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Thomas Oppermann zur Niederlage der SPD in Nordrhein-Westfalen:
Bonn/ Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, hat die Verantwortung für die schwere Niederlage seiner Partei in Nordrhein-Westfalen der NRW-SPD gegeben.
D-P-N: Opermann träumt weiter und führt die Partei konturlos mit Geschwätz ins Nirwana!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. Mai 2017 @ 16:01:07
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Armin Laschet zu Koalitionsgesprächen:
Bonn/Düsseldorf (ots) - Der Spitzenkandidat der nordrhein-westfälischen CDU und Wahlsieger der Landtagswahl, Armin Laschet, will mit allen Parteien außer der Linken und der AfD Koalitionsg ...
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Zur Wahl in Nordrhein-Westfalen:
Straubing (ots) - Der Schulz-Effekt, sofern es diesen je gegeben haben sollte, ist völlig dahin.
Spitzenkandidat Martin Schulz musste die dritte Wahlniederlage der SPD in Folge kommentieren - unabhängig davon ...
D-P-N: Aus dem Schulz-Effekt ist wohl eher eine Schulz-Last geworden!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. Mai 2017 @ 09:01:22
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Zu den Cyberattacken:
Berlin (ots) - Das Geschäftsmodell der Verbrecher ist einfach: Computer kapern, alles lahmlegen und Lösegeld verlangen. Klassische Erpressung.
Aber die Dimension ist neu. Weltweit können potenziell Millionen attackiert werden, risikoarm aus einem offenbar nicht aufspürbaren Nirgendwo heraus - aber mit ries ...
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Zur Bundesverteidigungsministerin von der Leyen :
Bielefeld (ots) - Als Verteidigungsministerin ist Ursula von der Leyen (CDU) Chefin der Bundeswehr - und nicht Zeitgeistministerin.
Im Zuge des Falls Franco A. und anderer rechtsextremer Soldaten lässt sie sich von den Grün ...
D-P-N: Hat von der Leyen überreagiert oder zu lange unterreagiert?
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Avner Shalev zu Deutschland und Europa:
Berlin (ots) - Berlin - Der Vorsitzende der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem, Avner Shalev, hat vor einem Werteverfall in Deutschland und
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 14. Mai 2017 @ 11:01:20
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ARD-DeutschlandTrend:
Köln (ots) - In der Sonntagsfrage baut die Union ihren Vorsprung zur SPD aus: Die Union kommt auf 37 Prozent (+3) im Vergleich zum letzten DeutschlandTrend im Auftrag der ARD-Tagesthemen Mitte April).
Die SPD erreicht 27 Prozent ...
D-P-N: Die SPD steuert offenen Auges in NRW wie auch im Bund auf ein Desaster zu!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 13. Mai 2017 @ 12:01:10
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Alexander Gauland zu Ursula von der Leyen:
Berlin (ots) - Zum Helmut Schmidt-Vorfall an der Bundeswehr Universität in Hamburg erklärt der AfD-Spitzenkandidat und stellvertretende Vorstandsvorsitzender Alexander Gauland:
"Nun ist die Bundeswehrführung vollkommen außer Rand und Band. Dass nun ...
D-P-N: Ob Altkanzler Helmut Schmidt wohl auch dieses Bild zu seinem Gedenken empfohlen hätte?
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Holger Stahlknecht zu einem Syrer-Clan in Naumburg:
Halle (ots) - Die syrische Familie, die am Wochenende in Naumburg (Burgenlandkreis) zuerst zwei Beamte eingeschüchtert und anschließend auf dem Polizeirevier randaliert haben soll, ist laut Innenministerium schon häufiger durch kriminelle Handlungen aufgefallen.
"Das ist eine ...
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Volker Kauder zu 54,1 Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen bis zum Jahr 2021:
Osnabrück (ots) - Forderung nach Steuerentlastung von 30 Milliarden Euro pro Jahr zurückgewiesen / "15 Milliarden goldrichtig"!
Unions-Fraktionschef Volker Kauder(CDU) hat Forderungen auch aus eigenen Reihen nach einer Steuerentlastung von jährlich 30 ...
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Matthias Kollatz-Ahnen zum neuen Haushalt für Berlin:
Berlin (ots) - Berlins Senatorinnen und Senatoren wollen in den kommenden beiden Jahren sechs Milliarden Euro mehr ausgeben, als ihnen im Haushalt zur Verfügung stehen.
Das sagte Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) dem rbb. Besonders überrascht habe den Finanzs ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 12. Mai 2017 @ 08:01:51
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N24-Emnid-Umfrage zur NRW-Wahl:
Berlin (ots) - Die NRW-Wahl gilt als Testlauf für die Bundestagswahl im Herbst.
Hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz überhaupt noch eine Chance im Bund, wenn Nordrhe ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Nach den jüngsten Verlusten kann die SPD im stern-RTL-Wahltrend im Vergleich zur Vorwoche wieder einen Prozentpunkt hinzugewinnen.
Sie liegt aber mit 29 Prozent immer noch sieben Punkte hinter der CDU/CSU, die unverändert bei 36 Prozent steht.
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Elisabeth Winkelmeier-Becker zum Wohnungseinbruch:
Berlin (ots) - Kabinett verabschiedet am heutigen Mittwoch einen von der Union lange Zeit geforderten Gesetzentwurf
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch einen Gesetzentwurf zu einer umfassenden Verschärfung der Strafgesetze zum Wohnungseinbruch beschlossen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Mai 2017 @ 15:01:29
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Umfrage unter 12.000 VW-Kunden:
Hamburg (ots) - Eine aktuelle Umfrage im Auftrag der Verbraucherschutzplattform myRight mit 12.000 Antworten von Kunden des VW-Konzerns hat ergeben, dass VW durch den Abgasskandal einen massiven Vertrauensverlust bei seinen Kunden erli ...
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Wladimir Grinin zum ESC-Auftrittsverbot für Julia Samoilowa:
Osnabrück (ots) - Zum Auftakt der Entscheidungswoche des Eurovision Song Contests (ESC) in der ukrainischen Hauptstadt Kiew hat Russland in scharfen Tönen das Auftrittsverbot für seine Sängerin Julia Samoilowa kritisiert.
Der ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 10. Mai 2017 @ 07:31:01
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Zum Industrieverband Agrar e. V.:
Frankfurt/Main (ots) - Die Märkte für Pflanzenschutzmittel und Mineraldünger sind zuletzt deutlich gefallen.
Der Inlandsumsatz mit Pflanzenschutzmitteln in Deutschland brach im Vergleich zum Vorjahr um 11,1 Prozent ein und belief sich zum Jahresende 20 ...
D-P-N: Werden die Bauern und Agrarunternehmen zunehmend umwelt- und gesundheitsbewusster?
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Angela Merkel zur Werbung in Deutschland für die Todesstrafe in der Türkei:
Köln (ots) - Die Bundesregierung wird nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht zulassen, dass auf deutschem Boden für die Einführung der Todesstrafe in der Türkei ...
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Thomas Seim zur SPD:
Bielefeld (ots) - Schleswig-Holstein darf als ein Land mit eher konservativ ausgerichteter Wählerschaft gelten.
Das war immer schon so und hatte nur durch besondere Qualifikationen charakterlich starker Bewerber ums Ministerpräsidentenamt zu SPD-Erfolgen gef ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 09. Mai 2017 @ 08:31:03
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Patrick Schiffer zum 8. Mai:
Berlin (ots) - Am 8. Mai 1945 kapitulierte das Deutsche Reich bedingungslos.
Dieser Tag stellt das viel zu späte Ende des Zweiten Weltkriegs und der Herrschaft der Nationalsozialisten und Adolf Hitler über Deutschland und Eu ...
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Zur Regierung Macri in Argentinien:
Berlin (ots) - Die rechte Regierung Macri in Argentinien testet weiter die Grenzen des Revisionismus aus: Die Geschichte der Verbrechen der Diktatur von 1976-83 soll umgeschrieben werden.
Die vorzeitige Entlassung des obersten Militärarztes Noberto Bianco am Wochenende, der wegen systematisch ...
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Jan Jessen zu Emmanuel Macron:
Essen (ots) - Frankreich hat gewählt, und Europa atmet auf. Die Mehrheit der Franzosen will, dass Emmanuel Macron die Zukunft ihres Landes gestaltet.
Ein junger, soz ...
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Axel Veiel zu Emmanuel Macron:
Freiburg (ots) - Erneuerung hat Macron versprochen, den kollektiven Aufbruch der zerrissenen Gesellschaft in die Moderne.
Was für eine wunderbare Vision ist das für die vom Zickzackkurs des Vorgängers François Hollande entnervten Franzosen!
Aber leider ist ein solcher Aufbruch Illu ...
D-P-N: Hat der neue französische Präsident mehr von Charles de Gaulle oder mehr von François Hollande?
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Peter Harry Carstensen zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein:
Kiel (ots) - Der frühere Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) sieht den Grund für die SPD-Niederlage bei der Landtagswahl in Schle ...
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Alexander Marinos zum Schulz-Effekt:
Essen (ots) - Für die SPD ist die Generalprobe der Generalprobe gründlich in die Hose gegangen.
Die krachende Niederlage in Schleswig-Holstein, in dieser Eindeutigkeit überraschend, ist eine schwere Hypothek für die weitaus wichtigere
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Joerg Helge Wagner zur Schleswig-Holstein-Wahl:
Bremen (ots) - Mit weniger Vorschuss hat wohl selten eine Volkspartei ihren Spitzenkandidaten in eine Landtagswahl geschickt.
Noch auf dem CDU-Bundesparteitag im Dezember in Essen urteilten erfahrene Delegierte ungerührt: Das Saarlan ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 08. Mai 2017 @ 08:31:17
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Achim Post zu Wolfgang Schäuble:
Bielefeld (ots) - Die SPD nimmt im Zusammenhang mit der Schweizer Steuer-Spionage im NRW-Finanzministerium Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ins Visier.
Der Chef der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, fordert von Schäuble Ausku ...
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Joachim Stamp zur Ausbildung von Flüchtlingen:
Düsseldorf (ots) - Die FDP in NRW will die Schulgebäude während der Sommerferien für die Ausbildung von Flüchtlingen nutzen.
"Wir brauchen schnellere Integration. Ich schlage vor, in den Ferien die leerstehen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 05. Mai 2017 @ 15:01:06
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Norbert Hellmann zur Deutschen Bank:
Frankfurt (ots) - Der Akquisitionsrausch chinesischer Unternehmen in westlichen Gefilden hat mit der Verschärfung von chinesischen Kapitalverkehrskontrollen und wachsendem Unmut der Pekinger Regierung in Sachen unvernünftiger Prestigekäufe in diesem Jahr stark nachgelassen.
Nur der private Mi ...
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Bundestag
