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Themenseite Populismus: Youtube-Videos, PresseMitteilungen bzw. News
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Wikipedia & Web zum Thema Populismus:
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Dem Begriff Populismus (von lateinisch populus ‚Volk‘) werden von den Sozialwissenschaften mehrere Phänomene zugeordnet. Einerseits handelt es sich um ein unspezifisches Schlagwort, teils auch um einen spezifischen Politikstil, eine Form der politischen Rhetorik bzw. Strategie zum Machterwerb; andererseits wird Populismus in der Forschung auch als Teil verschiedener Ideologien eingestuft.
In der politischen Debatte ist Populismus oder populistisch ein häufiger Vorwurf, den sich Vertreter unterschiedlicher Richtungen gegenseitig machen, wenn sie die Aussagen der Gegenrichtung für populär, aber nachteilig halten. Man spricht dann auch von einem politischen Schlagwort bzw. „Kampfbegriff“.
Populismus ist häufig geprägt von der Ablehnung von Machteliten und einigen Institutionen, Anti-Intellektualismus, einem scheinbar unpolitischen Auftreten, Berufung auf den „gesunden Menschenverstand“ (common sense) und die „Stimme des Volkes“, Polarisierung, Personalisierung, Moralisierung und Argumenten ad populum oder ad hominem.
Populismus betont häufig den Gegensatz zwischen dem „Volk“ und der „Elite“ und nimmt dabei in Anspruch, auf der Seite des „einfachen Volkes“ zu stehen. Populismus hat hingegen kein bestimmtes, eigenes Wertesystem, das seinen ideologischen Kern ausmachen und ihn von anderen Ideologien abgrenzen würde. Er kann daher mit ganz unterschiedlichen politischen Richtungen und Zielsetzungen einhergehen. Oft ist er Stilmittel von Protestparteien und -politikern, oder auch von sozialen Bewegungen.
Historisch sind etwa der Peronismus und der Poujadismus als populistische Bewegungen bekannt. Allgemein wird häufig über die Begriffe „Linkspopulismus“ und „Rechtspopulismus“ diskutiert, wobei sich viele Themen überschneiden können und simple Einordnungen unmöglich bzw. aus wissenschaftlicher Sicht nicht stichhaltig sind.
Anfang des 21. Jahrhunderts ist die in Europa verbreitetste Form des Populismus der sogenannte „Rechtspopulismus“, welcher politisch gesehen darauf aus ist, Macht in Form von Anfeindungen gegenüber Fremden oder Ausländern zu generieren.
Als eine Ursache für populistische Tendenzen gilt u. a. eine fehlende Bürgernähe und eine große Distanz zwischen den Interessen und der Sprache einer Gemeinschaft und denen der Regierenden bzw. des Establishments.
Rechtspopulismus:
Herbert Kitschelt beschreibt die Programmatik rechtspopulistischer Parteien als „Kombination von entschieden ‚ultra-liberalen‘ wirtschaftlichen Positionen und eines autoritären und partikularistischen Herangehens an Fragen der partizipativen Demokratie, der Bürgerrechte und der Lebensstile“.
Zentrale Mobilisierungsthemen seien dabei meist die Ablehnung des politischen Establishment, „neoliberale“ wirtschaftspolitische Forderungen und eine rassistische, kulturalistische und/oder (standort-)nationalistische Identitätspolitik. Florian Hartleb widerspricht Kitschelt. Ein „prononcierter Neoliberalismus“ treffe nur auf einen Teil der rechtspopulistischen Parteien zu. Parteien wie Front National oder Vlaams Blok agierten vielmehr am Sozialstaat orientiert.
Die mit dem Aufstieg rechtspopulistischer Parteien verbundene Marginalisierung des Neofaschismus und die veränderte Programmatik wird teilweise als eine Modernisierungsbewegung des Rechtsextremismus verstanden. Als Beispiele für rechtspopulistische Parteien werden meist die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), der französische Front National, die polnische Prawo i Sprawiedliwosc, der belgische Vlaams Belang (ehemals Vlaams Blok), die dänische Dansk Folkeparti, die niederländische Partij voor de Vrijheid, die norwegische Fremskrittspartiet, die italienische Lega Nord, die Schweizerische Volkspartei (SVP) sowie die deutsche Alternative für Deutschland (AfD) genannt.
Zu den rechtspopulistischen Parteien in Deutschland werden unter anderem Die Republikaner, Statt Partei, Bund freier Bürger, Partei Rechtsstaatlicher Offensive und Pro Köln gezählt. Im Vergleich mit rechtspopulistischen Parteien in anderen westeuropäischen Ländern ist diese Strömung in Deutschland eher erfolglos. Dies wird in der sozialwissenschaftlichen Debatte mit dem Unvermögen der bisherigen rechtspopulistischen Parteien, das auch in Deutschland vorhandene Wählerpotential auszuschöpfen, erklärt. Als Gründe werden hierfür unter anderem die Unfähigkeit der rechtspopulistischen Akteure, das Fehlen einer überzeugenden Führungspersönlichkeit und die durch die deutsche Geschichte geprägte politische Kultur genannt.
Auch innerhalb des Rechtspopulismus gibt es deutlich unterschiedliche Strömungen, die in Teilaspekten sogar gegensätzlich sein können. So vertreten die Perussuomalaiset („Wahren Finnen“) traditionell-konservative Werte und sind in soziokulturellen Fragen autoritär, während Pim Fortuyn in den Niederlanden ein soziokulturell libertäres Programm hatte und sich nicht an der Nation oder einem ethnischen Volksbegriff, sondern an der „westlichen“ Kultur orientierte.
Linkspopulismus:
Linkspopulistische Parteien weisen typische Merkmale des Populismus auf. Hinzu kommt jedoch eine politische Plattform, die dem Sozialismus und der Sozialdemokratie nahekommt. Sie betonen beispielsweise Soziale Gerechtigkeit, Antikapitalismus, Antiglobalisierung und Pazifismus. Im Gegensatz zu traditionell sozialistischen und sozialdemokratischen Parteien ist die Klasse und sozialistische Ideologie bei linkspopulistischen Parteien jedoch weniger wichtig.
Im Gegensatz zum Rechtspopulismus, der bestimmte Menschen ausgrenzt, geht es dem linken Populismus um die Inklusion unterprivilegierter Gesellschaftsgruppen. Diese soll durch vermehrte Beteiligung sowie Umverteilung erreicht werden. Dazu streben Linkspopulisten typischerweise ein neben den bestehenden staatlichen Institutionen stehendes, parlamentarisch nicht kontrolliertes, sondern direkt an die jeweilige Führungsperson gebundenes Klientelsystem an.
Der Linkspopulismus ist heute insbesondere in Lateinamerika (Argentinien, Bolivien, Brasilien, Chile, Ecuador, Guyana, Peru, Uruguay und Venezuela) verbreitet. Bekannte linkspopulistische Politiker sind Evo Morales (Bolivien), Rafael Correa (Ecuador), Fernando Lugo (Paraguay) und Hugo Chávez (Venezuela).
Auch in den Vereinigten Staaten und Kanada hat der Linkspopulismus laut Andrej Zaslove eine lange Geschichte. In Europa nannte er als Beispiele Grüne Politik, in Deutschland die Partei PDS, in Italien die gegen die Regierung Berlusconi gerichtete Girotondi-Bewegung von 2002/03, in Osteuropa die Komunistická strana Cech a Moravy oder die Komunistická strana Slovenska.
(Wikipedia-Auszug vom 28.09.2017, der auf dem nachstehend genannten Wikipedia-Artikel unter der Doppellizenz GNU-Lizenz für freie Dokumentation und Creative Commons CC-BY-SA 3.0 Unported (Kurzfassung) basiert.
In der Wikipedia ist eine Versionsgeschichte / Liste der Autoren verfügbar.)
Bei Wikipedia weiterlesen: Populismus bei Wikipedia
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Youtube-Videos zum Thema Populismus:
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Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke über die Auswirkungen des Attentats in Solingen auf die Landtagswahlen
Beschreibung: Zitat: "In der Sendung „phoenix persönlich“ spricht Inga Kühn mit dem Politikwissenschaftler und Juristen Albrecht von Lucke u.a. über die Auswirkungen des Attentats in Solingen auf die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen, die Gefährdung der Demokratie und die Bedeutung des Themas Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger.
„Es ist ja völlig bemerkenswert, dass diese Wahl in all den großen Fragen eigentlich absolut bundespolitisch dominiert war“, sagt der Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke mit Blick auf die anstehenden Wahlen in den neuen Bundesländern. „Die großen Fragen, die diskutiert wurden, waren die Fragen der Migration, waren die Fragen der Inneren Sicherheit, zwar landesthematisch, aber mit der Migration konnotiert und damit auch eine große nationale Frage. Es war die Frage von Krieg und Frieden.“
Das Thema Migration sei trotz der Warnungen der Kommunen vor Überlastung lange „sträflich vernachlässigt“ worden, so von Lucke. Doch wenn man verspreche, was nicht zu halten sei, würde das Glaubwürdigkeit kosten; der Politikwissenschaftler erinnert an die Worte des Kanzlers im Oktober 2023: „Wenn Olaf Scholz die Ankündigung macht, wir müssen endlich im großen Stile abschieben, obwohl wir faktisch wissen, dass das gar nicht möglich ist, weil es beispielsweise die afrikanischen Staaten gar nicht mitmachen – sie nehmen ihre Bürgerinnen und Bürger nicht wieder auf –, dann macht er den Bürgerinnen und Bürgern etwas vor, und das ist das Allerfatalste. Etwas zu versprechen, was nicht eingehalten wird, zahlt immer bei den Populisten ein.“ Gleichwohl habe die Regierung inzwischen „etliches geändert“, konzediert von Lucke.
Das Thema Innere Sicherheit, das gerade nach dem Attentat in Solingen eine zentrale Rolle gespielt habe, sei generell wichtig für die Menschen, so von Lucke: „Das Grundbedürfnis jedes Menschen und auch das, was eigentlich wirklich Staatsräson ausmacht, ist der Gedanke, der Staat ist verpflichtet, für die Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger zu sorgen.“ In der Geschichte der Bundesrepublik sei immer die Sicherheit die entscheidende Frage für Wahlsiege gewesen, erklärt von Lucke. Sicherheit müsse dabei in einem „größeren Kontext“ gedacht werden. Gemeint sei nicht nur die Sicherheit auf den Straßen, sondern auch die soziale Sicherheit: „Und wenn diese Sicherheit erodiert, das erleben wir sicherlich jetzt ganz besonders stark, dann greift so etwas wie die Möglichkeit populistischer Kräfte, gegen die starken, vermeintlich starken Parteien, die von Höcke jetzt als „Altparteien“ diffamierten Parteien, Front zu machen. Und das erleben wir momentan in großem Maße.“"
Youtube-Autor: phoenix (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-08-30 22:17:56 Code: wOGoequxxbY Aufrufe: 376
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Spanien: Parlament billigt Amnestie für katalanische Seperatisten gegen konservative Volkspartei (PP) und Vox
Beschreibung: Zitat: "Mit 177 zu 172 Stimmen hat das Abgeordnetenhaus das Amnestiegesetz der sozialistischen Regierung gebilligt.
Die konservative Volkspartei (PP) und die rechtspopulistische Vox stimmten dagegen."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-05-30 21:11:56 Code: BNbrVhtTtok Aufrufe: 405
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Slowakei: Ministerpräsident Robert Fico wurde bei einer Schießerei schwer verletzt und schwebt »in Lebensgefahr«
Beschreibung: Zitat: "Medienberichten zufolge wurde der populistische slowakische Ministerpräsident Robert Fico bei einer Schießerei schwer verletzt."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-05-17 09:47:44 Code: gYAV29E0bqA Aufrufe: 391
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Slowakei: Peter Pellegrini, Unterstützer des Regierungschefs Robert Fico, wird mit 53 % der Stimmen Präsident
Beschreibung: Zitat: "In der Slowakei hat Peter Pellegrini, ein Unterstützer des umstrittenen populistischen Regierungschefs Robert Fico, die Präsidentschaftswahlen gewonnen.
Beide sprechen sich für weniger Hilfen für die Ukraine aus".
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-04-07 11:01:38 Code: RD7kut_r2So Aufrufe: 392
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Sahra Wagenknecht: Neue Partei, neues Spiel? | WDR Doku
Beschreibung: Zitat: "Wird Sahra Wagenknecht die Arithmetik der deutschen Parteienlandschaft fundamental verändern? Viele aktuelle Umfragen deuten genau darauf hin. Nach dem Zerwürfnis mit der LINKEN hat sie mit engen Getreuen das „Bündnis Sahra Wagenknecht - für Vernunft und Gerechtigkeit“ gegründet. Schon bald soll aus dem Verein dann eine Partei werden.
Nicht nur das politische Berlin fragt sich, ob hier tatsächlich langfristig mit einem ernstzunehmenden neuen Player zu rechnen ist. Welche Wählerschichten wird sie anziehen, und wie wird sich die Wagenknecht-Partei inhaltlich positionieren? Neue Partei, neues Spiel?
In dieser entscheidenden Phase einer langen politischen Karriere konnte Markus Feldenkirchen Sahra Wagenknecht über mehrere Monate begleiten. Er ist hautnah dabei, wie sie mit den Herausforderungen einer Partei-Neugründung ringt und die Entfremdung von ihren alten Parteifreunden fortschreitet. Er beobachtet sie bei Auftritten zum Krieg in der Ukraine, ist dabei, wenn sie gegen die „woke, grüne Meinungsblase“ mobil macht und schaut ihr bei der Produktion von „Wagenknechts Wochenschau“ auf YouTube über die Schulter. Er spaziert mit Wagenknecht durch den Prenzlauer Berg, wo sie als Kind im Schatten der Berliner Mauer aufwuchs – und radelt mit ihr gemeinsam durchs Saarland, Wagenknechts Wahlheimat. Dort lebt sie mit ihrem Mann Oskar Lafontaine, dem ehemaligen SPD-Vorsitzenden.
Geboren und aufgewachsen in der DDR, als Kind eines Iraners und einer deutschen Mutter, fremdelte die Individualistin mit dem Kollektivismus des Systems und galt irgendwann als „asozial“. Erst im Frühjahr 1989 trat sie der SED bei – zu einem Zeitpunkt, als die Substanz des Arbeiter- und Bauernstaats bereits heftig bröckelte.Nach dem Mauerfall engagierte sie sich in der PDS. Als Sprecherin der Kommunistischen Plattform eckte sie oft an, wurde früh einer breiteren Öffentlichkeit bekannt - und galt auch innerhalb ihrer Partei von Beginn an als äußerst streitbar.
In den vergangenen Jahren häuften sich die Querelen, Wagenknecht polarisierte zunehmend. Äußerungen zur Flüchtlings- und Corona-Politik oder auch zum Ukrainekrieg entfremdeten sie von ihrer eigenen Partei. Im konservativen und im rechten politischen Spektrum fand sie derweil immer mehr Zustimmung. Wagenknecht wird oft gnadenloser Populismus vorgeworfen, Grenzen von „links“ und „rechts“ scheinen bei ihr zunehmend zu verschwimmen. Jedenfalls hegen auch viele AfD-Wähler Sympathien für die bisherige Linke Wagenknecht. Aus den ehemals eigenen Reihen wird zudem heftig kritisiert, dass sie und weitere Abtrünnige ihre über die LINKE gewonnenen Bundestagsmandate behalten wollen.
In ihrer langen Karriere kamen und gingen immer neue Parteivorsitzende. Mit den meisten überwarf Wagenknecht sich früher oder später. Nun will sie selbst Parteichefin werden – von einer Partei die passenderweise ihren eigenen Namen tragen soll. Für „Konfrontation“ beobachtete Markus Feldenkirchen Wagenknechts fortschreitende Entfremdung von der LINKEN und ihren wachsenden Willen, tatsächlich eine eigene Partei zu gründen.
Und er spricht unter anderem mit Oskar Lafontaine, Gregor Gysi, Bernd Riexinger und der Publizistin Katharina Nocun. Aus all diesen Beobachtungen und Auskünften fertigt der preisgekrönte SPIEGEL-Autor ein sehr subjektives Film-Portrait über Wagenknecht. Bei einem letzten Treffen zeigt Feldenkirchen ihr diesen Film – und konfrontiert sie mit seinen Einschätzungen. Diese Kombination aus Reportage, lebendigen Gesprächen sowie Feldenkirchens präzisen Kommentaren ergibt ein Porträt von großer Tiefe und Schonungslosigkeit, das die Oberfläche durchbricht.
„Konfrontation: Markus Feldenkirchen trifft Sahra Wagenknecht“ ist die vierte Folge des Formats, das 2022 mit dem Deutschen Fernsehpreis ausgezeichnet wurde.
Eine Produktion von beckground tv im Auftrag des WDR."
Youtube-Autor: WDR Doku (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-01-31 20:22:26 Code: cfyhZs1rCnw Aufrufe: 442
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Serbien: Deutlicher Sieg der rechtspopulistischen Serbischen Fortschrittspartei bei der Parlamentswahl
Beschreibung: Zitat: "Nach Auszählung von mehr als 90 Prozent der Stimmen sahen zwei Belgrader Meinungsforschungsinstitute die rechtspopulistische Regierungspartei Serbische Fortschrittspartei deutlich vorn."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2023-12-19 08:56:11 Code: LZJHKELhsAQ Aufrufe: 403
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Niederlande: Rechtspopulist Geert Wilders wird stärkste Kraft bei der Parlamentswahl und will regieren
Beschreibung: Zitat: "Laut Hochrechnungen kommt der Rechtspopulist auf 37 der 150 Sitze im Parlament in Den Haag.
Das wären mehr als doppelt so viele Mandate wie bei der vergangenen Wahl."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2023-11-23 09:18:19 Code: gG_wHLfPWCw Aufrufe: 450
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Argentinien: Rechtspopulist Javier Milei gewinnt die Präsidentschaftswahlen, will radikale Reformen
Beschreibung: Zitat: "Javier Milei hat die Präsidentschaftswahl in Argentinien gewonnen.
In seinen Plänen stehen eine Reihe radikaler Reformen.
Unter anderem will er die Zentralbank abschaffen und den US-Dollar einführen."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2023-11-20 19:14:49 Code: ZfOzk4fNH4E Aufrufe: 446
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Argentinien: Sergio Massa gewinnt mit rund 36 Prozent der Stimmen die erste Runde der Präsidentschaftswahlen
Beschreibung: Zitat: "In Argentinien setzte sich der amtierende Wirtschaftsminister Sergio Massa mit rund 36 Prozent der Stimmen gegen den libertären Populisten Javier Milei durch."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2023-10-23 08:56:50 Code: 5DPs4ssUqeQ Aufrufe: 476
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Finnland: Konservative sind stärkste Kraft - Regierungschefin Marin verliert die Parlamentswahlen
Beschreibung: Zitat: "Die Finnen haben ein neues Parlament gewählt - Wahlsieger sind konservative und rechtspopulistische Parteien.
Die Sozialdemokraten um Regierungschefin Sanna Marin sind auf dem dritten Platz gelandet.
In Helsinki bahnt sich ein Regierungswechsel an."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2023-04-04 08:51:36 Code: ZMsLlBUIUCw Aufrufe: 502
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PresseMitteilungen, Artikel bzw. News zum Thema Populismus bei D-P-N.de:
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Pessimismus wird zur Wachstumsbranche
Von Ansgar Lange +++ Pessimismus entwickelt sich immer mehr zu einem Geschäftsmodell. "Die Industrie der Angstbewirtschaftung gehört darum zu den Wachstumsbranchen", schreibt Roman Bucheli in der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) http://www.nzz.ch Der Autor plädiert dafür, dass wir bess ...
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zum :
Bielefeld (ots) - Vor allem in den westfälischen Kreisverbänden dürften sie eher kleinere Beträge darauf gesetzt haben.
Armin Laschet, der noch zu Beginn der Wahlperiode sein Fähnchen häufig in den Wind gehängt hat, scheint im mitgliederstärksten Landesverband der CDU über jeden Zwei ...
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Klaus Lederer zur AfD:
Berlin (ots) - Berlins Linkspartei will sich AfD-Wählern nicht anbiedern.
"Die AfD setzt den Herausforderungen nichts als Angst entgegen", sagte der Berliner Linke-Chef Klaus Lederer in einem Streitgespräch mit AfD-Spitzenkandidat Georg Pazderski (Sonntagausgabe des ...
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Bernd Mathieu zur Fußball-Europameisterschaft in Frankreich:
Aachen (ots) - Eine solche Situation hat es noch nie bei einer Fußball-Europameisterschaft gegeben: 24 teilnehmende Mannschaften, 90.000 Polizisten und Soldaten, 12.000 private Sicherheitsleute.
Auf derartige Superlative möchte man gerne verzichten - auf die Aufbläh ...
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Aur Anfechtung der Präsidentenwahl in Österreich:
Frankfurt (ots) - Es sei nur "die Spitze eines Eisbergs", was man bei der Präsidentenwahl in Österreich an Unregelmäßigkeiten habe nachweisen können: Mit seiner Behauptung hat der Anwalt der rechtspopulistischen FPÖ, immerhin ein früherer Justizministe ...
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Thomas Krüger zu Ostdeutschen in Spitzenfunktionen:
Leipzig (ots) - Der Chef der Bundeszentrale für politische Bildung hat angesichts des Fehlens Ostdeutscher in der Spitzenpolitik vor einer Erosion des Vertrauens in demokratische Strukturen gewarnt.
"Für eine Demokratie ist politische Repräsentanz der gesellschaftlichen Vielfa ...
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Zu Alexander Gauland:
Cottbus (ots) - Es ist in den vergangenen Tagen viel gesagt worden von und über Alexander Gauland und sein Verhältnis zum Rassismus.
Wer sich aufmerksam anschaut, was der Brandenburger Spitzenmann der rechtspopulistischen
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Stephan J. Kramer zur AfD:
Berlin (ots) - Die Voraussetzungen für eine nachrichtendienstliche Beobachtung der rechtspopulistischen AfD sind nach Aussage des Thüringer Verfassungsschutz-Chefs Stephan J. Kramer nicht erfüllt.
Man schaue aber »sehr genau auf die offenen Informationen, Medienb ...
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Peter Neher zum AfD-Vorwurf der Bereicherung:
Osnabrück (ots) - Im Streit um die Flüchtlingsarbeit der Kirchen hat Caritas-Präsident Peter Neher den von der rechtspopulistischen AfD erhobenen Vorwurf der Bereicherung zurückgewiesen.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Sam ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Der Ausgang der Bundespräsidentenwahl in Österreich hat sich auch auf die politische Stimmung in Deutschland ausgewirkt.
Nachdem der Rechtspopulist Hofer überraschend verlor, stabilisierten sich die Werte f ...
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Claus Leggewie zur AfD:
Köln (ots) - Der Politikwissenschaftler Claus Leggewie sieht die "Alternative für Deutschland" und ihre Spitzenpolitiker als Vertreter von Rassismus und "Halbfaschismus".
Sie verträten eine "völkisch-nationalistisch aufgeladene Ideologie, die weit über Populismus ...
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Rainer Pörtner zum Vorgehen der EU-Kommission gegen Polen:
Stuttgart (ots) - Im Januar leitete die EU-Kommission das Verfahren gegen Polen ein, weil die rechtspopulistische Regierung in Warschau das Verfassungsgericht de facto lahmgelegt hat.
Nun folgt eine schriftliche Verwarnung - und dami ...
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Zu Anti-Terror-Plänen der Bundesregierung:
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Anti-Terror-Pläne der Bundesregierung:
Das neue Anti-Terror-Paket ist vollkommen in Ordnung.
Der islamistische Terror ist eine Bedrohung für Menschen, Gesellschaften und Staaten. Dem muss mit Prävention und Repr ...
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Zum Parteitag der Linken in Magdeburg:
Cottbus (ots) - Um die Linkspartei war es zuletzt still geworden.
Keine offenen Feldschlachten mehr, aber auch keine produktiven Debatten, die ein breiteres Publikum hätte zur Kenntnis nehmen müssen.
Gregor Gysi, mittlerweile einfacher Abgeordneter, aber immer noch das best ...
D-P-N: Was soll man sagen - mit wem will die Linkspartei dann die Union ablösen - mit sich selbst?
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Zum Bundesparteitag der Linkspartei in Magdeburg:
Stuttgart (ots) - Es geht ums Profil. Und damit tut sich die Linkspartei in der Tat schwer.
So viel ist klar: Eine Protestpartei will sie bleiben, obwohl das Protestlager gegen alles, was nicht ins eigene Meinungsklischee passt, mittlerweile glaubt, in der
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Zu Hillary Clinton:
Regensburg (ots) - Die wenigsten Wähler verstehen, worum es bei der E-Mail-Affäre Hillary Clintons in der Sache geht.
Und noch weniger Amerikaner dürften ernsthaft um die Gefährdung von Staatsgeheimnissen durch den Gebrauch eines privaten Servers besorgt sein.
Die Brisanz der Email-Affäre rühr ...
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Georg Pazderski zum Parteitag der Linken:
Berlin (ots) - "Als die Parteiführung der Linken den Tagungsort Magdeburg ausgewählt hat, wollte man dort gerne von einem neuen Ministerpräsidenten aus den eigenen Reihen begrüßt werden.
Jetzt hat es für den Chef der Linken in Sachsen-Anhalt ...
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Anton Hofreiter zu Wegen und Chancen einer Null-Emissions-Strategie:
Lüneburg (ots) - Die Abgas-Affäre hat die Autoindustrie in Erklärungsnot gebracht, den Gesetzgeber unter Handlungsdruck gesetzt und gleichzeitig die Frage nach der klimagerechten Mobilität von morgen wieder ins Blickfeld gerückt.
"Mobilität für alle - und gut ...
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Anton Hofreiter zur Frage nach der klimagerechten Mobilität von morgen:
Lüneburg (ots) - Die Abgas-Affäre hat die Autoindustrie in Erklärungsnot gebracht, den Gesetzgeber unter Handlungsdruck gesetzt und gleichzeitig die Frage nach der klimagerechten Mobilität von morgen wieder ins Blickfeld gerückt.
"Mobilität für alle - und g ...
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Martin Schulz zur EU:
Osnabrück (ots) - Die EU steckt nach Ansicht des Präsidenten des Europaparlaments Martin Schulz in einer existenziellen Krise.
In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte Schulz, viele ...
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Heiko Maas zur Ausgrenzung der AfD:
Osnabrück (ots) - Die Absage der Veranstalter sei nicht politisch motiviert!
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat mit Blick auf die Diskussion über den Umgang mit der AfD auf dem Katholikentag vor der Aus ...
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Fabian Klaus zum Abbruch des AfD-Bürgerdialogs in Jena:
Weimar (ots) - Eines muss man Stefan Möller lassen: 45 Minuten gegen peinlich grölende junge Leute, manche schienen nicht mal volljährig zu sein, anzureden und teilweise in stoischer Ruhe an den Mann und die Frau im Saal seine Sichtweisen bringen zu wollen, das zeugt von Ausdauer.
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Zum Mangel an Ost-Eliten:
Halle (ots) - Der Mangel an Einfluss wiederum lässt sich an der Elitenbildung unzweifelhaft ablesen.
Wenn von den ostdeutschen Führungskräften lediglich 20 Prozent auch aus Ostdeutschland kommen und die Ostdeutschen an den gesamtdeutschen Eliten nur einen A ...
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Josef Schuster zur Präsidentenwahl in Österreich:
Osnabrück (ots) - Zentralratspräsident Schuster: Nicht auf "rechte Überholspur" gehen!
Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, hat die Präsidentenwahl in Österreich als "Warnsignal auch für uns in Deutschland" bezeichnet ...
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Katrin Göring-Eckardt zum Wahlausgang in Österreich:
Osnabrück (ots) - Göring-Eckardt spricht von "Wahlkrimi mit Happy End für die Demokratie"!
Osnabrück. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat die Wahl von Alexander Van der Bellen zum österreichischen Bundespräsidenten als "Wahlkrimi mit Happy End für die Demokratie" ...
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Zur Präsidentenwahl in Österreich:
Ulm (ots) - Eine Überraschung gab es am Ende doch: Der in Österreich als Favorit für die zweite Runde der Präsidentenwahl gehandelte Rechtspopulist Norbert Hofer muss zittern.
Erst die Auszählung der Briefwahl-Stimmen wird heute endgültige Klarheit üb ...
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Gregor Gysi zu einem gemeinsamen Kanzlerkandidaten von SPD, Grünen und Linken:
Hannover (ots) - Der Linken-Bundestagsabgeordnete Gregor Gysi hat sich für einen gemeinsamen Kanzlerkandidaten von SPD, Grünen und Linken stark gemacht.
"Ich kann mir durchaus einen gemeinsamen Kandidate ...
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Gerda Hasselfeldt zu Re-Nationalisierungs-Tendenzen durch rechtspopulistische Bewegungen:
Düsseldorf (ots) - Die CSU hat die Beschränkung auf ein Kerneuropa als Antwort auf Re-Nationalisierungs-Tendenzen durch rechtspopulistische Bewegungen ins Gespräch gebracht.
"Wenn wir die Probleme and ...
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Stefan Stark zur AfD:
Regensburg (ots) - Kanzlerdämmerung in Österreich, AfD-Wahltriumphe in Deutschland:
Die Einschläge der rechtspopulistischen Parteien kommen immer näher an die europäischen Regierungszentralen heran.
In der Alpenrepublik katapultierte sich die FPÖ mit ...
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Zur Gesprächseinladung des Zentralrats der Muslime:
Hannover (ots) - Die AfD nimmt die Gesprächseinladung des Zentralrats der Muslime an.
AfD-Chefin Frauke Petry will sich am 23. Mai mit Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime, ...
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Auch Garagenbau mit www.Garagenrampe.de kann humorvoll aus dem Leben gegriffen sein. Wo normale rechtspopulistische Parteien hemmungslos ins Braune greifen, weil sie die Pfade der politischen Korrektheit verlassen, setzt "Die Partei" vollumfänglich auf Humor und Satire. Deutschl ...
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Reinhard Breidenbach zu Österreich:
Mainz (ots) - Wird der Beginn des 21. Jahrhunderts als eine Ära in die Geschichte eingehen, in der Parteien, die rechtspopulistisch sind oder schlimmer, den Kontinent aufgemischt haben, dass ihm Hören und Sehen verging?
Marine Le Pen in Frankreich, Viktor Orbán in Ungarn, Lech Kaczynski in Po ...
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Zu einem Gespräch zwischen der AfD-Spitze und der Führung der französischen Front National:
Ein Gespräch zwischen AfD-Spitze und Führung der französischen Front National liegt auf der Hand.
Es ist eigentlich eher ein Wunder, dass es nicht schon längst stattgefunden hat.
Man würde sich ja wohl prächtig verstehen: ...
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Frank-Walter Steinmeier zur Situation in Europa:
Osnabrück (ots) - Steinmeier warnt eindringlich vor "Rückkehr ins 19.Jahrhundert" / "Wir arbeiten intensiv daran, die Probleme in den Griff zu bekommen"!
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sieht
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Ralf Stegner zum anhaltenden Umfragetief der SPD:
Saarbrücken/Berlin (ots) - Auch Anhänger der SPD sind nach Einschätzung von Parteivize Ralf Stegner nicht vor rechtpopulistischem Gedankengut der AfD gefeit.
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Christian Rath zur gescheiterten Verfassungsklage der Linken:
Berlin (ots) - Demokratie - das ist mehr als die Herrschaft der Mehrheit.
Niemand hat öfter daran erinnert als das Bundesverfassungsgericht.
Demokratie erfordert auch einen lebendigen außerparlamentarischen Prozess und den offenen Schlagabtausch im Par ...
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Zur erfolglosen Klage der Linksfraktion in Karlsruhe:
Halle (ots) - Die Linke tritt zuweilen zu populistisch auf.
Und den Grünen merkt man an, dass sie weder der SPD noch der Union wirklich wehtun wollen, weil sie mit beiden demnächst koalieren könnten.
Hinzu tritt, dass di ...
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Aiman Mazyek zur AfD:
Osnabrück (ots) - Zentralrat der Muslime: AfD-Programm durchzogen von Demagogie und Populismus
Mazyek kritisiert Islamfeindlichkeit - "Minarett-Verbot löst keine Rentenprobleme"
Osnabrück. Das auf dem Parteitag in Stuttgart verabschiedete AfD-Programm ist nach Ansicht des Zentralrates der Mus ...
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Peter Tauber zur AfD:
Bonn (ots) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber kann sich nicht vorstellen, dass seine Partei mit der Alternative für Deutschland (AfD) zusammenarbeitet.
"Eine Koaltion mit der AfD
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Zum Parteitag der AfD:
Essen (ots) - Es gab eine Szene beim Parteitag der AfD, die eindringlich klar machte, wie weite Teile der Partei ticken: Ein Parteimitglied rief zum Dialog mit den islamischen Gemeinden auf - und wurde dafür ausgebuht.
Möglichst keine Zuwanderung aus muslimischen Ländern, keine Minarette, keine Unterstütz ...
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Zum Programm der AfD:
Regensburg (ots) - Die AfD hat sich, drei Jahre nach ihrer Gründung, ein Programm gegeben, mit dem sie in den Bundestag einziehen will.
Allerdings handelt es sich dabei um ein Sammelsurium aus größtenteils rückwärtsgewandten ...
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Thomas Oppermann zur AfD:
Berlin (ots) - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat davor gewarnt, die AfD alleine mit moralischen Verurteilungen zu bekämpfen.
"Empörung alleine hilft nicht weiter", sagte Oppermann dem in
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Peter Tauber zu Äußerungen von FDP-Chef Christian Lindner:
Osnabrück (ots) - "Lindner weiß genau, dass bei Union, SPD und Grüne nicht alles eine Soße ist" / Tauber: Liberalen geht es nur um Macht und Posten!
CDU-Generalsekretär Peter Tauber ha ...
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Dirk Hautkapp zu den US-Vorwahlen:
Bielefeld (ots) - Trump gegen Clinton - die USA und der Rest der Welt sollten sich auf diese Paarung einstellen, wenn die Supermacht im November entscheidet, wer das Weiße Haus übernehmen soll.
Allen mathematischen Was-wäre-wenns zum Trotz ist jetzt klar, ...
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Udo Lindenberg zu Rechtsparteien:
Berlin (ots) - Udo Lindenberg bedauert die ablehnende Haltung vieler Menschen Flüchtlingen gegenüber.
Im Interview mit ROLLING STONE kritisiert der Sänger aber auch die Politik der großen Parteien in der Flüchtlingskrise - und zeigt Gelassenheit angesicht ...
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Gregor Mayntz zur Bundespräsidentenwahl in Österreich:
Düsseldorf (ots) - Die Bundespräsidentenwahl in Österreich ist ein Armutszeugnis für die SPÖ-ÖVP-Dauerherrschaft und eine schlechte Botschaft für alle Europäer, die für Ausgleich, Toleranz und Menschenwürde eintreten - selbst wenn FPÖ-Kandidat Nor ...
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Zu Diskrepanzen in der AfD:
Stuttgart (ots) - Nach den überraschend guten Ergebnissen bei den drei Landtagswahlen im März wiegt sich die AfD in einem trügerischen Gefühl der Sicherheit.
Durch die Partei ziehen sich tiefe politische Gräben.
Die sichtbarste Diskrepanz gibt es ...
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Christian Peters zum :
Essen (ots) - Noch hat die Stichwahl um die österreichische Bundespräsidentschaft nicht stattgefunden.
Doch nach dem politischen Donnerschlag von gestern, mag man kaum hoffen, dass sich in den verbleibenden vier Wochen die Grundstimmung im Nachbarland noch ändert.
Das war mehr als eine Pro ...
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Zum Ergebnis der ersten Runde der Bundespräsidentenwahl in Österreich:
Berlin (ots) - Der gefürchtete klare Sieger der ersten Runde der Bundespräsidentenwahl in Österreich ist die rechtspopulistische Freiheitliche Partei (FPÖ).
Der Blaue Norbert Hofer konnte sich klar durchsetzen - das ...
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Katja Kipping und Bernd Riexinger zur Rolle der Linkspartei in der Gesellschaft:
Berlin (ots) - Die Spitze der Linken sieht die eigene Partei nach dem schwachen Abschneiden bei den Landtagswahlen im Frühjahr und vor dem Hintergrund der Gefahr eines weitergehenden gesellschaftlichen Rechtsrucks ...
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971 News & Infos zum Thema Populismus @ Deutsche-Politik-News.de (20 Seiten, 50 News pro Seite)   |
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(Weitere Testberichte zu Lebensmitteln/Nahrungsmitteln gi ... (Peter, 07.4.2024)
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Neueste Tagebuch-Splitter
von Dr. Harald Hildebrandt
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12.09.2023 - Neues von invasiven Tierarten: Die Rote Feuerameise aus Südamerika ist in Europa heimisch geworden!
06.10.2023 - Populismus? Immer mehr Politiker von CDU und SPD entdecken nach der AFD nun auch ein Migrationsproblem!
08.10.2023 - Nachrichten aus Israel schockieren: Gezielte Erschießung von Zivilisten (darunter auch Frauen und Kinder) durch Hamas-Kämpfer!
14.10.2023 - Immer mehr "Pulverfässer": Ukraine (russische Invasion), Kaukasus (Aserbaidschan/Armenien, Naher Osten (Israel, Palästina, Iran, Hamas, Hisbollah), Balkan (Serbien/Kosovo, Türkei/Griechenland), Westafrika (Mali, Niger), Taiwan (befürchtete chinesische Invasion)!
18.10.2023 - Endlich kommt sie - und das ist gut so: Die Wagenknechtpartei als linker Gegenentwurf zur AFD!
20.10.2023 - Germanist, Philosoph, Schriftsteller, Publizist und Moderator Richard David Precht erlebt wegen unzutreffender Aussage über orthodoxe Juden seinen bisher wohl stärksten Shitstorm!
07.11.2023 - Der Russland-Ukraine-Krieg: Ein verbrecherischer Krieg Russlands - provoziert und verlängert durch den Westen (insbesondere die USA) - hohes Atomkriegsrisiko! (Notiz vom 07.11.2023)
09.11.2023 - Der 9. November - einer der "Schicksalstage" der Deutschen! (Notiz vom 09.11.2023)
10.11.2023 - 10. November 1938 - Todestag von Mustafa Kemal Atatürk - Begründer der modernen Republik Türkei! (Notiz vom 10.11.2023)
12.11.2023 - 15. Todestag meiner Mutter Ilse Hildebrandt - eine von ca. 800.000 vor dem Ende des Zweiten Weltkrieges in die Sowjetunion verschleppten Frauen! (Notiz vom 12.11.2023)
16.11.1976 - Heute vor 47 Jahren wurde der Lyriker und Sänger Wolf Biermann auf Beschluss des Politbüros des ZK der SED ausgebürgert! (Notiz vom 16.11.2023)
16.11.2023 - EU lässt Glyphosat wegen fehlender Einigung der Mitgliedsstaaten für weitere zehn Jahre zu! (Notiz vom 16.11.2023)
22.11.2023 - Deutsche Islam Konferenz 2023 mit Reden von Nancy Faeser (Bundesinnenministerin) und Christian Wulff (Exbundespräsident)! (Notiz vom 22.11.2023)
02.12.2023 - Russland-Ukraine-Krieg: Das Kriegsgebiet weitet sich aus - nun auch militärische Handlungen der Ukraine in der an die Mongolei grenzenden russischen Republik Burjatien! (Notiz vom 02.12.2023)
06.12.2023 - Google stellt sein neues KI-Modell "Gemini" vor und will so eine "neue Ära" begründen! (Notiz vom 06.12.2023)
22.01.2024 - Kampf um Deutungshoheit und kulturelle Hegemonie in Deutschland! (Notiz vom 22.01.2024)
27.01.2024 - Die Parteienlandschaft Deutschlands wandelt sich - BSW (von links) und WerteUnion (von rechts) wollen die AfD in die Zange nehmen! (Notiz vom 27.01.2024)
30.01.2024 - Die Zukunft hat begonnen - Chips im Gehirn von Menschen ermöglichen gesundheitlichen Fortschritt! (Notiz vom 30.01.2024)
16.02.2024 - Tod von Alexei Anatoljewitsch Nawalny - keiner zweifelt am Mordbefehl von Putin! (Notiz vom 16.02.2024)
17.02.2024 - Frankreichs Atomangebot: Einsteigen in eine europäische nukleare Abschreckung - Staatspräsident Macron erneuert das schon von Präsident François Mitterand gegebene Angebot! (Notiz vom 17.02.2024)
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