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Vor 225 Jahren: Die »Mainzer Republik« wurde ausger ...Queen Latifah: Just Another Day (Album: »Black Reign«, 1993)

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Die Bewegung der Gelbwesten hat sich im Laufe der Zeit immer mehr radikalisiert:
Deutsche Politik News! Randalierende Gelbwesten in Frankreich: Die »jaunes« wurden gekapert von Randalierern, die nun den Ton angeben - und für die sind allein Polizei und Justiz zuständig!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zu randalierenden Gelbwesten in Frankreich:

Stuttgart (ots) - Die Bewegung der Gelbwesten hat sich von Anfang an von der Wut der Bürger genährt.

Es war eine begründete Wut gegen eine Politik der Eliten, die in weiten Teilen die einfachen Menschen schlicht vergessen hatte.

Doch anstatt die berechtigten Anliegen in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. März 2019 @ 08:31:11
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Auch von den CDU/CSU-Anhängern halten sie 38 Prozent für nicht geeignet:
Deutsche Politik News! Zweifel an der Eignung der CDU-Vorsitzenden Kramp-Karrenbauer als Kanzlerin: Eine Mehrheit von 51 Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung in Deutschland spricht ihr diese Fähigkeit ab!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF Ppolitbarometer März 2019

Deutsche-Politik-News.de | ZDF
Aus dem ZDF Ppolitbarometer März 2019:

CDU: Erfolgreiche Führung durch Kramp-Karrenbauer?

Der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer trauen 41 Prozent zu, dass sie ihre Partei erfolgreich in die Zukunft führt, 44 Prozent sehen das skeptisch. In den eigenen Reihen trauen ihr 60 Prozent einen Erfolgskurs zu, 31 Prozent haben ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 17. März 2019 @ 14:01:29
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Er wollte ursprünglich offenbar einen Sprengstoffanschlag auf das Gesundbrunnen-Center verüben:
Deutsche Politik News! Breitscheidplatz-Attentäter Anis Amri war offenbar auch an Anschlagsplanungen auf das Berliner Gesundbrunnen-Center beteiligt!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum Breitscheidplatz-Attentäter Anis Amri:

Breitscheidplatz-Attentäter war laut Ermittlungsakten stärker in der internationalen Dschihadisten-Szene vernetzt als bisher bekannt!

Der Attentäter vom Berliner Breitscheidplatz, Anis Amri, wollte ursprünglich offenbar mit weiteren Islamisten einen Sprengstoffanschlag auf das Berliner ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. März 2019 @ 13:01:14
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Syrer (80.900 erstmalige Bewerber), Afghanen (41.000) und Iraker (39.600) an der Spitze:
Deutsche Politik News! Eurostat-Mitteilung: 580.800 erstmalige Asylbewerber wurden im Jahr 2018 in der EU registriert, das ist ein Rückgang um 11% gegenüber 2017 und auf weniger als die Hälfte des Spitzenwerts von 2015!

Deutsche-Politik-News.de | EUROSTAT
Zu Asylsuchenden in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU):

Luxemburg (ots) - Im Jahr 2018 beantragten 580 800 Asylsuchende erstmals Schutz in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU), d. h. 11% weniger als 2017 (654 600) und weniger als die Hälfte des Spitzenwerts von 2015, als 1 256 600 erstmalige Asylbewerber registriert wur ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. März 2019 @ 11:01:09
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Fakten | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Die tief sitzende Intellektuellenfeindlichkeit in der DDR hat ihn sehr gestört:
Deutsche Politik News! Gregor Gysi, früherer Chef der Linkspartei, »Als Ossi wäre Schröder nie Kanzler geworden« / Merkel wurde es nur, »weil die Union eine schwere Spendenkrise hatte«!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Gregor Gysi zu Ossis und der Wende:

Hamburg (ots) - Der frühere Chef der Linkspartei, Gregor Gysi, glaubt nicht, dass Gerhard Schröder jemals Bundeskanzler geworden wäre, wenn er in der DDR groß geworden wäre. Das hätte "schon vom Typ her nicht" gepasst, sagt Gysi in einem Interview mit dem Hamburger Magazin "stern" (...).

"Die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. März 2019 @ 10:01:26
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Teurer und fehleranfälliger als die Aufstellung mehrerer herkömmlicher Radarfallen hintereinander:
Deutsche Politik News! Patrick Breyer, Datenschutzexperte der Piratenpartei und Spitzenkandidat zur Europawahl: Das wahllose Scanning aller Autofahrer gehört auf den Müllhaufen sinnloser Regeln

Deutsche-Politik-News.de | Autobahn in Deutschland 2016

Deutsche-Politik-News.de | Piratenpartei Deutschland
Patrick Breyer zur Abschaltung der umstrittenen "Section Control"-Pilotanlage:

Berlin (ots) - Zur gerichtlich angeordneten Abschaltung der umstrittenen "Section Control"-Pilotanlage (Az. 7 A 849/19) erklärt der Jurist Dr. Patrick Breyer, Datenschutzexperte der Piratenpartei und Spitzenkandidat zur Europawahl:

"Diese Technologie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. März 2019 @ 09:01:27
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 4,83 | PressePortal.de)

In der Partei wie in der Bundestagsfraktion haben ihr Genossen »Aufstehen« sehr übel genommen:
Deutsche Politik News! Sahra Wagenknecht (Die Linke) verzichtet auf ihre Führungsposition bei »Aufstehen« und auf die nächste Kandidatur für den Fraktionsvorsitz: Kapitulation vor ihren Kritikern!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum politischen Rückzug von Sahra Wagenknecht:

Düsseldorf (ots) - Sahra Wagenknecht ist fertig mit "Aufstehen". (...) Jetzt verzichtet die Linke-Frontfrau auch noch auf eine nächste Kandidatur für den Fraktionsvorsitz.

Hoch gepokert, hart gezockt, viel Unruhe und Streit in ihre Partei Die Linke gebracht.

Mehrere F ...

D-P-N: Die Galionsfigur eines linken Aufbruchs kapituliert - das macht die Linkspartei nicht stärker!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. März 2019 @ 10:01:23
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Die Europäische Union muss eine grundsätzliche Klärung ihres Verhältnisses zur Türkei schaffen:
Deutsche Politik News! Manfred Weber (CSU), EVP-Spitzenkandidat, zur aktuelle diplomatische Krise mit der Türkei: »Es wird nie zu einem EU-Beitritt der Türkei kommen«!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Manfred Weber zur Türkei:

Halle (ots) - Auf die aktuelle diplomatische Krise mit der Türkei reagiert der EVP-Spitzenkandidat zur Europawahl, Manfred Weber (CSU), mit scharfer Kritik.

"Die jetzige Entwicklung ist ein weiterer Tiefpunkt in den Beziehungen zur Türkei", sagte Weber der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. März 2019 @ 18:01:18
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Das EuG erklärt das Wiederzulassungsverfahren für Glyphosat endgültig zur Farce:
Deutsche Politik News! Der DNR begrüßt das Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) über Einsichtsrechte in Herstellerstudien zur Risikobewertung des Wirkstoffs Glyphosat: Es ist Zeit für den Glyphosat-Ausstieg!

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher Naturschutzring (DNR) e.V.
Zum Urteils des Gerichts der Europäischen Union (EuG) über Einsichtsrechte in Glyphosat-Studien:

Berlin (ots) - Anlässlich des heutigen Urteils des Gerichts der Europäischen Union (EuG) über Einsichtsrechte in Herstellerstudien zur Risikobewertung des Pestizid-Wirkstoffs Glyphosat kommentiert Florian Schöne, politischer Geschäftsführer des Umw ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. März 2019 @ 13:01:40
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Der BND ist in Waffentransporte in die Krisen- und Kriegsgebiete dieser Welt involviert:
Deutsche Politik News! Waffenschiebereien unter Beteiligung des Bundesnachrichtendienstes (BND): Im Auftrag des deutschen Geheimdienstes - gegen deutsche Gesetze, gegen Völkerrecht!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Radio Bremen
Zum Waffenhandel mit Beteiligung des BND:

Bremen (ots) - Zwei Radio Bremen-Produktionen gehen am Montag, 11. März, ab 22:45 Uhr, im Ersten auf die Beteiligung des Bundesnachrichtendienstes (BND) an Waffenschiebereien ein.

In "Die Akte BND - Waffengeschäfte deutscher Reeder" (Story im Ersten um 22:30 Uhr) recherchiert Autor Raine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 09. März 2019 @ 11:01:04
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Guido Reil hatte 2017 kostenlose Wahlwerbung der Schweizer Werbeagentur Goal AG erhalten:
Deutsche Politik News! Vorentscheidung im Parteispendenskanda der AfD: Es droht eine Strafe von mehr als 100.000 Euro - die Bundestagsverwaltung hat die AfD in einem Schreiben vorab über die anstehende Strafzahlung informiert!

Deutsche-Politik-News.de | WDR
Zum Parteispendenskandal der AfD:

Köln (ots) - Die Bundestagsverwaltung hat eine erste Vorentscheidung im Parteispendenskandal der AfD getroffen.

Demnach droht der Partei im Fall des Europawahlkandidaten Guido Reil eine Strafzahlung von mehr als 100.000 Euro. Das bestätigte AfD-Parteichef Jörg Meuthen gegenüber NDR, WDR und "Süd ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 08. März 2019 @ 08:31:03
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Sich ausbreitende Versuche, auch in Universitäten Denk- und Sprechverbote zu erlassen:
Deutsche Politik News! Jürgen Falter, Politologe, nennt Political Correctness eine »Geißel« und warnt vor Denk- und Sprechverboten in Universitäten und im Streit über Rede der CDU-Chefin vor »Meinungsdiktatur«!

Deutsche-Politik-News.de | Heilbronner Stimme
Jürgen Falter zu Political Correctness:

Heilbronn (ots) - Der Politologe Jürgen Falter warnt in Anbetracht der Debatte über die umstrittene Karnevalsrede von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer vor Denk- und Sprechverboten auch im Bildungsbereich.

Falter, Forschungsprofessor an der Universität Mainz, sagte der "Heilbronner Sti ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. März 2019 @ 13:01:26
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Die Kleingartenverbänden werden von der Politik oftmals vor vollendete Tatsachen gestellt:
Deutsche Politik News! Berlin: 15 Kleingartenkolonien sollen ab 2020 geräumt werden - insgesamt 429 Parzellen sollen Kitas, Schulen, Krankenhäuser, Turnhallen und andere sozialen Infrastrukturbauten weichen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zu Kleingartenkolonien in Berlin:

Berlin (ots) - Ab dem kommenden Jahr sollen 15 Berliner Kleingartenkolonien verschwinden, in drei weiteren muss zumindest ein Teil der Pächter seine Lauben verlassen.

Das geht aus dem Entwurf für den "Kleingartenentwicklungsplan 2030" hervor, der rbb|24 exklusiv vorliegt. Die endgültige Fassung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. März 2019 @ 08:31:12
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Deutschland ist Papageienland - 4 Papageienarten haben sich hier in den letzten Jahren angesiedelt:
Deutsche Politik News! Freilebende Papageien in Deutschland: In vielen Städten des Rhein-Main-Gebietes sind die intelligenten Vögel in den letzten Jahrzehnten heimisch geworden!

Deutsche-Politik-News.de | Halsbandsittich auf der Kö in Düssseldorf 2018

Deutsche-Politik-News.de | deutsche politik news exklusiv
Papageien gehören in der Systematik der Vögel zur Ordnung der Psittaciformes (Papageienvögel, 001).

Zur Familie der "»Eigentlichen Papageien" (im Unterschied zu den Kakadus) zählen vier mittlerweile seit Jahrzehnten auch in Deutschland (Rheinland-Pfalz, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württember ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. März 2019 @ 18:16:32
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Infos | Punkte: 5,00 | Deutsche-Politik-News)

Es wäre verantwortungslos, die strafrechtliche Verfolgung anderen Staaten zu überlassen:
Deutsche Politik News! IS & Staatsbürgerschaft: Das Argument, die Aberkennung diene dem Schutz Deutschlands, ist absurd - der Entzug bedeutet, dass den Betroffenen in Deutschland nicht mehr der Prozess gemacht werden kann!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur Aberkennung der Staatsbürgerschaft für IS-Männern und -Frauen in Deutschland:

Halle (ots) - Die Staatsbürgerschaft ist ein Grundrecht und kein Hemd, das der Staat einem Bürger wieder ausziehen kann, wenn sich dieser nicht gesetzestreu verhält.

Der Entzug bedeutet eine maximale Entrechtung, schließlich verlieren die Betroffen ...

D-P-N: Der Kampf deutscher Staatsbürger gegen den syrischen Staat wird nicht mehr als Freiheitskampf akzeptiert!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. März 2019 @ 15:01:48
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Mit scharf formulierten Thesen zur Migrations- und Sozialpolitik eine Kursänderung bewirken:
Deutsche Politik News! Die Werte Union, eine konservative Gruppe von CDU- und CSU-Politikern, arbeitet an einem »Rückkehrer-Programm« für enttäuschte Unionsanhänger!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum "Rückkehrer-Programm" für enttäuschte Unionsanhänger der Werte Union:

Düsseldorf (ots) - Die Werte Union, eine konservative Gruppe von CDU und CSU, will enttäuschte Anhänger mit scharf formulierten Thesen zur Migrations- und Sozialpolitik zurückgewinnen und gemeinsam mit ihnen eine Kursänderung der Schwesterparteien erwirken.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. März 2019 @ 09:01:27
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Die Kanzleramtsanwärterin witzelt über Entscheidungen von Bundesverfassungsgericht & Bundestag:
Deutsche Politik News! Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU-Vorsitzende, macht sich im Karneval über Transgender lustig: Ist alles, was man im Karneval anstellt, nach Aschermittwoch sowieso vergessen?

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu Annegret Kramp-Karrenbauer im Karneval:

Bielefeld (ots) - Ein kleiner Witz über Minderheiten, den wird man doch wohl noch machen dürfen!

Transgender? Das versteht eh keiner, da lachen die Leute so schön. Und was man im Karneval anstellt, ist nach Aschermittwoch sowieso vergessen.

Kann man so sehen. Muss man abe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. März 2019 @ 08:01:23
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Die FDP will alles versuchen, um für Bremen einen Politikwechsel zu organisieren:
Deutsche Politik News! Christian Lindner, FDP-Chef, ist offen für Jamaika in Bremen: »Wir stehen zur Verfügung für einen Trendwechsel im Bund und in den Ländern. Wir wollen regieren!«

Deutsche-Politik-News.de | Rathaus Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Zum Regierungswillen der Liberalen:

Bremen (ots) - FDP-Chef Christian Lindner hat den Regierungswillen der Liberalen betont und vor Schwarz-Grün gewarnt.

"Wir stehen zur Verfügung für einen Trendwechsel im Bund und in den Ländern. Wir wollen regieren", sagte Lindner im Interview mit dem WESER-KURIER (Samstagausgabe). Seine Parte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 03. März 2019 @ 14:01:36
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Landgerichte werden künftig keine Bange haben müssen, von Karlsruhe zurückgepfiffen zu werden:
Deutsche Politik News! Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH): Raser können Mörder sein - Raser müssen künftig mit der härtesten Sanktion rechnen, die das deutsche Strafrecht zu bieten hat!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Zu Rasern im Straßenverkehr:

Stuttgart (ots) - Zugegeben, es ist ein sehr spezieller, ein außergewöhnlich seltener Fall von rücksichtsloser Raserei gewesen, über den der Bundesgerichtshof (BGH) da zu befinden hatte.

Ohne Führerschein, dafür mit viel Alkohol im Blut, war ein Mann im gestohlenen Taxi durch die Hamburger Innenstadt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 02. März 2019 @ 13:01:04
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Die Streitkräfte der Emirate (VAE) und & Saudi-Arabiens nutzen deutsche Rüstungstechnologie:
Deutsche Politik News! Deutsche Waffen spielen im Jemen-Krieg eine weitaus größere Rolle als bislang bekannt: Eine Analyse von Video- und Satellitenbildern zeigt eine ganze Reihe von aus Deutschland ausgeführten Waffensystemen!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Zu deutsche Rüstungstechnologie Jemen-Krieg:

Hamburg (ots) - Deutsche Waffen spielen im Jemen-Krieg eine weitaus größere Rolle als bislang bekannt.

Wie sich aus Recherchen des Investigativverbunds #GermanArms ergibt, benutzen die Streitkräfte der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und Saudi-Arabiens deutsche Rüstungstechnologi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. März 2019 @ 10:01:07
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Das Bundesamt als Hüter der Verfassung bricht selbst das geltende Recht:
Deutsche Politik News! Beschluss des Verwaltungsgerichtes Köln: Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD nicht mehr als Prüffall bezeichnen!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland (AfD)
Zur Bezeichnung der AfD als Prüffall des Verfassungsschutzes:

Berlin (ots) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Alternative für Deutschland (AfD) am 15. Januar 2019 öffentlich als "Prüffall" bezeichnet. Die Aufforderung der AfD, dies zukünftig zu unterlassen, wurde mit einem lapidaren Schreiben zurückgewiesen.

Auf Antra ...

D-P-N: Diskreditierung an Stelle inhaltlicher Auseinandersetzung ist selten nachhaltig!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Februar 2019 @ 10:01:08
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 5,00 | PressePortal.de)

Findet May keine Mehrheit für ihren Deal, stehen der EU abenteuerliche Zeiten ins Haus:
Deutsche Politik News! Theresa May, britische Premierministerin, bleibt in der Brexit-Politik bisher ohne Alternative: Es gilt »die Wagenburg geschlossen halten, Augen zu und durch«!

Deutsche-Politik-News.de | Grossbritannien / London - Palace of Westminster / Houses of Parliament - 2013

Deutsche-Politik-News.de | Börsen-Zeitung
Zum Brexit-Kurs von Theresa May:

Frankfurt (ots) - Theresa May ist klar, dass sie im Parlament niemanden mehr von dem EU-Austrittsvertrag überzeugen wird, den hochrangige Karrierebeamte in ihrem Namen mit Brüssel ausgehandelt haben.

Für die britische Premierministerin gilt nur noch eins: Die Wagenburg geschlossen halten, Augen z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Februar 2019 @ 09:01:28
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Menschen mit unheilbaren schweren Krankheiten und großen Schmerzen dürfen freiwillig sterben:
Deutsche Politik News! Jens Spahn (CDU), Bundesgesundheitsminister, verhindert Sterbehilfe: Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) weigert sich, ein diesbezügliches Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes von 2017 umzusetzen!

Deutsche-Politik-News.de | Piratenpartei Deutschland
Zu Bundesgesundheitsminister Jens Spahn:

Berlin (ots) - Im März 2017 hat das Bundesverwaltungsgericht in letzter Instanz entschieden, dass Menschen mit unheilbaren, schweren Krankheiten, die unter immens großen Schmerzen leiden, ohne Hoffnung auf eine deutliche Verlängerung der Lebensphase, freiwillig aus dem Leben scheiden können.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Februar 2019 @ 08:01:10
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 4,80 | PressePortal.de)

Eine Mindeststeuer bzw. eine Ausgleichssteuer für global tätige Konzerne wird angestrebt:
Deutsche Politik News! Das Mindeststeuer-Konzept für Digitalkonzerne wie Google kommt erst 2020: Damit soll Konzernen wie Amazon, Google oder Apple steuermindernde Gewinnverlagerung in Europa erschwert werden!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Mindeststeuer für Digitalkonzerne:

Düsseldorf (ots) - Die von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) geforderte Mindeststeuer für global tätige Konzerne wie Apple, Google oder Amazon wird als Konzept frühestens 2020 auf dem Tisch liegen.

Das geht aus der Antwort des Finanzministeriums auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Februar 2019 @ 09:31:44
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 4,97 | PressePortal.de)

Urteile gab es zur sächsischen »Gruppe Freital« und der Gruppierung »Oldschool Society«:
Deutsche Politik News! Zwölf Verfahren gegen Rechtsextremisten wegen Terrorverdachts seit 2012 - nur in zwei Komplexen konnte die Bundesanwaltschaft eine rechtskräftige Verurteilung erreichen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zu Verfahren gegen Rechtsextremisten wegen Terrorverdachts:

Berlin (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat von 2012 bis 2018 insgesamt zwölf Verfahren gegen Rechtsextremisten wegen Terrorverdachts eingeleitet oder übernommen.

Das geht aus einer Antwort des Bundesjustizministeriums auf eine schriftliche Frage von Bundestagsvizepräside ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. Februar 2019 @ 14:01:43
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Auf Dauer kann VW eine Klärung der Rechtslage nicht verhindern:
Deutsche Politik News! Bundesgerichtshof zum Dieselbetrug: Illegale Abschalteinrichtungen sind Sachmängel - am Ende steht VW am Pranger!

Deutsche-Politik-News.de | VW Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Zum Agieren von VW:

Freiburg (ots) - Der Konzern hält an der hanebüchenen Behauptung fest, man habe nichts Rechtswidriges gemacht.

Auf Dauer kann VW eine Klärung der Rechtslage aber nicht verhindern. Zumindest die Musterfeststellungsklage ist nicht durch einen Vergleich aus der Welt zu schaffen.

Zwar wird es ein b ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. Februar 2019 @ 14:01:23
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Menschen mit kleinem oder mittlerem Einkommen automatisch benötigte Unterstützung bekommen:
Deutsche Politik News! Christian Lindner, FDP-Chef, fordert ein einkommensabhängiges »Midlife-Bafög« zur Finanzierung von Weiterbildung und damit verbundener Bildungszeit!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Christian Lindner zu Weiterbildung und Bildungszeit:

Düsseldorf (ots) - Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner fordert ein einkommensabhängiges Midlife-Bafög, um Lernen in jedem Lebensalter zu ermöglichen.

"Für jeden volljährigen Bürger sollte ein digitales Freiraumkonto eingerichtet werden. Das ermöglicht allen Menschen die Fina ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 23. Februar 2019 @ 11:01:31
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Die familiären Beziehungen sind für die Clan-Mitglieder bedeutsamer als die des Rechtsstaates:
Deutsche Politik News! Kontakt zu Mitgliedern arabischer Familienclans: Mindestens sechs (eher an die zehn) Berliner Polizisten sollen laufend mit Clans zusammenarbeiten!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zum Kontakt berliner Polizisten zu Mitgliedern arabischer Familienclans:

Berlin (ots) - Einige Polizisten in Berlin sollen laut dem Bundessprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Kritischer PolizistInnen, Thomas Wüppesahl, Kontakt zu Mitgliedern arabischer Familienclans haben und diese mit Informationen versorgen.

"Wir gehen nach ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Februar 2019 @ 13:01:30
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Dieser erneute Bruch des Koalitionsvertrags ist ein fatales Signal an die Wähler:
Deutsche Politik News! Julia Reda, Europaabgeordnete der Piratenpartei, kritisiert den Bruch des Koalitionsvertrages bezüglich der Urheberrechtsreform im EU-Rat!

Deutsche-Politik-News.de | Piratenpartei Deutschland
Zur Urheberrechtsreform der EU:

Berlin/Brüssel (ots) - Nach einer nichtöffentlichen Debatte zur Urheberrechtsreform im Rat heute in Brüssel, hat sich die deutsche Regierung für den aktuellen Entwurf ausgesprochen, der damit eine Mehrheit hat.

Julia Reda, Europaabgeordnete der Piratenpartei, ist verärgert:

"Mit die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. Februar 2019 @ 13:01:50
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Die EU-Kommission stoppte aufgrund von massiven Fehlern sämtliche Auszahlung von EU-Geldern:
Deutsche Politik News! Brandenburg bekommt vorläufig 48 Millionen Euro EU-Fördermittel nicht: Das Wirtschaftsministerium legte keinen glaubhaften Maßnahmeplan zur Beseitigung von Fehlern im Verwaltungs- und Kontrollsystem vor!

Deutsche-Politik-News.de | Landtag Brandenburg 2015

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zu EU-Fördermitteln für Brandenburg:

Berlin (ots) - Das Land Brandenburg erhält vorerst weiterhin nicht die rund 48 Millionen Euro Fördergelder von der EU-Kommission, die eigentlich bis Jahresende eintreffen sollten.

Grund dafür ist nach rbb-Informationen, dass das Wirtschaftsministerium der EU-Kommission keinen glaubhaften Maßn ...

D-P-N: Eine skandalöse Arbeitsweise des brandenburgischen Wirtschaftsministeriums!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 20. Februar 2019 @ 11:01:56
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1279: Nach der Niederlage Chinas in der Seeschlacht bei Yamen gegen die Mongolen beginnt deren Herrschaft durch Kublai Khan (Yuan-Dynastie).

1815: In einem Protokoll des Wiener Kongresses werden Fragen des staatlichen Gesandtenwesens sowie der ständigen diplomatischen Vertreter geregelt. Seitdem ist u.a. der Botschafter ranghöchster Diplomat.

1848: Der Barrikadenaufstand während der Märzrevolution in Berlin fordert über hundert Tote, die sogenannten Märzgefallenen.

1911: Initiiert von Clara Zetkin wird in Deutschland, Österreich-Ungarn, Dänemark und der Schweiz erstmals ein Internationaler Frauentag begangen.

1920: Im Kongress der Vereinigten Staaten von Amerika scheitert die Ratifikation des Versailler Vertrags und der Beitritt der USA zum Völkerbund.

1920: Weil sich die Niederlage des Deutschen Reiches im Zweiten Weltkrieg abzeichnet, erlässt Adolf Hitler den Nerobefehl, der die Zerstörung der Infrastruktur des Deutschen Reiches fordert.

1970: Der bundesdeutsche Kanzler Willy Brandt trifft sich in Erfurt mit dem Ministerpräsidenten der DDR, Willi Stoph zu Gesprächen.


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Randalierende Gelbwesten in Frankreich: Die »jaunes« wurden gekapert von Randalierern, die nun den Ton angeben - und für die sind allein Polizei und Justiz zuständig!
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Zweifel an der Eignung der CDU-Vorsitzenden Kramp-Karrenbauer als Kanzlerin: Eine Mehrheit von 51 Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung in Deutschland spricht ihr diese Fähigkeit ab!
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Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste D-P-N Kolumnen
Gelbwesten-Proteste in Stuttgart und München - sind die Gelbwesten auch in Deutschland auf dem Vormarsch?
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Linker Populismus oder ''einfach'' nur wirkliche Interessen wahrnehmen und glaubhaft vertreten?
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13. August 1961 - mit der ''Mauer'' wird eine schwere Bürde für den Sozialismus errichtet!
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SPD und Linkspartei haben versagt und geben so der AfD die Möglichkeit, sich in der Sozialpolitik zu profilieren!
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Parteitag der Linken in Leipzig: Buhrufe statt sachlicher Diskussion - zwei unversöhnliche Lager stehen sich im Richtungsstreit gegenüber!
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Ein ungewöhnlich heißer Mai 2018: Ausdruck des Klimawandels oder nur eine Wetterkapriole?
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Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste D-P-N Exklusiv-News
Verschwörungstheorien: Kranke Kopfgeburten oder ernsthafte Versuche, überraschende Ereignisse und Wendungen in der Geschichte/Politik zu erklären?
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Freilebende Papageien in Deutschland: In vielen Städten des Rhein-Main-Gebietes sind die intelligenten Vögel in den letzten Jahrzehnten heimisch geworden!
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Detroiter Punk Kollektiv »THE ARMED« auf der Only Love European Tour 2019 (Konzert im Maze Berlin): »Muss man gehört haben, um es zu glauben«!
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Mere: Der Discounter aus Russland, der mit seinem Leipziger Shop angeblich den Aufbau einer Bedrohung für Aldi & Lidl beginnt!
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30. Januar 1933: Adolf Hitler wird Reichskanzler - 12 Jahre später liegt das »Dritte Reich« in Schutt und Asche!
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Freilebende Nandus in Mecklenburg: Mehr als eine Verdopplung des Bestandes in einem Jahr trotz Bekämpfungsmaßnahmen!
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Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste DPN Skandal-News
Der DNR begrüßt das Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) über Einsichtsrechte in Herstellerstudien zur Risikobewertung des Wirkstoffs Glyphosat: Es ist Zeit für den Glyphosat-Ausstieg!
Der DNR begrüßt das Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) über Einsichtsrechte in Herstellerstudien zur Risikobewertung des Wirkstoffs Glyphosat: Es ist Zeit für den Glyphosat-Ausstieg!
Waffenschiebereien unter Beteiligung des Bundesnachrichtendienstes (BND): Im Auftrag des deutschen Geheimdienstes - gegen deutsche Gesetze, gegen Völkerrecht!
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Vorentscheidung im Parteispendenskanda der AfD: Es droht eine Strafe von mehr als 100.000 Euro - die Bundestagsverwaltung hat die AfD in einem Schreiben vorab über die anstehende Strafzahlung informiert!
Vorentscheidung im Parteispendenskanda der AfD: Es droht eine Strafe von mehr als 100.000 Euro - die Bundestagsverwaltung hat die AfD in einem Schreiben vorab über die anstehende Strafzahlung informiert!
Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU-Vorsitzende, macht sich im Karneval über Transgender lustig: Ist alles, was man im Karneval anstellt, nach Aschermittwoch sowieso vergessen?
Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU-Vorsitzende, macht sich im Karneval über Transgender lustig: Ist alles, was man im Karneval anstellt, nach Aschermittwoch sowieso vergessen?
Deutsche Waffen spielen im Jemen-Krieg eine weitaus größere Rolle als bislang bekannt: Eine Analyse von Video- und Satellitenbildern zeigt eine ganze Reihe von aus Deutschland ausgeführten Waffensystemen!
Deutsche Waffen spielen im Jemen-Krieg eine weitaus größere Rolle als bislang bekannt: Eine Analyse von Video- und Satellitenbildern zeigt eine ganze Reihe von aus Deutschland ausgeführten Waffensystemen!
Beschluss des Verwaltungsgerichtes Köln: Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD nicht mehr als Prüffall bezeichnen!
Beschluss des Verwaltungsgerichtes Köln: Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD nicht mehr als Prüffall bezeichnen!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste Top-Fakten bei DPN-News
Eurostat-Mitteilung: 580.800 erstmalige Asylbewerber wurden im Jahr 2018 in der EU registriert, das ist ein Rückgang um 11% gegenüber 2017 und auf weniger als die Hälfte des Spitzenwerts von 2015!
Eurostat-Mitteilung: 580.800 erstmalige Asylbewerber wurden im Jahr 2018 in der EU registriert, das ist ein Rückgang um 11% gegenüber 2017 und auf weniger als die Hälfte des Spitzenwerts von 2015!
IW-Studie: Ostdeutschland wird auch 2019 den Rückstand in der Pro-Kopf-Wirtschaftsleistung zu Westdeutschland nicht aufholen!
IW-Studie: Ostdeutschland wird auch 2019 den Rückstand in der Pro-Kopf-Wirtschaftsleistung zu Westdeutschland nicht aufholen!
Die Deutschen empfinden Hartz 4 als ungerecht: Fast 60 Prozent befürworten, dass Menschen, die länger in die Sozialkassen eingezahlt haben, auch einen erhöhten Hartz 4-Satz erhalten sollen!
Die Deutschen empfinden Hartz 4 als ungerecht: Fast 60 Prozent befürworten, dass Menschen, die länger in die Sozialkassen eingezahlt haben, auch einen erhöhten Hartz 4-Satz erhalten sollen!
Tüv Rheinland bestätigt: Das Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (Lanuv) ist bei der Einrichtung der Messstationen für Stickstoffdioxid in NRW gesetzeskonform vorgegangen!
Tüv Rheinland bestätigt: Das Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (Lanuv) ist bei der Einrichtung der Messstationen für Stickstoffdioxid in NRW gesetzeskonform vorgegangen!
Die Salafistenszene in Deutschland wächst langsamer - aktuell ist von 11.300 der härtesten und oft gewaltorientierten Islamisten nach 8.350 im Jahr 2015 auszugehen!
Die Salafistenszene in Deutschland wächst langsamer - aktuell ist von 11.300 der härtesten und oft gewaltorientierten Islamisten nach 8.350 im Jahr 2015 auszugehen!
Nach diesen Parteien suchen die Hessen vor der Landtagswahl im Web: AfD weit vor SPD, CDU und Grünen - von den Spitzenkandidaten führt Amtsinhaber Volker Bouffier (CDU) klar das Feld an!
Nach diesen Parteien suchen die Hessen vor der Landtagswahl im Web: AfD weit vor SPD, CDU und Grünen - von den Spitzenkandidaten führt Amtsinhaber Volker Bouffier (CDU) klar das Feld an!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste News mit DPN-Anmerkung
Dienstag, 12. März 2019:
· Die Galionsfigur eines linken Aufbruchs kapituliert - das macht die Linkspartei nicht stärker!
Mittwoch, 06. März 2019:
· Verschwörungshypothesen zu Komplotten zur Erringung und / oder der Erhaltung der Macht?
Dienstag, 05. März 2019:
· Der Kampf deutscher Staatsbürger gegen den syrischen Staat wird nicht mehr als Freiheitskampf akzeptiert!
Donnerstag, 28. Februar 2019:
· Diskreditierung an Stelle inhaltlicher Auseinandersetzung ist selten nachhaltig!
Mittwoch, 20. Februar 2019:
· Eine skandalöse Arbeitsweise des brandenburgischen Wirtschaftsministeriums!
Montag, 18. Februar 2019:
· In dieser Diskussion werden leider auch fundamentalistische Positionen vertreten!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Weitere D-P-N Top-News
Die großen Agrarverbände DLG und Bioland fordern eine umfassende Reform der milliardenschweren EU-Agrarsubventionen und die schrittweise Abschaffung der Direktzahlungen für Bauern!
Die großen Agrarverbände DLG und Bioland fordern eine umfassende Reform der milliardenschweren EU-Agrarsubventionen und die schrittweise Abschaffung der Direktzahlungen für Bauern!
40. Jahrestag der Islamischen Revolution im Iran: Ob die alte Garde will oder nicht, in den nächsten Jahren muss sie den Jungen das politische Erbe aushändigen!
40. Jahrestag der Islamischen Revolution im Iran: Ob die alte Garde will oder nicht, in den nächsten Jahren muss sie den Jungen das politische Erbe aushändigen!
Gerhard Schindler, Ex-BND-Präsident, fordert den Komplett-Umzug des BND nach Berlin: Der Verbleib der Aufklärung in Pullach erschwert die Dienstaufsicht!
Gerhard Schindler, Ex-BND-Präsident, fordert den Komplett-Umzug des BND nach Berlin: Der Verbleib der Aufklärung in Pullach erschwert die Dienstaufsicht!
Giftiger Glyphosat-Mix: Campact klagt gegen das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) auf die Herausgabe von Antragsunterlagen!
Giftiger Glyphosat-Mix: Campact klagt gegen das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) auf die Herausgabe von Antragsunterlagen!
Fehlentscheidung: Die Berliner Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) entlässt Staatssekretär Henner Bunde (CDU)!
Fehlentscheidung: Die Berliner Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) entlässt Staatssekretär Henner Bunde (CDU)!
Holocaust-Gedenktag: Keinen Zugang zu offiziellen Holocaust-Gedenkveranstaltungen für die AfD ohne glaubhafte Distanzierung von den Äußerungen ihres völkischen Vordenkers Björn Höcke!
Holocaust-Gedenktag: Keinen Zugang zu offiziellen Holocaust-Gedenkveranstaltungen für die AfD ohne glaubhafte Distanzierung von den Äußerungen ihres völkischen Vordenkers Björn Höcke!

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· Südamerika-Flair - auf Nandu-Pirsch in Mecklenburg / Schäden insbesondere auf Rapsfeldern! [40.324 x gelesen]
Donnerstag, 02. Juli 2015:
· Griechenland hat sich nicht an die eingegangenen Verpflichtungen gehalten - Merkel und Gabriel wollen abwarten / Die Tür bleibt offen! [40.265 x gelesen]
Montag, 06. Juli 2015:
· Das Humboldtforum in Berlin hatte Richtfest - ab 2019 sollen hier dauerhaft Ausstellungen über außereuropäische Kulturen gezeigt werden! [39.989 x gelesen]
Freitag, 03. Juli 2015:
· Flüchtlinge kosten jeden Einwohner in NRW knapp drei Euro im Monat: ''Befürchtungen, Flüchtlinge würden unseren Wohlstand oder unseren Sozialstaat gefährden, abwegig''! [39.949 x gelesen]

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· Referendum in Katalonien: Die Szenen von Polizeigewalt, von blutenden Demonstranten sind ein Desaster für Spanien und für Regierungschef Mariano Rajoy! [156 x bewertet]
Samstag, 21. Oktober 2017:
· Debatte um ein Grundeinkommen: Die ''Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen'' will eine Mitgliederbefragung, um eine Entscheidung über die Position der Partei zu erzwingen! [145 x bewertet]
Montag, 25. September 2017:
· Kolumne: Bezeichnend - alle Regierungsparteien haben verloren - alle Oppositionsparteien haben gewonnen! [143 x bewertet]
Sonntag, 01. Oktober 2017:
· Studie von Mein-wahres-Ich.de: AfD-Wähler haben durchschnittlich einen geringeren IQ - FDP- und Linke-Wähler haben durchschnittlich einen höheren IQ! [140 x bewertet]
Montag, 08. Oktober 2018:
· Sichergestellte Kryptowährungen füllen Niedersachsens Landeskasse: Seit 2010 gibt es Einnahmen von gut 410.000 Euro - drei Staatsanwaltschaften übernehmen in Niedersachsen die Verwertung! [112 x bewertet]

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Weihnachtsmarkt Hamburg Rathausmarkt - 06.12.2017 - Teil 1

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· Eurostat-Mitteilung: 580.800 erstmalige Asylbewerber wurden im Jahr 2018 in der EU registriert, das ist ein Rückgang um 11% gegenüber 2017 und auf weniger als die Hälfte des Spitzenwerts von 2015!
Donnerstag, 14. März 2019:
· Gregor Gysi, früherer Chef der Linkspartei, »Als Ossi wäre Schröder nie Kanzler geworden« / Merkel wurde es nur, »weil die Union eine schwere Spendenkrise hatte«!
Mittwoch, 13. März 2019:
· Patrick Breyer, Datenschutzexperte der Piratenpartei und Spitzenkandidat zur Europawahl: Das wahllose Scanning aller Autofahrer gehört auf den Müllhaufen sinnloser Regeln
Dienstag, 12. März 2019:
· Sahra Wagenknecht (Die Linke) verzichtet auf ihre Führungsposition bei »Aufstehen« und auf die nächste Kandidatur für den Fraktionsvorsitz: Kapitulation vor ihren Kritikern!

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Irische Angusburger von Albrecht Ich zitiere wörtlich – Dank des milden vom Golfstrom beeinflussten Klimas verbringen sie, die Angusrinder, bis zu zehn Monate des Jahres auf grünen, mit Wildkräuter durchsetzten irischen Wiesen. Klingt das nic ... (Gisbert Mahler, 01.3.2019)

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