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Eva Högl zur CSU:
Heidelberg (ots) - Die SPD will das Vorgehen von Innenminister Horst Seehofer bei der Erstellung seines "Masterplans" untersuchen lassen.
"Es ist höchst merkwürdig, wenn ein Papier im Bundesinnenministerium erstellt und dann al ...
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Bundeskriminalamt (BKA) zu Anschlägen auf Asylunterkünfte:
Osnabrück (ots) - Bundeskriminalamt zählte 74 Angriffe im ersten Halbjahr 2018 / Trend zeigt dennoch nach unten!
Trotz der rückläufigen Tendenz gab es auch im ersten Halbjahr 2018 in Deutschland immer noch fast jeden zweiten Tag ...
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Michael Kretschmer zum Asylstreit:
Dresden/Bonn (ots) - Im vorerst beigelegten Asylstreit der Unionsparteien hat der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer die Politik von Bundeskanzlerin Merkel unterstützt:
"Die Beschlüsse gehen in die richtige Richtung", sagte der ...
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Uwe Junge zu Grenzkontrollen:
Mainz (ots) - Nach dem Kompromiss im Asylstreit in Berlin hat sich der AfD-Landesvorsitzende in Rheinland-Pfalz Uwe Junge für Grenzkontrollen zu den Nachbarländern von Rheinland-Pfalz, Luxemburg, Belgien und Frankreich, ausgesproche ...
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Werner Schwarz und Albert Schulte to Brinke zu Tierquälern und Tierwohllabel:
Osnabrück (ots) - Norddeutsche Bauernpräsidenten: Dulden keine Tierquäler und Umweltsünder in unseren Reihen / Schwarz und Schulte to Brinke distanzieren sich von Problembetrieben in der Landwirtschaft!
Die Bauern im Norden dulden keine Tierquäler oder ...
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Zu Überweisungen in Echtzeit:
Stuttgart (ots) - Als erste Antwort auf Paypal hat die deutsche Kreditwirtschaft Paydirekt entwickelt, das allerdings bis heute ein Nischendasein fristet.
Es ist gut, dass die Branche jetzt mit Echtzeit-Überweisungen einen neuen Versuch startet, im Wettbewerb Boden gut zu machen.
Deu ...
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Thomas Fricker zum Masterplan Migration:
Freiburg (ots) - Was dies mit einer grundsätzlichen "Asylwende" zu tun haben soll, die angeblich so dringend nötig ist, bleibt... das Geheimnis des CSU-Vorsitzenden.
Wenn es eine solche Wende gab, dann liegt sie lange zurück. Schon Ende 2015/Anfang 2016 steuerte die Politik nach wenigen M ...
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Zum VW Abgasskandal:
Lahr (ots) - Im VW Abgasskandal sind zwischenzeitlich massenhaft Urteile zulasten Volkswagen AG und der Händler ergangen. Erste Oberlandesgerichte haben auch hinsichtlich der Händler entschieden.
S ...
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Zum Rechtsextremismus-Verdacht gegen Anti-Terror-Ermittler der Berliner Polizei:
Berlin (ots) - Ein Anti-Terror-Ermittler der Berliner Polizei steht im Verdacht, mit seinem Dienstvorgesetzten im Szene-Jargon von Rechtspopulisten und Neonazis kommuniziert zu haben.
Laut einem polizeiinternen Vermerk, der dem ARD-Magazin Kontraste ...
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Zum Besuch von Donald Trump in London:
Heidelberg (ots) - Nach den Nato-Verbündeten in Brüssel schickt der US-Präsident nun auch seine Gastgeber in London auf eine emotionale Achterbahnfahrt.
Zunächst düpierte er Regierungschefin
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Ria Schröder zum Rentenpaket von Hubertus Heil:
Osnabrück (ots) - Schröder wirft der SPD die Konzentration auf Rentner als größter Wählergruppe vor!
Die Jungen Liberalen haben das Rentenpaket von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) unter de ...
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Ernst Rauch zur Entwicklung des Klimas in Deutschland:
Berlin (ots) - Deutschland steuert nach Einschätzung des weltgrößten Rückversicherers Munich Re langfristig auf ein Klima wie Norditalien zu.
"Die Klima- und die Vegetationszonen rücken von Süden nach Norden vor", sagte der Klimaexp ...
D-P-N: Die Klima- und die Vegetationszonen rücken von Süden nach Norden vor:
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Michael Backfisch zum Trump-Putin-Gipfel in Helsink:
Berlin (ots) - Trump liebt die Rituale der Machtpolitik. Und er hat ein Faible für Autokraten, die einfach durchregieren können.
Trump hat erneut sein seltsames Selbstverständnis als vermeintlicher Weltenretter zur Schau gestellt. Das ist gefährlicher Narzissmus - und naiv daz ...
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Zur Abschiebung von Nasibullah S. nach Afghanistan:
Hamburg (ots) - Ein Asylbewerber, der am 3. Juli mit 68 weiteren nach Afghanistan gebracht wurde, hätte nach Recherchen des NDR nicht abgeschoben werden dürfen.
Nasibullah S. hatte im Dezember 2015 Asyl beantragt, dies wurde jedoch im Februar 2017 vom Bundesamt für Migration un ...
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Zur Entwicklung des Wohlstands in Deutschland:
Berlin (ots) - Die deutsche Wirtschaft ist zwischen 1991 und 2016 um 40 Prozent gewachsen.
Weit hinter diesem Wert zurück bleibt der Wohlstand mit plus 6,4 Prozent. "Das gesamtwirtschaftliche Wohlfahrtsniveau befand sich Ende 2016 nur auf dem gleichen Stand wie Mitte der 1990er Jahr ...
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Zu Andreas Scheuer:
Berlin (ots) - Seit knapp drei Jahren schon kann sich das Bundesverkehrsministerium nicht entscheiden, die gesetzlich vorgeschriebenen Bußgelder in Höhe von mindestens 20 Milliarden Euro gegen die betrügerischen Dieselkonzerne zu verhängen / Nur wenige Stunden benötigte das Ministerium hingegen für die Entscheidung, gegen d ...
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Reinhard Zweigler zu Angela Merkel:
Regensburg (ots) - Horst Seehofer hatte gewiss nicht die Absicht, als Bettvorleger der Kanzlerin zu landen. Dennoch ist er das faktisch geworden.
Der einstige bayerische Löwe hatte gebrüllt, hatte die Regierung an den Abgrund geführt, hätte um ...
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Zur schwarz-gelben Bundesratsinitiative für ein Einwanderungsgesetz:
Bielefeld (ots) - Die oppositionelle NRW-SPD ist grundsätzlich bereit, die schwarz-gelbe Landesregierung bei einer Bundesratsinitiative für ein Einwanderungsgesetz zu unterstützen. Das hat der neue Vorsitzende des SPD-Landesverbands NRW, Sebastian Hartmann, erklärt.
D-P-N: Das längst überfällige Einwanderungsgesetz muss endlich kommen!
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Zur Seenotrettung von Flüchtlingen:
Bielefeld (ots) - Gäbe es ihre Boote nicht, würden sich die meisten Menschen gar nicht erst aufs Meer wagen und die Schlepper ihre Geschäftsgrundlage verlieren: Das ist der zentrale Vorwurf gegen die privaten Seenotretter auf dem Mittelmeer.
Es stimmt: Die Retter werden mittlerweile von den Sc ...
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Zum Arbeitsmarkt in Ostdeutschland:
Düsseldorf (ots) - Immer mehr Ostdeutsche zieht es zurück in ihre einstige Heimat: Das sagen die Experten des Leibniz-Instituts für Länderkunde.
Laut Institut sei in den vergangenen Jahren ein klarer Trend zur Rückkehr in die neuen Bundesländer zu beobachten.
Eine Analyse der O ...
D-P-N: Auch im Osten Deutschlands sind besonders IT-Spezialisten und technische Fachkräfte gefragt:
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Zum Diesel-Skandal bei VW:
Hamburg (ots) - Der ehemalige VW-Chef Martin Winterkorn soll bereits Monate vor dem Bekanntwerden des Dieselskandals detailliert über den Abgas-Betrug informiert gewesen sein. Zudem habe er bereits 2007 von Problemen bei der Abgasreinigung für den US-Markt erfahren.
Das behaupten Beschuldigte in ihren ...
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Mike Mohring zur AfD:
Düsseldorf (ots) - Der Thüringer CDU-Vorsitzende Mike Mohring hat der AfD eine Verniedlichung der Nazi-Verbrechen vorgeworfen und eine Koalition mit ihr nach der Landtagswahl im nächsten Jahr ausgeschlossen.
Die
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Trendbarometer zu Wählerpotentialen:
Köln (ots) - Aus den politischen Turbulenzen der vergangenen Monate gehen die Grünen als größte Gewinner hervor:
Für das RTL/n-tv-Trendbarometer hat forsa die derzeitigen Wählerpotentiale der im Bundestag vertretenen
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Zur SPD:
Straubing (ots) - Die Themen (...) setzen andere, die AfD bei der Ausländerpolitik, die Grünen bei der Umwelt- und einer linken Asylpolitik, die FDP bei der Wirtschafts- und Finanzpolitik, die Linke als Anti-Hartz-IV-Partei - und die Union hat längst die Sozialp ...
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Reinhard Zweigler zur Situation in der Landwirtschaft:
Regensburg (ots) - Als das globale Finanzsystem vor zehn Jahren wegen windiger Immobiliengeschäfte mehrerer Geldhäuser ins Schleudern kam, da wurden Banken kurzerhand für systemrelevant erklärt und der Staat schnürte milliardenschwere Hilfspakete, deren Folgen bis heute nachwirken.
...
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Zum 3-D-Druck von Waffen:
Stuttgart (ots) - Plastikpistolen aus dem 3-D-Drucker?
Bei diesem Thema geht es in den USA ums Prinzip. Das von der Verfassung garantierte Recht, Waffen zu tragen, trifft auf den Sicherheitsanspruch der Bürger.
Deshalb wird seit 2013 so erbittert über d ...
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Zum ARD-DeutschlandTrend:
Köln (ots) - In der Sonntagsfrage liegt die Union mit 29 Prozent vorn (-1 Punkt im Vgl. zum DeutschlandTrend Anfang Juli).
Das ist der tiefste Wert, der im ARD-DeutschlandTrend je für die Union gemessen wurde. Die SPD erreicht unverändert 18 Prozent (+/-0).
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Zu Gehaltsunterschieden zwischen Ost und West:
Berlin (ots) - Der Osten bleibt weiter arm. Eine weitere Statistik, die das bestätigt, zeigt das aktuell am Beispiel der mittleren Gehälter in Kreisen und kreisfreien Städten.
Das untere Ende dieser Liste liest sich wie eine kleine Heimatkunde Ostdeutschlands: Erzgebirgskreis, Vorpo ...
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Reint E. Gropp zu Ostdeutschland:
Halle (ots) - Dem Osten fehlt es nach Ansicht des Präsidenten des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), Reint E. Gropp, an finanzieller Bildung, Risikobereitschaft auf dem Wertpapiermarkt und Vermögen.
"Hier ist - das haben Studien gezeigt - nur wenig Wissen über die Börse, Aktien und ...
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RTL/n-tv-Trendbarometer zu Deutschlands Ministerpräsidenten:
Wer ist Deutschlands beliebtester Ministerpräsident?
forsa hat für das RTL/n-tv-Trendbarometer über 7.000 Wahlberechtigten die Frage gestellt: "Sind Sie mit der Arbeit Ihres Ministerpräsidenten zufrieden oder nicht zufrieden?"
Der Grüne
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Zur Deutschen Islamkonferenz:
Osnabrück (ots) - Grüne-Integrationssprecherin Polat: Innenminister Seehofer persönlich gefordert / "Bundesregierung muss Niedersachsen bei erfolgreichem Pilotprojekt unter die Arme greifen"!
Die Bundesregierung will das Thema Aus- und Weiterbildung von I ...
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Hartmut König zu Flüchtlingen in der Landesunterkunft für Flüchtlinge (LUK) :
Kiel (ots) - Der Bürgermeister von Boostedt (Kreis Segeberg), Hartmut König (CDU), hat gegenüber den "Kieler Nachrichten" (Mittwoch) wachsende Probleme im Zusammenhang mit der dortigen Landesunterkunft für Flüchtlinge (LUK) geschildert.
"Unsere Gemeind ...
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Peter Scherrer zum Streik bei Ryanair:
Berlin (ots) - Der Europäische Gewerkschaftsbund sieht in dem bevorstehenden Streik bei Ryanair ein gutes Signal auch an andere Unternehmen.
Der stellvertretende Generalsekretär Peter Scherrer sagte am Donnerstag im Inforadio vom rbb, wenn sich Arbeitnehmer länderübergreifend zusammenschlie ...
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Hendrik Wüst zu Verspätungen und Ausfällen bei den Airlines:
Köln (ots) - NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst hat angesichts der Probleme im Luftverkehr die Fluggesellschaften Ryanair und Eurowings heftig kritisiert.
Die Hauptursachen für die vielen Verspätungen und Flugausfälle lägen bei den Airlines, sagte der CDU-Politiker dem ...
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Norbert Lammert zu Sprachverboten:
Berlin (ots) - Der frühere Bundestagespräsident Norbert Lammert (CDU) hat davor gewarnt, im politischen Raum vorschnell Sprachverbote aufzustellen.
"Zunächst darf mal jeder so reden, wie ihm das Maul gewachsen ist", sagte Lammert dem Tagesspiegel (Sonntagausgabe). Wenn Formulierungen von vornhe ...
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Von den Einen als "Antifaschistischer Schutzwall" bejubelt - von den Anderen als "Mauer" verflucht: Die Schließung der deutsch-deutschen Grenze mitten in Berlin und um Westberlin herum gab Anlass zu hitzigen Diskussionen und Auseinandersetzungen.
Nach der Gründung der DDR bewirkte eine oft fehler- und auch ...
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Ingo Senftleben zur kommenden Landtagswahl:
Potsdam (ots) - CDU-Fraktionsvorsitzender und Landeschef Ingo Senftleben möchte mit seiner Partei zur kommenden Landtagswahl stärkste Kraft im Land werden.
Trotz Kritik von vielen Seiten bekräftigte Senftleben im rbb-Sommerinterview noch ...
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Gerd Müller zur Bekämpfung von Fluchtursachen:
Düsseldorf (ots) - Vor dem Besuch des nigrischen Staatspräsidenten Mahamadou Issoufou bei Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) die Bekämpfung von Fluchtursache ...
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Zu Sachsens Ankerzentrum in der Bremer Straße:
Leipzig (ots) - Sachsen hat bereits Anfang August sein angekündigtes Ankerzentrum probeweise in Betrieb genommen.
Der Test laufe seit dem 1. August in Dresden, sagte ein Sprecher des sächsischen Innenministeriums dem MDR Nachrichtenmagazin "Exa ...
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Detlef Gürth zum Schafsriss in Dessau-Roßlau:
Halle (ots) - Bei einem Schafsriss in Dessau-Roßlau sind gleich 21 Tiere vermutlich von einem oder mehreren Wölfen getötet worden.
"Wir vermuten, dass es sich um einen Wolfsangriff handelt", sagte Peter Österreich vom Wolfskompetenzzentrum i ...
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Zum Verhältnis Deutschlands zu Russland:
Berlin (ots) - Der russische Präsident Wladimir Putin ist am Wochenende zu Gast bei Angela Merkel.
Wie soll die Kanzlerin dem Präsidenten begegnen? Mit Härte? Mit Entgegenkommen? Und sollten die Sanktionen aufgehoben werden?
In einer repräsentativen WELT-Emnid-Umfrage forde ...
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Jörg Quoos zum Putin-Besuch:
Berlin (ots) - Der vollständige Leitartikel: Ein russischer Präsident zu Gast in Deutschland.
Vor wenigen Jahren war das fast Routine, heute ist es wieder ein heikles diplomatisches Großmanöver.
Das liegt am heutigen Russland, seinem Präsidenten, aber ganz besonders an unserer aktuelle ...
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Marcel Fratzscher zu Griechenland:
Osnabrück (ots) - Auch nach dem Ende der internationalen Hilfeprogramme gibt es in Griechenland nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) "noch viel zu tun".
DIW-Chef Marcel Fratzscher sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag): "Die größte Schwäche Gri ...
D-P-N: Ein Programm zur Rettung der griechischen Banken und nicht des griechischen Volkes!
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Fast jeder Deutsche ist schon einmal umgezogen, manche öfter als einmal. Im Schnitt zieht jeder viereinhalbmal in seinem Leben um. Die meisten Umzüge finden zwischen dem 20. und 40. Lebensjahr statt. Grund Nummer eins ist die Liebe. Fast die Hälfte aller Umzüge gehen auf ihr Konto. Danach kommen die jobmotivierten Umzüge. Während knapp ein Drittel der Männer ...
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Ina Scharrenbach zu Kommunen mit Krisenhaushalt in Nordrhein-Westfalen:
Düsseldorf (ots) - Trotz sprudelnder Steuereinnahmen geht die Zahl der NRW-Kommunen mit Krisenhaushalt nur langsam zurück.
"Im vergangenen Jahr waren 167 Kommunen in der Haushaltssicherung, die sich ihre Finanzplanung also von einer Aufsichtsbehörde genehmig ...
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Leopold Herz zur Dürre in der Landwirtschaft:
München (ots) - Dr. Leopold Herz, agrarpolitischer Sprecher der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag, zur Meldung "Bayern fordert Hilfe für Dürreversicherung vom Bund":
"Wir sind die einzigen, die ihre Bauern im wahrsten Sinne auf dem Trockenen sitzen lassen und das Risiko von Dürren ...
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Gitta Connemann und Albert Stegemann zu Hilfen für die Landwirtschaft:
Berlin (ots) - Die Bundesregierung hat in ihrer (...) Kabinettsitzung über den Erntebericht für das Jahr 2018 und Hilfen für die Landwirtschaft beraten.
Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und der Vo ...
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Robert Habeck zu den Begriffen Heimat sowie Nation:
Berlin (ots) - Grünen-Parteichef Robert Habeck will nicht nur den Begriff Heimat, sondern auch den der Nation positiv besetzen.
"Ich glaube, dass man auch um den Begriff der Nation kämpfen und ihn zurückerobern muss", sagte Habeck dem in Berli ...
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Hans-Christian Ströbele zu den politischen Verrhltnissen in Deutschland:
Lüneburg (ots) - Interview:
Wie bewerten Sie das Vermächtnis der 68er-Revolte?
Hans-Christian Ströbele: Die Außerparlamentarische Opposition (APO) hat Ende der 60er-Jahre den Anstoß für radikale, ja, revolutionäre Veränderungen der Gesellscha ...
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Zu den Randalen in Chemnitz:
Regensburg (ots) - Rund 800 Menschen pöbelten und randalierten am Sonntag in der Chemnitzer Innenstadt, darunter Rechtsextreme.
Die Ermittlungen der Polizei liefen noch, aber für die Brüllenden standen die Schuldigen bereits fest. Einige Randalierer stürmten auf jeden los, der nicht deutsch aussah.< ...
D-P-N: Die sächsische Regierung hat die rechte Szene jahrelang gewähren lassen - Rassismus bedroht nun den gesellschaftlichen Zusammenhalt!
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(Weitere Testberichte zu Lebensmitteln/Nahrungsmitteln gi ... (Peter, 07.4.2024)
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12.09.2023 - Neues von invasiven Tierarten: Die Rote Feuerameise aus Südamerika ist in Europa heimisch geworden!
06.10.2023 - Populismus? Immer mehr Politiker von CDU und SPD entdecken nach der AFD nun auch ein Migrationsproblem!
08.10.2023 - Nachrichten aus Israel schockieren: Gezielte Erschießung von Zivilisten (darunter auch Frauen und Kinder) durch Hamas-Kämpfer!
14.10.2023 - Immer mehr "Pulverfässer": Ukraine (russische Invasion), Kaukasus (Aserbaidschan/Armenien, Naher Osten (Israel, Palästina, Iran, Hamas, Hisbollah), Balkan (Serbien/Kosovo, Türkei/Griechenland), Westafrika (Mali, Niger), Taiwan (befürchtete chinesische Invasion)!
18.10.2023 - Endlich kommt sie - und das ist gut so: Die Wagenknechtpartei als linker Gegenentwurf zur AFD!
20.10.2023 - Germanist, Philosoph, Schriftsteller, Publizist und Moderator Richard David Precht erlebt wegen unzutreffender Aussage über orthodoxe Juden seinen bisher wohl stärksten Shitstorm!
07.11.2023 - Der Russland-Ukraine-Krieg: Ein verbrecherischer Krieg Russlands - provoziert und verlängert durch den Westen (insbesondere die USA) - hohes Atomkriegsrisiko! (Notiz vom 07.11.2023)
09.11.2023 - Der 9. November - einer der "Schicksalstage" der Deutschen! (Notiz vom 09.11.2023)
10.11.2023 - 10. November 1938 - Todestag von Mustafa Kemal Atatürk - Begründer der modernen Republik Türkei! (Notiz vom 10.11.2023)
12.11.2023 - 15. Todestag meiner Mutter Ilse Hildebrandt - eine von ca. 800.000 vor dem Ende des Zweiten Weltkrieges in die Sowjetunion verschleppten Frauen! (Notiz vom 12.11.2023)
16.11.1976 - Heute vor 47 Jahren wurde der Lyriker und Sänger Wolf Biermann auf Beschluss des Politbüros des ZK der SED ausgebürgert! (Notiz vom 16.11.2023)
16.11.2023 - EU lässt Glyphosat wegen fehlender Einigung der Mitgliedsstaaten für weitere zehn Jahre zu! (Notiz vom 16.11.2023)
22.11.2023 - Deutsche Islam Konferenz 2023 mit Reden von Nancy Faeser (Bundesinnenministerin) und Christian Wulff (Exbundespräsident)! (Notiz vom 22.11.2023)
02.12.2023 - Russland-Ukraine-Krieg: Das Kriegsgebiet weitet sich aus - nun auch militärische Handlungen der Ukraine in der an die Mongolei grenzenden russischen Republik Burjatien! (Notiz vom 02.12.2023)
06.12.2023 - Google stellt sein neues KI-Modell "Gemini" vor und will so eine "neue Ära" begründen! (Notiz vom 06.12.2023)
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