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Übersicht: PresseMitteilungen, Artikel bzw. News von, mit und zu Bundestagswahl:
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Wolfgang Kubicki zu einem Gesetz gegen Fake News:
Berlin (ots) - Die FDP hat den Plänen der Koalition, mit schärfen Gesetzen gegen Fake News in sozialen Medien vorzugehen, eine Absage erteilt.
"Die Verbreitung von Fake News lässt sich nicht mit Gesetzen stoppen", sagte der stellvertretende ...
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Kompromiss bei Pkw Maut: stärkere Entlastung für schadstoffarme Autos
Die Pkw Maut in Deutschland
Die Pkw-Maut musste nach bisherigen Plänen von deutschen sowie ausländischen Autofahrern entrichtet werden. Inländische Fahrer zahlten jedoch einen höheren Beitrag. Während ausländische Kraftfahrer nur für die Nutzung des Autobahnnetzes bezahlen, s ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Für die meisten Wahlberechtigten war der Terroranschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin das wichtigste Thema der vergangenen Woche - er wirkte sich deshalb auch deutlich auf die politische Stimmung im Land aus.
So kletterte die CDU/CSU im stern-RTL-W ...
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FOKUS Partei fordert Partei "Bündnis Grundeinkommen" mit Video zur öffentlichen Diskussion heraus.
Essen, 21. Dezember 2016****** Im YouTube Video https://youtu.be/wmpGipPuKjk zeigt der Vorsitzende der FOKUS PARTEI, Hans-Diedrich Kreft, dass die Vorstellungen der Partei "Bündnis Grundeinkommen" ...
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Katja Kipping zu einer Obergrenze für Flüchtlinge:
Osnabrück (ots) - Kipping erwartet Verschärfung des "Rechtsrucks" in der Union - "CDU greift AfD-Inhalte auf"
Die Linken-Chefin Katja Kipping hat klargestellt, dass es mit ihrer Partei keine Obergrenze für Flüchtlinge geben werde. ...
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Um bei Facebook Trump-Wähler zu analysieren, muss keiner bis nach London fahren. Die deutsche Kommunikationsberatung komm.passion nutzt das Verfahren längst - vollkommen legal, unter strenger Beachtung der Datenschutzrichtlinien.
Düsseldorf, 14. Dezember 2016 - Haben Profiling und Microtargeting wirklich
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Zur angeblichen Spur nach Russland:
Berlin (ots) - Grüne und Linkspartei zweifeln daran, dass die mehr als 2.400 kürzlich bei Wikileaks veröffentlichten Akten des NSA-Untersuchungsausschusses 2015 bei einem russischen Hackerangriff auf den Bundestag gestohlen wurden.
Dies hatte die "F ...
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Zu einer Manipulation der Bundestagswahl :
Köln (ots) - Bundespolitiker mehrerer Parteien warnen vor der gezielten Beeinflussung des Ausgangs der Bundestagswahl , etwa durch russische Geheimdienste.
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Zu Falschnachrichten im Internet:
Cottbus (ots) - Da rollt was auf Politiker, Wähler und auch auf die Medien im nächsten Jahr zu.
Der Fall Künast zeigt stellvertretend einmal mehr, dass die Schattenseiten des digitalen Zeitalters jeden zu jeder Zeit treffen können. Alles kann im Netz behauptet werden, jeder kann Opfer von Pöbel ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Die Union aus CDU und CSU hat in der Woche vor dem CDU-Parteitag in Essen zwar einen Prozentpunkt eingebüßt, liegt im stern-RTL-Wahltrend mit 36 Prozent aber weiterhin klar vor der SPD, die nach wie vor bei 22 Prozent verharrt.
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Hans-Peter Uhl zu Angela Merkel:
Berlin (ots) - Die CSU will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach den Worten des Bundestagsabgeordneten Hans-Peter Uhl (CSU) bei der kommenden Bundestagswahl unterstützen ...
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Julia Klöckner zur Flüchtlingspolitik:
Bonn (ots) - Julia Klöckner, CDU-Vorsitzende in Rheinland-Pfalz und stellv. CDU-Bundesvorsitzende, hat sich in der Flüchtlingspolitik für einen "starken Staat" ausgesprochen.
"Wir haben eine andere Politik als vor einem Jahr, es wäre schlimm, wenn nicht, weil man auch etwas lernen muss", s ...
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Ein ereignisreiches Jahr neigt sich dem Ende entgegen: die europaische Fluchtlingskrise, der Brexit und die Wahl von Donald Trump in den USA - Europa hat spannende und turbulente Monate erlebt. Wie ...
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Sebastian Heinrich zum CDU-Parteitag:
Regensburg (ots) - Es ist ruhiger geworden bei den deutschen Konservativen.
Zumindest scheint es so: Der Gegenwind, der Angela Merkel wegen ihrer Haltung in der Flüchtlingspolitik noch vor einem Jahr von der Basis der
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Obdachlosen Bettlern begegnen wir täglich auf der Straße, doch sie sind nur der sichtbare Teil der Armut. Viele Menschen, die unter der Armutsgrenze leben, schämen sich dafür und kaschieren ihre Lebensumstände nach außen. In ihrer neuen Forschungsarbeit "Gesichter der Armut", erschienen im GRI ...
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Florian Pfitzner zu Volker Beck:
Bielefeld (ots) - Mutmaßungen gab es vor allem zu einer Personalie:
Haben die Delegierten des Grünen-Landesparteitags in NRW Volker Beck abgestraft, weil er im Frühjahr in Berlin mit 0,6 Gramm einer verdächtigen Substanz ko ...
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Thorsten Glauber zum Maut-Kompromiss:
München (ots) - Nun kommt es, wie es kommen musste: Ausländer werden in Deutschland mit der Einführung einer Pkw-Maut eine teilweise lächerlich niedrige Straßenbenutzungsgebühr zahlen - viele deutsche Autofahrer jedoch deutlich mehr als bisher.
Die ...
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(Agenda 2011-2012) Lehrte, 02.12.2016. Ein Schelm, der Arges dabei denkt, dass jeweils zu den Bundestagswahlen Wahlgeschenke in Milliardenhöhe verteilt wurden. Es ist kein Zufall, dass bei der Lohnsteuer/Einkommensteuer (LSt/ESt) der Grundfreibetrag auf 8.354 Euro und der Kindergeldfreibetrag auf 8.652 Euro gestiegen sind. Gleichzeitig wurde der Steuereingan ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Martin Schulz' Ankündigung, von der Europa- in die Bundespolitik wechseln zu wollen, hat der SPD kurzfristig keinen Aufwind beschert.
Im Gegenteil: Die Partei verliert im stern-RTL-Wahltrend sogar einen Prozentpunkt auf nun 22 Prozent.
" ...
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Gemäß der Ansicht des FDP-Vorsitzenden Christian Lindner ist die Bundesrepublik Deutschland aktuell nicht für die digitale Zukunft gerüstet. Hierzu sagt Lindner wörtlich nach Information von PCBilliger: "Jahr für Jahr verliert unser Land Unternehmen, und zu wenige ...
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Lehrte, 29.11.2016. Vor der letzten Bundestagswahl stimmte die Mehrheit der Deutschen u.a. für die Wiedereinführung der ausgesetzten Vermögensteuer und der gecancelten Börsenumsatzsteuer. Es wurde mit einer überwältigen Mehrheit für den gesetzlichen Mindestlohn von ...
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Sahra Wagenknecht zur SPD:
Hamburg (ots) - Bei einer ZEIT MATINEE am Sonntag in Hamburg äußerte sich Sahra Wagenknecht zu Koalitionsmöglichkeiten nach der nächsten Bundestagswahl.
"Bei den Grünen und Merkel, da ist was drin. Wenn sie ein ...
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Daniela Weingärtner zu Martin Schulz:
Regensburg (ots) - Was für eine Karriere!
Mit 31 Jahren wurde Martin Schulz jüngster Bürgermeister Nordrhein-Westfalens, später zwei Mal Spitzenkandidat der SPD bei der Europawahl, 2014 sogar Spitzenkand ...
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Unternehmer aus Kempten wurde mit 90 Prozent der Stimmen gewählt
KEMPTEN. Der Unternehmer Peter Felser ist von der Mitgliederversammlung des AfD-Kreisverbands Oberallgäu Kempten Lindau zum Bundestags-Direktkandidaten gewählt worden. Er erhielt 90 Prozent der Stimmen. Es gab keine Gegenkandidaten. Der 47-Jährige ist auch Vorsitzender des rund 100 Mitgl ...
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stern-RTL-Wahltrend::
Hamburg (ots) - Wenn der Bundeskanzler direkt gewählt werden könnte, würde sich jetzt die Hälfte der wahlberechtigten Deutschen für Angela Merkel entscheiden:
Bei der Kanzlerpräferenz im stern-RTL-Wahltrend steigt Merkels Wert gleich um zwei Prozentpunkte au ...
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Reiner Hoffmann zur Ankündigung der Bewerbung um die Kanzlerkandidatur von CDU-Chefin Angela Merkel:
Berlin (ots) - Nach der Ankündigung von CDU-Chefin Angela Merkel, sich bei der Bundestagswahl 2017 um eine weitere Amtszeit zu bewerben, hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) die
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Rebecca Harms zu Schwarz-Grün im Bund:
Osnabrück (ots) - Die Grünen Fraktionsvorsitzende im EU-Parlament Rebecca Harms kann sich eine schwarz-grüne Koalition mit Kanzlerin Angela Merkel vorstellen.
Sie betonte aber auch, dass es rechnerisch keineswegs soweit sei. In einem Gespräch ...
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Cem Özdemir zu Angela Merkels erneuter Kanzlerkandidatur:
Düsseldorf (ots) - Grünen-Chef Cem Özdemir hat einen "harten", aber "anständigen" Wahlkampf der Grünen gegen Merkel als neue Kanzlerkandidatin der Union angekündigt.
"Wir freuen uns auf eine harte politische Auseinandersetz ...
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Die Bundesregierung hat keine Antworten auf die Schuldenkrise. Sie steuert auf Staatsschulden von 7.000 Mrd. Euro zu und verschweigt, woher sie die Mittel für Renten und Reformen, die großes Geld kosten, nehmen will.
Lehrte, 18.11.2017. Das Thema Renten wird die Bundestagswahl 2017 beher ...
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Grundeinkommen schafft vom Staat abhängige Almosenempfänger
Essen, 17 November 2016******Nur sechs Wochen nachdem die FOKUS Partei sich am 3. August in Essen gegründet hat, gründete sich in München auch die Partei "Bündnis Grundeinkommen". Während die Fokus Partei mit einem kreativen Vorschlag die Mittel der Mar ...
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Das Monopol der Arbeit als einziger Einkommensquelle für die unteren Bevölkerungsschichten muss ein Ende haben
Essen, 16. November 2016****** Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung zur Wohlstandsentwickelung in Europa (Social Justice Index 2016) tritt mit der Schreckensbotschaft an die Öffentlichkeit, dass bis zu 11 ...
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Andreas Tyrock zur Einigung auf die Gauck-Nachfolge:
Essen (ots) - Alles spricht dafür, dass Frank-Walter Steinmeier der nächste Bundespräsident und damit Nachfolger von Joachim Gauck wird.
Das ist eine gute Entscheidung. Steinmeier ist ein kluger Mann, erfahren, äußers ...
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Zum Grünen-Parteitag:
Ravensburg (ots) - Sind die Grünen nun nach links gerutscht?
Nur ein bisschen. Denn sie haben zwar alle Mahnungen von Winfried Kretschmann und anderen Realos vor der Wiedereinführung einer Vermögensteuer in den Wind geschlagen, aber immerhin beschloss ...
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Volker Kauder zur politischen Kultur in Deutschland:
Berlin (ots) - Der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder hat sich in einem Interview mit der Passauer Neuen Presse vom heutigen Samstag insbesondere zu den Folgen der US-Wahlen und der Verwilderung der politischen K ...
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ZDF-Politbarometer November I 2016:
Mainz (ots) - Heute sprechen die Parteichefs von CDU, CSU und SPD darüber, ob sie sich doch noch auf einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten einigen können.
17 Prozent der Bundesbürger sagen, e ...
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Andreas Tyrock zur Präsidentenwahl in den USA:
Essen (ots) - Donald Trump ist ein Rassist, ein Chauvinist, ein Lügner, ein Hetzer, ein Heuchler.
Donald Trump ist in erheblichem Maße mitverantwortlich für den schmutzigsten Wahlkampf in der Geschichte Amerikas.
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Nach Trump steht die politische Elite nackt da
Essen, 09. November 2016****** Eine neue, überraschende Interpretation zum Wahlsieg von Trump liefert der Vorsitzende der FOKUS Partei, Hans-Diedrich Kreft. Er weist auf folgenschwere Unterlassungen hin, die unsere politische Elite nach den Wahlerfolgen von AFD, nach dem ...
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Zur Situation der CSU:
Cottbus (ots) - Die CSU scheint im Augenblick zwar so sicher an der Macht zu sein wie eh und je. Doch ist der Abgrund nah.
Das eine Problem ist die Konkurrenz der AfD, die in Bayern zwar noch nicht so stark ist wie andernorts, ab ...
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ARD-DeutschlandTrend:
Köln (ots) - Mit der Arbeit der Bundesregierung sind 43 Prozent der Befragten zufrieden bzw. sehr zufrieden (-5 im Vergleich zum Vormonat). 56 Prozent sind weniger bzw. gar nicht zufrieden (+4).
Das hat eine Umfrage des ARD-DeutschlandTrends von Montag bis Mittwoch dieser Woche ergeben.
Auf ...
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Christian Schmidt zur Kritik der CSU an der CDU :
Düsseldorf (ots) - Vor dem Start des CSU-Parteitags hat CSU-Vize-Chef und Landwirtschaftsminister Christian Schmidt seine Partei aufgefordert, die Kritik an der CDU einzustellen. ...
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Selbstbestimmtes Bildungseinkommen kontra bedingungsloses Grundeinkommen.
Essen, 02. November 2016****** Die emotionale Zugkraft des bedingungslosen Grundeinkommens wird für breite Wählerschichten im bevorstehenden Bundestagswahlkampf im Zentrum ihres Interesses stehen. Weitet sich das Interesse zu einer politischen Bewegung aus, wäre das für Hans - D ...
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Christopher Onkelbach zu "Social Bots":
Essen (ots) - Massenhaft waren die Meinungsroboter vor der Brexit-Abstimmung in Großbritannien unterwegs.
Auch im US-Wahlkampf kommen "Social Bots" zum Einsatz, beurteilen etwa im Netz die Kandidaten nach den TV-Duellen.
Sie erzeugen bei ...
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Den Kernpunkt ?Arbeit als Einkommensmonopol der Massen? übersehen
Essen, 31. Oktober 2016****** In der Diskussionsrunde bei Anne Will zum Thema "Schöne neue Arbeitswelt - ist der Computer der bessere Mensch?" (ausgestrahlt am 30. 10. 16 in der ARD ) blieb der für die Diskussion entscheidende Kernpunkt unserer Arbeitswelt, dass das Einkommen aus Arbeit ...
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ZDF-Politbarometer Oktober II 2016:
Mainz (ots) - Nach der zeitweisen Blockade der geplanten Unterzeichnung des Freihandelsabkommens (CETA) zwischen der EU und Kanada sprechen sich 58 Prozent aller Befragten dafür aus, dass wichtige Entscheidungen der
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Dietmar Bartsch zum Sturz Merkels:
Düsseldorf (ots) - Die Linken haben SPD-Chef Sigmar Gabriel zum Sturz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgerufen.
"Herr Gabriel könnte nächste Woche Kanzler sein, wenn er und die
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Die Union aus CDU und CSU gewinnt im stern-RTL-Wahltrend erneut einen Prozentpunkt hinzu und kommt nun auf 35 Prozent. 13 Prozentpunkte weniger hat die SPD, die weiterhin bei 22 Prozent stagniert.
"Die
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Zum grünen Spitzenpersonal für die kommende Bundestagswahl :
Cottbus (ots) - Union und SPD tun sich schwer mit ihrem Spitzenpersonal für die kommende Bundestagswahl .
Ja, dann macht es doch ...
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Peer Steinbrück zur SPD-Kanzlerkandidatur:
Bonn/Berlin (ots) - Der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat davor gewarnt, sich in der Diskussion um den Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 zu früh festzulegen.
"Man lässt sich nur wieder einen Rhythmus aufzwinge ...
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DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin:
Der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel gilt bei 30 Prozent der Bundesbürger als geeigneter Kanzlerkandidat. Der EU-Politiker Martin Schulz überzeugt 34 Prozent der Befragten.
Mit 35 Prozent lehnen ihn jedoch fast ebenso viele als Kanzlerka ...
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2.830 News & Infos zu Bundestagswahl @ Deutsche-Politik-News.de (57 Seiten, 50 News pro Seite)   |
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12.09.2023 - Neues von invasiven Tierarten: Die Rote Feuerameise aus Südamerika ist in Europa heimisch geworden!
06.10.2023 - Populismus? Immer mehr Politiker von CDU und SPD entdecken nach der AFD nun auch ein Migrationsproblem!
08.10.2023 - Nachrichten aus Israel schockieren: Gezielte Erschießung von Zivilisten (darunter auch Frauen und Kinder) durch Hamas-Kämpfer!
14.10.2023 - Immer mehr "Pulverfässer": Ukraine (russische Invasion), Kaukasus (Aserbaidschan/Armenien, Naher Osten (Israel, Palästina, Iran, Hamas, Hisbollah), Balkan (Serbien/Kosovo, Türkei/Griechenland), Westafrika (Mali, Niger), Taiwan (befürchtete chinesische Invasion)!
18.10.2023 - Endlich kommt sie - und das ist gut so: Die Wagenknechtpartei als linker Gegenentwurf zur AFD!
20.10.2023 - Germanist, Philosoph, Schriftsteller, Publizist und Moderator Richard David Precht erlebt wegen unzutreffender Aussage über orthodoxe Juden seinen bisher wohl stärksten Shitstorm!
07.11.2023 - Der Russland-Ukraine-Krieg: Ein verbrecherischer Krieg Russlands - provoziert und verlängert durch den Westen (insbesondere die USA) - hohes Atomkriegsrisiko! (Notiz vom 07.11.2023)
09.11.2023 - Der 9. November - einer der "Schicksalstage" der Deutschen! (Notiz vom 09.11.2023)
10.11.2023 - 10. November 1938 - Todestag von Mustafa Kemal Atatürk - Begründer der modernen Republik Türkei! (Notiz vom 10.11.2023)
12.11.2023 - 15. Todestag meiner Mutter Ilse Hildebrandt - eine von ca. 800.000 vor dem Ende des Zweiten Weltkrieges in die Sowjetunion verschleppten Frauen! (Notiz vom 12.11.2023)
16.11.1976 - Heute vor 47 Jahren wurde der Lyriker und Sänger Wolf Biermann auf Beschluss des Politbüros des ZK der SED ausgebürgert! (Notiz vom 16.11.2023)
16.11.2023 - EU lässt Glyphosat wegen fehlender Einigung der Mitgliedsstaaten für weitere zehn Jahre zu! (Notiz vom 16.11.2023)
22.11.2023 - Deutsche Islam Konferenz 2023 mit Reden von Nancy Faeser (Bundesinnenministerin) und Christian Wulff (Exbundespräsident)! (Notiz vom 22.11.2023)
02.12.2023 - Russland-Ukraine-Krieg: Das Kriegsgebiet weitet sich aus - nun auch militärische Handlungen der Ukraine in der an die Mongolei grenzenden russischen Republik Burjatien! (Notiz vom 02.12.2023)
06.12.2023 - Google stellt sein neues KI-Modell "Gemini" vor und will so eine "neue Ära" begründen! (Notiz vom 06.12.2023)
22.01.2024 - Kampf um Deutungshoheit und kulturelle Hegemonie in Deutschland! (Notiz vom 22.01.2024)
27.01.2024 - Die Parteienlandschaft Deutschlands wandelt sich - BSW (von links) und WerteUnion (von rechts) wollen die AfD in die Zange nehmen! (Notiz vom 27.01.2024)
30.01.2024 - Die Zukunft hat begonnen - Chips im Gehirn von Menschen ermöglichen gesundheitlichen Fortschritt! (Notiz vom 30.01.2024)
16.02.2024 - Tod von Alexei Anatoljewitsch Nawalny - keiner zweifelt am Mordbefehl von Putin! (Notiz vom 16.02.2024)
17.02.2024 - Frankreichs Atomangebot: Einsteigen in eine europäische nukleare Abschreckung - Staatspräsident Macron erneuert das schon von Präsident François Mitterand gegebene Angebot! (Notiz vom 17.02.2024)
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