|
|
Die Regierung verfügt seit dem Rauswurf von Finanzminister Christian Lindner nicht über eine Mehrheit.
Nun kämpft jede politische Kraft für sich allein. Der Wahlkampf hat längst begonnen.
Das war bei der Debatte über die Regierungserklärung von Olaf Scholz am Mittwoch unüberhörbar. Dabei darf es keinen Stillstand geben bis zur ...
|
Die Union hat (...) dafür gesorgt, dass die Anträge der AfD-Fraktion in nahezu sämtlichen Bundestagsausschüssen von der Tagesordnung genommen werden und diese nicht mehr arbeiten.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, teilt dazu mit:
"Die CDU/CSU-Fraktion legt zusammen mit Grünen und ...
|
John Bolton, von 2018 bis 2019 Nationaler Sicherheitsberater in der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump, hat vor gravierenden Gefahren durch die erneute Wahl Trumps gewarnt.
"Er wird Rache nehmen. Er will seine politischen Feinde bekämpfen - im Inland, aber auch international", äußerte sich Bolton im Fernsehsender phoenix.
|
Frank Werneke, Vorsitzender Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di):
„Was wir von der FDP in den vergangenen Wochen an unsozialen Vorschlägen zur Finanzierung des Bundeshaushalts 2025 erlebt haben, die Blockade wichtiger Gesetze, etwa dem Rentenpaket und dem Gesetzentwurf zur Stärkung der Tarifbindung, war unwürdig und unverantwortlich. ...
|
Qara Urman ist ein neuer Film aus Russland des Jahres 2024 über das Schicksal des tatarischen Helden und Poeten Mussa Djalil und seiner Mitstreiter.
Mussa Djalil (auch Musa Mostafa ulı Cälil oder Mussa Dshalil) war ein tatarischer Dichter, der 1942 in deutsche Kriegsgefangenschaft geriet und danach in die Legion Idel-Ural, eine Einheit ...
|
Der Gewinner hat im US-Duktus immer Recht.
Selbst wenn er ein Egomane ist, der am Ende die eigene Anhängerschar verhöhnt und betrügt.
Man darf davon ausgehen, dass Trump nun möglichst viele seiner Ideen - niedrigere Steuern für Reiche, Kahlschlag im Sozialen und hohe Zölle für die Konkurrenz - möglichst rasch zu realisieren ver ...
|
Die Karriere, die Ines Schwerdtner innerhalb eines Jahres hingelegt hat, sagt viel über den Zustand ihrer Partei.
Die Publizistin Schwerdtner war erst 2023 der Linken beigetreten. An diesem Wochenende, nur ein Jahr später, wurde sie - gemeinsam mit Jan van Aken - zur Parteichefin gewählt.
Vorsitzende der Linkspartei, das war zul ...
|
Drei Tage nach dem blutigen Anschlag auf das Bürgerfest von Solingen tobt eine politische Debatte.
Und wir erleben einen Überbietungswettbewerb an Ideen, wie man dem Problem schwer krimineller oder terroristischer Taten durch Asylbewerber - hier erübrigt sich die weibliche Form - endlich Herr werden will.
Das Problem ist: Bürger ...
|
Neu im Gemüsemarkt:
Die Spanische Zucchiolo der Firma Unica Fresh gewann im Februar 2024 den Fruit Logistica Innovation Award (FLIA) in Berlin: Eine Kreuzung aus Zucchini und Gurke - aus Südamerika stammend und dort als Zapallito geschätzt.
In Spanien wurden sie züchterisch für den Gewächshausanbau (ganzjährig) weiter entwickelt ...
|
Politiker, die heute (nach Solingen) noch nicht ohne Wenn und Aber die Abschiebung illegal eingereister Flüchtlinge fordern, müssen sich den Vorwurf der Wahlhilfe für AfD und BSW gefallen lassen.
Militanter islamistischer Terror eines nicht abgeschobenen illegalen Einwanderers aus Syrien führte in Solingen zum Tod von drei Menschen (er hat die ...
|
Es war eine regelrechte Schnapsidee, geboren von ukrainischen Offizieren und Geschäftsleuten, aus Freude über das Aufhalten der russischen Invasion im Mai 2022.
Was mit Wodka begann, endete Monate später mit der Sprengung der Nord-Stream-Röhren in der Ostsee.
Und alle sollen Bescheid gewusst haben: der ukrainische Präsident Wolo ...
|
Bundesinnenministerin Nancy Faeser sieht in der Bedrohung durch Rechtsextremisten eine der größten Gefahren für unsere Demokratie.
Entsprechend energisch geht die Sozialdemokratin gegen die Szene vor. Mit dem Verbot des einschlägigen Magazins "Compact" vor einem Monat könnte die Ministerin aber zu weit vorgeprescht sein.
Das Bu ...
|
Das Beschaffungsamt der Bundeswehr beauftragte ... die Produktion und Lieferung weiterer 1.515 militärischer Wechselladersysteme (WLS) bei der Firma Rheinmetall MAN Military Vehicle GmbH.
265 dieser Fahrzeuge werden mit einer geschützten Kabine bestellt. Der erneute Abruf der LKW erfolgt aus einem im Juni 2020 geschlossenen Rahmenvertrag und e ...
|
Natürlich feiert das Bündnis Sahra Wagenknecht sein Ergebnis bei der Europawahl als Erfolg.
Zwar hatte man sich ursprünglich, geblendet von ersten teils fragwürdigen Umfragen, intern mehr ausgerechnet. Aber gut fünf Prozent für eine neue Partei - das ist beachtlich.
Das BSW wollte die AfD schwächen, und die Rechtsaußenpartei ist ...
|
Die Gründung einer neuen Partei, von der Experten glauben, sie stünde der türkischen AKP-Regierung nahe, alarmiert den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen.
Es sei nicht akzeptabel, "wenn ausländische Regierungen Einfluss auf die Geschicke in unserem Land nehmen wollen", sagte Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) der in Essen erscheinend ...
|
Und schon wieder hat das Land eine Partei mehr.
Nach der Gründung des linken BSW durch Sahra Wagenknecht in direkter Konkurrenz zur "Linke" gibt es jetzt auch im ganz rechten Spektrum ein doppeltes Angebot: Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Verfassungsschutzpräsident unter Rechtsextremismusverdacht bei den eigenen Ex-Mitarbeitern, hat am Wochenend ...
|
Ein großer Militärverband der Deutsch-Französischen Brigade mit mehr als 100 Fahrzeugen fährt am 2. und 3. Februar 2024 von Sachsen über Brandenburg nach Sachsen-Anhalt.
Die Fahrt des Jägerbataillons 292 aus Donaueschingen in Baden-Württemberg findet im Rahmen der Übung "Quadriga 2024" statt. Diese ist Teil der seit Jahrzehnten größten NATO-Üb ...
|
Nach langen Diskussionen hat heute das Plenum über den Finanzplan der Regierung abgestimmt.
Mit dem Haushalt 2024 stellt der Bundestag die politischen Weichen für dieses Jahr.
Es ist gut, dass nun endlich eine Einigung erzielt wurde. Leider spiegelt diese lediglich den kleinsten gemeinsamen Nenner der Beteiligten wider.
< ...
|
Die 16 Unions-Fraktionschefs der Länder fordern in einem gemeinsamen Beschluss zeitnah einen Migrationsgipfel der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit dem Bundeskanzler.
Hintergrund sind sie unverändert hohen Zugangszahlen und die Korrektur des von der Berliner Ampel beschlossenen Rückführungsverbesserungsgesetzes. Die Kernpunkte ...
|
Die FDP-Spitzenkandidatin für die Europa-Wahl Marie-Agnes Strack-Zimmermann ist überzeugt, dass die Ukraine nicht von Russland angegriffen worden wäre, wenn sie ihre Atomwaffen behalten hätte.
Daraus ergebe sich, dass "atomare Abschreckung hoch relevant" geblieben sei, so die Verteidigungspolitikerin. Unabhängig vom Ausgang der diesjährigen Pr ...
|
Im Aquarium des Kölner Zoos wurde heute das Zootier des Jahres 2024, der Gecko, vorgestellt.
Das Team des Aquariums trägt mit der Erhaltungszucht verschiedener Geckoarten maßgeblich dazu bei, diese Arten vor dem Aussterben zu bewahren.
Zur Auftaktveranstaltung konnte unter anderem die Schirmherrin der diesjährigen Kampagne, die ...
|
Lose Versprechungen des Ministers schaffen keine Planungssicherheit - Ländliche Räume abgehängt!
Der Bundestag berät am heutigen Donnerstag den Haushalt des Landwirtschaftsministeriums für das laufende Jahr. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann:
"Der Haushalt des Landwirtscha ...
|
Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland hat am 29. Januar 2024 in Abstimmung mit dem programmatisch zuständigen Bundesfachausschuss ein Positionspapier unter dem Titel "Wie die AfD den Begriff Remigration definiert" verabschiedet.
Dieses enthält sieben Punkte, ist dieser Pressemitteilung beigefügt und kann wie folgt zusammengefasst ...
|
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat seinen ehemaligen Präsidenten Hans-Georg Maaßen im nachrichtendienstlichen Informationssystem des Verfassungsschutzes im Bereich Rechtsextremismus gespeichert.
Maaßen gilt damit für den Verfassungsschutz auch als Beobachtungsobjekt. Das ergeben Recherchen des ARD-Politikmagazins Kontraste zusammen ...
|
Die Parteienlandschaft wandelt sich nun auch in Deutschland - wie zuvor schon besonders dramatisch in Italien, aber auch z.B. in Frankreich, Spanien, Großbritannien, den Niederlanden und in skandinavischen Ländern.
In den letzten Monaten wurden in Deutschland drei Parteien mit durchaus gegebenen Erfolgschancen gegründet bzw. deren Gründung angekün ...
|
Oskar Lafontaine (BSW) sieht das Bündnis Sahra Wagenknecht in der Tradition der Sozialdemokratie Willy Brandts und dessen Friedenspolitik.
"Die SPD war damals die Friedenspartei Deutschlands, das war die große Zeit ihrer Außenpolitik und der Bundeskanzler hat damals den Friedensnobelpreis erhalten", sagt der frühere SPD- und Linken-Vorsitzende ...
|
Sahra Wagenknecht (BSW) macht die Politik der Ampel-Koalition für die Stärke der AfD verantwortlich.
"Wir haben eine Regierung, die an der Bevölkerung, an den Bürgerinnen und Bürgern vorbei regiert", sagt die Parteivorsitzende ihres Bündnis Sahra Wagenknecht auf dem Bundesparteitag im Interview mit phoenix. Weil ein "abgehobenes Milieu Politik ...
|
Man könnte den Plan von Hans-Georg Maaßen und der Werteunion als Resultat eines übersteigerten Geltungsbedürfnisses älterer Nationalkonservativer abtun.
Und das übergroße Ego des früheren Chefs des Bundesamtes für Verfassungsschutz dürfte tatsächlich eine gewisse Rolle beim Vorhaben einer Parteigründung gespielt haben.
Gleichwo ...
|
Um eine Fähigkeitslücke in der bodengebundenen Luftverteidigung zu schließen, beauftragte das Beschaffungsamt der Bundeswehr heute die Arbeitsgemeinschaft Nah- und Nächstbereichsschutz mit einem entsprechenden Entwicklungsauftrag.
Hierbei handelt es sich um einen Zusammenschluss der Unternehmen Rheinmetall Electronics, Diehl Defence und Hensol ...
|
Die stellvertretende Linke-Vorsitzende Katina Schubert hat die Kritik des scheidenden Bundesgeschäftsführers Tobias Bank zurückgewiesen.
Banks Vorwürfe entbehrten jeder Grundlage, sagte Schubert gegenüber der Tageszeitung "nd.DerTag" (Freitagausgabe).
Bank, der zugleich Wahlkampfchef der Linken war, hatte seinen Rücktritt einger ...
|
288.531 Politik News & Infos @ Deutsche-Politik-News.de (9.618 Seiten, 30 News pro Seite)  |
|
|  |
 D-P-N.de mit Spenden unterstützen
|
|
|
Kontroverse Medien-Links
|
|
|
Online Werbung bei D-P-N.de
|
|
|
Belgien: Panda-Zwillinge geboren
|
|
|
Live-Kino kostenlos bei D-P-N.de
|
|
|
Browsergames kostenlos spielen
|
|
|
Top-Spaß: Annikazion & Pinguine
|
|
|
Soldat fliegt über Paris
|
|
|
Beliebtestes Video von heute
|
|
|
Heute gab es bisher leider noch keine neuen Videos!
|
|
Beliebtestes Video von gestern
|
|
|
Gestern gab es leider keine neuen Videos!
|
|
Beliebtestes Video von vorgestern
|
|
|
Vorgestern gab es leider noch keine neuen Videos!
|
|
SEO Wettbewerb RankensteinSEO
|
|
|
Deutschland Foto-Galerie @ D-P-N
|
|
|
Meistbewertete Politik-News
|
|
|
Meistgelesene Politik-News
|
|
|
Meist kommentierte Politik-News
|
|
|
Neu kommentierte Politik-News
|
|
|
D-P-N Seiten-Informationen
|
|
|
Online-Werbung bei D-P-N
|
|
|
Neueste DPN - Anmerkungen
|
|
|
D-P-N News Infos
|
|
|
Weitere D-P-N Top-News
|
|
|
Online-Werbung bei D-P-N
|
|
|
Neueste D-P-N Exklusiv-News
|
|
|
Neueste DPN Skandal-News
|
|
|
Neueste Top-Fakten bei DPN-News
|
|
|
Neueste D-P-N Kolumnen
|
|
|
Historisches Datum: Was geschah
|
|
am heutigen Tage im Jahr ...
|
|
|
Neuester Testbericht bei D-P-N.de
|
|
|
Rotwein Femar Roma Rosso DOC Der Femar Roma Rosso DOC (0,75L) von Femar Vini Sr, IT-Monte Porzio Catone, Roma, ist einer der besten Rotweine, den man zu seinem Preis bekommt - kaum zu toppen!
(Weitere Testberichte zu Lebensmitteln/Nahrungsmitteln gi ... (Peter, 07.4.2024)
|
|
NASA-Live-Cam: Earth From Space
|
|
|
Neueste Schlagzeilen bei D-P-N
|
|
Neueste Tagebuch-Splitter
von Dr. Harald Hildebrandt
|
|
12.09.2023 - Neues von invasiven Tierarten: Die Rote Feuerameise aus Südamerika ist in Europa heimisch geworden!
06.10.2023 - Populismus? Immer mehr Politiker von CDU und SPD entdecken nach der AFD nun auch ein Migrationsproblem!
08.10.2023 - Nachrichten aus Israel schockieren: Gezielte Erschießung von Zivilisten (darunter auch Frauen und Kinder) durch Hamas-Kämpfer!
14.10.2023 - Immer mehr "Pulverfässer": Ukraine (russische Invasion), Kaukasus (Aserbaidschan/Armenien, Naher Osten (Israel, Palästina, Iran, Hamas, Hisbollah), Balkan (Serbien/Kosovo, Türkei/Griechenland), Westafrika (Mali, Niger), Taiwan (befürchtete chinesische Invasion)!
18.10.2023 - Endlich kommt sie - und das ist gut so: Die Wagenknechtpartei als linker Gegenentwurf zur AFD!
20.10.2023 - Germanist, Philosoph, Schriftsteller, Publizist und Moderator Richard David Precht erlebt wegen unzutreffender Aussage über orthodoxe Juden seinen bisher wohl stärksten Shitstorm!
07.11.2023 - Der Russland-Ukraine-Krieg: Ein verbrecherischer Krieg Russlands - provoziert und verlängert durch den Westen (insbesondere die USA) - hohes Atomkriegsrisiko! (Notiz vom 07.11.2023)
09.11.2023 - Der 9. November - einer der "Schicksalstage" der Deutschen! (Notiz vom 09.11.2023)
10.11.2023 - 10. November 1938 - Todestag von Mustafa Kemal Atatürk - Begründer der modernen Republik Türkei! (Notiz vom 10.11.2023)
12.11.2023 - 15. Todestag meiner Mutter Ilse Hildebrandt - eine von ca. 800.000 vor dem Ende des Zweiten Weltkrieges in die Sowjetunion verschleppten Frauen! (Notiz vom 12.11.2023)
16.11.1976 - Heute vor 47 Jahren wurde der Lyriker und Sänger Wolf Biermann auf Beschluss des Politbüros des ZK der SED ausgebürgert! (Notiz vom 16.11.2023)
16.11.2023 - EU lässt Glyphosat wegen fehlender Einigung der Mitgliedsstaaten für weitere zehn Jahre zu! (Notiz vom 16.11.2023)
22.11.2023 - Deutsche Islam Konferenz 2023 mit Reden von Nancy Faeser (Bundesinnenministerin) und Christian Wulff (Exbundespräsident)! (Notiz vom 22.11.2023)
02.12.2023 - Russland-Ukraine-Krieg: Das Kriegsgebiet weitet sich aus - nun auch militärische Handlungen der Ukraine in der an die Mongolei grenzenden russischen Republik Burjatien! (Notiz vom 02.12.2023)
06.12.2023 - Google stellt sein neues KI-Modell "Gemini" vor und will so eine "neue Ära" begründen! (Notiz vom 06.12.2023)
22.01.2024 - Kampf um Deutungshoheit und kulturelle Hegemonie in Deutschland! (Notiz vom 22.01.2024)
27.01.2024 - Die Parteienlandschaft Deutschlands wandelt sich - BSW (von links) und WerteUnion (von rechts) wollen die AfD in die Zange nehmen! (Notiz vom 27.01.2024)
30.01.2024 - Die Zukunft hat begonnen - Chips im Gehirn von Menschen ermöglichen gesundheitlichen Fortschritt! (Notiz vom 30.01.2024)
16.02.2024 - Tod von Alexei Anatoljewitsch Nawalny - keiner zweifelt am Mordbefehl von Putin! (Notiz vom 16.02.2024)
17.02.2024 - Frankreichs Atomangebot: Einsteigen in eine europäische nukleare Abschreckung - Staatspräsident Macron erneuert das schon von Präsident François Mitterand gegebene Angebot! (Notiz vom 17.02.2024)
|
|
Wer ist online?
|
|
Zur Zeit sind 85 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann Kommentare schreiben und viele andere kostenlose Features dieser Seite nutzen!
|
|
Bundestag
