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Themenseite Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD): Youtube-Videos, PresseMitteilungen bzw. News
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Wikipedia & Web zum Thema Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD):
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Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (Kurzbezeichnung: SPD) ist eine bundesweit vertretene politische Partei in Deutschland. Sie ist eine politische Wiedergründung der Nachkriegszeit vom Oktober 1945 und bezeichnet sich seit dem Godesberger Programm von 1959 als „linke Volkspartei“.
Als erste Vorläufer der Partei gelten der 1863 gegründete Allgemeine Deutsche Arbeiterverein und die 1869 gegründete Sozialdemokratische Arbeiterpartei, die sich 1875 zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands zusammenschlossen. Ihren heutigen Namen gab die Partei sich 1890. Sie wird häufig als älteste noch bestehende Partei Deutschlands bezeichnet (als erste deutsche Partei überhaupt gilt hingegen die liberale DFP von 1861, eine Vorgängerpartei der heutigen FDP).
Die SPD hat nach eigenen Angaben „ihre Wurzeln in Judentum und Christentum, Humanismus und Aufklärung, marxistischer Gesellschaftsanalyse und den Erfahrungen der Arbeiterbewegung“.
Auf Bundesebene ist die SPD in einer großen Koalition mit den Unionsparteien (CDU/CSU) an der Bundesregierung beteiligt. Parteivorsitzender ist seit dem 19. März 2017 Martin Schulz. Er wurde auf einem Sonderparteitag der SPD in Berlin mit 100 Prozent der gültigen Delegiertenstimmen zum Nachfolger Sigmar Gabriels gewählt.
Die SPD ist derzeit in insgesamt elf Ländern an der Regierung beteiligt, in sieben davon stellt sie den Regierungschef. Sie bildet meist Koalitionsregierungen mit der Partei Bündnis 90/Die Grünen (rot-grüne Koalition) oder der CDU (rot-schwarze Koalition). Daneben schließt sie aber auch Koalitionen mit der FDP (sozialliberale Koalition), der Linken (rot-rote Koalition) oder mehreren der vorstehenden Parteien (rot-rot-grüne Koalition, Ampelkoalition).
Auf übernationaler Ebene ist die SPD Mitgliedspartei der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) und der Progressiven Allianz. Sie hat Beobachterstatus in der Sozialistischen Internationale (SI), in der sie zuvor seit deren Gründung eine maßgebliche Rolle eingenommen hatte, die Mitgliedschaft jedoch wegen Meinungsverschiedenheiten seit Anfang 2013 ruhen lässt.
(Wikipedia-Auszug vom 03.09.2017, der auf dem nachstehend genannten Wikipedia-Artikel unter der Doppellizenz GNU-Lizenz für freie Dokumentation und Creative Commons CC-BY-SA 3.0 Unported (Kurzfassung) basiert.
In der Wikipedia ist eine Versionsgeschichte / Liste der Autoren verfügbar.)
Bei Wikipedia weiterlesen: Sozialdemokratische_Partei_Deutschlands bei Wikipedia
Parteien-News zum Thema SPD bei Parteien-News.de: SPD News & Infos bei Parteien-News.de
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Youtube-Videos zum Thema Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD):
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Rumänien: Parlamentswahl mit Sieg der pro-europäischen Kräfte - Rechtsruck bei Präsidentschaftswahl
Beschreibung: Zitat: "Die Sozialdemokraten haben die Parlamentswahl in Rumänien gewonnen.
Nur eine Woche zuvor hatte der pro-russische, rechtsradikale Kandidat Călin Georgescu das Land mit seinem Sieg in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl überrascht."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-12-04 12:52:02 Code: Rs4jA2VvRXw Aufrufe: 62
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Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bestätigt, er werde nicht als Kanzlerkandidat antreten
Beschreibung: Zitat: "Der deutsche Verteidigungsminister bestätigte in einem Video auf den Social-Media-Kanälen der SDP, dass er Bundeskanzlers Olaf Scholz für eine zweite Amtszeit unterstützen wird."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-11-30 14:00:06 Code: S1A9SPf6bmI Aufrufe: 57
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Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur aktuellen Lage
Beschreibung: Zitat: "Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz zur aktuellen Lage"
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-11-15 21:45:26 Code: uhjDio4yE5w Aufrufe: 62
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Bundestagswahl ist für den 23. Februar 2025 geplant - SPD und Union haben sich geeinigt
Beschreibung: Zitat: "Die SPD und Union haben sich auf den 23. Februar 2025 als Termin für die Neuwahl geeinigt."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-11-13 21:03:11 Code: 358Z1cXowBo Aufrufe: 70
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Statement von Finanzminister Christian Lindner (FDP) nach der Entlassung durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)
Beschreibung: Zitat: "Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Entlassung von Christian Lindner (FDP) bekanntgegeben.
Der Finanzminister zeige keine Bereitschaft, zum Wohle des Landes zu handeln, begründete Scholz seine Entscheidung am Abend vor der Presse. Lindner habe "zu oft parteipolitisch taktiert" und sein Vertrauen missbraucht.
Im Anschluss an Scholz' Statement gab Christian Lindner ebenfalls ein Pressestatement ab."
Youtube-Autor: phoenix (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-11-07 09:52:09 Code: s1Pz7DfiFGg Aufrufe: 63
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Deutsche Regierungskoalition bricht: Bundeskanzler Scholz (SPD) entlässt Finanzminister Lindner (FDP)
Beschreibung: Zitat: "Die Spitzen der so genannten Ampelkoalition sind im Kanzleramt in Berlin zusammengekommen."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-11-07 09:19:31 Code: WSx6nJ5-fx4 Aufrufe: 75
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NRW-Innenminister Reul (CDU) nach der Sondersitzung des Innenausschusses zum Attentat von Solingen | 29.08.24
Beschreibung: Zitat: "Nach der Sondersitzung des nordrhein-westfälischen Innenausschusses am 29.08.2024 zum Attentat von Solingen äußert sich NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) am phoenix-Mikrofon.
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) sieht auch nach der Einigung der Ampel-Parteien in Berlin über ein Sicherheitspaket in Folge des Anschlags von Solingen die Notwendigkeit, mit der SPD zu weitergehenden Lösungen zu kommen. „Da sind Fragen zu klären, die sind nicht einfach. Das ist kein technisches Problem, sondern die Frage, schaffen wir es, einen Konsens zwischen den großen Parteien hinzukriegen, dass wir da mehr im Recht ändern“, erklärte der CDU-Politiker im Fernsehsender phoenix. In der Vergangenheit habe man zu oft gegeneinander gestanden und wichtige Probleme nicht gelöst.
„Immer, wenn einer einen Vorschlag machte zur Einwanderung, fielen andere über den her.“ Diese Zeiten müssten angesichts der Sicherheitslage der Vergangenheit angehören. Es gelte jetzt, „Abschiebungen so zu organisieren, dass sie wirklich klappen und im Bereich Terrorismus dafür zu sorgen, dass die Polizei, Sicherheitsbehörden und der Verfassungsschutz frühzeitig Informationen bekommen“.
Reul verdeutlichte, dass 150 Ermittler in Nordrhein-Westfalen nach wie vor mit Hochdruck versuchten, die Hintergründe der Bluttat von Solingen aufzudecken. „Wenn man verantwortlich handelt, muss man mit den Informationen sehr behutsam umgehen, um nicht Spuren zu gefährden“, so der NRW-Innenminister, der bekannte, persönlich durch die Tat in Solingen geprägt worden zu sein. „Für mich war es eine Nacht, die ich nicht vergessen werde. Und auch die Bilder werde ich nicht vergessen.“"
Youtube-Autor: phoenix (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-08-30 22:23:21 Code: J0vVixka8F4 Aufrufe: 383
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Deutschland: Das Verbot des rechtsextremen Magazins »Compact« wird vom Bundesverwaltungsgericht teilweise ausges
Beschreibung: Zitat: "Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremen Magazins „Compact“ teilweise ausgesetzt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte das Verbot als „harten Schlag gegen die rechtsextremistische Szene“ gefeiert.
Nun steht die Bundesregierung und der Rechtsstaat als Verlierer da, während Faeser unfreiwillig zur Wahlhelferin für die AfD werden könnte."
Hugo Müller-Vogg erklärt in seinem Artikel bei „FOCUS online“, dass das Gericht die Erfolgsaussichten der von „Compact“ angestrengten Klage gegen das Verbot als „offen“ bezeichnet habe. Dies bedeute, dass die rechtliche Begründung für das Verbot zweifelhaft sei. „Die Innenministerin lag ja nicht falsch, als sie dem der AfD eng verbundenen Medium vorwarf, ‚dieses Magazin hetzt auf unsägliche Weise gegen Jüdinnen und Juden, gegen Menschen mit Migrationsgeschichte und gegen unsere parlamentarische Demokratie‘“, sagte Müller-Vogg. Doch in Deutschland dürfe man vieles sagen, auch Unsägliches und Unanständiges, betonte er."
Kritik an Faesers Vorgehen kam von vielen Juristen, die auf das hohe Gut der Meinungs- und Pressefreiheit hinwiesen. „Denn ein demokratisches, freiheitliches Gemeinwesen muss aushalten, dass Thesen verkündet werden, die den Werten, auf denen dieser Staat beruht, diametral widersprechen. Das ist eben der Preis der Freiheit“, sagte Müller-Vogg.
„Compact“-Chefredakteur Jürgen Elsässer schrieb auf der Plattform X: „David siegt gegen Goliath, Compact siegt über Faeser, die Demokratie siegt über die Diktatur, und das Volk siegt über das Regime“."
Youtube-Autor: FOCUS online (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-08-15 21:17:36 Code: zxgWO2CnahA Aufrufe: 334
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EU-Parlament: Neue Fraktion »Europa der souveränen Nationen« (ESN) wird angeführt von der AfD
Beschreibung: Zitat: "Die AfD hat eine neue Fraktion im Europäischen Parlament gegründet: "Europa der souveränen Nationen" (ESN).
Das sind ihre Mitglieder:
Alternative für Deutschland (AfD): 14 Europaabgeordnete
Frankreichs Reconquête: 1 Abgeordneter
Polens Konföderation: 3 Abgeordnete
Tschechische Freiheit und direkte Demokratie (SPD): 1 Abgeordneter
Slowakische Republik: 1 Abgeordneter
Ungarns Bewegung Unsere Heimat: 1 Abgeordneter
Bulgariens Wiedergeburt: 3 Abgeordnete
Litauens Union für Volk und Gerechtigkeit: 1 Abgeordneter"
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-07-11 18:08:48 Code: XVjx98UJ0Mo Aufrufe: 309
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Bundestagsdebatte zu Problemen bei der Integration von Zuwanderern am 27.06.24
Beschreibung: Zitat: "Bundestagsdebatte zu Integrationsproblemen bei Zuwanderern mit Reden von:
Bernd Baumann (AfD)
Gülistan Yüksel (SPD)
Nina Warken (CDU/CSU)
Lamya Kaddor (Bündnis 90/Die Grünen)
Muhanad Al-Halak (FDP)
Moritz Oppelt (CDU/CSU)
Hakan Demir (SPD)
Schahina Gambir (Bündnis 90/Die Grünen)
René Bochmann (AfD)
Philipp Amthor (CDU/CSU)
Ann-Veruschka Jurisch (FDP)
Peggy Schierenbeck (SPD)
Gökay Akbulut (Gruppe Die Linke)
Silke Launert (CDU/CSU)
Thomas Seitz (fraktionslos)
Helge Lindh (SPD)"
Youtube-Autor: phoenix (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-06-29 14:17:26 Code: jQvucZkcbF0 Aufrufe: 218
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PresseMitteilungen, Artikel bzw. News zum Thema Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) bei D-P-N.de:
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Beatrix von Storch zu Björn Höcke:
Osnabrück (ots) - Beatrix von Storch: AfD muss sich auf Schicksalsfragen konzentrieren!
Nach seiner umstrittenen Äußerung zum Holocaust-Mahnmal gerät der AfD-Politiker Björn Höcke in seiner eigenen Partei im ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Im Zuge der Diskussion um die innere Sicherheit können die Parteien der Regierungskoalition im stern-RTL-Wahltrend jeweils um einen Prozentpunkt zulegen - die Union aus CDU und CSU auf 38 un ...
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Zur CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
Berlin (ots) - Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in ihrer Sitzung am heutigen Dienstag die bisherige Parlamentarische Geschäftsführerin, Michaela Noll, für das Amt der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags nominiert.
Sie soll die Nachfolge von Peter ...
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Rainer Arnold zu Äußerungen des künftigen US-Präsidenten Donald Trump:
Düsseldorf (ots) - Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold hat nach den Äußerungen des künftigen US-Präsidenten Donald Trump ein Zusammenrücken der Europäer für ihre eigene Verteidigungsfähigkeit gefordert.
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Antje Kapek zum Streit in der rot-rot-grünen Koalition:
Berlin (ots) - Die Berliner Grünen haben SPD und Linke aufgefordert, ihren Streit über den stasibelasteten Bau-Staatssekretär Holm zu beenden.
Es gehe darum, Schaden von der rot-rot-grünen Koalition abzuwenden, sagte Grünen-Fraktionsch ...
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Jan Korte zur Verschärfung von Gesetzen zum Schutz vor sogenannten Gefährdern:
Berlin (ots) - Der Linke-Politiker Jan Korte hat die Pläne von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zur Verschärfung ...
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Armin Laschet zu einer Großen Koalition in NRW:
Köln (ots) - Der Spitzenkandidat der NRW-CDU, Armin Laschet, würde nach der Landtagswahl im Mai gegebenenfalls auch als Juniorpartner eine Große Koalition mit Amtsinhaberin Hannelore Kraft von der < ...
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Zur Entlassung von Baustaatssekretär Holm in Berlin:
Berlin (ots) - Der junge rot-rot-grüne Senat in Berlin steckt in einer existenziellen Krise. Keine Frage.
Die kommenden Tage werden zeigen, ob sich SPD, Linkspartei und Grüne in der Hauptstadt zusammenraufen können.
Die Ba ...
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Peter Tauber zur AfD, zur SPD und zu den Grünen:
Saarbrücken (ots) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber sieht keine Notwendigkeit für die Union, vor der Bundestagswahl im Herbst eine Zusammenarbeit mit der
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Lehrte, 13.01.2017. Sigmar Gabriel kann sich Koalitionen aus SPD, Grünen und der FDP vorstellen aber auch aus SPD, Linken und Grünen. Die Wahlergebnisse der letzten Landtagswahlen sind ein Indiz dafür, dass sich die parteipolitischen Interessen der Wähler geändert haben. ...
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Lehrte, 13.01.2017. Sigmar Gabriel kann sich Koalitionen aus SPD, Grünen und der FDP vorstellen aber auch aus SPD, Linken und Grünen. Die Wahlergebnisse der letzten Landtagswahlen sind ein Indiz dafür, dass sich die parteipolitischen Interessen der Wähler geändert haben. ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Trotz der anhaltenden Kontroversen innerhalb der Union kommen CDU und CSU zu Beginn des Wahljahres im stern-RTL-Wahltrend unverändert auf 37 Prozent.
Die SPD dagegen verliert ...
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Zur Aufarbeitung im Fall Amri:
Berlin (ots) - Der innenpolitische Sprecher der Grünen im Abgeordnetenhaus, Benedikt Lux, kritisierte in der rbb-Abendschau die Informationspolitik der Berliner Polizei im Fall Amri.
Er fühle sich nicht umfassend durch den Polizeipräsidenten in der Sondersitzung des Innenausschusses am 23.12.2016 i ...
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Manuela Schwesig zur Lohngerechtigkeit:
Düsseldorf (ots) - Frauenministerin Manuela Schwesig (SPD) sieht durch ihr Gesetz zur Lohngerechtigkeit ein Tabu in Deutschland fallen.
"Man muss das Tabu brechen, dass über Geld nicht gesprochen wird, wenn wir wollen, dass Frauen und Männer beim ...
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Andreas Tyrock zur SPD-Kanzlerkandidatur:
Essen (ots) - Der Vizekanzler fordert die Kanzlerin heraus. Wie sollte es sonst sein.
Offiziell ist zwar noch nichts verkündet, doch alles spricht dafür, dass Sigmar Gabriel seine Partei als Kanzlerkandidat in die
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Bamberg, 10.01.2017.Wolfgang Dippold, Immobilienexperte und Vorstand der PROJECT Investment Gruppe aus Bamberg, macht zum neuen Jahr darauf aufmerksam, dass der Wohnungsbau hierzulande weit unter den Zielvorstellungen von Bauwirtschaft und Regierung liegt. Demnach wurden in 2016 etwa 300.000 und damit 100.000 Wohnungen zu wenig fertiggestellt, während in 201 ...
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Ralf Wieland zur Gedenkminute im Abgeordnetenhaus:
Berlin (ots) - Im Berliner Abgeordnetenhaus wird es am Donnerstag eine Gedenkminute für die Terror-Opfer vom Breitscheidplatz geben.
Das hat Parlamentspräsident Ralf Wieland (SPD) am Montag im rbb-Inforadio angekündigt. Er selbst werde dabei auch einige Worte sagen.
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Lehrte, 10.01.2016. Deutschland hat die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 23 Jahren. Eine Minderheit besitzt über 12 Billionen Euro Privatvermögen, Unternehmen stehen für einen Umsatz von über 6 Billionen Euro und der Export boomt. Der DAX nähert sich der 12.000 Punkte Marke. Von Juli 2015 bis Juli 2016 ist die Zahl ...
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ARD-DeutschlandTrend:
Köln (ots) - In der Sonntagsfrage des ARD-DeutschlandTrends kommt die Union auf 37 Prozent (+2 im Vergleich zum Vormonat). Die SPD erreicht 20 Prozent (-2).
Die Linke erreicht 9 Prozent (+/-0), die Grünen ebenfalls 9 Prozent (-2). Die
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Zu Brandenburgs Kreisgebietsreform:
Cottbus (ots) - Es ist ein erstes Zugeständnis an den politischen Gegner.
Dass Brandenburgs rot-rote Landesregierung nun den Zeitplan für die Kreisgebietsreform nach hinten schiebt, zeigt eindrücklich, dass Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und sein Kabinett dem Sturm der Kritik an der s ...
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Michael Müller zum Anschlags-Lkw vom Breitscheidplatz:
Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hält die Debatte um den Lkw vom Breitscheidplatz als Museumsstück für "zu früh".
Müller sagte dem "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe): "Wenn es um ein wür ...
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Dietmar Woidke zu US-Panzern an der deutsch-polnischen Grenze:
Berlin (ots) - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) ist besorgt über das Bild, das die US-Panzer abgeben werden, die durch die Lausitz rollen und an der deutsch-polnischen Grenze stationiert werden sollen.
Angesichts der aktuellen politischen Lage, hof ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Von den zwei Prozentpunkten, die die Union aus CDU und CSU nach dem Berliner Terroranschlag gewann, büßt sie wieder einen ein und kommt im stern-RTL-Wahltrend nun auf 37 Prozent.
Die
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Sahra Wagenknecht zum Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz:
Hamburg (ots) - Die Chefin der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Mitverantwortung für den Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz zugesprochen.
In ...
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Boris Pistorius zu den sicherheitspolitischen Vorschlägen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière:
Düsseldorf (ots) - Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat die sicherheitspolitischen Vorschläge von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) scharf kritisiert.
< ...
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Barbara Hendricks zur Nitratbelastung von Grundwasser und Flüssen:
Osnabrück (ots) - Nitratbericht: Belastung von Grundwasser und Flüssen weiter zu hoch / Umweltministerin Hendricks pocht auf schärfere Düngeregeln!
Die Nitratwerte im deutschen Grundwasser sind nach wie vor vielerorts zu hoch. Das geht laut "Neuer Osnabrücker Zei ...
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Wolfgang Kubicki zu einem Gesetz gegen Fake News:
Berlin (ots) - Die FDP hat den Plänen der Koalition, mit schärfen Gesetzen gegen Fake News in sozialen Medien vorzugehen, eine Absage erteilt.
"Die Verbreitung von Fake News lässt sich nicht mit Gesetzen stoppen", sagte der stellvertretende ...
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Michael Müller zur Videoüberwachung:
Berlin (ots) - Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat sich nach dem Anschlag in Berlin für mehr Videoüberwachung an öffentlichen Orten ausgesprochen.
Er hoffe, dass es Bewegung in dieser Fr ...
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Johannes Kahrs zum SPD-Kanzlerkandidaten:
Berlin (ots) - In der SPD werden die Rufe nach einer Kanzlerkandidatur von Parteichef Sigmar Gabriel lauter.
Nach den Regierungschefs von Berlin und Schleswig-H ...
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Lektüre für Querdenker bei Ecobookstore: das aktuelle Buch zur ökologischen Wende
Die aktuelle Buchempfehlung von Ecobookstore von Dr. Erhard Eppler und Niko Paech "Was Sie da ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Für die meisten Wahlberechtigten war der Terroranschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin das wichtigste Thema der vergangenen Woche - er wirkte sich deshalb auch deutlich auf die politische Stimmung im Land aus.
So kletterte die CDU/CSU im stern-RTL-W ...
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Malu Dreyer zur Forderung nach einer Neujustierung der Flüchtlingspolitik:
Berlin (ots) - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin und Bundesratsvorsitzende Malu Dreyer (SPD) wirft der CSU und ihrem Vorsitzenden
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Matthias Kollatz-Ahnen zum neu geplanten Nachhaltigkeitsfonds:
Berlin (ots) - Der rot-rot-grüne Senat in Berlin will einen Nachhaltigkeitsfonds von bis zu 300 Millionen Euro auflegen.
»Die Idee ist, ein Prozent vom Haushaltsvolumen für diesen Fonds zur Verfügung zu stellen«, erklärte Berlins ...
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Stephan Mayer zur Abschiebehaft:
Berlin (ots) - Nach dem Anschlag vom Breitscheidplatz hat der CSU-Politiker Stephan Mayer im rbb-Inforadio darauf hingewiesen, dass der Fall Anis A. zeige, wo die Defizite liegen.
"Er war höchst gefährlich, er war als Gefährder eingestuft. Ist nich ...
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Stephan Mayer zur inneren Sicherheit:
Berlin (ots) - Beschlossene Gesetzentwürfe stärken die Sicherheitsarchitektur in Deutschland
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch vier Gesetzentwürfe des Bundesministeriums des Innern verabschiedet. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Stephan Mayer:
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Özlem Demirel zur DDR:
Köln (ots) - Die Spitzenkandidatin der Linkspartei in Nordrhein-Westfalen, Özlem Demirel, ist nicht bereit, die DDR als Unrechtsstaat zu bezeichnen:
"Das Problem ist beim Begriff "Unrechtsstaat", dass da ja auch immer eine Gleichsetzung passiert mit dem Hitlerfaschismus.
Und diese Gleichse ...
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Jörg Hofmann zum Erfolg der AfD:
Berlin (ots) - Jörg Hofmann, Vorsitzender der IG Metall, erklärt den Erfolg der AfD mit der zunehmenden Ungleichheit und prekären Arbeitsverhältnissen.
Die "Prekarisierung, die gerade einen Teil der Arbeiterschaft betrifft", sei mit ursächlich für die Attra ...
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Andrea Nahles zur Finanzierung der Ost-West-Rentenangleichung:
Düsseldorf (ots) - Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will die Finanzierung der Ost-West-Rentenangleichung noch vor Weihnachten unter Dach und Fach bringen.
"Die Finanzie ...
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Michael Fuchs zum geplanten Verbot von Arzneiversandhandel:
Berlin (ots) - Nicht nur in der SPD, sondern auch in der Unionsfraktion gibt es Widerstand gegen den Plan von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU), den Versandhandel mit rezeptpflichtiger Arznei zu verbieten.
Er habe "noch eine Reihe von Fragezeichen zum vorliegende ...
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Gerda Hasselfeldt zu Sigmar Gabriels Vorstoß zur Kindergeld-Kürzung für EU-Ausländern:
Berlin (ots) - Die CSU hat SPD-Chef Sigmar Gabriel für seinen Vorstoß gelobt, EU-Ausländern das Kindergeld zu kürzen, wenn deren Kinder nicht in
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Reiner Haseloff zur Jamaika-Koalition in Sachsen-Anhalt:
Bonn/Berlin (ots) - Reiner Haseloff (CDU): Jamaika-Koalition hat Runden-Tisch Charakter Am Rande der letzten Bundesratssitzung des Jahres hat Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haselof ...
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Hannelore Kraft zu den Sammelabschiebungen nach Afghanistan:
Bonn (ots) - Die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft, räumt im phoenix-Interview Versäumnisse bei der Information des grünen Koalitionspartners über die stattgefundenen Sammelabschiebungen nach Afghanistan ein.
Das Vorgehen sei jedoch auf Grun ...
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Lehrte, 16.12.2016. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel 2.150 Milliarden Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Das hat rund 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet und zum Staatsdefizit von 2.150 Mrd. Euro geführt. Um die Finanznot nach dem Zweiten Weltkrieg zu lindern, wurden Gesetze zum Notopfer Berlin, Las ...
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DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin:
Köln (ots) - 69 Prozent der Bundesbürger erwarten, dass rechte Parteien bei den Wahlen in Frankreich, Holland und Deutschland im kommenden Jahr besser abschneiden werden als bislang.
Jeder Fünfte (19 Prozent ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Trotz der eher kritischen Berichterstattung vieler Medien über den Essener CDU-Bundesparteitag in der vergangenen Woche kann sich die Union aus CDU und CSU um einen Prozentpunkt verbessern und kommt im stern-RTL-Wahltrend nun wied ...
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Bodo Ramelow zu einer rot-rot-grünen Bundesregierung nach 2017:
Düsseldorf (ots) - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich für eine rot-rot-grüne Bundesregierung nach der Wahl 2017 ausgesprochen.
"Eine Fortsetzung der großen Koalition im Bund täte jedenfalls weder unserem Land noch der Demokratie gut", sagte ...
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Zur angeblichen Spur nach Russland:
Berlin (ots) - Grüne und Linkspartei zweifeln daran, dass die mehr als 2.400 kürzlich bei Wikileaks veröffentlichten Akten des NSA-Untersuchungsausschusses 2015 bei einem russischen Hackerangriff auf den Bundestag gestohlen wurden.
Dies hatte die "F ...
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Zu einer Manipulation der Bundestagswahl :
Köln (ots) - Bundespolitiker mehrerer Parteien warnen vor der gezielten Beeinflussung des Ausgangs der Bundestagswahl , etwa durch russische Geheimdienste.
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Rolf Mützenich zum künftigen US-Präsidenten Donald Trump:
Köln (ots) - Der SPD-Außenpolitiker und Fraktionsvize im Bundestag, Rolf Mützenich, sieht mit Donald Trump eine Chance, die Beziehungen des Westens zu Russland zu verbessern.
"Es k ...
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11.010 News & Infos zum Thema Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) @ Deutsche-Politik-News.de (221 Seiten, 50 News pro Seite)   |
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10.11.2023 - 10. November 1938 - Todestag von Mustafa Kemal Atatürk - Begründer der modernen Republik Türkei! (Notiz vom 10.11.2023)
12.11.2023 - 15. Todestag meiner Mutter Ilse Hildebrandt - eine von ca. 800.000 vor dem Ende des Zweiten Weltkrieges in die Sowjetunion verschleppten Frauen! (Notiz vom 12.11.2023)
16.11.1976 - Heute vor 47 Jahren wurde der Lyriker und Sänger Wolf Biermann auf Beschluss des Politbüros des ZK der SED ausgebürgert! (Notiz vom 16.11.2023)
16.11.2023 - EU lässt Glyphosat wegen fehlender Einigung der Mitgliedsstaaten für weitere zehn Jahre zu! (Notiz vom 16.11.2023)
22.11.2023 - Deutsche Islam Konferenz 2023 mit Reden von Nancy Faeser (Bundesinnenministerin) und Christian Wulff (Exbundespräsident)! (Notiz vom 22.11.2023)
02.12.2023 - Russland-Ukraine-Krieg: Das Kriegsgebiet weitet sich aus - nun auch militärische Handlungen der Ukraine in der an die Mongolei grenzenden russischen Republik Burjatien! (Notiz vom 02.12.2023)
06.12.2023 - Google stellt sein neues KI-Modell "Gemini" vor und will so eine "neue Ära" begründen! (Notiz vom 06.12.2023)
22.01.2024 - Kampf um Deutungshoheit und kulturelle Hegemonie in Deutschland! (Notiz vom 22.01.2024)
27.01.2024 - Die Parteienlandschaft Deutschlands wandelt sich - BSW (von links) und WerteUnion (von rechts) wollen die AfD in die Zange nehmen! (Notiz vom 27.01.2024)
30.01.2024 - Die Zukunft hat begonnen - Chips im Gehirn von Menschen ermöglichen gesundheitlichen Fortschritt! (Notiz vom 30.01.2024)
16.02.2024 - Tod von Alexei Anatoljewitsch Nawalny - keiner zweifelt am Mordbefehl von Putin! (Notiz vom 16.02.2024)
17.02.2024 - Frankreichs Atomangebot: Einsteigen in eine europäische nukleare Abschreckung - Staatspräsident Macron erneuert das schon von Präsident François Mitterand gegebene Angebot! (Notiz vom 17.02.2024)
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