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Antje Kapek widerspricht damit Äußerungen des Regierenden Bürgermeisters Müller:
Deutsche Politik News! Antje Kapek, Fraktionschefin im Abgeordnetenhaus, stellt klar: Die Berliner Grünen bleiben beim Nein zum A-100-Ausbau!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Antje Kapek zum A-100-Ausbau:

Berlin (ots) - Die Berliner Grünen lehnen einen Weiterbau der Stadtautobahn A 100 ab.

Das hat die Fraktionschefin im Abgeordnetenhaus, Antje Kapek, klargestellt.

Der geplante 17. Bauabschnitt sei "teilweise wirklich derart absurd, dass man sich fragt, wie man eigentlich je so einen verkehrspolitisc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. August 2016 @ 10:21:32 (30 mal gelesen)
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Michael Müller sieht heute eine bessere Grundlage für eine Koalition mit den Grünen:
Deutsche Politik News! Michael Müller (SPD), Berlins Regierender Bürgemeister: Die Berliner Grünen sind heute anders als noch vor fünf Jahren!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Michael Müller zu den Berliner Grünen:

Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht heute eine bessere Grundlage für eine Koalition mit den Grünen als noch vor fünf Jahren.

Das machte der SPD-Politiker im rbb-Inforadio deutlich.

Nach der Abgeordnetenhauswahl 2011 hätten sich die Grünen noch wichti ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. August 2016 @ 10:01:07 (49 mal gelesen)
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Einen türkischen Fehler mit einem deutschen Fehler zu beantworten sei nicht sinnvoll:
Deutsche Politik News! Norbert Röttgen (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, warnt vor dem ''Fehler'' eines Bundeswehr-Abzuges aus Incirlik!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Rheinische Post
Röttgen zu einem etwaigen Bundeswehr-Abzug aus Incirlik:

Düsseldorf (ots) - Nach den Drohungen mit einem Abzug deutscher Soldaten aus der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen (CDU), davor gewarnt, den Kampf gegen die Terrormiliz IS zu beschädigen.

"Die Weigerung d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. August 2016 @ 08:00:00 (41 mal gelesen)
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Die Erhöhung für Erwachsene um lediglich 5 Euro ist geradezu eine Provokation:
Deutsche Politik News! Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, bezeichnet die Hartz-IV-Regelsatzpläne der Bundesregierung als ''Affront''!

Deutsche-Politik-News.de | Paritätischer Gesamtverband
Ulrich Schneider zur angekündigte Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze um abermals lediglich 5 Euro:

Berlin (ots) - Als viel zu niedrig und "in keiner Weise bedarfsdeckend" kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die angekündigte Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze zum 1.1.2017 um abermals lediglich 5 Euro auf dann 409 Euro.

Der Verband forder ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. August 2016 @ 00:01:29 (237 mal gelesen)
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Ein solches Gesetz hätte es schon 2015 geben sollen:
Deutsche Politik News! Boris Pistorius (SPD), Niedersachsens Innenminister, zur neuen Bundesratsinitiative: Die SPD-geführten Bundesländer Niedersachsen und Rheinland-Pfalz drängen auf ein Einwanderungsgesetz!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Boris Pistorius zur Bundesratsinitiative für die Einführung eines Einwanderungsgesetzes:

Düsseldorf (ots) - Die SPD-geführten Bundesländer Niedersachsen und Rheinland-Pfalz wollen die Bundesregierung zur Einführung eines Einwanderungsgesetzes noch in diesem Jahr drängen.

Eine entsprechende Bundesratsinitiative will die niedersächsische Landes ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 17:31:59 (36 mal gelesen)
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Die Union habe die SPD "zum Jagen tragen" müssen:
Deutsche Politik News! Stanislaw Tillich (CDU), Sachsens Ministerpräsident, wirft SPD-Chef Sigmar Gabriel ''Schattenboxen'' in der Flüchtlingspolitik vor: Blockadevorwurf ohne Grundlage / ''Gabriel war zögerlich''!

Deutsche-Politik-News.de | Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Stanislaw Tillich zu Sigmar Gabriel:

Osnabrück (ots) - Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat die Blockadevorwürfe von SPD-Chef Sigmar Gabriel in der Flüchtlings- und Sicherheitspolitik scharf zurückgewiesen.

Gabriel versuche mit "Schattenboxen" und haltlosen Behauptungen über die Union von eigener Zögerlichkeit abzulenken, sa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 17:01:56 (45 mal gelesen)
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All Religionen sollen sich in Deutschland nach den Prinzipien des Grundgesetzes organisieren:
Deutsche Politik News! Kerstin Griese, kirchenpolitische Sprecherin der SPD, begrüßt die Debatte über ein Ende des Zölibats: ''Auch bei der katholischen Kirche Veränderungen einfordern''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Kerstin Griese zur Debatte über ein Ende des Zölibats:

Düsseldorf (ots) - Ein Vorstoß des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK) zugunsten verheirateter Priester und weiblicher Diakone ist bei der SPD auf lebhafte Zustimmung gestoßen.

"Wer von den islamischen Moscheevereinen und Verbänden verlangt, sich intern nach den Prinzipien unse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 16:31:45 (37 mal gelesen)
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Die Polizei konnte den Täter noch am gleichen Abend fassen:
Deutsche Politik News! Jörg Meuthen, AfD-Vorsitzender, wurde im niedersächsischen Hittfeld mit einer hart gefrorenen Torte beworfen: Anschlag durch einen vermutlich linksextremen Täter!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Jörg Meuthen zur versuchten gefährlichen Körperverletzung gegen seine Person:

Berlin (ots) - Diese hinterhältige Attacke mit einer hart gefrorenen Torte auf meine Person war gut organisiert und vorbereitet.

Denn zunächst wurde die Veranstaltung im niedersächsischen Hittfeld von den hinteren Reihen aus durch linksextreme Sprechchöre gestört. A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 16:01:07 (34 mal gelesen)
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CETA ist als Klon von TTIP intransparent, unsozial und unökologisch:
Deutsche Politik News! Anton Hofreiter, Fraktionschef der Grünen im Bundestag: ''Diese TTIP-Verhandlungen sind aussichtslos, auch Deutschland sollte sie abbrechen''!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Anton Hofreiter zu den TTIP- und Ceta-Gesprächen:

Essen (ots) - Deutschland solle es Frankreich gleichtun und sich für einen Abbruch der TTIP-Verhandlungen aussprechen. Das fordern die Grünen.

"Diese TTIP-Verhandlungen sind aussichtslos, auch Deutschland sollte sie abbrechen. Die Befürworter von TTIP reiten ein totes Pferd", sagte Anton Hofre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 15:31:55 (34 mal gelesen)
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TTIP wurde zum Hassobjekt über alle Parteigrenzen hinweg:
Deutsche Politik News! Georg Pazderski, AfD-Bundesvorstandsmitglied, erklärt zum französischen TTIP-Stopp: ''Frankreich fordert den Stopp der TTIP-Verhandlungen, jetzt muss Deutschland nachziehen''!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Georg Pazderski zum französischen TTIP-Stopp:

Berlin (ots) - Frankreich fordert den Stopp der TTIP-Verhandlungen, jetzt muss Deutschland nachziehen. Denn die deutschen Bürger sehen das Freihandelsabkommen mit den USA mindestens genauso kritisch wie Franzosen.

Geheimniskrämerei, undurchsichtige Absprachen und vor allen Dingen keine Bürgerbetei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 15:01:02 (40 mal gelesen)
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Schätzungsweise arbeiten mindestens 100.000 Flüchtlinge in Deutschland schwarz:
Deutsche Politik News! Schwarzarbeit von Flüchtlingen zu Dumpinglöhnen und unter schlechten Arbeitsbedingungen: Vermittler von Schwarzarbeiterjobs sind in den Unterkünften unterwegs!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zur Schwarzarbeit von Flüchtlingen:

Hamburg (ots) - Viele Flüchtlinge in Deutschland arbeiten nach Informationen des Radioprogramms NDR Info schwarz zu Dumpinglöhnen und unter schlechten Arbeitsbedingungen.

Immer wieder vermitteln dabei Mitarbeiter oder Besucher von Flüchtlingsunterkünften Schwarzarbeiterjobs gegen Provision.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 14:31:58 (51 mal gelesen)
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Gesetze wurden verschärft, Ermittlungsgruppen gegründet:
Deutsche Politik News! Korruption in NRW: Zunahme von Korruptionsprozessen gegen Verwaltungsmitarbeiter - Transparency International stellt NRW aber ein gutes Zeugnis aus!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Matthias Korfmann zur Korruption in NRW:

Essen (ots) - Wie korrupt sind die Behörden und Unternehmen in NRW?

Auf den ersten Blick wirkt die Zunahme der Korruptionsprozesse gegen Verwaltungsmitarbeiter Besorgnis erregend.

Aber es handelt sich offenbar nicht um einen Sumpf, der immer tiefer wird. Sogar Transparency International ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 14:01:55 (36 mal gelesen)
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Die Grüne wollen eigenständig sein und sich nicht an die SPD oder die CDU/CSU ketten:
Deutsche Politik News! Anton Hofreiter, Grünen-Fraktionsvorsitzender, bremst Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann: ''Wir ketten uns mit Sicherheit nicht an die CDU/CSU''!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Anton Hofreiter zu Winfried Kretschmann:

Bielefeld (ots) - Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter hat Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann gebremst.

"Ich halte es für völlig falsch zu sagen, wir machen nach der Bundestagswahl Schwarz-Grün und alles andere schließen wir aus. Das ist nicht unsere Position.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 13:31:02 (31 mal gelesen)
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Hofreiter bekräftigte das Ziel der Grünen, die Regierungszeit der Großen Koalition zu beenden:
Deutsche Politik News! Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag, beansprucht zur Bundestagswahl 2017 die grüne Spitzenkandidatur!

Deutsche-Politik-News.de | Bündnis 90/Die Grünen Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Anton Hofreiter zumr Bundestagswahl 2017:

Bielefeld (ots) - Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, will seine Partei in die Bundestagswahl im kommenden Jahr führen.

"Ich will Spitzenkandidat der Grünen werden", sagte Hofreiter in einen Redaktionsgespräch der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Dienstaga ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 13:01:22 (39 mal gelesen)
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Nur 42 Prozent der befragten Bundesbürger wünschen eine weitere Amtszeit von Angela Merkel:
Deutsche Politik News! Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, übt offizielle Zurückhaltung und ist provozierend ruhig: Warum sie kaum Grund hat, nervös zu werden!

Deutsche-Politik-News.de | Aachener Zeitung
Peter Pappert zu Angela Merkel:

Aachen (ots) - Vielen Mitgliedern der CDU mag es schwerfallen, länger zu warten.

Aber Angela Merkel wäre dumm, wenn sie zu früh ankündigt, dass sie 2017 noch einmal und zum vierten Mal als Kanzlerkandidatin in den Bundestagswahlkampf zieht.

Die politischen Kontrahenten werden durch Merkels offizi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 11:01:35 (33 mal gelesen)
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Überzeugung allein reicht wohl nicht - der Minister sollte sich dieser Kritik stellen:
Deutsche Politik News! Christian Schmidt (CSU), Bundesernährungsminister, täuscht die Öffentlichkeit mit Falschaussage zur Zuckerabgabe: Lebensmittelsteuern in anderen Ländern haben doch nachweisbare Lenkungswirkungen entfaltet!

Deutsche-Politik-News.de | foodwatch e.v.
foodwatch zu Christian Schmidt:

Berlin (ots) - Bundesernährungsminister Christian Schmidt hat Forderungen nach einer Herstellerabgabe für besonders zuckerhaltige Getränke zurückgewiesen - seine Absage allerdings mit einer Falschaussage begründet.

Anders als von Herrn Schmidt dargestellt, haben Lebensmittelsteuern in anderen Ländern nachweisba ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 09:01:03 (41 mal gelesen)
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Die Familie bleibt ein großes Spielfeld unfassbarer Möglichkeiten:
Deutsche Politik News! Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister, plant eine Auskunftspflicht zu möglichen Vätern von Kuckuckskindern - Ansprüche der Scheinväter auf Erstattung sollen aber zeitlich begrenzt werden!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Kuckuckskindern:

Halle (ots) - Männer, die Zweifel an einer ihnen zugeschriebenen Vaterschaft haben, sollen mehr Rechte bekommen.

Maas plant eine Auskunftspflicht, wonach Frauen offenlegen müssen, mit wem sie in der in Frage kommenden Zeit Geschlechtsverkehr hatten.

Das klingt nach einem schwierigen juristischen Mikado. So s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 08:01:06 (35 mal gelesen)
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Gabriel treibt (nicht nur) beim Thema Freihandel die Angst vor den eigenen Leuten:
Deutsche Politik News! Sigmar Gabriels neue TTIP-Volte: Der Freihandels-Schlawiner sagt heute hü, morgen hott - dieser Wünsch-dir-was-Kurs der SPD ist ein Grund für die desaströsen Umfrage-Ergebnisse!

Deutsche-Politik-News.de | TTipp Protest 2014 Berlin

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Kai Schöneberg zu Sigmar Gabriel:

Berlin (ots) - Klar sind Umfragen keine Wahlergebnisse. Und Landtagswahlumfragen sind keine Bundestagswahlergebnisse.

Aber wer will eigentlich noch Sigmar Gabriel irgendeinen Posten in diesem Land anvertrauen, zumal den eines Kanzlerkandidaten, wenn seine SPD bei quasi jeder Wahl übel auf die Mütze bekommt?

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 00:01:11 (100 mal gelesen)
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Gemeinsam ringen Vogel und die "Retter des christlichen Abendlandes" um Aufmerksamkeit:
Deutsche Politik News! Auftritt des deutschen Islam-Predigers Pierre Vogel in Bremen - aber auch die Gegenseite macht mobil: In Sichtweite der Vogel-Kundgebung sollen sich Frauen auf einer Bühne demonstrativ ihrer Burka entledigen!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Ralf Michel zum Auftritt von Pierre Vogel in Bremen:

Bremen (ots) - Am Sonnabend spricht der deutsche Islam-Prediger Pierre Vogel am Bremer Bahnhof. Ohne juristisches Vorspiel diesmal.

Anders als 2014 hat die Innenbehörde gar nicht erst versucht, seinen Auftritt zu verbieten. Aber sie hat ihn verlegt. Nicht mehr vorne auf dem Bahnhofsplatz fi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. August 2016 @ 18:01:19 (246 mal gelesen)
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Viele sind wohl in der Obhut ihrer Familie, man könne aber auch Verbrechen nicht ausschließen:
Deutsche Politik News! Das Bundeskriminalamt (BKA) teilt mit: Fast 9.000 Flüchtlingskinder sind verschwunden - zumeist gibt es dabei aber keinen kriminellen Hintergrund!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zu verschwundenen Flüchtlingskindern:

Osnabrück (ots) - Die Zahl der in Deutschland verschwundenen Flüchtlingskinder hat sich seit Jahresbeginn fast verdoppelt.

Am 1. Juli waren 8991 unbegleitete Flüchtlingskinder und Jugendliche als vermisst gemeldet, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) auf Anfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag) mit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. August 2016 @ 17:01:37 (43 mal gelesen)
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Derzeit sieht es nicht danach aus, dass in Berlin zwei Parteien alleine regieren können:
Deutsche Politik News! Klaus Lederer, Berliner Linke-Chef und Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl, wirft der SPD ''Realitätsverlust'' vor: ''Die SPD ist weit davon entfernt, 40 Prozent zu erzielen''!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Klaus Lederer zur Berliner SPD :

Berlin (ots) - Der Spitzenkandidat der Berliner Linkspartei, Klaus Lederer, hat der SPD "Realitätsverlust" vorgeworfen.

Zur Aussage des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller, nach der Wahl eine Zweierkonstellation mit den Grünen eingehen zu wollen, sagte Leder im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Ta ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. August 2016 @ 16:01:36 (47 mal gelesen)
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Jeder zweite Deutsche lehnt eine weitere Amtszeit Merkels ab:
Deutsche Politik News! Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, ist so sehr unter Druck wie selten zuvor: Noch ist keine Gefahr in Verzug - sie wäre aber schlecht beraten, stoisch alles auszusitzen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Angela Merkel:

Düsseldorf (ots) - Kanzlerin Angela Merkel ist so sehr unter Druck wie selten zuvor.

Trotz kleiner Erfolge in der EU äußern viele Regierungschefs weiter Unverständnis über den Kurs der CDU-Chefin. Deutschland steht in vielen Flüchtlingsfragen isoliert da.

Zudem wird es nun auch in Berlin ungemütlicher für Mer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. August 2016 @ 15:01:25 (45 mal gelesen)
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Was sollte ihr eine frühe Erklärung bringen? Allenfalls mehr Druck!
Deutsche Politik News! Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, schweigt weiter zu einer neuerlichen Kanzlerkandidatur: Aber auch ohne persönliche Bestwerte in den Umfragen ist sie für die CDU/CSU immer noch erschreckend alternativlos!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zur Kanzlerkandidatur:

Bielefeld (ots) - In Berlin wird munter spekuliert, doch Angela Merkel schweigt weiter. Ob sie sich um eine vierte Amtszeit als Bundeskanzlerin bewirbt, bleibt ihr Geheimnis. Und wann sie es lüftet, auch.

Unter Druck setzen lässt sich die CDU-Vorsitzende dabei von niemandem - weder vom plötzlich deutlich um Distanz bemü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. August 2016 @ 14:01:28 (33 mal gelesen)
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Solange es der Wahrheitsfindung dient und zum Zustandekommen eines stabilen Urteils beiträgt:
Deutsche Politik News! Dreieinviertel Jahre NSU-Prozess: Geduld und Sorgfalt des Senats sind nichts anderes als notwendige Strategien der Katastrophenvermeidung!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Frank Schmidt-Wyk zum NSU-Prozess:

Mainz (ots) - Kommenden Mittwoch erleben wir den 306. Verhandlungstag im NSU-Prozess.

Dreieinviertel Jahre zieht sich die Quälerei vor dem Münchner Oberlandesgericht nun schon hin. Ein baldiges Ende ist nicht in Sicht - auch wenn der Senat erkennbar auf einen Abschluss hinarbeitet.

Ende Juli, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. August 2016 @ 12:01:33 (41 mal gelesen)
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Steuersenkungen sind gut und richtig - zumindest in den unteren Einkommen:
Deutsche Politik News! Wie sollen die Rekordüberschüsse in den öffentlichen Haushalten genutzt werden: Sowohl in der Union als auch in der SPD gibt es gewichtige Stimmen für eine Steuerentlastung!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Zu Steuersenkungen:

Stuttgart (ots) - In etwas mehr als einem Jahr wird der neue Bundestag gewählt, und bis dahin werden sich die Parteien darüber streiten, wie die Rekordüberschüsse in den öffentlichen Haushalten genutzt werden sollen.

Seit dem Wochenende scheint klar, dass es sowohl in der Union als auch in der SPD gewichtige Stimmen für ei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. August 2016 @ 10:01:00 (38 mal gelesen)
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Söder unterstellt den Flüchtlingen eine ebenso sturköpfige Beharrungskraft wie den Bayern:
Deutsche Politik News! Markus Söder (CSU), bayerischer Finanzminister, mit Abschiebeforderungen: Mal wieder auf einer Linie mit AfD-Chefin Frauke Petry und mal wieder quer zu den Grünen - Zeit für eine ehrliche Scheidung!

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Zu den Abschiebeforderungen des CSU-Politikers Markus Söder:

Berlin (ots) - Markus Söder hat sicher recht, wenn er sagt, dass es "selbst beim besten Willen" nicht gelingen könne, "so viele Menschen aus einem völlig fremden Kulturkreis erfolgreich zu integrieren".

66 Jahre nach Gründung der Bundesrepublik leben sie noch immer in einer Parallel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. August 2016 @ 08:01:42 (40 mal gelesen)
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Grundlegende Reformen sind vonnöten - vor allem muss das Bestellerprinzip gelten:
Deutsche Politik News! Entschuldung Cuxhavens: Im Grunde ist es eine Bankrotterklärung der Stadt und des Landes - 30 Jahre lang konzept- und verantwortungslos in die Finanzmisere geschlittert!

Deutsche-Politik-News.de | Cuxhaven 2014

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Martin Wein zur Entschuldung Cuxhavens :

Bremen (ots) - Der Zukunftsvertrag mit dem Land ist für Cuxhaven eine gute, notwendige Nachricht.

Ein Grund zum Feiern ist er nicht. Im Grunde ist es eine Bankrotterklärung der Stadt und des Landes, das seine Kommunen 30 Jahre lang konzept- und verantwortungslos in die Finanzmisere hat schlittern lass ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. August 2016 @ 08:01:01 (115 mal gelesen)
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Ist das eine Reaktion auf zunehmenden antisalafistischen Druck?
Deutsche Politik News! Die Saudische Botschaft erklärt: Saudi-Arabien schließt die von dem Land finanzierte König-Fahd-Akademie in Bonn / Auch der Aufbau einer saudischen Schule in Berlin ist gestoppt worden!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zu saudischen Einrichtungen in Deutschland:

Berlin (ots) - Saudi-Arabien wird die von dem Land finanzierte König-Fahd-Akademie in Bonn bis zum Jahresende schließen.

Dies teilte die Botschaft Saudi-Arabiens dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Montagausgabe) mit. Auch der Aufbau einer gleichnamigen saudischen Schule in Berlin ist demnac ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. August 2016 @ 00:01:07 (63 mal gelesen)
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik News | Punkte: 4 | PressePortal.de)

Nach einem Bericht der Bild-Zeitung wurde Golze in einer e-mail mit dem Tode bedroht:
Deutsche Politik News! Diana Golze (Linke), Brandenburgs Sozialministerin, ist bereit, gegebenenfalls für das Amt der Landesvorsitzenden ihrer Partei zu kandidieren!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Diana Golze zur Kandidatur für das Amt der Landesvorsitzenden:

Berlin (ots) - Linken-Politikerin Diana Golze hat Bereitschaft signalisiert, gegebenenfalls für das Amt der Landesvorsitzenden ihrer Partei zu kandidieren.

Im rbb-Sommerinterview mit Brandenburg aktuell sagte die 41-Jährige "wenn meine Genossinnen und Genossen zu der Entscheidung k ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 28. August 2016 @ 16:01:29 (51 mal gelesen)
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Die Grünen streben im Berliner Wahlkampf weiter eine Zweierkoalition mit der SPD an:
Deutsche Politik News! Ramona Pop (Die Grünen), Spitzenkandidatin in Berlin, lässt offen, ob sie im Fall eines Grünen-Wahlsiegs am 18. September Regierende Bürgermeisterin werden möchte!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zu Ramona Pop:

Berlin (ots) - Die Spitzenkandidatin der Grünen, Ramona Pop, lässt offen, ob sie im Fall eines Grünen-Wahlsiegs am 18. September Regierende Bürgermeisterin werden möchte.

Im rbb-Sommerinterview der Abendschau weicht sie der Frage aus, wer aus dem vierköpfigen Spitzenteam der Grünen ins Rote Rathaus einziehen würde, sollten die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 28. August 2016 @ 15:01:49 (42 mal gelesen)
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Diskrete Verstärkung der Wachschützer ist notwendig:
Deutsche Politik News! Kurzzeitige Besetzung des Brandenburger Tors: Das beschmutzte Symbol - die Sicherheitsbedingungen am Tor müssen in der kommenden Woche überprüft werden!

Deutsche-Politik-News.de |

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Andreas Abel zur Besetzung des Brandenburger Tors:

Berlin (ots) - So sollte sich Berlin nicht in der Welt präsentieren.

Der Staat müsse sich wehrhaft zeigen. Das lässt sich schwer von der Hand weisen.

Die kurzzeitige Besetzung des Tores am Sonnabend ist kein Weltuntergang, sie sollte aber ein Einzelfall bleiben.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 28. August 2016 @ 14:01:14 (42 mal gelesen)
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Es sind die Anwohner, die mit den negativen Begleiterscheinungen von Megaställen leben müssen:
Deutsche Politik News! Barbara Hendricks (SPD), Umwelt- und Bauministerin, mit einem redlichen Vorstoß zur baurechtlichen Verschärfung großer Tierhaltungsanlagen - die Phalanx der Kritiker ist aber mächtig!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Zur Massentierhaltung:

Ravensburg (ots) - Mit Massentierhaltung lässt sich in der Bevölkerung kein Blumentopf gewinnen.

Es gibt wenige Bauprojekte, die die Gemüter der Bürger mehr erhitzen als industrielle Stallanlagen für tausende Rinder oder zehntausende Hennen.

Das wird Bundesumweltministerin Barbara Hendricks mit ihrem Vor ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 28. August 2016 @ 12:01:05 (47 mal gelesen)
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Ethische und sozioökonomische Gründen für Merkels Flüchtlingspolitik des vergangenen Jahres:
Deutsche Politik News! Herfried Münkler, Politikwissenschaftler, hält Merkels Loyalitätsforderung an Deutschtürken für verfehlt: Gar nicht hilfreich für gelungene Integration / Hohes Lob dagegen für Merkels Flüchtlingspolitik!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Herfried Münkler zur Loyalitätsforderung von Angela Merkel und den Grundlinien ihrer Flüchtlingspolitik:

Berlin (ots) - Der Politikwissenschaftler Herfried Münkler hat die Loyalitätsforderung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an Deutschtürken verurteilt.

Für eine gelungene Integration sei Merkels Appell "gar nicht" hilfreich, sagte der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 28. August 2016 @ 10:01:17 (48 mal gelesen)
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Beihilfe oder Mittäterschaft - der Bundesgerichtshof muss nun entscheiden:
Deutsche Politik News! Revisionsbegehren zum Urteil gegen den früheren SS-Mann Reinhold Hanning aus Lage (NRW): Der Bundesgerichtshof (BGH) wird dieses Urteil nun überprüfen müssen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum Revisionsbegehren zum Urteil gegen den früheren SS-Mann Reinhold Hanning:

Bielefeld (ots) - Das Urteil gegen den früheren SS-Mann Reinhold Hanning aus Lage (NRW) wegen Beihilfe zum Mord in Auschwitz wird zunächst nicht rechtskräftig.

Die Verteidigung steht zu ihrem Revisionsbegehren, wie jetzt bekannt wurde. »Ich werde die Revision aufrec ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 28. August 2016 @ 00:01:27 (103 mal gelesen)
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Die Absage der SPD an eine Fortsetzung der Koalition ist nur "Wahlkampfgeplänkel"?
Deutsche Politik News! Frank Henkel (CDU), Berliner CDU-Chef und Innensenator, sagt trotz schlechter Umfragewerte: ''Ich strebe weiter das Amt des Regierenden Bürgermeisters an !''

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Frank Henkel zum Ziel, nächster Regierender Bürgermeister von Berlin zu werden:

Berlin (ots) - Der Spitzenkandidat der Berliner CDU, Frank Henkel, hält trotz schlechter Umfragewerte am Ziel fest, nächster Regierender Bürgermeister von Berlin zu werden.

Der CDU-Landeschef sagte am Samstag im rbb-Inforadio, er sehe keinen Grund davon Abstand zu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 27. August 2016 @ 17:01:15 (99 mal gelesen)
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Deutschland ist ein milliardenschwerer Markt für Heiler aus aller Welt:
Deutsche Politik News! Eugen Brysch, Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, fordert nach Todesfällen infolge von Krebs-Therapien in einer alternativen Krebsklinik eine Reform des Heilpraktikergesetzes!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Eugen Brysch zum Tod nach einer alternativen Krebs-Therapie:

Osnabrück (ots) - Tod nach Krebs-Therapie: Patientenschützer fordern Reform des Heilpraktikergesetzes

Vorstand Brysch: Verbindliche Standards fehlen - "Gesetz ein Relikt aus dem Jahr 1939"

Mit Blick auf Vorkommnisse am Niederrhein, wo mehrere Patienten nach einer Behan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 27. August 2016 @ 16:31:16 (50 mal gelesen)
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Die Reform Schulzeit für Abiturienten ist bis heute allerdings hoch umstritten:
Deutsche Politik News! Drei Viertel der Abiturienten bundesweit gingen nur zwölf Jahre zur Schule: Thüringen und Sachsen blieben beim zwölfjährigen Abitur - bis auf Rheinland-Pfalz führten es die übrigen Bundesländer ein!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Abitur nach zwölf Schuljahren:

Düsseldorf (ots) - Knapp drei Viertel der Abiturienten bundesweit haben in diesem Jahr ihr Abitur nach zwölf Schuljahren abgelegt.

Das ergab eine Umfrage der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe) bei allen Bundesländern.

Demnach erlangten 2016 deutschlandweit rund 315.000 Abiturienten ihre allg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 27. August 2016 @ 16:01:34 (25 mal gelesen)
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Es fehlt ein kluges Einwanderungsgesetz und ein Integrationskonzept:
Deutsche Politik News! Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, beklagt ''Stoppsignale'' in der Flüchtlingspolitik und fordert eine Sonderregelung für mindestens 100.000 Asylbewerber!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Katrin Göring-Eckardt zur Flüchtlingspolitik:

Osnabrück (ots) - Göring-Eckardt fordert eine Sonderregelung für mindestens 100.000 Asylbewerber!

Ein Jahr nach Angela Merkels "Wir-schaffen-das"-Aussage beklagen die Grünen "Stoppsignale" in der Flüchtlingspolitik.

Die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt sagte der "Neuen Os ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 27. August 2016 @ 15:31:53 (15 mal gelesen)
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Selbstbestimmungsrecht der Völker muss wieder gemeinsam interpretiert werden:
Deutsche Politik News! Michael Brzoska, Hamburger Friedens- und Konfliktforscher, blickt ins Jahr 2036: Militärische Mittel werden immer häufiger verknüpft - Krieg und Frieden verschmelzen!

Deutsche-Politik-News.de | Armeemuseum Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | Landeszeitung Lüneburg
Michael Brzoska zu Krieg und Frieden :

Lüneburg (ots) - Während Deutschland darüber diskutiert, ob sich auch der einzelne Bürger auf mögliche Krisen vorbereiten sollte, schmieden Militärs Strategien für die Kriege der Zukunft.

"Keine einfache Aufgabe", sagt der Hamburger Friedens- und Konfliktforscher Prof. Dr. Michael Brzoska, "in Zukunft re ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 27. August 2016 @ 15:01:32 (48 mal gelesen)
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Produkte- und Dienstanbieter sind für die Sicherheit der Geräte in der Verantwortung:
Deutsche Politik News! Ulrich Kelber (SPD), Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, zur Spionagesoftware Pegasus für Apples iPhone Handy: Die Regierung sieht die IT-Konzerne in der Verantwortung!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Ulrich Kelber zur Spionagesoftware Pegasus:

Berlin (ots) - Nach der Enthüllung der Spionagesoftware Pegasus, die sämtlich Daten auf Apples iPhone abgreift, sieht die Bundesregierung vor allem die Techkonzerne in der Pflicht.

"Produkte- und Dienstanbieter sind ganz klar in der Verantwortung, dass die Geräte und Angebote höchsten Sicherheitssta ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 27. August 2016 @ 14:31:53 (45 mal gelesen)
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224.772 Politik News & Infos @ Deutsche-Politik-News.de (5.620 Seiten, 40 News pro Seite)

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Das aktuelle Hauptstadt-Wetter
Regenradar für Berlin von meteovista

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am heutigen Tage im Jahr ...

1914: In der am 26.08. begonnenen Schlacht von Tannenberg (westliches Masuren) besiegt die 8. deutsche Armee unter Generaloberst Paul von Beneckendorff und von Hindenburg die 2. russische Armee unter General Alexandr W. Samsonow.

1937: Der Spielfilm "Zu neuen Ufern" von Detlef Sierck mit Zarah Leander in der Hauptrolle wird zum ersten mal vorgeführt.


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MUSE-Konzert in Hamburg: Die britische Prog-Rock-Band, eine der erfolgreichsten und gefeiertsten Rockbands der Welt, auf der
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Immer wieder treten Tornados auch in Deutschland auf - zuletzt in in Schleswig-Holstein und Hamburg!
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Buschwindröschen, Schlüsselblumen und Nandus - Frühling im Biosphärenreservat Schaalsee!
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Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste D-P-N Kolumnen
Kolumne: Viel Lob für die Kommunikation der Münchner Polizei - diese hat viel gesagt und getwittert, aber leider wenig und oft auch Ungereimtes mitgeteilt!
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Kolumne: Beatrix von Storch, Enkelin des langjährigen Hitler-Finanzministers Graf Schwerin von Krosigk und stellvertretende AfD-Vorsitzende, mit Vertwitterung zur Fußballnationalmannschaft Deutschlands!
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Kolumne zum Spiel England gegen Russland: Diffamierung der russischen Fußballmannschaft von ZDF-Reporter und Spiegel-Journalisten!
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Kolumne zur SPD: Thomas Oppermann peilt bei künftigen Wahlen 30 Prozent für die SPD an - und marschiert sehenden Auges in den Untergang!
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Kolumne zum Parteitag der AfD in Stuttgart: Meuthen und Petry - zugleich prochristlich und nichtreligiös!
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Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste DPN Skandal-News
VW muss seine Probleme selbst lösen: Die Krise bei VW wurde nicht von weltweiten Verwerfungen ausgelöst, hat keine konjunkturellen Gründe!
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Petra Michaelis-Merzbach, Landeswahlleiterin, schickt einen Brandbrief an die Senatsverwaltung: Die Wahlen in Berlin sind akut gefährdet!
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Hauptsache versorgt: Die bisherigen Amtsinhaber von FDP und SPD werden in die Wüste geschickt und amtieren künftig als Regierungspräsidenten!
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BER-Untersuchungsausschuss: Skandalöses Geheimgetue - die Flughafengesellschaft war schlicht nicht aufgestellt, um ein solches Milliardenprojekt professionell abzuwickeln!
BER-Untersuchungsausschuss: Skandalöses Geheimgetue - die Flughafengesellschaft war schlicht nicht aufgestellt, um ein solches Milliardenprojekt professionell abzuwickeln!
Alan Boobis, Vorsitzender des Joint Meeting on Pesticide Residues der FAO/WHO, arbeitet für ein Institut, das 500.000 Dollar von Monsanto erhielt: Massiver Interessenskonflikt beim Glyphosat-Freispruch!
Alan Boobis, Vorsitzender des Joint Meeting on Pesticide Residues der FAO/WHO, arbeitet für ein Institut, das 500.000 Dollar von Monsanto erhielt: Massiver Interessenskonflikt beim Glyphosat-Freispruch!
Die Deutsche Umwelthilfe wirft Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Rechtsbeugung im Diesel-Abgasskandal vor!
Die Deutsche Umwelthilfe wirft Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Rechtsbeugung im Diesel-Abgasskandal vor!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste Top-Fakten bei DPN-News
Brexit: Daten, Fakten, Hintergründe aus Umfragedaten der letzten Monate - die Briten fürchten Auswirkungen auf die Wirtschaft, aber nicht auf ihren Lebensstandard!
Viele Briten mit ihren Vermutungen ziemlich auf dem Holzweg: Knapp ein Viertel (23%) denken beispielsweise, dass Großbritannien den größten Teil des jährlichen EU Budgets von mehr als 140 Mrd Euro stelle ... in Wahrheit nimmt das Königreich hier Rang 4 ein!
40.000 Bürger leisten aktuell Bundesfreiwilligendienst: Mehr als 3.000 'Bufdis' sind für Flüchtlinge im Einsatz!
Den Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug leisten derzeit 3.061 Bürger, insgesamt gibt es 40.000 Bürger, die aktuell Bundesfreiwilligendienst leisten!
Oliver Ernst, Nahost- und Türkeiexperte der Konrad-Adenauer-Stiftung, fordert mehr Verständnis für die konfliktbeladene Lage Ankaras: 'In den Schuhen der Türken gehen'!
Die Türkei sieht sich durch den Syrien-Krieg und den Krieg gegen die PKK in Bedrängnis!
Realität der Migration: Jeder Fünfte Erwachsene und jedes dritte Kind in Deutschland hat einen Migrationshintergrund!
Deutschland wird international: Jeder Fünfte Erwachsene und jedes dritte Kind in Deutschland hat einen Migrationshintergrund!
Alexander Dobrindt (CSU), Bundesverkehrsminister, spricht von Gesetzeslücken und irrt: Letztlich bleibt jede Abschalteinrichtung rechtswidrig!
Der Verkehrsminister stellt sich über das Gesetz und macht sich zum Sprachrohr der Autoindustrie!
Umfrage: Die Mehrheit der Deutschen glaubt an das Gelingen der Flüchtlingsintegration!
Mehr als zwei Drittel (67 Prozent) der Deutschen glaubt an das Gelingen der Flüchtlingsintegration!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Weitere D-P-N Top-News
Michael Brzoska, Hamburger Friedens- und Konfliktforscher, blickt ins Jahr 2036: Militärische Mittel werden immer häufiger verknüpft - Krieg und Frieden verschmelzen!
Michael Brzoska, Hamburger Friedens- und Konfliktforscher, blickt ins Jahr 2036: Militärische Mittel werden immer häufiger verknüpft - Krieg und Frieden verschmelzen!
Garrelt Duin (SPD), NRW-Wirtschaftsminister, bezeichnet das Ceta-Abkommen mit Kanada als vorbildlich und hat seine Partei aufgefordert, dem Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada zuzustimmen''!
Garrelt Duin (SPD), NRW-Wirtschaftsminister, bezeichnet das Ceta-Abkommen mit Kanada als vorbildlich und hat seine Partei aufgefordert, dem Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada zuzustimmen''!
Dresden - eine Stadt im Zwielicht: Hier treffen kulturelle und wirtschaftliche Potenziale auf engstirnige Ansichten - die Gesellschaft ist gespalten!
Dresden - eine Stadt im Zwielicht: Hier treffen kulturelle und wirtschaftliche Potenziale auf engstirnige Ansichten - die Gesellschaft ist gespalten!
Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, trifft sich mit der Visegrad-Gruppe in Warschau: Zu Gast bei Gegnern - Realität, mit der bekanntlich alle Politik beginnt, anerkennen und analysieren!
Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, trifft sich mit der Visegrad-Gruppe in Warschau: Zu Gast bei Gegnern - Realität, mit der bekanntlich alle Politik beginnt, anerkennen und analysieren!
Hubert Weiger, BUND-Vorsitzender: Der BUND legt bei der EU Beschwerde gegen den Bundesverkehrswegeplan ein / ''Das Kabinett verstößt gegen elementare Beteiligungsrechte''!
Hubert Weiger, BUND-Vorsitzender: Der BUND legt bei der EU Beschwerde gegen den Bundesverkehrswegeplan ein / ''Das Kabinett verstößt gegen elementare Beteiligungsrechte''!
Umfrage: Die SPD liegt inMecklenburg-Vorpommern vorn, verliert aber deutlich im Vergleich zu 2011 / Die AfD kommt auf 21 Prozent und liegt auf Platz3!
Umfrage: Die SPD liegt inMecklenburg-Vorpommern vorn, verliert aber deutlich im Vergleich zu 2011 / Die AfD kommt auf 21 Prozent und liegt auf Platz3!
Jan Korte, Vizechef der Linksfraktion im Bundestag, kritisiert die Missachtung des Bundestags durch die Bundesregierung und wirft dieser eine ''zunehmende Arroganz der Macht'' vor!
Jan Korte, Vizechef der Linksfraktion im Bundestag, kritisiert die Missachtung des Bundestags durch die Bundesregierung und wirft dieser eine ''zunehmende Arroganz der Macht'' vor!
Eine Allianz von Umwelt- und Tierschutzorganisationen fordert mehr Tierschutz in Ställen: Bund und Länder müssen den längst überfälligen gesetzlichen Rahmen schaffen!
Eine Allianz von Umwelt- und Tierschutzorganisationen fordert mehr Tierschutz in Ställen: Bund und Länder müssen den längst überfälligen gesetzlichen Rahmen schaffen!
Die Mehrheit der Bundesländer will Einsätze mit der Bundeswehr üben: Saarland, Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Bremen, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin, Sachsen und Bayern!
Die Mehrheit der Bundesländer will Einsätze mit der Bundeswehr üben: Saarland, Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Bremen, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin, Sachsen und Bayern!
Türkische Offensive in Syrien: Kurswechsel - die Türkei hat im komplizierten Bündnisgeflecht des syrischen Bürgerkriegs die Seiten gewechselt!
Türkische Offensive in Syrien: Kurswechsel - die Türkei hat im komplizierten Bündnisgeflecht des syrischen Bürgerkriegs die Seiten gewechselt!
Koalitionen in Deutschland: Schwarze und Grüne gemeinsam an der Regierung - in Hessen und Baden-Württemberg Realität, aber im Bund wird es das so schnell nicht geben!
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Adolf Bauer, Präsident des Sozialverbandes SoVD, stellt ein Konzept gegen die Altersarmut vor, das sich an die Politik richtet: Die bundesweite Rentenkampagne ''Lieber nicht arm dran''!
Adolf Bauer, Präsident des Sozialverbandes SoVD, stellt ein Konzept gegen die Altersarmut vor, das sich an die Politik richtet: Die bundesweite Rentenkampagne ''Lieber nicht arm dran''!

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Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste News mit DPN-Kommentar
Mittwoch, 10. August 2016:
· Hans Josef Maria Globke, 1936 Mitautor des Kommentars zu den Nürnberger Gesetzen, unter Bundeskanzler Adenauer als Staatssekretär des Bundeskanzleramtes verantwortlich für die Personalpolitik, Kabinettsarbeit, die Einrichtung und Kontrolle von BND und Verfassungsschutz, erhielt das Großkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland!
Dienstag, 21. Juni 2016:
· Viele Briten mit ihren Vermutungen ziemlich auf dem Holzweg: Knapp ein Viertel (23%) denken beispielsweise, dass Großbritannien den größten Teil des jährlichen EU Budgets von mehr als 140 Mrd Euro stelle ... in Wahrheit nimmt das Königreich hier Rang 4 ein!
Montag, 20. Juni 2016:
· Den Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug leisten derzeit 3.061 Bürger, insgesamt gibt es 40.000 Bürger, die aktuell Bundesfreiwilligendienst leisten!
Samstag, 11. Juni 2016:
· Soziale Spaltung führt immer zu Instabilität!
Montag, 30. Mai 2016:
· Was soll man sagen - mit wem will die Linkspartei dann die Union ablösen - mit sich selbst?
Dienstag, 24. Mai 2016:
· Wenn die SPD den sozialen Abstieg mit ALG2 und Altersarmut (die Durchschnittsrente liegt unterhalb des Grundsicherungsniveaus!) nicht stoppt, verliert sie noch mehr Wähler!
Donnerstag, 19. Mai 2016:
· Bankenrettung a la EU heißt, für deren aufgrund Gier entstandene faule Kredite die Völker haften zu lassen!
Mittwoch, 18. Mai 2016:
· Wie lange will die SPD noch eine Kurskorrektur verzögern - bis sie nur noch 15 Prozent hat?
· Das erinnert an die Zigaretten- oder an die Contergan-Diskussion: Es muss wohl erst massenhaft Geschädigte geben, ehe die Politiker handeln!
Dienstag, 17. Mai 2016:
· Trump scheint aber eher isolationistisch gesinnt zu sein als geostrategisch!

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Mittwoch, 31. August 2016:
· Ulrich Schneider - bezeichnet die Hartz-IV-Regelsatzpläne der Bundesregierung als ''Affront''!
Montag, 29. August 2016:
· Entschuldung Cuxhavens - 30 Jahre lang konzept- und verantwortungslos in die Finanzmisere geschlittert!
Sonntag, 28. August 2016:
· Frank Henkel, Innensenator - sagt trotz schlechter Umfragewerte: ''Ich strebe weiter das Amt des Regierenden Bürgermeisters an !''
Samstag, 27. August 2016:
· Hannelore Kraft will Stabilität in der Schulpolitik statt einem ständigen Hüh und Hott und kritisiert die Wende der Landes-FDP beim Turbo-Abitur!
Freitag, 26. August 2016:
· Umfrage: Die AfD überholt die Grünen und ist erstmals die drittstärkste Partei in Deutschland
Donnerstag, 25. August 2016:
· Ursula von der Leyen - Diplomatie über Gräbern - von Moskau sicher registriert!
Mittwoch, 24. August 2016:
· Pokémon-Go-Verbot an Schulen: Ein von oben ausgesprochenes Smartphone-Verbot ohne Blick für die Lebensrealität der Schüler geht an den Schülern vorbei!
Dienstag, 23. August 2016:
· Das Bundesinnenministerium gibt keine gute Figur ab: Vorsorge für den Krisenfall zu treffen, ist richtig, aber bitte nicht so unsensibel!
Montag, 22. August 2016:
· Irene Mihalic, Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, hält de Maizières Pläne zum Einsatz von Gesichtserkennungssoftware für datenschutzrechtlich ''hochproblematisch''!
Sonntag, 21. August 2016:
· Angela Merkel - hängt nicht an Sanktionen gegen Russland und signalisiert Bereitschaft, die Sanktionen zu lockern!

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· Griechenland hat sich nicht an die eingegangenen Verpflichtungen gehalten - Merkel und Gabriel wollen abwarten / Die Tür bleibt offen! [14.393 x gelesen]
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· Südamerika-Flair - auf Nandu-Pirsch in Mecklenburg / Schäden insbesondere auf Rapsfeldern! [14.360 x gelesen]
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· Flüchtlinge kosten jeden Einwohner in NRW knapp drei Euro im Monat: ''Befürchtungen, Flüchtlinge würden unseren Wohlstand oder unseren Sozialstaat gefährden, abwegig''! [14.352 x gelesen]
Montag, 06. Juli 2015:
· Das Humboldtforum in Berlin hatte Richtfest - ab 2019 sollen hier dauerhaft Ausstellungen über außereuropäische Kulturen gezeigt werden! [14.314 x gelesen]
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· Tarifeinigung bei der Bahn: Sieg für Weselsky - ein Ergebnis, mit dem sich die GDL bei ihren Mitgliedern sehen lassen kann! [14.307 x gelesen]
Mittwoch, 01. Juli 2015:
· Folker Hellmeyer, Chefvolkswirt der Bremer Landesbank: ''Grexit ist politisch nicht gewollt'' / ''Weder vom Internationalen Währungsfonds noch von der Eurogruppe betrieben''! [14.298 x gelesen]
Mittwoch, 24. Juni 2015:
· Gläubiger auf Kurs zu einem ''regime change'' in Griechenland? Gerüchte dazu schon lange verbreitet! [14.221 x gelesen]
Mittwoch, 01. Juli 2015:
· Euclid Tsakalotos: Griechenland braucht eine Lösung in der Eurozone / Griechischer Verhandlungsführer hofft auf Kanzlerin Merkel! [14.198 x gelesen]

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· Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht schreibt Rot-Rot-Grün ab! [2 x kommentiert]
Freitag, 06. November 2015:
· Thomas Kutschaty (SPD), NRW-Justizminister, wurde Opfer von Online-Betrug: Computer und Autoreifen im Gesamtwert von mehr als 2.000 Euro bestellt! [2 x kommentiert]
Samstag, 13. Februar 2016:
· Armin Laschet, CDU-Bundesvize & CDU-Chef von NRW, fordert einen Euro-Finanzminister und eine europäische Verfassung! [2 x kommentiert]
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· Ex-Bürgermeister von Tröglitz (Sachsen-Anhalt): NPD benutzt naive Wutbürger! [2 x kommentiert]
· Mitteldeutsche Zeitung zu CDU und Pegida: Sächsische CDU will Sympathien dieser Zeitgenossen gewinnen! [2 x kommentiert]
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· Griechischer Treuhandfonds beschlossen: Das Kapital ist mitnichten ein scheues Reh, sondern ein gefräßiges Raubtier! [1 x kommentiert]

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· Ein bayerisches Bündnis startet ein Volksbegehren gegen CETA: Die Bayerische Staatsregierung soll zur Ablehnung des Freihandelsabkommens mit Kanada im Bundesrat verpflichtet werden! [7 x bewertet]
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· Zu Soli / Aufbau Ost: Etikettenschwindel - es ist Zeit, sich ehrlich zu machen! [6 x bewertet]
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· Im Jahr 2014 fuhren insgesamt 366 Atomtransporte durch NRW - im Jahresdurchschnitt täglich einer! [5 x bewertet]
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· Prominente von Margot Honecker bis Oskar Lafontaine gratulieren zur Neugründung der jW vor zwanzig Jahren! [5 x bewertet]
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· Ex-Bürgermeister von Tröglitz (Sachsen-Anhalt): NPD benutzt naive Wutbürger! [5 x bewertet]
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· Anschläge in Thailand: Ernst zu nehmende Warnungen davor, dass der IS versucht dort Fuß zu fassen, hat es von ausländischen Geheimdiensten gegeben! [5 x bewertet]
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· Großmachterei - Derschawnitschestwo als Schlüssel zum Verständnis der russischen Außenpolitik im Allgemeinen und der russischen Syrienpolitik im Besonderen! [4 x bewertet]

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