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Themenseite Populismus: Youtube-Videos, PresseMitteilungen bzw. News
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Wikipedia & Web zum Thema Populismus:
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Dem Begriff Populismus (von lateinisch populus ‚Volk‘) werden von den Sozialwissenschaften mehrere Phänomene zugeordnet. Einerseits handelt es sich um ein unspezifisches Schlagwort, teils auch um einen spezifischen Politikstil, eine Form der politischen Rhetorik bzw. Strategie zum Machterwerb; andererseits wird Populismus in der Forschung auch als Teil verschiedener Ideologien eingestuft.
In der politischen Debatte ist Populismus oder populistisch ein häufiger Vorwurf, den sich Vertreter unterschiedlicher Richtungen gegenseitig machen, wenn sie die Aussagen der Gegenrichtung für populär, aber nachteilig halten. Man spricht dann auch von einem politischen Schlagwort bzw. „Kampfbegriff“.
Populismus ist häufig geprägt von der Ablehnung von Machteliten und einigen Institutionen, Anti-Intellektualismus, einem scheinbar unpolitischen Auftreten, Berufung auf den „gesunden Menschenverstand“ (common sense) und die „Stimme des Volkes“, Polarisierung, Personalisierung, Moralisierung und Argumenten ad populum oder ad hominem.
Populismus betont häufig den Gegensatz zwischen dem „Volk“ und der „Elite“ und nimmt dabei in Anspruch, auf der Seite des „einfachen Volkes“ zu stehen. Populismus hat hingegen kein bestimmtes, eigenes Wertesystem, das seinen ideologischen Kern ausmachen und ihn von anderen Ideologien abgrenzen würde. Er kann daher mit ganz unterschiedlichen politischen Richtungen und Zielsetzungen einhergehen. Oft ist er Stilmittel von Protestparteien und -politikern, oder auch von sozialen Bewegungen.
Historisch sind etwa der Peronismus und der Poujadismus als populistische Bewegungen bekannt. Allgemein wird häufig über die Begriffe „Linkspopulismus“ und „Rechtspopulismus“ diskutiert, wobei sich viele Themen überschneiden können und simple Einordnungen unmöglich bzw. aus wissenschaftlicher Sicht nicht stichhaltig sind.
Anfang des 21. Jahrhunderts ist die in Europa verbreitetste Form des Populismus der sogenannte „Rechtspopulismus“, welcher politisch gesehen darauf aus ist, Macht in Form von Anfeindungen gegenüber Fremden oder Ausländern zu generieren.
Als eine Ursache für populistische Tendenzen gilt u. a. eine fehlende Bürgernähe und eine große Distanz zwischen den Interessen und der Sprache einer Gemeinschaft und denen der Regierenden bzw. des Establishments.
Rechtspopulismus:
Herbert Kitschelt beschreibt die Programmatik rechtspopulistischer Parteien als „Kombination von entschieden ‚ultra-liberalen‘ wirtschaftlichen Positionen und eines autoritären und partikularistischen Herangehens an Fragen der partizipativen Demokratie, der Bürgerrechte und der Lebensstile“.
Zentrale Mobilisierungsthemen seien dabei meist die Ablehnung des politischen Establishment, „neoliberale“ wirtschaftspolitische Forderungen und eine rassistische, kulturalistische und/oder (standort-)nationalistische Identitätspolitik. Florian Hartleb widerspricht Kitschelt. Ein „prononcierter Neoliberalismus“ treffe nur auf einen Teil der rechtspopulistischen Parteien zu. Parteien wie Front National oder Vlaams Blok agierten vielmehr am Sozialstaat orientiert.
Die mit dem Aufstieg rechtspopulistischer Parteien verbundene Marginalisierung des Neofaschismus und die veränderte Programmatik wird teilweise als eine Modernisierungsbewegung des Rechtsextremismus verstanden. Als Beispiele für rechtspopulistische Parteien werden meist die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), der französische Front National, die polnische Prawo i Sprawiedliwosc, der belgische Vlaams Belang (ehemals Vlaams Blok), die dänische Dansk Folkeparti, die niederländische Partij voor de Vrijheid, die norwegische Fremskrittspartiet, die italienische Lega Nord, die Schweizerische Volkspartei (SVP) sowie die deutsche Alternative für Deutschland (AfD) genannt.
Zu den rechtspopulistischen Parteien in Deutschland werden unter anderem Die Republikaner, Statt Partei, Bund freier Bürger, Partei Rechtsstaatlicher Offensive und Pro Köln gezählt. Im Vergleich mit rechtspopulistischen Parteien in anderen westeuropäischen Ländern ist diese Strömung in Deutschland eher erfolglos. Dies wird in der sozialwissenschaftlichen Debatte mit dem Unvermögen der bisherigen rechtspopulistischen Parteien, das auch in Deutschland vorhandene Wählerpotential auszuschöpfen, erklärt. Als Gründe werden hierfür unter anderem die Unfähigkeit der rechtspopulistischen Akteure, das Fehlen einer überzeugenden Führungspersönlichkeit und die durch die deutsche Geschichte geprägte politische Kultur genannt.
Auch innerhalb des Rechtspopulismus gibt es deutlich unterschiedliche Strömungen, die in Teilaspekten sogar gegensätzlich sein können. So vertreten die Perussuomalaiset („Wahren Finnen“) traditionell-konservative Werte und sind in soziokulturellen Fragen autoritär, während Pim Fortuyn in den Niederlanden ein soziokulturell libertäres Programm hatte und sich nicht an der Nation oder einem ethnischen Volksbegriff, sondern an der „westlichen“ Kultur orientierte.
Linkspopulismus:
Linkspopulistische Parteien weisen typische Merkmale des Populismus auf. Hinzu kommt jedoch eine politische Plattform, die dem Sozialismus und der Sozialdemokratie nahekommt. Sie betonen beispielsweise Soziale Gerechtigkeit, Antikapitalismus, Antiglobalisierung und Pazifismus. Im Gegensatz zu traditionell sozialistischen und sozialdemokratischen Parteien ist die Klasse und sozialistische Ideologie bei linkspopulistischen Parteien jedoch weniger wichtig.
Im Gegensatz zum Rechtspopulismus, der bestimmte Menschen ausgrenzt, geht es dem linken Populismus um die Inklusion unterprivilegierter Gesellschaftsgruppen. Diese soll durch vermehrte Beteiligung sowie Umverteilung erreicht werden. Dazu streben Linkspopulisten typischerweise ein neben den bestehenden staatlichen Institutionen stehendes, parlamentarisch nicht kontrolliertes, sondern direkt an die jeweilige Führungsperson gebundenes Klientelsystem an.
Der Linkspopulismus ist heute insbesondere in Lateinamerika (Argentinien, Bolivien, Brasilien, Chile, Ecuador, Guyana, Peru, Uruguay und Venezuela) verbreitet. Bekannte linkspopulistische Politiker sind Evo Morales (Bolivien), Rafael Correa (Ecuador), Fernando Lugo (Paraguay) und Hugo Chávez (Venezuela).
Auch in den Vereinigten Staaten und Kanada hat der Linkspopulismus laut Andrej Zaslove eine lange Geschichte. In Europa nannte er als Beispiele Grüne Politik, in Deutschland die Partei PDS, in Italien die gegen die Regierung Berlusconi gerichtete Girotondi-Bewegung von 2002/03, in Osteuropa die Komunistická strana Cech a Moravy oder die Komunistická strana Slovenska.
(Wikipedia-Auszug vom 28.09.2017, der auf dem nachstehend genannten Wikipedia-Artikel unter der Doppellizenz GNU-Lizenz für freie Dokumentation und Creative Commons CC-BY-SA 3.0 Unported (Kurzfassung) basiert.
In der Wikipedia ist eine Versionsgeschichte / Liste der Autoren verfügbar.)
Bei Wikipedia weiterlesen: Populismus bei Wikipedia
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Youtube-Videos zum Thema Populismus:
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Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke über die Auswirkungen des Attentats in Solingen auf die Landtagswahlen
Beschreibung: Zitat: "In der Sendung „phoenix persönlich“ spricht Inga Kühn mit dem Politikwissenschaftler und Juristen Albrecht von Lucke u.a. über die Auswirkungen des Attentats in Solingen auf die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen, die Gefährdung der Demokratie und die Bedeutung des Themas Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger.
„Es ist ja völlig bemerkenswert, dass diese Wahl in all den großen Fragen eigentlich absolut bundespolitisch dominiert war“, sagt der Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke mit Blick auf die anstehenden Wahlen in den neuen Bundesländern. „Die großen Fragen, die diskutiert wurden, waren die Fragen der Migration, waren die Fragen der Inneren Sicherheit, zwar landesthematisch, aber mit der Migration konnotiert und damit auch eine große nationale Frage. Es war die Frage von Krieg und Frieden.“
Das Thema Migration sei trotz der Warnungen der Kommunen vor Überlastung lange „sträflich vernachlässigt“ worden, so von Lucke. Doch wenn man verspreche, was nicht zu halten sei, würde das Glaubwürdigkeit kosten; der Politikwissenschaftler erinnert an die Worte des Kanzlers im Oktober 2023: „Wenn Olaf Scholz die Ankündigung macht, wir müssen endlich im großen Stile abschieben, obwohl wir faktisch wissen, dass das gar nicht möglich ist, weil es beispielsweise die afrikanischen Staaten gar nicht mitmachen – sie nehmen ihre Bürgerinnen und Bürger nicht wieder auf –, dann macht er den Bürgerinnen und Bürgern etwas vor, und das ist das Allerfatalste. Etwas zu versprechen, was nicht eingehalten wird, zahlt immer bei den Populisten ein.“ Gleichwohl habe die Regierung inzwischen „etliches geändert“, konzediert von Lucke.
Das Thema Innere Sicherheit, das gerade nach dem Attentat in Solingen eine zentrale Rolle gespielt habe, sei generell wichtig für die Menschen, so von Lucke: „Das Grundbedürfnis jedes Menschen und auch das, was eigentlich wirklich Staatsräson ausmacht, ist der Gedanke, der Staat ist verpflichtet, für die Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger zu sorgen.“ In der Geschichte der Bundesrepublik sei immer die Sicherheit die entscheidende Frage für Wahlsiege gewesen, erklärt von Lucke. Sicherheit müsse dabei in einem „größeren Kontext“ gedacht werden. Gemeint sei nicht nur die Sicherheit auf den Straßen, sondern auch die soziale Sicherheit: „Und wenn diese Sicherheit erodiert, das erleben wir sicherlich jetzt ganz besonders stark, dann greift so etwas wie die Möglichkeit populistischer Kräfte, gegen die starken, vermeintlich starken Parteien, die von Höcke jetzt als „Altparteien“ diffamierten Parteien, Front zu machen. Und das erleben wir momentan in großem Maße.“"
Youtube-Autor: phoenix (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-08-30 22:17:56 Code: wOGoequxxbY Aufrufe: 376
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Spanien: Parlament billigt Amnestie für katalanische Seperatisten gegen konservative Volkspartei (PP) und Vox
Beschreibung: Zitat: "Mit 177 zu 172 Stimmen hat das Abgeordnetenhaus das Amnestiegesetz der sozialistischen Regierung gebilligt.
Die konservative Volkspartei (PP) und die rechtspopulistische Vox stimmten dagegen."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-05-30 21:11:56 Code: BNbrVhtTtok Aufrufe: 405
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Slowakei: Ministerpräsident Robert Fico wurde bei einer Schießerei schwer verletzt und schwebt »in Lebensgefahr«
Beschreibung: Zitat: "Medienberichten zufolge wurde der populistische slowakische Ministerpräsident Robert Fico bei einer Schießerei schwer verletzt."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-05-17 09:47:44 Code: gYAV29E0bqA Aufrufe: 391
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Slowakei: Peter Pellegrini, Unterstützer des Regierungschefs Robert Fico, wird mit 53 % der Stimmen Präsident
Beschreibung: Zitat: "In der Slowakei hat Peter Pellegrini, ein Unterstützer des umstrittenen populistischen Regierungschefs Robert Fico, die Präsidentschaftswahlen gewonnen.
Beide sprechen sich für weniger Hilfen für die Ukraine aus".
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-04-07 11:01:38 Code: RD7kut_r2So Aufrufe: 392
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Sahra Wagenknecht: Neue Partei, neues Spiel? | WDR Doku
Beschreibung: Zitat: "Wird Sahra Wagenknecht die Arithmetik der deutschen Parteienlandschaft fundamental verändern? Viele aktuelle Umfragen deuten genau darauf hin. Nach dem Zerwürfnis mit der LINKEN hat sie mit engen Getreuen das „Bündnis Sahra Wagenknecht - für Vernunft und Gerechtigkeit“ gegründet. Schon bald soll aus dem Verein dann eine Partei werden.
Nicht nur das politische Berlin fragt sich, ob hier tatsächlich langfristig mit einem ernstzunehmenden neuen Player zu rechnen ist. Welche Wählerschichten wird sie anziehen, und wie wird sich die Wagenknecht-Partei inhaltlich positionieren? Neue Partei, neues Spiel?
In dieser entscheidenden Phase einer langen politischen Karriere konnte Markus Feldenkirchen Sahra Wagenknecht über mehrere Monate begleiten. Er ist hautnah dabei, wie sie mit den Herausforderungen einer Partei-Neugründung ringt und die Entfremdung von ihren alten Parteifreunden fortschreitet. Er beobachtet sie bei Auftritten zum Krieg in der Ukraine, ist dabei, wenn sie gegen die „woke, grüne Meinungsblase“ mobil macht und schaut ihr bei der Produktion von „Wagenknechts Wochenschau“ auf YouTube über die Schulter. Er spaziert mit Wagenknecht durch den Prenzlauer Berg, wo sie als Kind im Schatten der Berliner Mauer aufwuchs – und radelt mit ihr gemeinsam durchs Saarland, Wagenknechts Wahlheimat. Dort lebt sie mit ihrem Mann Oskar Lafontaine, dem ehemaligen SPD-Vorsitzenden.
Geboren und aufgewachsen in der DDR, als Kind eines Iraners und einer deutschen Mutter, fremdelte die Individualistin mit dem Kollektivismus des Systems und galt irgendwann als „asozial“. Erst im Frühjahr 1989 trat sie der SED bei – zu einem Zeitpunkt, als die Substanz des Arbeiter- und Bauernstaats bereits heftig bröckelte.Nach dem Mauerfall engagierte sie sich in der PDS. Als Sprecherin der Kommunistischen Plattform eckte sie oft an, wurde früh einer breiteren Öffentlichkeit bekannt - und galt auch innerhalb ihrer Partei von Beginn an als äußerst streitbar.
In den vergangenen Jahren häuften sich die Querelen, Wagenknecht polarisierte zunehmend. Äußerungen zur Flüchtlings- und Corona-Politik oder auch zum Ukrainekrieg entfremdeten sie von ihrer eigenen Partei. Im konservativen und im rechten politischen Spektrum fand sie derweil immer mehr Zustimmung. Wagenknecht wird oft gnadenloser Populismus vorgeworfen, Grenzen von „links“ und „rechts“ scheinen bei ihr zunehmend zu verschwimmen. Jedenfalls hegen auch viele AfD-Wähler Sympathien für die bisherige Linke Wagenknecht. Aus den ehemals eigenen Reihen wird zudem heftig kritisiert, dass sie und weitere Abtrünnige ihre über die LINKE gewonnenen Bundestagsmandate behalten wollen.
In ihrer langen Karriere kamen und gingen immer neue Parteivorsitzende. Mit den meisten überwarf Wagenknecht sich früher oder später. Nun will sie selbst Parteichefin werden – von einer Partei die passenderweise ihren eigenen Namen tragen soll. Für „Konfrontation“ beobachtete Markus Feldenkirchen Wagenknechts fortschreitende Entfremdung von der LINKEN und ihren wachsenden Willen, tatsächlich eine eigene Partei zu gründen.
Und er spricht unter anderem mit Oskar Lafontaine, Gregor Gysi, Bernd Riexinger und der Publizistin Katharina Nocun. Aus all diesen Beobachtungen und Auskünften fertigt der preisgekrönte SPIEGEL-Autor ein sehr subjektives Film-Portrait über Wagenknecht. Bei einem letzten Treffen zeigt Feldenkirchen ihr diesen Film – und konfrontiert sie mit seinen Einschätzungen. Diese Kombination aus Reportage, lebendigen Gesprächen sowie Feldenkirchens präzisen Kommentaren ergibt ein Porträt von großer Tiefe und Schonungslosigkeit, das die Oberfläche durchbricht.
„Konfrontation: Markus Feldenkirchen trifft Sahra Wagenknecht“ ist die vierte Folge des Formats, das 2022 mit dem Deutschen Fernsehpreis ausgezeichnet wurde.
Eine Produktion von beckground tv im Auftrag des WDR."
Youtube-Autor: WDR Doku (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-01-31 20:22:26 Code: cfyhZs1rCnw Aufrufe: 442
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Serbien: Deutlicher Sieg der rechtspopulistischen Serbischen Fortschrittspartei bei der Parlamentswahl
Beschreibung: Zitat: "Nach Auszählung von mehr als 90 Prozent der Stimmen sahen zwei Belgrader Meinungsforschungsinstitute die rechtspopulistische Regierungspartei Serbische Fortschrittspartei deutlich vorn."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2023-12-19 08:56:11 Code: LZJHKELhsAQ Aufrufe: 403
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Niederlande: Rechtspopulist Geert Wilders wird stärkste Kraft bei der Parlamentswahl und will regieren
Beschreibung: Zitat: "Laut Hochrechnungen kommt der Rechtspopulist auf 37 der 150 Sitze im Parlament in Den Haag.
Das wären mehr als doppelt so viele Mandate wie bei der vergangenen Wahl."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2023-11-23 09:18:19 Code: gG_wHLfPWCw Aufrufe: 450
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Argentinien: Rechtspopulist Javier Milei gewinnt die Präsidentschaftswahlen, will radikale Reformen
Beschreibung: Zitat: "Javier Milei hat die Präsidentschaftswahl in Argentinien gewonnen.
In seinen Plänen stehen eine Reihe radikaler Reformen.
Unter anderem will er die Zentralbank abschaffen und den US-Dollar einführen."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2023-11-20 19:14:49 Code: ZfOzk4fNH4E Aufrufe: 446
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Argentinien: Sergio Massa gewinnt mit rund 36 Prozent der Stimmen die erste Runde der Präsidentschaftswahlen
Beschreibung: Zitat: "In Argentinien setzte sich der amtierende Wirtschaftsminister Sergio Massa mit rund 36 Prozent der Stimmen gegen den libertären Populisten Javier Milei durch."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2023-10-23 08:56:50 Code: 5DPs4ssUqeQ Aufrufe: 476
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Finnland: Konservative sind stärkste Kraft - Regierungschefin Marin verliert die Parlamentswahlen
Beschreibung: Zitat: "Die Finnen haben ein neues Parlament gewählt - Wahlsieger sind konservative und rechtspopulistische Parteien.
Die Sozialdemokraten um Regierungschefin Sanna Marin sind auf dem dritten Platz gelandet.
In Helsinki bahnt sich ein Regierungswechsel an."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2023-04-04 08:51:36 Code: ZMsLlBUIUCw Aufrufe: 502
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PresseMitteilungen, Artikel bzw. News zum Thema Populismus bei D-P-N.de:
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Zum Alexander Hold als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten:
Kempten (ots) - Prominenter Gast bei der Herbstklausur der FREIEN WÄHLER: Die Abgeordneten empfingen am Mittwoch den Juristen, Kommunalpolitiker und TV-Richter Alexander Hold - ihren Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten.
Hold wird sich bei der nächsten B ...
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Rebecca Harms zur Asselborn-Forderung zu Ungarn:
Berlin (ots) - Berlin - Die Fraktionschefin der Grünen im Europaparlament, Rebecca Harms, hat die von Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn erhobene Forderung eines EU-Ausschlusses Ungarns zurückgewiesen.
"So wie sich Asselborn jetzt verhäl ...
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Thorsten Schäfer-Gümbel zur CSU:
Berlin (ots) - Der stellvertretende SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel hat die CSU für die anhaltenden Konflikte in der großen Koalition verantwortlich gemacht.
Im Inforadio des rbb erklärte der hessis ...
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Christian Lindner zum Unionsstreit:
Berlin (ots) - Angesichts des Streits um die Flüchtlingspolitik hat FDP-Chef Christian Lindner den Unionsparteien vorgeworfen, die Belange des Landes aus den Augen verloren zu haben.
Lindner sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Montag): "Die Un ...
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Jörg Rinne zum Koalitionsgipfel:
Bielefeld (ots) - Ganze zwei Stunden haben Merkel, Seehofer und Gabriel im Kanzleramt um neue Einigkeit gerungen.
Nun soll es bis Anfang Oktober Lösungen bei zentralen Streitfragen geben. Das wichtigste Thema wurde allerdings ausgeklammert - die Flüchtlingsdebatte.
CSU-Chef
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Zum Treffen der drei Parteivorsitzenden:
Cottbus (ots) - Mag sein, dass man beim Spitzentreffen im Kanzleramt an der einen oder anderen Stelle inhaltlich etwas vorangekommen ist. Und es mag auch sein, dass diese Treffen zwischen den drei Parteivorsitzenden für das großkoalitionäre Binnenverhältnis notwendig sind.
Aber man darf ...
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Wolfgang Bosbach zur AfD:
Bonn, Berlin (ots) - Angesichts der Wahlerfolge der AfD plädiert der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach erneut für einen anderen Umgang mit der rechtspopulistischen Partei.
"Wir müssen die AfD ...
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Sigmar Gabriel zum Wahlerfolg der AfD in Mecklenburg-Vorpommern:
Berlin (ots) - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat eine Mitschuld seiner Partei am Wahlerfolg der AfD in Meckl ...
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Zur Oppositionsarbeit der AfD:
Stuttgart (ots) - Ohne Opposition funktioniert kein Parlament.
Sie muss die Regierung kontrollieren, Kritik üben, Alternativen ersinnen. Neulingen sind Anfängerwirren zugestanden.
Aber die Provokation gehört bei der AfD zum Konzept. Und da gi ...
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Anton Hofreiter zur AfD:
Osnabrück (ots) - Hofreiter: Deutschland muss weltoffen bleiben!
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat nach dem "starken Abschneiden der AfD" bei der Landtagswahl
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Lehrte, 05.09.2016. Gewonnen hat die AfD. Sie hat kein Programm profitiert aber vom Unmut der 20,8 Prozent Wähler in Mecklenburg-Vorpommern. Die Sozialstrukturen der AfD sind deckungsgleich mit denen anderer Parteien. Sie haben die Wahl mit dem Flüchtlingsthema und der Forderung nach sozialer Gerechtigkeit gewonnen. Wei ...
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Klaus Lederer und Gregor Gysi zum Rechtspopulismus:
Berlin (ots) - Der Spitzenkandidat der Linkspartei in Berlin, Klaus Lederer, und der langjährige Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi werben eindringlich für einen radikalen Politikwechsel.
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Zur Wahl in Mecklenburg-Vorpommern:
Cottbus (ots) - Überraschend ist das Wahlergebnis der AfD in Mecklenburg-Pommern nicht.
Es war klar: An den Rechtspopulisten kommt keiner vorbei. Auch nicht im Nordosten der Republik.
Aus dem Stand mehr als 21 Prozent und die
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Michael Bröcker zum :
Düsseldorf (ots) - Die Alternative für Deutschland liegt erstmals nach einer Wahl vor der Volkspartei und Kanzler-Partei CDU.
Vor einem Jahr lag die AfD nach ihrer Spaltung bundesweit bei vier Prozent.
Sage no ...
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Yanis Varoufakis zur Europäischen Union:
Berlin (ots) - Der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis wirbt für »eine paneuropäische Bewegung des zivilen und staatlichen Ungehorsams, die zu einer breiten demokratischen Opposition gegen das Agieren der europäischen Eliten auf lokaler, nationaler und auf EU-Ebene heranwächst«.
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Stefan Stark zur AfD:
Regensburg (ots) - Das ist Stimmenfang auf Teufel komm raus: Die AfD hat ihr böses Spiel mit den Ängsten vor Zuwanderern um eine zynische Variante erweitert.
Mit Anti-Zuwanderungs-Slogans auf Russisch umgarnen die Rechtspopulisten die große Gruppe der Spätaussiedler u ...
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Zu den Abschiebeforderungen des CSU-Politikers Markus Söder:
Berlin (ots) - Markus Söder hat sicher recht, wenn er sagt, dass es "selbst beim besten Willen" nicht gelingen könne, "so viele Menschen aus einem völlig fremden Kulturkreis erfolgreich zu integrieren".
66 Jahre nach Gr ...
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Cem Özdemir zu Migranten:
Düsseldorf (ots) - Grünen-Chef Cem Özdemir hat die in Deutschland lebenden Migranten aufgefordert, sich mehr zur Bundesrepublik zu bekennen und ihre eigene Einbürgerung zu forcieren.
"Ich möchte, dass sich mehr M ...
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Dr. Lars Brozus zu Donald Trump:
Lüneburg (ots) - Vor gerade mal drei Wochen kürten die Republikaner Donald Trump zu ihrem Präsidentschaftskandidaten. Doch immer mehr gehen ihm von der Fahne. Zu sprunghaft und rücksichtslos agiert der Milliardär.
"Seriös lassen sich seine Wahlchan ...
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Thomas Spang zu Donald Trum:
Regensburg (ots) - Verrückt oder gemeingefährlich - egal welches Etikett sich Donald Trump über die vergangenen Tage verdient hat, seine Wahl zum Präsidenten der Nuklearmacht USA bedeutete ein nicht akzeptables Risiko.
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Lorenz Caffier zu Burka und Doppel-Pass:
Berlin (ots) - Der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (CDU), hat sich in der Sicherheitsdebatte für die Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft ausgesprochen.
Er sagte am Freitag im Inforadio des rbb, die Demonstration für den türkischen Präsidenten Erdogan in K ...
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Zum Aufweichen der ärztlichen Schweigepflicht:
Düsseldorf (ots) - Der Protest der Ärzteverbände gegen eine von Bundesinnenminister Thomas de Maizière geplante Aufweichung der ärztlichen Schweigepflicht wächst.
"Die ärztliche Schweigepflicht ist ein hohes Gut mit Verfassungsr ...
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Josef Schuster zum von den Unionsinnenministern geforderten Burka-Verbot:
Berlin (ots) - Der Präsident des Zentralrates der Juden, Josef Schuster, unterstützt das von den Unionsinnenministern geforderte Burka-Verbot.
Schuster sagte am Mittwoch im rbb-Inforadio, dass er eine Vollverschleierung der Frau für "kein Zeichen einer off ...
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Jens Spahn zur Flüchtlingspolitik der Bundesregierung:
Berlin (ots) - Das CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung für das Erstarken des Rechtspopulismus mitverantwortlich gemacht.
Der Staatssekretär im Finanzministerium sagte am Dienstag im rb ...
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Joachim Karpa zu Volker Kauder:
Hagen (ots) - Vor gut drei Monaten hat der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder gefordert, jeder Muslim müsse sich klar von Terror und Gewalt distanzieren.
Weil Selbstmordattentäter den Islam für ihre Verb ...
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Zu Boris Palmer:
Frankfurt (ots) - SPD-Politiker Niels Annen hat Tübingens Oberbürgermeister den "Donald Trump der Grünen" genannt. Das ist heftig.
Boris Palmer wird sich nicht beklagen. Seine Devise lautet: Viel Feind', viel Ehr'.
Gegen den Mainstream seiner Partei aufzubegehren, ist eine Methode, sich bekannte ...
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Thomas Spang zu Donald Trump:
Regensburg (ots) - Die Republikaner haben aus politischem Kalkül heraus über Jahrzehnte ein intellektuellen-feindliches Klima kultiviert.
Damit sicherten sie sich die Stimmen der weißen Unterschicht und der christlichen Fundamentalisten, die sich von den Ressentiments gegen "Washington" und "Harvar ...
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Zur Studie zu ehrenamtlichen Flüchtlingshelfern:
Frankfurt (ots) - Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland und ihr Fußvolk bekommen mit ihren Rassismen und dem dumpfen "Wir sind das Volk"-Habitus so viel mediale und politische Aufmerksamkeit, dass sie deutlichen Einfluss auf die Politik de ...
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Christine Hochreiter zur Klage Bayerns gegen VW:
Regensburg (ots) - Für Volkswagen kommt es immer noch dicker.
Am Dienstag wurde bekannt, dass Südkorea den Verkauf von fast allen Volkswagen-Modellen stoppt. Zusätzlich brummte die Regierung den Wolfsburgern eine Strafe von umgerechnet 14,3 Millionen Euro auf.
Der ...
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Lehrte, 02.08.2016 Wie naiv muss man sein, wenn man eine uneingeschränkte, unkontrollierte Grenzöffnung verfügt und darauf verweist, „das schaffen wir“ und nicht sagen kann, wie. Es ist grotesk von Seehofer, dass er sich davon scharf distanziert und meint, dass man die Zukunft nur durch Solidarität gewinnt. Zwei Persönlichkeiten, die in der Tradition konser ...
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(Lehrte, 29.07.2016) „Es ist unsere Verantwortung, unsere Plattformen zu nutzen, um auf die Probleme aufmerksam zu machen, die die innere Sicherheit bedrohen und den Sozialstaat in Schwierigkeiten bringt (Dieter Neumann).“
Populismus, Nationalismus, Rechtsradikalismus mit all seinen Facetten, erhalten durch die Verfügung einer grenzenlosen un ...
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Martin Anton zu Hillary Clintons Nominierung:
Regensburg (ots) - Schmutz, Geifer, Ignoranz und persönliche Angriffe -Hillary Clintonkann sich in den kommenden Wochen bis zur US-Präsidentschaftswahl auf eine Schlammschlacht einstellen.
Zwischen der frisch auf dem Nominierungspar ...
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Sinan Sat zur Türkei-Demonstration:
Essen (ots) - Unverständnis, Ärger, populistisches Getöse - so fallen die Reaktionen aus Teilen der Politik auf die Demo-Ankündigung aus.
Da fordert CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach ein Verbot der Demonstration, und CSU-Generalsekretär Andreas S ...
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Simone Peter zu Alexander Gauland:
Berlin (ots) - Die Grünen haben AfD-Vize Alexander Gauland vorgeworfen, mit seiner Forderung nach einer Aussetzung des Asylrechts für Muslime Hass und Gewalt gegen Minderheiten zu säen.
Grünen-Chefin Simone Peter sagte dem Berliner "Tagesspi ...
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Zu erneuten sexuellen Übergriffen durch Flüchtlinge:
Mainz (ots) - Die Bremer Polizei bestätigt "Report Mainz", dass es insgesamt 24 Ermittlungsverfahren wegen mutmaßlicher sexueller Belästigung auf dem mehrtägigen Kulturfestival "Breminale" gibt.
Fünf Tatverdächtige konnten ermittelt werden. Die mutmaßlichen Täter sind Asylbew ...
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Zur Nominierung von Alexander Hold für das Amt des Bundespräsidenten:
München (ots) - Die FREIEN WÄHLER nominieren den bekannten Kemptener Juristen, Kommunalpolitiker und TV-Richter Alexander Hold (54) für das Amt des Bundespräsidenten.
Hold werde sich bei der nächsten Bundesversammlung am 12. Februar 2017 in
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Thomas Spang zu USA/Donald Trump:
Regensburg (ots) - Selbst wenn Donald Trump im November gewinnt, sind die Tage der traditionellen Republikaner gezählt.
Die Partei, die Amerika einst aus der Sklaverei führte, wird von einem bigotten Mann gef ...
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Cem Özdemir zum Kampf gegen ISIS:
Osnabrück (ots) - Grünen-Chef: Gemeinsam den Kampf gegen ISIS verstärken
Appell an "alle Demokraten" - Özdemir fordert auch von Türkei klare Position gegen Islamisten
Osnabrück. Grünen-Parteichef Cem Özdemir hat nach dem Anschlag in ...
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Zu linker Gewalt in Berlin:
Berlin (ots) - Linke Gewalttäter in Berlin bedrohen jetzt auch einzelne Eigentümer besetzter Häuser an ihren Privatadressen.
Das berichtet der Rundfunk Berlin-Brandenburg.
Zwei Tage nach der Teilräumung des umstrittenen Hauses Rigaer Straße 94 dur ...
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Stephan Mayer zur AfD:
Düsseldorf (ots) - Nach dem baden-württembergischen Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat sich auch die Union im Bundestag für die Beobachtung einzelner AfD-Funktionäre durch den Verfassungsschutz ausgesprochen.
" ...
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Zu den Bluttaten von Dallas:
Ravensburg (ots) - Erst eine schockierende Videoaufnahme von der Erschießung eines Schwarzen bei einer Polizeikontrolle, dann blutige Bilder der Erschießung von fünf Polizisten bei einer Demonstration - den USA wurde innerhalb von 48 Stunden auf brutal eindrückliche Weise vor A ...
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Manfred Weber zur EU-Verdrossenheit:
Osnabrück (ots) - Manfred Weber (CSU) hält Johnson und Farage für feige!
Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), wirft den zurückgetretenen britischen Brexit-Befürwortern die Schuld an der wachsenden EU-Verdrossenheit in ganz
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Niels Annen und Jürgen Trittin zu Nigel Farage:
Osnabrück (ots) - Annen fordert auch Mandatsverzicht / Grünen-Außenpolitiker Trittin: Der zweite Brexit-Brandstifter drückt sich!
SPD-Außenexperte Niels Annen hat den Rücktritt des Chefs der rechtspopulistischen britischen Ukip-Partei, Nigel Farage, als "dreiste Flucht vor der eige ...
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Andreas Abel zu linksextremer Gewalt:
Berlin (ots) - Eine Diskussion darüber, wie eine Strategie, ein Plan für die Rigaer Straße aussehen könnte, ist notwendig. Der sollte sich auch Frank Henkel nicht verschließen.
Dabei geht es weniger um seine Profilierung als Innensenator und Spitzenkandidat der CDU, viel wichtiger ist das L ...
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Gregor Gysi zu Rot-Rot-Grün:
Hamburg (ots) - Der langjährige Partei- und Fraktionsvorsitzende der Linken, Gregor Gysi, plädiert dafür, eine rot-rot-grüne Koalition für die Zeit nach der Wahl 2017 systematisch vorzubereiten.
"Es öffnet sich jetzt ein historisches Fenster für Rot-Rot-Grün", sagte Gysi im Interview mit dem stern. ...
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Geert Wilders zur EU:
Bonn/Brüssel (ots) - Der Chef der rechtspopulistischen niederländischen Freiheits-Partei, Geert Wilders, glaubt, dass mit dem britischen Referendum ein Prozess in Europa begonnen hat, der zur Spaltung der EU führen wird.
"Man ...
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Katarina Barley zu Gabriels Plan für einen Pakt der Progressiven gegen Rechtspopulisten:
Lüneburg (ots) - Umfragen, die ihr nur etwas über 20 Prozent Wählerzuspruch bescheinigen, machen es der SPD schwer, an den Fesseln zu rütteln, die sie in der großen Koalition unter einer beliebten Kanzlerin halten.
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Die Geschäftsführer der Digital Agentur Zone mit Sitz in Köln und London sehen den Ausstieg Großbritanniens aus der EU mit gemischten Gefühlen entgegen
Köln/London, 24. Juni 2016. Das Recht zum Austritt aus der EU steht jedem M ...
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Armin Laschet zur Blockadedrohung bezüglich der Erbschaftsteuerreform:
Düsseldorf (ots) - CDU-Vize-Chef Armin Laschet hat vor einer Blockade der Erbschaftsteuer im Bundesrat gewarnt.
"Die populistischen Anwandlungen des SPD-Finanzministers in NRW
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Alice Weidel zur EU:
Berlin (ots) - Zur aktuellen Debatte um den Brexit erklärt AfD-Vorstandsmitglied Alice Weidel:
"Es ist unbedingt zu begrüßen, dass die Briten zu einem Verbleib in der EU befragt werden. Ganz egal wie diese Abstimmung ausgeht, e ...
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971 News & Infos zum Thema Populismus @ Deutsche-Politik-News.de (20 Seiten, 50 News pro Seite)   |
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(Weitere Testberichte zu Lebensmitteln/Nahrungsmitteln gi ... (Peter, 07.4.2024)
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Neueste Tagebuch-Splitter
von Dr. Harald Hildebrandt
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12.09.2023 - Neues von invasiven Tierarten: Die Rote Feuerameise aus Südamerika ist in Europa heimisch geworden!
06.10.2023 - Populismus? Immer mehr Politiker von CDU und SPD entdecken nach der AFD nun auch ein Migrationsproblem!
08.10.2023 - Nachrichten aus Israel schockieren: Gezielte Erschießung von Zivilisten (darunter auch Frauen und Kinder) durch Hamas-Kämpfer!
14.10.2023 - Immer mehr "Pulverfässer": Ukraine (russische Invasion), Kaukasus (Aserbaidschan/Armenien, Naher Osten (Israel, Palästina, Iran, Hamas, Hisbollah), Balkan (Serbien/Kosovo, Türkei/Griechenland), Westafrika (Mali, Niger), Taiwan (befürchtete chinesische Invasion)!
18.10.2023 - Endlich kommt sie - und das ist gut so: Die Wagenknechtpartei als linker Gegenentwurf zur AFD!
20.10.2023 - Germanist, Philosoph, Schriftsteller, Publizist und Moderator Richard David Precht erlebt wegen unzutreffender Aussage über orthodoxe Juden seinen bisher wohl stärksten Shitstorm!
07.11.2023 - Der Russland-Ukraine-Krieg: Ein verbrecherischer Krieg Russlands - provoziert und verlängert durch den Westen (insbesondere die USA) - hohes Atomkriegsrisiko! (Notiz vom 07.11.2023)
09.11.2023 - Der 9. November - einer der "Schicksalstage" der Deutschen! (Notiz vom 09.11.2023)
10.11.2023 - 10. November 1938 - Todestag von Mustafa Kemal Atatürk - Begründer der modernen Republik Türkei! (Notiz vom 10.11.2023)
12.11.2023 - 15. Todestag meiner Mutter Ilse Hildebrandt - eine von ca. 800.000 vor dem Ende des Zweiten Weltkrieges in die Sowjetunion verschleppten Frauen! (Notiz vom 12.11.2023)
16.11.1976 - Heute vor 47 Jahren wurde der Lyriker und Sänger Wolf Biermann auf Beschluss des Politbüros des ZK der SED ausgebürgert! (Notiz vom 16.11.2023)
16.11.2023 - EU lässt Glyphosat wegen fehlender Einigung der Mitgliedsstaaten für weitere zehn Jahre zu! (Notiz vom 16.11.2023)
22.11.2023 - Deutsche Islam Konferenz 2023 mit Reden von Nancy Faeser (Bundesinnenministerin) und Christian Wulff (Exbundespräsident)! (Notiz vom 22.11.2023)
02.12.2023 - Russland-Ukraine-Krieg: Das Kriegsgebiet weitet sich aus - nun auch militärische Handlungen der Ukraine in der an die Mongolei grenzenden russischen Republik Burjatien! (Notiz vom 02.12.2023)
06.12.2023 - Google stellt sein neues KI-Modell "Gemini" vor und will so eine "neue Ära" begründen! (Notiz vom 06.12.2023)
22.01.2024 - Kampf um Deutungshoheit und kulturelle Hegemonie in Deutschland! (Notiz vom 22.01.2024)
27.01.2024 - Die Parteienlandschaft Deutschlands wandelt sich - BSW (von links) und WerteUnion (von rechts) wollen die AfD in die Zange nehmen! (Notiz vom 27.01.2024)
30.01.2024 - Die Zukunft hat begonnen - Chips im Gehirn von Menschen ermöglichen gesundheitlichen Fortschritt! (Notiz vom 30.01.2024)
16.02.2024 - Tod von Alexei Anatoljewitsch Nawalny - keiner zweifelt am Mordbefehl von Putin! (Notiz vom 16.02.2024)
17.02.2024 - Frankreichs Atomangebot: Einsteigen in eine europäische nukleare Abschreckung - Staatspräsident Macron erneuert das schon von Präsident François Mitterand gegebene Angebot! (Notiz vom 17.02.2024)
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