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Armin Schuster zu Angela Merkel:
Düsseldorf (ots) - Die innerparteiliche Kritik an Kanzlerin Angela Merkel wächst nach ihrer Distanzierung vom CDU-Parteitagsbeschluss zum Doppelpass.
"Was Angela Merkel da gemacht hat, wird viele De ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 09. Dezember 2016 @ 00:01:40
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Zum Fahren mit Autogas:
Berlin (ots) - Die Bundesregierung plant, im Zuge der Pkw-Maut eine steuerliche Entlastung für Fahrzeughalter unter anderem von der Schadstoffklasse abhängig zu machen.
Der Deutsche Verband Flüssiggas e.V. (DVFG) fordert: Die Politik sollte hierbei auch den emissionsarmen Alternativkraftstoff
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Zur Werbung mit Hotelsternen:
Leipzig (ots) - Jedes zehnte Hotel an der deutschen Ostseeküste wirbt mit falschen Hotelsternen.
Das ist das Ergebnis eines Tests des MDR-Magazins Umschau. Im Umschau-Test wurden die Sterne von 100 Hotels in Mecklenburg-Vorpommern überprüft.
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Christoph Ruhkamp zum Atomausstieg:
Frankfurt (ots) - Eigentlich hatte sich die rot-grüne Bundesregierung schon im Jahr 2000 mit den vier großen Energiekonzernen auf eine Restlaufzeit von 32 Jahren für die 19 deutschen Atomkraftwerke geeinigt.
Dann beschloss im Jahr 2010 die schwarz-gelbe Bundesregierung den Ausstieg aus dem Au ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 08. Dezember 2016 @ 08:01:17
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Die Union aus CDU und CSU hat in der Woche vor dem CDU-Parteitag in Essen zwar einen Prozentpunkt eingebüßt, liegt im stern-RTL-Wahltrend mit 36 Prozent aber weiterhin klar vor der SPD, die nach wie vor bei 22 Prozent verharrt.
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Angela Merkel zur Union:
Bonn (ots) - "CDU und CSU tun gut daran, in einigen Fragen auch mit unterschiedlichen Meinungen zu leben. Das können wir auch in der Frage zur Flüchtlings-Obergrenze so halten ", sagte Angela Merkel am Ende des CDU-Parteitages im ph ...
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Hans-Peter Uhl zu Angela Merkel:
Berlin (ots) - Die CSU will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach den Worten des Bundestagsabgeordneten Hans-Peter Uhl (CSU) bei der kommenden Bundestagswahl unterstützen ...
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Julia Klöckner zur Flüchtlingspolitik:
Bonn (ots) - Julia Klöckner, CDU-Vorsitzende in Rheinland-Pfalz und stellv. CDU-Bundesvorsitzende, hat sich in der Flüchtlingspolitik für einen "starken Staat" ausgesprochen.
"Wir haben eine andere Politik als vor einem Jahr, es wäre schlimm, wenn nicht, weil man auch etwas lernen muss", s ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 07. Dezember 2016 @ 10:01:06
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Zum Check von Dating-Portalen:
Leipzig (ots) - Am Montag, dem 5. Dezember kam die Sendung "Vorsicht, Verbraucherfalle!" den "Falschen Flirts" in Online-Partnerbörsen auf die Spur.
Falsche Profile sind auf Online-Dating-Plattformen nicht selten. 64 Prozent der Nutzer haben den Eindruck, es häufig mit Fake-Profilen zu tun zu haben ...
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Andreas Scheuer zur Diskussion in der CDU über die Flüchtlingspolitik:
Bonn (ots) - CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer hat die Diskussion in der CDU über die Flüchtlingspolitik begrüßt.
Das Papier de ...
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Zur Kreisgebietsreform in Brandenburg:
Cottbus (ots) - Brandenburgs CDU fordert von Ministerpräsident Dietmar Woidke den Stopp der Kreisreform.
Gute Idee: Die meisten Bürger sind dagegen. Kein Wunder. Sie erfahren von künftigen Kreisen wie Dahmeland-Fläming, der zwar den Spreewald einschli ...
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Sebastian Heinrich zum CDU-Parteitag:
Regensburg (ots) - Es ist ruhiger geworden bei den deutschen Konservativen.
Zumindest scheint es so: Der Gegenwind, der Angela Merkel wegen ihrer Haltung in der Flüchtlingspolitik noch vor einem Jahr von der Basis der
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Zum neuen Gotthard-Basistunnel:
Ab 11. Dezember 2016 wird der neue Gotthard-Basistunnel fahrplanmässig in Betrieb genommen und ermöglicht somit eine schnellere und bequemere Anreise ins Tessin, insbesondere für die Gäste nördlich der Alpen.
Diesem historischen Moment trägt das Projekt «Ticino Ticket» Rechnung, welches auf nachha ...
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Zum Disziplinarverfahren gegen den Solinger Kriminalkommissar Dietmar Gedig:
Köln (ots) - Gegen den Solinger Kriminalkommissar Dietmar Gedig, der am Wochenende als Kandidat der "Alternative für Deutschland" (AfD) für die nordrhein-westfälische Landtagswahl im Mai 2017 gewählt wurde, ist ein Diszi ...
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Zu Streitigkeiten in der NRW-AfD:
Köln (ots) - Nach den zuletzt offen ausgetragenen Streitigkeiten um vernichtete Stimmzettel und angeblich manipulierte Wahlen sammeln Kritiker des nordrhein-westfälischen AfD-Vorsitzenden Marcus Pretzell Unterschriften für einen Sonderparteitag.
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Thomas Reisener zum Kohleausstieg in NRW:
Düsseldorf (ots) - Man muss die Position der Grünen nicht unbedingt teilen, die den Total-Ausstieg aus der Kohleverstromung in NRW bis 2037 wollen.
Aber in einem Punkt haben sie Recht: Der Ausstieg ist so komplex, dass er - ähnlich wie damals der Ausst ...
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Zur Regierungskrise in Italien:
Regensburg (ots) - Die Aussichten auf eine Lösung der politischen Krise in Rom sind düster.
Mit Ministerpräsident Matteo Renzi hat sich nach dem Verfassungsreferendum eine Regierung vorzeitig verabschiedet, die fest im Sattel saß.
Wie es in Itali ...
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Zur Ost-Rente:
Frankfurt (ots) - Nach den gängigen Regeln des politischen Spiels wäre das eine gesichtswahrende Lösung für Sozialministerin Andrea Nahles, die keine Beitragsmittel hergeben wollte, wie für Finanzminister Wolfgang Schäuble, der um die Schwarze Null fürchtet.
Tatsächlich lässt dieser Kuhhandel die Renteneinheit zu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. Dezember 2016 @ 00:01:01
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Zur Festnahme in Freiburg:
Bielefeld (ots) - Und da ist er wieder: der böse Vorwurf aus dem allgegenwärtigen Internet, die »Lügenpresse« (zu der das öffentlich-rechtliche Staatsfernsehen natürlich vorneweg gezählt wird) will vertuschen und unter den Teppich kehren, was »tatsächlich« los ist im Lande.
Bei allem Respekt für die P ...
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Florian Pfitzner zu Volker Beck:
Bielefeld (ots) - Mutmaßungen gab es vor allem zu einer Personalie:
Haben die Delegierten des Grünen-Landesparteitags in NRW Volker Beck abgestraft, weil er im Frühjahr in Berlin mit 0,6 Gramm einer verdächtigen Substanz ko ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Dezember 2016 @ 09:01:19
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Zur Wahl des österreichischen Bundespräsidenten:
Berlin (ots) - Österreich hat gewählt, aber das Land wird nicht einfach zur politischen Normalität zurückkehren können.
Es gibt sie zwischen Salzburg, Klagenfurt, Graz und Wien schlicht nicht mehr.
Der sich als smarter Si ...
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Zur Präsidenten-Wahl in Österreich:
Bielefeld (ots) - Und es gibt sie doch: die politische Vernunft.
Selbst in einem gespaltenen Land wie Österreich wird dem Populisten Norbert Hofer am Ende der Kandidat der Grünen, Alexander Van der Bellen, vorgezogen.
Es war der dritt ...
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Zum Fund verschollener DDR-Wandteppiche:
Berlin/Münchenbernsdorf (ots) - Sie waren gut verpackt. Zu gut, um direkt ins Auge zu fallen: 32 DDR-Staatsereignis-Teppiche wurden im thüringischen Münchenbernsdorf gewebt und nach 27 Jahren wieder zu Tage gefördert.
Ein Stück DDR-Historie, das bislang wenig bekannt ist. Der Geschäftsfü ...
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Thorsten Glauber zum Maut-Kompromiss:
München (ots) - Nun kommt es, wie es kommen musste: Ausländer werden in Deutschland mit der Einführung einer Pkw-Maut eine teilweise lächerlich niedrige Straßenbenutzungsgebühr zahlen - viele deutsche Autofahrer jedoch deutlich mehr als bisher.
Die ...
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Peter Heusch zu Hollandes Abgang :
Bielefeld (ots) - Auch wenn nun Freund wie Feind von einer Entscheidung voller Würde sprechen, so war der Abgang von François Hollande wie seine in vier Monaten ausklingende Präsidentschaft: ruhmlos. Und auch dies: unabwendbar.
Weil er zuletzt jeden Rückhalt verloren hatte, blieb dem Sozialist ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Dezember 2016 @ 00:01:29
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Sigmar Gabriel zu Rot-Rot-Grün:
Düsseldorf (ots) - SPD-Chef Sigmar Gabriel will im Umgang mit der Linkspartei Tabus abbauen.
"Es ist ganz einfach: Wenn wir sagen, dass es keinen Koalitionswahlkampf geben wird, dann müssen wir vor dem Wahlkampf Tabus ausräumen. Ich will mich nich ...
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Wolfgang Schäuble zu einem Schuldenerlass für Griechenland:
Düsseldorf (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat seine Ablehnung eines signifikanten Schuldenerlasses für Griechenland bekräftigt.
Das Management des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) arbeite "derzeit an der Umsetzung der kurzfristigen Maßnah ...
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Zu den Wölfen in Niedersachsen:
Osnabrück (ots) - Die Zahl der Schafe und schafhaltenden Betriebe hat in Niedersachsen trotz der Rückkehr des Wolfes zugenommen.
Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Samstag) unter Berufung auf Zahlen aus dem Landwirtschaftsministerium.
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Zur HIPPOLOGICA Berlin:
Berlin (ots) - Auf der kommenden HIPPOLOGICA Berlin können sich Reiter, Pferdefans und unternehmungslustige Familien vom 15. bis 18. Dezember pferdetouristische Tipps für den nächsten Urlaub holen.
Der Verband zur Förderung des ländlichen Raumes in der Region Brandenb ...
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