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Nötig ist, dass Häftlinge mehr Perspektiven haben und auf Resozialisierung hoffen können:
Deutsche Politik News! Die Zahl der Suizide in Haftanstalten ist gestiegen: 76 Tote gab es im Jahr 2016 - die Suizidrate unter Gefangenen ist deutlich höher ist als unter der Wohnbevölkerung!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zur Zahl der Suizide in Haftanstalten:

Osnabrück (ots) - Linke fordert bessere medizinische Versorgung und mehr Perspektiven für Häftlinge!

OsnaDie Zahl der Häftlinge in Deutschland, die Selbstmord begehen, ist in den vergangenen Jahren wieder gestiegen.

2016 starben 76 Menschen im Justizvollzug durch Suizid - da ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Juni 2018 @ 08:01:53
(alles lesen ... | 3.566 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 5 | DPN)

Der Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung findet zum vierten Mal statt:
Deutsche Politik News! Eckhard Pols (CDU), Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag: Flucht und Vertreibung der Deutschen im öffentlichen Bewusstsein halten!

Deutsche-Politik-News.de | Darlowo / Rügenwalde in Polen 2011

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Eckhard Pols zum bundesweiten Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung:

Berlin (ots) - Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Eckhard Pols:

"Seit 2015 gedenken wir mit dem bundesweiten Gedenktag für die Opfer von Fluch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. Juni 2018 @ 08:31:42
(alles lesen ... | 4.014 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 5 | DPN)

Aktuell sind 770 Personen als Gefährder eingestuft:
Deutsche Politik News! Holger Münch, BKA-Chef, geht von einem geplantem Anschlag mit einer ''Biobombe'' mit Rizin aus: Ein in Deutschland einmaliger Vorgang!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Holger Münch zum festgenommenen Tunesier Seif H.:

Berlin (ots) - Das Bundeskriminalamt geht davon aus, dass der in Köln-Chorweiler festgenommene Tunesier Seif H., einen Anschlag verüben wollte.

"Hier gab es schon ganz konkrete Vorbereitungen zu einer solchen Tat, mit einer, wenn Sie so wollen, Biobombe. Und das ist schon ein in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. Juni 2018 @ 08:01:58
(alles lesen ... | 4.967 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 5 | DPN)

Jeder 110. Mensch auf der Erde ist auf der Flucht:
Deutsche Politik News! Dramatische Entwicklung: 68,5 Millionen Menschen auf der Flucht (fast drei Millionen mehr als Ende 2016) - 85 Prozent der Flüchtlinge leben in armen Ländern!

Deutsche-Politik-News.de | UNO-Flüchtlingshilfe
Zur Entwicklung der Zahl der Flüchtlinge weltweit:

Bonn (ots) - Ende des letzten Jahres waren 68,5 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht. Zu diesem erschreckenden Ergebnis kommt die heute (19. Juni) veröffentlichte Jahresstudie "Global Trends" des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR).

Demnach gibt es fast dr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Juni 2018 @ 09:31:04
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In den ersten vier Monaten 2018 gab es bereits 3.714 Straftaten:
Deutsche Politik News! Bundesregierung korrigiert Zahlen: Mehr Tote durch rechte Gewalt seit 1990 - offiziell 76 vollendete rechts motivierte Tötungsdelikte mit 83 Todesopfern!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zur Zahl der Todesopfer rechter Gewalt seit der Wiedervereinigung:

Berlin (ots) - Die Bundesregierung meldet nach Informationen des Tagesspiegels eine deutlich gestiegene Zahl der Todesopfer rechter Gewalt seit der Wiedervereinigung.

Gegenwärtig zeige die Statistik "76 vollendete rechts motivierte Tötungsdelikte mit 83 Todesopfe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. Juni 2018 @ 08:31:11
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Die CSU hat in der Asylpolitik große Versprechen gemacht und braucht Erfolg:
Deutsche Politik News! Eine Frage der Glaubwürdigkeit: Der Erfolg beim Kampf um Zurückweisungen an der Grenze ist für einen erheblichen Teil des CSU-Klientels der Maßstab dafür, was das Wort der CSU noch Wert ist!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Christine Schröpf zum Asylstreit der Union:

Regensburg (ots) - Im Asylstreit um die Begrenzung der Zuwanderung geht es um die Glaubwürdigkeit von Angela Merkel und Horst Seehofer.

Das macht den Konflikt so brisant, der seit Herbst 2015 schwelt und nie wirklich geklärt worden ist.

Nun lässt sich die Kluft nicht meh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 17. Juni 2018 @ 11:01:52
(alles lesen ... | 5.467 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | DPN)

Wir brauchen eine Kontrolle der europäischen Außengrenzen:
Deutsche Politik News! Christian Lindner, FDP-Parteivorsitzender, unterstützt Seehofers Haltung in der Asylpolitik, das alte Recht übergangsweise wieder zu aktivieren und an der Grenze zurückzuweisen!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Christian Lindner zur Asylpolitik:

Berlin/Bonn (ots) - Im Streit von CDU und CSU um die Asylpolitik hat der FDP-Parteivorsitzende Christian Lindner Verständnis für beide Unionsparteien gezeigt.

"Natürlich wollen wir eine europäische Lösung, brauchen wir eine Kontrolle der europäischen Außengrenzen, damit wir uns innerhalb Europa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. Juni 2018 @ 10:01:05
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In der Sonntagsfrage liegt die Union mit 31 Prozent vor der SPD und der AfD:
Deutsche Politik News! Umfrage: Die Mehrheit der Bürger ist unzufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung, die beliebteste Politikerin ist Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit 50 Prozent Zustimmung!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
ARD-DeutschlandTrend zur Arbeit der Bundesregierung:

Mit der Arbeit der Bundesregierung sind 37 Prozent der Befragten zufrieden bzw. sehr zufrieden (+3 Punkte im Vergleich zum Vormonat). 63 Prozent sind weniger bzw. gar nicht zufrieden (+/-0). Das hat eine Umfrage des ARD-DeutschlandTrends von Montag bis Dienstag dieser Woche ergeben.
< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Juni 2018 @ 08:31:02
(alles lesen ... | 5.529 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 5 | DPN)

Den parteinahen Stiftungen fließen über eine halbe Milliarde Euro an Steuergeldern zu:
Deutsche Politik News! Götz Frömming, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion: Die AfD will die Gesetzlosigkeit der parteinahen Stiftungen beenden!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Götz Frömming zur Rechtstellung der parteinahen Stiftungen:

Berlin (ots) - Die AfD-Bundestagsfraktion will am Freitag den Entwurf eines Gesetzes in den Bundestag einbringen, welches die Rechtstellung der parteinahen Stiftungen regeln soll.

Dazu erklärt Dr. Götz Frömming, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion:

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Juni 2018 @ 08:01:23
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Über Monate wurden kritische Stimmen diskreditiert:
Deutsche Politik News! Andreas Rödder, Historiker, sieht angesichts der Konflikte in der Flüchtlingspolitik die politische Stabilität in Deutschland bedroht: ''Unser Land ist aus der Balance geraten''!

Deutsche-Politik-News.de | Berlin Brandenburger Tor 2013

Deutsche-Politik-News.de | stern
Andreas Rödder zur politischen Situation in Deutschland:

Hamburg (ots) - Der Mainzer Historiker Andreas Rödder sieht angesichts der erneut ausbrechenden Konflikte in der Flüchtlingspolitik die politische Stabilität in Deutschland bedroht.

"Unser Land ist aus der Balance geraten. Das ist für die Stabilität unseres Systems sehr ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Juni 2018 @ 10:01:37
(alles lesen ... | 6.934 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 5 | DPN)

Donald Trump versteht sich prima mit Kim Jong Un:
Deutsche Politik News! Ziemlich beste Freunde: Historisches Gipfeltreffen, aber wenig Substanz - Kim Jong Un und Donald Trump haben aber die ganz große Bühne erhalten, nach der sie sich sehnten!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Jan Jessen zum Gipfeltreffen von und Trump:

Essen (ots) - Es ist nicht verfehlt, den Gipfel von Singapur als historisch zu bezeichnen.

Der Anführer der freien Welt trifft den stalinistischen Diktator Nordkoreas und versteht sich prima mit ihm. Die Welt könnte so einfach sein.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Juni 2018 @ 18:46:52
(alles lesen ... | 4.332 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 5 | DPN)

Trump hat nach dem G7-Treffen den wichtigsten Verbündeten die Freundschaft gekündigt:
Deutsche Politik News! G7-Gipfel in Kanada: Ziemlich schlechteste Freunde - das Ende der westlichen Welt, wie wir sie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs kennen, scheint endgültig besiegelt!

Deutsche-Politik-News.de | Fuldaer Zeitung
Zum G7-Gipfel in Kanada:

Fulda (ots) - Das Ende der westlichen Welt, wie wir sie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs kennen, scheint endgültig besiegelt.

Ein geschichtsvergessener, rabiater Immobilienhändler, der - mit wessen Hilfe auch immer - US-Präsident wurde, hat nach dem G7-Treffen den wichtigsten Verbündeten die Freundsc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Juni 2018 @ 15:01:55
(alles lesen ... | 5.675 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | DPN)

Die Attacken auf die Fraktionsführung haben den Delegierten wohl nicht gefallen:
Deutsche Politik News! Oskar Lafontaine (Linke), Ex-Parteichef, sieht im Dämpfer für Kipping und Riexinger bei der Vorstandswahl die Quittung für den Dauerstreit mit der Fraktionsspitze!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Oskar Lafontaine zum Parteitag in Leipzig:

Düsseldorf (ots) - Nach Einschätzung von Ex-Parteichef Oskar Lafontaine haben die Linke-Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger mit dem Dämpfer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Juni 2018 @ 08:31:38
(alles lesen ... | 3.798 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 5 | DPN)

Strittige Fragen im Leitantrag zur Flüchtlingspolitik sind ausgeklammert worden:
Deutsche Politik News! Gregor Gysi, Ex-Linken-Fraktions-Chef, fordert seine Partei nach dem Parteitag in Leipzig zur Einigkeit auf, aber andere Linken-Funktionäre sehen weiteren Klärungsbedarf!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Gregor Gysi zu den Streitereien zwischen Fraktions- und Parteispitze:

Bonn (ots) - Ex-Fraktionschef Gregor Gysi hat seine Partei zur Einigkeit aufgerufen.

"Jetzt müssen wir uns endlich wieder zusammenraufen", erklärte Gysi im Fernsehsender phoenix und fügte zu den Streitereien zwisc ...

D-P-N: Die Linke muss potentiellen Wählern das ernst nehmen ihrer Ängste verständlich machen!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. Juni 2018 @ 10:01:44
(alles lesen ... | 4.243 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 5 | DPN)

Das Vertrauen in den Rechtsstaat ist bei vielen Bürgern ganz offensichtlich abhanden gekommen:
Deutsche Politik News! Mordfall Susanna: Der Spalt wird breiter - alle diejenigen, die sich jetzt öffentlich aufpumpen und Konsequenzen anmahnen, sind nur glaubwürdig, wenn sie mithelfen, dass Recht wieder durchgesetzt werden kann!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Jörg Quoos zum Mordfall Susanna:

Berlin (ots) - Kurzform: Das Vertrauen in den Rechtsstaat ist bei vielen Bürgern ganz offensichtlich abhandengekommen und muss dringend wiedergewonnen werden.

Daher müssen Straftaten von Asylbewerbern viel schneller ein Abschiebegrund sein. Und es muss viel genauer hingesehen werden, wer ins Land ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Juni 2018 @ 13:01:12
(alles lesen ... | 5.735 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | DPN)

Das Gericht urteilt klar: Der Gesundheitsschutz hat Vorrang:
Deutsche Politik News! Deutsche Umwelthilfe erzielt vor dem Verwaltungsgericht Aachen ein Urteil für Diesel-Fahrverbote ab 1.1.2019: Endlich ''Saubere Luft'' in Aachen!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe e.V.
Zum Urteil für Diesel-Fahrverbote in Aachen:

Berlin (ots) - Bezirksregierung Köln muss Diesel-Fahrverbote in Luftreinhalteplan unverzüglich aufnehmen und bis zum 1.1.2019 umsetzen / Gericht urteilt klar: Gesundheitsschutz hat Vorrang!

Das Verwaltungsgericht Aachen hat mit heutigem Urteil (AZ 6 K 221 1/15) faktisch beschlossen, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. Juni 2018 @ 11:01:59
(alles lesen ... | 10.691 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 5 | DPN)

Allein bei der Bereitschaftspolizei gibt es über 290 offene Stellen:
Deutsche Politik News! Tom Schreiber, innenpolitische Sprecher der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus: Die Entwicklung bei der Berliner Polizei ist dramatisch!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Tom Schreiber zur Entwicklung bei der Berliner Polizei:

Berlin (ots) - Der innenpolitische Sprecher der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus, Tom Schreiber, hat die Entwicklung in den Polizeiabschnitten der Hauptstadt als dramatisch bezeichnet.

Diese würden Jahr für Jahr weiter austrocknen, kri ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 08. Juni 2018 @ 09:01:52
(alles lesen ... | 3.678 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 4,24 | DPN)

Unspektakuläre Premiere - aber wichtig für die Akzeptanz des demokratischen Systems:
Deutsche Politik News! Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, in der Regierungsbefragung: Kanzler oder Kanzlerin dürfen in Zukunft nicht so leicht mit ausweichenden Antworten davonkommen!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Zur Regierungsbefragung von Angela Merkel:

Stuttgart (ots) - Es ist eine unspektakuläre Premiere gewesen. Wie selbstverständlich stand Angela Merkel am Mittwoch den Bundestagsabgeordneten Rede und Antwort.

Auch wenn sich der Neuigkeitswert der Antworten in engen Grenzen hielt, dür ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. Juni 2018 @ 11:01:03
(alles lesen ... | 3.727 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | DPN)

Jeder unbescholtene Bürger gerät ins Visier der Polizei:
Deutsche Politik News! FDP-Politiker Gerhart Baum und Burkhard Hirsch wollen gegen das NRW-Polizeigesetz klagen: ''Die Pläne sind verfassungswidrig''!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Gerhart Baum und Burkhard Hirsch zum geplanten NRW-Polizeigesetz:

Köln (ots) - Die FDP-Politiker und Bürgerrechts-Aktivisten Gerhart Baum und Burkhard Hirsch wollen gegen das geplante Polizeigesetz der CDU/FDP-Koalition in Nordrhein-Westfalen vor dem Bundesverfassungsgericht klagen.

"Wenn die bisher vorliegenden Pläne nicht in w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. Juni 2018 @ 10:01:02
(alles lesen ... | 5.860 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | DPN)

Alleine für das Jahr 2017 werden rund drei Milliarden Euro von der EU zurückgefordert:
Deutsche Politik News! Olaf-Bericht zur Bekämpfung von Betrug, Korruption und allen anderen rechtswidrigen Handlungen in der EU: Es ist Zeit für die EU-Staatsanwaltschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Straubinger Tagblatt
Zur Bekämpfung von Betrug, Korruption und allen anderen rechtswidrigen Handlungen in der EU:

Straubing (ots) - Dass alleine im Jahr 2017, dessen Bilanz am Mittwoch gezogen wurde, rund drei Milliarden Euro zurückgefordert werden, ist schon ein echter Tiefpunkt.

Es dokumentiert zugleich, dass die betroffenen Mitgliedstaaten, die d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. Juni 2018 @ 09:01:50
(alles lesen ... | 3.870 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | DPN)

Sollen wir gar nichts tun und tatenlos zusehen, wie die Rechte immer stärker wird?
Deutsche Politik News! Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht (Die Linke): Die parteiübergreifende linke Sammlungsbewegung soll im September starten!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht zur angestrebten parteiübergreifenden linken Sammlungsbewegung:

Berlin (ots) - Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht wollen die angestrebte parteiü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Juni 2018 @ 10:01:13
(alles lesen ... | 4.242 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 4,83 | DPN)

Die "vergessene Mitte" wird durch Forderungen nach stärkeren Links- bzw. Rechtskurs verschreckt:
Deutsche Politik News! Enttäuschung über die deutsche Politik: 57 Prozent der Bundesbürger würden eine Sammlungspartei der Mitte wie die von Macron in Frankreich wählen!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Mediengruppe RTL Deutschland
Zur deutschen Politik:

Köln (ots) - Sehnsucht nach einer neuen politischen Bewegung: In Deutschland könnte eine politische Bewegung nach dem Vorbild des französischen Präsidenten Emmanuel Macron ebenfalls mit einem großen Erfolg rechnen.

Für das aktuelle RTL/n-tv-Trendbarometer hat forsa ermittelt, dass 57 Prozent der wahlberech ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Juni 2018 @ 09:01:50
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Die Gesinnung des AfD-Führungspersonals liegt offen zutage:
Deutsche Politik News! Das Ende einer Protestpartei: AfD-Fraktionschef Alexander Gauland hält die NS-Zeit für ''einen Vogelschiss'' in der deutschen Geschichte!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Alexander Gauland zu 12 Jahren NS-Regime:

Frankfurt (ots) - Die Nationalsozialisten haben sechs Millionen Juden umgebracht und nochmal so viele Kriegsgefangene, politische Gegner, Homosexuelle, Behinderte.

Über 50 Millionen Menschen sind im vom Hitler-Regime angezettelten Zweiten Weltkrieg gestorben.

Verbrecher un ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Juni 2018 @ 09:01:04
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Watson, die Künstliche Intelligenz von IBM, wird für die Krisenfrüherkennung eingesetzt:
Deutsche Politik News! Die Bundeswehr will mit neuer Software ihre Ausstattungsprobleme in den Griff bekommen und Krisen früher erkennen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zur Bundeswehr:

Berlin (ots) - Das Bundesverteidigungsministerium will mit Technologie die Ausstattungsprobleme der Bundeswehr in den Griff bekommen und Krisen früher erkennen.

Im Zuge der Digitaloffensive schafft die Bundeswehr daher nun Big-Data-Software an, berichtet der "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe). "Im Rahmen von Pilotp ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 03. Juni 2018 @ 08:31:11
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Deutsche Politik News! Das Comeback des Atomkoffers: Die US-Politik, Frieden durch Stärke zu erzwingen, kann Konflikte mit Russland und China verschärfen!

Deutsche-Politik-News.de | Landeszeitung Lüneburg
Joachim Zießler zur US-Politik, Frieden durch Stärke zu erzwingen:

Lüneburg (ots) - Was unter der Regierung von Barack Obama auf den Fluren des Pentagon nur geflüstert werden durfte, hat unter Donald Trump Eingang in die Nationale Sicherheitsstrategie gefunden: In der Weltpolitik hat eine neue Är ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. Juni 2018 @ 08:00:00
(alles lesen ... | 16.586 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 4,93 | DPN)

Beschäftigte sollen vor dem sofortigen Sturz in Hartz IV bewahrt werden:
Deutsche Politik News! Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, zur Arbeitslosenversicherung: Ich freue mich, dass Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) notwendige Kurskorrekturen einleitet!

Deutsche-Politik-News.de | Jobcenter 2016

Deutsche-Politik-News.de | Paritätischer Gesamtverband
Ulrich Schneider zur Arbeitslosenversicherung:

Berlin (ots) - Als wichtigen Schritt, die Arbeitslosenversicherung wieder funktionsfähig zu machen und den heutigen Verhältnissen auf dem Arbeitsmarkt anzupassen, begrüßt der Paritätische Wohlfahrtsverband die Reformpläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil.

Durch die angekündi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. Juni 2018 @ 09:01:38
(alles lesen ... | 4.213 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 4,62 | DPN)

Wenn die Polizei in Unterzahl ist, wird der Widerstand erst richtig hochgehen:
Deutsche Politik News! Günther Beckstein (CSU), bayerischer Ex-Ministerpräsident, fordert ''Deeskalation durch Stärke'' bei Abschiebungen: ''Der Staat muss sich gegen Gewalttäter durchsetzen''!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Günther Beckstein zu Abschiebungen:

Köln (ots) - Live bei stern TV hat sich der ehemalige bayerische Ministerpräsident Dr. Günther Beckstein für ein hartes Vorgehen der Polizei bei der Durchsetzung von Rückführungen abgelehnter Asylbewerber ausgesprochen:

"Der Staat muss sich durchsetzen, auch gegen Gewalttäter. Es ist unschön, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 31. Mai 2018 @ 10:01:40
(alles lesen ... | 4.499 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 5 | DPN)

Die linke Sammlungsbewegung soll überparteilich sein:
Deutsche Politik News! Oskar Lafontaine, saarländische Linksfraktions- und Ex-Linkenvorsitzender, will keine neue Partei gründen: Die geplante linke Sammlungsbewegung lädt Mitglieder anderer Parteien zur Mitarbeit ein!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Oskar Lafontaine zur geplanten linken Sammlungsbewegung:

Düsseldorf (ots) - Der saarländische Linksfraktionsvorsitzende Oskar Lafontaine ist Befürchtungen in seiner Partei entgegengetreten, dass er zusammen mit seiner Frau und Bundestagsfraktionschefin

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 30. Mai 2018 @ 09:01:06
(alles lesen ... | 4.000 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 5 | DPN)

Bis zu sieben Mal ein und dieselbe Portugiesin soll einen Antrag gestellt haben:
Deutsche Politik News! Die Berliner Ausländerbehörde ignorierte Hinweise und ermöglichte so den jahrelangen Betrug mit sogenannten EU-Aufenthaltskarten für Nigerianer!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zur Berliner Ausländerbehörde:

Berlin (ots) - Die Berliner Ausländerbehörde soll trotz interner Hinweise ihrer Mitarbeiter Urkundenfälschung und Betrug mit sogenannten EU-Aufenthaltskarten für Nigerianer jahrelang ermöglicht haben. Das ergaben Recherchen des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb).

Ein erheblicher Teil der in Berlin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 29. Mai 2018 @ 09:01:14
(alles lesen ... | 6.343 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 5 | DPN)

Sozialen Ausgleich mit der gesellschaftlichen Modernisierung verbinden:
Deutsche Politik News! Aufgabe für Andrea Nahles, Vorsitzende der SPD und ihrer Bundestagsfraktion: Fairer Ausgleich von ökonomischen Interessen und dem Schutz der Bürger zu Zeiten der Globalisierung und Digitalisierung!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Straubinger Tagblatt
Zu Andrea Nahles und der SPD:

Straubing (ots) - Die künftige Arbeitsteilung ist damit vorgegeben: Scholz ist fürs gute Regieren zuständig, Nahles fürs sozialdemokratische Profil.

Das aber bedeutet für die Parteichefin, dass sie ihrer nach Erneuerung lechzender Partei nun auch pro ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 28. Mai 2018 @ 08:31:26
(alles lesen ... | 3.115 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 5 | DPN)

Auch im Zuge von Einwanderung und Integration von Flüchtlingen Frauenrechte schützen:
Deutsche Politik News! Julia Klöckner, Bundeslandwirtschaftsministerin und stellvertretende CDU-Vorsitzende, hält angesichts von Einwanderung und Integration eine ''andere Form von Feminismus'' für notwendig!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Julia Klöckner zu Frauenrechten in Deutschland:

Berlin (ots) - Julia Klöckner, Bundeslandwirtschaftsministerin und stellvertretende CDU-Vorsitzende, warnt im Interview mit dem Tagesspiegel am Sonntag vor Rückschritten für Frauenrechte in Deutschland im Zuge der Einwanderung.

"Zuwanderer bringen aus patriarchalisch geprägten Länd ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 27. Mai 2018 @ 16:01:24
(alles lesen ... | 3.069 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | DPN)

Im Koalitionsvertrag steht nur das Ziel, also vor allem schnellere Verfahren:
Deutsche Politik News! Boris Pistorius (SPD), Niedersachsens Innenminister, weist Vorwürfe der Union zurück und hält für die Ankerzentren Rechtsänderungen für nötig, ''vielleicht sogar auf Ebene des Grundgesetzes''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Boris Pistorius zum Streit um Ankerzentren:

Osnabrück (ots) - Im Streit um Ankerzentren hat Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) Vorwürfe der Union zurückgewiesen, er halte sich nicht an die ausgehandelte Einigung im Koalitionsvertrag.

Pistorius sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag): "Im Koalitionsvertr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 26. Mai 2018 @ 11:01:15
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Die Armut in Deutschland stieg auf einen neuen traurigen Rekordstand von 16,8 Prozent:
Deutsche Politik News! Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, kritisiert das verteilungspolitische Versagen und fordert konsequente Maßnahmen zur Armutsbekämpfung!

Deutsche-Politik-News.de | Paritätischer Gesamtverband
Ulrich Schneider zu den aktuellen Armutsquoten des DIW:

Berlin (ots) - Als Ausdruck verteilungspolitischen Versagens bewertet der Paritätische Wohlfahrtsverband die aktuellen Armutsquoten des DIW, nach denen die Armut in Deutschland auf 16,8 Prozent und damit einen neuen traurigen Rekordstand gestiegen ist.

Der Verband kritisier ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 25. Mai 2018 @ 12:01:41
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Der Wunsch der Mehrheit der Fraktionsvorsitzenden wurde ignoriert:
Deutsche Politik News! Ska Keller, Grünen-Fraktionsvorsitzende im Europa-Parlament, kritisiert EU-Parlamentspräsident Tajani nach der Zuckerberg-Befragung: Mitverantwortlich, dass Zuckerbergs Aussagen so unergiebig gewesen seien!

Deutsche-Politik-News.de | facebook 2017

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Ska Keller zur Zuckerberg-Befragung:

Berlin (ots) - Nach der Befragung von Facebook-Chef Zuckerberg zu dem millionenfachen Datenmissbrauch haben die Grünen im Europa-Parlament Parlamentspräsident Tanjani scharf kritisiert.

Die Fraktionsvorsitzende im Europa-Parlament, Ska Keller, sagte am Mittwoch im Inforadio vom rbb, vor allem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 24. Mai 2018 @ 10:01:35
(alles lesen ... | 4.449 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | DPN)

An einer umfassenden Strukturreform kommt die Behörde nicht vorbei:
Deutsche Politik News! Marco Buschmann, FPD-Bundesgeschäftsführer, rechnet weiter mit einem Untersuchungsausschuss zum Bamf-Skandal!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Marco Buschmann zum Bamf-Skandal:

Saarbrücken (ots) - Trotz der eher ablehnenden Haltung der Grünen rechnet die FDP weiterhin mit der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Bamf-Skandal.

Parlamentsgeschäftsführer Marco Buschmann sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch), die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. Mai 2018 @ 10:01:56
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154 Ökonomen warnen vor einer Euro-Haftungsunion:
Deutsche Politik News! Jörg Meuthen, AfD-Bundessprecher: Die Eurozone scheitert - eine Aufteilung der bisherigen Euro-Währungsunion in mehrere kleinere Währungsverbünde ist folgerichtig und letztlich unausweichlich!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Jörg Meuthen zum Aufruf von 154 Wirtschaftsprofessoren "Ökonomen warnen vor Euro-Haftungsunion":

Berlin (ots) - Zu dem Aufruf von 154 Wirtschaftsprofessoren "Ökonomen warnen vor Euro-Haftungsunion" erklärt Prof. Dr. Jörg Meuthen, AfD-Bundessprecher:

"Die Warnung der Wirtschaftsprofessoren, ein europäischer Wirtschaftsminister mi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. Mai 2018 @ 11:01:06
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Die Zentrale des BAMF wusste früh von fragwürdigen Vorgängen:
Deutsche Politik News! Skandal um die Bremer Asylbescheide: Interne E-Mails belasten die Zentrale des Bundesamtes für Flüchtlingsfragen in Nürnberg!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zum Skandal um die Bremer Asylbescheide:

Hamburg (ots) - In der Bremer Affäre um unrechtmäßige Asylbescheide zeigen interne E-Mails, dass die Zentrale des Bundesamts für Flüchtlingsfragen in Nürnberg früh von fragwürdigen Vorgängen wusste, diese aber allenfalls schleppend und offenbar nur widerwillig aufklären wollte.

Die E-Mail ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. Mai 2018 @ 11:01:05
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Wer sich in diesem Land antisemitisch äußert, stellt sich gegen die Gesellschaft:
Deutsche Politik News! Felix Klein, neuer Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, beklagt ein ''Klima der Verrohung'' in Deutschland und fordert Zivilcourage!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Felix Klein zum Antisemitismusbeauftragte in Deutschland:

Berlin (ots) - Der neue Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, fordert ein entschlossenes Eingreifen der Deutschen bei judenfeindlichen Vorfällen.

"Unsere Gesellschaft ist jetzt in der Pflicht", sagte er dem "Tagesspiegel am Sonntag". Es müsse selbstv ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Mai 2018 @ 10:01:02
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Trumps neue Russland-Sanktionen treffen auch die deutsch-russische Ostseepipeline:
Deutsche Politik News! Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, bei Putin: Frühlingsluft in Sotschi - Trumps Brachialpolitik gegenüber Freund wie Feind zwingt andere, ihr Verhältnis untereinander neu zu justieren!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Badische Zeitung
Zum Besuch von Angela Merkel bei Putin:

Freiburg (ots) - Auslöser der zarten deutsch-russischen Annäherung war US-Präsident Trump.

Seine Brachialpolitik gegenüber Freund wie Feind zwingt andere, ihr Verhältnis untereinander neu zu justieren.

Etwa beim Atomabkommen m ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Mai 2018 @ 08:00:00
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Der tatsächliche Bedarf für Alleinstehende und Alleinerziehende ist rund 150 Euro höher:
Deutsche Politik News! Hartz-IV-Debatte: Caritas und Diakonie fordern andere Berechnung und höhere Sätze - die Bundesregierung spart jährlich rund zehn Milliarden Euro!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Caritas und Diakonie zu Hartz-IV:

Osnabrück (ots) - Diakonie-Präsident Lilie: Verweigerung von Einzelansprüchen ist willkürlich und unsachgemäß!

Nach Kritik an der Berechnung der Hartz-IV-Sätze durch die Bundesregierung haben der Deutsche Caritasverband und die evangelische Diakonie eine andere Berechnungsmethode verlangt und fo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Mai 2018 @ 09:01:49
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Wer das Chlorgas eingesetzt hat, ist bis heute ungeklärt:
Deutsche Politik News! OPCW bestätigt Chlorgas-Einsatz in Syrien - nun müssen Ermittler ran, Ankläger und Richter, und die Urteilsfindung muss maximal transparent sein!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum bestätigten Chlorgas-Einsatz in Syrien:

Berlin (ots) - Die Informationen der OPCW lagen auf einer semantischen Feinwaage. Inhalt: Am 4. Februar 2018 wurde im Al-Talil-Viertel der syrischen Ortschaft Sarakib Chlor durch mechanische Einwirkung aus Zylindern freigesetzt.

Zwei hat man untersucht. Umweltproben belegten eine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Mai 2018 @ 09:31:23
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Ein virtuelles Netzwerk potentieller Massenmörder?
Deutsche Politik News! Deutsche Behörden gaben wichtige Informationen nicht weiter: Der OEZ-Attentäter von München hatte Kontakt zu späterem US-Amokläufer!

Deutsche-Politik-News.de | München 2015

Deutsche-Politik-News.de | MDR
Zum OEZ-Attentäter von München:

Leipzig (ots) - FAKT: OEZ-Attentäter von München hatte Kontakt zu späterem US- Amokläufer / Deutsche Behörden gaben Informationen nicht weiter!

Ein Online-Chatpartner des Münchner Attentäters vom Olympiaeinkaufs-zentrum (OEZ) verübte im Dezember 2017 eine Bluttat mit drei Toten an der Aztec High S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 16. Mai 2018 @ 08:31:21
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Kein Interesse der Betreiber, einen Nutzungsvertrag für die Räume abzuschließen?
Deutsche Politik News! Besetzte Räume in der Rigaer Straße 94 in Berlin-Friedrichshain: Den ''Kadterschmiede''-Betreibern ist es wieder gelungen, ihren rechtsfreien Raum zu verteidigen!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Michael Mielke zur Besetzung der Räume in der Rigaer Straße 94 in Friedrichshain:

Berlin (ots) - Es war nun schon Prozess Nummer vier um die besetzten Räume in der Rigaer Straße 94 in Friedrichshain. Und wieder mit einem Ausgang, der den Beobachter ratlos zurück lässt.

Kamen wegen prozessualer Details die eigentlichen Probleme u ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 15. Mai 2018 @ 09:01:09
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Merkel darf nicht zulassen, dass Trumps Erpressertaktik Erfolg hat:
Deutsche Politik News! Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag, fordert einen EU-Fonds für Geschäfte mit dem Iran!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Dietmar Bartsch zum Streit um das von den USA aufgekündigte Atomabkommen mit dem Iran:

Berlin (ots) - Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat im Streit um das von den USA aufgekündigte Atomabkommen mit dem

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 14. Mai 2018 @ 08:01:44
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Der Wegfall langer Wartezeiten soll die Versorgungsqualität signifikant erhöhen:
Deutsche Politik News! Der 121. Deutsche Ärztetag kippt ausschließliches Fernbehandlungsverbot - rund 76 Millionen Patienten in Deutschland erhalten damit Zugang zur ärztlichen Behandlung via App, PC oder Telefon!

Deutsche-Politik-News.de | TeleClinic
Zur Fernbehandlung:

München (ots) - TeleClinic in Gesprächen mit Kostenträgern / Callcenter oder kostenpflichtige eRezepte aus dem Ausland keine Option für Deutschland /Fernbehandlung erfordert Augenmaß und auf Sicht auch eRezepte

Auf dem Deutschen Ärztetag wurde (...) der Weg für Fernbehandlungen in ganz Deutschland freigemacht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 13. Mai 2018 @ 09:01:41
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Die Grundsicherung soll nicht mehr Hartz IV gennannt werden
Deutsche Politik News! Detlef Scheele, Chef der Bundesagentur für Arbeit, fordert einheitliche Sanktionen und Vereinfachen bei den Hinzuverdienstgrenzen!

Deutsche-Politik-News.de | Jobcenter 2016

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Detlef Scheele zur Grundsicherung:

Düsseldorf (ots) - Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, hat weitreichende Hartz-IV-Reformen gefordert. So müsse es etwa einheitliche Sanktionen für Erwachsene und Jugendliche geben und Vereinfachen bei den Hinzuverdienstgrenzen für Aufstocker.

"Ich plädiere für ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Mai 2018 @ 13:01:11
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Es sei falsch, AfD-Politiker ausschließlich als Populisten zu bekämpfen:
Deutsche Politik News! Rupert Scholz, Staats- und Verfassungsrechtler und ehemaliger Bundesverteidigungsminister, kritisiert einen falschen Umgang mit der AfD!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Rupert Scholz zur AfD:

Berlin (ots) - Der Staats- und Verfassungsrechtler Rupert Scholz (CDU) kritisiert den Umgang mit der AfD.

Es sei "falsch", AfD-Politiker ausschließlich "als Populisten zu bekämpfen", sagte Scholz dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonnabendausgabe).

Er empfinde es als "positiv, dass die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 12. Mai 2018 @ 10:01:47
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Die beliebtesten Politiker sind Merkel, Altmeier und Seehofer:
Deutsche Politik News! Umfrage: Im ARD-DeutschlandTrend verlieren die Union und die Linke leicht, AfD und Grüne legen leicht zu!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: ARD - Das Erste
Zum ARD-DeutschlandTrend:

In der Sonntagsfrage liegt die Union mit 32 Prozent vorn (-1 Punkt im Vgl. zum DeutschlandTrend Anfang April). Die SPD erreicht 18 Prozent (+/-0). Die AfD kommt auf 15 Prozent (+1), die FDP auf 8 Prozen ...

D-P-N: Die beliebtesten Politiker sind Merkel, Altmeier und Seehofer:

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 11. Mai 2018 @ 08:00:00
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Lindner fordert einen neuen Dialog:
Deutsche Politik News! Christian Lindner, FDP-Chef, erneuert seine Forderung nach einer neuen Russland-Politik: ''Wir wollen, dass Russland seinen Platz im Haus Europa einnehmen kann''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Christian Lindner zur Russland-Politik:

Düsseldorf (ots) - FDP-Chef Christian Lindner hat die Forderung nach einer neuen deutschen Russland-Politik erneuert.

"Wir wollen, dass Russland seinen Platz im Haus Europa einnehmen kann, wenn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Mai 2018 @ 10:01:11
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Von den Landesregierungen wurde der drohende Konkurs mehrfach verschleppt:
Deutsche Politik News! Werner Marnette (CDU, früherer Minister in Schleswig-Holstein: Haben die Landesregierungen Hamburgs und Schleswig-Holsteins die HSH-Kaufpreiszahlung durch Bilanztricks finanziert?

Deutsche-Politik-News.de | Rathaus Hamburg 2016

Deutsche-Politik-News.de | Dr. Werner Marnette
Zum Verkauf der HSH Nordbank:

Hamburg (ots) - Es verdichtet sich der Verdacht, daß Olaf Scholz und Daniel Günther gegenüber den Bürgern die Unwahrheit gesagt haben.

Die HSH Nordbank steht für einen der größten Bankenskandale in Deutschland und wird die Bürger Hamburgs und Schleswig-Holsteins wohl weit über 20 Mrd. Euro kosten.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Mai 2018 @ 13:01:24
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Der Atomdeal muss noch nicht Geschichte sein:
Deutsche Politik News! Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran: Trumps Druck auf den Iran könnte das Mullah-Regime dazu bringen, das Abkommen nachzuverhandeln!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran:

Bielefeld (ots) - Donald Trumps Entscheidung hat Auswirkungen, wie sie weiter kaum reichen könnten.

Dass die USA die Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft ...

D-P-N: Trump pokert mit den Mullahs - wer die besseren Karten hat, wird sich zeigen!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Mai 2018 @ 08:31:46
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Es finden sich auch Bezüge in die sogenannte Reichsbürgerszene in Sachsen-Anhalt:
Deutsche Politik News! Großrazzia gegen Schleusernetzwerk: Acht Beschuldigte sollen mehrere hundert Moldauer mit gefälschten rumänischen Pässen eingeschleust und im Sicherheitsgewerbe illegal beschäftigt haben!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zur Großrazzia gegen ein bandenmäßiges Schleusernetzwerk:

Hamburg (ots) - Bande soll Hunderte Moldauer nach Deutschland geschleust und dort bei Sicherheitsdiensten illegal beschäftigt haben / Spuren führen ins Reichsbürgermilieu!

Mit 800 Beamten hat die Bundespolizei am Montagabend und am frühen Dienstagmorgen an mehr als einem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Mai 2018 @ 08:01:16
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Ausgewählte Einrichtungen und Verbände können vor Gericht wichtige Rechtsfragen klären lassen:
Deutsche Politik News! Bessere Klagemöglichkeiten für Verbraucher: Die Musterfeststellungsklage kommt Mittwoch ins Kabinett und tritt am 1. November in Kraft!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zur Einführung der Musterfeststellungsklage:

Berlin (ots) - Der wochenlange Streit über bessere Klagemöglichkeiten für Verbraucher ist beigelegt.

"Die Musterfeststellungsklage kommt am Mittwoch ins Kabinett. Union und SPD sind sich in der Sache einig", sagte der rechtspolitische Sprecher de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Mai 2018 @ 08:01:00
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Eine gute Nachricht für alle, die wenig Geld bei sich haben und es sofort erledigen wollen:
Deutsche Politik News! Besserer Service bei der Polizei: Bis zum Jahresende sollen Bußgelder per EC-Karte auf der Stelle beglichen werden können!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Gudrun Mallwitz zu besserem Service bei der Polizei:

Berlin (ots) - Kurzform: Bis zum Jahresende will die Polizei ermöglichen, dass Bußgelder per EC-Karte auf der Stelle beglichen werden können.

Das ist eine gute Nachricht für alle, die in der Regel wenig Geld bei sich haben und die Sache sofort erledigen wollen. Erscheint ein W ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. Mai 2018 @ 10:01:36
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Ein Meilenstein im Kampf für einen besseren Rechtsschutz gegenüber dem BND:
Deutsche Politik News! Per Mausklick aus der BND-Datenbank: Mit dem ''Bitte Nicht Durchleuchten-Generator'' kann jeder beim BND beantragen, die eigenen Daten aus der illegalen Verarbeitung zu nehmen!

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Zum "Bitte Nicht Durchleuchten-Generator" von ROG:

Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) hat am Freitag (4.5.) auf der Digitalkonferenz re:publica in Berlin ein Online-Tool vorgestellt, mit dem sich jeder gegen die Analyse seiner Telefon-Verbindungsdaten durch den Bundesnachrichtendienst (BND) juristisch wehren kann.

Der " ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Mai 2018 @ 15:01:14
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Bundesregierung und Bundeswehr haben vorsätzlich öffentlich gelogen:
Deutsche Politik News! Die Bundeswehr plante in den 1960er-Jahren den Einsatz von Chemiewaffen - diesbezügliche öffentliche Äußerungen von Bundesregierung und Bundeswehr entsprachen nicht der Wahrheit!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zu Bundeswehr-Planungen für den Einsatz von Chemiewaffen:

Hamburg (ots) - Entgegen öffentlichen Dementis hat die Bundesrepublik in den 1960er-Jahren umfassende Planungen für den Einsatz von Chemiewaffen angestellt.

Das belegen Akten der Bundeswehr und der US-Regierung, die nach jahrzehntelanger strenger Geheimhaltung offengelegt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. Mai 2018 @ 09:01:47
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Die Taten müssen auch Auswirkungen auf die Asylverfahren dieser Personen haben:
Deutsche Politik News! Mathias Middelberg (CDU), verlangt Konsequenzen für die Flüchtlinge, die in Ellwangen die Abschiebung eines Togolesen verhindert haben!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Mathias Middelberg zu den Tätern von Ellwangen:

Düsseldorf (ots) - Nach Überzeugung der Unionsfraktion sollen die Flüchtlinge, die in Ellwangen die Abschiebung eines Togolesen gewaltsam verhindert haben, Konsequenzen für ihren eigenen Verbleib erfahren.

"Die Taten müssen auch Auswirkungen auf die Asylverfahren dieser Personen h ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Mai 2018 @ 15:01:35
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Schizophren: In den USA Betrug eingestehen und Konsequenzen tragen, im Heimatland nicht:
Deutsche Politik News! Volkswagen kündigt einen Kulturwandel hin zu mehr Ehrlichkeit und Transparenz an - es bleibt zu wünschen, dass der neue Chef Herbert Diess es ernst meint!

Deutsche-Politik-News.de | VW in Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum Volkswagenkonzern:

Bielefeld (ots) - Nach Daimler ist nun auch der weltgrößte Autohersteller Volkswagen mit seiner Hauptversammlung nach Berlin umgezogen.

Vermutlich werden die Vorstände ihre Koffer gleich dort lassen. Die Entscheider in den Autokonzernen wissen, dass die Nähe zur Politik für ihre Zukunft extrem wichtig ist. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Mai 2018 @ 09:01:59
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Die zwölf Bezirksverwaltungen sind vorrangig für Angelegenheiten vor Ort zuständig:
Deutsche Politik News! Klaus Wowereit (SPD), früherer Regierende Bürgermeister von Berlin, wirbt für politische Bezirksämter, in denen Parteien Koalitionen schließen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Klaus Wowereit zu den Bezirksverwaltungen in Berlin:

Berlin (ots) - Der frühere Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit (SPD), fordert eine Reform der Bezirksverwaltungen in der Stadt.

Der bisherige Zustand sei kontraproduktiv, wonach jede Partei entsprechend ihrem Stimmenanteil Stadträte stellt. Stattdessen sollte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Mai 2018 @ 11:01:46
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Die Bundesländer übernehmen nur noch knapp die Hälfte der Investitionskosten:
Deutsche Politik News! Die aktuelle Krankenhausfinanzierung schadet Patienten - Investitionen erfolgen aus Mitteln der Krankenkassen, die eigentlich für die Behandlung von Patienten gedacht sind!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zur Krankenhausfinanzierung:

Hamburg (ots) - Die Bundesländer ziehen sich immer mehr aus der Krankenhaus-Finanzierung zurück. Sie übernehmen nur noch knapp die Hälfte der Investitionskosten, für die sie laut Gesetz zuständig sind.

Diese Unterfinanzierung führt dazu, dass Krankenhäuser einen Teil der notwendigen Investitionen sel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Mai 2018 @ 08:01:59
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Trotz der Mehreinnahmen geht die Zahl der Betriebsprüfer zurück:
Deutsche Politik News! Betriebsprüfer bringen dem Fiskus 17,5 Milliarden Euro zusätzlich ein - jeder Betriebsprüfer allein ein Mehrergebnis von 1,279 Millionen Euro!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Betriebsprüfern in Deutschland:

Düsseldorf (ots) - Die über 13.000 Betriebsprüfer in Deutschland haben dem Fiskus im vergangenen Jahr zusätzliche Steuereinnahmen von 17,5 Milliarden Euro eingebracht.

Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine kleine Anfrage der Linken-Fraktion hervor, die der in Düsseldorf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Mai 2018 @ 12:01:35
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Harte Kritik - da wird Bewegung reinkommen:
Deutsche Politik News! Wittenberg nach dem Lutherjahr: Der Oberbürgermeister wurschtelt ohne Konzept vor sich hin und niemand greift ein!

Deutsche-Politik-News.de | Lutherstad Wittenberg Schlosskirche 2013

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Wittenberg nach dem Lutherjahr:

Halle (ots) - Momentan entsteht der Eindruck, dass der Wittenberger Oberbürgermeister Torsten Zugehör mit der Situation überfordert ist.

Kürzlich bettelte er um ein weiteres Engagement der Partner des vergangenen Jahres und wünschte sich eine so genannte Wittenberger Erklärung, die ihm weitere ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. April 2018 @ 09:01:42
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Folgt ein formeller Friedensschluss und die Atomwaffenfreiheit der koreanischen Halbinsel?
Deutsche Politik News! Chance für den Frieden: Das überraschende koreanische Gipfeltreffen der beiden koreanischen Staatschefs Kim Jong-un und Moon Jae-in macht Hoffnung!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Politik News Aktuell
Zum innerkoreanischen Gipfeltreffen:

Völlig überrachend auch für die meisten "Korea-Experten" kam es am Freitag zu einem Zusammentreffen der beiden koreanischen Staatschefs Kim Jong-un und Moon Jae-in.

Beide koreanischen Staatschefs betraten demonstrativ bei ihrer ersten Begegnung auch das Territorium des jeweils anderen Staates ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. April 2018 @ 13:01:49
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Die Hass-Subkultur der beiden Rapper hat längst eine Grenze überschritten:
Deutsche Politik News! Aus für den Musikpreis Echo: Erbärmlich - die Manager der Musikindustrie wollten größtmögliche PR-Wirkung erzielen, am Ende sollten die Kassen klingeln!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Jörg Rinne zum Aus für den Musikpreis Echo:

Bielefeld (ots) - Nein, so einfach, wie sich der Bundesverband Musikindustrie die Sache jetzt machen will, ist sie nicht: Die Marke Echo sei durch den Skandal um die Rapper Farid Bang und Kollegah stark beschädigt worden.

Eine Neuausrichtung des Preises sei geplant. Ende der Debatte?

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. April 2018 @ 11:01:40
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Das Bistum Essen weist dies als Instrumentalisierung des Kreuzes für politische Zwecke zurück:
Deutsche Politik News! ''Unbehagen'' im Bistum Essen: Markus Söder (CSU), bayerischer Ministerpräsident, will, dass ab Juni in den Dienstgebäuden des Freistaats Bayern Kreuze hängen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Söders Kreuz-Beschluss:

Düsseldorf (ots) - In den Dienstgebäuden des Freistaats Bayern sollen ab Juni Kreuze hängen - das hat das bayerische Kabinett am Dienstag beschlossen.

Jetzt weist das Bistum Essen diese Maßnahme als Instrumentalisierung des Kreuzes für politische Zwecke zurück.

"Auf den ersten Blick ist ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. April 2018 @ 17:01:48
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Die Bank verharrt im Restrukturierungsmodus:
Deutsche Politik News! Glaubenssache: Kann das neue Management um Ex-Privatkundenvorstand Christian Sewing die Deutsche Bank reparieren?

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Bank Frankfurt 2016

Deutsche-Politik-News.de | Börsen-Zeitung
Bernd Neubacher zur Deutschen Bank:

Frankfurt (ots) - "Bedeutung des deutschen Marktes wird untermauert."

So hat es die Deutsche Bank angekündigt - allerdings nicht bei ihrem Strategieschwenk am Donnerstag, sondern schon 2012, wenige Monate nach Amtsantritt des Führungsduos Jürgen Fitschen und Anshu Jain.

Das neue ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. April 2018 @ 09:01:00
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Bosch setzt die gesamte Autoindustrie und die Politik mit diesen Aussagen unter Zugzwang:
Deutsche Politik News! Es geht ja doch: Technik von Bosch ermöglicht es, die Stickstoffemissionen von Dieselautos auf bis zu 13 Milligramm pro Kilometer zu senken!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Volkmar Denner zu Stickstoffemissionen von Dieselautos:

Ravensburg (ots) - Wenn das keine Ansage ist: Bosch-Chef Volkmar Denner stellt sich hin und sagt, die Technik seines Konzerns ermöglicht es, die Stickstoffemissionen von Dieselautos auf bis zu 13 Milligramm pro Kilometer zu senken - und zwar im gesetzlichen vorgegebenen Mix aus Stadt-, Üb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. April 2018 @ 08:31:47
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Brauchen Paradigmenwechsel, weg vom AKW-Betreiber Schutz, hin zum Schutz der Bevölkerung:
Deutsche Politik News! Studie ''Atomkraft 2018'' sieht große Risiken bei deutschen Atomkraftwerken - der BUND fordert Atomgesetznovelle für schnelleren Atomausstieg zu nutzen!

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Zu Risiken bei deutschen Atomkraftwerken:

Berlin (ots) - Kurz vor dem 32. Jahrestag des Atomunglücks von Tschernobyl hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) heute in Berlin die neue Studie "Atomkraft 2018 - sicher, sauber, alles im Griff?" veröffentlicht.

Die Atomsicherheitsexpertin Oda Becker untersuchte dari ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. April 2018 @ 09:01:58
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Die Anwohner sind irritiert bis verärgert:
Deutsche Politik News! Wohnungsbauprojekt ''Blankenburger Süden'' in Berlin-Pankow: Die Bürgerbeteiligung wird ausgedehnt - die Anwohner sollen mehr Zeit zur Diskussion bekommen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum Wohnungsbauprojekt "Blankenburger Süden" in Berlin-Pankow:

Berlin (ots) - Beim Wohnungsbauprojekt "Blankenburger Süden" in Berlin-Pankow sollen die Anwohner mehr Zeit zur Diskussion bekommen.

Eine Sprecherin der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung bestätigte eine entsprechende rbb-Recherche.

Der Bür ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. April 2018 @ 08:01:58
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Keine Wahl als Widerspruch zur Politik der Großen Koalition:
Deutsche Politik News! Wahl von Andrea Nahles zur SPD-Chefin: Alles deutet darauf hin, dass neben der personellen auch eine inhaltliche Erneuerung der SPD in naher Zukunft ausbleiben wird!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zur Wahl von Andrea Nahles zur SPD-Chefin:

Berlin (ots) - Der SPD-Bundesparteitag hat sich mehrheitlich gegen eine personelle Erneuerung entschieden.

Mit Andrea Nahles ist eine Politikerin zur neuen Vorsitzenden gewählt worden, d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. April 2018 @ 08:31:51
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Sollte es zu einem Durchbruch kommen, wären Trump und Kim die großen Profiteure:
Deutsche Politik News! Der Nordkorea-Poker: Kims will eine Anerkennung seines Regimes - die Spitzenbegegnung mit Trump wäre eine Art propagandistischer Ritterschlag!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Michael Backfisch zu Nordkorea:

Berlin (ots) - Nordkoreas Diktator Kim Jong-un hat sich in den vergangenen Monaten als Meister der großen Gesten entpuppt.

Seine neueste Ankündigung, Tests für Atomwaffen und Langstreckenraketen auszusetzen, reiht sich ein in eine Kette von Entspannungssignalen.

So gibt es seit Frei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 22. April 2018 @ 09:31:44
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Das darf die Politik niemals tolerieren:
Deutsche Politik News! Christina Baum (AfD), Landtagsabgeordnete Baden-Württemberg, zum NSU-Untersuchungsausschuss: V-Leute werden von ihren Führungsoffizieren zu Straftaten ermutigt!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Christina Baum zum NSU-Untersuchungsausschuss:

Stuttgart (ots) - Im Rahmen des NSU-Untersuchungsausschuss am 16. April 2018 kamen die Anwerbetaktiken des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) Thüringen zur Sprache.

Der geladene Zeuge Sven Kai R. berichtete auf Nachfrage der AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Christina Baum, es sei m ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 21. April 2018 @ 09:31:58
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In Niedersachsen gibt es 50 Sicherungsverwahrte:
Deutsche Politik News! Sicherungsverwahrte in Niedersachsen sollen weniger Freigang bekommen - die Große Koalition will die Zahl der zwölf Freigänge im Jahr reduzieren!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zu Sicherungsverwahrten in Niedersachsen:

Osnabrück (ots) - Niedersachsen plant erhebliche Einschränkungen für sogenannte Sicherungsverwahrte: Die Zahl der gesetzlich erlaubten Freigänge soll von zwölf auf künftig wohl nur noch vier im Jahr reduziert werden.

SPD und CDU haben einen entsprec ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 20. April 2018 @ 08:31:57
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Die Einlagerung radioaktiver Abfälle wurde oft falsch oder nur unzureichend dokumentiert:
Deutsche Politik News! Atommüll im Zwischenlager Leese: Mehr Problemfässer als bisher bekannt - was genau sich in welchem Fass befindet, ist unklar!

Deutsche-Politik-News.de | AKW Kruemmel 2013

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zum Zwischenlager Leese:

Hamburg (ots) - Im Zwischenlager für schwach radioaktiven Atommüll in Leese (Landkreis Nienburg) stehen 442 Fässer, die intensiv nachbehandelt werden müssen.

Das belegt eine bisher unveröffentlichte Studie im Auftrag des Umweltministeriums, die dem NDR Regionalmagazin "Hallo Niedersachsen" vorliegt. Bisl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. April 2018 @ 08:31:55
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Der beste Tarifabschluss im öffentlichen Dienst seit vielen Jahren:
Deutsche Politik News! Einigung beim öffentlichen Dienst: Dafür gab es diesmal wegen der Rekordüberschüsse so gute Argumente wie selten zuvor!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zur Einigung beim öffentlichen Dienst:

Stuttgart (ots) - Während der Bund auch hohe Tarifabschlüsse verkraftet, müssen die Kommunen wieder an ihre Schmerzgrenze gehen.

Dafür gab es diesmal so gute Argumente wie selten zuvor. Trotz aller Rekordüberschüsse in ihren Kassen sind die Städte verpflichtet, ihr Geld zukunftsträchtig zu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. April 2018 @ 08:01:41
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Brauchen neue Anläufe für eine politische Lösung innerhalb der Vereinten Nationen:
Deutsche Politik News! Jürgen Trittin, Grünen-Politiker: Die Luftschläge gegen Syrien sind völkerrechtswidrig - der ''Applaus der Bundesregierung ist unerträglich''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Jürgen Trittin zu den Luftschlägen der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen Syrien:

Düsseldorf (ots) - Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat die Luftschläge der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen Syrien als völkerrechtswidrig kritisiert.

"Man sollte nicht auf die massive Verletzung des Kriegsvölkerrechts einfach ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. April 2018 @ 08:01:35
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Viele Anbieter haben den Verlust von Waren durch Bestellbetrug bereits mit einkalkuliert:
Deutsche Politik News! Berliner werden tausendfach Opfer von modernen Posträubern: Mehr als 15.000 mal haben im letzten Jahr in Berlin Täter unter fremden Namen im Internet Waren bestellt!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zur Online-Warenbestellung unter fremden Namen:

Berlin (ots) - Mehr als 15.000 mal haben im letzten Jahr in Berlin Täter unter fremden Namen im Internet Waren bestellt und sich damit Zugang zu teuren Markenartikeln verschafft.

Der Schaden für die Opfer liegt oft bei mehreren tausend Euro. Denn sind die Pakete in die Hände der Tä ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. April 2018 @ 08:31:32
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Die Regierung entwickelt nicht ein Grundeinkommen als Alternative zu Hartz IV:
Deutsche Politik News! Helge Braun (CDU), Kanzleramtsminister: Das Grundeinkommen - wie es auch immer aussieht - ist kein Projekt dieser Koalition!

Deutsche-Politik-News.de | Jobcenter 2016

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Helge Braun zum Grundeinkommen:

Berlin (ots) - Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat der raschen Einführung eines Grundeinkommens eine Absage erteilt.

Dem "Tagesspiegel am Sonntag" sagte Braun, "ein Grundeinkommen, wie es auch immer aussieht, ist kein Projekt dieser Koalition".

Zwar werde sich die Regierung vo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. April 2018 @ 10:01:00
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Militärschlag mit vorheriger Ansage - aber die konkreten Ziele bleiben unklar:
Deutsche Politik News! Die USA, Frankreich und Großbritannien greifen Ziele in Syrien an - dies soll eine Vergeltungsmaßnahme für einen mutmaßlichen Giftgaseinsatz der syrischen Regierung sein!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche-Politik-News.de aktuell
Zum Angriff der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf Syrien:

Nicht völlig unerwartet haben die USA, Frankreich und Großbritannien mit Marschflugkörpern Ziele in Syrien angegriffen.

Diese Aktion soll als Reaktion auf einen mutmaßlichen Giftgasei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 14. April 2018 @ 14:01:53
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Wichtig ist vor allem die soziale Frage, weniger die Kultur:
Deutsche Politik News! Rekordwert: 10,6 Millionen Ausländer in Deutschland - ein Einwanderungsrecht, das Menschen nicht auf den Asylweg schickt, fehlt aber immer noch!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Zum fehlenden Einwanderungsrecht:

Hagen (ots) - Die Zahl der Ausländer in Deutschland ist auf den Rekordwert von 10,6 Millionen gestiegen.

Ist das zu viel?

Unbedingt, schreien besorgte Verteidiger des Deutschtums. Keinesfalls, rufen engagierte Idealisten.

Kommt darauf an, antwortet die Stimme der Ve ...

D-P-N: Die Konservativen der Union sind immer noch gegen ein vernünftiges Einwanderungsgesetz!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. April 2018 @ 08:31:23
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90 Prozent der Legehennen werden in größeren Stallanlagen gehalten:
Deutsche Politik News! Jörg Vogelsänger (SPD), Brandenburgs Landwirtschaftsminister, bestätigt Massenställe mit Ökosiegel von bis zu 39.000 Bio-Legehennen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Jörg Vogelsänger zu Hühnerställen mit Ökosiegel in Brandenburg:

Berlin (ots) - In den drei größten Hühnerställen mit Ökosiegel in Brandenburg werden jeweils bis zu 39.000 Tiere gehalten.

Das geht aus einer Antwort des brandenburgischen Landwirtschaftsministers auf eine kleine Anfrage der Grünen im Landtag hervor, die dem rbb exk ...

D-P-N: Das ist Etiketten-Schwindel - kein Konsument dürfte so etwas als Bio-Haltung ansehen!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. April 2018 @ 08:01:55
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Müller konnte nie den Ruch abschütteln, mit im VW-Manipulationssumpf zu stecken:
Deutsche Politik News! Ein halber Neubeginn: Der neue VW-Chef Herbert Diess war an den Manipulationen der VW-Dieselmotoren mit Schummelsoftware mit ziemlicher Sicherheit nicht beteiligt!

Deutsche-Politik-News.de | VW in Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Jörg Buteweg zu VW:

Freiburg (ots) - Der Vorzug des mutmaßlichen neuen Chefs Herbert Diess ist, dass er erst wenige Monate vor Bekanntwerden des Dieselskandals von BMW nach Wolfsburg kam.

An den Manipulationen der VW-Dieselmotoren mit Schummelsoftware war er mit ziemlicher Sicherheit nicht beteiligt. Insofern steht er für ein St ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. April 2018 @ 08:31:08
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Den stärksten relativen Anstieg gab es bei Bürgern des Vereinigten Königreichs:
Deutsche Politik News! Die EU-Mitgliedstaaten erteilten 2016 fast einer Million Personen die Staatsangehörigkeit, davon waren 88 Prozent Bürger von Drittstaaten oder Staatenlose!

Deutsche-Politik-News.de | EUROSTAT
Zum Erwerb der Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats der Europäischen Union (EU):

Luxemburg (ots) - Im Jahr 2016 erwarben rund 995 000 Personen die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats der Europäischen Union (EU), was einen Anstieg gegenüber 841 000 Personen im Jahr 2015 sowie gegenüber 889 000 Personen im Jahr 2014 darstellt.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. April 2018 @ 15:01:21
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Bürger und Kommunen in Bayern sitzen auf Kohlen und wissen nicht, wie es weitergeht:
Deutsche Politik News! Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIEN WÄHLER im bayerischen Landtag, kritisiert: Auch im April ist kein CSU-Gesetz zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Sicht!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Hubert Aiwanger zur Ankündigung der CSU:

München (ots) - Ein Vierteljahr ist seit der Ankündigung der CSU in Kloster Banz vergangen, zeitnah ein Gesetz zur Abschaffung der umstrittenen Straßenausbaubeiträge vorzulegen. Passiert ist immer noch nichts.

In einer Anfrage zum Plenum will Hubert ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. April 2018 @ 08:01:23
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Zurück bleiben Fassungslosigkeit, Wut und Trauer:
Deutsche Politik News! Amokfahrt in Münster - die Münsteraner haben vorgemacht, wie man einer solchen Tat begegnet: mit bewegtem Herzen - und kühlem Kopf!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum Anschlag in Münster:

Bielefeld (ots) - Terror oder Amokfahrt: Für die Opfer von Münster macht das keinen Unterschied. Zwei von ihnen wurden direkt am Tatort aus dem Leben gerissen, andere kämpfen noch immer um ihr Leben.

Allesamt sind sie vollkommen unschuldig an den Umständen, die den Täter an diesem herrlichen Frühlingstag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. April 2018 @ 12:01:46
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Fühlen sich in der CDU echte Konservative noch gut aufgehoben?
Deutsche Politik News! Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, und das Manifest: Mit ihrem ''konservativen Manifest'' wollen Merkel-kritische Abgeordnete die 73 Jahre alte Volkspartei zu ihren Wurzeln zurückführen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Jörg Quoos zu Angela Merkel :

Berlin (ots) - Ist die CDU noch eine Partei, in der sich echte Konservative gut aufgehoben fühlen?

Diese Frage ist ungefähr so alt, wie die Amtszeit von Bundeskanzlerin

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. April 2018 @ 08:31:41
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Gerichtsbarkeit als eigenständige Gewalt unabhängig von Regierung und Parlament nötig:
Deutsche Politik News! Günther Oettinger (CDU), EU-Haushaltskommissar, kündigt an, dass EU-Kommission die Vergabe von Fördergeldern an rechtsstaatliche Grundsätze knüpfen will!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Günther Oettinger zur Vergabe von EU-Fördergeldern:

Berlin (ots) - Berlin - EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) hat angekündigt, dass die EU-Kommission künftig die Vergabe von Fördergeldern an die Einhaltung rechtsstaatlicher Standards in den Empfängerländern knüpfen will.

"Wir wollen vorschlagen, dass im künftigen Hau ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. April 2018 @ 11:01:42
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Das OLG Schleswig zeigt, wie eine umsichtige und faire Justiz zu differenzieren vermag:
Deutsche Politik News! Carles Puigdemont, Ex-Katalanen-Präsident, wird entlassen: Das Oberlandesgericht Schleswig beschließt unter Auflagen die Aussetzung des Haftbefehls!

Deutsche-Politik-News.de | Kieler Nachrichten
Matthias Koch zur Aussetzung des Haftbefehls gegen Carles Puigdemont:

Kiel (ots) - Niemand sollte die Weisheit deutscher Oberlandesgerichte unterschätzen. Das OLG in Schleswig jedenfalls bewies soeben im Umgang mit dem verzwickten Fall Puigdemont eine Eleganz, die an die sagenhaften Urteile des Königs Salomo erinnert.

Wer, Freun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. April 2018 @ 10:01:50
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Stimmung anzuheizen, Menschen nach ihrer Religion zu beurteilen, ist falsch:
Deutsche Politik News! Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, zur Islam-Debatte von CSU-Chef Horst Seehofer: Muslime sind Teil unserer Gesellschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Armin Laschet zur von Horst Seehofer losgetretenen Islam-Debatte:

Bielefeld (ots) - NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hält die von CSU-Chef Horst Seehofer losgetretene Islam-Debatte in Deu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. April 2018 @ 09:01:25
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Das will man als anständiger Bürger nicht bei sich auf dem Grundstück haben:
Deutsche Politik News! Michael Kretschmer (CDU), Sachsens Ministerpräsident, will mit einem bunten Bürgerfest Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen!

Deutsche-Politik-News.de | Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Michael Kretschmer zum Rechtsrock-Festival "Schild und Schwert":

Leipzig (ots) - Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) kritisiert die Vermietung eines Veranstaltungsgeländes im ostsächsischen Ostritz für das Rechtsrock-Festival "Schild und Schwert".

Dem MD ...

D-P-N: Es ist zweifelhaft, ob das Bürgerfest wirklich etwas gegen Rechtsextremismus bewegen kann!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 05. April 2018 @ 08:31:50
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Ende des Jahres droht die Verjährung von Ansprüchen geprellter Käufer:
Deutsche Politik News! Oberlandesgericht Köln: Sensation im VW Abgasskandal - ein Rücktritt vom Kaufvertrag ist auch nach der Durchführung eines Softwareupdates möglich!

Deutsche-Politik-News.de | Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Zum Rücktrittsrecht nach einem Softwareupdate:

Lahr (ots) - Das Oberlandesgericht Köln hat in einem Beschluss vom 27.03.2018 (Aktenzeichen: 18 U 134/17) angekündigt, dass Kunden selbst dann ein Rücktrittsrecht zustehen kann, wenn das Softwareupdate vor dem Rücktritt durchgeführt wurde.

Der Kläger erwarb im Jahre 2015 einen gebra ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. April 2018 @ 08:31:40
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Eine freche, grob fabrizierte antirussische Provokation:
Deutsche Politik News! Sergej Netschajew, Russlands Botschafter in Deutschland, weist Vorwürfe zurück: Russland hat mit dem ''Fall Skripal'' nichts zu tun!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Sergej Netschajew zum "Fall Skripal":

Düsseldorf (ots) - Russlands Botschafter in Deutschland, Sergej Netschajew, hat die Beteiligung Russlands an dem mutmaßlichen Giftanschlag auf den Ex-Agenten Sergej Skripal in Großbritannien zurückgewiesen und von einer "frechen, grob fabrizierten anti-russischen Provok ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. April 2018 @ 15:01:05
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Die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion ließ eine Frist ablaufen:
Deutsche Politik News! Das geplante Institut für Islamische Theologie an der Humboldt-Universität (HU) Berlin wird möglicherweise ohne die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (Ditib) errichtet!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zum geplanten Berliner Islam-Institut:

Berlin (ots) - Das geplante Institut für Islamische Theologie an der Humboldt-Universität (HU) Berlin wird möglicherweise ohne Ditib errichtet.

Das erfuhr der Berliner "Tagesspiegel" (Dienstag-Ausgabe) sowohl aus Wissenschaftskreisen als auch von Kennern der Türkisch-Islamischen Union der A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. April 2018 @ 08:01:06
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Hunderte Studien belegen, dass selbst Pestizi-Kleinstmengen verheerende Folgen haben können:
Deutsche Politik News! André Leu, Agrarexperte und langjähriger Präsident der Internationalen Vereinigung der ökologischen Landbaubewegungen IFOAM: Es ist ein Mythos, dass Pestizide unbedenklich sind!

Deutsche-Politik-News.de | LPG BioMarkt Berlin Kollwitzstraße  2016

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
André Leu zu Pestizide:

Berlin (ots) - Der Agrarexperte André Leu rät jungen Eltern angesichts der Verwendung von Glyphosat und anderen giftigen Chemikalien in der konventionellen Landwirtschaft, Bioprodukte zu kaufen.

"Die kosten zwar eventuell etwas mehr, aber ihre Kinder werden es ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. April 2018 @ 10:31:01
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Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) muss bei den Lkw ansetzen:
Deutsche Politik News! Stefan Gelbhaar, Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, forder wegen immer mehr Unfällen mit Radfahrern Abbiege-Assistenzsysteme und bodentiefe Fenster bei Lkw EU-weit!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Stefan Gelbhaar zu Unfällen durch abbiegende Lkw mit Radfahrern:

Düsseldorf (ots) - Die Zahl der Lkw-Unfälle mit Radfahrern steigt seit 2012 konstant an.

Zwischen 2012 (99 Unfälle) und 2016 (127 Unfälle) kam es in Deutschland durch abbiegende Lkw insgesamt zu 620 Unfällen mit Radfahrern. Dabei wurden 157 Radfahrer schwerverletzt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 01. April 2018 @ 11:01:42
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Angebote für zunächst 150.000 Langzeitarbeitslose können aber nur ein Einstieg sein:
Deutsche Politik News! Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, begrüßt die Hartz-IV-Initiative von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD)!

Deutsche-Politik-News.de | Paritätischer Gesamtverband
Ulrich Schneider zu Hubertus Hei:

Berlin (ots) - Der Paritätische Wohlfahrtsverband begrüßt das Vorhaben von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, den Koalitionsvertrag beim Wort zu nehmen und einen Sozialen Arbeitsmarkt für bis zu 150.000 Langzeitarbeitslose zu schaffen und darüber hinaus zu einer generellen Neuausrichtung der Grundsicherung f ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 31. März 2018 @ 11:01:27
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Knallharte Lobbyinteressen von Konzernen der alten Energiewirtschaft:
Deutsche Politik News! Marcel Keiffenheim, Greenpeace Energy & Bündnis Bürgerenergie e.V.: Deutschland blockiert neue Rechte für Solarstrom-Eigenerzeuger in der EU!

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace Energy
Marcel Keiffenheim zu Solarstrom-Eigenerzeugern in der EU:

Hamburg (ots) - In den aktuellen EU-Verhandlungen über die europäische Erneuerbaren-Energien-Richtlinie verweigert sich die Bundesregierung weiterhin den Plänen, mehr Rechte für kleine Eigenerzeuger von Solarstrom - so genannte "Prosumer" - zu schaffen.

EU-Parlament und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 30. März 2018 @ 08:31:05
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Bis heute weiß niemand konkret, was genau das Geschäftsmodell von Facebook ist:
Deutsche Politik News! Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen, hält die Facebook-Ankündigungen für ''maximal unglaubwürdig''!

Deutsche-Politik-News.de | facebook 2017

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Konstantin von Notz zu den Facebook-Ankündigungen:

Berlin (ots) - Der Fraktionsvize der Grünen, Konstantin von Notz, hält die Zusagen von Facebook im jüngsten Datenskandal für unglaubwürdig.

Es überzeuge ihn in keiner Weise, was das Unternehmen zur Zeit an Entgegenkommen zeige, sagte der Netz-Politiker am Donnerstag im Inforadio ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 29. März 2018 @ 15:01:09
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Das gilt auch für Rennen von einem Dritten geliehene Autos:
Deutsche Politik News! Peter Biesenbach (CDU), NRW-Justizminister, droht Rasern mit Wegnahme der Autos: ''Die versteigern wir dann. Der Erlös fließt in die Staatskasse''!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Peter Biesenbach zu Rasern:

Düsseldorf (ots) - Am Karfreitag trifft sich traditionell in NRW die Auto-Tuning-Szene.

NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) droht in diesem Jahr allen, die sich am so genannten "Car-Freitag" zum Rasen verabreden wollen, mit der vollen Härte des Gesetzes.

"Wir bestrafen nicht nur d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 29. März 2018 @ 08:01:50
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Kritik an Wagenknechts Äußerungen zur Flüchtlings- und Migrationspolitik nicht nachvollziehbar:
Deutsche Politik News! Fabio De Masi, LINKE-Bundestagsabgeordneter, zum Führungsstreit in der Linkspartei: ''Wer Sahra Wagenknecht beerben will, soll sie offen herausfordern''!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Fabio De Masi zum Führungsstreit in der Linkspartei:

Berlin (ots) - Der LINKE-Bundestagsabgeordnete Fabio De Masi hat sich im Führungsstreit in der Linkspartei an die Seite von Fraktionschefin Sahra Wagenknecht gestellt

Wagenknecht sei die populärste Politikerin der LINKEN "u ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. März 2018 @ 15:01:01
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1633: Der Mathematiker und Philosoph Galileo Galilei wird zum Widerruf seiner Schrift "Dialogo" gezwungen, in der er behauptet, daß die Erde sich um die Sonne dreht. Legende ist der Ausspruch: "Und sie (die Erde) bewegt sich doch!"

1815: Kaiser Napoleon I. dankt in Paris zum zweitenmal ab. Nachfolger wird sein Sohn Napoleon II. (Herzog von Reichstadt).

1933: Reichsinnenminister Wilhelm Frick (NSDAP) verbietet die SPD und erklärt den Ausschluß ihrer Mandatsträger aus den Volksvertretungen.

1937: Joe Louis wird durch einen K.O.-Sieg in der achten Runde gegen James J. Braddock in Chicago neuer Boxweltmeister aller Klassen.

1940: Zwischen dem Deutschen Reich und Frankreich wird in Rethondes bei Compiegne ein Waffenstillstandsvertrag geschlossen. Das Land wird in einen besetzten und einen unbesetzten Teil gespalten.

1941: Der Feldzug deutscher Truppen gegen die UdSSR beginnt ohne Kriegserklärung. Ziel ist die Gewinnung von "Lebensraum" im Osten. Trotz vorheriger Warnungen wird die russische Armee zunächst vom Angriff überrascht.


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Parteitag der Linken in Leipzig: Buhrufe statt sachlicher Diskussion - zwei unversöhnliche Lager stehen sich im Richtungsstreit gegenüber!
Parteitag der Linken in Leipzig: Buhrufe statt sachlicher Diskussion - zwei unversöhnliche Lager stehen sich im Richtungsstreit gegenüber!
Ein ungewöhnlich heißer Mai 2018: Ausdruck des Klimawandels oder nur eine Wetterkapriole?
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Verballhornung der deutschen Sprache - mehr Political Correctness ist dringend notwendig!
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Kolumne: Das Unwort Populismus - wer von Rechtspopulisten oder Linkspopulisten spricht, muss auch von Mitte-Populisten sprechen!
Das Unwort Populismus - wer von Rechtspopulisten oder Linkspopulisten spricht, muss auch von Mitte-Populisten sprechen!
Kolumne: Petry ''macht den Lucke'' - Ankündigung des Austritts aus der AfD und politischer Konkurrenz zu ihrer dann ehemaligen Partei!
Petry ''macht den Lucke'' - Ankündigung des Austritts aus der AfD und politischer Konkurrenz zu ihrer dann ehemaligen Partei!
Kolumne: Bezeichnend - alle Regierungsparteien haben verloren - alle Oppositionsparteien haben gewonnen!
Bezeichnend - alle Regierungsparteien haben verloren - alle Oppositionsparteien haben gewonnen!
Zum Dilemma mit den Meinungsumfragen: Sinkt die SPD auf 20 Prozent - oder doch nicht? Wird die AfD Dritte - oder doch nicht?
Zum Dilemma mit den Meinungsumfragen: Sinkt die SPD auf 20 Prozent - oder doch nicht? Wird die AfD Dritte - oder doch nicht?
Kolumne: Von Frohnmaier, Petry, Storch, Meuthen, Höcke und Gauland zu Weidel - unakzeptables unseriöses und teilweise skuriles Gedankengut, das  auch noch unprofessionell vertreten wird!
Von Frohnmaier, Petry, Storch, Meuthen, Höcke und Gauland zu Weidel - unakzeptables unseriöses und teilweise skuriles Gedankengut, das auch noch unprofessionell vertreten wird!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste D-P-N Exklusiv-News
Wolfgang-Borchert-Lesung anlässlich des 70. Todestages des Hamburger Dichters: Ovations des begeisterten Publikums im ausverkauften St. Pauli Theater!
Wolfgang-Borchert-Lesung anlässlich des 70. Todestages des Hamburger Dichters: Ovations des begeisterten Publikums im ausverkauften St. Pauli Theater!
Sensation von Kalaschnikow (Russland): Mit dem Hoverbike Scorpion-3 kann ein Mensch vom Boden abheben und bis zehn Meter hoch fliegen!
Sensation von Kalaschnikow (Russland): Mit dem Hoverbike Scorpion-3 kann ein Mensch vom Boden abheben und bis zehn Meter hoch fliegen!
Bundestagswahl 2017: Union 33 Prozent, SPD 20 Prozent, AfD 13 Prozent, FDP 10 Prozent, Grüne & Linke 9 Prozent - die CDU wird regieren, die SPD wohl Oppositionsführer!
Bundestagswahl 2017: Union 33 Prozent, SPD 20 Prozent, AfD 13 Prozent, FDP 10 Prozent, Grüne & Linke 9 Prozent - die CDU wird regieren, die SPD wohl Oppositionsführer!
Sensation: Zwei sehr seltene weiße Giraffen sind in Kenia entdeckt worden - Ursache der weißen Farbe ist sogenannter Leuzismus!
Sensation: Zwei sehr seltene weiße Giraffen sind in Kenia entdeckt worden - Ursache der weißen Farbe ist sogenannter Leuzismus!
Biennale Venedig 2017: Sehenswerte Pavillons (u.a. Israel, Griechenland und Russland) sowie Ausstellungen (u.a. Robert Rauschenberg & Andy Warhol: ''Us Silkscreeners...'')!
Biennale Venedig 2017: Sehenswerte Pavillons (u.a. Israel, Griechenland und Russland) sowie Ausstellungen (u.a. Robert Rauschenberg & Andy Warhol: ''Us Silkscreeners...'')!
Hamburg: Mehr als 70.000 Menschen demonstrieren friedlich auf der Demo «Grenzenlose Solidarität statt G20»!
Hamburg: Mehr als 70.000 Menschen demonstrieren friedlich auf der Demo «Grenzenlose Solidarität statt G20»!
Überfall auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941: War es ein Eroberungskrieg Deutschlands (und seiner Verbündeten) oder ein Präventivkrieg?
Überfall auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941: War es ein Eroberungskrieg Deutschlands (und seiner Verbündeten) oder ein Präventivkrieg?
Wasserbüffel-Tour in Niedersachsen (Biohof Eilte): Büffel beim Baden in der Aller und
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Orientalischer Garten - Gärten der Welt - Berlin - IGA - Juli 2017

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Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste DPN Skandal-News
Deutsche Umwelthilfe erzielt vor dem Verwaltungsgericht Aachen ein Urteil für Diesel-Fahrverbote ab 1.1.2019: Endlich ''Saubere Luft'' in Aachen!
Deutsche Umwelthilfe erzielt vor dem Verwaltungsgericht Aachen ein Urteil für Diesel-Fahrverbote ab 1.1.2019: Endlich ''Saubere Luft'' in Aachen!
Die Berliner Ausländerbehörde ignorierte Hinweise und ermöglichte so den jahrelangen Betrug mit sogenannten EU-Aufenthaltskarten für Nigerianer!
Die Berliner Ausländerbehörde ignorierte Hinweise und ermöglichte so den jahrelangen Betrug mit sogenannten EU-Aufenthaltskarten für Nigerianer!
Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, kritisiert das verteilungspolitische Versagen und fordert konsequente Maßnahmen zur Armutsbekämpfung!
Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, kritisiert das verteilungspolitische Versagen und fordert konsequente Maßnahmen zur Armutsbekämpfung!
Marco Buschmann, FPD-Bundesgeschäftsführer, rechnet weiter mit einem Untersuchungsausschuss zum Bamf-Skandal!
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Skandal um die Bremer Asylbescheide: Interne E-Mails belasten die Zentrale des Bundesamtes für Flüchtlingsfragen in Nürnberg!
Skandal um die Bremer Asylbescheide: Interne E-Mails belasten die Zentrale des Bundesamtes für Flüchtlingsfragen in Nürnberg!
Deutsche Behörden gaben wichtige Informationen nicht weiter: Der OEZ-Attentäter von München hatte Kontakt zu späterem US-Amokläufer!
Deutsche Behörden gaben wichtige Informationen nicht weiter: Der OEZ-Attentäter von München hatte Kontakt zu späterem US-Amokläufer!
Werner Marnette (CDU, früherer Minister in Schleswig-Holstein: Haben die Landesregierungen Hamburgs und Schleswig-Holsteins die HSH-Kaufpreiszahlung durch Bilanztricks finanziert?
Werner Marnette (CDU, früherer Minister in Schleswig-Holstein: Haben die Landesregierungen Hamburgs und Schleswig-Holsteins die HSH-Kaufpreiszahlung durch Bilanztricks finanziert?
Die Bundeswehr plante in den 1960er-Jahren den Einsatz von Chemiewaffen - diesbezügliche öffentliche Äußerungen von Bundesregierung und Bundeswehr entsprachen nicht der Wahrheit!
Die Bundeswehr plante in den 1960er-Jahren den Einsatz von Chemiewaffen - diesbezügliche öffentliche Äußerungen von Bundesregierung und Bundeswehr entsprachen nicht der Wahrheit!
Volkswagen kündigt einen Kulturwandel hin zu mehr Ehrlichkeit und Transparenz an - es bleibt zu wünschen, dass der neue Chef Herbert Diess es ernst meint!
Volkswagen kündigt einen Kulturwandel hin zu mehr Ehrlichkeit und Transparenz an - es bleibt zu wünschen, dass der neue Chef Herbert Diess es ernst meint!
Die aktuelle Krankenhausfinanzierung schadet Patienten - Investitionen erfolgen aus Mitteln der Krankenkassen, die eigentlich für die Behandlung von Patienten gedacht sind!
Die aktuelle Krankenhausfinanzierung schadet Patienten - Investitionen erfolgen aus Mitteln der Krankenkassen, die eigentlich für die Behandlung von Patienten gedacht sind!

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Dramatische Entwicklung: 68,5 Millionen Menschen auf der Flucht (fast drei Millionen mehr als Ende 2016) - 85 Prozent der Flüchtlinge leben in armen Ländern!
Dramatische Entwicklung: 68,5 Millionen Menschen auf der Flucht (fast drei Millionen mehr als Ende 2016) - 85 Prozent der Flüchtlinge leben in armen Ländern!
Bundesregierung korrigiert Zahlen: Mehr Tote durch rechte Gewalt seit 1990 - offiziell 76 vollendete rechts motivierte Tötungsdelikte mit 83 Todesopfern!
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Die EU-Mitgliedstaaten erteilten 2016 fast einer Million Personen die Staatsangehörigkeit, davon waren 88 Prozent Bürger von Drittstaaten oder Staatenlose!
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Die Berliner Bodenrichtwerte sind seit 2008 teils um 1.000 Prozent gestiegen -  so in der Gegend um die Wörther Straße in Prenzlauer Berg von 460 Euro auf 5.500 Euro pro Quadratmeter!
Die Berliner Bodenrichtwerte sind seit 2008 teils um 1.000 Prozent gestiegen - so in der Gegend um die Wörther Straße in Prenzlauer Berg von 460 Euro auf 5.500 Euro pro Quadratmeter!
Die deutschen Exporte nach Russland erreichen im Jahr 2017 rund 25,9 Milliarden Euro (Anstieg um 20,2 Prozent!
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Mindestens 950 Angriffe auf Muslime und Moscheen gab es in Deutschland im Jahr 2017 - dabei wurden 33 Menschen verletzt!
Mindestens 950 Angriffe auf Muslime und Moscheen gab es in Deutschland im Jahr 2017 - dabei wurden 33 Menschen verletzt!
Der Großhandelsumsatz ist 2017 preisbereinigt um 3 % gestiegen - nominal (also nicht preisbereinigt) sogar um 5,7 %!
Der Großhandelsumsatz ist 2017 preisbereinigt um 3 % gestiegen - nominal (also nicht preisbereinigt) sogar um 5,7 %!
Insgesamt 476 Bußgelder wurden verhängt: Düngeverstöße wurden 2017 in NRW mit Bußgeldern von knapp einer halben Mio Euro geahndet!
Insgesamt 476 Bußgelder wurden verhängt: Düngeverstöße wurden 2017 in NRW mit Bußgeldern von knapp einer halben Mio Euro geahndet!
Ein internationales Forscherteam bestätigt das dramatische Insektensterben -  der NABU fordert, die EU- und länderübergreifenden Zulassungsverfahren für toxische Chemikalien dringend zu überarbeiten!
Ein internationales Forscherteam bestätigt das dramatische Insektensterben - der NABU fordert, die EU- und länderübergreifenden Zulassungsverfahren für toxische Chemikalien dringend zu überarbeiten!
Karl Schiewerling, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: 54 Prozent mehr Flüchtlinge in Beschäftigung als noch vor einem Jahr / Insgesamt 13,5 Prozent der aktiven Renten-Beitragszahler waren ausländische Staatsbürger!
Karl Schiewerling, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: 54 Prozent mehr Flüchtlinge in Beschäftigung als noch vor einem Jahr / Insgesamt 13,5 Prozent der aktiven Renten-Beitragszahler waren ausländische Staatsbürger!

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Felix Klein, neuer Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, beklagt ein ''Klima der Verrohung'' in Deutschland und fordert Zivilcourage!
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Deutsche Behörden gaben wichtige Informationen nicht weiter: Der OEZ-Attentäter von München hatte Kontakt zu späterem US-Amokläufer!
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Detlef Scheele, Chef der Bundesagentur für Arbeit, fordert einheitliche Sanktionen und Vereinfachen bei den Hinzuverdienstgrenzen!
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Werner Marnette (CDU, früherer Minister in Schleswig-Holstein: Haben die Landesregierungen Hamburgs und Schleswig-Holsteins die HSH-Kaufpreiszahlung durch Bilanztricks finanziert?
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Besserer Service bei der Polizei: Bis zum Jahresende sollen Bußgelder per EC-Karte auf der Stelle beglichen werden können!
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Volkswagen kündigt einen Kulturwandel hin zu mehr Ehrlichkeit und Transparenz an - es bleibt zu wünschen, dass der neue Chef Herbert Diess es ernst meint!
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Wittenberg nach dem Lutherjahr: Der Oberbürgermeister wurschtelt ohne Konzept vor sich hin und niemand greift ein!
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Glaubenssache: Kann das neue Management um Ex-Privatkundenvorstand Christian Sewing die Deutsche Bank reparieren?
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Sonntag, 10. Juni 2018:
· Die Linke muss potentiellen Wählern das ernst nehmen ihrer Ängste verständlich machen!
Freitag, 11. Mai 2018:
· Die beliebtesten Politiker sind Merkel, Altmeier und Seehofer:
Mittwoch, 09. Mai 2018:
· Trump pokert mit den Mullahs - wer die besseren Karten hat, wird sich zeigen!
Freitag, 13. April 2018:
· Die Konservativen der Union sind immer noch gegen ein vernünftiges Einwanderungsgesetz!
Donnerstag, 12. April 2018:
· Das ist Etiketten-Schwindel - kein Konsument dürfte so etwas als Bio-Haltung ansehen!
Donnerstag, 05. April 2018:
· Es ist zweifelhaft, ob das Bürgerfest wirklich etwas gegen Rechtsextremismus bewegen kann!
Mittwoch, 28. Februar 2018:
· Der Staat muss die Autokonzerne zur Übernahme der durch sie verursachten Kosten zwingen!

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Freitag, 22. Juni 2018:
· Die Zahl der Suizide in Haftanstalten ist gestiegen: 76 Tote gab es im Jahr 2016 - die Suizidrate unter Gefangenen ist deutlich höher ist als unter der Wohnbevölkerung!
Donnerstag, 21. Juni 2018:
· Eckhard Pols (CDU), Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag: Flucht und Vertreibung der Deutschen im öffentlichen Bewusstsein halten!
Mittwoch, 20. Juni 2018:
· Holger Münch, BKA-Chef, geht von einem geplantem Anschlag mit einer ''Biobombe'' mit Rizin aus: En in Deutschland einmaliger Vorgang!
Dienstag, 19. Juni 2018:
· Dramatische Entwicklung: 68,5 Millionen Menschen auf der Flucht (fast drei Millionen mehr als Ende 2016) - 85 Prozent der Flüchtlinge leben in armen Ländern!
Montag, 18. Juni 2018:
· Bundesregierung korrigiert Zahlen: Mehr Tote durch rechte Gewalt seit 1990 - offiziell 76 vollendete rechts motivierte Tötungsdelikte mit 83 Todesopfern!
Samstag, 16. Juni 2018:
· Christian Lindner, FDP-Parteivorsitzender, unterstützt Seehofers Haltung in der Asylpolitik, das alte Recht übergangsweise wieder zu aktivieren und an der Grenze zurückzuweisen!
Freitag, 15. Juni 2018:
· Umfrage: Die Mehrheit der Bürger ist unzufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung, die beliebteste Politikerin ist Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit 50 Prozent Zustimmung!

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· Südamerika-Flair - auf Nandu-Pirsch in Mecklenburg / Schäden insbesondere auf Rapsfeldern! [32.354 x gelesen]
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· Historiker Heinrich August Winkler im stern: In Griechenland sind Bankrotteure und Hasardeure am Werk / ''Die Währungsunion an sich wird durch einen Austritt eher stabilisiert''! [32.023 x gelesen]
Montag, 06. Juli 2015:
· Das Humboldtforum in Berlin hatte Richtfest - ab 2019 sollen hier dauerhaft Ausstellungen über außereuropäische Kulturen gezeigt werden! [32.012 x gelesen]
Freitag, 03. Juli 2015:
· Flüchtlinge kosten jeden Einwohner in NRW knapp drei Euro im Monat: ''Befürchtungen, Flüchtlinge würden unseren Wohlstand oder unseren Sozialstaat gefährden, abwegig''! [32.009 x gelesen]
Mittwoch, 01. Juli 2015:
· Folker Hellmeyer, Chefvolkswirt der Bremer Landesbank: ''Grexit ist politisch nicht gewollt'' / ''Weder vom Internationalen Währungsfonds noch von der Eurogruppe betrieben''! [31.863 x gelesen]

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· Mitteldeutsche Zeitung zu CDU und Pegida: Sächsische CDU will Sympathien dieser Zeitgenossen gewinnen! [2 x kommentiert]
Freitag, 03. April 2015:
· Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht schreibt Rot-Rot-Grün ab! [2 x kommentiert]
Freitag, 06. November 2015:
· Thomas Kutschaty (SPD), NRW-Justizminister, wurde Opfer von Online-Betrug: Computer und Autoreifen im Gesamtwert von mehr als 2.000 Euro bestellt! [2 x kommentiert]
Donnerstag, 02. April 2015:
· Prominente von Margot Honecker bis Oskar Lafontaine gratulieren zur Neugründung der jW vor zwanzig Jahren! [2 x kommentiert]

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· Referendum in Katalonien: Die Szenen von Polizeigewalt, von blutenden Demonstranten sind ein Desaster für Spanien und für Regierungschef Mariano Rajoy! [156 x bewertet]
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Sonntag, 01. Oktober 2017:
· Studie von Mein-wahres-Ich.de: AfD-Wähler haben durchschnittlich einen geringeren IQ - FDP- und Linke-Wähler haben durchschnittlich einen höheren IQ! [140 x bewertet]
Montag, 09. Oktober 2017:
· Anton Hofreiter, Chef der Grünen-Fraktion im Bundestag, zum Unionskompromiss in der Flüchtlingspolitik: Die Grünen werden ''Friss oder Stirb'' nicht akzeptieren! [98 x bewertet]
Dienstag, 03. April 2018:
· Das geplante Institut für Islamische Theologie an der Humboldt-Universität (HU) Berlin wird möglicherweise ohne die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (Ditib) errichtet! [97 x bewertet]
Samstag, 24. Februar 2018:
· Russische ''Spätaussiedler'' in Deutschland: Sehnsucht vieler Russlanddeutscher nach einer idealisierten deutschen Heimat und einer christlichen Lebensführung! [93 x bewertet]

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Cremeseife mit Mandelöl von Biocura Eigentlich war zuerst nur ein Achtloskauf, Seife alle nimmst welche vom Discounter. Beim Duschen stellte ich dann fest fest, dass diese Seife einen weichen und cremigen Schaum erzeugte, der nach dem Duschen ei ... (Nele Butzke, 21.6.2018

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