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Themenseite Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD): Youtube-Videos, PresseMitteilungen bzw. News
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Wikipedia & Web zum Thema Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD):
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Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (Kurzbezeichnung: SPD) ist eine bundesweit vertretene politische Partei in Deutschland. Sie ist eine politische Wiedergründung der Nachkriegszeit vom Oktober 1945 und bezeichnet sich seit dem Godesberger Programm von 1959 als „linke Volkspartei“.
Als erste Vorläufer der Partei gelten der 1863 gegründete Allgemeine Deutsche Arbeiterverein und die 1869 gegründete Sozialdemokratische Arbeiterpartei, die sich 1875 zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands zusammenschlossen. Ihren heutigen Namen gab die Partei sich 1890. Sie wird häufig als älteste noch bestehende Partei Deutschlands bezeichnet (als erste deutsche Partei überhaupt gilt hingegen die liberale DFP von 1861, eine Vorgängerpartei der heutigen FDP).
Die SPD hat nach eigenen Angaben „ihre Wurzeln in Judentum und Christentum, Humanismus und Aufklärung, marxistischer Gesellschaftsanalyse und den Erfahrungen der Arbeiterbewegung“.
Auf Bundesebene ist die SPD in einer großen Koalition mit den Unionsparteien (CDU/CSU) an der Bundesregierung beteiligt. Parteivorsitzender ist seit dem 19. März 2017 Martin Schulz. Er wurde auf einem Sonderparteitag der SPD in Berlin mit 100 Prozent der gültigen Delegiertenstimmen zum Nachfolger Sigmar Gabriels gewählt.
Die SPD ist derzeit in insgesamt elf Ländern an der Regierung beteiligt, in sieben davon stellt sie den Regierungschef. Sie bildet meist Koalitionsregierungen mit der Partei Bündnis 90/Die Grünen (rot-grüne Koalition) oder der CDU (rot-schwarze Koalition). Daneben schließt sie aber auch Koalitionen mit der FDP (sozialliberale Koalition), der Linken (rot-rote Koalition) oder mehreren der vorstehenden Parteien (rot-rot-grüne Koalition, Ampelkoalition).
Auf übernationaler Ebene ist die SPD Mitgliedspartei der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) und der Progressiven Allianz. Sie hat Beobachterstatus in der Sozialistischen Internationale (SI), in der sie zuvor seit deren Gründung eine maßgebliche Rolle eingenommen hatte, die Mitgliedschaft jedoch wegen Meinungsverschiedenheiten seit Anfang 2013 ruhen lässt.
(Wikipedia-Auszug vom 03.09.2017, der auf dem nachstehend genannten Wikipedia-Artikel unter der Doppellizenz GNU-Lizenz für freie Dokumentation und Creative Commons CC-BY-SA 3.0 Unported (Kurzfassung) basiert.
In der Wikipedia ist eine Versionsgeschichte / Liste der Autoren verfügbar.)
Bei Wikipedia weiterlesen: Sozialdemokratische_Partei_Deutschlands bei Wikipedia
Parteien-News zum Thema SPD bei Parteien-News.de: SPD News & Infos bei Parteien-News.de
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Youtube-Videos zum Thema Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD):
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Rumänien: Parlamentswahl mit Sieg der pro-europäischen Kräfte - Rechtsruck bei Präsidentschaftswahl
Beschreibung: Zitat: "Die Sozialdemokraten haben die Parlamentswahl in Rumänien gewonnen.
Nur eine Woche zuvor hatte der pro-russische, rechtsradikale Kandidat Călin Georgescu das Land mit seinem Sieg in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl überrascht."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-12-04 12:52:02 Code: Rs4jA2VvRXw Aufrufe: 62
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Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bestätigt, er werde nicht als Kanzlerkandidat antreten
Beschreibung: Zitat: "Der deutsche Verteidigungsminister bestätigte in einem Video auf den Social-Media-Kanälen der SDP, dass er Bundeskanzlers Olaf Scholz für eine zweite Amtszeit unterstützen wird."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-11-30 14:00:06 Code: S1A9SPf6bmI Aufrufe: 57
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Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur aktuellen Lage
Beschreibung: Zitat: "Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz zur aktuellen Lage"
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-11-15 21:45:26 Code: uhjDio4yE5w Aufrufe: 62
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Bundestagswahl ist für den 23. Februar 2025 geplant - SPD und Union haben sich geeinigt
Beschreibung: Zitat: "Die SPD und Union haben sich auf den 23. Februar 2025 als Termin für die Neuwahl geeinigt."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-11-13 21:03:11 Code: 358Z1cXowBo Aufrufe: 70
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Statement von Finanzminister Christian Lindner (FDP) nach der Entlassung durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)
Beschreibung: Zitat: "Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Entlassung von Christian Lindner (FDP) bekanntgegeben.
Der Finanzminister zeige keine Bereitschaft, zum Wohle des Landes zu handeln, begründete Scholz seine Entscheidung am Abend vor der Presse. Lindner habe "zu oft parteipolitisch taktiert" und sein Vertrauen missbraucht.
Im Anschluss an Scholz' Statement gab Christian Lindner ebenfalls ein Pressestatement ab."
Youtube-Autor: phoenix (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-11-07 09:52:09 Code: s1Pz7DfiFGg Aufrufe: 63
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Deutsche Regierungskoalition bricht: Bundeskanzler Scholz (SPD) entlässt Finanzminister Lindner (FDP)
Beschreibung: Zitat: "Die Spitzen der so genannten Ampelkoalition sind im Kanzleramt in Berlin zusammengekommen."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-11-07 09:19:31 Code: WSx6nJ5-fx4 Aufrufe: 76
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NRW-Innenminister Reul (CDU) nach der Sondersitzung des Innenausschusses zum Attentat von Solingen | 29.08.24
Beschreibung: Zitat: "Nach der Sondersitzung des nordrhein-westfälischen Innenausschusses am 29.08.2024 zum Attentat von Solingen äußert sich NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) am phoenix-Mikrofon.
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) sieht auch nach der Einigung der Ampel-Parteien in Berlin über ein Sicherheitspaket in Folge des Anschlags von Solingen die Notwendigkeit, mit der SPD zu weitergehenden Lösungen zu kommen. „Da sind Fragen zu klären, die sind nicht einfach. Das ist kein technisches Problem, sondern die Frage, schaffen wir es, einen Konsens zwischen den großen Parteien hinzukriegen, dass wir da mehr im Recht ändern“, erklärte der CDU-Politiker im Fernsehsender phoenix. In der Vergangenheit habe man zu oft gegeneinander gestanden und wichtige Probleme nicht gelöst.
„Immer, wenn einer einen Vorschlag machte zur Einwanderung, fielen andere über den her.“ Diese Zeiten müssten angesichts der Sicherheitslage der Vergangenheit angehören. Es gelte jetzt, „Abschiebungen so zu organisieren, dass sie wirklich klappen und im Bereich Terrorismus dafür zu sorgen, dass die Polizei, Sicherheitsbehörden und der Verfassungsschutz frühzeitig Informationen bekommen“.
Reul verdeutlichte, dass 150 Ermittler in Nordrhein-Westfalen nach wie vor mit Hochdruck versuchten, die Hintergründe der Bluttat von Solingen aufzudecken. „Wenn man verantwortlich handelt, muss man mit den Informationen sehr behutsam umgehen, um nicht Spuren zu gefährden“, so der NRW-Innenminister, der bekannte, persönlich durch die Tat in Solingen geprägt worden zu sein. „Für mich war es eine Nacht, die ich nicht vergessen werde. Und auch die Bilder werde ich nicht vergessen.“"
Youtube-Autor: phoenix (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-08-30 22:23:21 Code: J0vVixka8F4 Aufrufe: 383
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Deutschland: Das Verbot des rechtsextremen Magazins »Compact« wird vom Bundesverwaltungsgericht teilweise ausges
Beschreibung: Zitat: "Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremen Magazins „Compact“ teilweise ausgesetzt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte das Verbot als „harten Schlag gegen die rechtsextremistische Szene“ gefeiert.
Nun steht die Bundesregierung und der Rechtsstaat als Verlierer da, während Faeser unfreiwillig zur Wahlhelferin für die AfD werden könnte."
Hugo Müller-Vogg erklärt in seinem Artikel bei „FOCUS online“, dass das Gericht die Erfolgsaussichten der von „Compact“ angestrengten Klage gegen das Verbot als „offen“ bezeichnet habe. Dies bedeute, dass die rechtliche Begründung für das Verbot zweifelhaft sei. „Die Innenministerin lag ja nicht falsch, als sie dem der AfD eng verbundenen Medium vorwarf, ‚dieses Magazin hetzt auf unsägliche Weise gegen Jüdinnen und Juden, gegen Menschen mit Migrationsgeschichte und gegen unsere parlamentarische Demokratie‘“, sagte Müller-Vogg. Doch in Deutschland dürfe man vieles sagen, auch Unsägliches und Unanständiges, betonte er."
Kritik an Faesers Vorgehen kam von vielen Juristen, die auf das hohe Gut der Meinungs- und Pressefreiheit hinwiesen. „Denn ein demokratisches, freiheitliches Gemeinwesen muss aushalten, dass Thesen verkündet werden, die den Werten, auf denen dieser Staat beruht, diametral widersprechen. Das ist eben der Preis der Freiheit“, sagte Müller-Vogg.
„Compact“-Chefredakteur Jürgen Elsässer schrieb auf der Plattform X: „David siegt gegen Goliath, Compact siegt über Faeser, die Demokratie siegt über die Diktatur, und das Volk siegt über das Regime“."
Youtube-Autor: FOCUS online (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-08-15 21:17:36 Code: zxgWO2CnahA Aufrufe: 334
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EU-Parlament: Neue Fraktion »Europa der souveränen Nationen« (ESN) wird angeführt von der AfD
Beschreibung: Zitat: "Die AfD hat eine neue Fraktion im Europäischen Parlament gegründet: "Europa der souveränen Nationen" (ESN).
Das sind ihre Mitglieder:
Alternative für Deutschland (AfD): 14 Europaabgeordnete
Frankreichs Reconquête: 1 Abgeordneter
Polens Konföderation: 3 Abgeordnete
Tschechische Freiheit und direkte Demokratie (SPD): 1 Abgeordneter
Slowakische Republik: 1 Abgeordneter
Ungarns Bewegung Unsere Heimat: 1 Abgeordneter
Bulgariens Wiedergeburt: 3 Abgeordnete
Litauens Union für Volk und Gerechtigkeit: 1 Abgeordneter"
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-07-11 18:08:48 Code: XVjx98UJ0Mo Aufrufe: 309
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Bundestagsdebatte zu Problemen bei der Integration von Zuwanderern am 27.06.24
Beschreibung: Zitat: "Bundestagsdebatte zu Integrationsproblemen bei Zuwanderern mit Reden von:
Bernd Baumann (AfD)
Gülistan Yüksel (SPD)
Nina Warken (CDU/CSU)
Lamya Kaddor (Bündnis 90/Die Grünen)
Muhanad Al-Halak (FDP)
Moritz Oppelt (CDU/CSU)
Hakan Demir (SPD)
Schahina Gambir (Bündnis 90/Die Grünen)
René Bochmann (AfD)
Philipp Amthor (CDU/CSU)
Ann-Veruschka Jurisch (FDP)
Peggy Schierenbeck (SPD)
Gökay Akbulut (Gruppe Die Linke)
Silke Launert (CDU/CSU)
Thomas Seitz (fraktionslos)
Helge Lindh (SPD)"
Youtube-Autor: phoenix (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-06-29 14:17:26 Code: jQvucZkcbF0 Aufrufe: 218
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PresseMitteilungen, Artikel bzw. News zum Thema Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) bei D-P-N.de:
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Matthias Kollatz-Ahnen zum Berliner Haushalt:
Berlin (ots) - Der Berliner Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) hat den Vorwurf der Opposition zurückgewiesen, der neue Senat verschulde sich planlos.
"Auf der europäischer Ebene wird festgehalten, dass öffentliche Unternehmen sich im wesentlichen über Kredite finanzieren soll ...
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NDR Umfrage in Schleswig-Holstein:
Hamburg (ots) - Wenn am kommenden Sonntag in Schleswig-Holstein Landtagswahl wäre, verlöre die Koalition aus SPD, Grünen und SSW ihre Mehrheit im Parlament.
Stärkste Kraft würde die CDU. Auch FDP, ...
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Gernot Erler zur OSZE:
Berlin (ots) - Der SPD-Außenpolitiker Gernot Erler hat die OSZE als wichtige Plattform bezeichnet, um mit Russland über den Krieg in Syrien zu sprechen.
Syrien gehöre zwar eigentlich nicht zu den Themen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Die Union aus CDU und CSU hat in der Woche vor dem CDU-Parteitag in Essen zwar einen Prozentpunkt eingebüßt, liegt im stern-RTL-Wahltrend mit 36 Prozent aber weiterhin klar vor der SPD, die nach wie vor bei 22 Prozent verharrt.
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Zur Kreisgebietsreform in Brandenburg:
Cottbus (ots) - Brandenburgs CDU fordert von Ministerpräsident Dietmar Woidke den Stopp der Kreisreform.
Gute Idee: Die meisten Bürger sind dagegen. Kein Wunder. Sie erfahren von künftigen Kreisen wie Dahmeland-Fläming, der zwar den Spreewald einschli ...
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Sebastian Heinrich zum CDU-Parteitag:
Regensburg (ots) - Es ist ruhiger geworden bei den deutschen Konservativen.
Zumindest scheint es so: Der Gegenwind, der Angela Merkel wegen ihrer Haltung in der Flüchtlingspolitik noch vor einem Jahr von der Basis der
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Zum Disziplinarverfahren gegen den Solinger Kriminalkommissar Dietmar Gedig:
Köln (ots) - Gegen den Solinger Kriminalkommissar Dietmar Gedig, der am Wochenende als Kandidat der "Alternative für Deutschland" (AfD) für die nordrhein-westfälische Landtagswahl im Mai 2017 gewählt wurde, ist ein Diszi ...
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Zur Ost-Rente:
Frankfurt (ots) - Nach den gängigen Regeln des politischen Spiels wäre das eine gesichtswahrende Lösung für Sozialministerin Andrea Nahles, die keine Beitragsmittel hergeben wollte, wie für Finanzminister Wolfgang Schäuble, der um die Schwarze Null fürchtet.
Tatsächlich lässt dieser Kuhhandel die Renteneinheit zu ...
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Sigmar Gabriel zu Rot-Rot-Grün:
Düsseldorf (ots) - SPD-Chef Sigmar Gabriel will im Umgang mit der Linkspartei Tabus abbauen.
"Es ist ganz einfach: Wenn wir sagen, dass es keinen Koalitionswahlkampf geben wird, dann müssen wir vor dem Wahlkampf Tabus ausräumen. Ich will mich nich ...
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"Infratest dimap"-Umfrage von "Report Mainz":
Mainz (ots) - Die Mehrheit der AfD-Anhänger (56 Prozent) sieht sich als Gewinner der gesellschaftlichen Entwicklung.
Als Modernisierungsverlierer fühlen sich nur 28 Prozent der AfD-Anhänger. Das ist das Ergebnis einer aktuellen repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstitut ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Martin Schulz' Ankündigung, von der Europa- in die Bundespolitik wechseln zu wollen, hat der SPD kurzfristig keinen Aufwind beschert.
Im Gegenteil: Die Partei verliert im stern-RTL-Wahltrend sogar einen Prozentpunkt auf nun 22 Prozent.
" ...
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(Mynewsdesk) Wiesbaden. Entgegen eines kontrovers diskutierten Änderungsantrages wird die Osteopathie nun nicht in die Weiterbildungs- und Prüfungsordnung der Physiotherapieausbildung integriert, der Änderungsantrag so nicht eingebracht.
?Aus Sicht der Patientensicherheit, Transparenz und letztlich auch einer nachhaltigen Rechtssicherheit is ...
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(Mynewsdesk) Das aktuelle Interview der Wochenzeitung ?Die Zeit? (Onlineausgabe, 28.11.2016) mit Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) illustriert ein generelles Versäumnis der deutschen Politik: Sie denkt die Folgen der Digitalen Transformation für den Arbeitsmarkt und die Gesellschaft nicht zu Ende.
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Gemäß der Ansicht des FDP-Vorsitzenden Christian Lindner ist die Bundesrepublik Deutschland aktuell nicht für die digitale Zukunft gerüstet. Hierzu sagt Lindner wörtlich nach Information von PCBilliger: "Jahr für Jahr verliert unser Land Unternehmen, und zu wenige ...
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Zu Armin Laschet:
Bielefeld (ots) - Mit volkskammerverdächtigen 97,4 Prozent hat die nordrhein-westfälische CDU Armin Laschet zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl gekürt.
Ein Ergebnis, das ...
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Boris Pistorius zu einem offiziellen Presseausweis:
Osnabrück (ots) - Niedersachsen Innenminister Boris Pistorius hat die Einführung eines einheitlichen offiziellen Presseausweises angekündigt.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag) sagte der SPD-Politiker, "w ...
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Nach Hamburger Betrugsfall: Verein "Trennungsväter e. V." fordert von Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) wirksamere Kontrollen: Deutschland ignoriert Empfehlungen des UNO-Menschenrechtsrates:
HAMBURG/AMBERG - Nach dem aktuellen mutmaßlichen Betrugsfall im Hamburger Jugendamt hat die bundesweit tätige I ...
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Burkhard Lischka zu Thomas Strobl:
Düsseldorf (ots) - Die SPD hat die von Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) geforderten Maßnahmen für eine härtere Abschiebe- und Asylpraxis abgelehnt.
"Wir haben genug getan, um Abschiebehi ...
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Zum zunehmenden Fluglärm bei Flughafenanwohnern:
Berlin (ots) - Regelmäßig vermeldet die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg beeindruckende Zahlen, bereits zwei Monate vor Ende des Jahres wurde der alte Passagierrekord gebrochen.
Doch während die FBB jubelt, steigt bei den Anwohnern der Frust. War die Zahl der Beschwerden w ...
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Sahra Wagenknecht zur SPD:
Hamburg (ots) - Bei einer ZEIT MATINEE am Sonntag in Hamburg äußerte sich Sahra Wagenknecht zu Koalitionsmöglichkeiten nach der nächsten Bundestagswahl.
"Bei den Grünen und Merkel, da ist was drin. Wenn sie ein ...
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Reiner Hoffmann zu den Rentenplänen von Andrea Nahles:
Berlin (ots) - Berlin - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat die Rentenpläne von Arbeitsministerin Andrea Nahles grundsätzlich begrüßt, fordert aber ein deutlich höheres Rentenniveau als die SPD-Pol ...
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Zur geplanten Erhöhung der Bußgelder für Verkehrssünder:
Berlin (ots) - Einem Bericht des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" zufolge, wollen die Innenminister von Bund und Ländern die Bußgelder für Verkehrssünder drastisch erhöhen.
Nach dem Willen der SPD-Innenminister soll sich die genaue Höhe des Bußgeldes zudem künftig nach d ...
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Barbara Hendricks zu belgischen AKW:
Düsseldorf (ots) - Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat den Betreibern des maroden Atomkraftwerks Tihange in Belgien eine "mangelnde Sicherheitskultur" vorgeworfen und Konsequenzen angedroht.
"Dass die belgische Atomaufsicht ...
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Katarina Barley zur Solidarrente:
Osnabrück (ots) - "Wer lebenslang arbeitet, muss mehr als die Grundsicherung haben" / Barley: CDU und CSU ducken sich weg!
SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat de ...
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Daniela Weingärtner zu Martin Schulz:
Regensburg (ots) - Was für eine Karriere!
Mit 31 Jahren wurde Martin Schulz jüngster Bürgermeister Nordrhein-Westfalens, später zwei Mal Spitzenkandidat der SPD bei der Europawahl, 2014 sogar Spitzenkand ...
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Unternehmer aus Kempten wurde mit 90 Prozent der Stimmen gewählt
KEMPTEN. Der Unternehmer Peter Felser ist von der Mitgliederversammlung des AfD-Kreisverbands Oberallgäu Kempten Lindau zum Bundestags-Direktkandidaten gewählt worden. Er erhielt 90 Prozent der Stimmen. Es gab keine Gegenkandidaten. Der 47-Jährige ist auch Vorsitzender des rund 100 Mitgl ...
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Zu neuen Berliner Verkehrs- und Umweltssenatorin:
Berlin (ots) - Regine Günther soll nach rbb-Informationen vom Dienstag neue Berliner Verkehrs- und Umweltsenatorin werden.
Günther ist seit 1999 Leiterin des Referats Klima und Energie bei der Umweltstiftung WWF Deutschland. Sie hat Politikwissenschaften und Geschichte in Heidelb ...
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Zur Lobby-Affäre der SPD:
Berlin (ots) - Dass Minister und Spitzenpolitiker über eine SPD-Agentur für Gesprächsrunden an zahlende Kunden vermittelt wurden, mag rechtens gewesen sein.
Es zeigt aber: Gebraucht werden schärfere Regeln - mindestens, um Transparenz sicherzustellen. Dass sich der Vorfall ausgerechnet um die
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Zur NRW-Flughafenpolitik:
Düsseldorf (ots) - Es ist nicht schlimm, sondern logisch, wenn der Großflughafen Berlin vom Bund als einer der drei künftig wichtigsten Airports Deutschlands gesehen wird.
Aber es ist für NRW eine Blamage, dass der führende Flugha ...
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stern-RTL-Wahltrend::
Hamburg (ots) - Wenn der Bundeskanzler direkt gewählt werden könnte, würde sich jetzt die Hälfte der wahlberechtigten Deutschen für Angela Merkel entscheiden:
Bei der Kanzlerpräferenz im stern-RTL-Wahltrend steigt Merkels Wert gleich um zwei Prozentpunkte au ...
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Thorsten Glauber zum Streit um die Privatisierung der Bundesfernstraßen:
München (ots) - Vizekanzler Gabriel hat die Pläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt zur Autobahnprivatisierung vorerst ausgebremst.
"Damit ist der Wahlkampf in
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Andreas Geisel zur Wilhelmstraße:
Berlin (ots) - In Berlin plant der künftige rot-rot-grüne Senat einen neuen Anlauf, um die Wilhelmstraße vor der britischen Botschaft wieder für den Verkehr zu öffnen.
Stadtentwicklungssenator Geisel (SPD) sagte am Dienstag dem rbb, dies sei perspektivisch s ...
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Reiner Hoffmann zur Ankündigung der Bewerbung um die Kanzlerkandidatur von CDU-Chefin Angela Merkel:
Berlin (ots) - Nach der Ankündigung von CDU-Chefin Angela Merkel, sich bei der Bundestagswahl 2017 um eine weitere Amtszeit zu bewerben, hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) die
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Essen, 21. November 2016****** Nur wenige Stunden, nachdem Angela Merkel sich entschieden hatte, sich erneut zur Wahl zu stellen, hat Anne Will die Visionsschwäche der CDU mit Fragen an Angela Merkel aufgedeckt. Die FOKUS P ...
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Ralf Stegner zu Angela Merkel:
Berlin (ots) - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner sieht im Streit der Unionsparteien über die Flüchtlingspolitik eine Belastung für die neuerliche Kanzlerkandidatur von CDU-Chefin Angela Merkel.
"Die Zwietracht zwischen
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Zu Christoph Butterwegge als Präsidentschaftskandidat der Linken:
Köln (ots) - Köln. Der mutmaßliche Kandidat der Linkspartei für das Amt des Bundespräsidenten, Christoph Butterwegge, hat sich als personelle und politische Alternative empfohlen.
Er könne "die Menschen durch Reden aufrütteln, die weniger von diplomatischen Flosk ...
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Zum SPD-Vorstoß für beitragsfreie Kitas in NRW:
Bielefeld (ots) - Mit einer grundlegenden Reform des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz) will die NRW-SPD Eltern umfangreich zu entlasten.
Das berichtet die in Bielefeld erscheinende "Neue Westfälische" (Samstagausgabe) unter Berufung auf den Entwurf des Wahlprogramms der Partei für di ...
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Erardo Rautenberg zur Flüchtlingspolitik:
Potsdam (ots) - Brandenburgs Generalstaatsanwalt Erardo Rautenberg hat im NSU-Ausschuss des Potsdamer Landtags für Aufregung gesorgt.
In einem Gutachten zu rechter Gewalt im Land machte er die aktuelle Flüchtlingspolitik für die Zunahme ausländerfeindlicher Straftaten mitverantwortlich.< ...
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Ramona Pop zu den Berliner Stadtwerken:
Berlin (ots) - Berlins künftige Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) will als erstes in der Energiepolitik ansetzen. Pop kündigte am Donnerstag im rbb-Inforadio Investitionen in die Berliner Stadtwerke an.
"Die Stadtwerke waren bisher Bonsai-Stadtwerke: Klein und sehr fein. Da wollen wi ...
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Andreas Geisel zur Sicherheit:
Berlin (ots) - Berlins künftiger Innensenator Andreas Geisel (SPD) will das Sicherheitsgefühl der Menschen in der Stadt verbessern.
Geisel sagte am Donnerstag im rbb-Inforadio, die 1.600 neu einzustellenden Polizisten sollten auf den Straßen eingesetzt werden, um den öffentlichen Raum sicherer zu m ...
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Zu Rot-Rot-Grün in Berlin:
Berlin (ots) - Die Bildung einer Mitte-links Koalition in Berlin ist eine gute Nachricht. Zumindest für alle, die auf einen Politikwechsel und mehr soziale Gerechtigkeit hoffen.
Die Hoffnungen gelten natürlich zuerst der Landesebene, aber auch dem Bund, denn im He ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Der Sieg Donald Trumps bei den US-Präsidentschaftswahlen hatte auf die Wahlabsichten der Deutschen so gut wie keinen Einfluss.
Lediglich bei der AfD, die Anfang der vergangenen Woche noch von 11 auf 9 Prozent zurückgefallen war, wirkte sich Trumps Erfolg etwas aus: Von Mittwoch bis Freitag s ...
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Katja Kipping zur Einigung der großen Koalition auf Frank-Walter Steinmeier als Präsidentschaftskandidat:
Berlin (ots) - Nach der Einigung in der großen Koalition auf Frank-Walter Steinmeier als Präsidentschaftskandidaten kündi ...
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Andreas Tyrock zur Einigung auf die Gauck-Nachfolge:
Essen (ots) - Alles spricht dafür, dass Frank-Walter Steinmeier der nächste Bundespräsident und damit Nachfolger von Joachim Gauck wird.
Das ist eine gute Entscheidung. Steinmeier ist ein kluger Mann, erfahren, äußers ...
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Stephan Weil zur "arbeitenden Mitte":
Düsseldorf (ots) - Die etablierten Parteien müssten nach Einschätzung von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) in Reaktion auf den Wahlsieg von Donald Trump künftig mehr für Leistungsträger und weniger fü ...
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Stephan Weil (SPD) zu Plänen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zur Teil-Privatisierung der Autobahnen:
Düsseldorf (ots) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat Plänen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zur Teil-Privatisierung der Autobahnen eine eindeutige Absage erteilt.
"Ich habe ...
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Zum Bundesparteitag der Grünen:
Gera (ots) - Auf ihrem Bundesparteitag sind die Grünen nach links gerückt.
Verwunderlich ist das nicht. Denn wenn im nächsten Jahr eine Regierung aus SPD, Linken und Grünen im Bund an die Macht kommen soll, kann dies ja nicht nur wie kürzlich in Berlin den Ju ...
D-P-N: Die Grünen sind wieder linker - nix mit Schwarz-Grün?
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11.010 News & Infos zum Thema Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) @ Deutsche-Politik-News.de (221 Seiten, 50 News pro Seite)   |
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16.11.2023 - EU lässt Glyphosat wegen fehlender Einigung der Mitgliedsstaaten für weitere zehn Jahre zu! (Notiz vom 16.11.2023)
22.11.2023 - Deutsche Islam Konferenz 2023 mit Reden von Nancy Faeser (Bundesinnenministerin) und Christian Wulff (Exbundespräsident)! (Notiz vom 22.11.2023)
02.12.2023 - Russland-Ukraine-Krieg: Das Kriegsgebiet weitet sich aus - nun auch militärische Handlungen der Ukraine in der an die Mongolei grenzenden russischen Republik Burjatien! (Notiz vom 02.12.2023)
06.12.2023 - Google stellt sein neues KI-Modell "Gemini" vor und will so eine "neue Ära" begründen! (Notiz vom 06.12.2023)
22.01.2024 - Kampf um Deutungshoheit und kulturelle Hegemonie in Deutschland! (Notiz vom 22.01.2024)
27.01.2024 - Die Parteienlandschaft Deutschlands wandelt sich - BSW (von links) und WerteUnion (von rechts) wollen die AfD in die Zange nehmen! (Notiz vom 27.01.2024)
30.01.2024 - Die Zukunft hat begonnen - Chips im Gehirn von Menschen ermöglichen gesundheitlichen Fortschritt! (Notiz vom 30.01.2024)
16.02.2024 - Tod von Alexei Anatoljewitsch Nawalny - keiner zweifelt am Mordbefehl von Putin! (Notiz vom 16.02.2024)
17.02.2024 - Frankreichs Atomangebot: Einsteigen in eine europäische nukleare Abschreckung - Staatspräsident Macron erneuert das schon von Präsident François Mitterand gegebene Angebot! (Notiz vom 17.02.2024)
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