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Themenseite Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD): Youtube-Videos, PresseMitteilungen bzw. News
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Wikipedia & Web zum Thema Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD):
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Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (Kurzbezeichnung: SPD) ist eine bundesweit vertretene politische Partei in Deutschland. Sie ist eine politische Wiedergründung der Nachkriegszeit vom Oktober 1945 und bezeichnet sich seit dem Godesberger Programm von 1959 als „linke Volkspartei“.
Als erste Vorläufer der Partei gelten der 1863 gegründete Allgemeine Deutsche Arbeiterverein und die 1869 gegründete Sozialdemokratische Arbeiterpartei, die sich 1875 zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands zusammenschlossen. Ihren heutigen Namen gab die Partei sich 1890. Sie wird häufig als älteste noch bestehende Partei Deutschlands bezeichnet (als erste deutsche Partei überhaupt gilt hingegen die liberale DFP von 1861, eine Vorgängerpartei der heutigen FDP).
Die SPD hat nach eigenen Angaben „ihre Wurzeln in Judentum und Christentum, Humanismus und Aufklärung, marxistischer Gesellschaftsanalyse und den Erfahrungen der Arbeiterbewegung“.
Auf Bundesebene ist die SPD in einer großen Koalition mit den Unionsparteien (CDU/CSU) an der Bundesregierung beteiligt. Parteivorsitzender ist seit dem 19. März 2017 Martin Schulz. Er wurde auf einem Sonderparteitag der SPD in Berlin mit 100 Prozent der gültigen Delegiertenstimmen zum Nachfolger Sigmar Gabriels gewählt.
Die SPD ist derzeit in insgesamt elf Ländern an der Regierung beteiligt, in sieben davon stellt sie den Regierungschef. Sie bildet meist Koalitionsregierungen mit der Partei Bündnis 90/Die Grünen (rot-grüne Koalition) oder der CDU (rot-schwarze Koalition). Daneben schließt sie aber auch Koalitionen mit der FDP (sozialliberale Koalition), der Linken (rot-rote Koalition) oder mehreren der vorstehenden Parteien (rot-rot-grüne Koalition, Ampelkoalition).
Auf übernationaler Ebene ist die SPD Mitgliedspartei der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) und der Progressiven Allianz. Sie hat Beobachterstatus in der Sozialistischen Internationale (SI), in der sie zuvor seit deren Gründung eine maßgebliche Rolle eingenommen hatte, die Mitgliedschaft jedoch wegen Meinungsverschiedenheiten seit Anfang 2013 ruhen lässt.
(Wikipedia-Auszug vom 03.09.2017, der auf dem nachstehend genannten Wikipedia-Artikel unter der Doppellizenz GNU-Lizenz für freie Dokumentation und Creative Commons CC-BY-SA 3.0 Unported (Kurzfassung) basiert.
In der Wikipedia ist eine Versionsgeschichte / Liste der Autoren verfügbar.)
Bei Wikipedia weiterlesen: Sozialdemokratische_Partei_Deutschlands bei Wikipedia
Parteien-News zum Thema SPD bei Parteien-News.de: SPD News & Infos bei Parteien-News.de
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Youtube-Videos zum Thema Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD):
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Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur Vertrauensfrage im Bundestag am 16.12.2024
Beschreibung: Zitat: "Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz zur Vertrauensfrage"
Youtube-Autor: phoenix (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-12-21 12:47:13 Code: 2FbNiXkwR_E Aufrufe: 9
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Rumänien: Parlamentswahl mit Sieg der pro-europäischen Kräfte - Rechtsruck bei Präsidentschaftswahl
Beschreibung: Zitat: "Die Sozialdemokraten haben die Parlamentswahl in Rumänien gewonnen.
Nur eine Woche zuvor hatte der pro-russische, rechtsradikale Kandidat Călin Georgescu das Land mit seinem Sieg in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl überrascht."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-12-04 12:52:02 Code: Rs4jA2VvRXw Aufrufe: 62
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Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bestätigt, er werde nicht als Kanzlerkandidat antreten
Beschreibung: Zitat: "Der deutsche Verteidigungsminister bestätigte in einem Video auf den Social-Media-Kanälen der SDP, dass er Bundeskanzlers Olaf Scholz für eine zweite Amtszeit unterstützen wird."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-11-30 14:00:06 Code: S1A9SPf6bmI Aufrufe: 57
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Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur aktuellen Lage
Beschreibung: Zitat: "Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz zur aktuellen Lage"
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-11-15 21:45:26 Code: uhjDio4yE5w Aufrufe: 62
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Bundestagswahl ist für den 23. Februar 2025 geplant - SPD und Union haben sich geeinigt
Beschreibung: Zitat: "Die SPD und Union haben sich auf den 23. Februar 2025 als Termin für die Neuwahl geeinigt."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-11-13 21:03:11 Code: 358Z1cXowBo Aufrufe: 71
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Statement von Finanzminister Christian Lindner (FDP) nach der Entlassung durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)
Beschreibung: Zitat: "Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Entlassung von Christian Lindner (FDP) bekanntgegeben.
Der Finanzminister zeige keine Bereitschaft, zum Wohle des Landes zu handeln, begründete Scholz seine Entscheidung am Abend vor der Presse. Lindner habe "zu oft parteipolitisch taktiert" und sein Vertrauen missbraucht.
Im Anschluss an Scholz' Statement gab Christian Lindner ebenfalls ein Pressestatement ab."
Youtube-Autor: phoenix (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-11-07 09:52:09 Code: s1Pz7DfiFGg Aufrufe: 63
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Deutsche Regierungskoalition bricht: Bundeskanzler Scholz (SPD) entlässt Finanzminister Lindner (FDP)
Beschreibung: Zitat: "Die Spitzen der so genannten Ampelkoalition sind im Kanzleramt in Berlin zusammengekommen."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-11-07 09:19:31 Code: WSx6nJ5-fx4 Aufrufe: 76
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NRW-Innenminister Reul (CDU) nach der Sondersitzung des Innenausschusses zum Attentat von Solingen | 29.08.24
Beschreibung: Zitat: "Nach der Sondersitzung des nordrhein-westfälischen Innenausschusses am 29.08.2024 zum Attentat von Solingen äußert sich NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) am phoenix-Mikrofon.
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) sieht auch nach der Einigung der Ampel-Parteien in Berlin über ein Sicherheitspaket in Folge des Anschlags von Solingen die Notwendigkeit, mit der SPD zu weitergehenden Lösungen zu kommen. „Da sind Fragen zu klären, die sind nicht einfach. Das ist kein technisches Problem, sondern die Frage, schaffen wir es, einen Konsens zwischen den großen Parteien hinzukriegen, dass wir da mehr im Recht ändern“, erklärte der CDU-Politiker im Fernsehsender phoenix. In der Vergangenheit habe man zu oft gegeneinander gestanden und wichtige Probleme nicht gelöst.
„Immer, wenn einer einen Vorschlag machte zur Einwanderung, fielen andere über den her.“ Diese Zeiten müssten angesichts der Sicherheitslage der Vergangenheit angehören. Es gelte jetzt, „Abschiebungen so zu organisieren, dass sie wirklich klappen und im Bereich Terrorismus dafür zu sorgen, dass die Polizei, Sicherheitsbehörden und der Verfassungsschutz frühzeitig Informationen bekommen“.
Reul verdeutlichte, dass 150 Ermittler in Nordrhein-Westfalen nach wie vor mit Hochdruck versuchten, die Hintergründe der Bluttat von Solingen aufzudecken. „Wenn man verantwortlich handelt, muss man mit den Informationen sehr behutsam umgehen, um nicht Spuren zu gefährden“, so der NRW-Innenminister, der bekannte, persönlich durch die Tat in Solingen geprägt worden zu sein. „Für mich war es eine Nacht, die ich nicht vergessen werde. Und auch die Bilder werde ich nicht vergessen.“"
Youtube-Autor: phoenix (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-08-30 22:23:21 Code: J0vVixka8F4 Aufrufe: 383
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Deutschland: Das Verbot des rechtsextremen Magazins »Compact« wird vom Bundesverwaltungsgericht teilweise ausges
Beschreibung: Zitat: "Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremen Magazins „Compact“ teilweise ausgesetzt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte das Verbot als „harten Schlag gegen die rechtsextremistische Szene“ gefeiert.
Nun steht die Bundesregierung und der Rechtsstaat als Verlierer da, während Faeser unfreiwillig zur Wahlhelferin für die AfD werden könnte."
Hugo Müller-Vogg erklärt in seinem Artikel bei „FOCUS online“, dass das Gericht die Erfolgsaussichten der von „Compact“ angestrengten Klage gegen das Verbot als „offen“ bezeichnet habe. Dies bedeute, dass die rechtliche Begründung für das Verbot zweifelhaft sei. „Die Innenministerin lag ja nicht falsch, als sie dem der AfD eng verbundenen Medium vorwarf, ‚dieses Magazin hetzt auf unsägliche Weise gegen Jüdinnen und Juden, gegen Menschen mit Migrationsgeschichte und gegen unsere parlamentarische Demokratie‘“, sagte Müller-Vogg. Doch in Deutschland dürfe man vieles sagen, auch Unsägliches und Unanständiges, betonte er."
Kritik an Faesers Vorgehen kam von vielen Juristen, die auf das hohe Gut der Meinungs- und Pressefreiheit hinwiesen. „Denn ein demokratisches, freiheitliches Gemeinwesen muss aushalten, dass Thesen verkündet werden, die den Werten, auf denen dieser Staat beruht, diametral widersprechen. Das ist eben der Preis der Freiheit“, sagte Müller-Vogg.
„Compact“-Chefredakteur Jürgen Elsässer schrieb auf der Plattform X: „David siegt gegen Goliath, Compact siegt über Faeser, die Demokratie siegt über die Diktatur, und das Volk siegt über das Regime“."
Youtube-Autor: FOCUS online (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-08-15 21:17:36 Code: zxgWO2CnahA Aufrufe: 335
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EU-Parlament: Neue Fraktion »Europa der souveränen Nationen« (ESN) wird angeführt von der AfD
Beschreibung: Zitat: "Die AfD hat eine neue Fraktion im Europäischen Parlament gegründet: "Europa der souveränen Nationen" (ESN).
Das sind ihre Mitglieder:
Alternative für Deutschland (AfD): 14 Europaabgeordnete
Frankreichs Reconquête: 1 Abgeordneter
Polens Konföderation: 3 Abgeordnete
Tschechische Freiheit und direkte Demokratie (SPD): 1 Abgeordneter
Slowakische Republik: 1 Abgeordneter
Ungarns Bewegung Unsere Heimat: 1 Abgeordneter
Bulgariens Wiedergeburt: 3 Abgeordnete
Litauens Union für Volk und Gerechtigkeit: 1 Abgeordneter"
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-07-11 18:08:48 Code: XVjx98UJ0Mo Aufrufe: 309
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PresseMitteilungen, Artikel bzw. News zum Thema Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) bei D-P-N.de:
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Martin Burkert zur BER-Eröffnung:
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag, Martin Burkert (SPD), hält die Eröffnung des Berliner Pannenflughafens BER erst 2018 für möglich.
"Nach meiner Besichtigung der BER-Baustelle rechne ich nicht mit der geplanten Eröffnung im vierten Quartal 2017", sagte Bur ...
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Wolfgang Kubicki zum BND-Gesetz:
Osnabrück (ots) - Parteivize Kubicki attackiert Union und SPD - Verabschiedung im Bundestag!
Der stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, hat vor der Verabschiedung des BND-Gesetzes an diesem Freitag im
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Karl Lauterbach zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur Preisbindung rezeptpflichtiger Medikamente:
Düsseldorf (ots) - Der für Gesundheitspolitik zuständige SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach sieht nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur Preisbindung rezeptpflicht ...
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Alexander Gauland zur aktuellen Allensbach-Studie:
Berlin (ots) - Die aktuelle Allensbach-Studie zur AfD zeigt drei wichtige Fakten überdeutlich:
Erstens, die AfD ist die Partei des kleinen Mannes. Sie setzt sich für all diejenigen Menschen ein, die am ...
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Zum rot-rot-grünen Treffen:
Osnabrück (ots) - "Gespräche mit allen demokratischen Parteien" - SPD-Linke spricht von "konstruktiver Diskussion"
Grünen-Chef Cem Özdemir hat das Treffen von SPD, Linken und Grünen zur Erörterung eines möglich Regierungsbündnisses 2017 als "hilfreich" b ...
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Christoph Butterwegge zu einer rot-rot-grünen Koalition:
Berlin (ots) - Für den Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge kann eine solidarische Bürgerversicherung für SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE trotz unterschiedlicher konkreter Vorstellungen "eine programmatische Basis, wenn nicht ...
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Joachim Fahrun zu Andreas Geisel:
Berlin (ots) - Wer die Wahlprogramme studiert hat, kann nicht überrascht sein.
Linke, Grüne und auch die SPD fordern ein billigeres Sozialticket für BVG und S-Bahn.
Dennoch offenbart der Vorstoß des um seinen Job bangenden Stadtentwicklungs ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel gewinnt in der Bevölkerung weiter an Zustimmung.
Bei der Kanzlerpräferenz, der härtesten Währung für die Popularität eines Spitzenpolitikers, liegt sie nun mit den Stimmen von 46 Prozent aller Wahlberechtigten 30 ...
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Christine Lambrecht zu Teilen der Linken:
Osnabrück (ots) - Fraktionsgeschäftsführerin Lambrecht: Noch ein weiter Weg!
Vor dem Treffen von Abgeordneten der SPD, der Linken und der Grünen zur Klärung der Bündnisfrage nach der Bundestagswahl 2017 hatte die Parlamentarische Ge ...
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Zu Gesprächen von Bernd Riexinger mit Martin Schulz und Rebecca Harms:
Düsseldorf (ots) - Nach Gesprächen zwischen SPD, Linken und Grünen in Berlin trifft sich Linken-Chef
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Stephan Loge zum künftigen Haupstadtflughafens BER:
Berlin (ots) - Vor einem drohenden Verkehrskollaps im Umfeld des künftigen Haupstadtflughafens BER warnt der Landrat von Dahme-Spreewald, Stephan Loge (SPD).
"Wenn der Flughafen BER in Betrieb geht - ganz gleich übrigens, ob im November 2017 oder im März 2018 - dann rechne ich ...
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Wohncontainer bieten die Lösung gegen die Wohnungsnot in den Städten. Sie passen auf fast jedes Flachdach, sind günstig, beständig und erweiterbar.
Wohncontainer sind die Lösung gegen die Wohnungsnot in vielen deutschen und europäischen Städten. Das derzeitige hohe Zuwanderungspotenzial verschärft die Lage auf dem ohnehin angespannten Wohnungsmarkt no ...
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Lehrte, 19.10.2016. Agenda 2011-2012 steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Im Mai 2016 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführ ...
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Anton Hofreiter zum rot-rot-grünen Strategietreffen von rund 100 Abgeordneten:
Düsseldorf (ots) - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sieht in dem für Dienstagabend geplanten Strategietreffen von etwa 100 Bundestagsabgeordneten von SPD, Grünen und Linkspartei die Chance, Brücken für ein rot-r ...
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Burkhard Lischka zur Föderalismusreform II:
Saarbrücken (ots) - Nach dem Suizid des Terrorverdächtigen Al-Bakr fordert die SPD eine Revision der Föderalismusreform II.
Der innenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag): "Gerade ...
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Jürgen Hinrichs zum Bremer Besuch in Danzig:
Bremen (ots) - In dieser Woche reist eine Delegation aus Bremen nach Danzig und feiert dort mit den anderen Gästen gleich zwei Jubiläen: 25 Jahre deutsch-polnischer Vertrag und 40 Jahre Städtepartnerschaft zwischen Danzig und Bremen.
Angeführt wi ...
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Zur Diskussion um die K-Frage in der SPD:
Berlin (ots) - Aus der absurden Lage gäbe es nur noch einen radikalen Ausweg:
Die SPD beruft einen Sonderparteitag ein. Gabriel und Schulz kandidieren gegeneinander.
Es wäre eine transparente und kontroverse Entscheidung. Ein Stück ...
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Hubert Weiger zum Gesetzentwurf von Bundesagrarminister Christian Schmidt zu Gentechnik-Anbauverboten in Deutschland:
Berlin (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat die Bundesregierung aufgefordert, den zwischen verschiedenen Ressorts abgestimmten Gesetzentwurf von Bundesagr ...
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Jean Asselborn zu weiteren Strafmaßnahmen:
Berlin (ots) - In der Debatte über mögliche neue EU-Sanktionen gegen Russland hat sich Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn gegen weitere Strafmaßnahmen ausgesprochen.
"Ich verstehe nicht, was Sanktionen dazu beitragen sollen, um eine dauer ...
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Zum neuen Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU in Mecklenburg-Vorpommern:
Schwerin (ots) - Das Regierungsprogramm von SPD und CDU ist offenbar besiegelt, berichtet die Schweriner Volkszei ...
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Markus Krajewski zur CETA-Zusatzerklärung:
Düsseldorf (ots) - Durch die von der EU und Kanada zusätzlich geplante "gemeinsame Auslegungserklärung" zum Freihandelsabkommen CETA können wesentliche Kritikpunkte an dem umstrittenen Pakt nicht ausgeräumt werden.
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Peter Tauber zu einer erneuten Kanzlerkandidatur Angela Merkels:
Berlin (ots) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber rechnet damit, dass Angela Merkel vor dem CDU-Parteitag Anfang Dezember ihre Bereitschaft zur erneuten Kanzlerkandidatur klärt.
...
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Malu Dreyer zur Einigung beim Länderfinanzausgleich:
Berlin/Trier (ots) - Bundesratspräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat den neuen Finanzpakt zwischen Bund und Ländern als "gutes Signal für einen gelingenden Föderalismus" gewertet.
Trotz der künftigen Mehrzahlungen des Bundes bleibe d ...
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Johanna Uekermann zum Wahlkampf 2017:
Berlin (ots) - Die Bundesvorsitzende der Jusos, Johanna Uekermann, hofft auf eine rot-rot-grüne Regierung nach der Bundestagswahl 2017.
"Von der Großen Koalition ist nicht mehr viel zu erwarten. Immer mehr Menschen in der
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Thomas Seim zur neuen Debatte um das Bundespräsidentenamt:
Bielefeld (ots) - Am kommenden Montag ist wieder Sitzungswoche des Bundestages in Berlin.
Nun scheint es ernst zu werden mit dem Wahlkampf für den nächsten Bundestag.
Äußeres Zeichen dafür war (...) eine Debatte um eine mögliche Kandidatur Margot Käßmanns ...
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Jörg Riebartsch zur Gebietsreform in Thüringen:
Gera (ots) - Das Zentralkomitee gibt bekannt: Alle Kreise profitieren mittelfristig deutlich von den größeren Gebietseinheiten und der sich daraus ergebenden Erhöhung der Leistungsstärke.
Es bleibt einfach hölzern und statisch, wenn die linke Landesregierung in Thüringen versucht ...
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Stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Die Pöbeleien zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden haben der AfD geschadet.
Im stern-RTL-Wahltrend verlieren die Rechtspopulisten im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt und liegen nun bei 12 Prozent.
Dagegen können
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Beste Zeiten für alle, die anders alt werden: Bunte Festwoche startet mit "Un-Konferenz" auf Pluto - Malen, Schreiben, Theaterspielen, Fete und Kino
Das erste BarCamp für die Generation 50plus im Ruhrgebiet findet in Herne statt. Mit einer "Un-Konferenz" eröffnet der Verein ID55 - anders alt werden, eine Jubiläumswoche anlässlich des zehnjährigen Best ...
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Zum Gesetzentwurf der Länder:
Düsseldorf (ots) - Die Bundesländer wollen Ehepartnern ein umfassendes Recht einräumen, im Notfall alle Fragen zu Gesundheit, Pflege und Reha für den andern zu regeln.
Dies geht aus einem Gesetzentwurf der Länder hervor, den der Bundesrat am Freitag beschließen will. "Auch wenn Gerichte gut und sch ...
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Zu Volksentscheiden:
Cottbus (ots) - Plebiszite auf Bundesebene, so eine verbreitete Idee, könnten die Demokratie stärken.
Nach SPD, Grünen und Linken will nun auch die CSU die Forderung nach einer entsprechenden Grundgesetzänderung aufnehmen; die Mitglieder werden dazu befragt.
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Zur Rentenlücke:
Mainz (ots) - Mit der Frage, wie die Rentenlücke zu schließen ist, beschäftigte sich die Sendung "Leif trifft: Arme Rentner - Kein Wohlstand mehr im Ruhestand?" (...) im SWR Fernsehen. Zahlreiche Experten kommen darin zu Wort.
Prof. Dr. Franz Ruland, der frühere Geschäftsführer des Verbandes der Rentenversicheru ...
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Hubert Weiger zur Erklärung zu CETA:
Berlin (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat die heute von der dänischen Regierung veröffentlichte Version der von der Europäischen Kommission und der kanadischen Regierung gemeinsam erarbeiteten Erklärung zu CETA scharf kritisiert.
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Peter Tauber zu den syrischen "Helden":
Düsseldorf (ots) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat den Anteil der syrischen Flüchtlinge an der Festnahme des mutmaßlichen IS-Terroristen Dschaber al Bakr gewürdigt.
"Diese Syrer sind für mich auf jeden Fall Helden", sagte Tauber der in ...
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Alexander Gauland zur Fall Rosenburg:
Berlin (ots) - Aufarbeitung der Fälle aus dem Dritten Reich ist in jedem Ministerium wichtig und richtig. Wir müssen endlich mit unverstelltem Blick in die Vergangenheit schauen, um gute Regierungsarbeit für die Bürger in der Zukunft leisten zu können.
Die Begründung für Aufarbeitung, die
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Zur Ausweitung des Nachtflugverbotes am BER:
Berlin (ots) - Flughafenverband ADV fordert, die langfristige Rentabilität des neuen Flughafens nicht durch politisch motivierte Eingriffe zu gefährden.
Forderungen nach Einschränkungen des Flugbetriebs in den Tagesrandzeiten sind unverantwortlich und helfen weder der Wirtschaft noch ...
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Helmut Dedy zu Plänen der Bundesregierung, den Anspruch von EU-Bürgern auf Sozialleistungen zu begrenzen:
Düsseldorf (ots) - Die Zahl der Bürger aus anderen EU-Staaten, die bei deutschen Kommunen Sozialhilfeleistungen einfordern oder einklagen, ist nach Auskunft des Städtetags innerhalb eines Jahres deutlich gestiegen.
"Aus vie ...
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Eva Högl zu sicherheitspolitischen Forderungen aus der Union:
Berlin (ots) - Die Vizechefin der SPD-Bundestagsfraktion, Eva Högl, hat die neuen sicherheitspolitischen Forderungen aus der Union zurückgewiesen.
Högl sagte am Dienstag im rbb-Inforadio, nach der Festnahme eines terrorverdächtigen Syrers in Leipzig brauchten die Sich ...
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Stefan Bach zur Erbschaftssteuer-Reform:
Lüneburg (ots) - Die Erbschaftssteuer wird reformiert - auf Druck des Bundesverfassungsgerichtes. Der Bundestag hat bereits der Einigung des Vermittlungsauschusses zugestimmt, der Bundesrat soll kommende Woche folgen.
Doch ob damit Ruhe einkehr ...
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Jens Anker zu Rot-Rot-Grün in Berlin:
Berlin (ots) - Das hört sich vielversprechend an: Rot-Rot-Grün will in Berlin gut regieren und einen Umgang auf Augenhöhe pflegen.
Nach den ersten beiden Koalitionsgesprächen zwischen SPD, Linken und Grünen ist jedoch ein Knirschen zu vernehmen. In der ...
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Wolfgang Strengmann-Kuhn zum Entwurf von Andrea Nahles:
Halle (ots) - Der sozialpolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Wolfgang Strengmann-Kuhn, hat die Absicht der Bundesregierung kritisiert, Hartz IV oder Sozialhilfe an EU-Ausländer frühestens dann auszuzahlen, wenn sie hier fünf Jahre nicht gearbeitet haben.
"Der ...
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Stefan Schulte zur EU-Zuwanderung:
Essen (ots) - Schrecklich durcheinander gehen die Debatten zur Zuwanderung.
Zwischen Kriegsflüchtlingen, Arbeitsmigranten und Armutsflüchtlingen wird spätestens hinter der bayrischen Grenze nimmer mehr unterschieden. Im CSU-Duktus ist das einerlei, strömen eh alle in unsere gesegneten Sozialsy ...
D-P-N: Menschen haben in der EU nicht die gleichen Rechte wie Konzerne - sich dort anzusiedeln, wo es die meiste Förderung gibt!
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Zum neuen BND-Gesetz:
Berlin (ots) - Anlässlich eines neuen technischen Gutachtens fordert Reporter ohne Grenzen den Bundestag auf, die Pläne für das neue BND-Gesetz unverzüglich zu stoppen.
Das heute erschienene Gutachten für den NSA-Untersuchungsausschuss des Chaos Computer Clubs (C ...
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Paul Ziemiak zur Rentenpolitik der Bundesregierung:
Osnabrück (ots) - "Wir brauchen Generationengerechtigkeit " / Unions-Nachwuchs nennt Beitragsanstieg auf über 20 Prozent "nicht vertretbar"!
Der Bundesvorsitzende der Jungen Union (JU), Paul Ziemiak, wünscht sich einen "Aufstand" der Jugend gegen die Rentenpolitik der Bundesreg ...
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Frank Bsirske zum Rentenbeitragssatz:
Düsseldorf (ots) - Verdi-Chef Frank Bsirske hat eine schrittweise jährliche Erhöhung des Rentenbeitragssatzes um 0,2 Prozentpunkte auf bis zu 26 Prozent des Bruttolohns gefordert, um auch jüngeren Generationen ein hohes Rentenniveau zu garantieren.
"Es ist vertretbar, den Beitragssatz schri ...
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DeutschlandTrend Oktober 2016:
Köln (ots) - Auf Platz eins der Liste der beliebten Politiker liegt Außenminister Frank-Walter Steinmeier. 75 Prozent der Befragten sind mit seiner Arbeit zufrieden bzw. sehr zufrieden (+2 Punkte im Vergleich zum Vormonat).
Das hat eine Umfrage des ARD-DeutschlandTrends von Dienstag bis Mittwoc ...
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Zu Ceta:
Düsseldorf (ots) - Das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen Ceta kann für europäische und deutsche Viehzüchter auch in der nachverhandelten Fassung weiterhin Wettbewerbsnachteile bringen.
Das räumt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion ein, die der in Düsseldorf erscheine ...
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Zum Gebietsreform in Brandenburg:
Cottbus (ots) - Spätestens jetzt sollten alle Lausitzer hellwach sein.
Mit neuen Landkreis-Zuschnitten will die rot-rote Landesregierung in Brandenburg die Probleme Strukturwandel und vorhergesagte schrumpfende Einwohnerzahl angehen.
Ke ...
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Zur Koalition:
Düsseldorf (ots) - Ganz in der merkelschen Art der Problemlösung haben sich die Spitzen von Union und SPD gestern erst einmal die kleinen Stücke aus der großen Masse der strittigen Themen herausgeschnitten.
Mit dieser Taktik konnten sie zumindest eine Reihe von Streitpunkten ...
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Marcus Weinberg zum Entgeltgleichheitsgesetz:
Berlin (ots) - Ungerechte Bezahlung von Frauen will niemand - Bürokratiemonster aber auch nicht!
Am gestrigen Donnerstag hat der Koalitionsausschuss sich auf Eckpunkte eines Entgelttransparenzgesetzes geeinigt.
Dazu erklärt der frauenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bu ...
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11.010 News & Infos zum Thema Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) @ Deutsche-Politik-News.de (221 Seiten, 50 News pro Seite)   |
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10.11.2023 - 10. November 1938 - Todestag von Mustafa Kemal Atatürk - Begründer der modernen Republik Türkei! (Notiz vom 10.11.2023)
12.11.2023 - 15. Todestag meiner Mutter Ilse Hildebrandt - eine von ca. 800.000 vor dem Ende des Zweiten Weltkrieges in die Sowjetunion verschleppten Frauen! (Notiz vom 12.11.2023)
16.11.1976 - Heute vor 47 Jahren wurde der Lyriker und Sänger Wolf Biermann auf Beschluss des Politbüros des ZK der SED ausgebürgert! (Notiz vom 16.11.2023)
16.11.2023 - EU lässt Glyphosat wegen fehlender Einigung der Mitgliedsstaaten für weitere zehn Jahre zu! (Notiz vom 16.11.2023)
22.11.2023 - Deutsche Islam Konferenz 2023 mit Reden von Nancy Faeser (Bundesinnenministerin) und Christian Wulff (Exbundespräsident)! (Notiz vom 22.11.2023)
02.12.2023 - Russland-Ukraine-Krieg: Das Kriegsgebiet weitet sich aus - nun auch militärische Handlungen der Ukraine in der an die Mongolei grenzenden russischen Republik Burjatien! (Notiz vom 02.12.2023)
06.12.2023 - Google stellt sein neues KI-Modell "Gemini" vor und will so eine "neue Ära" begründen! (Notiz vom 06.12.2023)
22.01.2024 - Kampf um Deutungshoheit und kulturelle Hegemonie in Deutschland! (Notiz vom 22.01.2024)
27.01.2024 - Die Parteienlandschaft Deutschlands wandelt sich - BSW (von links) und WerteUnion (von rechts) wollen die AfD in die Zange nehmen! (Notiz vom 27.01.2024)
30.01.2024 - Die Zukunft hat begonnen - Chips im Gehirn von Menschen ermöglichen gesundheitlichen Fortschritt! (Notiz vom 30.01.2024)
16.02.2024 - Tod von Alexei Anatoljewitsch Nawalny - keiner zweifelt am Mordbefehl von Putin! (Notiz vom 16.02.2024)
17.02.2024 - Frankreichs Atomangebot: Einsteigen in eine europäische nukleare Abschreckung - Staatspräsident Macron erneuert das schon von Präsident François Mitterand gegebene Angebot! (Notiz vom 17.02.2024)
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