvollsten gege ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. November 2015 @ 10:01:13
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Cem Özdemir zum Terrors in Paris:
Berlin (ots) - Grünen-Chef Cem Özdemir hat davor gewarnt, angesichts des Terrors in Paris Stimmung gegen Flüchtlinge zu machen.
Natürlich müssten Sicherheitsmaßnahmen überprüft werden, aber: "Wenn rechte Fanatiker hierzulande jetzt die Flüchtlinge ...
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Bundestag
