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Übersicht: PresseMitteilungen, Artikel bzw. News zu Landtagswahl:
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Jörg Meuthen zur AfD:
Bonn (ots) - AfD-Bundesvorsitzender Jörg Meuthen sah seine Partei inzwischen als Volkspartei in der Bundesrepublik etabliert.
"Wir sind jetzt Volkspartei, weil wir alle Themen bespielen und klare Alternativen bieten", so Meuthen.
Die (...)
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Martin Schulz zur AfD:
Bonn (ots) - Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), hat nach dem starken Abschneiden der AfD in Mecklenburg Vorpommern davor gewarnt, deren Wähler in die rechte Ecke zu stellen.
"Wir müssen den ...
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Anton Hofreiter zur AfD:
Osnabrück (ots) - Hofreiter: Deutschland muss weltoffen bleiben!
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat nach dem "starken Abschneiden der AfD" bei der Landtagswahl
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Peter Tauber zu Angela Merkel:
Bonn (ots) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat sich gegen parteiinterne Kritik an Kanzlerin Angela Merkel gewehrt, der offen und hinter vorgehaltener Hand vorgeworfen wird, für das schlechte Ergebnis der Christdemo ...
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Erwin Sellering und Lorenz Caffier zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern:
Bonn (ots) - CDU-Spitzenkandidat Lorenz Caffier hat die Niederlage seiner Partei in Mecklenburg-Vorpommern darauf zurückgeführt, dass sich der Wahlkampf fast aussch ...
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Zur Wahl in Mecklenburg-Vorpommern:
Cottbus (ots) - Überraschend ist das Wahlergebnis der AfD in Mecklenburg-Pommern nicht.
Es war klar: An den Rechtspopulisten kommt keiner vorbei. Auch nicht im Nordosten der Republik.
Aus dem Stand mehr als 21 Prozent und die
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Michael Bröcker zum :
Düsseldorf (ots) - Die Alternative für Deutschland liegt erstmals nach einer Wahl vor der Volkspartei und Kanzler-Partei CDU.
Vor einem Jahr lag die AfD nach ihrer Spaltung bundesweit bei vier Prozent.
Sage no ...
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Die Kassenärztliche Vereinigung Berlin (KV Berlin) hat zusammen mit den Krankenkassen und der Senatsgesundheitsverwaltung im Jahre 2013 den "Letter of Intent" (Absichtserklärung) ausgehandelt. Dieser sorgt seitdem innerhalb der Ärzteschaft für Aufruhr und sieht vor, dass Vertragsarztsitze nur in schlechter versorgte Verw ...
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Holger Münch zur AfD:
Berlin (ots) - Kurz vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern an diesem Sonntag hat das Bundeskriminalamt (BKA) vor der Propaganda der AfD gewarnt.
Die Partei ha ...
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Angela Merkel zur Kanzlerkandidatur:
Köln (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich im RTL-Sommerinterview am Freitag zwar nicht auf eine erneute Kanzlerkandidatur festlegen wollen, dafür aber klar gemacht, dass das Amt der Kanzlerin und das der CDU-Vorsitzenden nach ihrer Meinung auc ...
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Marcus Pretzell zum Ziel der AfD:
Bielefeld (ots) - Die AfD will nach der Bundestagswahl im Jahr 2021 ins Kanzleramt einziehen. Das hat der nordrhein-westfälische AfD-Landesvorsitzende Marcus Pretzell geg ...
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Peter Pappert zu Angela Merkel:
Aachen (ots) - Vielen Mitgliedern der CDU mag es schwerfallen, länger zu warten.
Aber Angela Merkel wäre dumm, wenn sie zu früh ankündigt, dass sie 2017 noch einmal und zum vierten Mal als Kanzlerkandidatin in ...
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Kai Schöneberg zu Sigmar Gabriel:
Berlin (ots) - Klar sind Umfragen keine Wahlergebnisse. Und Landtagswahlumfragen sind keine Bundestagswahlergebnisse.
Aber wer will eigentlich noch Sigmar Gabriel irgendeinen Posten in diesem Land anvertrauen, zumal den eines Kanzlerkandidaten, ...
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Zu Angela Merkel:
Düsseldorf (ots) - Kanzlerin Angela Merkel ist so sehr unter Druck wie selten zuvor.
Trotz kleiner Erfolge in der EU äußern viele Regierungschefs weiter Unverständnis über den Kurs der CDU-Chefin.
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Sven Lehmann zu Michael Groschek:
Köln (ots) - Zwischen den Koalitionspartnern in Düsseldorf wird der Ton gereizter.
Nachdem NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) von "Egoisten im Mantel einer Bürgerinitiative" und einer "durchgrünten Gesellschaft" gesprochen hatte, die zahlreiche Planungen verzögerten, holte NRW-Grünen-C ...
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Tobias Blasius zur Groschek-Rede:
Essen (ots) - Als langjähriger SPD-Generalsekretär weiß Michael Groschek, wie man sich Gehör verschafft.
Die ungewöhnlich scharfe Philippika des NRW-Bauministers gegen die Verhinderungsmacht von Bürgerinitiativen mag manch rührigen Ehrenamtler in seinem Engagement für eine lebenswerte Umwelt em ...
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Hannelore Kraft zum Landtagswahl vom 14. Mai 2017:
Düsseldorf (ots) - NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat ihre Einschätzung bekräftigt, dass die Linkspartei weder regierungsfähig noch regierungswillig sei.
Gleichwohl ...
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NDR Umfrage:
Hamburg (ots) - Die Sozialdemokraten in Mecklenburg-Vorpommern kämpfen sich offenbar zurück an die Spitze: Die Partei von Ministerpräsident Erwin Sellering liegt in der Gunst der Bürger zum ersten Mal seit Mitte der Wahlperiode wieder vor der Union.
Das ist das ...
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Zu Sigmar Gabriels Haltung zu TTIP:
Bielefeld (ots) - Seit dem Jahr 2013 verhandeln Politiker hinter verschlossenen Türen über das Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA.
Das Abkommen ist umstritten. Viele Bürger sorgen sich darum, dass Verbraucherrechte auf der Strecke ...
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Peter Voith zum Islamvertrag in Niedersachsen:
Bremen (ots) - Keine zwei Monate ist es her, da hieß es noch, der Staatsvertrag Niedersachsens mit den muslimischen Verbänden werde in Kürze unterzeichnet.
Alle Politiker, von CDU bis Grün, zeigten sich zufrieden.
Dann kam der ...
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Michael Groschek zu Elektro-Fahrrädern:
Düsseldorf (ots) - Der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) will die Förderung für Elektrofahrzeuge abschaffen und das Geld für die Stärkung des Radverkehrs und die Umrüstung von Fahrzeugen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) einsetzen.
"Wir werden eine Mil ...
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Lorenz Caffier zu Burka und Doppel-Pass:
Berlin (ots) - Der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (CDU), hat sich in der Sicherheitsdebatte für die Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft ausgesprochen.
Er sagte am Freitag im Inforadio des rbb, die Demonstration für den türkischen Präsidenten Erdogan in K ...
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Zum Betreiberwechsel des Flüchtlingsheims in der Maxi-Wander-Straße in Berlin-Hellersdorf :
Berlin (ots) - Das Flüchtlingsheim in der Maxi-Wander-Straße in Berlin-Hellersdorf steht nach Recherchen des rbb-Inforadios vor einem Betreiberwechsel.
Nach den jüngsten Diskussionen über unhaltbare Zustände in der Flüchtlingsunterkunft h ...
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Erwin Sellering zu Angela Merkel:
Berlin (ots) - Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vier Wochen vor den Landtagswahlen in seinem Bundesland für das Erstarken der AfD in
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Kirsten Bialdiga zu Krafts Schweigen:
Düsseldorf (ots) - Keine Frage, Petra Hinz hat der SPD großen Schaden zugefügt.
Mit ihrem frei erfundenen Lebenslauf missbraucht sie das Vertrauen der Wähler und untergräbt die Glaubwürdigkeit ihrer Partei.
Erste Parteiaustritte sind be ...
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Daniél Kretschmar zur Situation von Flüchtlingen in Rostock:
Berlin (ots) - Es sind 24 Jahre vergangen, seit ein rassistischer Mob vor dem Sonnenblumenhaus in Rostock-Lichtenhagen das Plattenbauviertel im Nordwesten der Hansestadt bekannt machte.
Mit einem tagelangen Pogrom, der zum Symbol für das hässliche
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Wie real ist Brandstiftung in einer Garage von www.Garagenrampe.de ? Ist die bewährte Stahlbauweise von Vorteil? Oder kommt es vielmehr auf die Einbruchsicherheit an, um durch eine einbruchhemmende Konstruktion Vandalismus und Brandstiftung vorzubeugen? Dieser Frage muss sich eine politische Partei stellen, die Materi ...
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Kirsten Bialdiga zu Tengelmann:
Düsseldorf (ots) - Auf den ersten Blick spielt das Schmierenstück um die Ministererlaubnis von Sigmar Gabriel (SPD) vor allem in Berlin.
Schließlich ist es der Bundes-Wirtschaftsminister, der das Kartellamts-Verbot der Fusion von Edeka und Tengelm ...
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Lorenz Caffier zu den Landtagswahlen:
Berlin (ots) - Fünf Wochen vor der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern befürchtet Landesinnenminister Lorenz Caffier (CDU), gleich zwei rechte Parteien könnten in den Landtag einziehen.
Es bereite ihm S ...
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Bernd Busemann zur Türkei:
Osnabrück (ots) - Mehr Polizeipräsenz im Land gefordert!
Niedersachsens Landtagspräsident Bernd Busemann fordert ein Ende der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei.
"Die Türkei ist so weit weg von den Minimalansprüchen der europäischen Wertegemeinschaft, dass es zurzeit keinen Sinn m ...
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Christine Schröpf zur Bayern-SPD:
Regensburg (ots) - Der SPD-Parteitag hat nicht die nötigen starken Impulse gesetzt, um die Partei aus dem 17-Prozent-Tal zu führen.
Ob nun kompakt auf sechs Seiten oder in Langform: Der Leitantrag zu mehr sozialem Zusammenhalt bot vor allem Bekanntes und Erwartbares. Der Wow-Effekt fehlte.
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Torsten Albig zu Minderheitsregierungen im Bund:
Kiel (ots) - Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) sieht derzeit keine linke Mehrheit nach der Bundestagswahl 2017.
"Die haben wir zur Zeit nicht", sagte der SPD-Politiker im Sommer-Interview mit NDR 1 Welle N ...
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Alexander Schweitzer zu Julia Klöckner:
Berlin (ots) - Berlin - Nach dem gescheiterten Misstrauensvotum gegen die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) im Mainzer Landtag sagte der Fraktionschef der SPD, Alexander Schweitzer, dem Berliner ...
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"Zur Sache"-PoliTrend:
Mainz (ots) - Wenn am Sonntag Landtagswahl wäre, würde die SPD nur noch auf 33 Prozent kommen. Das sind 3,2 Prozentpunkte weniger als bei der Landtagswahl im März.
Die
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Zur AfD:
Ulm (ots) - Die AfD will nicht und kann sich nicht von einem Teil ihrer Basis distanzieren.
Deshalb kittet die Parteispitze ihren Richtungsstreit mit Unverbindlichem statt sich abzugrenzen von rassistischem, antisemitischem oder rechtsextremem Gedankengut.
Dabei gib ...
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Zur Spaltung der AfD- Fraktion in Baden-Württemberg:
Stuttgart (ots) - 809.544 Menschen in Baden-Württemberg dürfen sich verkohlt fühlen. Sie alle haben bei der Landtagswahl im März die AfD gewählt.
Sie dachten, sie wählten damit eine Partei. ...
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infratest dimap Umfrage:
Hamburg (ots) - Die Sozialdemokraten in Mecklenburg-Vorpommern finden bisher nicht zu alter Stärke zurück. Die Partei von Ministerpräsident Erwin Sellering liegt in der Gunst der Wahlberechtigten hinter der Union.
Zugleich schrumpft der Abstand zur A ...
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Katarina Barley zu Gabriels Plan für einen Pakt der Progressiven gegen Rechtspopulisten:
Lüneburg (ots) - Umfragen, die ihr nur etwas über 20 Prozent Wählerzuspruch bescheinigen, machen es der SPD schwer, an den Fesseln zu rütteln, die sie in der großen Koalition unter einer beliebten Kanzlerin halten.
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zum :
Bielefeld (ots) - Vor allem in den westfälischen Kreisverbänden dürften sie eher kleinere Beträge darauf gesetzt haben.
Armin Laschet, der noch zu Beginn der Wahlperiode sein Fähnchen häufig in den Wind gehängt hat, scheint im mitgliederstärksten Landesverband der CDU über jeden Zwei ...
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Klaus Lederer zur AfD:
Berlin (ots) - Berlins Linkspartei will sich AfD-Wählern nicht anbiedern.
"Die AfD setzt den Herausforderungen nichts als Angst entgegen", sagte der Berliner Linke-Chef Klaus Lederer in einem Streitgespräch mit AfD-Spitzenkandidat Georg Pazderski (Sonntagausgabe des ...
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Ralf Michel zu den Wahlen in Bremen:
Bremen (ots) - Mehr als ein Jahr nach der Bürgerschaftswahl und immer noch kein endgültiges Ergebnis. Was für ein Desaster.
Andererseits: Die AfD ist in Bremerhaven nur um ein paar Stimmen an einem Mandat vorbeigeschrammt.
Wer will es ih ...
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Forsa-Untersuchung für das Hamburger Magazin stern:
Hamburg (ots) - Würde jetzt in Bayern der Landtag neu gewählt, müsste sich die noch alleinregierende CSU auf massive Verluste einstellen.
Nach einer Forsa-Untersuchung für das Hamburger Magazin stern k ...
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Zur Debatte um den Kanzlerkandidaten der SPD:
Düsseldorf (ots) - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat in der Debatte um den Kanzlerkandidaten seiner Partei den Zeitplan endgültig festgesteckt.
"Es war immer klar, dass wir im Frühjahr 2017, also vor der NRW-Wahl, Klarheit darüb ...
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Sigmar Gabriel zur Gauck-Nachfolge:
Düsseldorf (ots) - SPD Parteichef Sigmar Gabriel hat angekündigt, mit allen Parteien außer der AfD über die Nachfolge von Bundespräsident Joa ...
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Zum Streit der Unionsparteien im Bund:
Berlin (ots) - Mit Blick auf ihre Chancen bei der Berlin-Wahl im September hat die Hauptstadt-CDU ein rasches Ende des Streits der Unionsparteien im Bund gefordert.
"Die Menschen erwarten zu Recht Geschlossenheit in der Unionsfamilie. Alles andere ist für den Berliner Wahlkampf nicht hilfr ...
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Lorenz Caffier zum Streit zwischen CDU und CSU:
Berlin (ots) - Mecklenburg-Vorpommerns stellvertretender Ministerpräsident Lorenz Caffier (CDU) fürchtet wegen der Auseinandersetzungen der Unionsparteien im Bund um die Chancen seiner Partei bei der Landtagswahl
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Thomas Seim zu den Parteien:
Bielefeld (ots) - Die Arbeitslosigkeit verharrt seit Monaten auf einem Tiefstand. Inflation gibt es nicht.
Die Lohnabschlüsse in den bisherigen Lohnrunden liegen 2016 höher als in den Vorjahren.
Die Industriestaaten-Organisation OECD sieht nach 2015 auch für dieses Jahr stabile Wachs ...
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1.467 News & Infos zu Landtagswahl @ Deutsche-Politik-News.de (30 Seiten, 50 News pro Seite)   |
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12.09.2023 - Neues von invasiven Tierarten: Die Rote Feuerameise aus Südamerika ist in Europa heimisch geworden!
06.10.2023 - Populismus? Immer mehr Politiker von CDU und SPD entdecken nach der AFD nun auch ein Migrationsproblem!
08.10.2023 - Nachrichten aus Israel schockieren: Gezielte Erschießung von Zivilisten (darunter auch Frauen und Kinder) durch Hamas-Kämpfer!
14.10.2023 - Immer mehr "Pulverfässer": Ukraine (russische Invasion), Kaukasus (Aserbaidschan/Armenien, Naher Osten (Israel, Palästina, Iran, Hamas, Hisbollah), Balkan (Serbien/Kosovo, Türkei/Griechenland), Westafrika (Mali, Niger), Taiwan (befürchtete chinesische Invasion)!
18.10.2023 - Endlich kommt sie - und das ist gut so: Die Wagenknechtpartei als linker Gegenentwurf zur AFD!
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07.11.2023 - Der Russland-Ukraine-Krieg: Ein verbrecherischer Krieg Russlands - provoziert und verlängert durch den Westen (insbesondere die USA) - hohes Atomkriegsrisiko! (Notiz vom 07.11.2023)
09.11.2023 - Der 9. November - einer der "Schicksalstage" der Deutschen! (Notiz vom 09.11.2023)
10.11.2023 - 10. November 1938 - Todestag von Mustafa Kemal Atatürk - Begründer der modernen Republik Türkei! (Notiz vom 10.11.2023)
12.11.2023 - 15. Todestag meiner Mutter Ilse Hildebrandt - eine von ca. 800.000 vor dem Ende des Zweiten Weltkrieges in die Sowjetunion verschleppten Frauen! (Notiz vom 12.11.2023)
16.11.1976 - Heute vor 47 Jahren wurde der Lyriker und Sänger Wolf Biermann auf Beschluss des Politbüros des ZK der SED ausgebürgert! (Notiz vom 16.11.2023)
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