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Deutsche Politik News! Top News Heiko Maas (SPD), Justizminister, spricht von einem Angriff auf die Demokratie: Die markigen Worte kommen spät, doch die Botschaft ist klar: Aufwachen!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Heiko Maas zu rechter Gewalt:

Ulm (ots) - Aufwachen! Der Feind steht links.

Diese Devise galt in Deutschland jahrzehntelang nahezu unwidersprochen.

Die Versäumnisse, die aus dieser Politik der Scheuklappen resultieren, rächen sich bitter.

Brennende Asylb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 11:01:21
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Deutsche Politik News! Top News SEK in NRW nur bedingt einsatzbereit: "Die taktischen Möglichkeiten bei einer direkten Konfrontation sind (...) stark eingeschränkt''!

Deutsche-Politik-News.de | Polizei Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu den NRW-SEK:

Düsseldorf (ots) - Die Kommandoführer der 18 Spezialeinsatzkommandos (SEK) in NRW halten die Einsatzfähigkeit ihrer Elitepolizisten für "stark eingeschränkt".

In einem geheimen Brandbrief, den alle Kommandoführer gemeinsam unterschrieben und ihren Vorgesetzten übergeben haben, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 10:01:46
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Deutsche Politik News! Top News Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister, stößt bei allen rund 200 SEK-Beamten im Land auf tiefes Unverständnis / Die SEK Köln klagt zu Recht über die Ausrüstung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
ZuRalf Jägerund den NRW-SEK:

Düsseldorf (ots) - Mit der von ihm geduldeten Auflösung eines Kölner Spezialeinsatzkommandos wegen fragwürdiger Aufnahmerituale stößt NRW-InnenministerRalf Jäger(SPD) bei allen rund 200 SEK-Beamten im Land auf tiefes Unver ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 10:03:46
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Deutsche Politik News! Top News Die Lage nach den Wahlen in der Türkei: Erdogan muss zeigen, ob er es ernst meint mit Freiheit, Recht und Demokratie - im Moment nähert er sich der Tyrannis!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zur Lage nach denWahlen in der Türkei:

Bielefeld (ots) - Als vor gut 330 Jahren die Türken die zweite Belagerung Wiens aufgeben mussten, schickte der Sultan seinem kriegführenden Wesir Kara Mustafa eine seidene Halsschnur.

Es war die Aufforderung zum Selbstmord wegen Versagens.

Wenn heute eine Regierung in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 09:46:05
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Deutsche Politik News! Top News Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der CDU: Der AKP-Sieg bei der Parlamentswahl in der Türkei verdeutlicht den Wunsch nach Stabilität!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Jürgen Hardt zum AKP-Sieg AKP bei der Parlamentswahl in der Türkei:

Osnabrück (ots) - CDU spricht sich nach Türkei-Wahl für engen Dialog mit Ankara aus

Nach dem Sieg der regierenden AKP bei der Parlamentswahl in der Türkei hat sich der CDU-Außenexperte Jürgen Hardt für enge Beziehungen zwis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 09:41:28
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Deutsche Politik News! Top News Carsten Linnemann (CDU), Unions-Mittelstands-Chef, warnt: Die Politik muss Flüchtlingsproblem lösen, ''sonst kann man die Schwarze Null in den kommenden Jahren nicht halten''!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Carsten Linnemann zum Flüchtlingszuzug:

Bonn (ots) - Die Diskussion um Transitzonen und die Begrenzung des Flüchtlingszuzugs geht in den Regierungsparteien weiter.

"Den Bürgern ist es egal, ob sich Merkel, Seehofer oder Gabriel durchsetzen, aber sie erwarten, dass das Problem gelöst wird.

Viele Menschen sind höc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 09:21:44
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Deutsche Politik News! Top News Karl-Josef Laumann, CDU-Präsidiumsmitglied: Bundeskanzlerin Angela Merkel braucht bei Flüchtlingen ''noch etwas Zeit''!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Karl-Josef Laumann zu Angela Merkel:

Hagen (ots) - In der aktuellen Flüchtlingskrise hat CDU-Präsidiumsmitglied Karl-Josef Laumann "noch etwas Zeit" für Bundeskanzlerin Angela Merkel verlangt.

"Die Union fordert Transitzonen an den Außengrenzen, um Asylverfahren effektiver zu reg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 09:11:32
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Deutsche Politik News! Top News Führende CDU-Politiker fordern wegen der Flüchtlingskrise eine einjährige Dienstpflicht für Jugendliche - Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) ist dagegen!

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Zur Forderung führender CDU-Politiker zur Einführung eines einjährigen Pflichtjahres für Jugendliche:

Hannover (ots) - Führende CDU-Politiker fordern mit Blick auf die Flüchtlingskrise die Einführung eines einjährigen Pflichtjahres für Jugendliche.

"Wir brauchen die Dienstpflicht. Anders werden wir den Zufluss an Flüchtlingen u ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 09:01:56
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Deutsche Politik News! Top News Ulrike Mascher, Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland: Der Sozialverband fordert eine Reform der Krankenversicherung der Rentner!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Ulrike Mascher zur Krankenversicherung der Rentner:

Osnabrück (ots) - Präsidentin Mascher: 9/10-Regelung vor allem für Frauen mit geringen Einkünften eine "enorme Belastung"!

Die Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, Ulrike Mascher, hat sich für eine Korrektur der 9/10-Regelung der gesetzlichen Krankenversicherung ausg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 08:51:17
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Deutsche Politik News! Top News Palliativ-Versorgung: Recht auf Würde am Lebensende / Der Bundestag stimmt am Donnerstag über das Hospiz- und Palliativgesetz von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) ab!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Christopher Onkelbach zur Palliativ-Versorgung:

Essen (ots) - Die Bertelsmann-Studie zur Versorgung schwerkranker und sterbender Menschen kommt zum politisch passenden Zeitpunkt.

Sie ist Rückenwind für Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU), der das Hospiz- und Palliativgesetz vorbereitet hat, über das am Donnerstag im

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 08:33:28
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Deutsche Politik News! Top News Jürgen Hardt, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Den Dialog mit Ankara intensivieren - die Türkei hat die Schlüsselrolle für den Frieden in der Region!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Jürgen Hardt zur Türkei:

Berlin (ots) - Bei der Parlamentswahl in der Türkei am gestrigen Sonntag erreichte die islamisch-konservative AKP die absolute Mehrheit der Stimmen.

Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt (CDU):

"Dass die AKP die absolute Mehrheit der Stimme ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 08:11:41
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Deutsche Politik News! Top News Michelle Müntefering, SPD-Politikerin befürwortet Visa-Erleichterungen für Türkei: ''Austausch und leichtere Reisebedingungen helfen der Entwicklung unserer Beziehungen''!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Michelle Müntefering zu Zugeständnisse gegenüber Ankara:

Berlin (ots) - Nach dem Wahlsieg der türkischen Regierungspartei AKP hat sich die Vorsitzende der deutsch-türkischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Michelle Müntefering, für Zugeständnisse gegenüber Ankara im Zuge der Lösungssuche bei der Flüchtlingskrise ausgesprochen.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 08:03:38
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Deutsche Politik News! Top News Omid Nouripour, außenpolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion: Türkische Abgeordnete dürfen nicht Erdogans ''Erfüllungsgehilfen'' sein!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Omid Nouripour zu den türkischen Abgeordnetem:

Osnabrück (ots) - Außenpolitischer Sprecher Nouripour warnt vor Übermacht des Präsidenten nach Parlamentswahl!

Angesichts der angestrebten Verfassungsreform in der Türkei durch die Wahlsiegerin AKP hat der Grünen-Außenexperte Omid Nouripour vor einer Übermacht des Präsidenten

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 08:01:21
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Deutsche Politik News! Top News Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhes Krankenhausnotopfer: Die Politik kündigt einseitig den Sicherstellungsauftrag mit den Vertragsärzten auf - die chronisch kranken Patienten zahlen die Zeche!

Deutsche-Politik-News.de | Krankenhausneubau Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Bundesverbandes niedergelassener Fachärzte (BVNF)
Zum Krankenhausstrukturgesetz:

Berlin / Neumarkt i.d.OPf. (ots) - Das sog. Krankenhausstrukturgesetz, das voraussichtlich am nächsten Mittwoch durch den Bundestag beschlossen werden soll, wird zu einem massiven, unkalkulierbaren Aderlass in der haus- und fachärztlichen Grundversorgung und damit insb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. November 2015 @ 08:31:46
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Deutsche Politik News! Top News Die Griechische Linkspartei LAE fordert den Euro-Austritt: Die demokratische Kontrolle über die Wirtschafts- und Fiskalpolitik wiedererlangen!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zur Forderung nach Euro-Austritt:

Berlin (ots) - Für die griechische Regierung unter Alexis Tsipras ist der Ausstieg aus der Eurozone ein Tabuthema, nicht so für die neue Linkspartei Laiki Enotita (LAE, Volkseinheit).

"Der Austritt aus der Eurozone bedeutet die Wiedererlangung monetärer Souveränität. Für uns ist das keine Frage ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 17:01:31
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Deutsche Politik News! Top News Der Bundesrechnungshof sieht erhebliche finanzielle Risiken bei der Pkw-Maut: Die von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) geplanten Einnahmen seien mit erheblichen Risiken behaftet!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Pkw-Maut:

Düsseldorf (ots) - Der Bundesrechnungshof hat vor erheblichen finanziellen Risiken bei der Umsetzung der Pkw-Maut gewarnt.

Das geht aus einem Bericht der Behörde an den Haushaltsausschuss des Bundestages hervor, der der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe) vorliegt.

"Der B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 16:07:47
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Deutsche Politik News! Top News Alexander Gauland, stellvertretender Vorsitzender der Alternative für Deutschland: Seehofer ist unfähig, sich in Berlin durchzusetzen!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Alexander Gauland zu Horst Seehofer:

Berlin (ots) - Zum Krisengespräch der Koalition zum Asyl-Chaos erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Alternative für Deutschland, Alexander Gauland:

"Alles, was vom bayrischen Gebrüll von Ultimaten und Koalitionsaustritt übriggeblieben ist, ist ein nichtssagendes Positionspapier, das k ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 16:05:25
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Deutsche Politik News! Top News Hans-Peter Friedrich (CSU): ''Die SPD bewegt sich am Rande der Regierungsfähigkeit''!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Hans-Peter Friedrich zur SPD:

Bonn (ots) - Nach dem gescheiterten Koalitionsgipfel zur Flüchtlingspolitik übt Hans-Peter Friedrich scharfe Kritik an den Sozialdemokraten.

"Wenn die SPD noch einen Funken Verantwortungsgefühl hat, muss sie dem Vorschlag der Transitzonen zustimmen", sagte der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 16:03:53
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Deutsche Politik News! Top News Horst Seehofer, CSU-Chef, hat sich selbst wie die anderen verbal und politisch so stark unter Druck gesetzt, dass CDU-Kanzlerin und SPD-Vize nicht einfach zur Tagesordnung übergehen konnten!

Deutsche-Politik-News.de | Bayern

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Zu Horst Seehofer:

Ulm (ots) - Der Streit um die Flüchtlingspolitik geht weiter, der Ausgang des bisher schwersten Stresstests in der Koalition bleibt offen.

Das Reizklima, dasHorst Seehoferin den vergangenen Tagen entfacht hatte, war Gift für eine rasche Verständigung unter den ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 16:01:13
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Deutsche Politik News! Top News Fatales Signal aus Berlin: Der Krisengipfel der Koalition - Krisenmanagement in Trippelschritten / Die Menschen verdienen Antworten!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Christian Unger zum Krisengipfel der Koalition:

Berlin (ots) - Ein Positionspapier von CDU und CSU ist nun der Versuch, den Streit innerhalb der Union zu entschärfen.

Seehofer hält etwas in der Hand, wenn er wieder nach

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 15:07:31
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Deutsche Politik News! Top News Krisengipfel der Koalition: Die Koalition dokumentiert die eigene Zerrissenheit - die Politik riskiert das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Torsten Berninghaus zum Krisengipfel der Koalition:

Hagen (ots) - In der anhaltenden Flüchtlingskrise hat die Koalition am Wochenende erneut eine Chance verpasst.

Statt Lösungen zu präsentieren, dokumentiert sie die eigene Zerrissenheit. Das Gezerre um die Asylpolitik geht weiter.

Dabei wäre es so wichtig gewese ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 15:05:50
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Deutsche Politik News! Top News Der Umgang der Großen Koalition mit der Flüchtlingskrise: Schwarz-Rot agiert angesichts des Flüchtlingselends hilflos und zerlegt sich munter selbst!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zur Großen Koalition:

Berlin (ots) - Der Vorteil Großer Koalitionen sei, dass sie extreme politische Herausforderungen besser abfangen können, schrieb die »Zeit« einmal.

In der momentanen Flüchtlingskrise stellen Union und SPD unter Beweis, dass sich die Edelfedern aus

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 15:03:55
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Deutsche Politik News! Top News Koalitionseinigung zu Flüchtlingen geplatzt: Die Zukunft der Koalition und Merkels hängt davon ab, ob Seehofer sich auf ihre Logik zwingen lässt!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Thomas Seim zu Angela Merkel:

Bielefeld (ots) - Die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik ist die mächstigste politische Kraft in Deutschland.

Wo ihre Argumente nicht wirken, hat sie nach dem Grundgesetzartikel 65, Satz 1, das Recht, ihre Minister per Richtlinienkompetenz zu einer bestimmten Politik zu zwingen.

Aus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 15:01:46
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Deutsche Politik News! Top News Alexander Gauland, AfD-Vizevorsitzender, unterstützt NRW-Chef Marcus Pretzell hinsichtlich Einsatz von Waffen gegen Flüchtlinge!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Alexander Gauland zu Marcus Pretzell:

Düsseldorf (ots) - Die AfD-Debatte um einen Waffeneinsatz an den Grenzen zur Abwehr von Flüchtlingen gewinnt an Fahrt. "Ich sehe das ganz genauso.

Unsere Grenzen müssen effizient gesichert werden", sagte AfD-Vizevorsitzender Alexander Gaulan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 14:03:31
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Deutsche Politik News! Top News Die AfD wird zur neuen NPD: Rechtspopulistische Hetze und Verschwörungstheorien sind bisher die einzigen Konstanten der ''neuen'' AfD!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Michael Bröcker zur AfD:

Düsseldorf (ots) - Sollte jemand die Alternative für Deutschland nur für eine besonders profilierte konservative Alternative zur CDU halten, dann sollte er noch einmal nachdenken.

Oder einfach zuhören, was führende Vertret ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 14:01:42
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Deutsche Politik News! Top News Das Aussteigerprogramm ''Extra'' für Rechtsextreme in Sachsen-Anhalt zeigt erste Erfolge!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Aussteigerprogramm "Extra" für Rechtsextreme in Sachsen-Anhalt:

Halle (ots) - Das Aussteigerprogramm "Extra" für Rechtsextreme in Sachsen-Anhalt trägt erste Früchte.

Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montag-Ausgabe).

Nach Angaben des ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 13:03:21
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Deutsche Politik News! Top News Kronzeugenregelung bei VW: Rasches lückenloses Offenlegen ist der erste und unabdingbare Schritt, um das Vertrauen der Kunden zurück zu gewinnen!

Deutsche-Politik-News.de | VW in Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur Kronzeugenregelung bei VW:

Halle (ots) - Mitarbeiter sollen ihren Job behalten und von Schadenersatzansprüchen verschont bleiben, wenn sie mit ihren Aussagen Ross und Reiter des Abgasskandals nennen.

Ohne ein solches Angebot würde wohl kein Mittäter der Abgasmanipulationen freiwillig zur Aufklärung beitragen.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 13:01:55
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Deutsche Politik News! Top News Elmar Brok, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament: ''Europa in Flüchtlingskrise von Gnade Erdogans abhängig''!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Elmar Brok zur Flüchtlingskrise:

Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament,Elmar Brok(CDU), sieht die Europäische Union in der Flüchtlingskrise von der Türkei abhängig.

Im rbb-Inforadio sagte er am Montag: "Wir werden die Krise nicht ohne die Türke ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 12:05:08
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Deutsche Politik News! Top News Weiter mit Erdogan nach der Parlamentsneuwahl: Mehr denn je hängt es allein von Erdogan ab, wie sich die Türkei den Herausforderungen gegenüber verhält!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Thomas Seibert zu Erdogan:

Düsseldorf (ots) - Der Sieg der AKP bei der Parlamentsneuwahl läutet eine weitere Periode der Alleinregierung für die Partei ein - doch stabile Verhältnisse in der Türkei sollte niemand erwarten.

Es sieht nicht danach aus, als stünde mit der neuen Regierung eine Phase der gesellschaftlichen Versöhnung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 12:03:50
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Deutsche Politik News! Top News Wahl in der Türkei: Ein schwarzer Tag - der Durchmarsch von Erdogans AKP bringt keinerlei Befriedung!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Friedrich Roeingh zur Wahl in der Türkei:

Mainz (ots) - Wer zynisch veranlagt ist, könnte das Wahlergebnis in der Türkei begrüßen.

Die absolute Mehrheit für Erdogans AKP schafft zumindest Klarheit, könnte man meinen.

Und um in der Flüchtlingsfrage zwischen der EU und d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. November 2015 @ 12:01:36
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