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Rupert Neudeck zur Preisverleihung an Adonis Rupert:
Köln (ots) - Auch nach der Entscheidung der Stadt Osnabrück, dem syrischen Lyriker Adonis den Erich-Remarque-Friedenspreis frühestens im nächsten Frühjahr zu verleihen, bleibt der Protest gegen die umstrittene Ehrung bestehen.
Von einem "halbherzigen und feigen" Schritt sprac ...
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Irvin Jim zum ANC:
Berlin (ots) - Nach ihrem Ausschluss aus dem Gewerkschaftsdachverband COSATU will die südafrikanische Metallarbeitergewerkschaft NUMSA einen neuen Dachverband gründen.
Das sagte der Generalsekretär der National Union of Metalworkers of South Afrika, Irvin Jim, im Gespräch mit der in
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Klaus Lederer zur Flüchtlingspolitik des Senats:
Berlin (ots) - Der Parteichef der Berliner Linken, Klaus Lederer, hat scharfe Kritik an der Flüchtlingspolitik des Senats geäußert und sich offen für Neuwahlen gezeigt.
Lederer sagte am Donnerstag dem rbb-Inforadio, mit der Rede des Regierenden Bürgermeisters Müller zur Flüchtling ...
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Hannover (ots) - Als einen "Versuch zur Beruhigung der Nerven unserer Politiker" bezeichnet der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, die beabsichtigte Erhöhung der Ausbildungskomponente der Bundeswehr in Afghanistan.
Gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, RND, sagte Kujat, der entscheidende Fehler der Nato sei gewese ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. November 2015 @ 00:05:00
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Antje Tillmann und Frank Steffel zum Gesetz über den automatischen Austausch von Informationen über Finanzkonten:
Berlin (ots) - Der Verbraucherschutz wird gestärkt
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag das Gesetz über den automatischen Austausch von Informationen über Fina ...
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Eckhardt Rehberg und Carsten Körber zum Bundesdatenschutzbeauftragten:
Berlin (ots) - Die Bundesdatenschutzbeauftragte wird 2016 oberste Bundesbehörde!
Am heutigen Donnerstag hat der Haushaltsauschuss in seiner Bereinigungssitzung den ersten unabhängigen Haushalt der Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit be ...
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Marie-Luise Dött und Anja Weisgerber zur Klimakonferenz von Paris (COP 21):
Berlin (ots) - Ambitionierte, verbindliche und überprüfbare nationale Treibhausgasminderungsziele erforderlich
Am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag den Antrag der Koalitionsfraktionen zur Klimakonf ...
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Wolfram Rohleder zum zweiten Pflegestärkungsgesetz (PSG II):
Berlin (ots) - Das zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG II) wird aktuell im Bundestag beraten. Es soll zum 1. Januar 2016 in Kraft treten und ab 1. Januar 2017 für die Patienten wirksam werden.
Zentraler Inhalt des Gesetzes ist ...
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Ulrich Schneider zur Pflegestudie der Universität Witten-Herdecke zur Belastung von Pflegekräften:
Berlin (ots) - Als alarmierend bewertet der Paritätische Wohlfahrtsverband die Ergebnisse einer aktuellen Studie der Universität Witten-Herdecke zur Belastung von Pflegekräften im Nachtdienst in deutschen Altenheimen.
Die Studie, ...
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Yasmin Fahimi zur Zahl der Flüchtlinge:
Berlin (ots) - Die Generalsekretärin der SPD, Yasmin Fahimi, hat bestätigt, dass derzeit die genaue Zahl der Flüchtlinge in Deutschland nicht bekannt ist.
Fahimi sagte am Donnerstag im rbb-inforadio, angesichts der schleppenden Registrierung sei d ...
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Bernd Riexinger zu Wolfgang Schäuble:
Halle (ots) - Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat den von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gewählten Vergleich der Flüchtlingsströme mit einer Lawine kritisiert.
"Ich halte das für katastrophal", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Fr ...
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Ute Wiegand-Fleischhacker zum Dienstrechtsänderungsgesetz:
Hainburg (ots) - Die Landesvorsitzende des dbb Hessen, Ute Wiegand-Fleischhacker, fordert im Rahmen der Anhörung zum Dienstrechtsänderungsgesetz heute (12.11.2015) im Hessischen Landtag erneut die Übertragung des Ergebnisses der Einkommensrunde 2015 zum Tarifvertrag-Hessen inhalts- und ...
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Andreas Meyer-Lauber zur Förderung von Langzeitarbeitslosen:
Der DGB-Chef von Nordrhein-Westfalen, Andreas Meyer-Lauber, hat sich für eine stärkere Förderung von Langzeitarbeitslosen ausgesprochen.
Darüber sei der DGB NRW im Gespräch mit dem NRW-Arbeitsministerium, sagte er der in Düsseldorf e ...
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Reiner Hoffmann zu den Wirtschaftsweisen:
Osnabrück (ots) - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) wirft den Wirtschaftsweisen vor, "auf dem Rücken von Flüchtlingen" den gesetzlichen Mindestlohn torpedieren zu wollen.
Das sei eine Unverschämtheit, sagte DGB-Chef
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Bernhard Seidenath und Harald Kühn zum Nachtragshaushalt 2016:
München (ots) - Die CSU stärkt Gesundheit und Pflege:
Dank der Landtagsfraktion investiert der Freistaat im kommenden Jahr mehr als eine Million Euro zusätzlich in diesen Bereich.
Der Haushaltsausschuss hat den ...
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Zum Rückgang der deutschen Exporte nach Russland:
Düsseldorf (ots) - Die Exporte der deutschen Wirtschaft nach Russland sind in den vergangenen anderthalb Jahren stark zurückgegangen. 2014 sanken sie um 6,6 Milliarden Euro oder 18,4 Prozent.
Im ersten Halbjahr 2015 betrug der Rückgang ...
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Zum Umweltschutz:
Holzminden (ots) - Vor der UN-Weltklimakonferenz Ende November in Paris fordern 82 Prozent der Deutschen die Bundesregierung müsse mehr für den Umweltschutz tun, um die selbst gesteckten Klimaziele zu erreichen.
Nach dem Vorbild Dänemarks sollte beispielsweise der Einsatz von Öl- und Gasheizungen in Neubauten ...
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Zum Energieszenario für klimaneutrales Deutschland:
Hamburg (ots) - Bis zum Jahr 2050 kann Deutschland fast seinen gesamten Energiebedarf aus Erneuerbaren Energien decken.
Dieses Ziel lässt sich mit heute verfügbarer Technik und voller Versorgungssicherheit erreichen.
M ...
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Zum den Verschärfungen im Asylverfahren syrischer Flüchtlinge durch Bundesinnenminister Thomas de Maizière:
Düsseldorf (ots) - Wegen der unabgesprochenen Verschärfungen im Asylverfahren syrischer Flüchtlinge durch Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) fordert die
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Thomas Fricker zu Thomas de Maizière:
Freiburg (ots) - Der Bundesregierung läuft gerade das Management der Flüchtlingskrise aus dem Ruder - und niemand ist da, der dem Tohuwabohu Einhalt geböte.
Kraft ihres Amtes wäre dafür die Kanzlerin zuständig.
Allerdings taucht A ...
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Zum Agieren von Innenminister Thomas de Maizière:
Düsseldorf (ots) - Stilistisch ist das Agieren von Innenminister Thomas de Maizière in der Flüchtlingskrise unschön.
Inhaltlich aber hat er Recht.
Selbstverständlich muss der Staat jede Möglichkeit ergreifen, ...
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Friedrich Roeingh zur Asylpolitik der Großen Koalition:
Mainz (ots) - Mit Empörung lässt sich nur begrenzt Politik machen.
Reflexhaft hat der Vorstoß von Innenminister de Maizière, syrischen Flüchtlingen nicht mehr automatisch den Schutz der Genfer Flüchtlingskonvention zuzusprechen, Empörung ausgelöst.
Gleichw ...
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Daniela Weingärtner zum Brief vonDavid Cameronan EU-Ratspräsident Donald Tusk:
Regensburg (ots) - Nun hat es die EU schriftlich.
David Cameron will weniger für die Gemeinschaft zahlen, weiter überall mitreden und sich keine Reformen vor ...
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Zu António Costa:
Frankfurt (ots) - Portugal wird von Sozialisten, Kommunisten und Marxisten regiert!
Ein neuer Tsipras droht. Das kann nur schief gehen.
Wirklich?
Die Empörten sollten einmal tief durchatmen.
Sozialistenchef António Costa, der aller Voraussicht nach die kommende p ...
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Zum umstrittenen Unkraufvernichtungsmittel Glyphosat:
Berlin (ots) - Fast drei Viertel (73%) aller Deutschen fordern ein Verbot des umstrittenen Unkraufvernichtungsmittels Glyphosat.
Dies ist das Ergebnis einer repräsentativen TNS Emnid-Umfrage im Auftrag der Bürgerbewegung Campact.
Die Forderung eines Glyphosat ...
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Tobias Blasius zu Islamverbänden:
Essen (ots) - Die mögliche Aufwertung der Islamverbände zur staatlichen anerkannten Religionsgemeinschaft in NRW erfolgt in einer Phase der allgemeinen Verunsicherung.
Die Flüchtlingskrise wirft täglich Fragen der Unterbringung und Versorgung auf, aber auch des ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. November 2015 @ 09:28:45
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Zu Afghanistan:
Halle (ots) - Die Verbündeten bleiben bei ihrer Doktrin, dass es in Afghanistan nur um die Beratung der heimischen Sicherheitskräfte gehe.
Noch sind mehr als 10.000 ausländische Berater am Hindukusch stationiert.
Der Fall Kundus zeigt jedoch, dass ihre Beratung zeitweise sehr resolut vonstatten g ...
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Christopher Onkelbach zur Pflegestudie:
Essen (ots) - Pflegeheime können trostlose Orte sein, in denen das Leben in der letzten Phase nur noch verwaltet wird.
Sie können aber auch Orte der Hoffnung sein, weil die Mitarbeiter sich aufopfern, um den alten Menschen ihre Würde zu bewahren.
Dieses Engagement aber ist ...
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Panagiotis Koutoumanos zum Lufthansa-Streik:
Frankfurt am Main (ots) - 120 Arbeitsgerichte gibt es in Deutschland.
Und die Lufthansa-Führung vermittelt den Eindruck, dass sie auf der Suche nach einem willfährigen Richter, der den Flugbegleitern Einhalt gebietet, am liebsten ein Gericht nach dem anderen anrufen würde - so wie es ...
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Andreas Martin zur Forderung des Sachverständigenrats, die Einlagensicherung in nationaler Verantwortung zu belassen:
Berlin (ots) - Der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) begrüßt, dass der Sachverständigenrat sich in seinem heutigen Jahresgutachten gegen die Einführung einer gemeinschaftlichen Einlagensicherung ...
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