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Themenseite Populismus: Youtube-Videos, PresseMitteilungen bzw. News
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Wikipedia & Web zum Thema Populismus:
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Dem Begriff Populismus (von lateinisch populus ‚Volk‘) werden von den Sozialwissenschaften mehrere Phänomene zugeordnet. Einerseits handelt es sich um ein unspezifisches Schlagwort, teils auch um einen spezifischen Politikstil, eine Form der politischen Rhetorik bzw. Strategie zum Machterwerb; andererseits wird Populismus in der Forschung auch als Teil verschiedener Ideologien eingestuft.
In der politischen Debatte ist Populismus oder populistisch ein häufiger Vorwurf, den sich Vertreter unterschiedlicher Richtungen gegenseitig machen, wenn sie die Aussagen der Gegenrichtung für populär, aber nachteilig halten. Man spricht dann auch von einem politischen Schlagwort bzw. „Kampfbegriff“.
Populismus ist häufig geprägt von der Ablehnung von Machteliten und einigen Institutionen, Anti-Intellektualismus, einem scheinbar unpolitischen Auftreten, Berufung auf den „gesunden Menschenverstand“ (common sense) und die „Stimme des Volkes“, Polarisierung, Personalisierung, Moralisierung und Argumenten ad populum oder ad hominem.
Populismus betont häufig den Gegensatz zwischen dem „Volk“ und der „Elite“ und nimmt dabei in Anspruch, auf der Seite des „einfachen Volkes“ zu stehen. Populismus hat hingegen kein bestimmtes, eigenes Wertesystem, das seinen ideologischen Kern ausmachen und ihn von anderen Ideologien abgrenzen würde. Er kann daher mit ganz unterschiedlichen politischen Richtungen und Zielsetzungen einhergehen. Oft ist er Stilmittel von Protestparteien und -politikern, oder auch von sozialen Bewegungen.
Historisch sind etwa der Peronismus und der Poujadismus als populistische Bewegungen bekannt. Allgemein wird häufig über die Begriffe „Linkspopulismus“ und „Rechtspopulismus“ diskutiert, wobei sich viele Themen überschneiden können und simple Einordnungen unmöglich bzw. aus wissenschaftlicher Sicht nicht stichhaltig sind.
Anfang des 21. Jahrhunderts ist die in Europa verbreitetste Form des Populismus der sogenannte „Rechtspopulismus“, welcher politisch gesehen darauf aus ist, Macht in Form von Anfeindungen gegenüber Fremden oder Ausländern zu generieren.
Als eine Ursache für populistische Tendenzen gilt u. a. eine fehlende Bürgernähe und eine große Distanz zwischen den Interessen und der Sprache einer Gemeinschaft und denen der Regierenden bzw. des Establishments.
Rechtspopulismus:
Herbert Kitschelt beschreibt die Programmatik rechtspopulistischer Parteien als „Kombination von entschieden ‚ultra-liberalen‘ wirtschaftlichen Positionen und eines autoritären und partikularistischen Herangehens an Fragen der partizipativen Demokratie, der Bürgerrechte und der Lebensstile“.
Zentrale Mobilisierungsthemen seien dabei meist die Ablehnung des politischen Establishment, „neoliberale“ wirtschaftspolitische Forderungen und eine rassistische, kulturalistische und/oder (standort-)nationalistische Identitätspolitik. Florian Hartleb widerspricht Kitschelt. Ein „prononcierter Neoliberalismus“ treffe nur auf einen Teil der rechtspopulistischen Parteien zu. Parteien wie Front National oder Vlaams Blok agierten vielmehr am Sozialstaat orientiert.
Die mit dem Aufstieg rechtspopulistischer Parteien verbundene Marginalisierung des Neofaschismus und die veränderte Programmatik wird teilweise als eine Modernisierungsbewegung des Rechtsextremismus verstanden. Als Beispiele für rechtspopulistische Parteien werden meist die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), der französische Front National, die polnische Prawo i Sprawiedliwosc, der belgische Vlaams Belang (ehemals Vlaams Blok), die dänische Dansk Folkeparti, die niederländische Partij voor de Vrijheid, die norwegische Fremskrittspartiet, die italienische Lega Nord, die Schweizerische Volkspartei (SVP) sowie die deutsche Alternative für Deutschland (AfD) genannt.
Zu den rechtspopulistischen Parteien in Deutschland werden unter anderem Die Republikaner, Statt Partei, Bund freier Bürger, Partei Rechtsstaatlicher Offensive und Pro Köln gezählt. Im Vergleich mit rechtspopulistischen Parteien in anderen westeuropäischen Ländern ist diese Strömung in Deutschland eher erfolglos. Dies wird in der sozialwissenschaftlichen Debatte mit dem Unvermögen der bisherigen rechtspopulistischen Parteien, das auch in Deutschland vorhandene Wählerpotential auszuschöpfen, erklärt. Als Gründe werden hierfür unter anderem die Unfähigkeit der rechtspopulistischen Akteure, das Fehlen einer überzeugenden Führungspersönlichkeit und die durch die deutsche Geschichte geprägte politische Kultur genannt.
Auch innerhalb des Rechtspopulismus gibt es deutlich unterschiedliche Strömungen, die in Teilaspekten sogar gegensätzlich sein können. So vertreten die Perussuomalaiset („Wahren Finnen“) traditionell-konservative Werte und sind in soziokulturellen Fragen autoritär, während Pim Fortuyn in den Niederlanden ein soziokulturell libertäres Programm hatte und sich nicht an der Nation oder einem ethnischen Volksbegriff, sondern an der „westlichen“ Kultur orientierte.
Linkspopulismus:
Linkspopulistische Parteien weisen typische Merkmale des Populismus auf. Hinzu kommt jedoch eine politische Plattform, die dem Sozialismus und der Sozialdemokratie nahekommt. Sie betonen beispielsweise Soziale Gerechtigkeit, Antikapitalismus, Antiglobalisierung und Pazifismus. Im Gegensatz zu traditionell sozialistischen und sozialdemokratischen Parteien ist die Klasse und sozialistische Ideologie bei linkspopulistischen Parteien jedoch weniger wichtig.
Im Gegensatz zum Rechtspopulismus, der bestimmte Menschen ausgrenzt, geht es dem linken Populismus um die Inklusion unterprivilegierter Gesellschaftsgruppen. Diese soll durch vermehrte Beteiligung sowie Umverteilung erreicht werden. Dazu streben Linkspopulisten typischerweise ein neben den bestehenden staatlichen Institutionen stehendes, parlamentarisch nicht kontrolliertes, sondern direkt an die jeweilige Führungsperson gebundenes Klientelsystem an.
Der Linkspopulismus ist heute insbesondere in Lateinamerika (Argentinien, Bolivien, Brasilien, Chile, Ecuador, Guyana, Peru, Uruguay und Venezuela) verbreitet. Bekannte linkspopulistische Politiker sind Evo Morales (Bolivien), Rafael Correa (Ecuador), Fernando Lugo (Paraguay) und Hugo Chávez (Venezuela).
Auch in den Vereinigten Staaten und Kanada hat der Linkspopulismus laut Andrej Zaslove eine lange Geschichte. In Europa nannte er als Beispiele Grüne Politik, in Deutschland die Partei PDS, in Italien die gegen die Regierung Berlusconi gerichtete Girotondi-Bewegung von 2002/03, in Osteuropa die Komunistická strana Cech a Moravy oder die Komunistická strana Slovenska.
(Wikipedia-Auszug vom 28.09.2017, der auf dem nachstehend genannten Wikipedia-Artikel unter der Doppellizenz GNU-Lizenz für freie Dokumentation und Creative Commons CC-BY-SA 3.0 Unported (Kurzfassung) basiert.
In der Wikipedia ist eine Versionsgeschichte / Liste der Autoren verfügbar.)
Bei Wikipedia weiterlesen: Populismus bei Wikipedia
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Youtube-Videos zum Thema Populismus:
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Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke über die Auswirkungen des Attentats in Solingen auf die Landtagswahlen
Beschreibung: Zitat: "In der Sendung „phoenix persönlich“ spricht Inga Kühn mit dem Politikwissenschaftler und Juristen Albrecht von Lucke u.a. über die Auswirkungen des Attentats in Solingen auf die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen, die Gefährdung der Demokratie und die Bedeutung des Themas Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger.
„Es ist ja völlig bemerkenswert, dass diese Wahl in all den großen Fragen eigentlich absolut bundespolitisch dominiert war“, sagt der Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke mit Blick auf die anstehenden Wahlen in den neuen Bundesländern. „Die großen Fragen, die diskutiert wurden, waren die Fragen der Migration, waren die Fragen der Inneren Sicherheit, zwar landesthematisch, aber mit der Migration konnotiert und damit auch eine große nationale Frage. Es war die Frage von Krieg und Frieden.“
Das Thema Migration sei trotz der Warnungen der Kommunen vor Überlastung lange „sträflich vernachlässigt“ worden, so von Lucke. Doch wenn man verspreche, was nicht zu halten sei, würde das Glaubwürdigkeit kosten; der Politikwissenschaftler erinnert an die Worte des Kanzlers im Oktober 2023: „Wenn Olaf Scholz die Ankündigung macht, wir müssen endlich im großen Stile abschieben, obwohl wir faktisch wissen, dass das gar nicht möglich ist, weil es beispielsweise die afrikanischen Staaten gar nicht mitmachen – sie nehmen ihre Bürgerinnen und Bürger nicht wieder auf –, dann macht er den Bürgerinnen und Bürgern etwas vor, und das ist das Allerfatalste. Etwas zu versprechen, was nicht eingehalten wird, zahlt immer bei den Populisten ein.“ Gleichwohl habe die Regierung inzwischen „etliches geändert“, konzediert von Lucke.
Das Thema Innere Sicherheit, das gerade nach dem Attentat in Solingen eine zentrale Rolle gespielt habe, sei generell wichtig für die Menschen, so von Lucke: „Das Grundbedürfnis jedes Menschen und auch das, was eigentlich wirklich Staatsräson ausmacht, ist der Gedanke, der Staat ist verpflichtet, für die Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger zu sorgen.“ In der Geschichte der Bundesrepublik sei immer die Sicherheit die entscheidende Frage für Wahlsiege gewesen, erklärt von Lucke. Sicherheit müsse dabei in einem „größeren Kontext“ gedacht werden. Gemeint sei nicht nur die Sicherheit auf den Straßen, sondern auch die soziale Sicherheit: „Und wenn diese Sicherheit erodiert, das erleben wir sicherlich jetzt ganz besonders stark, dann greift so etwas wie die Möglichkeit populistischer Kräfte, gegen die starken, vermeintlich starken Parteien, die von Höcke jetzt als „Altparteien“ diffamierten Parteien, Front zu machen. Und das erleben wir momentan in großem Maße.“"
Youtube-Autor: phoenix (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-08-30 22:17:56 Code: wOGoequxxbY Aufrufe: 376
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Spanien: Parlament billigt Amnestie für katalanische Seperatisten gegen konservative Volkspartei (PP) und Vox
Beschreibung: Zitat: "Mit 177 zu 172 Stimmen hat das Abgeordnetenhaus das Amnestiegesetz der sozialistischen Regierung gebilligt.
Die konservative Volkspartei (PP) und die rechtspopulistische Vox stimmten dagegen."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-05-30 21:11:56 Code: BNbrVhtTtok Aufrufe: 405
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Slowakei: Ministerpräsident Robert Fico wurde bei einer Schießerei schwer verletzt und schwebt »in Lebensgefahr«
Beschreibung: Zitat: "Medienberichten zufolge wurde der populistische slowakische Ministerpräsident Robert Fico bei einer Schießerei schwer verletzt."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-05-17 09:47:44 Code: gYAV29E0bqA Aufrufe: 391
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Slowakei: Peter Pellegrini, Unterstützer des Regierungschefs Robert Fico, wird mit 53 % der Stimmen Präsident
Beschreibung: Zitat: "In der Slowakei hat Peter Pellegrini, ein Unterstützer des umstrittenen populistischen Regierungschefs Robert Fico, die Präsidentschaftswahlen gewonnen.
Beide sprechen sich für weniger Hilfen für die Ukraine aus".
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-04-07 11:01:38 Code: RD7kut_r2So Aufrufe: 392
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Sahra Wagenknecht: Neue Partei, neues Spiel? | WDR Doku
Beschreibung: Zitat: "Wird Sahra Wagenknecht die Arithmetik der deutschen Parteienlandschaft fundamental verändern? Viele aktuelle Umfragen deuten genau darauf hin. Nach dem Zerwürfnis mit der LINKEN hat sie mit engen Getreuen das „Bündnis Sahra Wagenknecht - für Vernunft und Gerechtigkeit“ gegründet. Schon bald soll aus dem Verein dann eine Partei werden.
Nicht nur das politische Berlin fragt sich, ob hier tatsächlich langfristig mit einem ernstzunehmenden neuen Player zu rechnen ist. Welche Wählerschichten wird sie anziehen, und wie wird sich die Wagenknecht-Partei inhaltlich positionieren? Neue Partei, neues Spiel?
In dieser entscheidenden Phase einer langen politischen Karriere konnte Markus Feldenkirchen Sahra Wagenknecht über mehrere Monate begleiten. Er ist hautnah dabei, wie sie mit den Herausforderungen einer Partei-Neugründung ringt und die Entfremdung von ihren alten Parteifreunden fortschreitet. Er beobachtet sie bei Auftritten zum Krieg in der Ukraine, ist dabei, wenn sie gegen die „woke, grüne Meinungsblase“ mobil macht und schaut ihr bei der Produktion von „Wagenknechts Wochenschau“ auf YouTube über die Schulter. Er spaziert mit Wagenknecht durch den Prenzlauer Berg, wo sie als Kind im Schatten der Berliner Mauer aufwuchs – und radelt mit ihr gemeinsam durchs Saarland, Wagenknechts Wahlheimat. Dort lebt sie mit ihrem Mann Oskar Lafontaine, dem ehemaligen SPD-Vorsitzenden.
Geboren und aufgewachsen in der DDR, als Kind eines Iraners und einer deutschen Mutter, fremdelte die Individualistin mit dem Kollektivismus des Systems und galt irgendwann als „asozial“. Erst im Frühjahr 1989 trat sie der SED bei – zu einem Zeitpunkt, als die Substanz des Arbeiter- und Bauernstaats bereits heftig bröckelte.Nach dem Mauerfall engagierte sie sich in der PDS. Als Sprecherin der Kommunistischen Plattform eckte sie oft an, wurde früh einer breiteren Öffentlichkeit bekannt - und galt auch innerhalb ihrer Partei von Beginn an als äußerst streitbar.
In den vergangenen Jahren häuften sich die Querelen, Wagenknecht polarisierte zunehmend. Äußerungen zur Flüchtlings- und Corona-Politik oder auch zum Ukrainekrieg entfremdeten sie von ihrer eigenen Partei. Im konservativen und im rechten politischen Spektrum fand sie derweil immer mehr Zustimmung. Wagenknecht wird oft gnadenloser Populismus vorgeworfen, Grenzen von „links“ und „rechts“ scheinen bei ihr zunehmend zu verschwimmen. Jedenfalls hegen auch viele AfD-Wähler Sympathien für die bisherige Linke Wagenknecht. Aus den ehemals eigenen Reihen wird zudem heftig kritisiert, dass sie und weitere Abtrünnige ihre über die LINKE gewonnenen Bundestagsmandate behalten wollen.
In ihrer langen Karriere kamen und gingen immer neue Parteivorsitzende. Mit den meisten überwarf Wagenknecht sich früher oder später. Nun will sie selbst Parteichefin werden – von einer Partei die passenderweise ihren eigenen Namen tragen soll. Für „Konfrontation“ beobachtete Markus Feldenkirchen Wagenknechts fortschreitende Entfremdung von der LINKEN und ihren wachsenden Willen, tatsächlich eine eigene Partei zu gründen.
Und er spricht unter anderem mit Oskar Lafontaine, Gregor Gysi, Bernd Riexinger und der Publizistin Katharina Nocun. Aus all diesen Beobachtungen und Auskünften fertigt der preisgekrönte SPIEGEL-Autor ein sehr subjektives Film-Portrait über Wagenknecht. Bei einem letzten Treffen zeigt Feldenkirchen ihr diesen Film – und konfrontiert sie mit seinen Einschätzungen. Diese Kombination aus Reportage, lebendigen Gesprächen sowie Feldenkirchens präzisen Kommentaren ergibt ein Porträt von großer Tiefe und Schonungslosigkeit, das die Oberfläche durchbricht.
„Konfrontation: Markus Feldenkirchen trifft Sahra Wagenknecht“ ist die vierte Folge des Formats, das 2022 mit dem Deutschen Fernsehpreis ausgezeichnet wurde.
Eine Produktion von beckground tv im Auftrag des WDR."
Youtube-Autor: WDR Doku (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-01-31 20:22:26 Code: cfyhZs1rCnw Aufrufe: 442
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Serbien: Deutlicher Sieg der rechtspopulistischen Serbischen Fortschrittspartei bei der Parlamentswahl
Beschreibung: Zitat: "Nach Auszählung von mehr als 90 Prozent der Stimmen sahen zwei Belgrader Meinungsforschungsinstitute die rechtspopulistische Regierungspartei Serbische Fortschrittspartei deutlich vorn."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2023-12-19 08:56:11 Code: LZJHKELhsAQ Aufrufe: 403
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Niederlande: Rechtspopulist Geert Wilders wird stärkste Kraft bei der Parlamentswahl und will regieren
Beschreibung: Zitat: "Laut Hochrechnungen kommt der Rechtspopulist auf 37 der 150 Sitze im Parlament in Den Haag.
Das wären mehr als doppelt so viele Mandate wie bei der vergangenen Wahl."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2023-11-23 09:18:19 Code: gG_wHLfPWCw Aufrufe: 450
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Argentinien: Rechtspopulist Javier Milei gewinnt die Präsidentschaftswahlen, will radikale Reformen
Beschreibung: Zitat: "Javier Milei hat die Präsidentschaftswahl in Argentinien gewonnen.
In seinen Plänen stehen eine Reihe radikaler Reformen.
Unter anderem will er die Zentralbank abschaffen und den US-Dollar einführen."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2023-11-20 19:14:49 Code: ZfOzk4fNH4E Aufrufe: 446
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Argentinien: Sergio Massa gewinnt mit rund 36 Prozent der Stimmen die erste Runde der Präsidentschaftswahlen
Beschreibung: Zitat: "In Argentinien setzte sich der amtierende Wirtschaftsminister Sergio Massa mit rund 36 Prozent der Stimmen gegen den libertären Populisten Javier Milei durch."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2023-10-23 08:56:50 Code: 5DPs4ssUqeQ Aufrufe: 476
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Finnland: Konservative sind stärkste Kraft - Regierungschefin Marin verliert die Parlamentswahlen
Beschreibung: Zitat: "Die Finnen haben ein neues Parlament gewählt - Wahlsieger sind konservative und rechtspopulistische Parteien.
Die Sozialdemokraten um Regierungschefin Sanna Marin sind auf dem dritten Platz gelandet.
In Helsinki bahnt sich ein Regierungswechsel an."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2023-04-04 08:51:36 Code: ZMsLlBUIUCw Aufrufe: 502
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PresseMitteilungen, Artikel bzw. News zum Thema Populismus bei D-P-N.de:
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Annelie Buntenbach zum Integrationsgesetz:
Osnabrück (ots) - Buntenbach: Eine Verbeugung vor den Stammtischen!
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) kritisiert das von der Bundesregierung geplante Gesetz zur Integration von Flüchtlingen als teilweise populistisch.
DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach sagte der ...
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Jens Spahn zur AfD:
Düsseldorf (ots) - CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat seine Partei zu einer thematischen Auseinandersetzung mit der AfD aufgefordert.
"Die AfD spricht Themen an, bei denen viele Mens ...
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Aiman Mazyek zur AfD:
Osnabrück (ots) - Mazyek: AfD-Ideologie ist gegen freiheitlich-demokratische Grundordnung!
Im Streit um die Islam-Feindlichkeit der rechtspopulistischen AfD hat der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, nachgelegt.
In einem Gespräch mit ...
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Anton Hofreiter zur Union:
Osnabrück (ots) - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat Teilen der Union vorgeworfen, mit "Rechtspopulisten zu kuscheln".
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) kritisierte Hofreiter den Besuch des ungarischen Ministerpräs ...
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Zu Beatrix von Storch:
Regensburg (ots) - Nur einen Tag nach ihrer Entgleisung rudert die AfD-Politikerin Beatrix von Storch zurück - plötzlich stehen sie und ihre Partei uneingeschränkt für die Religionsfreiheit.
Aber der Aufschrei ist da - der Wirbel, die Solidaritätsbekun ...
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Zur CDU:
Cottbus (ots) - Im Moment richten sich viele Augen auf die SPD.
In den Umfragen befinden sich die Genossen weiter im Sinkflug, und an den Führungsqualitäten von Parteichef Sigmar Gabriel wird heftig gezweifelt.
Doch die Sozialdemokraten sind nicht die Ei ...
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Reinhard Zweigler zur politischen Landschaft in Deutschland:
Regensburg (ots) - Regierungskoalitionen, bemerkte geistreich Jean Marivaux, sind eine Vernunftheirat, bei denen die Flitterwochen in getrennten Schlafzimmer stattfindet.
In Magdeburg zeichnet sich derzeit für das Bundesland S ...
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Rainer Schmeltzer zur Anti-Islam-Haltung der AfD:
Düsseldorf (ots) - Aus der NRW-Landesregierung kommt scharfe Kritik an der sich abzeichnenden harten Haltung der Partei AfD gegenüber dem Islam.
"Die AfD betreibt billigen und gefährlichen
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Zur AfD:
Frankfurt (ots) - Nun zeigt die AfD mit ihrer Diskussion über einen Antiislamkurs auch offiziell ihr wahres Gesicht und widerspricht dem Parteinamen.
Die Rechtspopulisten sind mit ihrer Idee, Minarette aus dem öffentlichen Raum zu verbannen, keine Alternative für eine weltoffene m ...
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Wolfgang Richter zum Verhältnis von NATO und Russland:
Lüneburg (ots) - Die Funkstille zwischen NATO und Russland endet.
Das westliche Bündnis nimmt den Dialog mit Moskau wieder auf, den es wegen der russischen Agg ...
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Aiman Mazyek zum Integrationsgesetz:
Osnabrück (ots) - Das von der Koalition beschlossene Integrationsgesetz könnte nach Ansicht des Zentralrats der Muslime an fehlenden Angeboten in der Praxis scheitern.
Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, kritisierte in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ...
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Zu den Koalitionsdebatten in Sachsen-Anhalt:
Berlin (ots) - Noch ist die sogenannte Keniakoalition nicht verhandelt, da beginnen die Absetzbewegungen: bei den Grünen, denen es schon unheimlich zu werden beginnt mit dieser Union.
Und bei derselben, die sich bereits bei der Wahl des Landtagspräsidiums in Teilen als blaustichig ze ...
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Politik: Prävention sexualisierter Gewalt - keine Priorität im Bildungssystem?
Seit den Vorfällen in der Silvesternacht - nicht nur in Köln - ist die Diskussion um das Thema sexualisierte Gewalt erneut entbrannt.
Seitens der Politik wurden danach teilweise kernige populistische Forderungen propagiert. Dem Problem ist aber weder durch die Vers ...
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Gökay Sofuoglu zur Sprache Deutsch in Moscheen:
Osnabrück (ots) - Vorsitzender Sofuoglu: Eingriff in die freie Religionsausübung!
In der Debatte um ein Islam-Gesetz will sich die Türkische Gemeinde in Deutschland nicht die Sprache Deutsch in Moscheen vorschreiben lassen.
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Zur Forderung von Andreas Scheuer nach einem Islamgesetz:
Bielefeld (ots) - Mit einem Islamgesetz will CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer die Integration von Muslimen vorantreiben und eine mögliche Radikalisierung verhindern.
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Zum CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalts Landtag:
Berlin (ots) - Wer noch nicht recht glauben wollte, dass die rechtspopulistische AfD die Parteienlandschaft drastisch verändert - am Dienstag war ein ganz praktischer Beweis zu erleben.
In der ersten Sitzung des Magdeburger Landtags wählte eine ...
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Zum Umgang mit der AfD:
Cottbus (ots) - Die Herausforderung ist zweifellos groß für die etablierten Parteien.
Denn mit der AfD scheint sich im rechten Spektrum eine politische Kraft zu etablieren, die eben nicht von heute auf Morgen wieder verschwinden wird.
Zu groß ist der ...
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Zur Linkspartei:
Frankfurt (ots) - Bei der Linken geht die Angst um.
Die jüngste Kritik von Bodo Ramelow an Sahra Wagenknecht ist ein Indiz dafür.
Im Falle der Piratenpartei war die Angst unberechtigt, bei der AfD ist sie ...
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Elmar Brok zum Nein der Niederländer zum EU-Ukraine-Abkommen:
Saarbrücken (ots) - Das klare Nein der Niederländer zum EU-Ukraine-Abkommen stärkt nach Ansicht des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des EU-Parlaments, Elmar Brok (CDU), den russischen Präsidenten Wladimir Putin.
B ...
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Zu Merkel & Griechenland:
Düsseldorf (ots) - Griechenland wird zum Fluch der Kanzlerin.
Die Flüchtlingskrise ist noch nicht überwunden, da kehrt bereits die Schuldenkrise zurück.
Von den Reformen, die Athen im dramatischen Sommer 2015 versprochen hatte, ist bisher nichts umgesetzt.
Das Land ist vo ...
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Peter Gärtner zu Koalitionsverhandlungen in Sachsen-Anhalt:
Bielefeld (ots) - Es ist ein Novum in Nachkriegsdeutschland: CDU und SPD erzielen in einem Landesparlament gemeinsam keine Mehrheit.
Es gibt diese für die Volksparteien wenig schmeichelhafte L ...
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Stefan Kaufmann zum Versuch, sich vom Terror nicht erschüttern zu lassen:
Lüneburg (ots) - In Drohbotschaften kündigt der Islamische Staat weitere Terroranschläge im Westen an, auch in Deutschland.
Was hilft? Mehr Überwachungskameras? Mehr Sozialarbeiter?
Mehr Gelassenheit, meint der Freiburger Sicherheitsexpert ...
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Zum Aus für die Verfassungsänderung in Frankreich:
Cottbus (ots) - François Hollande sei ein Taktiker, heißt es.
Doch das, was sich in den vergangenen Monaten in Frankreich abspielte, hat mit Taktik nichts mehr zu tun. Es war ein unwürdiges Spektakel, das der Präsident inszenierte. < ...
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Lutz Heuken zur AfD:
Essen (ots) - Seit Jahrzehnten schon lebt das Ruhrgebiet nun mit Krisen - und doch haben sich die Menschen hier bislang immun gegenüber rechten Ideologien gezeigt.
Bei den nächsten Wahlen, so mutmaßen Forscher, könne das anders werden.
Der AfD wird zuge ...
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Zu Beatrix von Storch:
Hannover (ots) - Beatrix von Storch darf vorerst nicht mehr am ersten Parteiprogramm der AfD mitschreiben.
"Ihre Mitarbeit in der 20-köpfigen Programm-Kommission ist nicht mehr erwünscht", sagte ein AfD-Spitzenfun ...
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Bodo Ramelow zum AfD-Wahlerfolg:
Berlin (ots) - Nach dem Wahlerfolg der rechtspopulistischen AfD am Sonntag in Sachsen-Anhalt warnt Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) davor, Fremdenfeindlichkeit vor allem in
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Rafik Schami zur Flüchtlingsdebatte:
Köln (ots) - Der syrisch-stämmige Schriftsteller Rafik Schami hat prominenten deutschen Intellektuellen - unter ihnen die Philosophen Peter Sloterdijk und Rüdiger Safranski sowie der Dramatiker Botho Strauß - wegen ihrer Aussagen zur Flüchtlingskrise Hass auf den Islam v ...
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Jürgen Falter zur AfD:
Osnabrück (ots) - Trotz der herben Verluste bei den drei Landtagswahlen verlieren die etablierten Volksparteien nach Ansicht des Parteienforschers Jürgen Falter nicht grundsätzlich an Bedeutung.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) sagte Falter: "Die Zeit der Volksparteien ist ...
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Zur AfD:
Ravensburg (ots) - Die AfD sitzt bald in acht deutschen Landesparlamenten, hat zweistellige Ergebnisse geholt, ist in Sachsen-Anhalt zweitstärkste Kraft und stellt Abgeordnete im Europaparlament.
Angesichts dieser Tatsachen von einem v ...
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Rolf Rosenbrock undUlrich Schneiderzum Abschneiden der AFD:
Berlin (ots) - Gemeinsame Presseerklärung von Prof. Dr. Rolf Rosenbrock, Vorsitzender des Paritätischen Gesamtverbandes, und Dr. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes:
"Der Ausgang de ...
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Michael Müller zu den Verlusten der SPD bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt:
Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat die Verluste der SPD bei den Landtagswahlen ...
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Bernd Mathieu zu den drei Landtagswahlen:
Aachen (ots) - Warum ist die SPD in Rheinland-Pfalz immer noch stärkste Partei?
Doch nur wegen ihrer Spitzenkandidatin Malu Dreyer und der schwachen CDU-Gegenkandidatin Julia Klöckner.
...
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Martin Kessler zu den drei Landtagswahlen:
Düsseldorf (ots) - Es gibt keine geborenen Volksparteien mehr.
Die CDU schafft in ihren einstigen Hochburgen Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg jeweils dürftige 32 und 27 Prozent.
Die SPD w ...
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Zum Wahlsieger Winfried Kretschmann:
Ravensburg (ots) - Es hat sich angedeutet, aber noch vor wenigen Wochen hatte niemand - außer ein paar grünen Überzeugungstätern - es für möglich gehalten, dass die Grünen stärkste Partei in Baden-Württemberg werden.
Ministerpräsident Winfr ...
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Zu den Wahlgewinnen der AfD bei den Landtagswahlen:
Frankfurt (ots) - Das politische Farbenspiel verblasst vor dem alles überschattenden Ergebnis: Der völkisch-nationale und rassistische Populismus hat die parlamentarische Bühne erobert.
Dahinter s ...
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Fabian Klaus zum in der Kriminalstatistik Thüringens konstatierten Anstieg politisch motivierter Straftaten:
Weimar (ots) - Jede Statistik kann in die eine oder andere Richtung gedeutet werden - die aktuellen Zahlen zu politisch motivierten Straftaten bilden da keine Ausnahme.
Einen drastischen Anstieg der politisch motivierten ...
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Winfried Kretschmann zu Koalitionsmöglichkeiten:
Bonn (ots) - Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (B'90/Die Grünen) hat vor der Landtagswahl in seinem Land eine Koalition mit anderen
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Harald Ries zu den Landtagswahlen:
Hagen (ots) - Aus drei Gründen werden die drei Landtagswahlen vom Sonntag die spannendsten seit langem:
Es sind die ersten seit Beginn der Flüchtlingskrise.
Die AfD könnte etablierte Konkurrenten, darunter im Osten die SPD, hinter sich las ...
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Zu den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt:
Bielefeld (ots) - Kretschmann oder Wolf in Baden-Württemberg, Klöckner oder Dreyer in Rheinland-Pfalz?
Das sind zwar die spannendsten Personalfragen im Hinblick auf Sonntag.
Aber diese drei Landtag ...
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Joshua Kwesi Aikins zum Rassismus:
Lüneburg (ots) - Die Vereinten Nationen haben einen Rassismusbericht, in dem Deutschland ziemlich schlecht abschneidet.
Der Politologe und Menschenrechtsaktivist Joshua Kwesi Aikins hat einen Parallelbericht veröffentlicht, in dem die Opfer berichten, ...
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Zum polnischen Tribunal zur Verfassungsreform:
Cottbus (ots) - Polen steckt tief in einer Verfassungskrise: Da verweigert ein Präsident gewählten Richtern den Amtseid.
Da peitscht die Regierung im Eiltempo ein Gesetz durch das Parlament, dessen erkennbar einziges Ziel es ist, den Verfassungs ...
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Sexuelle Übergriffe - seit den Vorfällen in der Silvesternacht ist die Diskussion um das Thema sexualisierte Gewalt erneut entbrannt - wann wird endlich gehandelt?
Sexualisierte Gewalt: Nach den Vorfällen in der Silvesternacht ist die Diskussion um das Thema sexualisierte Gewalt erneut entbrannt. Seitens der Politik wurden danach teilweise kernige pop ...
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Zur AfD-Erfassungsstelle für Straftaten:
Osnabrück (ots) - Vize des Bundes der Kriminalbeamten: Bösartige Unterstellung gegen die Polizei!
Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) hat die Erfassungsstelle der rechtspopulistischen Partei AfD für Straftaten gegen die eigene Partei als "komple ...
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Heiner Geißler zu Horst Seehofer:
Berlin (ots) - Der frühere CDU-Generalsekretär Geißler hat CSU-Chef Seehofer scharf kritisiert.
Seehofer habe mit seiner Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik den Rechtspopulisten in die Hände gespielt, sagte Geißler am Mittwoch im rbb-Inforadio.
"Die CSU, insbesondere Seehofer, h ...
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Reinhard Zweigler zur SPD:
Regensburg (ots) - Zuerst hatten wir kein Glück, dann kam auch noch Pech dazu:
Wenn dieses Bonmot des einstigen Dortmunder Fußballers Jürgen "Kobra" Wegmann nicht auf das Spiel mit dem runden Leder gemünzt worden wäre, man könnte genau so den dramatischen Zustand der
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Sigrun Müller-Gerbes zur Hessischen Kommunalwahl:
Bielefeld (ots) - Gerade einmal 48 Prozent der Hessinen und Hessen interessieren sich dafür, wer sich im Rathaus die Bürgermeisterkette umlegt.
Es ist beschämend: In einer Zeit, in der landauf, landab besorgt über den Zustand der Demokratie diskutiert wird; in der angesichts des ...
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Jan Jessen zum Erfolg der AfD bei den hessischen Kommunalwahlen:
Essen (ots) - Der Erfolg der AfD bei den hessischen Kommunalwahlen ist ein Vorgeschmack auf das, was kommenden Sonntag bei den drei Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und
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Zum Wahlerfolg der AfD in Hessen:
Berlin (ots) - Nein, überraschend kam er nicht, der Wahlerfolg der Alternative für Deutschland (AfD).
Erst recht nicht in Hessen, wo es in der CDU und ihrer Anhängerschaft se ...
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Zu den Russlanddeutschen als neue Zielgruppe der AfD:
Ravensburg (ots) - Nun hat die AfD die Russlanddeutschen als neue Zielgruppe entdeckt.
Das zynische Kalkül der Rechtspopulisten baut darauf, Menschen in der Asylkrise Angst zu machen, um dadurch ihren Einfluss zu vergrößern.
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971 News & Infos zum Thema Populismus @ Deutsche-Politik-News.de (20 Seiten, 50 News pro Seite)   |
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Belgien: Panda-Zwillinge geboren
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Top-Spaß: Annikazion & Pinguine
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Soldat fliegt über Paris
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Rotwein Femar Roma Rosso DOC Der Femar Roma Rosso DOC (0,75L) von Femar Vini Sr, IT-Monte Porzio Catone, Roma, ist einer der besten Rotweine, den man zu seinem Preis bekommt - kaum zu toppen!
(Weitere Testberichte zu Lebensmitteln/Nahrungsmitteln gi ... (Peter, 07.4.2024)
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Neueste Tagebuch-Splitter
von Dr. Harald Hildebrandt
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12.09.2023 - Neues von invasiven Tierarten: Die Rote Feuerameise aus Südamerika ist in Europa heimisch geworden!
06.10.2023 - Populismus? Immer mehr Politiker von CDU und SPD entdecken nach der AFD nun auch ein Migrationsproblem!
08.10.2023 - Nachrichten aus Israel schockieren: Gezielte Erschießung von Zivilisten (darunter auch Frauen und Kinder) durch Hamas-Kämpfer!
14.10.2023 - Immer mehr "Pulverfässer": Ukraine (russische Invasion), Kaukasus (Aserbaidschan/Armenien, Naher Osten (Israel, Palästina, Iran, Hamas, Hisbollah), Balkan (Serbien/Kosovo, Türkei/Griechenland), Westafrika (Mali, Niger), Taiwan (befürchtete chinesische Invasion)!
18.10.2023 - Endlich kommt sie - und das ist gut so: Die Wagenknechtpartei als linker Gegenentwurf zur AFD!
20.10.2023 - Germanist, Philosoph, Schriftsteller, Publizist und Moderator Richard David Precht erlebt wegen unzutreffender Aussage über orthodoxe Juden seinen bisher wohl stärksten Shitstorm!
07.11.2023 - Der Russland-Ukraine-Krieg: Ein verbrecherischer Krieg Russlands - provoziert und verlängert durch den Westen (insbesondere die USA) - hohes Atomkriegsrisiko! (Notiz vom 07.11.2023)
09.11.2023 - Der 9. November - einer der "Schicksalstage" der Deutschen! (Notiz vom 09.11.2023)
10.11.2023 - 10. November 1938 - Todestag von Mustafa Kemal Atatürk - Begründer der modernen Republik Türkei! (Notiz vom 10.11.2023)
12.11.2023 - 15. Todestag meiner Mutter Ilse Hildebrandt - eine von ca. 800.000 vor dem Ende des Zweiten Weltkrieges in die Sowjetunion verschleppten Frauen! (Notiz vom 12.11.2023)
16.11.1976 - Heute vor 47 Jahren wurde der Lyriker und Sänger Wolf Biermann auf Beschluss des Politbüros des ZK der SED ausgebürgert! (Notiz vom 16.11.2023)
16.11.2023 - EU lässt Glyphosat wegen fehlender Einigung der Mitgliedsstaaten für weitere zehn Jahre zu! (Notiz vom 16.11.2023)
22.11.2023 - Deutsche Islam Konferenz 2023 mit Reden von Nancy Faeser (Bundesinnenministerin) und Christian Wulff (Exbundespräsident)! (Notiz vom 22.11.2023)
02.12.2023 - Russland-Ukraine-Krieg: Das Kriegsgebiet weitet sich aus - nun auch militärische Handlungen der Ukraine in der an die Mongolei grenzenden russischen Republik Burjatien! (Notiz vom 02.12.2023)
06.12.2023 - Google stellt sein neues KI-Modell "Gemini" vor und will so eine "neue Ära" begründen! (Notiz vom 06.12.2023)
22.01.2024 - Kampf um Deutungshoheit und kulturelle Hegemonie in Deutschland! (Notiz vom 22.01.2024)
27.01.2024 - Die Parteienlandschaft Deutschlands wandelt sich - BSW (von links) und WerteUnion (von rechts) wollen die AfD in die Zange nehmen! (Notiz vom 27.01.2024)
30.01.2024 - Die Zukunft hat begonnen - Chips im Gehirn von Menschen ermöglichen gesundheitlichen Fortschritt! (Notiz vom 30.01.2024)
16.02.2024 - Tod von Alexei Anatoljewitsch Nawalny - keiner zweifelt am Mordbefehl von Putin! (Notiz vom 16.02.2024)
17.02.2024 - Frankreichs Atomangebot: Einsteigen in eine europäische nukleare Abschreckung - Staatspräsident Macron erneuert das schon von Präsident François Mitterand gegebene Angebot! (Notiz vom 17.02.2024)
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