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Themenseite Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD): Youtube-Videos, PresseMitteilungen bzw. News
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Wikipedia & Web zum Thema Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD):
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Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (Kurzbezeichnung: SPD) ist eine bundesweit vertretene politische Partei in Deutschland. Sie ist eine politische Wiedergründung der Nachkriegszeit vom Oktober 1945 und bezeichnet sich seit dem Godesberger Programm von 1959 als „linke Volkspartei“.
Als erste Vorläufer der Partei gelten der 1863 gegründete Allgemeine Deutsche Arbeiterverein und die 1869 gegründete Sozialdemokratische Arbeiterpartei, die sich 1875 zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands zusammenschlossen. Ihren heutigen Namen gab die Partei sich 1890. Sie wird häufig als älteste noch bestehende Partei Deutschlands bezeichnet (als erste deutsche Partei überhaupt gilt hingegen die liberale DFP von 1861, eine Vorgängerpartei der heutigen FDP).
Die SPD hat nach eigenen Angaben „ihre Wurzeln in Judentum und Christentum, Humanismus und Aufklärung, marxistischer Gesellschaftsanalyse und den Erfahrungen der Arbeiterbewegung“.
Auf Bundesebene ist die SPD in einer großen Koalition mit den Unionsparteien (CDU/CSU) an der Bundesregierung beteiligt. Parteivorsitzender ist seit dem 19. März 2017 Martin Schulz. Er wurde auf einem Sonderparteitag der SPD in Berlin mit 100 Prozent der gültigen Delegiertenstimmen zum Nachfolger Sigmar Gabriels gewählt.
Die SPD ist derzeit in insgesamt elf Ländern an der Regierung beteiligt, in sieben davon stellt sie den Regierungschef. Sie bildet meist Koalitionsregierungen mit der Partei Bündnis 90/Die Grünen (rot-grüne Koalition) oder der CDU (rot-schwarze Koalition). Daneben schließt sie aber auch Koalitionen mit der FDP (sozialliberale Koalition), der Linken (rot-rote Koalition) oder mehreren der vorstehenden Parteien (rot-rot-grüne Koalition, Ampelkoalition).
Auf übernationaler Ebene ist die SPD Mitgliedspartei der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) und der Progressiven Allianz. Sie hat Beobachterstatus in der Sozialistischen Internationale (SI), in der sie zuvor seit deren Gründung eine maßgebliche Rolle eingenommen hatte, die Mitgliedschaft jedoch wegen Meinungsverschiedenheiten seit Anfang 2013 ruhen lässt.
(Wikipedia-Auszug vom 03.09.2017, der auf dem nachstehend genannten Wikipedia-Artikel unter der Doppellizenz GNU-Lizenz für freie Dokumentation und Creative Commons CC-BY-SA 3.0 Unported (Kurzfassung) basiert.
In der Wikipedia ist eine Versionsgeschichte / Liste der Autoren verfügbar.)
Bei Wikipedia weiterlesen: Sozialdemokratische_Partei_Deutschlands bei Wikipedia
Parteien-News zum Thema SPD bei Parteien-News.de: SPD News & Infos bei Parteien-News.de
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Youtube-Videos zum Thema Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD):
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Rumänien: Parlamentswahl mit Sieg der pro-europäischen Kräfte - Rechtsruck bei Präsidentschaftswahl
Beschreibung: Zitat: "Die Sozialdemokraten haben die Parlamentswahl in Rumänien gewonnen.
Nur eine Woche zuvor hatte der pro-russische, rechtsradikale Kandidat Călin Georgescu das Land mit seinem Sieg in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl überrascht."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-12-04 12:52:02 Code: Rs4jA2VvRXw Aufrufe: 60
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Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bestätigt, er werde nicht als Kanzlerkandidat antreten
Beschreibung: Zitat: "Der deutsche Verteidigungsminister bestätigte in einem Video auf den Social-Media-Kanälen der SDP, dass er Bundeskanzlers Olaf Scholz für eine zweite Amtszeit unterstützen wird."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-11-30 14:00:06 Code: S1A9SPf6bmI Aufrufe: 56
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Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur aktuellen Lage
Beschreibung: Zitat: "Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz zur aktuellen Lage"
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-11-15 21:45:26 Code: uhjDio4yE5w Aufrufe: 62
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Bundestagswahl ist für den 23. Februar 2025 geplant - SPD und Union haben sich geeinigt
Beschreibung: Zitat: "Die SPD und Union haben sich auf den 23. Februar 2025 als Termin für die Neuwahl geeinigt."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-11-13 21:03:11 Code: 358Z1cXowBo Aufrufe: 70
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Statement von Finanzminister Christian Lindner (FDP) nach der Entlassung durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)
Beschreibung: Zitat: "Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Entlassung von Christian Lindner (FDP) bekanntgegeben.
Der Finanzminister zeige keine Bereitschaft, zum Wohle des Landes zu handeln, begründete Scholz seine Entscheidung am Abend vor der Presse. Lindner habe "zu oft parteipolitisch taktiert" und sein Vertrauen missbraucht.
Im Anschluss an Scholz' Statement gab Christian Lindner ebenfalls ein Pressestatement ab."
Youtube-Autor: phoenix (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-11-07 09:52:09 Code: s1Pz7DfiFGg Aufrufe: 63
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Deutsche Regierungskoalition bricht: Bundeskanzler Scholz (SPD) entlässt Finanzminister Lindner (FDP)
Beschreibung: Zitat: "Die Spitzen der so genannten Ampelkoalition sind im Kanzleramt in Berlin zusammengekommen."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-11-07 09:19:31 Code: WSx6nJ5-fx4 Aufrufe: 75
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NRW-Innenminister Reul (CDU) nach der Sondersitzung des Innenausschusses zum Attentat von Solingen | 29.08.24
Beschreibung: Zitat: "Nach der Sondersitzung des nordrhein-westfälischen Innenausschusses am 29.08.2024 zum Attentat von Solingen äußert sich NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) am phoenix-Mikrofon.
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) sieht auch nach der Einigung der Ampel-Parteien in Berlin über ein Sicherheitspaket in Folge des Anschlags von Solingen die Notwendigkeit, mit der SPD zu weitergehenden Lösungen zu kommen. „Da sind Fragen zu klären, die sind nicht einfach. Das ist kein technisches Problem, sondern die Frage, schaffen wir es, einen Konsens zwischen den großen Parteien hinzukriegen, dass wir da mehr im Recht ändern“, erklärte der CDU-Politiker im Fernsehsender phoenix. In der Vergangenheit habe man zu oft gegeneinander gestanden und wichtige Probleme nicht gelöst.
„Immer, wenn einer einen Vorschlag machte zur Einwanderung, fielen andere über den her.“ Diese Zeiten müssten angesichts der Sicherheitslage der Vergangenheit angehören. Es gelte jetzt, „Abschiebungen so zu organisieren, dass sie wirklich klappen und im Bereich Terrorismus dafür zu sorgen, dass die Polizei, Sicherheitsbehörden und der Verfassungsschutz frühzeitig Informationen bekommen“.
Reul verdeutlichte, dass 150 Ermittler in Nordrhein-Westfalen nach wie vor mit Hochdruck versuchten, die Hintergründe der Bluttat von Solingen aufzudecken. „Wenn man verantwortlich handelt, muss man mit den Informationen sehr behutsam umgehen, um nicht Spuren zu gefährden“, so der NRW-Innenminister, der bekannte, persönlich durch die Tat in Solingen geprägt worden zu sein. „Für mich war es eine Nacht, die ich nicht vergessen werde. Und auch die Bilder werde ich nicht vergessen.“"
Youtube-Autor: phoenix (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-08-30 22:23:21 Code: J0vVixka8F4 Aufrufe: 382
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Deutschland: Das Verbot des rechtsextremen Magazins »Compact« wird vom Bundesverwaltungsgericht teilweise ausges
Beschreibung: Zitat: "Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremen Magazins „Compact“ teilweise ausgesetzt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte das Verbot als „harten Schlag gegen die rechtsextremistische Szene“ gefeiert.
Nun steht die Bundesregierung und der Rechtsstaat als Verlierer da, während Faeser unfreiwillig zur Wahlhelferin für die AfD werden könnte."
Hugo Müller-Vogg erklärt in seinem Artikel bei „FOCUS online“, dass das Gericht die Erfolgsaussichten der von „Compact“ angestrengten Klage gegen das Verbot als „offen“ bezeichnet habe. Dies bedeute, dass die rechtliche Begründung für das Verbot zweifelhaft sei. „Die Innenministerin lag ja nicht falsch, als sie dem der AfD eng verbundenen Medium vorwarf, ‚dieses Magazin hetzt auf unsägliche Weise gegen Jüdinnen und Juden, gegen Menschen mit Migrationsgeschichte und gegen unsere parlamentarische Demokratie‘“, sagte Müller-Vogg. Doch in Deutschland dürfe man vieles sagen, auch Unsägliches und Unanständiges, betonte er."
Kritik an Faesers Vorgehen kam von vielen Juristen, die auf das hohe Gut der Meinungs- und Pressefreiheit hinwiesen. „Denn ein demokratisches, freiheitliches Gemeinwesen muss aushalten, dass Thesen verkündet werden, die den Werten, auf denen dieser Staat beruht, diametral widersprechen. Das ist eben der Preis der Freiheit“, sagte Müller-Vogg.
„Compact“-Chefredakteur Jürgen Elsässer schrieb auf der Plattform X: „David siegt gegen Goliath, Compact siegt über Faeser, die Demokratie siegt über die Diktatur, und das Volk siegt über das Regime“."
Youtube-Autor: FOCUS online (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-08-15 21:17:36 Code: zxgWO2CnahA Aufrufe: 334
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EU-Parlament: Neue Fraktion »Europa der souveränen Nationen« (ESN) wird angeführt von der AfD
Beschreibung: Zitat: "Die AfD hat eine neue Fraktion im Europäischen Parlament gegründet: "Europa der souveränen Nationen" (ESN).
Das sind ihre Mitglieder:
Alternative für Deutschland (AfD): 14 Europaabgeordnete
Frankreichs Reconquête: 1 Abgeordneter
Polens Konföderation: 3 Abgeordnete
Tschechische Freiheit und direkte Demokratie (SPD): 1 Abgeordneter
Slowakische Republik: 1 Abgeordneter
Ungarns Bewegung Unsere Heimat: 1 Abgeordneter
Bulgariens Wiedergeburt: 3 Abgeordnete
Litauens Union für Volk und Gerechtigkeit: 1 Abgeordneter"
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-07-11 18:08:48 Code: XVjx98UJ0Mo Aufrufe: 309
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Bundestagsdebatte zu Problemen bei der Integration von Zuwanderern am 27.06.24
Beschreibung: Zitat: "Bundestagsdebatte zu Integrationsproblemen bei Zuwanderern mit Reden von:
Bernd Baumann (AfD)
Gülistan Yüksel (SPD)
Nina Warken (CDU/CSU)
Lamya Kaddor (Bündnis 90/Die Grünen)
Muhanad Al-Halak (FDP)
Moritz Oppelt (CDU/CSU)
Hakan Demir (SPD)
Schahina Gambir (Bündnis 90/Die Grünen)
René Bochmann (AfD)
Philipp Amthor (CDU/CSU)
Ann-Veruschka Jurisch (FDP)
Peggy Schierenbeck (SPD)
Gökay Akbulut (Gruppe Die Linke)
Silke Launert (CDU/CSU)
Thomas Seitz (fraktionslos)
Helge Lindh (SPD)"
Youtube-Autor: phoenix (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-06-29 14:17:26 Code: jQvucZkcbF0 Aufrufe: 216
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PresseMitteilungen, Artikel bzw. News zum Thema Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) bei D-P-N.de:
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Aachen/Berlin 12. Januar 2018 - Nach dem heutigen positiven Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD ist die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen und damit die Fortführung der Großen Koalition sehr wahrscheinlich.
Das Thema Digitalisierung findet in dem 28seitigen Papier zu den Ergebnissen der ...
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Hubertus Heil zu den Ergebnissen der Sondierungen mit der Union:
Berlin (ots) - Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Hubertus Heil ist zuversichtlich, dass der SPD-Sonderparteitag grünes Licht für Koalitionsverhandlungen mit der Union geben wird.
Heil sagte am Freitag im ...
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Zur Altersbestimmung von Flüchtlingen:
Hamburg (ots) - Der Landkreis Hildesheim hat vor einigen Monaten ein neues Verfahren zur Altersbestimmung von Flüchtlingen eingesetzt.
DNA aus der Blutprobe eines jungen Flüchtlings wurde stern-Recherchen zufolge im vergangenen Mai in einem kalifornischen Labor erfolgreich untersucht.
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Zur Groko-Sondierung:
Düsseldorf (ots) - Die Ausgabenwünsche der Sondierungsfachgruppen von Union und SPD haben sich am Mittwoch laut einem aktuellen Finanztableau auf rund 100 Milliarden Euro summiert.
Das erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe) aus Krei ...
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Bernd Riexinger zu einer eventuellen Regierungsbeteiligung:
Berlin/Saarbrücken (ots) - Linken-Chef Bernd Riexinger hat der SPD ein Angebot zum gemeinsamen Regieren unterbreitet, falls es doch nicht zu einer Neuauflage der großen Koalition kommen sollte.
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Michael Müller zum höchsten Haushaltsüberschuss in Berlins Geschichte:
Berlin (ots) - Berlin verzeichnet aktuell den höchsten Haushaltsüberschuss, den es je gab.
Das sagte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Dienstag der rbb ...
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Isabell Jürgens zum Berliner Flughafen BER:
Berlin (ots) - Was passiert, wenn bei einem ohnehin schon völlig aus dem Ruder gelaufenen öffentlichen Bauvorhaben bekannt wird, dass der bislang kommunizierte Finanzbedarf nicht ausreicht und bis zu einer Milliarde Euro zusätzlich erforderlich sein werden, um das Projekt zur Ende zu bringen?
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D-P-N: Auch SPD-Politiker Engelbert Lütke Daldrup scheitert - Konsequenzen gibt es bisher nicht!
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Wolfgang Kubicki zu einem möglichen Scheitern einer neuen Großen Koalition:
Bonn (ots) - Wolfgang Kubicki, der stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, hat sich beim Dreikönigstreffen seiner Partei in Stuttgart über das Vorgehen nach einem möglichen Scheitern einer neuen Großen Koalition geäußert.
"Ich habe eine Selbstverstän ...
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Im Vorfeld schwieriger Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD ruft der Führungskräfteverband Chemie VAA die Parteien zu zügigen und verantwortungsvollen Verhandlungen auf.
(Mynewsdesk) Dabei müsse das Innovationsklima in Deutsch ...
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Zu Abschiebungen von straffälligen Nordafrikanern:
Osnabrück (ots) - Nach der Studie zu vermehrten Gewalttaten von Flüchtlingen aus Nordafrika haben die Innenexperten der Union eine schärfere Asylpolitik mit schnelleren Abschiebungen und Rückkehrprogrammen gefordert.
Die Maghreb-Staaten müssten rasch als sichere Herkunftsländer ...
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AfD und Kirchenführung streiten sich - darüber freuen sich die Linken und testen aus, ob der Grund für einen Vorstoß gegen die Kirche schon bereitet ist.
Vorgetragen wurde der Angriff von Sebastian Schlüsselburg, einem 34-jährigen Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses - kein Schwergewicht, sondern ein ehrgeiziger junger Politiker mit Verbindungen ...
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Mario Ohoven zu einer Neuwahl:
Berlin (ots) - "70 Prozent der Mittelständler lehnen eine Wiederauflage der Großen Koalition ab. Bei einer Neuwahl will der Mittelstand mit 70 Prozent eine schwarz-gelbe Bundesregierung unter einem Bundeskanzler Friedrich Merz - mit einer stärkeren Einbindung von Jens Spahn. Drei Viertel der Mittelständler sehen ...
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Reiner Holznagel zur Schuldenuhr:
Berlin / Saarbrücken. (ots) - Die bekannte Schuldenuhr des Bundes der Steuerzahler soll ab 1. Januar 2018 erstmals in ihrer 22jährigen Geschichte rückwärts laufen.
Das sagte der Präsident des Verbandes, Reiner Holznagel, der "Saarbrücker Zeitung" (Freitagausgabe). Hintergrund ist der am Mittwoch ...
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Die Video-Serie "Fair World Community, FW-C" bietet der Politik einen Ideenwettbewerb um Lösungen für drängende, gesellschaftliche Probleme an.
Essen, 21. Dezember 2017****** Das Netz innovativer Bürger und Bürgerinnen NiBB hat ihr zehntes YouTube-Video als Ideenwettbewerb mit der Politik um kreative Lösungen unter |
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Zu Arbeitsvverträgen in den Ministerien Mecklenburg-Vorpommerns:
Schwerin (ots) - Die in der Wirtschaft auf bessere Arbeitsbedingungen drängende SPD-geführte Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern beugt sich in den eigenen Reihen dem Negativtrend in den Unternehmen und vergibt neue Jobs ...
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Viele Angehörige, Opfer und Helfer leiden noch immer an den Traumafolgestörungen
Für Angehörige und Verletzte ist es ein schwerer Gang. Ein Jahr nach dem Attentat auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin ist der Horror bei ihnen nach wie vor präsent und reißt gerade in diesen Tagen alte Wunden wieder ...
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Zum Moscheeverein Neuköllner-Begegnungsstätte (NBS):
Berlin (ots) - Scharfe Kritik äußert der Islamismus-Experte Ahmad Mansour am Umgang des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller mit dem Moscheeverein Neuköllner-Begegnungsstätte (NBS).
Müller hatte dem NBS-Imam Mohamed Sabri ...
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Zur Möglichkeit eines Glyphosat-Verbotes:
Düsseldorf (ots) - Ein nationales Verbot des Pflanzengifts Glyphosat ist nach Einschätzung der Juristen des Bundestags trotz der EU-Zulassung unter strengen Voraussetzungen möglich.
Das geht aus einem Gutachten des Europa-Referats des Bundest ...
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Zur Wahlkampfhilfe für CSU-Politiker:
Hamburg (ots) - Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) und seine Parlamentarischen Staatssekretäre ließen sich in den Wochen vor der Bundestagswahl wiederholt von ihrem Ministerium für Parteitermine vorbereiten.
Das berichten der st ...
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Die Video-Serie "Fair World Community" bietet der Politik einen Ideenwettbewerb um Lösungen für drängende, gesellschaftliche Probleme an.
Essen, 11. Dezember 2017****** Das Netz innovativer Bürger und Bürgerinnen NiBB hat ihr siebtes YouTube-Video als Ideenwettbewerb mit der Politik um kreative Lösungen unter |
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Volker Kauder zum CDU-Wahlkampf:
Berlin (ots) - Die CDU hat nach Auffassung von Unionsfraktionschef Volker Kauder im Wahlkampf die Sorgen und Verunsicherungen vieler Bürger unterschätzt.
"Menschen, die ein Leben lang gearbeitet und trotzdem ...
D-P-N: Ein recht später Versuch, die Ignoranz gegenüber Problemen zu relativieren:
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Peter Altmaier zu Schulz-Pläne zu Vereinigten Staaten von Europa:
Düsseldorf (ots) - Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) hält die Forderung von SPD-Chef Martin Schulz für unrealistisch, die Europäische Union bis 2025 in Vereinigte Staaten vo ...
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Lars Klingbeil zur SPD:
Bonn (ots) - Der neue Generalsekretär der SPD, Lars Klingbeil, hat den umfassenden Umbau seiner Partei zum obersten Ziel erklärt: "Es gibt viele Aufgaben, und es gibt den Erneuerungsprozess und der ist die Aufgabe Nummer eins", sagte Klingbeil im Gespräch mit dem Fernsehsender phoenix kurz nach seiner Wahl beim SPD-Part ...
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Die Jamaika-Sondierungsgespräche haben gezeigt, dass die Altparteien des Bundestages, die CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und auch die FDP, auf der Weltklimarettung durch die Energiewende in Deutschland beharren. Von der SPD war Gleic ...
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Andrea Nahles zu Optionen:
Berlin (ots) - Große Koalition, Tolerierung, Neuwahlen: Die SPD hält sich alle Optionen offen - Fraktionschefin Andrea Nahles allerdings hat erstmals erhebliche Zweifel am Modell einer Minderheitsregierung geäußert.
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Karl-Heinz Schröter zu Potsdamer Weihnachtsmärkten:
Berlin (ots) - Nach dem Fund eines verdächtigen Pakets in der Potsdamer Innenstadt soll auf den Potsdamer Weihnachtsmärkten die Polizeipräsenz verstärkt werden.
Das kündigte Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) am Freitagabend im rbb-Fernsehen an.
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(Mynewsdesk) Leipzig, 01.12.2017. Deutsche Glasfaser wird ihr Engagement im kupferfreien Breitbandausbau im Osten Deutschlands verstärken und setzt neben ersten Projekten in Mecklenburg Vorpommern eine weitere Landmarke in Sachsen. Ein neues Büro in Leipzig ist nun der achte Standort, von dem aus Deutsche Glasfaser den Breitbandausbau mit echten Glasfaserlei ...
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PressePortal.de: Berlin (ots) - Für ein deutschlandweites Glyphosat-Verbot demonstrieren heute Greenpeace-Aktivisten in Berlin.
Mit einem Traktor scheinen die Umweltschützer das Pflanzengift vor dem Reichstag zu verspritzen.
Erst auf den zweiten Blick wird klar: Es ist nur eine symbol ...
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Olaf Scholz zu Erwartungen für eine Große Koalition:
Hamburg (ots) - SPD-Vize Olaf Scholz dämpft die Erwartungen, dass es schnell zu einer Großen Koalition kommen könne: "Sie ist eine Option. Aber nur eine. Es gibt keinen Automatismus, dass sie auch zustande kommt", sagt der Hamburger Bürgermeister in einem Interview mit dem Hamburger Magazin ...
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Michael Kohlstadt zum Dieselgipfel im Kanzleramt:
Essen (ots) - Dieselfahrer haben es zurzeit schwer.
Erst sorgte der Abgasskandal bei VW & Co. dafür, dass das einst sauber polierte Image der Selbstzünder in den Keller rauschte. Nun zeigt sich: Auch Fa ...
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Zur Verlängerung der Glyphosat-Zulassung:
Bielefeld (ots) - Angeblich funktioniert die Große Koalition in Berlin gut. Der Streit um das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat liefert nun ein Gegenbeispiel.
Im Windschatten der unklaren Regierungssitua ...
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Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter zu einer Minderheitsregierung mit der Union:
Bonn (ots) - Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat eine Beteiligung ihrer Partei an einer Minderheitsregierung sehr skeptisch bewertet und ein Bündnis mit Union und
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Zu Rot-Rot-Grün:
Berlin (ots) - Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten von SPD, Linken und Grünen sieht in den schwierigen Gesprächen und Diskussionen über eine Regierungsbildung oder mögliche Neuwahlen eine Chance, auch Gemeinsamkeiten zwischen den drei Parteien auszuloten.
Unter der Über ...
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Christian Lindner zu Jamaika-Verhandlungen:
Köln (ots) - Köln. Der FDP-Parteivorsitzende Christian Lindner schließt erneute Verhandlungen über die Bildung einer Jamaika-Koalition auch nach einer möglichen Neuwahl des Bundestages aus.
"Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit de ...
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Ja es ist offiziell, Mike Schubert bewirbt sich als SPD-Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl in Potsdam im Herbst 2018. Der Beigeordneter für Soziales, Jugend, Gesundheit und Ordnung im Potsdamer Rathaus geht damit innerparteilich gegen den Finanzbeigeordneten Burkhard Exner ins Rennen. Und es gibt noch einen neuen Au ...
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Aachen/Berlin 21. November 2017 - Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) bedauert das Scheitern der Sondierungsgespräche zu einer möglichen Jamaika-Koalition und warnt vor negativen Auswirkungen auf den Prozess der Digitalisierung in Deutschland.
Der Präsident des BITMi und des Europaverbandes des IT-Mittelstandes, European DIGITAL SME Allianc ...
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Karl Lauterbach zum Ende der Jamaika-Sondierung:
Bonn (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, hat deutlich gemacht, dass sich seine Partei nach dem Ende der Jamaika-Sondierung zwar auch zu Gesprächen mit Kanzlerin Merkel bereitfinde, eine Neuauflage der Großen Koalition aber aus mehreren Gründen un ...
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Die ständig weiter steigenden Strompreise durch die Energiewende treffen einkommensschwache Familien und Alleinerziehende besonders hart. Immer mehr geraten in eine Armutsfalle, weil sie die Kosten für Strom und Heizung nicht mehr aufbringen können. Kostentreiber ist die Bundesregierung mit der unwirtschaftlichen und unsozialen Energiewende, die sich als ein ...
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Reiner Hoffmann zum DGB:
Bielefeld (ots) - Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann sieht "die Gefahr, dass auch die Gewerkschaften unter die Räder kommen."
Das berichtet die in Bielefeld erscheinende Neue Westfälische (Montagausgabe).
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Prof. Hans-Werner Sinn rechnet in einem Interview mit The European mit der Merkel-Politik ab und warnt vor hohen Kosten der Massenmigration. Die kommende Jamaika-Koalition sieht er kritisch. Vor allem die Migrationspolitik, deren Kosten von Experten mit 450 Milliarden Euro bei einer Million Flüchtlingen geschätzt werden, wird nur von den deutschen Steuerzahl ...
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Gilbert Schomaker zu Berlins Regierenden Bürgermeister Michael Müller:
Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht sich seit Wochen mit direkten und indirekten Rücktrittsforderungen als Landesvorsitzender konfrontiert.
Müller vermutet schon seit L ...
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Barbara Hendricks zur Verlängerung der Glyphosat-Zulassung:
Düsseldorf (ots) - Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat vor der nächsten EU-Sitzung am Donnerstag, in der es um eine weitere Zulassung des Pflanzengifts Glyphosat geht, ihre ableh ...
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Daniel Ro zum neuen Bundestagspräsidium:
Halle (ots) - Der AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Roi aus Bitterfeld-Wolfen hat für eine Aussage über das neue Bundestagspräsidium heftige Kritik auch aus den eigenen Reihen geerntet.
Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstag-Ausgabe).
"Ein R ...
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Daten und Fakten chinesischer Investitionen in Europa.
Nicht erst seit gestern drängen immer mehr chinesische Firmen auf den europäischen Markt. Allein von Januar bis Oktober 2016 haben chinesische Investoren 58 Unternehmen allein aus Deutschland übernommen, wobei insgesamt fast 12 Milliarden Euro ausgegeben ...
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Carsten Schneider zur Erneuerung der SPD:
Berlin (ots) - Carsten Schneider, der neue Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag, stuft die Niederlage bei der Bundestagswahl als "bedrohlich" für seine Partei ein.
"Das war kein einmaliger Ausrutscher, son ...
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Horst Seehofer zu einer Jamaika-Koalition:
Hamburg (ots) - CSU-Chef Horst Seehofer sieht in einer Jamaika-Koalition eine attraktive Perspektive für seine Partei.
Ein Regierungsbündnis mit Grünen und FDP könne "eine Chance für die
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Zum 19. Bundestag:
Bielefeld (ots) - Der größte Deutsche Bundestag in der Geschichte der Bundesrepublik hat nun also seine Arbeit aufgenommen.
Angela Merkel und ihr Kabinett bleiben so lange geschäftsführend im Amt, bis eine neue Regierung gewählt ist. So will es die Verfassung.
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Reiner Hoffmann zur AfD-Fraktion im Bundestag:
Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, will keinen Kontakt zur AfD-Fraktion im Bundestag.
"Ich rechne nicht damit, von der AfD eingeladen zu werden", sagte er dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonnta ...
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Christian Lindner zu Bedingungen für die Bildung einer Jamaika-Koalition:
Hamburg (ots) - Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner stellt zum Beginn der Sondierungsgespräche weitere Bedingungen für die Bildung einer Jamaika-Koalition.
"Ein Einwanderungsgesetz ist für uns eine Koa ...
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11.010 News & Infos zum Thema Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) @ Deutsche-Politik-News.de (221 Seiten, 50 News pro Seite)   |
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10.11.2023 - 10. November 1938 - Todestag von Mustafa Kemal Atatürk - Begründer der modernen Republik Türkei! (Notiz vom 10.11.2023)
12.11.2023 - 15. Todestag meiner Mutter Ilse Hildebrandt - eine von ca. 800.000 vor dem Ende des Zweiten Weltkrieges in die Sowjetunion verschleppten Frauen! (Notiz vom 12.11.2023)
16.11.1976 - Heute vor 47 Jahren wurde der Lyriker und Sänger Wolf Biermann auf Beschluss des Politbüros des ZK der SED ausgebürgert! (Notiz vom 16.11.2023)
16.11.2023 - EU lässt Glyphosat wegen fehlender Einigung der Mitgliedsstaaten für weitere zehn Jahre zu! (Notiz vom 16.11.2023)
22.11.2023 - Deutsche Islam Konferenz 2023 mit Reden von Nancy Faeser (Bundesinnenministerin) und Christian Wulff (Exbundespräsident)! (Notiz vom 22.11.2023)
02.12.2023 - Russland-Ukraine-Krieg: Das Kriegsgebiet weitet sich aus - nun auch militärische Handlungen der Ukraine in der an die Mongolei grenzenden russischen Republik Burjatien! (Notiz vom 02.12.2023)
06.12.2023 - Google stellt sein neues KI-Modell "Gemini" vor und will so eine "neue Ära" begründen! (Notiz vom 06.12.2023)
22.01.2024 - Kampf um Deutungshoheit und kulturelle Hegemonie in Deutschland! (Notiz vom 22.01.2024)
27.01.2024 - Die Parteienlandschaft Deutschlands wandelt sich - BSW (von links) und WerteUnion (von rechts) wollen die AfD in die Zange nehmen! (Notiz vom 27.01.2024)
30.01.2024 - Die Zukunft hat begonnen - Chips im Gehirn von Menschen ermöglichen gesundheitlichen Fortschritt! (Notiz vom 30.01.2024)
16.02.2024 - Tod von Alexei Anatoljewitsch Nawalny - keiner zweifelt am Mordbefehl von Putin! (Notiz vom 16.02.2024)
17.02.2024 - Frankreichs Atomangebot: Einsteigen in eine europäische nukleare Abschreckung - Staatspräsident Macron erneuert das schon von Präsident François Mitterand gegebene Angebot! (Notiz vom 17.02.2024)
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