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Schlagzeilenseite Olaf Scholz: Youtube-Videos, PresseMitteilungen bzw. News
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Youtube-Videos zum Thema Olaf Scholz:
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Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur Vertrauensfrage im Bundestag am 16.12.2024
Beschreibung: Zitat: "Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz zur Vertrauensfrage"
Youtube-Autor: phoenix (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-12-21 12:47:13 Code: 2FbNiXkwR_E Aufrufe: 6
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Deutschland: Die Ampel ist Geschichte - Bundeskanzler Scholz verliert die Vertrauensfrage im Bundestag
Beschreibung: Zitat: "Es ist entschieden: Der Bundestag hat Bundeskanzler Olaf Scholz das Vertrauen entzogen."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-12-19 12:16:38 Code: Kk-fflYgNUU Aufrufe: 7
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Deutschland/Ukraine: Statement von Bundeskanzler Olaf Scholz bei Überraschungsbesuch
Beschreibung: Zitat: "Bei einem Überraschungsbesuch in der Ukraine ging Bundeskanzler Olaf Scholz auf zwei zentrale Forderungen Kyjiws ein: die Lieferung von Taurus-Langstreckenraketen aus deutscher und schwedischer Produktion und die Beschleunigung eines NATO-Beitritts."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-12-03 12:48:41 Code: r3u_otoDPCM Aufrufe: 59
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Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bestätigt, er werde nicht als Kanzlerkandidat antreten
Beschreibung: Zitat: "Der deutsche Verteidigungsminister bestätigte in einem Video auf den Social-Media-Kanälen der SDP, dass er Bundeskanzlers Olaf Scholz für eine zweite Amtszeit unterstützen wird."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-11-30 14:00:06 Code: S1A9SPf6bmI Aufrufe: 57
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Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) zur Regierungserklärung von Olaf Scholz zur aktuellen Lage am 13.11.2024
Beschreibung: Zitat: "Friedrich Merz zur Regierungserklärung von Olaf Scholz zur aktuellen Lage"
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-11-15 21:47:21 Code: okxtI4dfcyA Aufrufe: 85
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Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur aktuellen Lage
Beschreibung: Zitat: "Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz zur aktuellen Lage"
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-11-15 21:45:26 Code: uhjDio4yE5w Aufrufe: 62
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Statement von Finanzminister Christian Lindner (FDP) nach der Entlassung durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)
Beschreibung: Zitat: "Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Entlassung von Christian Lindner (FDP) bekanntgegeben.
Der Finanzminister zeige keine Bereitschaft, zum Wohle des Landes zu handeln, begründete Scholz seine Entscheidung am Abend vor der Presse. Lindner habe "zu oft parteipolitisch taktiert" und sein Vertrauen missbraucht.
Im Anschluss an Scholz' Statement gab Christian Lindner ebenfalls ein Pressestatement ab."
Youtube-Autor: phoenix (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-11-07 09:52:09 Code: s1Pz7DfiFGg Aufrufe: 63
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Deutsche Regierungskoalition bricht: Bundeskanzler Scholz (SPD) entlässt Finanzminister Lindner (FDP)
Beschreibung: Zitat: "Die Spitzen der so genannten Ampelkoalition sind im Kanzleramt in Berlin zusammengekommen."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-11-07 09:19:31 Code: WSx6nJ5-fx4 Aufrufe: 76
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Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke über die Auswirkungen des Attentats in Solingen auf die Landtagswahlen
Beschreibung: Zitat: "In der Sendung „phoenix persönlich“ spricht Inga Kühn mit dem Politikwissenschaftler und Juristen Albrecht von Lucke u.a. über die Auswirkungen des Attentats in Solingen auf die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen, die Gefährdung der Demokratie und die Bedeutung des Themas Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger.
„Es ist ja völlig bemerkenswert, dass diese Wahl in all den großen Fragen eigentlich absolut bundespolitisch dominiert war“, sagt der Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke mit Blick auf die anstehenden Wahlen in den neuen Bundesländern. „Die großen Fragen, die diskutiert wurden, waren die Fragen der Migration, waren die Fragen der Inneren Sicherheit, zwar landesthematisch, aber mit der Migration konnotiert und damit auch eine große nationale Frage. Es war die Frage von Krieg und Frieden.“
Das Thema Migration sei trotz der Warnungen der Kommunen vor Überlastung lange „sträflich vernachlässigt“ worden, so von Lucke. Doch wenn man verspreche, was nicht zu halten sei, würde das Glaubwürdigkeit kosten; der Politikwissenschaftler erinnert an die Worte des Kanzlers im Oktober 2023: „Wenn Olaf Scholz die Ankündigung macht, wir müssen endlich im großen Stile abschieben, obwohl wir faktisch wissen, dass das gar nicht möglich ist, weil es beispielsweise die afrikanischen Staaten gar nicht mitmachen – sie nehmen ihre Bürgerinnen und Bürger nicht wieder auf –, dann macht er den Bürgerinnen und Bürgern etwas vor, und das ist das Allerfatalste. Etwas zu versprechen, was nicht eingehalten wird, zahlt immer bei den Populisten ein.“ Gleichwohl habe die Regierung inzwischen „etliches geändert“, konzediert von Lucke.
Das Thema Innere Sicherheit, das gerade nach dem Attentat in Solingen eine zentrale Rolle gespielt habe, sei generell wichtig für die Menschen, so von Lucke: „Das Grundbedürfnis jedes Menschen und auch das, was eigentlich wirklich Staatsräson ausmacht, ist der Gedanke, der Staat ist verpflichtet, für die Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger zu sorgen.“ In der Geschichte der Bundesrepublik sei immer die Sicherheit die entscheidende Frage für Wahlsiege gewesen, erklärt von Lucke. Sicherheit müsse dabei in einem „größeren Kontext“ gedacht werden. Gemeint sei nicht nur die Sicherheit auf den Straßen, sondern auch die soziale Sicherheit: „Und wenn diese Sicherheit erodiert, das erleben wir sicherlich jetzt ganz besonders stark, dann greift so etwas wie die Möglichkeit populistischer Kräfte, gegen die starken, vermeintlich starken Parteien, die von Höcke jetzt als „Altparteien“ diffamierten Parteien, Front zu machen. Und das erleben wir momentan in großem Maße.“"
Youtube-Autor: phoenix (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-08-30 22:17:56 Code: wOGoequxxbY Aufrufe: 379
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Statements von Olaf Scholz und Ursula von der Leyen beim EU-Gipfel am 28.06.24
Beschreibung: Zitat: "Statements der Staats- und Regierungschefs beim EU-Gipfel u.a. von Olaf Scholz (Bundeskanzler) und Ursula von der Leyen (Präsidentin EU-Kommission)"
Youtube-Autor: phoenix (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-06-29 15:00:14 Code: JYkstOplias Aufrufe: 411
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Frankreich/Ukraine: Die Ukraine soll laut Präsident Macron russische Militärbasen »neutralisieren« dürfen
Beschreibung: Zitat: "Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz sagte, Deutschland werde ukrainische Angriffe auf russische Militärziele nicht verbieten, die Ukraine dürfe sich selbst verteidigen."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-05-29 23:53:48 Code: LWB3b-2tI68 Aufrufe: 351
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei seinem Besuch in China am 16.04.2024
Beschreibung: Zitat: "Bundeskanzler Olaf Scholz bei seinem Besuch in China, eingeordnet durch Prof. Xuewu Gu (Direktor des Center of Global Studies der Universität Bonn)."
Youtube-Autor: phoenix (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-04-19 12:15:25 Code: 6zFo9Sm0F0E Aufrufe: 454
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Statement von Bundeskanzler Olaf Scholz zum EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs am 21.03.2024
Beschreibung: Zitat: "Statement (Doorstep) von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vom EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs zum Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine, Bemühungen um eine Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie und der Lage im Nahen Osten."
(Weitere Videos zum Thema "XXX" gibt es hier.)»/«
1, 'Natur: Tierwelt
2, 'Deutschland
3, 'Familie
Youtube-Autor: phoenix (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-03-23 12:24:49 Code: bSk1nn6Vjbs Aufrufe: 424
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Bundestag: Aussprache zu Olaf Scholz (Bundeskanzler, SPD) - Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 20.03.24
Beschreibung: Zitat: "Aussprache zur Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz zum Europäischen Rat."
(Weitere Videos zum Thema "XXX" gibt es hier.)»/«
1, 'Natur: Tierwelt
2, 'Deutschland
3, 'Familie
Youtube-Autor: phoenix (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-03-23 12:20:58 Code: teG3hSFm78Q Aufrufe: 365
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Bundeskanzler Olaf Scholz und die Ministerpräsidenten nach dem Migrationsgipfel | DER SPIEGEL
Beschreibung: Zitat: "Wird es künftig eine Obergrenze für Geflüchtete geben, werden Asylverfahren bald außerhalb der EU durchgeführt?
Sehen Sie hier die Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz nach der Ministerpräsidentenkonferenz."
Youtube-Autor: DER SPIEGEL (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-03-06 19:00:50 Code: eJxaqYDMQ4E Aufrufe: 447
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Kanzlergespräch mit Olaf Scholz (Bundeskanzler, SPD) in Dresden (Sachsen) | 29.02.2024
Beschreibung: Zitat: "Bereits zum 12. Mal trifft sich Bundeskanzler Olaf Scholz zum „KanzlerGESPRÄCH“ mit Bürgerinnen und Bürgern, um von ihnen zu erfahren, was sie im Alltag bewegt.
Dabei will der Bundeskanzler wissen, welche Erwartungen sie an die Politik haben.
Die Kanzlergespräche führt Olaf Scholz in allen 16 Bundesländern.
Diesmal stellt sich der Regierungschef im Dresdner Stromwerk im Kraftwerk Mitte den Fragen der Bürgerinnen und Bürger, die im Herbst aufgerufen sind eine neue Landesregierung zu wählen."
Youtube-Autor: phoenix (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-03-04 09:12:04 Code: LrfH-73Jnf0 Aufrufe: 481
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Deutschland: Neue Munitionsfabrik von Rheinmetall - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fordert Aufrüstung in Europa
Beschreibung: Zitat: "Beim Spatenstich einer neuen Munitionsfabrik forderte Scholz die Ankurbelung der Rüstungsproduktion in Europa, damit Aggressoren erfolgreich abgeschreckt werden können.
Die dänische Ministerpräsidentin Frederiksen stimmt ihrem deutschen Kollegen zu."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-02-14 09:21:35 Code: ZA3nHaHrdl0 Aufrufe: 419
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Europa-Parteitag SPD: Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz zur Europawahl, 28.01.2024
Beschreibung: Zitat: "Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz zur Europawahl auf dem Europa-Parteitag der SPD am 28.01.24"
Youtube-Autor: phoenix (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-01-29 08:45:07 Code: rv75WBSU6cw Aufrufe: 372
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD): Neujahrsansprache für das Jahr 2024 am 31.12.2023
Beschreibung: Zitat: "Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich optimistisch, dass Deutschland den Herausforderungen dieser Zeit gewachsen ist.
«Wir kommen auch mit Gegenwind zurecht», sagte der SPD-Politiker in seiner Neujahrsansprache für das Jahr 2024.
Das mache die Herausforderungen unserer Zeit nicht kleiner."
Youtube-Autor: phoenix (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-01-02 11:46:02 Code: F7ZeTnBSbOQ Aufrufe: 398
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Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU/CSU-Fraktion) zur Regierungserklärung von Olaf Scholz zum Europäischen Rat
Beschreibung: Zitat: "Friedrich Merz (Parteivorsitzender, CDU) zur Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz zum Europäischen Rat."
Youtube-Autor: phoenix (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2023-12-14 16:03:05 Code: t-0BG1i1kVU Aufrufe: 429
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PresseMitteilungen, Artikel bzw. News zum Thema Olaf Scholz bei D-P-N.de:
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Der ehemalige Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat im Jahr 2013, Peer Steinbrück, geht nicht davon aus, dass seine Partei die Bundestagswahl am 23. Februar 2025 gewinnt.
"Die SPD ist der Outsider und die Union ist der Favorit", sagte Steinbrück in der ARD-Talksendung "maischberger“. In Umfragen liegen die Sozialdemokarten derzeit bei e ...
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Die Regierung verfügt seit dem Rauswurf von Finanzminister Christian Lindner nicht über eine Mehrheit.
Nun kämpft jede politische Kraft für sich allein. Der Wahlkampf hat längst begonnen.
Das war bei der Debatte über die Regierungserklärung von Olaf Scholz am Mittwoch unüberhörbar.
Dabei darf es keinen Stillstand ...
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Die Regierung verfügt seit dem Rauswurf von Finanzminister Christian Lindner nicht über eine Mehrheit.
Nun kämpft jede politische Kraft für sich allein. Der Wahlkampf hat längst begonnen.
Das war bei der Debatte über die Regierungserklärung von Olaf Scholz am Mittwoch unüberhörbar. Dabei darf es keinen Stillstand geben bis zur ...
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Seit seiner Wahl zum Oberbürgermeister der deutschen Stadt Potsdam (Bundesland Brandenburg) im Jahr 2018 steht Mike Schubert (SPD) unter intensiver Beobachtung und um die Meinung von Bürgern vorwegzunehmen, wird auf den Straßen der Potsdam klar und deutlich gesagt: "Mike Schubert ist der unfähigste Bürgermeister, den die Landeshauptstadt Potsdam ...
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Die 16 Unions-Fraktionschefs der Länder fordern in einem gemeinsamen Beschluss zeitnah einen Migrationsgipfel der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit dem Bundeskanzler.
Hintergrund sind sie unverändert hohen Zugangszahlen und die Korrektur des von der Berliner Ampel beschlossenen Rückführungsverbesserungsgesetzes. Die Kernpunkte ...
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Die UN haben soeben eine Resolution verabschiedet, die einen sofortigen Waffenstillstand forderte und weder den Terror der Hamas klar verurteilte noch das Recht Israels auf Selbstverteidigung betonte.
Deutschland hat sich bei der Abstimmung trotz der Solidarität mit Israel enthalten, weil man gleichzeitig sieht, dass ein echter Frieden nur übe ...
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Berlin-Brandenburg bot auch von Früh- bis Spätsommer 2023 zahlreiche interessante Angebote für Kulturinteressierte, hier eine kleine Auswahl:
01: 08.04.2023 - Bernau - UNESCO-Welterbe Bauhaus:
Zunächst Bundesschule des Allgemeinen Deutschen Gewerkschaftsbundes (ADGB), entworfen von den Bauhaus-Architekten Hannes Meyer ...
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Kritik an den Klima-Aktivisten der "Letzten Generation" bekräftigt.
"Ich nehme da kein Blatt vor den Mund", sagte Scholz dem "Kölner Stadt-Anzeiger" ...
"Von allen Protestaktionen der vergangenen Jahrzehnte dürfte es diejenige sein, die wohl am wenigsten bewirkt hat - außer dass sich all ...
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Völlig zu Recht markiert Scholz eine "rote Linie", die er durch die Lieferung von Kampffliegern nicht überschreiten will.
Bislang lässt sich argumentieren, dass das an die Ukraine gelieferte Kriegsmaterial nur der Verteidigung dient und dazu, von Russland eroberte Gebiete zurückzugewinnen.
Doch sobald Nato-Waffen nicht mehr vert ...
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Von einem Ende des Krieges in der Ukraine noch in diesem Jahr gehen nur 19 Prozent der Befragten aus. Mehr als drei Viertel (76 Prozent) glauben dagegen, dass der Krieg länger dauern wird (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht").
Zustimmung zu militärischer Unterstützung der Ukraine:
Die militärische Unt ...
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Deutschland bezieht einen großen Teil seiner Gas- und Erdölimporte aus Russland.
Wegen des Krieges in der Ukraine wird bei uns jetzt über einen Importstopp diskutiert.
55 Prozent der Befragten sind dafür, kein Gas und Öl mehr aus Russland einzuführen, auch wenn es dann bei uns zu Versorgungsproblemen kommt. 39 Prozent sind dageg ...
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Die Ereignisse überschlagen sich.
Der Überfall Russlands auf das Nachbarland Ukraine hält die Welt seit einer Woche in Atem. Er hat im Westen zu lange nicht mehr gekannter Geschlossenheit geführt und die Außen- sowie Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland grundlegend verändert.
Im Gespräch mit unserer Zeitung zeigt si ...
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Der Krieg in der Ukraine spiegelt sich auch in der politischen Stimmung in Deutschland wider.
So hatte der Angriff Russlands auf die Ukraine im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer Auswirkungen auf die Parteipräferenzen.
An den beiden Befragungstagen vor der Invasion der Ukraine (22.-23.02.) legte die Union zunächst um 2 Prozentpunk ...
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Nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine hat die Bundesregierung innerhalb weniger Tage eine grundlegende Änderung ihrer Außen- und Sicherheitspolitik vollzogen.
So wird die Bundesregierung nun doch Waffen an die Ukraine liefern und stellt dem Land 1.000 Panzerabwehrwaffen und 500 Boden-Luft-Raketen aus Beständen der Bundeswehr zur Verfügun ...
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Dass sich Berlin so lange gesträubt hat, um Russland vom internationalen Bankensystem Swift abzukoppeln, hatte einen triftigen Grund: Die deutschen Zahlungen für russisches Erdgas, das rund die Hälfte des deutschen Verbrauchs ausmacht, müssten von dem Ausschluss unberührt bleiben.
Inzwischen glaubt man in der Ampel-Regierung, einen Ausweg aus ...
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Die Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler ist ein historischer Moment.
Er ist nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder erst der vierte Sozialdemokrat, der dieses Amt bekleidet.
Für die SPD sind die Regierungszeiten im Bund nicht nur mit guten Erinnerungen verbunden. Ihre Kanzler muteten der Partei eine Menge zu.
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Haus & Grund Hessen begrüßt Pläne des Landes Hessen für Neuregelung
Frankfurt/Wiesbaden, 12. Mai 2020 - Das Vorgehen der Hessischen Landesregierung bei der Neugestaltung der Grundsteuer, mit einem eigenen Modell die Chance auf ein unbürokratisches und nachvollziehbares Verfahren zu nutzen, begrüßt |
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(Mynewsdesk) Der Bundesverband der Systemgastronomie e.V. (BdS) hat in einem Schreiben an Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier die Einführung eines temporär reduzierten Mehrwertsteuersatzes von 7% gefordert. ?Das ist eine zielführende Maßnahme, um die besonders hart getroffene Branche und die vielen mittelständischen ...
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ARAG Experten informieren über Maßnahmen des Bundes und der Länder
"Deshalb wird hier nicht gekleckert, sondern es wird geklotzt." Das zumindest verspricht Bundesfinanzminister Olaf Scholz Unternehmen, die durch die Corona-Krise finanziell mit dem Rücken an der Wand stehen. Zudem sollen finanzielle Hilfen schnell und unbürokratisch ausgezahlt werden. ...
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Zu Jobs mit Mindestlohn:
Wiesbaden (ots) - Im April 2018 wurden in Deutschland 930 000 Jobs mit dem gesetzlichen Mindestlohn von 8,84 Euro brutto je Arbeitsstunde bezahlt.
Damit hat sich die Zahl der Jobs mit Mindestlohn von 2015 bis 2018 mehr als halbiert (2015: 1,91 Millionen Jobs).
Wie das Statistische Bundesam ...
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Tobias Hans zu einem Altschuldenfonds für Kommunen:
Düsseldorf (ots) - Nach Nordrhein-Westfalen haben auch Rheinland-Pfalz und das Saarland ihren Druck auf den Unionsteil der Bundesregierung verstärkt, die 2.500 am stärksten verschuldeten Kommunen durch einen Altschuldenfonds zu entlasten.
"Gleichwertige Lebensverhältnisse dürfe ...
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(Mynewsdesk) München, 6. November 2019 ? Der Genossenschaftsverband Bayern (GVB) lehnt den Vorstoß von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zur europäischen Einlagensicherung entschieden ab. ?Das, was der Bundesfinanzminister heute über die Financial Times als Zielbild für eine Bankenunion vorschlägt, ist Stückwerk?, kommentiert GVB-Präsident Jürgen Gros d ...
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Zur Kandidatur von Schwan und Stegner als SPD-Vorsitzende:
Berlin (ots) - Schlimmer geht immer.
Was sich derzeit innerhalb der SPD abspielt, ist an absurdem Theater kaum noch zu überbieten.
Aber die Wirklichkeit ist noch schlimmer als nur Absurdistan. Die SPD ist auf dem Weg in den kollektiven Selbstmord.
< ...
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Zur Lage der SPD:
Regensburg (ots) - Will man die desolate Lage der SPD auf einen Begriff bringen, dann lautet dieser: Widersprüche.
Die Sozialdemokraten regieren in einer ungeliebten Koalition und wollen gleichzeitig Begeisterung für die eigene Arbeit wecken.
Sie folgen als Juniorpartner gezwungenermaßen Merkels ...
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RTL/n-tv-Trendbarometer FORSA-AKTUELL:
Köln (ots) - Die Erfolgswelle der Grünen, die im RTL/n-tv-Trendbarometer erstmals in der Woche nach der Europawahl zur stärksten Partei in Deutschland wurden, hält unvermindert an.
Gegenüber der Vorwoche hat sich der Vorsprung vor der CDU/CSU auf drei Prozentpunkte vergrößert. Die Union si ...
D-P-N: Die Parteienlandschaft ist umgepflügt, scheint aber inzwischen so wieder stabil zu sein!
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ARD-DeutschlandTrend:
Köln (ots)- Die Europawahl Ende Mai endete mit historischen Tiefständen für Union und SPD, während die Grünen einen Rekordwert erzielten.
Auch in der aktuellen Sonntagsfrage gibt es deutliche Veränderung im Vergleich zum ARD-DeutschlandTrend im Vormonat. Die Union verliert drei Prozentpunkte und kommt auf 2 ...
D-P-N: Die Wahrscheinlichkeit von Neuwahlen wird immer größer!
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Zum aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer:
Köln (ots) - Die politische Stimmung in Deutschland hat sich in der vergangenen Woche massiv verändert.
Im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer rangieren die Grünen zum ersten Mal seit ihrer Gründung vor fast 40 Jahren vor den Unionsparteien. Sie gewinnen gegenüber der Vorwoche neun Prozentpun ...
D-P-N: Der Umbau de Parteienlandschaft ist nun auch in Deutschland in vollem Gange!
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Ulrich Schneider zu den Grundrenten-Plänen der SPD und dem Finanzierungskonzept:
Berlin (ots) - Als alles in allem "richtigen Aufschlag" und gutes Konzept begrüßt der Paritätische Wohlfahrtsverband die Grundrenten-Pläne der SPD und das von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Finanzminister Olaf Scholz vorgelegte Finanzierungskonzept.
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Michael Kretschmer zu Mindestlohn-Kontrollen:
Berlin (ots) - Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) dazu aufgefordert, die bundesweiten Mindestlohn-Kontrollen des Zolls ab sofort ohne Waffen durchzuführen.
"Mindestlohn-Kontrollen des Zolls in Unternehmen müssen ohne U ...
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Was passiert in Zukunft mit der Grundsteuer? Immobilienexperten und Steuerberater sind sich uneinig
Magdeburg, 16.05.2019. „Immobilienexperten sind sich stets uneinig über die Grundsteuer. Steuerberater haben eine teilweise radikalere Sicht. So schlagen sie vor, die Grunderwerbsteuer abzuschaffen und durch eine Umsatzsteuer zu ersetzen“, erklä ...
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Aus dem ZDF Ppolitbarometer März 2019:
CDU: Erfolgreiche Führung durch Kramp-Karrenbauer?
Der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer trauen 41 Prozent zu, dass sie ihre Partei erfolgreich in die Zukunft führt, 44 Prozent sehen das skeptisch. In den eigenen Reihen trauen ihr 60 Prozent einen Erfolgskurs zu, 31 Prozent haben ...
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Zur Mindeststeuer für Digitalkonzerne:
Düsseldorf (ots) - Die von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) geforderte Mindeststeuer für global tätige Konzerne wie Apple, Google oder Amazon wird als Konzept frühestens 2020 auf dem Tisch liegen.
Das geht aus der Antwort des Finanzministeriums auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion ...
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Zum Sozialstaatbeschluss der SPD:
Regensburg (ots) - Was es nicht alles gibt.
Es gibt, oder besser gesagt, es gab große Volksparteien in Deutschland. Es gibt Protestparteien, reine Klientelparteien, Öko-Parteien, populistische und extremistische Parteien.
Die frühere Volkspartei ...
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ZDF-Politbarometer Dezember 2018:
Mainz (ots) - Nach dem Personalwechsel an der Spitze der CDU legt die Union zu, und die neugewählte CDU-Vorsitzende, Annegret Kramp-Karrenbauer, verbessert sich deutlich.
Mehrheitlicher Rückhalt für AKK:
Die Entscheidung für Annegret Kramp-Karren ...
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ARD-DeutschlandTrend:
In der Sonntagsfrage bleiben die Regierungsparteien bei den niedrigsten Werten, die im ARD-DeutschlandTrend jemals für sie gemessen wurden.
Die Union bleibt im Vergleich zum Vormonat stabil und kommt auf 26 Prozent. Die SPD verliert einen Punkt und erreicht 14 Prozent (Der ...
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Zum Helmut Schmidt Journalistenpreis und Helmut Schmidt Nachwuchspreis 2018:
Der Helmut-Schmidt-Journalistenpreis (1) ist ein Preis der Direktbank ING-DiBa (2) für besondere Leistungen auf dem Gebiet des kritischen Verbraucherjournalismus, der seit 1996 jedes Jahr im Herbst verliehen wird.
Der Helmut-Schmidt-Journalistenpreis (S ...
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ZDF-Politbarometer September II 2018:
Mainz (ots) - Nach der schweren Regierungskrise um den Fall Maaßen verlieren die Regierungsparteien deutlich an Zustimmung: Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, käme die CDU/CSU nur noch auf 28 Prozent (minus 2), das ist ihr bisher schlech ...
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Zum ARD-DeutschlandTrend:
Köln (ots) - In der Sonntagsfrage liegt die Union mit 29 Prozent vorn (-1 Punkt im Vgl. zum DeutschlandTrend Anfang Juli).
Das ist der tiefste Wert, der im ARD-DeutschlandTrend je für die Union gemessen wurde. Die SPD erreicht unverändert 18 Prozent (+/-0).
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Trendbarometer zu Wählerpotentialen:
Köln (ots) - Aus den politischen Turbulenzen der vergangenen Monate gehen die Grünen als größte Gewinner hervor:
Für das RTL/n-tv-Trendbarometer hat forsa die derzeitigen Wählerpotentiale der im Bundestag vertretenen
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ARAG Experten über einen aktuellen Beschluss der Regierung
Die Regierung will Familien mit kleinen und mittleren Einkommen deutlich entlasten. Das Bundeskabinett beschloss nun einen entsprechenden Entwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Mehr Kindergeld, ein höherer Grundfreibetrag bei der Steuer und ein höherer Kinderfreibetrag sollen ab 2019 Fa ...
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ARD-DeutschlandTrend zur Arbeit der Bundesregierung:
Mit der Arbeit der Bundesregierung sind 37 Prozent der Befragten zufrieden bzw. sehr zufrieden (+3 Punkte im Vergleich zum Vormonat). 63 Prozent sind weniger bzw. gar nicht zufrieden (+/-0). Das hat eine Umfrage des ARD-DeutschlandTrends von Montag bis Dienstag dieser Woche ergeben.
< ...
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Zum ARD-DeutschlandTrend:
In der Sonntagsfrage liegt die Union mit 32 Prozent vorn (-1 Punkt im Vgl. zum DeutschlandTrend Anfang April). Die SPD erreicht 18 Prozent (+/-0). Die AfD kommt auf 15 Prozent (+1), die FDP auf 8 Prozen ...
D-P-N: Die beliebtesten Politiker sind Merkel, Altmeier und Seehofer:
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Zum Verkauf der HSH Nordbank:
Hamburg (ots) - Es verdichtet sich der Verdacht, daß Olaf Scholz und Daniel Günther gegenüber den Bürgern die Unwahrheit gesagt haben.
Die HSH Nordbank steht für einen der größten Bankenskandale in Deutschland< ...
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(Mynewsdesk) Am 10. April 2018 urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass die für die Berechnung der Grundsteuer maßgeblichen Einheitswerte für Häuser und Grundstücke verfassungswidrig seien.
Kein Wunder, in Westdeutschland sind bisher Werte aus dem Jahr 1964 zu Grunde gelegt worden, in Ostdeutsch ...
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Zum Erwerb der Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats der Europäischen Union (EU):
Luxemburg (ots) - Im Jahr 2016 erwarben rund 995 000 Personen die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats der Europäischen Union (EU), was einen Anstieg gegenüber 841 000 Personen im Jahr 2015 sowie gegenüber 889 000 Personen im Jahr 2014 darstellt.
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Reinhard Zweigler zur GroKo:
Regensburg (ots) - Ein Kompromiss sei nur dann gerecht, brauchbar und dauerhaft, wenn beide Parteien damit gleich unzufrieden wären, meinte einst der in Fürth geborene ehemalige US-Außenminister Henry Kissinger.
So gesehen könnte das gestern unterzeichnete 177- ...
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Volker Rühe zu Angela Merkel und zur CDU :
Hamburg (ots) - Der frühere Verteidigungsminister und ehemalige CDU-Generalsekretär Volker Rühe hat Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen ihrer Zugeständnisse an die < ...
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Olaf Scholz zu Erwartungen für eine Große Koalition:
Hamburg (ots) - SPD-Vize Olaf Scholz dämpft die Erwartungen, dass es schnell zu einer Großen Koalition kommen könne: "Sie ist eine Option. Aber nur eine. Es gibt keinen Automatismus, dass sie auch zustande kommt", sagt der Hamburger Bürgermeister in einem Interview mit dem Hamburger Magazin ...
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Brandenburgs Bildungsminister Günter Baaske (SPD) ist von seinem Amt zurückgetreten. Der Minister habe seine Entscheidung am Dienstagmorgen der Potsdamer SPD-Fraktion mitgeteilt, sagte ein Ministeriumssprecher. Anlass der Entscheidung sind demnach angeblich: "private Gründe".
Der 59-jährige Vater von vier Kindern hatte kürzlich geheiratet. Er war von ...
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167 News & Infos zum Thema Olaf Scholz @ Deutsche-Politik-News.de (4 Seiten, 50 News pro Seite)  |
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Neuester Testbericht bei D-P-N.de
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Rotwein Femar Roma Rosso DOC Der Femar Roma Rosso DOC (0,75L) von Femar Vini Sr, IT-Monte Porzio Catone, Roma, ist einer der besten Rotweine, den man zu seinem Preis bekommt - kaum zu toppen!
(Weitere Testberichte zu Lebensmitteln/Nahrungsmitteln gi ... (Peter, 07.4.2024)
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NASA-Live-Cam: Earth From Space
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Neueste Schlagzeilen bei D-P-N
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Neueste Tagebuch-Splitter
von Dr. Harald Hildebrandt
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12.09.2023 - Neues von invasiven Tierarten: Die Rote Feuerameise aus Südamerika ist in Europa heimisch geworden!
06.10.2023 - Populismus? Immer mehr Politiker von CDU und SPD entdecken nach der AFD nun auch ein Migrationsproblem!
08.10.2023 - Nachrichten aus Israel schockieren: Gezielte Erschießung von Zivilisten (darunter auch Frauen und Kinder) durch Hamas-Kämpfer!
14.10.2023 - Immer mehr "Pulverfässer": Ukraine (russische Invasion), Kaukasus (Aserbaidschan/Armenien, Naher Osten (Israel, Palästina, Iran, Hamas, Hisbollah), Balkan (Serbien/Kosovo, Türkei/Griechenland), Westafrika (Mali, Niger), Taiwan (befürchtete chinesische Invasion)!
18.10.2023 - Endlich kommt sie - und das ist gut so: Die Wagenknechtpartei als linker Gegenentwurf zur AFD!
20.10.2023 - Germanist, Philosoph, Schriftsteller, Publizist und Moderator Richard David Precht erlebt wegen unzutreffender Aussage über orthodoxe Juden seinen bisher wohl stärksten Shitstorm!
07.11.2023 - Der Russland-Ukraine-Krieg: Ein verbrecherischer Krieg Russlands - provoziert und verlängert durch den Westen (insbesondere die USA) - hohes Atomkriegsrisiko! (Notiz vom 07.11.2023)
09.11.2023 - Der 9. November - einer der "Schicksalstage" der Deutschen! (Notiz vom 09.11.2023)
10.11.2023 - 10. November 1938 - Todestag von Mustafa Kemal Atatürk - Begründer der modernen Republik Türkei! (Notiz vom 10.11.2023)
12.11.2023 - 15. Todestag meiner Mutter Ilse Hildebrandt - eine von ca. 800.000 vor dem Ende des Zweiten Weltkrieges in die Sowjetunion verschleppten Frauen! (Notiz vom 12.11.2023)
16.11.1976 - Heute vor 47 Jahren wurde der Lyriker und Sänger Wolf Biermann auf Beschluss des Politbüros des ZK der SED ausgebürgert! (Notiz vom 16.11.2023)
16.11.2023 - EU lässt Glyphosat wegen fehlender Einigung der Mitgliedsstaaten für weitere zehn Jahre zu! (Notiz vom 16.11.2023)
22.11.2023 - Deutsche Islam Konferenz 2023 mit Reden von Nancy Faeser (Bundesinnenministerin) und Christian Wulff (Exbundespräsident)! (Notiz vom 22.11.2023)
02.12.2023 - Russland-Ukraine-Krieg: Das Kriegsgebiet weitet sich aus - nun auch militärische Handlungen der Ukraine in der an die Mongolei grenzenden russischen Republik Burjatien! (Notiz vom 02.12.2023)
06.12.2023 - Google stellt sein neues KI-Modell "Gemini" vor und will so eine "neue Ära" begründen! (Notiz vom 06.12.2023)
22.01.2024 - Kampf um Deutungshoheit und kulturelle Hegemonie in Deutschland! (Notiz vom 22.01.2024)
27.01.2024 - Die Parteienlandschaft Deutschlands wandelt sich - BSW (von links) und WerteUnion (von rechts) wollen die AfD in die Zange nehmen! (Notiz vom 27.01.2024)
30.01.2024 - Die Zukunft hat begonnen - Chips im Gehirn von Menschen ermöglichen gesundheitlichen Fortschritt! (Notiz vom 30.01.2024)
16.02.2024 - Tod von Alexei Anatoljewitsch Nawalny - keiner zweifelt am Mordbefehl von Putin! (Notiz vom 16.02.2024)
17.02.2024 - Frankreichs Atomangebot: Einsteigen in eine europäische nukleare Abschreckung - Staatspräsident Macron erneuert das schon von Präsident François Mitterand gegebene Angebot! (Notiz vom 17.02.2024)
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