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Keine Wahl als Widerspruch zur Politik der Großen Koalition:
Deutsche Politik News! Wahl von Andrea Nahles zur SPD-Chefin: Alles deutet darauf hin, dass neben der personellen auch eine inhaltliche Erneuerung der SPD in naher Zukunft ausbleiben wird!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zur Wahl von Andrea Nahles zur SPD-Chefin:

Berlin (ots) - Der SPD-Bundesparteitag hat sich mehrheitlich gegen eine personelle Erneuerung entschieden.

Mit Andrea Nahles ist eine Politikerin zur neuen Vorsitzenden gewählt worden, die seit Langem zur Funktionärsriege der Partei zählt und die für einen Kurs der Mitte steht.

Mit Simone Lange gab es eine Alternative. Anders als ihre Konkurrentin hatte sich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. April 2018 @ 08:31:51
(alles lesen ... | 3.832 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 5 | DPN)

Sollte es zu einem Durchbruch kommen, wären Trump und Kim die großen Profiteure:
Deutsche Politik News! Der Nordkorea-Poker: Kims will eine Anerkennung seines Regimes - die Spitzenbegegnung mit Trump wäre eine Art propagandistischer Ritterschlag!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Michael Backfisch zu Nordkorea:

Berlin (ots) - Nordkoreas Diktator Kim Jong-un hat sich in den vergangenen Monaten als Meister der großen Gesten entpuppt.

Seine neueste Ankündigung, Tests für Atomwaffen und Langstreckenraketen auszusetzen, reiht sich ein in eine Kette von Entspannungssignalen.

So gibt es seit Freitag eine Telefon-Hotline zwischen Nord- und Südkorea, die den Kriegszustand seit 1953 offi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 22. April 2018 @ 09:31:44
(alles lesen ... | 6.310 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 2,33 | DPN)

Das darf die Politik niemals tolerieren:
Deutsche Politik News! Christina Baum (AfD), Landtagsabgeordnete Baden-Württemberg, zum NSU-Untersuchungsausschuss: V-Leute werden von ihren Führungsoffizieren zu Straftaten ermutigt!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Christina Baum zum NSU-Untersuchungsausschuss:

Stuttgart (ots) - Im Rahmen des NSU-Untersuchungsausschuss am 16. April 2018 kamen die Anwerbetaktiken des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) Thüringen zur Sprache.

Der geladene Zeuge Sven Kai R. berichtete auf Nachfrage der AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Christina Baum, es sei mehrfach zu Anwerbeversuchen gekommen.

Auf genauere Nachfrage der AfD-Obfrau ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 21. April 2018 @ 09:31:58
(alles lesen ... | 4.439 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 3 | DPN)

In Niedersachsen gibt es 50 Sicherungsverwahrte:
Deutsche Politik News! Sicherungsverwahrte in Niedersachsen sollen weniger Freigang bekommen - die Große Koalition will die Zahl der zwölf Freigänge im Jahr reduzieren!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zu Sicherungsverwahrten in Niedersachsen:

Osnabrück (ots) - Niedersachsen plant erhebliche Einschränkungen für sogenannte Sicherungsverwahrte: Die Zahl der gesetzlich erlaubten Freigänge soll von zwölf auf künftig wohl nur noch vier im Jahr reduziert werden.

SPD und CDU haben einen entsprechenden Antrag in den Landtag eingebracht, der eine Änderung der Gesetzeslage einfordert.

Justizministerin Barbara ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 20. April 2018 @ 08:31:57
(alles lesen ... | 4.776 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 2,33 | DPN)

Die Einlagerung radioaktiver Abfälle wurde oft falsch oder nur unzureichend dokumentiert:
Deutsche Politik News! Atommüll im Zwischenlager Leese: Mehr Problemfässer als bisher bekannt - was genau sich in welchem Fass befindet, ist unklar!

Deutsche-Politik-News.de | AKW Kruemmel 2013

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zum Zwischenlager Leese:

Hamburg (ots) - Im Zwischenlager für schwach radioaktiven Atommüll in Leese (Landkreis Nienburg) stehen 442 Fässer, die intensiv nachbehandelt werden müssen.

Das belegt eine bisher unveröffentlichte Studie im Auftrag des Umweltministeriums, die dem NDR Regionalmagazin "Hallo Niedersachsen" vorliegt. Bislang hatte das Umweltministerium dem Landtag gegenüber nur sieben problematische Atomfässer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. April 2018 @ 08:31:55
(alles lesen ... | 7.855 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 4,73 | DPN)

Der beste Tarifabschluss im öffentlichen Dienst seit vielen Jahren:
Deutsche Politik News! Einigung beim öffentlichen Dienst: Dafür gab es diesmal wegen der Rekordüberschüsse so gute Argumente wie selten zuvor!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zur Einigung beim öffentlichen Dienst:

Stuttgart (ots) - Während der Bund auch hohe Tarifabschlüsse verkraftet, müssen die Kommunen wieder an ihre Schmerzgrenze gehen.

Dafür gab es diesmal so gute Argumente wie selten zuvor. Trotz aller Rekordüberschüsse in ihren Kassen sind die Städte verpflichtet, ihr Geld zukunftsträchtig zu investieren.

Dazu gehören gute Gehälter in Bereichen, in denen die Städte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. April 2018 @ 08:01:41
(alles lesen ... | 4.296 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 2,33 | DPN)

Brauchen neue Anläufe für eine politische Lösung innerhalb der Vereinten Nationen:
Deutsche Politik News! Jürgen Trittin, Grünen-Politiker: Die Luftschläge gegen Syrien sind völkerrechtswidrig - der ''Applaus der Bundesregierung ist unerträglich''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Jürgen Trittin zu den Luftschlägen der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen Syrien:

Düsseldorf (ots) - Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat die Luftschläge der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen Syrien als völkerrechtswidrig kritisiert.

"Man sollte nicht auf die massive Verletzung des Kriegsvölkerrechts einfach mit völkerrechtswidrigen Luftangriffen antworten", sagte Trittin der in Düsseldorf erschei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. April 2018 @ 08:01:35
(alles lesen ... | 4.621 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 4,38 | DPN)

Viele Anbieter haben den Verlust von Waren durch Bestellbetrug bereits mit einkalkuliert:
Deutsche Politik News! Berliner werden tausendfach Opfer von modernen Posträubern: Mehr als 15.000 mal haben im letzten Jahr in Berlin Täter unter fremden Namen im Internet Waren bestellt!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zur Online-Warenbestellung unter fremden Namen:

Berlin (ots) - Mehr als 15.000 mal haben im letzten Jahr in Berlin Täter unter fremden Namen im Internet Waren bestellt und sich damit Zugang zu teuren Markenartikeln verschafft.

Der Schaden für die Opfer liegt oft bei mehreren tausend Euro. Denn sind die Pakete in die Hände der Täter gelangt, haben es die Betroffenen oft schwer, nachzuweisen, dass sie nicht der Bestell ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. April 2018 @ 08:31:32
(alles lesen ... | 5.359 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 4,33 | DPN)

Die Regierung entwickelt nicht ein Grundeinkommen als Alternative zu Hartz IV:
Deutsche Politik News! Helge Braun (CDU), Kanzleramtsminister: Das Grundeinkommen - wie es auch immer aussieht - ist kein Projekt dieser Koalition!

Deutsche-Politik-News.de | Jobcenter 2016

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Helge Braun zum Grundeinkommen:

Berlin (ots) - Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat der raschen Einführung eines Grundeinkommens eine Absage erteilt.

Dem "Tagesspiegel am Sonntag" sagte Braun, "ein Grundeinkommen, wie es auch immer aussieht, ist kein Projekt dieser Koalition".

Zwar werde sich die Regierung von Union und SPD mit der Frage beschäftigen, wie Langzeitarbeitslose besser in Jobs vermitt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. April 2018 @ 10:01:00
(alles lesen ... | 4.481 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 4,83 | DPN)

Militärschlag mit vorheriger Ansage - aber die konkreten Ziele bleiben unklar:
Deutsche Politik News! Die USA, Frankreich und Großbritannien greifen Ziele in Syrien an - dies soll eine Vergeltungsmaßnahme für einen mutmaßlichen Giftgaseinsatz der syrischen Regierung sein!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche-Politik-News.de aktuell
Zum Angriff der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf Syrien:

Nicht völlig unerwartet haben die USA, Frankreich und Großbritannien mit Marschflugkörpern Ziele in Syrien angegriffen.

Diese Aktion soll als Reaktion auf einen mutmaßlichen Giftgaseinsatz der syrischen Armee in Duma in der Nähe von Damaskus erfolgt sein.

Der Angriff ist durch das Völkerrecht genauso wenig gedeckt wie beispielsweise die r ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 14. April 2018 @ 14:01:53
(alles lesen ... | 19.003 Zeichen | 1 Kommentar | News-Aktuell | Punkte: 3 | DPN)

Wichtig ist vor allem die soziale Frage, weniger die Kultur:
Deutsche Politik News! Rekordwert: 10,6 Millionen Ausländer in Deutschland - ein Einwanderungsrecht, das Menschen nicht auf den Asylweg schickt, fehlt aber immer noch!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Zum fehlenden Einwanderungsrecht:

Hagen (ots) - Die Zahl der Ausländer in Deutschland ist auf den Rekordwert von 10,6 Millionen gestiegen.

Ist das zu viel?

Unbedingt, schreien besorgte Verteidiger des Deutschtums. Keinesfalls, rufen engagierte Idealisten.

Kommt darauf an, antwortet die Stimme der Vernunft. Denn Zahlen allein sagen wenig.

In Sachsen erzeugen schon einzelne ...

D-P-N: Die Konservativen der Union sind immer noch gegen ein vernünftiges Einwanderungsgesetz!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. April 2018 @ 08:31:23
(alles lesen ... | 6.119 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 4,86 | DPN)

90 Prozent der Legehennen werden in größeren Stallanlagen gehalten:
Deutsche Politik News! Jörg Vogelsänger (SPD), Brandenburgs Landwirtschaftsminister, bestätigt Massenställe mit Ökosiegel von bis zu 39.000 Bio-Legehennen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Jörg Vogelsänger zu Hühnerställen mit Ökosiegel in Brandenburg:

Berlin (ots) - In den drei größten Hühnerställen mit Ökosiegel in Brandenburg werden jeweils bis zu 39.000 Tiere gehalten.

Das geht aus einer Antwort des brandenburgischen Landwirtschaftsministers auf eine kleine Anfrage der Grünen im Landtag hervor, die dem rbb exklusiv vorliegt. Insgesamt gibt es in Brandenburg 28 Großställe für Bio-Legehennen.
...

D-P-N: Das ist Etiketten-Schwindel - kein Konsument dürfte so etwas als Bio-Haltung ansehen!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. April 2018 @ 08:01:55
(alles lesen ... | 4.499 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 2,33 | DPN)

Müller konnte nie den Ruch abschütteln, mit im VW-Manipulationssumpf zu stecken:
Deutsche Politik News! Ein halber Neubeginn: Der neue VW-Chef Herbert Diess war an den Manipulationen der VW-Dieselmotoren mit Schummelsoftware mit ziemlicher Sicherheit nicht beteiligt!

Deutsche-Politik-News.de | VW in Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Jörg Buteweg zu VW:

Freiburg (ots) - Der Vorzug des mutmaßlichen neuen Chefs Herbert Diess ist, dass er erst wenige Monate vor Bekanntwerden des Dieselskandals von BMW nach Wolfsburg kam.

An den Manipulationen der VW-Dieselmotoren mit Schummelsoftware war er mit ziemlicher Sicherheit nicht beteiligt. Insofern steht er für ein Stück Neubeginn.

Mit Matthias Müller tritt ein Mann beiseite, der den Übergan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. April 2018 @ 08:31:08
(alles lesen ... | 5.571 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 4,75 | DPN)

Den stärksten relativen Anstieg gab es bei Bürgern des Vereinigten Königreichs:
Deutsche Politik News! Die EU-Mitgliedstaaten erteilten 2016 fast einer Million Personen die Staatsangehörigkeit, davon waren 88 Prozent Bürger von Drittstaaten oder Staatenlose!

Deutsche-Politik-News.de | EUROSTAT
Zum Erwerb der Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats der Europäischen Union (EU):

Luxemburg (ots) - Im Jahr 2016 erwarben rund 995 000 Personen die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats der Europäischen Union (EU), was einen Anstieg gegenüber 841 000 Personen im Jahr 2015 sowie gegenüber 889 000 Personen im Jahr 2014 darstellt.

Von der Gesamtzahl der Personen, die 2016 Bürger eines EU-Mitgliedstaats wurden, war ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. April 2018 @ 15:01:21
(alles lesen ... | 6.714 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 1 | DPN)

Bürger und Kommunen in Bayern sitzen auf Kohlen und wissen nicht, wie es weitergeht:
Deutsche Politik News! Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIEN WÄHLER im bayerischen Landtag, kritisiert: Auch im April ist kein CSU-Gesetz zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Sicht!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Hubert Aiwanger zur Ankündigung der CSU:

München (ots) - Ein Vierteljahr ist seit der Ankündigung der CSU in Kloster Banz vergangen, zeitnah ein Gesetz zur Abschaffung der umstrittenen Straßenausbaubeiträge vorzulegen. Passiert ist immer noch nichts.

In einer Anfrage zum Plenum will Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIEN WÄHLER im bayerischen Landtag, nun wissen, wann das angekündigte Gesetz endlich kommt.
< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. April 2018 @ 08:01:23
(alles lesen ... | 5.748 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 4,84 | DPN)

Zurück bleiben Fassungslosigkeit, Wut und Trauer:
Deutsche Politik News! Amokfahrt in Münster - die Münsteraner haben vorgemacht, wie man einer solchen Tat begegnet: mit bewegtem Herzen - und kühlem Kopf!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum Anschlag in Münster:

Bielefeld (ots) - Terror oder Amokfahrt: Für die Opfer von Münster macht das keinen Unterschied. Zwei von ihnen wurden direkt am Tatort aus dem Leben gerissen, andere kämpfen noch immer um ihr Leben.

Allesamt sind sie vollkommen unschuldig an den Umständen, die den Täter an diesem herrlichen Frühlingstag zu einem so grauenhaften Entschluss getrieben haben mögen. Zurück bleiben Fassungslosigke ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. April 2018 @ 12:01:46
(alles lesen ... | 5.754 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 1 | DPN)

Fühlen sich in der CDU echte Konservative noch gut aufgehoben?
Deutsche Politik News! Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, und das Manifest: Mit ihrem ''konservativen Manifest'' wollen Merkel-kritische Abgeordnete die 73 Jahre alte Volkspartei zu ihren Wurzeln zurückführen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Jörg Quoos zu Angela Merkel :

Berlin (ots) - Ist die CDU noch eine Partei, in der sich echte Konservative gut aufgehoben fühlen?

Diese Frage ist ungefähr so alt, wie die Amtszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel lang ist.

Am Wochenende versuchten Merkel-kritische Abgeordnete, eine zeitgemäße Antwort auf diese Frage zu finden. Mit ihrem "konservativen Manifest" wollen sie die 73 Jahre alte Volkspartei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. April 2018 @ 08:31:41
(alles lesen ... | 2.512 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 4,85 | DPN)

Gerichtsbarkeit als eigenständige Gewalt unabhängig von Regierung und Parlament nötig:
Deutsche Politik News! Günther Oettinger (CDU), EU-Haushaltskommissar, kündigt an, dass EU-Kommission die Vergabe von Fördergeldern an rechtsstaatliche Grundsätze knüpfen will!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Günther Oettinger zur Vergabe von EU-Fördergeldern:

Berlin (ots) - Berlin - EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) hat angekündigt, dass die EU-Kommission künftig die Vergabe von Fördergeldern an die Einhaltung rechtsstaatlicher Standards in den Empfängerländern knüpfen will.

"Wir wollen vorschlagen, dass im künftigen Haushaltsrahmen die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien als Bedingung festgelegt wird", s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. April 2018 @ 11:01:42
(alles lesen ... | 3.717 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 2,33 | DPN)

Das OLG Schleswig zeigt, wie eine umsichtige und faire Justiz zu differenzieren vermag:
Deutsche Politik News! Carles Puigdemont, Ex-Katalanen-Präsident, wird entlassen: Das Oberlandesgericht Schleswig beschließt unter Auflagen die Aussetzung des Haftbefehls!

Deutsche-Politik-News.de | Kieler Nachrichten
Matthias Koch zur Aussetzung des Haftbefehls gegen Carles Puigdemont:

Kiel (ots) - Niemand sollte die Weisheit deutscher Oberlandesgerichte unterschätzen. Das OLG in Schleswig jedenfalls bewies soeben im Umgang mit dem verzwickten Fall Puigdemont eine Eleganz, die an die sagenhaften Urteile des Königs Salomo erinnert.

Wer, Freund oder Feind des katalanischen Separatisten mit der Beatles-Frisur, will ernsthaft etwas e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. April 2018 @ 10:01:50
(alles lesen ... | 5.406 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 4,81 | DPN)

Stimmung anzuheizen, Menschen nach ihrer Religion zu beurteilen, ist falsch:
Deutsche Politik News! Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, zur Islam-Debatte von CSU-Chef Horst Seehofer: Muslime sind Teil unserer Gesellschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Armin Laschet zur von Horst Seehofer losgetretenen Islam-Debatte:

Bielefeld (ots) - NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hält die von CSU-Chef Horst Seehofer losgetretene Islam-Debatte in Deutschland für kontraproduktiv.

"Die Bürger erwarten jetzt Problemlösungen, nicht künstlich angezettelte theoretische Interviewdebatten", sagte Laschet der in Bielefeld erscheinenden "Neuen Westfälischen" in einem Interview ( ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. April 2018 @ 09:01:25
(alles lesen ... | 5.341 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 3,66 | DPN)

Das will man als anständiger Bürger nicht bei sich auf dem Grundstück haben:
Deutsche Politik News! Michael Kretschmer (CDU), Sachsens Ministerpräsident, will mit einem bunten Bürgerfest Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen!

Deutsche-Politik-News.de | Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Michael Kretschmer zum Rechtsrock-Festival "Schild und Schwert":

Leipzig (ots) - Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) kritisiert die Vermietung eines Veranstaltungsgeländes im ostsächsischen Ostritz für das Rechtsrock-Festival "Schild und Schwert".

Dem MDR-Magazin "Exakt" sagte Kretschmer: "Da sieht man schon, wessen Geistes Kind der Eigentümer ist. Solche Konzerte, solche Leute will man als anst ...

D-P-N: Es ist zweifelhaft, ob das Bürgerfest wirklich etwas gegen Rechtsextremismus bewegen kann!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 05. April 2018 @ 08:31:50
(alles lesen ... | 7.992 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 2,33 | DPN)

Ende des Jahres droht die Verjährung von Ansprüchen geprellter Käufer:
Deutsche Politik News! Oberlandesgericht Köln: Sensation im VW Abgasskandal - ein Rücktritt vom Kaufvertrag ist auch nach der Durchführung eines Softwareupdates möglich!

Deutsche-Politik-News.de | Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Zum Rücktrittsrecht nach einem Softwareupdate:

Lahr (ots) - Das Oberlandesgericht Köln hat in einem Beschluss vom 27.03.2018 (Aktenzeichen: 18 U 134/17) angekündigt, dass Kunden selbst dann ein Rücktrittsrecht zustehen kann, wenn das Softwareupdate vor dem Rücktritt durchgeführt wurde.

Der Kläger erwarb im Jahre 2015 einen gebrauchten Audi A4 2,0 TDI, der vom Abgasskandal betroffen ist.

Im September 20 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. April 2018 @ 08:31:40
(alles lesen ... | 6.773 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 2,33 | DPN)

Eine freche, grob fabrizierte antirussische Provokation:
Deutsche Politik News! Sergej Netschajew, Russlands Botschafter in Deutschland, weist Vorwürfe zurück: Russland hat mit dem ''Fall Skripal'' nichts zu tun!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Sergej Netschajew zum "Fall Skripal":

Düsseldorf (ots) - Russlands Botschafter in Deutschland, Sergej Netschajew, hat die Beteiligung Russlands an dem mutmaßlichen Giftanschlag auf den Ex-Agenten Sergej Skripal in Großbritannien zurückgewiesen und von einer "frechen, grob fabrizierten anti-russischen Provokation" gesprochen.

"Seit Anbeginn behaupten wir, dass Russland nichts mit dem Vorfall zu tun hat und dass wir ni ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. April 2018 @ 15:01:05
(alles lesen ... | 4.948 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 1 | DPN)

Die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion ließ eine Frist ablaufen:
Deutsche Politik News! Das geplante Institut für Islamische Theologie an der Humboldt-Universität (HU) Berlin wird möglicherweise ohne die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (Ditib) errichtet!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zum geplanten Berliner Islam-Institut:

Berlin (ots) - Das geplante Institut für Islamische Theologie an der Humboldt-Universität (HU) Berlin wird möglicherweise ohne Ditib errichtet.

Das erfuhr der Berliner "Tagesspiegel" (Dienstag-Ausgabe) sowohl aus Wissenschaftskreisen als auch von Kennern der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion, kurz Ditib.

Am Sonntag, 1. April, war eine Frist abgel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. April 2018 @ 08:01:06
(alles lesen ... | 3.238 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 4,91 | DPN)

Hunderte Studien belegen, dass selbst Pestizi-Kleinstmengen verheerende Folgen haben können:
Deutsche Politik News! André Leu, Agrarexperte und langjähriger Präsident der Internationalen Vereinigung der ökologischen Landbaubewegungen IFOAM: Es ist ein Mythos, dass Pestizide unbedenklich sind!

Deutsche-Politik-News.de | LPG BioMarkt Berlin Kollwitzstraße  2016

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
André Leu zu Pestizide:

Berlin (ots) - Der Agrarexperte André Leu rät jungen Eltern angesichts der Verwendung von Glyphosat und anderen giftigen Chemikalien in der konventionellen Landwirtschaft, Bioprodukte zu kaufen.

"Die kosten zwar eventuell etwas mehr, aber ihre Kinder werden es ihnen danken", sagt der langjährige Präsident der Internationalen Vereinigung der ökologischen Landbaubewegungen IFOAM im Interview mit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. April 2018 @ 10:31:01
(alles lesen ... | 3.862 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 4,6 | DPN)

Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) muss bei den Lkw ansetzen:
Deutsche Politik News! Stefan Gelbhaar, Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, forder wegen immer mehr Unfällen mit Radfahrern Abbiege-Assistenzsysteme und bodentiefe Fenster bei Lkw EU-weit!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Stefan Gelbhaar zu Unfällen durch abbiegende Lkw mit Radfahrern:

Düsseldorf (ots) - Die Zahl der Lkw-Unfälle mit Radfahrern steigt seit 2012 konstant an.

Zwischen 2012 (99 Unfälle) und 2016 (127 Unfälle) kam es in Deutschland durch abbiegende Lkw insgesamt zu 620 Unfällen mit Radfahrern. Dabei wurden 157 Radfahrer schwerverletzt, 40 starben.

Dies geht aus Daten des Statistischen Bundesamtes hervor, die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 01. April 2018 @ 11:01:42
(alles lesen ... | 2.334 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 4,2 | DPN)

Angebote für zunächst 150.000 Langzeitarbeitslose können aber nur ein Einstieg sein:
Deutsche Politik News! Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, begrüßt die Hartz-IV-Initiative von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD)!

Deutsche-Politik-News.de | Paritätischer Gesamtverband
Ulrich Schneider zu Hubertus Hei:

Berlin (ots) - Der Paritätische Wohlfahrtsverband begrüßt das Vorhaben von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, den Koalitionsvertrag beim Wort zu nehmen und einen Sozialen Arbeitsmarkt für bis zu 150.000 Langzeitarbeitslose zu schaffen und darüber hinaus zu einer generellen Neuausrichtung der Grundsicherung für Arbeitsuchende zu gelangen.

Der Paritätische reagiert damit auf einen Ga ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 31. März 2018 @ 11:01:27
(alles lesen ... | 3.700 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 1 | DPN)

Knallharte Lobbyinteressen von Konzernen der alten Energiewirtschaft:
Deutsche Politik News! Marcel Keiffenheim, Greenpeace Energy & Bündnis Bürgerenergie e.V.: Deutschland blockiert neue Rechte für Solarstrom-Eigenerzeuger in der EU!

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace Energy
Marcel Keiffenheim zu Solarstrom-Eigenerzeugern in der EU:

Hamburg (ots) - In den aktuellen EU-Verhandlungen über die europäische Erneuerbaren-Energien-Richtlinie verweigert sich die Bundesregierung weiterhin den Plänen, mehr Rechte für kleine Eigenerzeuger von Solarstrom - so genannte "Prosumer" - zu schaffen.

EU-Parlament und Kommission befürworten diese Rechte und wollen zudem finanzielle Hürden für den Handel mi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 30. März 2018 @ 08:31:05
(alles lesen ... | 6.946 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 2,33 | DPN)

Bis heute weiß niemand konkret, was genau das Geschäftsmodell von Facebook ist:
Deutsche Politik News! Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen, hält die Facebook-Ankündigungen für ''maximal unglaubwürdig''!

Deutsche-Politik-News.de | facebook 2017

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Konstantin von Notz zu den Facebook-Ankündigungen:

Berlin (ots) - Der Fraktionsvize der Grünen, Konstantin von Notz, hält die Zusagen von Facebook im jüngsten Datenskandal für unglaubwürdig.

Es überzeuge ihn in keiner Weise, was das Unternehmen zur Zeit an Entgegenkommen zeige, sagte der Netz-Politiker am Donnerstag im Inforadio vom rbb.

"Viele der Dinge, die jetzt großspurig angekündigt werden, muss F ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 29. März 2018 @ 15:01:09
(alles lesen ... | 6.395 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 1 | DPN)

Das gilt auch für Rennen von einem Dritten geliehene Autos:
Deutsche Politik News! Peter Biesenbach (CDU), NRW-Justizminister, droht Rasern mit Wegnahme der Autos: ''Die versteigern wir dann. Der Erlös fließt in die Staatskasse''!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Peter Biesenbach zu Rasern:

Düsseldorf (ots) - Am Karfreitag trifft sich traditionell in NRW die Auto-Tuning-Szene.

NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) droht in diesem Jahr allen, die sich am so genannten "Car-Freitag" zum Rasen verabreden wollen, mit der vollen Härte des Gesetzes.

"Wir bestrafen nicht nur die selbst ernannten Rennfahrer, sondern beschlagnahmen auch deren Autos als Tatmittel. Die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 29. März 2018 @ 08:01:50
(alles lesen ... | 4.225 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 2,33 | DPN)

Kritik an Wagenknechts Äußerungen zur Flüchtlings- und Migrationspolitik nicht nachvollziehbar:
Deutsche Politik News! Fabio De Masi, LINKE-Bundestagsabgeordneter, zum Führungsstreit in der Linkspartei: ''Wer Sahra Wagenknecht beerben will, soll sie offen herausfordern''!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Fabio De Masi zum Führungsstreit in der Linkspartei:

Berlin (ots) - Der LINKE-Bundestagsabgeordnete Fabio De Masi hat sich im Führungsstreit in der Linkspartei an die Seite von Fraktionschefin Sahra Wagenknecht gestellt

Wagenknecht sei die populärste Politikerin der LINKEN "und wer sie beerben möchte, soll sie offen herausfordern", sagte De Masi gegenüber der Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagausgabe).
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. März 2018 @ 15:01:01
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Die einstige Terrorhelferin kam bereits nach knapp zwei Dritteln ihrer Haft auf Bewährung frei:
Deutsche Politik News! Der Bonner IS-Kämpfer Fared S. war an mehreren Massakern beteiligt - seine Ex-Frau hat sich vom Dschihad losgesagt und kam vorzeitig aus Haft frei!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Zum Bonner IS-Kämpfer Fared S.:

Köln (ots) - Der in Syrien festgesetzte Bonner Top-Terrorist Fared S. soll an mehreren Massentötungen der Terror-Milizen "Islamischer Staat" (IS) beteiligt gewesen sein.

Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe) berichtet, habe sich der Deutsch-Algerier laut Bundesanwaltschaft nicht nur an einem Massaker auf einem Gasfeld nahe der Stadt Homs 2014 beteiligt.

Geme ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. März 2018 @ 08:01:01
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Den Verbrauchern soll eine klare Orientierung in die Hand gegeben werden:
Deutsche Politik News! Julia Klöckner (CDU), neue Landwirtschaftsministerin, will ein staatliches Tierwohl-Label einführen und so bei Fleisch- und Wurstwaren die Tierhaltung transparent machen!

Deutsche-Politik-News.de | Rinder Niedersachsen 2012

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Julia Klöckner zu einem staatlichen Tierwohl-Label:

Düsseldorf (ots) - Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) will durch ein staatliches Tierwohl-Label für die Verbraucher bei Fleisch- und Wurstwaren transparent machen, unter welchen Umständen die Tiere gehalten wurden.

"Die Verbraucher wollen wissen, woher ein Tier kommt und wie es gehalten wurde", sagte Klöckner der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. März 2018 @ 08:01:36
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Die Jugend in den USA hat sich mit dem täglichen Sterben (noch) nicht abgefunden:
Deutsche Politik News! Eine Machtprobe, die Mut macht: Eine bemerkenswert artikulierte Generation von Erst-Wählern in den USA weist den Weg!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Dirk Hautkapp zum March for Life:

Berlin (ots) - Wer auf einen hoffnungsvoll stimmenden Beweis gewartet hat, dass Amerika so viel mehr und besser ist als das tägliche Schauer-Programm im Weißen Haus, der wurde am Sonnabend in Washington belohnt.

Hunderttausende folgten dem Aufruf der jungen Überlebenden des Schul-Massakers von Parkland, um die gängigen Rituale nach Waffengewalt-Exzessen zu durchbrechen.

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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. März 2018 @ 15:01:23
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Der Vorwurf der Rebellion findet sich aber nicht wortwörtlich im Auslieferungsabkommen:
Deutsche Politik News! Puigdemont-Festnahme: Mariano Rajoy, spanischer Ministerpräsident und Parteifreund von Kanzlerin Angela Merkel, will Puigdemont vor Gericht sehen - in Spanien, und zwar bald!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zur Puigdemont-Festnahme:

Bielefeld (ots) - Ach, hätte der spanische Geheimdienst den entscheidenden Tipp doch zeitig genug den Finnen oder Dänen gegeben.

Dann säße Carles Puigdemont jetzt hinter schwedischen Gardinen in Helsinki oder Kopenhagen und nicht in Neumünster. Und die deutsche Politik könnte sich entspannt zurücklehnen.

So aber wird der Fall des katalanischen Separatistenführers noch viel Är ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. März 2018 @ 08:01:23
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Senioren könnten Rentenansprüche erhöhen, Arbeitgeber erfahrene Arbeitskräfte gewinnen:
Deutsche Politik News! Mehr Flexibilität für arbeitende Rentner: Arbeitnehmer im Rentenalter sollen befristete Arbeitsverträge ohne Einschränkungen schließen dürfen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zu Arbeitnehmern im Rentenalter :

Berlin (ots) - Arbeitnehmer im Rentenalter sollen befristete Arbeitsverträge ohne Einschränkungen schließen dürfen.

Das fordern Gert G. Wagner, Fellow am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) und Vorsitzender des Sozialbeirats der Bundesregierung, sowie der Personalchef des DIW, Cornelius Richter, in einem gemeinsamen Beitrag für den Tagesspiegel (Sonntagausgabe).
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 25. März 2018 @ 10:01:52
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Sollen Fußballvereine für Zusatzkosten der Polizei bei Hochrisikospielen aufkommen?
Deutsche Politik News! Carsten Sieling (SPD), Bremer Bürgermeister, zum Streit um Polizeikosten bei Fußballspielen: Bremen wird siegen!

Deutsche-Politik-News.de | Rathaus Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Carsten Sieling zum Streit um Polizeikosten bei Fußballspielen:

Osnabrück (ots) - Stadtstaat strebt bundesweit einheitliche Lösung an / Viele Länder warten ab!

Der Bremer Bürgermeister Carsten Sieling zeigt sich im Streit mit der Deutschen Fußball-Liga (DFL) um Polizeikosten bei Fußballspielen siegesgewiss.

Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte Sieling: "Die DFL will das noch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 24. März 2018 @ 13:01:45
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Facebook hat gut 60 Mrd. Dollar seines Börsenwerts verloren:
Deutsche Politik News! Beziehungsstatus von Facebook: Zerrüttet - Mark Zuckerberg hat viel zu spät reagiert und dann das Wesentliche doch nicht gesagt!

Deutsche-Politik-News.de | Börsen-Zeitung
Stefan Paravicini zu Facebook und Mark Zuckerberg:

Frankfurt (ots) - Mark Zuckerberg hat eigentlich alles richtig gemacht, als sich der Facebook-Chef am Mittwoch unter anderem in einem Fernsehinterview zu der jüngsten Affäre um den Missbrauch von Nutzerdaten zu Wort gemeldet hat.

Der Firmengründer gestand Fehler ein und kündigte eine rigorose Aufarbeitung der Vorgänge rund um die Datenanalysefirma Cambridge Analytica ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 24. März 2018 @ 10:01:39
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Russland fordert eine Ermittlung nach den Standards der OPCW:
Deutsche Politik News! Sergej J. Netschajew, neuer russischer Botschafter in Deutschland, nennt die Erklärung des EU-Gipfels zum Giftanschlag ''inakzeptabel'' und bekräftigt seine Forderung nach einer internationalen Untersuchung!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Sergej J. Netschajew zur Russland-Erklärung des EU-Gipfels:

Osnabrück (ots) - Botschafter Netschajew: Wir sind gegen unbewiesene Verleumdungen!

Der neue russische Botschafter in Deutschland, hat scharf auf die Erklärung des EU-Gipfels reagiert, in der sich die Staats- und Regierungschefs solidarisch mit Großbritannien und dessen Vorwürfen gegen Moskau erklären.

"So eine Sprache ist inakzeptabel", sagt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. März 2018 @ 14:31:10
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Von den befragten AfD-Wählern halten 46 Prozent Höcke für unglaubwürdig:
Deutsche Politik News! Umfrage: Björn Höcke, Frontmann des rechten ''Flügels'' und thüringischer Landes- und Fraktionschef, ist der unglaubwürdigste AfD-Spitzenpolitiker!

Deutsche-Politik-News.de | Junge Freiheit
Zur Glaubwürdigkeit von AfD-Spitzenpolitikern:

Berlin (ots) - Den mit Abstand schlechtesten Rückhalt bei AfD-Wählern hat derzeit Björn Höcke, der heftig umstrittene AfD-Frontmann des rechten "Flügels" und thüringische Landes- und Fraktionschef seiner Partei.

Das ergab eine im Auftrag der Zeitung Junge Freiheit Anfang der Woche erstellte Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA. Dazu wurden 2.066 Personen zwischen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. März 2018 @ 08:31:59
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Der Verlust von 2010 bis 2016 wird auf insgesamt mindestens 46 Milliarden Euro beziffert:
Deutsche Politik News! Andreas Franz Scheuer (CSU), neuer Bundesverkehrsminister, soll behördliche Kontrollen anordnen: Der Steuerbetrug der Autokonzerne durch falsche CO2-Angaben liegt bei über 10 Milliarden Euro!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverkehrsministerium 2016

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe e.V.
Zum Steuerbetrug der Autokonzerne durch falsche CO2-Angaben:

Berlin (ots) - Trotz staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen und eines von der DUH erwirkten Urteils des Verwaltungsgerichts Berlin setzt das Bundesverkehrsministerium seine konspirative Kooperation zur Vertuschung des CO2-Betrugs bei VW fort !

Nicht nur bei der Angabe der Stickoxid (NOx)-Emissionen, sondern auch bei der Ermittlung von Spritverbrauch und dami ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. März 2018 @ 08:01:50
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Die Wiederwahl von Putin für weitere sechs Jahre war beileibe keine Überraschung:
Deutsche Politik News! Wiederwahl von Wladimir Putin: Merkel, Macron & Co. müssen immer und immer wieder das Gespräch mit Putin suchen - einen anderen Präsidenten hat Russland für die nächsten sechs Jahre nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Reinhard Zweigler zur Wiederwahl von Wladimir Putin:

Regensburg (ots) - Als Wladimir Putin Anfang März die neuen "unbesiegbaren Atomwaffen" Russlands präsentierte, wurde auf der Computeranimation der US-Staat Florida ausgelöscht.

Durch ein atomares Inferno, das neueste russische Interkontinentalraketen vom Typ Sarmat auslösen könnten, die in der Nato knapp als Satan-Raketen bezeichnet werden.

Das Grote ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. März 2018 @ 08:31:25
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Waffenexporte gegen einen wichtigen Verbündeten im Kampf gegen den IS eingesetzt:
Deutsche Politik News! Waffenlieferungen an die Türkei trotz völkerrechtswidrigen Angriffs auf syrisches Staatsgebiet und auf die Kurdenmiliz YPG - Skandal ohne Folgen?

Deutsche-Politik-News.de | Bayernpartei
Zu Waffenlieferungen an die Türkei:

München (ots) - Der Angriff türkischer Streitkräfte auf syrisches Staatsgebiet und auf die Kurdenmiliz YPG wird allgemein als völkerrechtswidrig eingestuft.

Übrigens auch von Union und SPD, wie sich in einer kürzlich stattgefundenen Bundestagsdebatte herausstellte.

Dies hindert aber die Bundesregierung nicht daran, weiterhin -über fünf Wochen nach Beginn der Militäro ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. März 2018 @ 08:01:08
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Bei verarbeiteten Lebensmitteln ist die Angabe der Eierherkunft & -haltung nicht verpflichtend:
Deutsche Politik News! Gefärbte Eier zu Ostern: Käfighaltung ist in Deutschland verboten - aber trotzdem sind massenhaft Eier aus Käfighaltung im Verkauf!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zu Eiern aus Käfighaltung in Deutschland:

Berlin (ots) - Verbraucher müssen auch in diesem Jahr zu Ostern damit rechnen, dass im Handel verkaufte gefärbte Eier aus der in Deutschland verbotenen Käfighaltung stammen.

Nach Recherchen des rbb-Verbrauchermagazins SUPER.MARKT verwenden die großen Eier-Verarbeiter nicht ausschließlich Produkte aus Boden- oder Freilandhaltung, sondern greifen auch auf Importe aus Osteuropa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. März 2018 @ 08:31:26
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Niemand im Westen kann sich das vorstellen, wenn um einen herum alles zusammenbricht:
Deutsche Politik News! Christian Hirte (CDU), Thüringer Politiker & Ostbeauftragter der Bundesregierung: Ostdeutsche sind besonders kritisch gegenüber dem Staat - und haben besonders hohe Erwartungen an den Staat!

Deutsche-Politik-News.de | Leipzig Altes Rathaus 2013

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Christian Hirte zu Ostdeutschen:

Berlin (ots) - Der neue Ostbeauftragte der Bundesregierung, der Thüringer CDU-Politiker Christian Hirte, attestiert den Ostdeutschen eine besondere Wahrnehmung des Staates.

"Sie sind mit einem Staat sozialisiert worden, der allgegenwärtig und für alles verantwortlich war. Das prägt in beide Richtungen", sagte Hirte im Interview mit dem "Tagesspiegel am Sonntag": "Man ist staatlichen B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 18. März 2018 @ 11:01:56
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Die Tiere werden getreten, misshandelt und totgeschlagen:
Deutsche Politik News! Jan Peifer, Vorsitzender des Vereins ''Deutsches Tierschutzbüro'', über Zustände im ''Schweinehochhaus'' in Sachsen-Anhalt: ''Es sind Gesetzesbrüche, die hier dokumentiert wurden''!

Deutsche-Politik-News.de | stern TV
Jan Peifer zum "Schweinehochhaus" in Sachsen-Anhalt:

Köln (ots) - Mit deutlichen Worten hat der Tierschützer Jan Peifer live bei stern TV die Zustände im sogenannten "Schweinehochhaus" in Sachsen-Anhalt kritisiert: "Es sind Gesetzesbrüche, die hier dokumentiert wurden", sagte der Vorsitzende des Vereins "Deutsches Tierschutzbüro" im Gespräch mit Steffen Hallaschka über schockierende Bilder aus dem Schweinezuchtbetrieb in Maasdorf, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. März 2018 @ 11:01:30
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Gewalt ist vor allem der sozialen Lage geschuldet:
Deutsche Politik News! Christian Pfeiffer, Kriminologe, rechnet nicht mit zunehmender Gewalt durch Flüchtlinge: Fehlende Integration und ''Machokultur'' sind Ursachen für Gewalt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Christian Pfeiffer zu Gewalt durch Flüchtlinge:

Osnabrück (ots) - Kriminologe Christian Pfeiffer geht trotz tödlicher Messerangriffe durch Asylbewerber in Flensburg und Kandel davon aus, dass Flüchtlinge künftig weniger Gewalttaten begehen.

"Die Lebensbedingungen für die Flüchtlinge sind besser geworden, das hat dazu beigetragen, dass diese Gewaltrate abnimmt", sagte Pfeiffer der Neuen Osnabrücker Zeitung (Freitag).< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. März 2018 @ 17:01:33
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Lufthansa ist stolz darauf, die Zahl der Schnäppchentickets in Grenzen zu halten:
Deutsche Politik News! Boombranche Luftfahrt: Der Verdrängungswettbewerb ist wegen der Gleichartigkeit der Produkte extrem hart - Lufthansa ist in Europa der entscheidende Profiteur!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Reinhard Kowalewsky zur Boombranche Luftfahrt:

Düsseldorf (ots) - Die Airline-Industrie wird durch ein Paradox geprägt: In fast keiner anderen Branche wächst die Nachfrage schneller als bei Lufthansa und Co., und gleichzeitig ist der Verdrängungswettbewerb wegen der Gleichartigkeit der Produkte extrem hart.

Als Ergebnis ging Air Berlin unter, Alitalia ist am Ende, weitere Unternehmen werden verschwinden.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. März 2018 @ 08:01:25
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Das Prozedere der Organisation für das Verbot chemischer Waffen einhalten:
Deutsche Politik News! Nowitschok-Anschlag in Großbritannien: Die Briten müssen Beweise und Indizien offenlegen - es reicht nicht, darauf zu verweisen, dass das Gift Nowitschok in Russland entwickelt wurde!

Deutsche-Politik-News.de | Grossbritannien / London - Palace of Westminster / Houses of Parliament 2013

Deutsche-Politik-News.de | Straubinger Tagblatt
Zum Nowitschok-Anschlag in Großbritannien:

Straubing (ots) - Den Russen ist in einem Punkt zuzustimmen: Die Briten müssen offenlegen, was sie an Beweisen und Indizien haben. Es reicht nicht, alleine darauf zu verweisen, dass das Gift Nowitschok in Russland entwickelt wurde.

Es gibt ein Prozedere, dem sich die Länder verschrieben haben, die der Organisation für das Verbot chemischer Waffen beigetreten sind, und daran ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. März 2018 @ 17:31:29
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Das gegenwärtige Aufenthaltsrecht genügt nicht mehr der Realität:
Deutsche Politik News! Die Zahl der Härtefallanträge abschiebungspflichtiger Flüchtlinge in Sachsen hat sich fast verdoppelt - die Antragsteller kommen mehrheitlich aus Osteuropa!

Deutsche-Politik-News.de | MDR
Zur Zahl der Härtefallanträge abschiebungspflichtiger Flüchtlinge in Sachsen:

Leipzig (ots) - Im vergangenen Jahr sind fast doppelt so viele Anträge auf Bleiberecht bei der Härtefallkommission des Sächsischen Landtages gestellt worden als noch im Jahr zuvor.

Eine Sprecherin der Kommission sagte dem MDR, im Jahr 2017 seien 53 Anträge auf Härtefallprüfung eingegangen. Hinter diesen Anträgen stehen den Angaben zufolge 1 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. März 2018 @ 08:31:46
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Geringste Steigerungen am Hindenburgdamm, in Rosenthal sowie in Französisch Buchholz:
Deutsche Politik News! Die Berliner Bodenrichtwerte sind seit 2008 teils um 1.000 Prozent gestiegen - so in der Gegend um die Wörther Straße in Prenzlauer Berg von 460 Euro auf 5.500 Euro pro Quadratmeter!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zu den Berliner Bodenrichtwerten:

Berlin (ots) - Grundstücke in bestimmten Berliner Lagen haben sich in den vergangenen zehn Jahren zum Teil um mehr als 1.000 Prozent verteuert. Das zeigt eine Langzeit-Analyse von rbb|24, die die aktuellen Bodenrichtwerte für Wohnlagen in der Hauptstadt mit denen von 2008 vergleicht.

So stieg der durchschnittliche Quadratmeterpreis in der Gegend um die Wörther Straße in Prenzlauer Be ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 14. März 2018 @ 09:01:57
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Eine Empfehlung als Sozialpolitiker ist Spahns Beitrag nicht unbedingt:
Deutsche Politik News! Jens Spahn (CDU), CDU-Präsidiumsmitglied & designierter Bundesminister für Gesundheit, hat seinen Ruf als sozialpolitischer Raufbold verfestigt!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Philipp Neumann zu Jens Spahn:

Berlin (ots) - Jens Spahn hat ein Händchen dafür, kontroverse Debatten auszulösen.

Der CDU-Politiker, der als Gesundheitspolitiker für einen großen Teil des Sozialsystems zuständig sein wird, hat schon mehrfach mit provokanten Äußerungen auf sich aufmerksam gemacht.

Mit seinen jüngsten Äußerungen zu Essenstafeln und zu Armut hat Spahn seinen Ruf als sozialpolitischer Rauf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. März 2018 @ 17:01:19
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Das 177-seitige Vertragspapier soll Grundlage für eine dauerhafte Bundesregierung sein:
Deutsche Politik News! Die GroKo muss liefern - denn anders kann dramatisch verlorenes Vertrauen der Menschen in ''die da oben'' nicht zurückgewonnen werden!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Reinhard Zweigler zur GroKo:

Regensburg (ots) - Ein Kompromiss sei nur dann gerecht, brauchbar und dauerhaft, wenn beide Parteien damit gleich unzufrieden wären, meinte einst der in Fürth geborene ehemalige US-Außenminister Henry Kissinger.

So gesehen könnte das gestern unterzeichnete 177-seitige Vertragspapier für die nächste Koalition von Union und SPD Grundlage für eine dauerhafte, brauchbare Bundesregierung sein. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. März 2018 @ 08:01:41
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Auch Kriegsvideos werden durch Ditib-Moscheen in den sozialen Netzwerken verbreitet:
Deutsche Politik News! Nationalistische Staatspropaganda: Die Türkisch-Islamische Union Ditib organisiert eine Jugend-Reise mit einem Besuch bei ''Heerführer'' Erdogan in Ankara!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Zur Türkisch-Islamischen Union Ditib:

Köln (ots) - Eine Türkei-Rundreise der Türkisch-Islamischen Union Ditib für junge Erwachsene ruft Kritiker des Islam-Verbands auf den Plan.

Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe) berichtet, findet die Reise in den NRW-Osterferien vom 24. bis 31. März, für die in Ditib-Moscheegemeinden geworben wird, ihr "Finale" laut Programm in Ankara mit einem Besuch im Präsidentenpal ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 12. März 2018 @ 09:01:35
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Ein Schlagzeilen-Coup wird zu einer tragfähigen nachhaltigen politisch-diplomatischen Lösung?
Deutsche Politik News! Atomkonflikt mit Pjöngjang - Treffen zwischen Trump und Kim: Hoffnung und Skepsis - es geht um ein Treffen, nicht um Verhandlungen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu den Chancen im Atomkonflikt mit Pjöngjang und dem Treffen zwischen Trump und Kim:

Berlin (ots) - Es ist eine Chance. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Wie überraschend die Ankündigung des ersten Gipfels zwischen den zutiefst verfeindeten Führern der USA und Nordkoreas kam, zeigt sich auch an Trumps Außenminister Tillerson.

Der hatte kurz zuvor noch erklärt, dass ungeachtet aller positiven Signale direkte Gesprä ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 11. März 2018 @ 11:01:58
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Insgesamt ist der Koalitionsvertrag eine große Enttäuschung, es fehlt ein Aufbruch:
Deutsche Politik News! Dietmar Bartsch, Linken-Fraktionschef, kritisiert den Koalitionsvertrag von SPD und CDU/CSU: ''Das Steuersystem bleibt im Kern das des vergangenen Jahrhunderts''!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Dietmar Bartsch zum Koalitionsvertrag von SPD und CDU/CSU:

Berlin/Bonn (ots) - Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat große Versäumnisse im Koalitionsvertrag von SPD und CDU/CSU angemahnt.

Die Verteilungsfrage in Deutschland werde hier überhaupt nicht gestellt. "Das Steuersystem bleibt im Kern das des vergangenen Jahrhunderts", sagte Bartsch im phoenix-Interview.

Die gro ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 10. März 2018 @ 14:01:56
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2018 wurden bereits Fonds in Belgien, Indonesien und Nordrhein-Westfalen gestartet:
Deutsche Politik News! Grün ist auf dem Vormarsch: Der Erfolg nachhaltiger Investments überrascht - 2018 könnten grüne Anleihen im Umfang von 250 Milliarden Dollar auf den Markt kommen!

Deutsche-Politik-News.de | Blumenwiese im Arboretum 2013

Deutsche-Politik-News.de | Börsen-Zeitung
Kai Johannsen zum Erfolg nachhaltiger Investments:

Frankfurt (ots) - Green Bonds, mit denen Klima- und Umweltschutzprojekte finanziert werden, erleben einen gewaltigen Boom. Gerade in den vergangenen drei bis vier Jahren hat die Emissionstätigkeit bei diesen Anleihen deutlich zugenommen.

Aus der Taufe gehoben wurde das Segment im Jahr 2007 durch die in Luxemburg ansässige Bank der EU, die Europäische Investitionsbank ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 10. März 2018 @ 10:01:33
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Die Luxemburger Richter stellten das gesamte Konstrukt des "Freihandels" in Frage:
Deutsche Politik News! CETA bricht EU-Recht: Schutzabkommen für Investoren sind nicht mit der Rechtsprechung der europäischen Wirtschaftsunion vereinbar!

Deutsche-Politik-News.de | junge Welt
Simon Zeise zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH):

Berlin (ots) - Es geschehen noch Zeichen und Wunder. Überraschend hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag geurteilt, dass Schutzabkommen für Investoren nicht mit der Rechtsprechung der europäischen Wirtschaftsunion vereinbar sind.

Geklagt hatte der niederländische Versicherungskonzern Achmea. Die Manager wollten ihre Gewinnansprüche in der Slowa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 09. März 2018 @ 14:01:17
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Die Politik soll die Autohersteller zu Umrüstungen / Entschädigungen für Diesel-Fahrer verpflichten:
Deutsche Politik News! Umfrage: Deutliche Mehrheit gegen Diesel-Fahrverbote - Breite Forderung nach Herstellerverpflichtung zur Nachrüstung!

Deutsche-Politik-News.de | WELT / Mentefactum
Zu Diesel-Fahrverboten:

Berlin (ots) - Nach dem Diesel-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts drohen Fahrverbote in vielen deutschen Städten. Ist das nun vernünftige Fürsorge oder alarmistische Überreaktion? Und wer sollte die drohenden Nachrüstungen bezahlen?

In einer repräsentativen WELT-Mentefactum-Umfrage halten 72 Prozent der Befragten Fahrverbote für übertrieben. 25 Prozent der Deutschen finden die Maßnahme richt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 09. März 2018 @ 08:01:51
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Inzwischen ist eine milliardenschwere Pass-Industrie gewachsen:
Deutsche Politik News! Umstrittene ''Golden Visa''-Programme einiger EU-Mitgliedsstaaten: Dieser Passhandel macht die EU insgesamt anfälliger für Korruption und Geldwäsche!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zum Passhandel in dert EU:

Hamburg (ots) - Sogenannte "Golden Visa"-Programme, durch die reiche Investoren in einigen EU-Mitgliedsstaaten Aufenthaltstitel und Staatsbürgerschaften erwerben können, machen die Europäische Union insgesamt anfälliger für Korruption und Geldwäsche.

Zu diesem Schluss kommt eine breit angelegte Untersuchung des in Mittel- und Osteuropa verbreiteten Recherchenetzwerks Organized Crime and Cor ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 08. März 2018 @ 07:31:12
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Außenperspektive verletzt und irritiert Menschen:
Deutsche Politik News! Michael Kretschmer (CDU), Sachsens Ministerpräsident, warnt vor einer Wählerbevormundung: Politiker dürfen keine Volkserzieher sein / Nicht jeder, der einen kritischen Punkt hat, ist radikal!

Deutsche-Politik-News.de | Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Michael Kretschmer zum Umgang mit Wählern:

Berlin (ots) - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Politik dringend vor einer Bevormundung der Wähler gewarnt.

"Politiker dürfen keine Volkserzieher sein", sagte Kretschmer dem Berliner "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe).

Politiker dürften keine "Außenperspektive" einnehmen "und die Leute von dort aus beurteilen", mahnte der Regierungsch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 07. März 2018 @ 17:01:35
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In 160 Gesprächen wurden Muster von Nötigungsgeschichten herausgefunden:
Deutsche Politik News! Christoph Amend, Chefredakteur des Zeit Magazins, zum Fall Dieter Wedel: ''25 Fälle sind dokumentiert'' / ''Ausschließen lässt sich keine Branche''!

Deutsche-Politik-News.de | journalist - Das Medienmagazin
Christoph Amend zum Fall Dieter Wedel:

Hamburg (ots) - Christoph Amend, Chefredakteur des Zeit Magazins, verteidigt im Medienmagazin journalist das Vorgehen seiner Redaktion im Fall Dieter Wedel.

Die beiden Reporterinnen Annabel Wahba und Jana Simon, die zwei Monate lang "nahezu rund um die Uhr" mit der Geschichte befasst waren, hätten zunächst "in alle Richtungen recherchiert, um herauszufinden, wie glaubwürdig die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 07. März 2018 @ 15:01:46
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Die HDJ wurde 2009 vom Bundesinnenministerium verboten:
Deutsche Politik News! Andreas Kalbitz, Landesvorsitzender der Alternative für Deutschland (AfD) in Brandenburg, hatte Verbindung zur rechtsextremen ''Heimattreuen Deutschen Jugend'' und nahm an sogenanntem Pfingstlager teil!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zu Andreas Kalbitz und der HDJ:

Berlin/Potsdam (ots) - Andreas Kalbitz, Landesvorsitzender der Alternative für Deutschland (AfD) in Brandenburg, stand in Verbindung zur inzwischen verbotenen rechtsextremen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ).

Das belegen Fotos und Filmaufnahmen, die dem ARD-Politikmagazin Kontraste exklusiv vorliegen. Nach Kontraste-Recherchen nahm Kalbitz 2007 an einem sogenannten Pfingstlager der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 07. März 2018 @ 13:01:23
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Vielleicht hat Müller die Reaktion seiner Koalitionspartner unterschätzt:
Deutsche Politik News! Michael Müller (SPD), Berlins Regierender Bürgemeister, führt mit seinem Abstimmungsverhalten im Bundesrat zu einem Beben der Stärke fünf im Berliner Senat!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Gilbert Schomaker zur Berliner Koalition:

Berlin (ots) - So hatte sich das Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) wohl nicht vorgestellt: Sein Abstimmungsverhalten im Bundesrat, bei dem er eine Nachverhandlung zum Aussetzen des Familiennachzugs von Flüchtlingen nicht unterstützte, führt im Berliner Senat zu einem Beben der Stärke fünf auf der nach oben offenen Richterskala.

Grüne und Linke ärgern sich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 07. März 2018 @ 11:01:38
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Ein wenig konkreter Gesetzestext und eine diffuse Studienlage:
Deutsche Politik News! Ein Jahr Cannabis auf Rezept: Trotz unklarer Studienlage werden Cannabinoide seit letztem März häufig ärztlich verordnet!

Deutsche-Politik-News.de | Hanf / Cannabis 2016

Deutsche-Politik-News.de | SBK - Siemens-Betriebskrankenkasse
Zur Verschreibung von Cannabis per Betäubungsmittelrezept:

München (ots) - Seit Inkrafttreten des sogenannten "Gesetzes zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften" am 10. März 2017 können Ärzte Cannabis per Betäubungsmittelrezept verschreiben.

Für viele Patienten, die nur so ihre Beschwerden lindern können, ist das neue Gesetz ein Glücksfall. Problematisch sieht die Siemens-Betriebskrankenkasse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 07. März 2018 @ 08:01:43
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Die bisherigen Höchstwerte von 2012 sind aber noch weit entfernt:
Deutsche Politik News! Die deutschen Exporte nach Russland erreichen im Jahr 2017 rund 25,9 Milliarden Euro (Anstieg um 20,2 Prozent!

Deutsche-Politik-News.de | Statistisches Bundesamt
Zu den deutschen Exporten nach Russland:

Wiesbaden (ots) - Im Jahr 2017 wurden nach vorläufigen Ergebnissen in die Russische Föderation Waren im Wert von 25,9 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 31,4 Milliarden Euro von dort nach Deutschland importiert.

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen damit im Handel mit Russland erstmals seit fünf Jahren sowohl die Exporte als auch die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. März 2018 @ 15:01:02
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Es ist legitim, ein System zu hinterfragen, das Milliarden Euro verschlingt:
Deutsche Politik News! Volksabstimmung über Rundfunkgebühren in der Schweiz: Abschaffung abgelehnt - die Gebührendebatte geht aber weiter!

Deutsche-Politik-News.de | Straubinger Tagblatt
Zur Volksabstimmung über Rundfunkgebühren in der Schweiz:

Straubing (ots) - Was bliebe, wenn sich die Öffentlich-Rechtlichen ausschließlich an Quote und Kommerz orientieren müssten?

Viel Informatives und Wichtiges, für das es im privaten Rundfunk keinen Platz gibt, das aber dennoch wertvoll ist, würde nicht mehr zu sehen und zu hören sein.

Was nicht heißt, das alles so bleiben kann, wie es ist. Es ist ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. März 2018 @ 09:01:41
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Teilstücke sollen sowohl über die Autobahn als auch über Land- und Bundesstraßen führen:
Deutsche Politik News! Die bundesweit erste Teststrecke für autonomes Fahren wird durchs Sauerland (zwischen Soest und Iserlohn) geplant!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Zumr bundesweit ersten Teststrecke für autonomes Fahren:

Hagen (ots) - Zwischen Soest und Iserlohn soll die bundesweit erste Teststrecke für autonomes Fahren im ländlichen Raum entstehen - über bestehende Bundes- und Landstraßen.

Das berichtet die in Hagen erscheinende Westfalenpost (WP, Dienstagsausgabe). Federführend bei der Umsetzung des Projektes sind die Stadtwerke Arnsberg und Menden. Als Partner sind bisher di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. März 2018 @ 16:01:01
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Eine Koalition, die seit der Wahl den Nachweis führt: Ihr fehlen Wille und Idee!
Deutsche Politik News! Mitglieder-Ja der SPD zur dritten Koalition mit CDU und CSU unter Kanzlerin Angela Merkel: Die Gelegenheit wurde verpasst, die Tür weit aufzustoßen zum Wechsel in den Top-Etagen der etablierten Parteien!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zur SPD-Entscheidung:

Stuttgart (ots) - Schade, SPD! Mit ihrem Mitglieder-Ja zur dritten Koalition mit CDU und CSU unter Kanzlerin Angela Merkel haben die Sozialdemokraten eine wunderbare Gelegenheit verpasst, dem Land einen großen Dienst zu erweisen.

Der hätte darin bestanden, die Tür weit aufzustoßen zum Wechsel in den Top-Etagen der etablierten Parteien.

Viel wichtiger: zu einer Konzentration dieser ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. März 2018 @ 08:01:52
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Menschen, die dabei sind, auf der Straße zu krepieren - das gab es so früher nicht:
Deutsche Politik News! Das Problem der Obdachlosigkeit hat sich in Berlin vor allem durch Bürger aus anderen EU-Staaten erheblich verschärft - die Kältehilfe ruft die Berliner zu mehr Eigenverantwortung bei Obdachlosen auf!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zur Hilfe für Obdachlose in Berlin :

Berlin (ots) - Die Berliner Stadtmission ruft angesichts der kalten Temperaturen dazu auf, verstärkt auf Obdachlose zu achten.

Es sei nicht die beste Hilfe, gleich den Kältebus zu rufen, sagte die Leiterin der Wohnungshilfe der Stadtmission, Karen Holzinger, am Sonnabend im Inforadio vom rbb.

"Wenn wir da fast 100 Anrufe annehmen, kann man sich denken, dass viele g ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. März 2018 @ 14:01:12
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In fast allen Fällen waren die Täter Rechtsextreme:
Deutsche Politik News! Mindestens 950 Angriffe auf Muslime und Moscheen gab es in Deutschland im Jahr 2017 - dabei wurden 33 Menschen verletzt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zu Angriffen auf Muslime und Moscheen:

Osnabrück (ots) - Zentralrat der Muslime befürchtet hohe Dunkelziffer / Linke warnt vor "Islamhassern im Parlament"!

Im vergangenen Jahr gab es in Deutschland mindestens 950 Angriffe auf Muslime und muslimische Einrichtungen wie Moscheen.

Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion hervor, die der "Neuen Osnab ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. März 2018 @ 10:01:25
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Der Optimismus gegenüber der letzten Umfrage im Herbst ist noch einmal leicht gestiegen:
Deutsche Politik News! Die Ost-Wirtschaft hat sehr gute Geschäftserwartungen: Der DIHK rechnet für 2018 mit 90.000 neuen Stellen in Ostdeutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zu den Geschäftserwartungen in Ostdeutschland:

Cottbus/Berlin (ots) - Die Betriebe in Ostdeutschland beurteilen nach einem Bericht der "Lausitzer Rundschau" (Samstag-Ausgabe) ihre Geschäftslage zu Jahresbeginn so gut wie noch nie.

Bis zu 90.000 neue Jobs könnten in diesem Jahr in den neuen Ländern entstehen, schreibt das Blatt unter Berufung auf eine aktuelle Konjunkturumfrage des Deutschen Industrie- und Handelskamm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 03. März 2018 @ 09:31:48
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Auch der Großhandel mit Konsumgütern setzte real 2,0 % mehr um als im vierten Quartal 2016:
Deutsche Politik News! Der Großhandelsumsatz ist 2017 preisbereinigt um 3 % gestiegen - nominal (also nicht preisbereinigt) sogar um 5,7 %!

Deutsche-Politik-News.de | Metro Hamburg Harburg 2016

Deutsche-Politik-News.de | Statistisches Bundesamt
Zum Großhandelsumsatz im Jahrt 2017:

Wiesbaden (ots) - Die Großhandelsunternehmen in Deutschland setzten im Jahr 2017 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) preisbereinigt (real) 3,0 % sowie nominal (also nicht preisbereinigt) 5,7 % mehr um als im Jahr 2016.

Im vierten Quartal 2017 stieg der Umsatz real um 2,1 % und nominal um 4,2 % gegenüber dem vierten Quartal 2016.

Im ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 02. März 2018 @ 09:01:07
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Politiker müssen sich fragen, welchen Anteil sie an den wachsenden Problemen haben:
Deutsche Politik News! Jochen Brühl, Vorsitzender der Tafeln in Deutschland, verwahrt sich gegen Merkel-Schelte: Wir lassen uns nicht von der Kanzlerin rügen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Jochen Brühl zur Kritik von Angela Merkel:

Osnabrück (ots) - Tafel-Chef: Aktuelle Entwicklung ist eine Konsequenz ihrer Politik!

Der Vorsitzende der Tafeln in Deutschland, Jochen Brühl, verwahrt sich strikt gegen die Kritik von Kanzlerin Angela Merkel und fordert sie auf, sich vor die Tafeln, ihre Arbeit und die ehrenamtlichen Helfer zu stellen.

Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donners ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. März 2018 @ 17:01:51
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Durch ein Update wird nach Ansicht des Landgerichts Nürnberg-Fürth der Betrug nicht beseitigt:
Deutsche Politik News! Ansprüche gegen VW verjähren erst Ende 2018: Die Rückgabe eines von VW manipulierten Dieselfahrzeuges ist auch nach Durchführung des Softwareupdates erfolgreich!

Deutsche-Politik-News.de | Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Stoll & Sauer zur Rückgabe von VW manipulierter Dieselfahrzeuge:

Lahr (ots) - Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zu Fahrverboten für Diesel PKW sind insbesondere diejenigen Fahrzeugbesitzer besorgt, die ein von VW manipuliertes Dieselfahrzeug erworben haben.

Gerade diejenigen Betroffenen, die sich bisher damit zufrieden gegeben haben, das Update aufspielen zu lassen, fragen sich, ob dies die ric ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. März 2018 @ 15:01:20
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Die Kosten für notwendige Nachrüstungen dürfen nicht an den Käufern hängenbleiben:
Deutsche Politik News! Heiko Maas (SPD), amtierender Bundesjustiz- & Verbraucherschutzminister: Autofahrer dürfen nicht die Zeche für das Versagen der Autobranche zahlen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Heiko Maas zum Diesel-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts:

Düsseldorf (ots) - Nach dem Diesel-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts hat der für Verbraucherschutz zuständige Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) eine Entlastung der Autofahrer bei technischen Nachrüstungen gefordert.

"Die Autofahrer dürfen nicht die Zeche zahlen für das Versagen der Autobranche", sagte Maas der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. März 2018 @ 08:01:40
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Die Kommunen sind nicht in der Lage, die bürokratischen Mammutaufgaben kurzfristig zu erfüllen:
Deutsche Politik News! Gerd Landsberg, Deutscher Städte- und Gemeindebund (DStGB): Der Richterspruch des Bundesverwaltungsgerichtes löst die Stickoxid-Probleme nicht!

Deutsche-Politik-News.de | VW in Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Gerd Landsberg zum Richterspruch des Bundesverwaltungsgerichtes:

Osnabrück (ots) - "Umwelthilfe erweckt falschen Eindruck" / Landsberg warnt vor "bürokratischer Mammutaufgabe" für Kommunen!

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat vor dem "Irrglauben" gewarnt, mit der Bestätigung von Fahrverboten für Dieselfahrzeuge durch das Bundesverwaltungsgericht sei eine Lösung des Schadstoffproblems gefunden.

Un ...

D-P-N: Der Staat muss die Autokonzerne zur Übernahme der durch sie verursachten Kosten zwingen!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. Februar 2018 @ 09:01:14
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Europafreundliche Tories und die Labour-Opposition wollen keinen harten Brexit:
Deutsche Politik News! Ein harter Brexit wird immer unwahrscheinlicher: Im Parlament beginnt sich der Wind zu drehen, es greift die Einsicht um sich, dass das Schlimmste verhindert werden muss!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Matthias Beermann zum Brexit:

Düsseldorf (ots) - Der harte Brexit, also der kompromisslose Austritt Großbritanniens aus der EU, wird immer unwahrscheinlicher.

Zwar treiben führende britische Konservative, darunter die Schwergewichte im Kabinett, Premierministerin Theresa May weiter mit dieser Forderung vor sich her.

Aber im Parlament beginnt sich der Wind zu drehen. Neben einer europafreundlichen Minde ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. Februar 2018 @ 08:31:17
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Die Entscheidung, ob und wie ein Rückruf stattfindet, soll zukünftig die Behörde fällen:
Deutsche Politik News! Foodwatch zu niedersächsischen Behörden und zum Unternehmen ''Zur Mühlen'' (Böklund): ''Das Unternehmen und die Behörde haben die Möglichkeit in Kauf genommen, dass Menschen schwer erkranken''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zu niedersächsischen Behörden und zum Unternehmen "Zur Mühlen" (Böklund):

Osnabrück (ots) - Lebensmittelrückruf: Foodwatch legt erstmals Beschwerde gegen Veterinäramt ein / Verbraucherorganisation kritisiert mangelhafte Warnung / Geschäftsführer Rücker: Zuständigkeit muss bei Behörden liegen!

Die Verbraucherorganisation Foodwatch wirft niedersächsischen Behörden schwere Fehler bei der Information über einen Lebensmit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. Februar 2018 @ 15:01:27
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Wer unzufrieden mit Merkel ist, muss damit leben - links wie rechts:
Deutsche Politik News! Angela Merkel (CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin) geht gestärkt aus dem Parteitag hervor: Was sich an Unzufriedenheit angestaut hatte, konnte entweichen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zum CDU-Parteitag:

Berlin (ots) - Für die CDU war der Parteitag am Montag ein Ventil, für ihre Vorsitzende Gelegenheit, den Deckel danach wieder zu schließen.

Was sich an Unzufriedenheit in den letzten Monaten angestaut hatte, konnte entweichen, Angela Merkel aber geht gestärkt aus dem Streit hervor.

Das war, das ist, das wird Merkels Rezept sein, solange sie an der Spitze ihrer Partei und der Bundesre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. Februar 2018 @ 09:01:22
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Ein Newcomer-Quartett in der CDU-Ministerriege:
Deutsche Politik News! Angela Merkel, CDU-Vorsitzende, nominiert die CDU-Regierungsmannschaft: Zwischen der Merkel-Vertrauten »AKK« und dem Merkel-Kontrahenten Spahn könnte die Spannbreite kaum größer sein!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu :Angela Merkel

Bielefeld (ots) - In Sachen Personalauswahl hat Kanzlerin Angela Merkel ihren Kritikern jeden Wind aus den Segeln genommen.

Erst der Coup mit Annegret Kramp-Karrenbauer als Generalsekretärin, jetzt das Newcomer-Quartett in der CDU-Ministerriege. Die Zahl der vertrauten, für manchen auch verbrauchten Gesichter hingegen ist auf ein Minimum geschrumpft.

Die Botschaft ist klar: Die CDU is ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. Februar 2018 @ 08:31:58
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Die nächste Bundesregierung muss ihren Schmusekurs mit der Autolobby beenden:
Deutsche Politik News! Umfrage: Die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung ist für die Nachrüstung von Diesel-Pkw auf Kosten der Autohersteller, so dass diese die geltenden Abgasgrenzwerte auch im Alltagsbetrieb einhalten!

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Zur Nachrüstung von Diesel-Pkw:

Berlin (ots) - Eine überdeutliche Mehrheit von 83 Prozent der Bevölkerung in Deutschland spricht sich dafür aus, dass die neue Bundesregierung die Autohersteller dazu verpflichtet, Dieselfahrzeuge, die von dem Abgasskandal betroffen sind, auf Herstellerkosten so nachzurüsten, dass diese die gelten Abgasgrenzwerte auch im Alltagsbetrieb einhalten.

Das hat eine aktuelle repräsentative Em ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 25. Februar 2018 @ 10:01:39
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Sie eint die scharfe Ablehnung von Neu-Zuwanderern und liberaler Lebensentwürfe:
Deutsche Politik News! Russische ''Spätaussiedler'' in Deutschland: Sehnsucht vieler Russlanddeutscher nach einer idealisierten deutschen Heimat und einer christlichen Lebensführung!

Deutsche-Politik-News.de | MDR
Zu Russlanddeutschen in Deutschland:

Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs kamen Millionen Menschen aus den einstigen Sowjetrepubliken nach Deutschland.

Lange Zeit blieben die "Spätaussiedler" unauffällig - man wollte deutsch sein, nicht als Außenseiter wahrgenommen werden und wählte traditionell CDU.

Doch spätestens mit der Flüchtlingskrise hat sich das Bild gewandelt: Eine neue, hier geborene Generatio ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 24. Februar 2018 @ 10:01:06
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Viele Linke sind geworden wie ihre ehemaligen Kontrahenten, die sie eigentlich kritisieren sollten:
Deutsche Politik News! Joseph E. Stiglitz, Wirtschaftsnobelpreisträger, an Politiker des linken Spektrums: ''Die Linke hat ihre Mission vergessen'' / ''Wir benötigen einen neuen sozialen Gesellschaftsvertrag''!

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace-Magazin
Joseph E. Stiglitz zur Linken:

Hamburg (ots) - Joseph E. Stiglitz wirft Politikern des linken Spektrums vor, ihre Ziele aus den Augen verloren zu haben:

"Vertreter der politischen Linken haben jahrelang versucht, die Perspektive des Marktes einzunehmen und mit seinen Vertretern zu interagieren", sagte der Wirtschaftsnobelpreisträger im Interview mit dem "Greenpeace Magazin".

So seien viele geworden wie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. Februar 2018 @ 08:01:23
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Für eine Verwaltungsreform braucht es Mut und viele Ideen:
Deutsche Politik News! Freude über die Attraktivität Berlins - aber es fehlen Kitas, Schulen, Wohnungen, die Straßen- und U-Bahnen werden immer voller, die Straßen auch!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Zum Wachsen Berlins:

Berlin (ots) - Die Freude über die Attraktivität der Stadt darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Bevölkerungszuwachs auch Probleme mit sich bringt.

Es fehlen Kitas, Schulen, Wohnungen, die Straßen- und U-Bahnen werden immer voller, die Straßen auch. Reformiert werden muss die Verwaltung, vor allem muss die Aufgabenverteilung zwischen Senat und Bezirken endlich einmal kritisch überprüft werd ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Februar 2018 @ 15:01:34
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Bislang wurden in Tanganyika 630.000 Menschen vertrieben:
Deutsche Politik News! Alarmierende Meldungen über Gräueltaten und Massenvertreibungen in der Demokratischen Republik Kongo: Folter, Mord, willkürliche Verhaftung, Zwangsarbeit, Vergewaltigung und Zwangsheirat!

Deutsche-Politik-News.de | UNO Flüchtlingshilfe
Zur Situation in der Demokratischen Republik Kongo:

Bonn (ots) - Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) hat vor einer drohenden humanitären Katastrophe immensen Ausmaßes im Südosten der Demokratischen Republik (DR) Kongo gewarnt. Demnach versinke vor allem die Provinz Tanganyika im Strudel von Gewalt, Menschenrechtsverletzung und Vertreibung.

Die Gewalt breitet sich immer weiter in Tanganyika aus, in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Februar 2018 @ 08:00:00
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Für Straßenbau und -erneuerung ist zu allererst der Staat zuständig:
Deutsche Politik News! Heftiger Streit um die Straßenausbaubeiträge: Der jetzige Weg ist ungerecht - Straßenbau und -erneuerung ist ein zentraler Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Matthias Bungeroth zu Straßenausbaubeiträgen:

Bielefeld (ots) - Noch erheben die Städte und Gemeinden in den meisten Bundesländern von Anliegern einen anteiligen Beitrag, wenn sie marode Straßen erneuern, Gehwege großzügiger gestalten und neue Straßenlampen aufstellen.

Doch nicht zuletzt der politische Streit in Bayern hat gezeigt, dass der Zug immer mehr in eine andere Richtung fährt. Und das ist richtig so.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Februar 2018 @ 10:01:25
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Inhaltlich werde Kramp-Karrenbauer ihre eigenen Akzente setzen:
Deutsche Politik News! Karl-Josef Laumann, Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels (CDA), setzt auf die zur CDU-Generalsekretärin nominierte Annegret Kramp-Karrenbauer als künftige Parteichefin!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Karl-Josef Laumann zur Nominierung von Annegret Kramp-Karrenbauer:

Düsseldorf (ots) - Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels (CDA), Karl-Josef Laumann, hat die Nominierung von Annegret Kramp-Karrenbauer zur CDU-Generalsekretärin begrüßt und setzt auf sie als künftige Parteichefin.

"Das ist ein starkes Signal. Kramp-Karrenbauer ist durch und durch CDU, gegen die kann niemand etwas sagen", sagte Laumann der in Düsseldorf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Februar 2018 @ 15:01:45
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Der Wechsel einer Ministerpräsidentin auf den Posten der Generalsekretärin ist ein Novum:
Deutsche Politik News! Angela Merkel, Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende, nominiert die saarländische Regierungschefin Annegret Kramp-Karrenbauer als neue CDU-Generalsekretärin!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zur Nominierung von Annegret Kramp-Karrenbauer als neue CDU-Generalsekretärin:

Bielefeld (ots) - Da sage noch einer, nach zwölf Jahren im Kanzleramt sei Angela Merkel nicht mehr für Überraschungen gut.

Mit der Nominierung von Annegret Kramp-Karrenbauer als neuer CDU-Generalsekretärin ist der Kanzlerin ein echter Paukenschlag gelungen.

Ob es die jüngste Kritik am Koalitionsvertrag und der möglichen Kabi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Februar 2018 @ 09:01:19
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Muslim erneuerte auch Vorwürfe, die Türkei habe im Gebiet um Shiye Chlorin-Gas eingesetzt:
Deutsche Politik News! Saleh Muslim, syrisch-kurdische Partei der Demokratischen Union (PYD): ''Bislang sind die Gespräche nicht abgeschlossen, aber es ist möglich, dass Damaskus eine Vereinbarung akzeptiert''!

Deutsche-Politik-News.de | junge Welt
Zu Gerüchten über eine Verständigung zwischen Damaskus und dem umkämpften nordsyrischen Selbstverwaltungsgebiet:

Berlin (ots) - Im Gespräch mit der Tageszeitung junge Welt kommentierte Saleh Muslim von der syrisch-kurdischen Partei der Demokratischen Union (PYD) die in den vergangenen Tagen laut gewordenen Gerüchte über eine Verständigung zwischen Damaskus und dem umkämpften nordsyrischen Selbstverwaltungsgebiet vorsichtig optimist ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Februar 2018 @ 08:01:56
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Insbesondere der Einsatz der E-Gitarre hat den Sound der Respektlosigkeit erzeugt:
Deutsche Politik News! Frank Hillebrandt, Kultursoziologe, zur Rolle der Rockmusik im Protestjahr 1968: Ohne Rockmusik würde unsere Gesellschaft schlechter aussehen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Frank Hillebrandt zur Rolle der Rockmusik im Protestjahr 1968:

Osnabrück (ots) - Der Kultursoziologe Frank Hillebrandt weist der Rock- und Popmusik eine zentrale Rolle für das Protestjahr 1968 zu.

"Rockmusik ist der Soundtrack des Protestes", sagte der Wissenschaftler, der an Fernuniversität Hagen lehrt, in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag).

Insbesondere der Einsatz der E-Gi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. Februar 2018 @ 17:01:10
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Die Gegend um das Kottbusser Tor gilt seit Jahren als ein Kriminalitätschwerpunkt in Berlin:
Deutsche Politik News! Deutlich weniger Kriminalität am Kottbusser Tor: Die massive Präsenz der Polizei hat die Delikte der Straßenkriminalität zurückgedrängt!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zur Kriminalität am Kottbusser Tor in Berlin:

Berlin (ots) - Die Kriminalität am Kottbusser Tor in Berlin-Kreuzberg ist im vergangenen Jahr deutlich zurückgegangen.

Das geht aus der Statistik des zuständigen Polizeiabschnitts hervor, die dem Inforadio vom rbb vorliegt. Der Rückgang betrifft die Gewaltdelikte Körperverletzung und Raub sowie Taschendiebstähle.

2016 wurden demnach 380 Fälle von Körperverl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 19. Februar 2018 @ 08:01:13
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Die Flughafengesellschaft bleibt weiter Grundstückseigentümerin:
Deutsche Politik News! Dieter Faulenbach da Costa, Flughafenexperte, schlägt den BER-Ausbau in Privathand vor: Damit müsste der Flughafen keine weiteren finanziellen Risiken eingehen!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Brandenbur BER (2013)

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Dieter Faulenbach da Costa zum BER-Ausbau:

Berlin (ots) - Für die dringend erforderliche Erweiterung der Abfertigungskapazität des künftigen Hauptstadtflughafens BER müssen keine weiteren öffentliche Mittel eingesetzt werden.

Davon ist der Frankfurter Flughafenplaner Dieter Faulenbach da Costa überzeugt.

Wie die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Wochenendausgabe) berichtet, schl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 18. Februar 2018 @ 15:01:14
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Während Yücel freikam, wurden 6 türkische Journalisten zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt:
Deutsche Politik News! Deniz Yücel, deutsch-türkischer Journalist, wurde aus aus der türkischen Haft entlassen: Freude und Erleichterung - aber auch ernüchternde Wahrheiten!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Susanne Güsten zur Freilassung von Deniz Yücel:

Bielefeld (ots) - Die Freilassung von Deniz Yücel nach gut einem Jahr Haft ist eine große Freude und Erleichterung für den Reporter und seine Familie - die Entscheidung der türkischen Gerichte enthält aber auch einige ernüchternde Wahrheiten, die den Wandel in den deutsch-türkischen Beziehungen verdeutlichen.

Zuallererst fällt auf, dass die türkische Justiz nur einen Ta ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 18. Februar 2018 @ 11:01:37
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Profitiert haben- zumindest indirekt - einzelne Mitarbeiter der Hochschule:
Deutsche Politik News! Jahrelange Praxis der Hochschule Magdeburg-Stendal verstößt gegen das Hochschulgesetz: Dienstleistern wurden große Teile der Studiengebühren überlassen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur Hochschule Magdeburg-Stendal:

Halle (ots) - Die Hochschule Magdeburg-Stendal hat jahrelang zwei Dienstleistern, die Weiterbildungsstudiengänge angeboten haben, große Teile der Studiengebühren überlassen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Samstag-Ausgabe).

Diese Praxis verstößt gegen das Hochschulgesetz. Von 2010 bis 2015 flossen 1,5 Millionen Euro an die Partner.

Der R ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. Februar 2018 @ 17:01:24
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Im Mittelpunkt der Debatte muss der geschädigte Kunde stehen:
Deutsche Politik News! Reiner Holznagel, Präsident des Bundes der Steuerzahler: Die Autoindustrie muss die Diesel-Umrüstung mitfinanzieren!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Reiner Holznagel zur Diesel-Umrüstung:

Düsseldorf (ots) - Der Bund der Steuerzahler hat eine angemessene Beteiligung der Autoindustrie an den Kosten von Dieselmotoren-Umrüstungen gefordert.

"Die Autoindustrie darf hier nicht aus der Verantwortung gelassen werden", sagte der Präsident des Steuerzahlerbundes, Reiner Holznagel, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).

"Deshalb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 17. Februar 2018 @ 09:01:12
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Es geht um nationale Würde und nationalen Stolz:
Deutsche Politik News! Stanislaw Karczewski, polnischer Senatsmarschall, fordert die im Ausland lebenden Polen zur Meldung vermeintlich anti-polnischer Äußerungen an polnische Botschaften und Konsulate auf!

Deutsche-Politik-News.de | Polen Warschau 2008

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zur Meldung vermeintlich anti-polnischer Äußerungen an polnische Botschaften und Konsulate:

Hamburg (ots) - In einem dreiseitigen Schreiben fordert der polnische Senatsmarschall Stanislaw Karczewski die im Ausland lebenden Polen auf, vermeintliche anti-polnische Äußerungen an polnische Botschaften und Konsulate zu melden. Wörtlich heißt es:

"Bitte dokumentieren Sie alle anti-polnischen Äußerungen, Darstellungen und M ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 16. Februar 2018 @ 08:31:13
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Mittel für Sperrwälle, Polizeistationen, Militär- & Überwachungsanlagen, Satellitenkapazitäten:
Deutsche Politik News! Die Bundesregierung zahlt 18 Millionen Euro zur Sicherung der Grenze zwischen Tunesien und Libyen mittels eines elektronischen Grenzüberwachungssystems mit mobilen und stationären Anlagen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zur deutschen Hilfe zur Sicherung der Grenze zwischen Tunesien und Libyen:

Osnabrück (ots) - Linken-Abgeordneter Hunko kritisiert "Konjunkturprogramm für die europäische Rüstungs- und Überwachungsindustrie"!

Osnabrück. Die Bundesregierung baut die deutsche Hilfe zur Sicherung der Grenze zwischen Tunesien und Libyen gegen Terroristen und Schmuggler aus.

So stellt Deutschland 18 Millionen Euro bereit, da ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Februar 2018 @ 17:01:05
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2.519 Nährstoffvergleiche und 1.282 Kontrollen vor Ort:
Deutsche Politik News! Insgesamt 476 Bußgelder wurden verhängt: Düngeverstöße wurden 2017 in NRW mit Bußgeldern von knapp einer halben Mio Euro geahndet!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Zu Düngeverstößen 2017 in NRW:

Essen (ots) - Verstöße gegen Düngevorgaben und Dokumentationspflichten haben im Jahr 2017 NRW-weit zu Bußgeldern von insgesamt knapp einer halben Million Euro geführt

Kontrolleure der Landwirtschaftskammer - landläufig auch "Gülle-Polizei" genannt - forderten insgesamt 2.519 Nährstoffvergleiche an, führten 1.282 Kontrollen vor Ort durch und leiteten insgesamt 716 Verfahren ein.
< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Februar 2018 @ 15:01:40
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Keiner bekommt einen Vertrauensvorschuss, auch Ditib nicht:
Deutsche Politik News! Die Einführung verpflichtender Sicherheitschecks lässt vor allem in NRW die Zahl der Imame, die in Gefängnissen arbeiten, sinken!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Zahl der Imame, die in Gefängnissen arbeiten:

Düsseldorf (ots) - Die Zahl der Imame, die als Prediger deutschlandweit in Gefängnissen aktiv sind, ist in den vergangenen Jahren deutlich gesunken.

So sind aktuell rund 110 Imame in den Haftanstalten bundesweit aktiv, während allein in NRW die Zahl der Prediger für das Freitagsgebet noch vor drei Jahren mit 117 höher lag

Dies hat eine Umfrage der in Dü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Februar 2018 @ 14:01:00
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Kolumne zum Dilemma mit den Meinungsumfragen: Sinkt die SPD auf 20 Prozent - oder doch nicht? Wird die AfD Dritte - oder doch nicht?
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Kolumne: Von Frohnmaier, Petry, Storch, Meuthen, Höcke und Gauland zu Weidel - unakzeptables unseriöses und teilweise skuriles Gedankengut, das  auch noch unprofessionell vertreten wird!
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Bundestagswahl 2017: Union 33 Prozent, SPD 20 Prozent, AfD 13 Prozent, FDP 10 Prozent, Grüne & Linke 9 Prozent - die CDU wird regieren, die SPD wohl Oppositionsführer!
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Sensation: Zwei sehr seltene weiße Giraffen sind in Kenia entdeckt worden - Ursache der weißen Farbe ist sogenannter Leuzismus!
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Hamburg: Mehr als 70.000 Menschen demonstrieren friedlich auf der Demo «Grenzenlose Solidarität statt G20»!
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Überfall auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941: War es ein Eroberungskrieg Deutschlands (und seiner Verbündeten) oder ein Präventivkrieg?
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Wasserbüffel-Tour in Niedersachsen (Biohof Eilte): Büffel beim Baden in der Aller und
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Australischer Pavillon Biennale Venedig 2017 / Teil 1

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Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste DPN Skandal-News
Christina Baum (AfD), Landtagsabgeordnete Baden-Württemberg, zum NSU-Untersuchungsausschuss: V-Leute werden von ihren Führungsoffizieren zu Straftaten ermutigt!
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Atommüll im Zwischenlager Leese: Mehr Problemfässer als bisher bekannt -  was genau sich in welchem Fass befindet, ist unklar!
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Jörg Vogelsänger (SPD), Brandenburgs Landwirtschaftsminister, bestätigt Massenställe mit Ökosiegel von bis zu 39.000 Bio-Legehennen!
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Oberlandesgericht Köln: Sensation im VW Abgasskandal - ein Rücktritt vom Kaufvertrag ist auch nach der Durchführung eines Softwareupdates möglich!
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Marcel Keiffenheim, Greenpeace Energy & Bündnis Bürgerenergie e.V.: Deutschland blockiert neue Rechte für Solarstrom-Eigenerzeuger in der EU!
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Andreas Franz Scheuer (CSU), neuer Bundesverkehrsminister, soll behördliche Kontrollen anordnen: Der Steuerbetrug der Autokonzerne durch falsche CO2-Angaben liegt bei über 10 Milliarden Euro!
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Umfrage: Deutliche Mehrheit gegen Diesel-Fahrverbote - Breite Forderung nach Herstellerverpflichtung zur Nachrüstung!
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Umstrittene ''Golden Visa''-Programme einiger EU-Mitgliedsstaaten: Dieser Passhandel macht die EU insgesamt anfälliger für Korruption und Geldwäsche!
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Ansprüche gegen VW verjähren erst Ende 2018: Die Rückgabe eines von VW manipulierten Dieselfahrzeuges ist auch nach Durchführung des Softwareupdates erfolgreich!
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Gerd Landsberg, Deutscher Städte- und Gemeindebund (DStGB): Der Richterspruch des Bundesverwaltungsgerichtes löst die Stickoxid-Probleme nicht!
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Foodwatch zu niedersächsischen Behörden und zum Unternehmen ''Zur Mühlen'' (Böklund): ''Das Unternehmen und die Behörde haben die Möglichkeit in Kauf genommen, dass Menschen schwer erkranken''!
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Umfrage: Die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung ist für die Nachrüstung von Diesel-Pkw auf Kosten der Autohersteller, so dass diese die geltenden Abgasgrenzwerte auch im Alltagsbetrieb einhalten!
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Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste Top-Fakten bei DPN-News
Die EU-Mitgliedstaaten erteilten 2016 fast einer Million Personen die Staatsangehörigkeit, davon waren 88 Prozent Bürger von Drittstaaten oder Staatenlose!
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Die Berliner Bodenrichtwerte sind seit 2008 teils um 1.000 Prozent gestiegen -  so in der Gegend um die Wörther Straße in Prenzlauer Berg von 460 Euro auf 5.500 Euro pro Quadratmeter!
Die Berliner Bodenrichtwerte sind seit 2008 teils um 1.000 Prozent gestiegen - so in der Gegend um die Wörther Straße in Prenzlauer Berg von 460 Euro auf 5.500 Euro pro Quadratmeter!
Die deutschen Exporte nach Russland erreichen im Jahr 2017 rund 25,9 Milliarden Euro (Anstieg um 20,2 Prozent!
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Mindestens 950 Angriffe auf Muslime und Moscheen gab es in Deutschland im Jahr 2017 - dabei wurden 33 Menschen verletzt!
Mindestens 950 Angriffe auf Muslime und Moscheen gab es in Deutschland im Jahr 2017 - dabei wurden 33 Menschen verletzt!
Der Großhandelsumsatz ist 2017 preisbereinigt um 3 % gestiegen - nominal (also nicht preisbereinigt) sogar um 5,7 %!
Der Großhandelsumsatz ist 2017 preisbereinigt um 3 % gestiegen - nominal (also nicht preisbereinigt) sogar um 5,7 %!
Insgesamt 476 Bußgelder wurden verhängt: Düngeverstöße wurden 2017 in NRW mit Bußgeldern von knapp einer halben Mio Euro geahndet!
Insgesamt 476 Bußgelder wurden verhängt: Düngeverstöße wurden 2017 in NRW mit Bußgeldern von knapp einer halben Mio Euro geahndet!
Ein internationales Forscherteam bestätigt das dramatische Insektensterben -  der NABU fordert, die EU- und länderübergreifenden Zulassungsverfahren für toxische Chemikalien dringend zu überarbeiten!
Ein internationales Forscherteam bestätigt das dramatische Insektensterben - der NABU fordert, die EU- und länderübergreifenden Zulassungsverfahren für toxische Chemikalien dringend zu überarbeiten!
Karl Schiewerling, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: 54 Prozent mehr Flüchtlinge in Beschäftigung als noch vor einem Jahr / Insgesamt 13,5 Prozent der aktiven Renten-Beitragszahler waren ausländische Staatsbürger!
Karl Schiewerling, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: 54 Prozent mehr Flüchtlinge in Beschäftigung als noch vor einem Jahr / Insgesamt 13,5 Prozent der aktiven Renten-Beitragszahler waren ausländische Staatsbürger!
Studie von Mein-wahres-Ich.de: AfD-Wähler haben durchschnittlich einen geringeren IQ - FDP- und Linke-Wähler haben durchschnittlich einen höheren IQ!
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Berlin - Alexanderplatz und Kottbusser Tor: Die Zahl der Straftaten in den vergangenen zehn Jahren hat sich nahezu verdoppelt!
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Christian Hirte (CDU), Thüringer Politiker & Ostbeauftragter der Bundesregierung: Ostdeutsche sind besonders kritisch gegenüber dem Staat - und haben besonders hohe Erwartungen an den Staat!
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Grün ist auf dem Vormarsch: Der Erfolg nachhaltiger Investments überrascht - 2018 könnten grüne Anleihen im Umfang von 250 Milliarden Dollar auf den Markt kommen!
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Michael Kretschmer (CDU), Sachsens Ministerpräsident, warnt vor einer Wählerbevormundung: Politiker dürfen keine Volkserzieher sein / Nicht jeder, der einen kritischen Punkt hat, ist radikal!
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Ein Jahr Cannabis auf Rezept: Trotz unklarer Studienlage werden Cannabinoide seit letztem März häufig ärztlich verordnet!
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Mitglieder-Ja der SPD zur dritten Koalition mit CDU und CSU unter Kanzlerin Angela Merkel: Die Gelegenheit wurde verpasst, die Tür weit aufzustoßen zum Wechsel in den Top-Etagen der etablierten Parteien!
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Freitag, 13. April 2018:
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Donnerstag, 12. April 2018:
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Donnerstag, 05. April 2018:
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Mittwoch, 28. Februar 2018:
· Der Staat muss die Autokonzerne zur Übernahme der durch sie verursachten Kosten zwingen!
Sonntag, 04. Februar 2018:
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Samstag, 03. Februar 2018:
· Fraglich war schon lange die Überlebensfähigkeit der NPD ohne Verfassungsschutzfinanzierung!
Freitag, 12. Januar 2018:
· Ist auch für die Ärmsten mehr möglich?
Montag, 08. Januar 2018:
· Auch SPD-Politiker Engelbert Lütke Daldrup scheitert - Konsequenzen gibt es bisher nicht!

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Freitag, 20. April 2018:
· Sicherungsverwahrte in Niedersachsen sollen weniger Freigang bekommen - die Große Koalition will die Zahl der zwölf Freigänge im Jahr reduzieren!
Donnerstag, 19. April 2018:
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Mittwoch, 18. April 2018:
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Dienstag, 17. April 2018:
· Jürgen Trittin, Grünen-Politiker: Die Luftschläge gegen Syrien sind völkerrechtswidrig - der ''Applaus der Bundesregierung ist unerträglich''!

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Rotkäppchensekt halbtrocken Was haben die Wessis nach der Wende über den Rotkäppchensekt gelästert. Bis sie mitgekriegt haben das der Stoff gar nicht mal so schlecht ist. Es gibt ja etwas das nennt sich kognitive Prägung, abe ... (Margret Slom, 14.4.2018

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