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Themenseite Populismus: Youtube-Videos, PresseMitteilungen bzw. News
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Wikipedia & Web zum Thema Populismus:
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Dem Begriff Populismus (von lateinisch populus ‚Volk‘) werden von den Sozialwissenschaften mehrere Phänomene zugeordnet. Einerseits handelt es sich um ein unspezifisches Schlagwort, teils auch um einen spezifischen Politikstil, eine Form der politischen Rhetorik bzw. Strategie zum Machterwerb; andererseits wird Populismus in der Forschung auch als Teil verschiedener Ideologien eingestuft.
In der politischen Debatte ist Populismus oder populistisch ein häufiger Vorwurf, den sich Vertreter unterschiedlicher Richtungen gegenseitig machen, wenn sie die Aussagen der Gegenrichtung für populär, aber nachteilig halten. Man spricht dann auch von einem politischen Schlagwort bzw. „Kampfbegriff“.
Populismus ist häufig geprägt von der Ablehnung von Machteliten und einigen Institutionen, Anti-Intellektualismus, einem scheinbar unpolitischen Auftreten, Berufung auf den „gesunden Menschenverstand“ (common sense) und die „Stimme des Volkes“, Polarisierung, Personalisierung, Moralisierung und Argumenten ad populum oder ad hominem.
Populismus betont häufig den Gegensatz zwischen dem „Volk“ und der „Elite“ und nimmt dabei in Anspruch, auf der Seite des „einfachen Volkes“ zu stehen. Populismus hat hingegen kein bestimmtes, eigenes Wertesystem, das seinen ideologischen Kern ausmachen und ihn von anderen Ideologien abgrenzen würde. Er kann daher mit ganz unterschiedlichen politischen Richtungen und Zielsetzungen einhergehen. Oft ist er Stilmittel von Protestparteien und -politikern, oder auch von sozialen Bewegungen.
Historisch sind etwa der Peronismus und der Poujadismus als populistische Bewegungen bekannt. Allgemein wird häufig über die Begriffe „Linkspopulismus“ und „Rechtspopulismus“ diskutiert, wobei sich viele Themen überschneiden können und simple Einordnungen unmöglich bzw. aus wissenschaftlicher Sicht nicht stichhaltig sind.
Anfang des 21. Jahrhunderts ist die in Europa verbreitetste Form des Populismus der sogenannte „Rechtspopulismus“, welcher politisch gesehen darauf aus ist, Macht in Form von Anfeindungen gegenüber Fremden oder Ausländern zu generieren.
Als eine Ursache für populistische Tendenzen gilt u. a. eine fehlende Bürgernähe und eine große Distanz zwischen den Interessen und der Sprache einer Gemeinschaft und denen der Regierenden bzw. des Establishments.
Rechtspopulismus:
Herbert Kitschelt beschreibt die Programmatik rechtspopulistischer Parteien als „Kombination von entschieden ‚ultra-liberalen‘ wirtschaftlichen Positionen und eines autoritären und partikularistischen Herangehens an Fragen der partizipativen Demokratie, der Bürgerrechte und der Lebensstile“.
Zentrale Mobilisierungsthemen seien dabei meist die Ablehnung des politischen Establishment, „neoliberale“ wirtschaftspolitische Forderungen und eine rassistische, kulturalistische und/oder (standort-)nationalistische Identitätspolitik. Florian Hartleb widerspricht Kitschelt. Ein „prononcierter Neoliberalismus“ treffe nur auf einen Teil der rechtspopulistischen Parteien zu. Parteien wie Front National oder Vlaams Blok agierten vielmehr am Sozialstaat orientiert.
Die mit dem Aufstieg rechtspopulistischer Parteien verbundene Marginalisierung des Neofaschismus und die veränderte Programmatik wird teilweise als eine Modernisierungsbewegung des Rechtsextremismus verstanden. Als Beispiele für rechtspopulistische Parteien werden meist die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), der französische Front National, die polnische Prawo i Sprawiedliwosc, der belgische Vlaams Belang (ehemals Vlaams Blok), die dänische Dansk Folkeparti, die niederländische Partij voor de Vrijheid, die norwegische Fremskrittspartiet, die italienische Lega Nord, die Schweizerische Volkspartei (SVP) sowie die deutsche Alternative für Deutschland (AfD) genannt.
Zu den rechtspopulistischen Parteien in Deutschland werden unter anderem Die Republikaner, Statt Partei, Bund freier Bürger, Partei Rechtsstaatlicher Offensive und Pro Köln gezählt. Im Vergleich mit rechtspopulistischen Parteien in anderen westeuropäischen Ländern ist diese Strömung in Deutschland eher erfolglos. Dies wird in der sozialwissenschaftlichen Debatte mit dem Unvermögen der bisherigen rechtspopulistischen Parteien, das auch in Deutschland vorhandene Wählerpotential auszuschöpfen, erklärt. Als Gründe werden hierfür unter anderem die Unfähigkeit der rechtspopulistischen Akteure, das Fehlen einer überzeugenden Führungspersönlichkeit und die durch die deutsche Geschichte geprägte politische Kultur genannt.
Auch innerhalb des Rechtspopulismus gibt es deutlich unterschiedliche Strömungen, die in Teilaspekten sogar gegensätzlich sein können. So vertreten die Perussuomalaiset („Wahren Finnen“) traditionell-konservative Werte und sind in soziokulturellen Fragen autoritär, während Pim Fortuyn in den Niederlanden ein soziokulturell libertäres Programm hatte und sich nicht an der Nation oder einem ethnischen Volksbegriff, sondern an der „westlichen“ Kultur orientierte.
Linkspopulismus:
Linkspopulistische Parteien weisen typische Merkmale des Populismus auf. Hinzu kommt jedoch eine politische Plattform, die dem Sozialismus und der Sozialdemokratie nahekommt. Sie betonen beispielsweise Soziale Gerechtigkeit, Antikapitalismus, Antiglobalisierung und Pazifismus. Im Gegensatz zu traditionell sozialistischen und sozialdemokratischen Parteien ist die Klasse und sozialistische Ideologie bei linkspopulistischen Parteien jedoch weniger wichtig.
Im Gegensatz zum Rechtspopulismus, der bestimmte Menschen ausgrenzt, geht es dem linken Populismus um die Inklusion unterprivilegierter Gesellschaftsgruppen. Diese soll durch vermehrte Beteiligung sowie Umverteilung erreicht werden. Dazu streben Linkspopulisten typischerweise ein neben den bestehenden staatlichen Institutionen stehendes, parlamentarisch nicht kontrolliertes, sondern direkt an die jeweilige Führungsperson gebundenes Klientelsystem an.
Der Linkspopulismus ist heute insbesondere in Lateinamerika (Argentinien, Bolivien, Brasilien, Chile, Ecuador, Guyana, Peru, Uruguay und Venezuela) verbreitet. Bekannte linkspopulistische Politiker sind Evo Morales (Bolivien), Rafael Correa (Ecuador), Fernando Lugo (Paraguay) und Hugo Chávez (Venezuela).
Auch in den Vereinigten Staaten und Kanada hat der Linkspopulismus laut Andrej Zaslove eine lange Geschichte. In Europa nannte er als Beispiele Grüne Politik, in Deutschland die Partei PDS, in Italien die gegen die Regierung Berlusconi gerichtete Girotondi-Bewegung von 2002/03, in Osteuropa die Komunistická strana Cech a Moravy oder die Komunistická strana Slovenska.
(Wikipedia-Auszug vom 28.09.2017, der auf dem nachstehend genannten Wikipedia-Artikel unter der Doppellizenz GNU-Lizenz für freie Dokumentation und Creative Commons CC-BY-SA 3.0 Unported (Kurzfassung) basiert.
In der Wikipedia ist eine Versionsgeschichte / Liste der Autoren verfügbar.)
Bei Wikipedia weiterlesen: Populismus bei Wikipedia
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Youtube-Videos zum Thema Populismus:
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Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke über die Auswirkungen des Attentats in Solingen auf die Landtagswahlen
Beschreibung: Zitat: "In der Sendung „phoenix persönlich“ spricht Inga Kühn mit dem Politikwissenschaftler und Juristen Albrecht von Lucke u.a. über die Auswirkungen des Attentats in Solingen auf die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen, die Gefährdung der Demokratie und die Bedeutung des Themas Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger.
„Es ist ja völlig bemerkenswert, dass diese Wahl in all den großen Fragen eigentlich absolut bundespolitisch dominiert war“, sagt der Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke mit Blick auf die anstehenden Wahlen in den neuen Bundesländern. „Die großen Fragen, die diskutiert wurden, waren die Fragen der Migration, waren die Fragen der Inneren Sicherheit, zwar landesthematisch, aber mit der Migration konnotiert und damit auch eine große nationale Frage. Es war die Frage von Krieg und Frieden.“
Das Thema Migration sei trotz der Warnungen der Kommunen vor Überlastung lange „sträflich vernachlässigt“ worden, so von Lucke. Doch wenn man verspreche, was nicht zu halten sei, würde das Glaubwürdigkeit kosten; der Politikwissenschaftler erinnert an die Worte des Kanzlers im Oktober 2023: „Wenn Olaf Scholz die Ankündigung macht, wir müssen endlich im großen Stile abschieben, obwohl wir faktisch wissen, dass das gar nicht möglich ist, weil es beispielsweise die afrikanischen Staaten gar nicht mitmachen – sie nehmen ihre Bürgerinnen und Bürger nicht wieder auf –, dann macht er den Bürgerinnen und Bürgern etwas vor, und das ist das Allerfatalste. Etwas zu versprechen, was nicht eingehalten wird, zahlt immer bei den Populisten ein.“ Gleichwohl habe die Regierung inzwischen „etliches geändert“, konzediert von Lucke.
Das Thema Innere Sicherheit, das gerade nach dem Attentat in Solingen eine zentrale Rolle gespielt habe, sei generell wichtig für die Menschen, so von Lucke: „Das Grundbedürfnis jedes Menschen und auch das, was eigentlich wirklich Staatsräson ausmacht, ist der Gedanke, der Staat ist verpflichtet, für die Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger zu sorgen.“ In der Geschichte der Bundesrepublik sei immer die Sicherheit die entscheidende Frage für Wahlsiege gewesen, erklärt von Lucke. Sicherheit müsse dabei in einem „größeren Kontext“ gedacht werden. Gemeint sei nicht nur die Sicherheit auf den Straßen, sondern auch die soziale Sicherheit: „Und wenn diese Sicherheit erodiert, das erleben wir sicherlich jetzt ganz besonders stark, dann greift so etwas wie die Möglichkeit populistischer Kräfte, gegen die starken, vermeintlich starken Parteien, die von Höcke jetzt als „Altparteien“ diffamierten Parteien, Front zu machen. Und das erleben wir momentan in großem Maße.“"
Youtube-Autor: phoenix (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-08-30 22:17:56 Code: wOGoequxxbY Aufrufe: 376
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Spanien: Parlament billigt Amnestie für katalanische Seperatisten gegen konservative Volkspartei (PP) und Vox
Beschreibung: Zitat: "Mit 177 zu 172 Stimmen hat das Abgeordnetenhaus das Amnestiegesetz der sozialistischen Regierung gebilligt.
Die konservative Volkspartei (PP) und die rechtspopulistische Vox stimmten dagegen."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-05-30 21:11:56 Code: BNbrVhtTtok Aufrufe: 405
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Slowakei: Ministerpräsident Robert Fico wurde bei einer Schießerei schwer verletzt und schwebt »in Lebensgefahr«
Beschreibung: Zitat: "Medienberichten zufolge wurde der populistische slowakische Ministerpräsident Robert Fico bei einer Schießerei schwer verletzt."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-05-17 09:47:44 Code: gYAV29E0bqA Aufrufe: 391
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Slowakei: Peter Pellegrini, Unterstützer des Regierungschefs Robert Fico, wird mit 53 % der Stimmen Präsident
Beschreibung: Zitat: "In der Slowakei hat Peter Pellegrini, ein Unterstützer des umstrittenen populistischen Regierungschefs Robert Fico, die Präsidentschaftswahlen gewonnen.
Beide sprechen sich für weniger Hilfen für die Ukraine aus".
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-04-07 11:01:38 Code: RD7kut_r2So Aufrufe: 392
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Sahra Wagenknecht: Neue Partei, neues Spiel? | WDR Doku
Beschreibung: Zitat: "Wird Sahra Wagenknecht die Arithmetik der deutschen Parteienlandschaft fundamental verändern? Viele aktuelle Umfragen deuten genau darauf hin. Nach dem Zerwürfnis mit der LINKEN hat sie mit engen Getreuen das „Bündnis Sahra Wagenknecht - für Vernunft und Gerechtigkeit“ gegründet. Schon bald soll aus dem Verein dann eine Partei werden.
Nicht nur das politische Berlin fragt sich, ob hier tatsächlich langfristig mit einem ernstzunehmenden neuen Player zu rechnen ist. Welche Wählerschichten wird sie anziehen, und wie wird sich die Wagenknecht-Partei inhaltlich positionieren? Neue Partei, neues Spiel?
In dieser entscheidenden Phase einer langen politischen Karriere konnte Markus Feldenkirchen Sahra Wagenknecht über mehrere Monate begleiten. Er ist hautnah dabei, wie sie mit den Herausforderungen einer Partei-Neugründung ringt und die Entfremdung von ihren alten Parteifreunden fortschreitet. Er beobachtet sie bei Auftritten zum Krieg in der Ukraine, ist dabei, wenn sie gegen die „woke, grüne Meinungsblase“ mobil macht und schaut ihr bei der Produktion von „Wagenknechts Wochenschau“ auf YouTube über die Schulter. Er spaziert mit Wagenknecht durch den Prenzlauer Berg, wo sie als Kind im Schatten der Berliner Mauer aufwuchs – und radelt mit ihr gemeinsam durchs Saarland, Wagenknechts Wahlheimat. Dort lebt sie mit ihrem Mann Oskar Lafontaine, dem ehemaligen SPD-Vorsitzenden.
Geboren und aufgewachsen in der DDR, als Kind eines Iraners und einer deutschen Mutter, fremdelte die Individualistin mit dem Kollektivismus des Systems und galt irgendwann als „asozial“. Erst im Frühjahr 1989 trat sie der SED bei – zu einem Zeitpunkt, als die Substanz des Arbeiter- und Bauernstaats bereits heftig bröckelte.Nach dem Mauerfall engagierte sie sich in der PDS. Als Sprecherin der Kommunistischen Plattform eckte sie oft an, wurde früh einer breiteren Öffentlichkeit bekannt - und galt auch innerhalb ihrer Partei von Beginn an als äußerst streitbar.
In den vergangenen Jahren häuften sich die Querelen, Wagenknecht polarisierte zunehmend. Äußerungen zur Flüchtlings- und Corona-Politik oder auch zum Ukrainekrieg entfremdeten sie von ihrer eigenen Partei. Im konservativen und im rechten politischen Spektrum fand sie derweil immer mehr Zustimmung. Wagenknecht wird oft gnadenloser Populismus vorgeworfen, Grenzen von „links“ und „rechts“ scheinen bei ihr zunehmend zu verschwimmen. Jedenfalls hegen auch viele AfD-Wähler Sympathien für die bisherige Linke Wagenknecht. Aus den ehemals eigenen Reihen wird zudem heftig kritisiert, dass sie und weitere Abtrünnige ihre über die LINKE gewonnenen Bundestagsmandate behalten wollen.
In ihrer langen Karriere kamen und gingen immer neue Parteivorsitzende. Mit den meisten überwarf Wagenknecht sich früher oder später. Nun will sie selbst Parteichefin werden – von einer Partei die passenderweise ihren eigenen Namen tragen soll. Für „Konfrontation“ beobachtete Markus Feldenkirchen Wagenknechts fortschreitende Entfremdung von der LINKEN und ihren wachsenden Willen, tatsächlich eine eigene Partei zu gründen.
Und er spricht unter anderem mit Oskar Lafontaine, Gregor Gysi, Bernd Riexinger und der Publizistin Katharina Nocun. Aus all diesen Beobachtungen und Auskünften fertigt der preisgekrönte SPIEGEL-Autor ein sehr subjektives Film-Portrait über Wagenknecht. Bei einem letzten Treffen zeigt Feldenkirchen ihr diesen Film – und konfrontiert sie mit seinen Einschätzungen. Diese Kombination aus Reportage, lebendigen Gesprächen sowie Feldenkirchens präzisen Kommentaren ergibt ein Porträt von großer Tiefe und Schonungslosigkeit, das die Oberfläche durchbricht.
„Konfrontation: Markus Feldenkirchen trifft Sahra Wagenknecht“ ist die vierte Folge des Formats, das 2022 mit dem Deutschen Fernsehpreis ausgezeichnet wurde.
Eine Produktion von beckground tv im Auftrag des WDR."
Youtube-Autor: WDR Doku (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2024-01-31 20:22:26 Code: cfyhZs1rCnw Aufrufe: 442
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Serbien: Deutlicher Sieg der rechtspopulistischen Serbischen Fortschrittspartei bei der Parlamentswahl
Beschreibung: Zitat: "Nach Auszählung von mehr als 90 Prozent der Stimmen sahen zwei Belgrader Meinungsforschungsinstitute die rechtspopulistische Regierungspartei Serbische Fortschrittspartei deutlich vorn."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2023-12-19 08:56:11 Code: LZJHKELhsAQ Aufrufe: 403
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Niederlande: Rechtspopulist Geert Wilders wird stärkste Kraft bei der Parlamentswahl und will regieren
Beschreibung: Zitat: "Laut Hochrechnungen kommt der Rechtspopulist auf 37 der 150 Sitze im Parlament in Den Haag.
Das wären mehr als doppelt so viele Mandate wie bei der vergangenen Wahl."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2023-11-23 09:18:19 Code: gG_wHLfPWCw Aufrufe: 451
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Argentinien: Rechtspopulist Javier Milei gewinnt die Präsidentschaftswahlen, will radikale Reformen
Beschreibung: Zitat: "Javier Milei hat die Präsidentschaftswahl in Argentinien gewonnen.
In seinen Plänen stehen eine Reihe radikaler Reformen.
Unter anderem will er die Zentralbank abschaffen und den US-Dollar einführen."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2023-11-20 19:14:49 Code: ZfOzk4fNH4E Aufrufe: 446
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Argentinien: Sergio Massa gewinnt mit rund 36 Prozent der Stimmen die erste Runde der Präsidentschaftswahlen
Beschreibung: Zitat: "In Argentinien setzte sich der amtierende Wirtschaftsminister Sergio Massa mit rund 36 Prozent der Stimmen gegen den libertären Populisten Javier Milei durch."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2023-10-23 08:56:50 Code: 5DPs4ssUqeQ Aufrufe: 476
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Finnland: Konservative sind stärkste Kraft - Regierungschefin Marin verliert die Parlamentswahlen
Beschreibung: Zitat: "Die Finnen haben ein neues Parlament gewählt - Wahlsieger sind konservative und rechtspopulistische Parteien.
Die Sozialdemokraten um Regierungschefin Sanna Marin sind auf dem dritten Platz gelandet.
In Helsinki bahnt sich ein Regierungswechsel an."
Youtube-Autor: euronews (deutsch) (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 2023-04-04 08:51:36 Code: ZMsLlBUIUCw Aufrufe: 502
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PresseMitteilungen, Artikel bzw. News zum Thema Populismus bei D-P-N.de:
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Zu Rechtsextremem in Bayern:
Regensburg (ots) - Hohe Umfragewerte für die AfD.
Pegida-Aufmärsche mit fürchterlichen Parolen. Aufgewiegelte Russlanddeutsche, die gegen Flüchtlinge demonstrieren. Rechtsradikale Hetze in sozialen Netzwerken. Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte.
Das ist die Realität im Jahr 2016, a ...
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Wilfried Goebels zur Landtagsdebatte in NRW:
Hagen (ots) - Argumente und Fakten sind die beste Verteidigung gegen gefährliche Vorurteile.
Wenn sich demokratische Politiker der Konfrontation mit den politischen Vereinfachern verweigern, erleichtern sie deren Geschäft.
Deshalb ist ein Boykott von TV-Duellen mit de ...
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Zum Schlagabtausch zum Umgang mit derAfDim NRW-Landtag:
Düsseldorf (ots) - Sowohl CDU als auch SPD haben der Demokratie in Deutschland mit ihrem Schlagabtausch zum Umgang mit der
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Manfred Lachniet zur Diskussion zurAfDim nordrhein-westfälischen Landtag:
Essen (ots) - Die Nerven im Landtag liegen blank.
Dass SPD-Fraktionschef Norbert Römer die CDU mit seinen Worten aus dem Plenarsaal treiben konnte, war vielleicht auf beiden Sei ...
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Zur parlamentarischen Auseinandersetzung mit Rechtspopulismus im nordrhein-westfälischen Landtag:
Bielefeld (ots) - So richtig nachvollzogen hat es kaum jemand, warum die CDU-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag dieAfDin die Tagesordnung aufnehmen ließ - eine Partei, die außerhalb des Parlaments im ...
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Reinhard Zweigler zur Regierung:
Regensburg (ots) - Opposition ist Mist, so lautet ein Satz von Franz Müntefering.
Als Mann hinter Gerhard Schröder tat er viel, um dem Agenda-Kanzler den Rücken freizuhalten.
Vor elf Jahren war der Sauerländer ein Wegbereiter der damaligen ersten Großkoalition unter Angela Merkel ...
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Mario Thurnes zu Malu Dreyer:
Mainz (ots) -Malu Dreyerhat aus der Debatte über den SWR nichts gelernt.
Ihr Vorgehen lässt den öffentlich-rechtlichen Sender wie einen Tanzbären aussehen.
Eine Woche lang gab es Kritik darüber, dass die Ministerpräsidentin und der SPD- ...
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Anton Hofreiter zu Horst Seehofer:
Bonn (ots) - Grünen-FraktionschefAnton Hofreiterhat die CSU für ihre Pläne, den Familiennachzug noch stärker zu beschränken, scharf angegriffen.
Horst Seehofer solle endlich aufhören mit "seinem populisti ...
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Friedrich Schorlemmer zum Grundrecht auf Asyl:
Berlin (ots) - Der Wittenberger Theologe und Bürgerrechtler Friedrich Schorlemmer lobt die "unbeirrte" Haltung von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Flüchtlingspolitik.
In einem Gastbeitrag in der Tageszeitung "neues deutschland" ...
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Zum griechischen Premier Alexis Tsipras:
Düsseldorf (ots) - Der Realitätsschock hat Alexis Tsipras eingeholt.
Spätestens seit Mitte des Jahres, als der griechische Premier nur noch mit der bedingungslosen Kapitulation vor der EU den Austritt aus dem Euro abwenden konnte, ist der links ...
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Zum Asylpaket:
Düsseldorf (ots) - Die große Koalition in Berlin darf sich nicht wundern, dass der Staat in der Flüchtlingskrise als handlungsunfähig wahrgenommen wird.
Wenn die drei Parteivorsitzenden und 16 Ministerpräsidenten Anfang November mit großem Trara die Einigung auf weitere Maßna ...
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Zur Emnid-Umfrage, der zufolge deutlich mehr Männer dieAfDwählen als Frauen:
Berlin (ots) - Schaut man sich im Lager der Rechtspopulisten um, stößt man auf viele Frauen, die Ämter bekleiden. (...)
An der Spitze derAfDsteht eine Frau: Frauke Petry.
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Reinhard Zweigler zu Angela Merkel:
Regensburg (ots) - Was treibt diese Kanzlerin an?
Dazu orakelt derzeit nicht nur ein Hamburger Nachrichtenmagazin, sondern diese Frage - eigentlich ein Aufstöhnen - bewegt die Unionsparteien, die Koalition, die Opposition, Freunde und Gegner Merkels, kurzum die Republik.
Die K ...
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Armin Laschet zur AfD:
Köln (ots) - Kritik kam auch vom Chef der nordrhein-westfälischen CDU, Armin Laschet, zur Absage an gemeinsame Fernsehauftritte mit Vertretern der AfD.
"Nichts hat den Populisten derAfDso viel Aufwind gegeben wie das katastrophale Krisenmanagement der Landesregierung ...
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Zur Flüchtlingspolitik der SPD:
Berlin (ots) - Es brodelt im Land.
Glaubt man den aktuellen Umfragen, dann ist eine Mehrheit der Deutschen der Meinung, dass die Bundesrepublik den Flüchtlingszuzug nicht bewältigen wird.
Der demoskopische Siegeszug derAfDsowie die tagtäglich ...
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Heiko Maas zur CDU:
Hannover (ots) - BundesjustizministerHeiko Maas(SPD) hat den Koalitionspartner aufgefordert, den Weg für eine rasche Verabschiedung des Asylpakets II freizugeben.
Gegenüber den Zeitungen (Montag-Ausgaben) des RedaktionsNetzwerk Deutschland, RND, sagte Maas angesi ...
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Jörg Riebartsch zur AfD:
Gera (ots) - Umfragen stellen keine Entscheidung dar, sind aber ein Seismograph, wenn Wahlen kurz bevorstehen.
Das ist im März der Fall, wenn in den Bundesländern Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt gewählt wird.
Die Parteie ...
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Jürgen Falter zur AfD:
Osnabrück (ots) - Dass die Christdemokraten von der Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) als konservative Kraft beerbt werden, hält Falter trotz der derzeit starken Umfragewerte der Rechtspopulisten für ausgeschlossen.
Er gehe zwar davon aus, dass die Partei bei den Landtagswahlen im März in die Par ...
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Axel Zacharias zur Flüchtlingspolitik der Kanzlerin und der Spaltung des Landes:
Weimar (ots) - Man kann es unbeirrt und prinzipientreu nennen - oder stur, je nachdem, wie man zu Angela Merkel steht.
Die Kanzlerin bleibt bisher auf Kurs.
Dass dies auch eine Form v ...
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Stefan Hupka zum Podiumsboykott gegen die AfD:
Freiburg (ots) - Machtpolitik ist wie Schach - man sollte wenigstens drei Züge vorausdenken.
Dem grünen Regierungschef in Baden-Württemberg und seinem roten Vize hatte man das bisher zugetraut.
Jetzt aber kommen Zweifel auf: Ihr Podiumsboykott gegen das Proteststimm ...
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Zu Österreichs Obergrenze:
Bielefeld (ots) - Noch sind die Folgen nicht absehbar, aber eines ist schon jetzt gewiss: Sie werden erheblich sein.
Was der Beschluss der österreichischen Regierung, der Aufnahme von Asylbewerbern eine nationale Obergrenze zu setzen, in der Praxis bewirken soll: Wien setzt darauf, dass sich der Effek ...
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Olaf Scholz zur AfD:
Düsseldorf (ots) - Hamburgs Erster Bürgermeister und SPD-Vizechef Olaf Scholz hat der rechtspopulistischen ParteiAfDvorgeworfen, nur "aus der Wiedergabe schlechter Laune" politisch Profit ziehen zu wollen.
"DieAfDhat keine Lösung ...
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Zum Umgang mit derAfDvon Reinhard Breidenbach:
Mainz (ots) - DieAfDist eine Partei, die sich am äußersten Rand des Rechtspopulismus bewegt und in Teilen - etwa in Gestalt des unsäglichenBjörn Höcke- die Grenze zum Rech ...
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Hans-Peter Meidinger zuBjörn Höcke:
Halle (ots) - Der Vorsitzende des Deutschen Philologenverbandes, Hans-Peter Meidinger, hat Zweifel an dem Vorhaben des hessischen Kultusministers Alexander Lorz (CDU) geäußert, dem hochgradig umstrittenen thüringischen AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden
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Michael Bröcker zu Angela Merkel:
Düsseldorf (ots) - In der Flüchtlingspolitik blüht der Kanzlerin ein zweites Fukushima.
Sie wird eine politische Kehrtwende vollziehen. Aus populistischen Gründen.
Die Bevölkerung stützt ihre Flüchtlingspolitik nicht mehr. Nach dem Reaktorunglück in Japan sah Merkel hierzulande ...
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Elmar Otto zum Umfrage im Auftrag der TLZ:
Weimar (ots) - An der Asylpolitik scheiden sich die Geister. Doch obwohl sich die Menschen wegen des nicht endenden Flüchtlingsstroms zunehmend Sorgen machen, halten sie der Landesregierung die Treue.
Die anhaltende und mitunter skeptisch beäugte rot-rot-grüne Willkommenskultur ändert ...
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Repräsentative Umfrage des Berliner Meinungsforschungsinstituts infratest dimap im Auftrag des Südwestrundfunks (SWR) und der Stuttgarter Zeitung:
Stuttgart (ots) - Wäre am nächsten Sonntag Landtagswahl in Baden-Württemberg, hätte weder Grün-Rot noch Schwarz-Gelb eine Mehrheit.
Da ...
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Eva Quadbeck zu Angela Merkel:
Düsseldorf (ots) - Kanzlerin Merkel steckt in einer existenziell bedrohlichen Phase ihrer Kanzlerschaft.
Mit der Flüchtlingskrise hat sie rapide innen- und außenpolitisch einen schweren Ansehensverlust erlitten.
Heute steht die als mächtigste Frau der Welt gefeierte deutsche Regier ...
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Marina Kormbaki zu Polen:
Bielefeld (ots) - Die blaue Flagge mit dem Sternenkranz wurde einst erdacht als Zeichen des Friedens und der Einheit.
Inzwischen aber besteht Anlass zur Sorge, wenn Menschen die Fahne Europas in die Höhe halten.
Sie ist ein Alarmsignal. Denn das Symbol der
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Boris Pistorius zu Werbung auf rechtspopulistischen Webseiten:
Mainz (ots) - Von mehreren großen Unternehmen und Bundesbehörden fand sich Werbung auf rechtspopulistischen Seiten im Internet.
Das berichtet das ARD-Politikmagazin "Report Mainz".
Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) kritisierte ...
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Alice Schwarzer zur Integration von Migranten:
Bonn (ots) - Nach Ansicht der Publizistin Alice Schwarzer hat fehlender Integrationsdruck des Staates und ein Wegschauen bei Fehlentwicklungen dafür gesorgt, dass einerseits Übergriffe wie in der Silvesternacht in Köln geschehen konnten, andererseits rechte Parolen immer mehr bei Bürgern verfangen ...
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Ralf Stegner zur Union:
Saarbrücken/Berlin (ots) - SPD-Vize Ralf Stegner hat die Forderung der Union nach schärferen Gesetzen für Asylbewerber als populistisch kritisiert.
Schon lange vor den Ereignissen in Köln seien verschärfte Bestimmungen beschlossen worden, "die ein Ende des ...
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Armin Laschet zum Verhalten der Landesregierung nach den Übergriffen in Köln an Silvester:
Bonn (ots) - Nordrhein-Westfalens CDU-Chef Armin Laschet hat die Landesregierung für ihr Verhalten nach den Übergriffen in Köln an Silvester erneut heftig kritisiert.
"Wir haben Information ...
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Reinhard Zweigler zu Defiziten in der Sicherheitspolitik:
Regensburg (ots) - Für die Wir-schaffen-das-Kanzlerin, die noch in ihrer Neujahrsansprache Flüchtlinge auf unsere Werte, Regeln und Gesetze einschwor, sind die Gewaltexzesse in der Silvesternacht, ein Super-GAU.
Der größte aufgetretene Unfall, der Merkels Flüchtlingspoli ...
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Kristina Schröder zu einer Debatte über gewaltbereite muslimische Männer:
Düsseldorf (ots) - Als Konsequenz aus den Geschehnissen der Silvesternacht in Köln hat die frühere Familienministerin Kristina Schröder (CDU) zu einer offenen Debatte über gewaltbereite muslimische Männer aufgerufen.
"Wir Demokraten dürfen das Thema der G ...
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Uwe Dammann zu Hitlers "Mein Kampf":
Bremen (ots) - In Zeiten, in denen sich Rechtspopulismus und Fremdenhass in Europa weiter ausbreiten, kommt die Neuerscheinung von Hitlers "Mein Kampf" zum richtigen Zeitpunkt.
Das mag zunächst widersinnig erscheinen, doch in Hitlers Machwerk kann man er ...
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Zu Grenzkontrollen in der Europäischen Union:
Ravensburg (ots) - Auf den ersten Blick stellen die Grenzkontrollen zwischen Dänemark und Deutschland kein größeres Drama dar.
Schließlich ermöglicht das Schengen-Abkommen, das unsere Freizügigkeit in Europ ...
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Harald Ries zur Perspektive der EU:
Hagen (ots) - Überraschend ist das Tempo, nicht der Vorgang an sich: Weil Schweden Grenzkontrollen zu Dänemark einführt, kontrolliert Dänemark nun an der deutschen Grenze.
Für beides kann man Verständnis haben: Schweden hat pro Kopf der Bevölkerung noch mehr Flüchtlinge aufgenommen als
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Linken-Politiker zu einer Linkswende im Land:
Berlin (ots) - Politiker der Linkspartei haben sich für eine Linkswende gegen den zunehmenden Rechtstrend in Deutschland und Europa ausgesprochen.
Während auf der einen Seite »Demokratieverfall, Umweltz ...
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Dagmar Reim zum "Lügenpresse"-Vorwurf:
Berlin (ots) - Die Intendantin des Rundfunk Berlin-Brandenburg, Dagmar Reim, sieht die Arbeit der öffentlich-rechtlichen Sender durch den Vorwurf der Lügenpresse nicht in Frage gestellt.
Reim betonte am Mittwoch im rbb-Inforadio, es sei wichtig, die Vielzahl von Informationen zu sortieren. ...
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Christian Wulff zur Ausbreitung des Terrors:
Osnabrück (ots) - Altpräsident ruft zu Ausgleich mit Afrika und islamischer Welt auf / Kritik an USA und zweierlei Maß bei Menschenrechten!
Der frühere Bundespräsident Christian Wulff hat den Westen eindringli ...
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Johanna Wanka zum Wertesystem und zu Regeln der Demokratie:
Frankfurt (ots) - Wer "dauerhaft" in Deutschland leben wolle, müsse "unser Wertesystem kennen" und die "Regeln der Demokratie akzeptieren", sagt Bildungsministerin Wanka.
Dauerhaft? Unsinn!
Jeder, der hierher k ...
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Christian Lindner zu Angela Merkel:
Hamburg (ots) - Kurz vor dem traditionellen Dreikönigstreffen in Stuttgart positioniert FDP-ChefChristian Lindnerseine Partei in der Flüchtlingsfrage rechts von der CDU.
Deutschland stehe in der Flüchtlingskrise "auch für Irrationalität und ...
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Reiner Haseloff zur Islamisierung:
Halle (ots) - In der Asyl-Debatte fordert MinisterpräsidentReiner Haseloff(CDU) Hilfen für Sachsen-Anhalt, falls pro Jahr mehr als 12 000 Flüchtlinge integriert werden sollen.
"In diesem Fall müssten wir anders diskutieren: Etwa über Finanzier ...
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Katrin Göring-Eckardt zur Integrationspflicht:
Berlin (ots) - Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat der CSU vorgeworfen, pünktlich vor der Klausur der Landesgruppe in Kreuth die "Populismus-Maschine" anzuwerfen.
"Natürlich müssen Menschen, die in
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Georg Winters zu Hans-Werner Sinn:
Düsseldorf (ots) - Hans-Werner Sinn ist Ökonom, nicht Bundeskanzler.
Deshalb ist es seine Pflicht, volkswirtschaftlich riskante Entwicklungen anzusprechen, auch wenn dies politisch unliebsam erscheint.
Dazu gehört die Feststellung, dass ein nicht zu verachtender Teil des Wachstu ...
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Zum Höhenflug der AfD:
Berlin (ots) - Es läuft derzeit gut für die rechtspopulistische AfD. Aktuelle Umfragen sehen die völkische Partei auch bundesweit bei fast zehn Prozent.
Sie hat beste Aussichten, bei den anstehenden Landtagswahlen im März in alle drei Parlamente einzuziehen.
Doch woher kommt der Erfolg?
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Die beiden großen Kirchen in der Region zur Hilfsbereitschaft vieler Deutscher gegenüber Flüchtlingen:
Essen (ots) - Die beiden großen Kirchen in unserer Region haben anlässlich des Weihnachtsfestes die enorme Hilfsbereitschaft vieler Deutscher gegenüber Flüchtlingen gewürdigt.
Der Essener Ruhrbischof Franz-Josef Overbeck und A ...
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Zur AfD:
Cottbus (ots) - Rechte gegen noch Rechtere. Das ist der Konflikt, der derzeit in derAfDtobt.
Diese internen Scharmützel kennt man. Es gab Zeiten, da galt dieAfDals eine Partei in Auflösung.
Ein Machtkampf tobte zwischen dem Gr ...
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971 News & Infos zum Thema Populismus @ Deutsche-Politik-News.de (20 Seiten, 50 News pro Seite) |
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Rotwein Femar Roma Rosso DOC Der Femar Roma Rosso DOC (0,75L) von Femar Vini Sr, IT-Monte Porzio Catone, Roma, ist einer der besten Rotweine, den man zu seinem Preis bekommt - kaum zu toppen!
(Weitere Testberichte zu Lebensmitteln/Nahrungsmitteln gi ... (Peter, 07.4.2024)
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Neueste Tagebuch-Splitter von Dr. Harald Hildebrandt
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12.09.2023 - Neues von invasiven Tierarten: Die Rote Feuerameise aus Südamerika ist in Europa heimisch geworden!
06.10.2023 - Populismus? Immer mehr Politiker von CDU und SPD entdecken nach der AFD nun auch ein Migrationsproblem!
08.10.2023 - Nachrichten aus Israel schockieren: Gezielte Erschießung von Zivilisten (darunter auch Frauen und Kinder) durch Hamas-Kämpfer!
14.10.2023 - Immer mehr "Pulverfässer": Ukraine (russische Invasion), Kaukasus (Aserbaidschan/Armenien, Naher Osten (Israel, Palästina, Iran, Hamas, Hisbollah), Balkan (Serbien/Kosovo, Türkei/Griechenland), Westafrika (Mali, Niger), Taiwan (befürchtete chinesische Invasion)!
18.10.2023 - Endlich kommt sie - und das ist gut so: Die Wagenknechtpartei als linker Gegenentwurf zur AFD!
20.10.2023 - Germanist, Philosoph, Schriftsteller, Publizist und Moderator Richard David Precht erlebt wegen unzutreffender Aussage über orthodoxe Juden seinen bisher wohl stärksten Shitstorm!
07.11.2023 - Der Russland-Ukraine-Krieg: Ein verbrecherischer Krieg Russlands - provoziert und verlängert durch den Westen (insbesondere die USA) - hohes Atomkriegsrisiko! (Notiz vom 07.11.2023)
09.11.2023 - Der 9. November - einer der "Schicksalstage" der Deutschen! (Notiz vom 09.11.2023)
10.11.2023 - 10. November 1938 - Todestag von Mustafa Kemal Atatürk - Begründer der modernen Republik Türkei! (Notiz vom 10.11.2023)
12.11.2023 - 15. Todestag meiner Mutter Ilse Hildebrandt - eine von ca. 800.000 vor dem Ende des Zweiten Weltkrieges in die Sowjetunion verschleppten Frauen! (Notiz vom 12.11.2023)
16.11.1976 - Heute vor 47 Jahren wurde der Lyriker und Sänger Wolf Biermann auf Beschluss des Politbüros des ZK der SED ausgebürgert! (Notiz vom 16.11.2023)
16.11.2023 - EU lässt Glyphosat wegen fehlender Einigung der Mitgliedsstaaten für weitere zehn Jahre zu! (Notiz vom 16.11.2023)
22.11.2023 - Deutsche Islam Konferenz 2023 mit Reden von Nancy Faeser (Bundesinnenministerin) und Christian Wulff (Exbundespräsident)! (Notiz vom 22.11.2023)
02.12.2023 - Russland-Ukraine-Krieg: Das Kriegsgebiet weitet sich aus - nun auch militärische Handlungen der Ukraine in der an die Mongolei grenzenden russischen Republik Burjatien! (Notiz vom 02.12.2023)
06.12.2023 - Google stellt sein neues KI-Modell "Gemini" vor und will so eine "neue Ära" begründen! (Notiz vom 06.12.2023)
22.01.2024 - Kampf um Deutungshoheit und kulturelle Hegemonie in Deutschland! (Notiz vom 22.01.2024)
27.01.2024 - Die Parteienlandschaft Deutschlands wandelt sich - BSW (von links) und WerteUnion (von rechts) wollen die AfD in die Zange nehmen! (Notiz vom 27.01.2024)
30.01.2024 - Die Zukunft hat begonnen - Chips im Gehirn von Menschen ermöglichen gesundheitlichen Fortschritt! (Notiz vom 30.01.2024)
16.02.2024 - Tod von Alexei Anatoljewitsch Nawalny - keiner zweifelt am Mordbefehl von Putin! (Notiz vom 16.02.2024)
17.02.2024 - Frankreichs Atomangebot: Einsteigen in eine europäische nukleare Abschreckung - Staatspräsident Macron erneuert das schon von Präsident François Mitterand gegebene Angebot! (Notiz vom 17.02.2024)
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