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Andreas Tyrock zu den Vorfällen beim Bundesligaspiel von Borussia Dortmund gegen RB Leipzig:
Essen (ots) - Die Empörung nach den skandalösen Vorfällen beim Bundesligaspiel von Borussia Dortmund gegen RB Leipzig hat sich noch nicht gelegt.
Im Gegenteil. Vor allem ein Satz hallt nach: "In solche hasserfüllte Fratzen habe ich noch ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 07. Februar 2017 @ 09:01:16
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Serena Bilanceri zu Abschiebungen nach Afghanistan:
Bremen (ots) - Wer die Berichte von Menschenrechteorganisationen liest, die in Afghanistan tätig sind, kann daran nicht zweifeln, dass die Lage dort alles anders als sicher und stabil ist.
Tausende tote Zivilisten in Konflikten mit der Taliban, Gewalt gegen Frauen, Einschüchte ...
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Cem Özdemir zu CDU und CSU:
Osnabrück (ots) - Özdemir sieht Erklärungsbedarf bei CSU-Chef Seehofer / "Einigung aus Not geboren"!
Der Bundesvorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, hat Zweifel am Bestand des "Friedens" zwischen CDU und CSU, die sich auf
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Herbert Reul zu Martin Schulz:
Düsseldorf (ots) - Die CDU hat das Finanzgebaren des designierten SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz kritisiert.
"Das ist ein Hütchentrick, wenn Herr Schulz den Eindruck erweckt, er habe großzügig aufs Übergan ...
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Zum Merkel-Besuch in Ankara:
Stuttgart (ots) - Merkel traf nicht nur die Opposition, sondern betonte auch, neben Erdogan sitzend, deren Bedeutung.
Vor ihm im Staub zu kriechen ist etwas Anderes.
Den diplomatischen Balanceakt hat Merkel damit halbwegs überstanden - eine echte Strategie erwächst daraus noch nicht. ...
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Joachim Herrmann zu Angela Merkel:
Berlin (ots) - CDU und CSU gehen geschlossen in den Bundestagswahlkampf. Das sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Montag im rbb-Inforadio.
"CDU und CSU sind seit ...
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Yilmaz Kilic zum DITIB-Bundesverband:
Hamburg (ots) - Der Vorsitzende des DITIB-Landesverbandes Niedersachsen-Bremen, Yilmaz Kilic, spricht sich für eine grundlegende Reform des DITIB-Bundesverbandes aus.
DITIB stehe vor einer Richtungsentscheidung, sagte Kilic am Freitag, 3. Februar, dem Radiosender NDR Kultur. Er fordert konk ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. Februar 2017 @ 08:01:02
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Daniel Taab zu Bodycams (Körperkameras):
Köln (ots) - Die Bodycams werden zum Erfolgsprodukt. Gab es vor Jahren bei den Sicherheitsbehörden in NRW noch eine deutliche Ablehnung gegenüber den tragbaren Videokameras, wollen Polizei, Bundespolizei und nun auch die Deutsche Bahn (DB) nicht mehr ohne sein.
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Jens Anker zu Mieterhöhungen landeseigener Wohnungsgesellschaften Berlins:
Berlin (ots) - Es handelt sich um ein erstes Kräftemessen der wichtigen Wohnungsgesellschaften mit der neuen Senatorin Lompscher.
Viele Jahre lang bestimmte die SPD die Wohnungspolitik Berlins - entsprechend eng sin ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 05. Februar 2017 @ 10:01:28
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Oskar Niedermayer zum Schulz-Effekt:
Düsseldorf (ots) - Der Berliner Parteienforscher Oskar Niedermayer hat sich skeptisch zu dem guten Abschneiden der SPD und ihres designierten Kanzlerkandidaten Martin Schulz im aktuellen ARD-Deutschlandtrend geäußert.
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Der Bundeswahlleiter zur Bundestagswahl 2017:
Wiesbaden (ots) - Bei der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am 24. September 2017 werden nach einer Schätzung des Statistischen Bundesamtes im Bundesgebiet etwa 61,5 Millionen Deutsche wahlberechtigt sein, ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Februar 2017 @ 07:31:23
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Simone Peter zum EU-Flüchtlingsplan mit Libyen:
Düsseldorf (ots) - Die Grünen-Vorsitzende Simone Peter hat die von der EU geplante stärkere Zusammenarbeit mit Libyen zur Flüchtlingsbegrenzung als "perfide" kritisiert.
"Mit Libyen machen die europäischen Staats- und Regierungschefs den ...
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Zu den Kosten des Brexits:
Straubing (ots) - Rund 60 Milliarden Euro, berichtete der ehemalige britische EU-Botschafter Sir Ivan Rogers vor einem Parlamentsausschuss, könnte die Scheidung dem Königreich kosten.
Die Summe kommt zusammen, wenn man all die finanziellen Verpflichtungen Londons bei Budgetzahlungen etwa oder Pensions ...
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Zu "Stillen SMS":
Berlin (ots) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat im vergangenen halben Jahr auffällig häufig "Stille SMS" verschickt.
Von Juli bis Dezember 2016 gab es ein Plus von 72.254 Versendungen solcher "Mitteilungen", mit denen der Standort von Verdächtigten ermittelt werden kann.
Dies geht a ...
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Zur Langzeit-Studie zum Hartz-IV-Bezug:
Bielefeld (ots) - Die Langzeit-Studie zum Hartz-IV-Bezug verbreitet Hoffnung und Pessimismus zugleich:
Auf der einen Seite stimmt zuversichtlich, dass es einer relativ großen Gruppe gelingt, sich selbst aus der Arbeitslosigkeit und Abhängigkeit von staatlichen Leistungen zu befreien.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Februar 2017 @ 08:01:03
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Ansgar Heveling zu Moscheevereinen:
Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Ansgar Heveling, CDU, hat im Inforadio vom RBB gefordert, schärfer gegen bestimmte Moscheevereine in Deutschland vorzugehen.
Heveling sagte am Donnerstagmorgen, es gehe um Vereinigungen, ...
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ARD-DeutschlandTrend:
Köln (ots) - In der Sonntagsfrage kommt die SPD auf 28 Prozent (+8 Punkte im Vergleich zum Vormonat). Das ist der beste Wert, der für die SPD im DeutschlandTrend in dieser Legislaturperiode bisher gemessen wurde.
Die Union kommt a ...
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Frank Preuß zum Wehrhahn-Anschlag:
Essen (ots) - Es war eine große, offene Wunde, und gestern ist sie geschlossen worden. Gestern, als niemand mehr damit rechnen konnte.
Der Anschlag am Düsseldorfer S-Bahnhof Wehrhahn hatte im Juli 2000 Schockwellen im Land ausgelöst, weil sofort fremdenfeindliche Motive vermutet wurden - die s ...
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Josef Schuster zur Bedrohung von Juden durch Rechtsextremisten:
Köln (ots) - Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat sich erleichtert über die Festnahme des mutmaßlichen Täters von Düsseldorf-Wehrhahn geäußert.
Der Präsident des Zentralrats, Josef Schuster, sagte dem "Kölner Stadt- ...
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Zum Bombenanschlag am Düsseldorfer S-Bahnhof Wehrhahn :
Berlin (ots) - Fast 17 Jahre nach dem Bombenanschlag am Düsseldorfer S-Bahnhof Wehrhahn mit überwiegend jüdischen Verletzten hat die Polizei einen Verdächtigen festgenommen, auf den antifaschistische Gruppen bereits einen Tag nach der Tat am 27. Juli 2000 hingewiesen hatten.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Februar 2017 @ 08:01:30
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Zur Wahl des Bundespräsidenten:
München (ots) - Der Bundespräsident ist ranghöchster Vertreter des deutschen Staates und oberster Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland.
Doch ausgerechnet er wird nur von einem Bruchteil der Bevölkerung gewählt - in der Bundesversammlung, die eigens zu diesem Zweck alle fünf Jahre zusamment ...
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Tobias Blasius zu E-Autos:
Essen (ots) - Elektroautos bleiben - trotz aller Kaufprämien und Umweltappelle - ein Ladenhüter.
Das kann man mit Blick auf die europaweit vereinbarten Luftreinhaltepläne und die künftigen Marktchancen der deutschen Autokonzerne zwar bedauern.
Ein Grund, ausgerechnet im Industrieland < ...
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Zu Senta Berger:
Düsseldorf (ots) - Die Schauspielerin Senta Berger, die am Donnerstag beim Deutschen Fernsehpreis in Düsseldorf den Ehrenpreis erhält, hat schon im Alter von 21 Jahren mit dem Ende ihrer Karriere geliebäugelt.
"Ich habe damals eine Reihe von eher unbedeutenden, unbedarften deutschen Filmen gemacht und dachte, n ...
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Regine Günter zu Dieselautos:
Berlin (ots) - Berlins Umweltsenatorin Günther schließt Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge nicht aus.
Die Belastung der Luft mit Stickoxiden sei an vielen Stellen der Stadt zu hoch, sagte die parteilose Umweltsenatorin am Mittwoch im rbb-Inforadio.
"Wir müssen uns die (...) Ursach ...
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stern-RTL-Wahltrend::
Hamburg (ots) - Gleich um fünf Prozentpunkte kann die SPD mit ihrem gerade nominierten Kanzlerkandidaten Martin Schulz zulegen: Im stern-RTL-Wahltrend klettert die Partei im Vergleich zur Vorwoche von 21 auf 26 Prozent.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 01. Februar 2017 @ 08:01:15
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Silke Looden zum Düngegesetz:
Bremen (ots) - Es wird Zeit, dass das neue Düngegesetz kommt - zum Schutz des Grundwassers und unserer Gesundheit.
Kaum zu glauben, mit welcher Ignoranz der Bund das Problem bislang aufgeschoben hat.
Nicht einmal eine milliardenschwere Klage der Europäischen Union wegen des Verstoßes ...
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Zur in der vergangenen Woche ausgehobenen mutmaßlichen rechtsterroristischen Gruppe:
Hamburg (ots) - Die in der vergangenen Woche ausgehobene mutmaßliche rechtsterroristische Gruppe soll mehr Mitglieder haben als bisher bekannt.
Das geht aus Ermittlungsakten hervor, die Reporter des NDR Politikmagazin "Panorama 3" einsehen konn ...
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Zum Einreisestopp in den USA:
Regensburg (ots) - Donald Trumps Muslim-Bann geht an die Substanz Amerikas.
Der neue US-Präsident diskriminiert in seinem Exekutiv-Befehl Menschen basierend auf Religion und Herkunft.
Damit verrät er fundamentale Werte, für die die Vereinigten Staaten seit ihrer Gründung standen. Und ...
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Thorsten Weiß zur "Identitären Bewegung":
Berlin (ots) - Mitglieder der Jugendorganisation der AfD arbeiten mit der "Identitären Bewegung" zusammen. Das hat der Vorsitzende der "Jungen Alternative" Berlin, Thorsten Weiß, dem rbb gegenüber erstmals bestätigt.
Die europaweit agierende "Identi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 31. Januar 2017 @ 08:01:15
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Christian Görke zur Kreisreform in Brandenburg:
Berlin (ots) - Brandenburgs Finanzminister Christian Görke (LINKE) hält die von der rot-roten Regierungskoalition geplante Kreisgebietsreform für unerlässlich.
Als wichtigste Gründe dafür führte Görke, der zugleich stellvertretender Ministerpräsident des Landes ist, im Gespräch mi ...
D-P-N: Trotz allem Optimismus: Das ist noch nicht ausgestanden - Kritik gibt es aus vielen Richtungen!
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Bundestag
