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Berlin (ots) - Berlin - Nachdem sich schon Umweltministerin Barbara Hendricks und Familienministerin Manuela Schwesig (beide SPD) über den "Flaggen-Erlass" des Innenministeriums vom Vorjahr hinweggesetzt und Regenbogenfahnen vor ihren Häusern haben aufziehen lassen, wi ...
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Ravensburg (ots) - Am Anfang war er der große Kämpfer gegen Kohlestrom aus alten Kraftwerken.
Jetzt gibtSigmar Gabrielklein bei und lässt zu, dass seine Idee einer Kohle-Abgabe auf Strom aus besonders klimaschädlichen Anlagen ausgehöhlt wird.
Dass Gabriel grollt, weil er für se ...
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Regensburg (ots) - Es scheint ein guter Tag zu sein für die Gegner neuer Strom-Autobahnen.
Keine neuen Riesen-Trassen quer durch Bayern: das ist durch den Kompromissvorschlag, den BundeswirtschaftsministerSigmar Gabrielam Mittwoch öffentlich machte, jetzt zumindest eine realistische Perspektiv ...
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Cottbus (ots) -Sigmar Gabriel(SPD, Anm.) gilt nicht gerade als Freund der deutschen Rüstungsindustrie.
Das hat er schon kurz nach seinem Amtsantritt als Bundeswirtschaftsminister klar gestellt.
Wo frühere Regierungen zwei Augen zudrückten und Waffenexporte sozusagen eher im Blin ...
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Hamburg (ots) - Die Parteien der Großen Koalition bleiben im stern-RTL-Wahltrend stabil: CDU/CSU liegen wie in der Vorwoche bei 41 Prozent, die SPD behauptet ihre 23 Prozent.
Die Grünen büßen einen Prozentpunkt ein und kommen nun auf 10 Prozent, während die Linke u ...
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Berlin (ots) - Medienberichten zufolge droht der Klimaschutzbeitrag von BundeswirtschaftsministerSigmar Gabrielfür die ältesten und dreckigsten Kohlkraftwerke zu kippen, während den unausgegoren Vorschlägen zur Erreichung einer klimafreundlicheren Stromversorgung der Vorzug gegeben wird.
"Währ ...
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Ravensburg (ots) - Baden-Württembergs Politiker überbieten sich derzeit in ihrer Begeisterung für die digitale Wirtschaft.
Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) reist mit großem Tross ins Silicon Valley.
Sein Herausforderer
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Hamburg (ots) - Einen schrittweisen Ausstieg aus der Kohleverstromung erwartet eine Bevölkerungsmehrheit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) jetzt nach ihrem Klimaversprechen in Elmau.
In einer repräsentativen Umfrage von TNS-Emnid im Auftrag von Greenpeace sprachen sich 59 Prozent dafür au ...
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Berlin (ots) -Sigmar Gabrielkann seine SPD in Sachen Vorratsdatenspeicherung nur mit Mühe und Not unter Kontrolle bringen, Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ist mit seiner Maut richtig auf die Fresse geflogen, ...
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Berlin (ots) - Der Gegenvorschlag der Bergbaugewerkschaft IG BCE und des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) zum Klimabeitrag von WirtschaftsministerSigmar Gabriel(SPD) würde die Verbraucher deutlich teurer kommen.
Zudem würde der Vorschlag weit weniger CO2 einsparen und Kraftwerke su ...
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Ulm (ots) - Die SPD hat sich entschieden.
Seit der Parteikonvent am Samstag den Weg für die Vorratsdatenspeicherung geebnet hat, sind die Sozialdemokraten vieles, doch eines sicher nicht mehr: eine Partei, die für sich in Anspruch nehmen darf, als Verteidigerin der Bürgerrechte aufzutreten.
...
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Düsseldorf (ots) - Im Vorfeld des heutigen SPD-Parteikonvents in Berlin hat die Chefin der Grünen-Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, die Sozialdemokraten zum Widerstand gegen ihren ParteivorsitzendenSigmar Gabrielaufgerufen.
"Die
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Hannover (ots) - Die Parlamentarische Linke (PL) in der SPD-Bundestagsfraktion hat ParteichefSigmar Gabrielund Generalsekretärin Yasmin Fahimi davor gewarnt, die Frage der Regierungsfähigkeit mit einem Ja zur Vorratsdatenspeicherung zu verknüpfen.
Der designierte neue Sprecher der PL, der Bund ...
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Berlin (ots) - Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) haben anlässlich des heute im Willy-Brandt-Haus stattfindenden SPD-Konvents gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA demonstriert.
Mit langen aufgespannten roten Bändern erinnerten sie die Delegi ...
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(Mynewsdesk) Bild: Die Parlamentarische Staatssekretärin Iris Gleicke mit Daniel Auwermann (links) und Dr. Fritz Audebert (rechts) © BMWi/Maurice Weiss
Am 16. Juni 2015, im Rahmen einer feierlichen Preisverleihung im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Berlin,überreichte die Parlamentarische Staatssekretärin und Mittelstandsbe ...
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Berlin (ots) - Warum sagt es denn nicht endlich mal jemand:Sigmar Gabrielwird niemals Kanzler werden.
Weil aber konsensual geschwiegen wird - Bosheit, Feigheit, Realitätsverlust -, zieht sich ein endloses Drama durch die Sozialdemokratie.
Schleichend und öffentlich geht der SPD ...
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Hannover (ots) - Hat die SPD in der Edathy-Affäre den damaligen Bundesminister Hans-Peter Friedrich "wissentlich ins Messer laufen lassen"?
Dieser Frage will die Union im Edathy-Untersuchungsausschuss mit den Promi-Zeugen Sigmar Gabriel,Frank-Walter ...
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Berlin (ots) - Die Bundesvorsitzende der Jusos, Johanna Uekermann, hat sich von den Aussagen des SPD-ChefsSigmar Gabrieldistanziert.
Dieser hatte im Schuldenstreit heftige Kritik an der Regierung in Athen geübt.
"Von einem SPD-Vorsitzenden erwarte ich mehr Mitgefühl mit der gri ...
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Berlin (ots) - DUH-Bundesgeschäftsführer Sascha Müller-Kraenner:
"Die Bundeskanzlerin macht sich im Vorfeld der Pariser Klimakonferenz international unglaubwürdig, wenn sie die Demontage des deutschen Klimaschutzziels weiterhin schweigend toleriert"
In dieser Woche entscheidet die Bundesregierung darüber, ob und in welcher Form ...
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(Mynewsdesk) Die Marktentwicklung und der Markthochlauf von Elektrofahrzeugen steht unter dem Motto ?Stark in den Markt? im Mittelpunkt der diesjährigen Nationalen Konferenz Elektromobilität, die am 15. und 16. Juni 2015 in Berlin stattfindet. Auf der Konferenz sprechen 50 Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtsc ...
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Ulm (ots) - Sonne tanken hat ein Discounter künftig im Angebot: Besitzer von Elektroautos können ihr Gefährt während des Einkaufs auf dem Parkplatz aufladen, und das kostenlos.
Den Strom liefert umweltfreundlich eine Photovoltaikanlage auf dem Dach.
Erst einmal werden 50 Standorte mit Schnellladesäulen ausgestattet.
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Düsseldorf (ots) - Das Wort Homo-Ehe klingt nicht sehr schön und falsch ist es obendrein.
Es gaukelt nämlich etwas vor, was es gar gibt. Seit August 2001 werden Eingetragene Lebenspartnerschaften hierzulande so genannt, also die mit amtlichem Segen begründete Verbindung zweier Menschen desselben Geschlechts.
Die erste Hälfte d ...
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Mainz (ots) - Waren zu Jahresbeginn noch 55 Prozent der Deutschen für einen Verbleib Griechenlands im Euro und nur 33 Prozent dagegen (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"), so wollen jetzt nur noch 41 Prozent, dass Griechenland den Euro behält, 51 Prozent sind dagegen.
Verhandlungen über griechische Reformmaßnahmen:< ...
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Cottbus (ots) - Das wird ein schwerer Gang für den Bundesjustizminister werden, wenn er die hoch umstrittene Vorratsdatenspeicherung anlässlich der ersten Beratung seiner eigenen Gesetzesvorlage (...) im Bundestag verteidigen muss.
Bekanntlich hatHeiko Maas< ...
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Hannover (ots) - 14 führende Unionspolitiker haben die Führung der Bundesregierung ultimativ aufgefordert, der von SPD-VizekanzlerSigmar Gabrielgeplanten Klima-Abgabe ein endgültiges und rasches Ende zu bereiten.
Die "Gabriel-Abgabe" sei "das falsche Instrument für das Erreichen unserer Klimaz ...
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Halle (ots) - WirtschaftsministerSigmar Gabriel(SPD) gibt unter dem Druck der Kohle-Lobby nach.
Er tut das auch, weil ihm in dem Konflikt mit Strombranche, Gewerkschaften und Kohle-Ländern die Rückendeckung der Kanzlerin fehlt.
Nun wird fieberhaft nach einer Lösung gesucht, mit ...
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Bielefeld (ots) - Es ist bekannt, dass die Sozialdemokraten eine heimliche Neigung zur Opposition hegen.
Anders lässt es sich kaum erklären, dass für den Parteikonvent Ende Juni rund 90 Anträge von SPD-Basisgruppen vorliegen, die sich gegen die Vorratsdatenspeicherung aussprechen.
Nur zur Erinnerung: Die Bundesregierung hat be ...
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Israelischer Botschafter Yakov Hadas-Handelsman besucht das Fraunhofer SIT in Darmstadt. Deutsch-israelische Forschungsaktivitäten wollen Cybersicherheit verbessern.
(Mynewsdesk) Die Cybersicherheitsnation Israel kooperiert mit Europas größter Organisation für angewandte Forschung. Dies gab das Fraunhofer-Institut für Sichere Informationstechnologie ( ...
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Osnabrück (ots) - Das geht auf Kosten des Klimas - Kritik an "schönen Worten in Elmau"!
Grünen-FraktionschefAnton Hofreiterhat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen der deutschen Kohlepolitik "miese Machtspielchen auf Kosten des Klimas" vorg ...
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Düsseldorf (ots) - Die Grünen haben SPD-ChefSigmar Gabrielaufgefordert, in dieser Woche bei den anstehenden Abstimmungen im Bundestag den Weg für legale Zugangswege für Flüchtlinge nach Europa und eine leichtere Integration in d ...
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Garmisch-Partenkirchen (ots) - Um das 2-Grad-Klimaziel noch einzuhalten, müssen die G7-Staaten ihren Ausstoß von Treibhausgasen rasch und deutlich senken.
Dazu müssen sie die besonders klimaschädliche Kohleverstromung deutlich reduzieren. Dies zeigen Berechnungen der Umweltschutzorganisation Greenpeace zum heutigen Beginn des G7-Gipfels.
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Leipzig (ots) - Noch ehe der G-7-Gipfel der führenden westlichen Industrienationen auf Schloss Elmau offiziell begonnen hat, haben die erwarteten Teilnehmer bereits ein geschichtliches Kapitel abgehakt:
Russland unter Präsident Wladimir Putin will man nie wieder am Gipfeltisch sehen.
Die Teilnehmer von Elmau planen schon am er ...
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Hamburg (ots) - Die sieben größten westlichen Industrieländer (G7) haben die Erneuerbaren Energien in den vergangenen Jahren zu langsam ausgebaut, um ihren CO2-Ausstoß wirksam zu senken.
Zwar legte der Anteil der Erneuerbaren (ohne Wasserkraft) an der G7-Stromerzeugung auf zuletzt acht Prozent (2013) zu. Der CO2-Ausstoß der Staatengruppe sank ...
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Köln (ots) - In der Sonntagsfrage kommt die FDP im ARD-DeutschlandTrend auf einen Stimmenanteil von 6 Prozent, das ist ein Plus von 2 Punkten im Vergleich zu Anfang Mai.
Das hat eine Umfrage des ARD-DeutschlandTrends von Montag bis Dienstag dieser Woche ergeben. Diesen Wert erreichten die Liberalen zu ...
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Essen (ots) - Die Bundesregierung will sicherstellen, dass die Kosten für den Atomausstieg nicht auf die Steuerzahler abgewälzt werden.
"Es kann nicht sein, dass man über Jahrzehnte mit der Atomenergie hohe Gewinne einfährt und am Ende die Allgemeinheit zur Kasse bitten will", sagte Bundeswirtschaftsminister
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Hamburg (ots) - Die Unionsparteien CDU/CSU gewinnen im stern-RTL-Wahltrend wieder einen Prozentpunkt hinzu und kommen im Vergleich zur Vorwoche nun wieder auf 40 Prozent.
Dies geht zulasten der FDP, die von 7 auf 6 Prozent zurückgeht.
Einen Prozentpunkt büßen auch die Grünen (10 Prozent) ein, während sich die Linke um einen Pu ...
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Cottbus (ots) - Mag Sebastian Edathy seine politische Zukunft wegen des Besitzes von Bildern nackter Kinder auch hinter sich haben, ein Grund, ihn aus seiner Partei, der SPD, zu werfen, ist das nicht.
So urteilte die Schiedskommission in dem Verfahren gegen den Problem-Genossen und folgte damit einem Grundsatz, der für jeden rechtsstaatlichen ...
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Osnabrück (ots) - Cramer: Begrüße die Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens / "Gauck muss sich überlegen, ob er die Ausländermaut unterschreibt"!
Die Pläne der EU-Kommission, wegen der geplanten Pkw-Maut ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland einzuleiten, hält Michael Cramer (Grün ...
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Bielefeld (ots) - Mehr Ehrlichkeit - vor allem vom politischen Gegner - zu fordern ist einfach.
Wenn den NRW-Grünen aber die Klimarettung wirklich wichtig wäre, würden sie mehr riskieren. Dann würden sie der Ministerpräsidentin mächtig einheizen.
Oder trauen sich die Grünen in Düsseldorf nicht, die Machtfrage zu stellen?
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Bonn/Berlin (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) anlässlich des am Montag (1.6.) in Bonn beginnenden Treffens zur Vorbereitung der Weltklimakonferenz von Paris (COP21) und des bevorstehenden G7-Gipfels ...
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1.514 News & Infos zu Sigmar Gabriel @ Deutsche-Politik-News.de (38 Seiten, 40 News pro Seite)   |
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(Weitere Testberichte zu Lebensmitteln/Nahrungsmitteln gi ... (Peter, 07.4.2024)
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12.09.2023 - Neues von invasiven Tierarten: Die Rote Feuerameise aus Südamerika ist in Europa heimisch geworden!
06.10.2023 - Populismus? Immer mehr Politiker von CDU und SPD entdecken nach der AFD nun auch ein Migrationsproblem!
08.10.2023 - Nachrichten aus Israel schockieren: Gezielte Erschießung von Zivilisten (darunter auch Frauen und Kinder) durch Hamas-Kämpfer!
14.10.2023 - Immer mehr "Pulverfässer": Ukraine (russische Invasion), Kaukasus (Aserbaidschan/Armenien, Naher Osten (Israel, Palästina, Iran, Hamas, Hisbollah), Balkan (Serbien/Kosovo, Türkei/Griechenland), Westafrika (Mali, Niger), Taiwan (befürchtete chinesische Invasion)!
18.10.2023 - Endlich kommt sie - und das ist gut so: Die Wagenknechtpartei als linker Gegenentwurf zur AFD!
20.10.2023 - Germanist, Philosoph, Schriftsteller, Publizist und Moderator Richard David Precht erlebt wegen unzutreffender Aussage über orthodoxe Juden seinen bisher wohl stärksten Shitstorm!
07.11.2023 - Der Russland-Ukraine-Krieg: Ein verbrecherischer Krieg Russlands - provoziert und verlängert durch den Westen (insbesondere die USA) - hohes Atomkriegsrisiko! (Notiz vom 07.11.2023)
09.11.2023 - Der 9. November - einer der "Schicksalstage" der Deutschen! (Notiz vom 09.11.2023)
10.11.2023 - 10. November 1938 - Todestag von Mustafa Kemal Atatürk - Begründer der modernen Republik Türkei! (Notiz vom 10.11.2023)
12.11.2023 - 15. Todestag meiner Mutter Ilse Hildebrandt - eine von ca. 800.000 vor dem Ende des Zweiten Weltkrieges in die Sowjetunion verschleppten Frauen! (Notiz vom 12.11.2023)
16.11.1976 - Heute vor 47 Jahren wurde der Lyriker und Sänger Wolf Biermann auf Beschluss des Politbüros des ZK der SED ausgebürgert! (Notiz vom 16.11.2023)
16.11.2023 - EU lässt Glyphosat wegen fehlender Einigung der Mitgliedsstaaten für weitere zehn Jahre zu! (Notiz vom 16.11.2023)
22.11.2023 - Deutsche Islam Konferenz 2023 mit Reden von Nancy Faeser (Bundesinnenministerin) und Christian Wulff (Exbundespräsident)! (Notiz vom 22.11.2023)
02.12.2023 - Russland-Ukraine-Krieg: Das Kriegsgebiet weitet sich aus - nun auch militärische Handlungen der Ukraine in der an die Mongolei grenzenden russischen Republik Burjatien! (Notiz vom 02.12.2023)
06.12.2023 - Google stellt sein neues KI-Modell "Gemini" vor und will so eine "neue Ära" begründen! (Notiz vom 06.12.2023)
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30.01.2024 - Die Zukunft hat begonnen - Chips im Gehirn von Menschen ermöglichen gesundheitlichen Fortschritt! (Notiz vom 30.01.2024)
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17.02.2024 - Frankreichs Atomangebot: Einsteigen in eine europäische nukleare Abschreckung - Staatspräsident Macron erneuert das schon von Präsident François Mitterand gegebene Angebot! (Notiz vom 17.02.2024)
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