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Themenseite Piratenpartei: Youtube-Videos, PresseMitteilungen bzw. News
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Wikipedia & Web zum Thema Piratenpartei:
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Youtube-Videos zum Thema Piratenpartei:
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Julia Reda über Artikel 13 und Uploadfilter, die Europawahl und PIRATEN im Europaparlament
Beschreibung: Zitat: "Julia Reda, Mitglied des Europäischen Parlament für die Piratenpartei im Gespräch mit dem Spitzenkandidaten der Piratenpartei zur EU Wahl 2019, Dr. Patrick Breyer über Artikel 13, die Europawahl und die PIRATEN im Europäischen Parlament."
(Weitere Videos zu Parteien in Deutschland gibt es hier.)
Youtube-Autor: Piratenpartei (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2019-02-15 12:01:10 Code: Ymc68p1EfwI Aufrufe: 2508
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PresseMitteilungen, Artikel bzw. News zum Thema Piratenpartei bei D-P-N.de:
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Zum Schwarzfahren in öffentlichen Verkehrsmitteln als Straftat:
Stuttgart (ots) - Die Piratenpartei Baden-Württemberg unterstüzt Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) bei seiner Forderung, Schwarzfahren in öffentlichen Verkehrsmitteln künftig nicht mehr als Straftat zu ahnden. [1]
"Die Entkriminalisierung würde auch in Baden ...
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Zur Vorratsspeicherung aller Autobahnfahrten in Brandenburg:
Berlin/Potsdam (ots) - Brandenburgs Polizei speichert mithilfe von Kennzeichenscannern des Vitronic-Konzerns ("Kesy") nunmehr bereits seit über zwei Jahren flächendeckend, wann welcher Autofahrer wo auf der Autobahn unterwegs war.
Diese Vorratsdatenspeicherung auf unbe ...
D-P-N: Ein Skandal - Vorratsdatenspeicherung ohne gesetzliche Grundlage!
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Zum "Hessentrojaner":
Frankfurt am Main (ots) - Die Piratenpartei Hessen reicht am 02.07.2019 Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen den sogenannten "Hessentrojaner" der schwarz-grünen Landesregierung ein.
Nähere Informationen zum Trojaner, der Beschwerde, und weiteren Hintergründen finden sich au ...
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Zur öffentlichen Videoüberwachung:
Berlin (ots) - Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem erst jetzt veröffentlichten Urteil [1] vom 27.03.2019 klargestellt, dass die Videoüberwachung durch private Stellen ausschließlich durch die europäische Datenschutzgrundverordnung geregelt wird.
Das frühere Videoüberwachungsverbesserungsg ...
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Der Bundeswahlleiter zum :
Wiesbaden (ots) - Der Bundeswahlleiter hat am 27. Mai 2019 um 3:50 Uhr das vorläufige amtliche Ergebnis der neunten Direktwahl der 96 Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland vom 26. Mai 2019 bekannt gegeben.
Die Wahlbeteiligung lag bei 61,4 Prozent (2014: 48,1 Prozen ...
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Christian Brugger-Burg zu Cannabis-Verbot & Cannabis-Freigabe:
Stuttgart (ots) - Die Kriminaliserung von Cannabis-Konsum und Handel entbehrt einer wissenschaftlichen Grundlage. Die Gefahren, die von diesem Rauschmittel ausgehen, sind überschaubar.
Mit der Ahndung und Verfolgung von Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtM ...
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Zum Entwurf des Innenaussschusses (LIBE) zur Terror Content Regulation (TERREG):
Berlin/Strasbourg (ots) - Der Entwurf des Innenaussschusses (LIBE) zur Terror Content Regulation [1], kurz TERREG hat am Mittwoch in erster Lesung das Europäische Parlament durchlaufen.
Dr. Patrick Breyer, Jurist und Spitzenkandidat der Piratenparte ...
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Patrick Breyer zur Abschaltung der umstrittenen "Section Control"-Pilotanlage:
Berlin (ots) - Zur gerichtlich angeordneten Abschaltung der umstrittenen "Section Control"-Pilotanlage (Az. 7 A 849/19) erklärt der Jurist Dr. Patrick Breyer, Datenschutzexperte der Piratenpartei und Spitzenkandidat zur Europawahl:
"Diese Technologie ...
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Zu Bundesgesundheitsminister Jens Spahn:
Berlin (ots) - Im März 2017 hat das Bundesverwaltungsgericht in letzter Instanz entschieden, dass Menschen mit unheilbaren, schweren Krankheiten, die unter immens großen Schmerzen leiden, ohne Hoffnung auf eine deutliche Verlängerung der Lebensphase, freiwillig aus dem Leben scheiden können.
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Zur Urheberrechtsreform der EU:
Berlin/Brüssel (ots) - Nach einer nichtöffentlichen Debatte zur Urheberrechtsreform im Rat heute in Brüssel, hat sich die deutsche Regierung für den aktuellen Entwurf ausgesprochen, der damit eine Mehrheit hat.
Julia Reda, Europaabgeordnete der Piratenpartei, ist verärgert:
"Mit die ...
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Zur geplanten EU-Urheberrechtsreform:
Berlin/Brüssel (ots) - Die kontroverse EU-Urheberrechtsreform verzögert sich, weil sich (...) selbst die EU-Mitgliedsstaaten nicht über die Einführung von Uploadfiltern und eines "Leistungsschutzrechts" auf Links einigen konnten.
"Diese überraschende Wendung im Drama um die Urheberrechtsrefo ...
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Zum Tantiemenstreit mit der GEMA:
Berlin / Karlsruhe (ots) - Bruno Kramm, Urheber und Mitglied der Piratenpartei Deutschland, obsiegt im Tantiemenstreit mit der GEMA in der letzten Instanz vor dem Bundesgerichtshof.
Der Verwertungsgesellschaft drohen nun Rückzahlungen an Urheber in Höhe von mehreren 100 Millionen Euro.
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Frank Schmidt-Wyk zur Wahl in Tschechien:
Mainz (ots) - Keine 30 Jahre nach dem Fall der Mauer senkt sich erneut ein Vorhang in Mitteleuropa, nur dass es diesmal kein Eiserner ist und sich die Staaten auf beiden Seiten Demokratien nennen.
Damals lauerten im Osten Kommunisten, diesmal sind es Populisten, Nationalisten und EU-Gegn ...
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Patrick Schiffer zum G20-Gipfel:
Berlin / Hamburg (ots) - Mithilfe von Anfragen nach dem Informationsfreiheits- und Transparenzgesetz wollen PIRATEN Klarheit über die Geschehnisse am Wochenende des G20-Gipfels in Hamburg schaffen.
Einst haben PIRATEN d ...
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Der Bundeswahlausschuss zur Beteiligung an der Bundestagswahl 2017 :
Wiesbaden (ots) - Der Bundeswahlausschuss hat in seiner Sitzung am 6. und 7. Juli 2017 in Berlin für alle Wahlorgane verbindlich festgestellt, dass folgende 8
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Ab jetzt laufende Berichterstattung über das Friedensfestival Pax Terra Musica 2017
"Wir brauchen keine Helden die im Krieg sterben, wir brauchen Helden, die Kriege und Blutvergießen verhindern!"
Pax Terra Musica 2017 - laufende Dokumentationen über das Friedensfestival
26.06.2017 - Nachbetrachtung von Mathias Tretschog, Pressesprec ...
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Anja Hirschel zum Einsatz von Staatstrojanern:
Berlin (ots) - PIRATEN verurteilen den Einsatz von Staatstrojanern als verfassungswidrig.
Die große Koalition aus CDU/CSU und SPD [1] [2] im Deutschen Bundestag hat sich trotz umfassender verfassungsr ...
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Berlin - Das Musikfestival Pax Terra Musica findet vom 23. bis 25. Juni 2017 auf der ehemaligen Militärflughafen Niedergörsdorf bei Jüterbog statt. Infos zu Workshops & Bands gibt es auf der Website von Pax Terra Musica.
"Musik ist eine der großen Möglichkeiten, Bindungen und Verbindunge ...
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Patrick Breyer zu Ausweis-Scans der Deutschen Post:
Berlin / Düsseldorf (ots) - PIRATEN-Beschwerde erfolglos: Von der Öffentlichkeit kaum bemerkt scannt die Deutsche Post AG seit einiger Zeit die im Zuge des PostIdent-Verfahrens vorgelegten Ausweise und speichert sie elektronisch.
Die PIRATEN haben die Datenschutzbeauftragte ein ...
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Patrick Schiffer zum 8. Mai:
Berlin (ots) - Am 8. Mai 1945 kapitulierte das Deutsche Reich bedingungslos.
Dieser Tag stellt das viel zu späte Ende des Zweiten Weltkriegs und der Herrschaft der Nationalsozialisten und Adolf Hitler über Deutschland und Eu ...
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Patrick Breyer zum Schleswig-Holsteinischen Landeskriminalamt:
Kiel (ots) - Kriminalbeamte erheben schwere Vorwürfe gegen das Schleswig-Holsteinische Landeskriminalamt.
Dies ergibt sich aus Unterlagen, die Patrick Breyer Fraktionsvorsitzender der PIRATEN im Landtag von Schleswig-Hol ...
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Zum Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz DSAnpUG-EU, der Änderung des Bundeskriminalamtsgesetzes, dem Fluggastdatengesetz und dem Gesetz zur Ausweitung des Maßregelrechts bei extremistischen Straftätern:
Berlin (ots) - Deutscher Bundestag behandelt heute eine Vielzahl an Gesetzen, die den Dat ...
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Das Parentsmagazin-Hamburg hat bei den Parteien im Zuge der Landtagswahl am 07. Mai 2017 nachgefragt, was die WählerInnen und SchülerInnen bei der schulischen Inklusion zu erwarten haben.
Bei der Umsetzung der inklusiven Beschulung in
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Schleswig-Holstein Umfrage:
Hamburg (ots) - Einen Monat vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat die CDU ihren Rückstand auf die Sozialdemokraten verringert.
Das ist das Ergebnis einer a ...
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Zum Bericht des NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag NRW:
Düsseldorf / Berlin (ots) - Die Piratenpartei nimmt Stellung zum Bericht des NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag NRW. Der Verfassungsschutz in seiner heutigen Form gehört von Grund auf neu aufgebaut.
Der Bericht des NSU-Untersuchun ...
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Eine neue Partei für Demokratie, Partizipation und Europa
Im Herbst 2014 wurde ein Hamburg die Partei "Neue Liberale" gegründet, die sich das Ziel setzte, die Idee des sozialen Liberalismus in Deutschland neu zu beleben. Nach Auffassung der Initiatoren hinterließ die neo ...
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Piratenpartei zu den Gesetzesentwürfen zum "Videoüberwachungsverbesserungsgesetz":
Berlin (ots) - Mitten in der Nacht wurden vergangene Woche im Deutschen Bundestag die Gesetzesentwürfe zum "Videoüberwachungsverbesserungsgesetz" angenommen, mit denen drei Maßnahmen beschlossen werden, die die Bürgerr ...
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vom 23.06. bis 25.06.2017 - Alter Militärflughafen in Niedergörsdorf bei Jüterbog
PRESSEMITTEILUNG
Berlin, 05.12.2016
NEIN zu Kriegen! Friedensfestival Pax Terra Musica findet 2017 südlich von Berlin satt.
Pax Terra Musica, das Musikfestival für den Frieden findet vom 23. bis 25 Juni 2017 ...
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Ulrich Kraetzer zu den Piraten:
Berlin (ots) - Klarmachen zum Ändern! Mit diesem Slogan waren die "Piraten" einst angetreten, um die Parteienlandschaft aufzumischen.
Und jetzt, zehn Jahre nach der Gründung der Piraten? Da stehen die wenigen, die in der Partei noch ernsthaft aktiv sind, vor einem Scherbenhaufen.
W ...
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Norbert Holst zur Piratenpartei:
Bremen (ots) - Die Piraten üben sich in Durchhalteparolen.
"Wir wollen die Botschaft aussenden: Wir sind noch da", sagt der Vorsitzende Stefan Körner.
Doch der Parteitag am Wochenende in Wolfenbüttel dürfte für die Piratenpartei eher ein weiterer Sargnagel sein. In Umfragen liege ...
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Zur AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag:
Stuttgart (ots) - Wenn die AfD so weitermacht, wird sie wie die Piratenpartei wieder in der Versenkung verschwinden.
Den etablierten Parteien wird das wenig helfen.
Sie werden die W ...
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Zur Linkspartei:
Frankfurt (ots) - Bei der Linken geht die Angst um.
Die jüngste Kritik von Bodo Ramelow an Sahra Wagenknecht ist ein Indiz dafür.
Im Falle der Piratenpartei war die Angst unberechtigt, bei der AfD ist sie ...
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Zum Landtagswahlrecht mit 16 in NRW:
Essen (ots) - In NRW dürfen bei Landtagswahlen künftig womöglich auch schon 16-Jährige abstimmen.
Wie die in Essen erscheinende Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ, Samstagausgabe) berichtet, treffen sich die Fraktionsvorsitzenden von SPD, CDU, Grünen,
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Zur Strafanzeige von Geras Oberbürgermeisterin Viola Hahn:
Gera (ots) - Geras Oberbürgermeisterin Viola Hahn soll den Stadtrat angezeigt haben.
Das behauptet die Geraer SPD. Die OB dementiert zunächst, will sich aber am Montag ausführlich äußern.
Hat die Geraer Oberbürgermeisterin Strafanzeige gegen a ...
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Florian Girwert zum "Emnid"-Sonntagstrend, wonach dieAfDbereits drittstärkste politische Kraft in Deutschland ist:
Weimar (ots) - Es wird Zeit, dass die etablierten Parteien sich darauf einstellen: Die
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Zur Erklärung von 36 Ex-Piraten für die Linkspartei:
Berlin (ots) - Der Landesvorstand der Berliner Piratenpartei fordert eine Reaktion seiner Abgeordneten im Abgeordnetenhaus auf die Erklärung von 36 ehemaligen Parteimitgliedern, die sich am Mittwoch für die Berliner Linkspartei ausgesprochen hatten.
»Wir werden als Vorstand d ...
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Die "Piratenpartei im Berliner Abgeordnetenhaus" zum Flüchtlingsproblem:
Berlin (ots) - Die Piratenpartei im Berliner Abgeordnetenhaus hat den Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) aufgefordert, das Flüchtlingsproblem zur Chefsache zu machen.
Der parlamentarische Geschä ...
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Hagen (ots) - Wie Flüchtlinge und die EU/Euro/Griechenland-Krise - das sind die beiden politischen Themen, die derzeit die Menschen am meisten bewegen.
Nicht weniger wichtig ist ein dritter Komplex:
Wie gehen wir mit unseren Daten um?
Wie verhandeln wir das Verhältnis von öffentlich und privat neü
Wie regeln wi ...
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Politiker diskutierten auf der Hanfmesse "CannabisXXL": MdB Dieter Janecek (B90/ Die Grünen): Erst Legalisierung bringt Durchbruch für andere Naturhanf-Produkte/MdL Prof. Peter Paul Gantzer (SPD) für Neuanfang in der Drogenpolitik
München - Das politische Parteienspektrum für die Freigabe von Cannabis wird auch in
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Osnabrück (ots) - Studie: Kleine Parteien im Europaparlament kein Gewinn für Demokratie / Konrad-Adenauer-Stiftung attestiert Abgeordneten von Kleinparteien meist unterdurchschnittliche Aktivität!
Mit Blick auf die Ergebnisse einer neuen Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) zu Aktivitäten kleiner
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Nach einem Bericht von BlogSpot.de habe sich der AfD-VorsitzendeBernd Luckegestern bei der Bilderberg-Konferenz in Tirol aufgehalten.
Lucke stünde zwar nicht auf der offiziellen Gästeliste - dort sei sowieso nicht jeder Teilnehmer aufgeführt - aber er habe kurzfristig eine persönliche Einladung v ...
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Bielefeld (ots) - Schlechte Nachrichten für Oliver Welke.
Der Moderator der »heute-show« im ZDF hatte dieAfDzuletzt noch angefleht, nicht auseinanderzufallen, weil er sich sonst nicht mehr über sie lustig machen könne.
Nun scheint aber genau das einzutreten.
Bernd Lucke, d ...
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Berlin, 1. Dezember 2014_ Die Initiative dotHIV bringt die Rote Schleife ins Internet - mit der Domainendung .hiv. So verwandelt sie virtuelle Klicks in echte Hilfe für das Ende von AIDS. Otto, Hyundai, Sixt und viele mehr sind schon dabei. Am Welt AIDS Tag setzt dotHIV ein Zeichen. Wö Natürlich im Netz!
Ein Punkt macht den Unterschied: aus HIV wird . ...
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Infos zum Volksbegehren "Nein zu Studiengebühren in Bayern" @ Gegen-Studiengebuehren-in-Bayern.de!
Die Initiatoren des Volksbegehren "Nein zu Studiengebühren in Bayern":
Das Volksbegehren "Nein zu Studiengebühren in Bayern" wurde von den Freien Wählern Bayern initiiert.
Unters ...
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OpenPr.de: Auf der 6. Südhessen-Konferenz (SHK) am vergangenen Sonntag diskutierten 26 Mitglieder der Piratenpartei aus Südhessen im Kelsterbacher Fritz-Treutel-Haus unter anderem über Freifunk, die Kommunalwahlen 2016 und das Thema Fluglärm.
Während bei den ersten beiden Themen weitgehend Einigkeit herrschte, wurde über den Flughafen ...
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OpenPr.de: Am Sonntag, den 21. September, findet in Kelsterbach die dritte PIRATEN-Südhessen-Konferenz des Jahres 2014 statt.
Von 10-18 Uhr tauscht man sich im Fritz-Treutel-Haus, Bergstraße 20, über aktuelle Piraten-Themen im Großraum Südhessen aus. Die Veranstaltung ist, wie stets alle Piraten-Veranstaltungen, öffentlich. Interessier ...
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(Mynewsdesk) In einem Video-Interview (https://www.youtube-nocookie.com/watch?v=ijEKQCd2VQA&feature=youtu.be) mit dem Geschäftsführer des Wal- und Delfinschutz-Forum ( WDSF (http://www.wdsf.eu/) ) Jürgen Ortmüller am Rande des Iserlohner Campus Symposium der Fachhochschule BiTS am gestrigen Donnerstag spricht sich die Bundestagsabgeordnete Bärbel Höhn ...
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536 News & Infos zum Thema Piratenpartei @ Deutsche-Politik-News.de (11 Seiten, 50 News pro Seite)  |
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(Weitere Testberichte zu Lebensmitteln/Nahrungsmitteln gi ... (Peter, 07.4.2024)
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16.11.2023 - EU lässt Glyphosat wegen fehlender Einigung der Mitgliedsstaaten für weitere zehn Jahre zu! (Notiz vom 16.11.2023)
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