|
|
Halle (ots) - Der linke Bundestagsabgeordnete Jan Korte hat das Scheitern der Linken bei der niedersächsischen Landtagswahl beklagt und Konsequenzen gefordert.
"Das ist eine schwere Niederlage", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe).
"Wir sind ...
|
Berlin (ots) - Großprojekte, das wissen wir aus leidvoller Erfahrung, haben ihre Tücken.
Sie brauchen mehr Zeit als gedacht; kosten mehr Geld als veranschlagt; und irgendwann entwickeln sie ein Eigenleben, das vor allem aus Trotz gegen jegliche Planung zu bestehen scheint.
Die Linkspartei macht diese Erfahrung gerade wieder. Ein ...
|
Osnabrück (ots) - Schwere Stunden für die Linken: Sie hatten auf Rückenwind aus Niedersachsen gehofft.
Doch stattdessen sind sie aus dem Landtag gefegt worden. Schlechter hätte das Wahljahr 2013 für sie nicht beginnen können.
Auch die Aufstellung ihres Spitzenteams für die
|
Regensburg (ots) - Totgesagte leben länger, heißt ein altes Sprichwort.
Im Besonderen gilt es für die FDP. Was wurde den Liberalen vor der Wahl in Niedersachsen nicht alles prophezeit? Drei oder gar zwei Prozent, im günstigsten Fall nur eine Zitterpartie rund um die Fünf-Prozent-Hürde.
...
|
Essen (ots) - Nein, es gibt keine Leihstimmen.
Die CDU verwaltet nicht Säcke von Stimmen, die sie für eine Wahl verleihen könnte an eine andere Partei.
Wähler sind frei, sie fühlen sich auch immer freier. Von Leihstimmen zu sprechen, offenbart ein Bild vom Wähler als einem unfreien Wesen, d ...
|
Chemnitz (ots) - Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Holger Zastrow hält sich eine erneute Kandidatur als Vize von Parteichef Philipp Rösler vorerst noch offen.
Über diese Fragen habe er "überhaupt noch nicht nachgedacht", sagte Zastrow der Chemnitzer "Freien Presse" (Dienstagausgabe) und fügte hinzu: "Ich werde es mir gut überlegen."
...
|
Frankfurt/Oder (ots) - Clever war das, was sich Philipp Rösler da ausgedacht hat.
In einem kurzen Augenblick unverdienter Machtfülle hat er dem Fast-Putschisten Rainer Brüderle den Parteivorsitz angeboten. Der zauderte und lehnte schließlich ab.
Nun darf er den Spitzenwahlkämpfer mimen. Schafft es die
|
Halle (ots) - Mit seinem Manöver hat Rösler die anhaltenden Schwierigkeiten der Partei nicht verringert.
Im Gegenteil, er hat die Zerrissenheit der FDP noch vergrößert.
Denn der Machtkampf innerhalb der Freien Demokraten ist nicht entschieden, sondern lediglich vertagt worden. Aus Feigheit. ...
|
Flensburg (ots) - Ob Rösler oder Brüderle die FDP führt, wäre den meisten Wählern gleichgültig, wenn die Partei eine Vorstellung hätte, was sie politisch will.
Bei all der Streiterei um Personalien, zunächst um Westerwelle, dann um Rösler, ist das Profil der Liberalen komplett verloren gegangen.
|
Bielefeld (ots) - Die FDP ist und bleibt Deutschlands merkwürdigste Partei.
Dem sensationellen 9,9-Prozent-Triumph in Hannover folgten am frühen Morgen erst ein Rücktrittsangebot des Vorsitzenden, dann ein Kneifen des möglicherweise neuen Chefs - und plötzlich sitze ...
|
Bremen (ots) - Was tut man, wenn einer am Stuhl kleben bleibt, auf dem ein anderer Platz nehmen will?
Man stellt einen zweiten Stuhl dazu.
Statt Rösler oder Brüderle, also Rösler und Brüderle. In der Theorie ein Kapitän und eine Sturmspitze (so die FDP), die in der Praxis schnell zu Pat und Patachon ausarten kann.
...
|
Düsseldorf (ots) - Da hat der nette Herr Rösler aber mal seine andere Seite zum Vorschein kommen lassen.
In einem beispiellosen Machtkampf hat der FDP-intern als "Fipsy" karikierte Parteivorsitzende den 67-jährigen, erfahrenen Fraktionschef Rainer Brüderle überlistet.
Wie einstHelmut Ko ...
|
Leutkirch (ots) - Ach, wäre er doch gesprungen, die FDP hätte vielleicht die Chance gehabt auf ein Ende ihrer Personaldiskussionen.
Doch Rainer Brüderle hat sich im entscheidenden Moment nicht getraut, Philipp Rösler zu stürzen. Der eigentlich waidwund geschossene Parteichef hat mit dem Wahlergebnis von < ...
|
Cottbus (ots) - Parteichef werden ist nicht schwer. Es zu bleiben dagegen sehr. Parteivorsitzende müssen hart und brutal sein. Bei der FDP erst recht.
Am Montag hat der junge Vorsitzende Philipp Rösler seinen ersten großen Härtetest bestanden. Er hat mit Fraktionschef Rainer Brüderle offen um die Macht geru ...
|
Bielefeld (ots) - Bei der Union, sagt Bundeskanzlerin Merkel, waren alle "ein Stück weit traurig".
Das kann man nach der nun wirklich knappen Niederlage des schwarz-gelben Bündnisses in Niedersachsen natürlich verstehen.
Für die Ansage eines rigorosen Lagerwahlkampfes im September im ...
|
Bonn (ots) - Hermann Gröhe ist trotz der knappen Wahlniederlage in Niedersachsen zuversichtlich für einen schwarz-gelben Erfolg bei der Bundestagswahl, obwohl ein Wahlsieg trotz guter Umfrageergebnisse im Land nicht gelungen war:
"Die Beliebtheit, das gibt uns Rückenwind. Aber erarbeitet werden will ...
|
Osnabrück (ots) - Da hätte sich die FDP über ihren 9,9-Prozent-Erfolg freuen und die Wunden pflegen können, die Rainer Brüderle, Dirk Niebel und Co. ihrem Chef Philipp Rösler und der Partei in den Tagen zuvor zugefügt hatten.
Aber mitnichten, die Liberalen setzen ihre Personaldebatte nahtlos fort. Nur ist ...
|
Stuttgart (ots) - Die FDP steckt zum Befreiungsschlag den Kopf tief in den Sand und hofft, am besten auszusehen, wenn sie keiner sieht.
Brüderle als Hoffnung spendender Spitzenkandidat an Röslers Seite ist ein Polit-Placebo, das innen beruhigt und außen langweilt.
Ob das Kalkül aufgeht, ist ...
|
Bremen (ots) - Nein, eine Revolution ist es nicht.
Niedersachsen steht mit Rot-Grün keinesfalls vor Chaos und Anarchie, auch wenn so mancher Wahlverlierer dieses Schreckgespenst an die Wand malen möchte.
Die neuen Regenten in Hannover werden weder die Gymnasien abschaffen noch die Autobahn ...
|
Düsseldorf (ots) - Das Drehbuch von Angela Merkel schien aufzugehen. Nach einer Zeit des Missvergnügens an einer zerstrittenen bürgerlichen Koalition wollte die Kanzlerin ihre Popularität und ihre Beständigkeit nutzen, um selbst die FDP wieder mitzuziehen.
...
|
Ulm (ots) - Die FDP zeigte bereits wenige Stunden nach dem Wahlergebnis gestern, wie man einen Erfolg glorreich wieder verspielt.
Eine Schärfung des politischen Profils der Partei, eine Neuausrichtung ist weiter nicht in Sicht. Die Botschaft von Hannover ist entwede ...
|
Cottbus (ots) - Wenn Angela Merkel geglaubt hat, wie vor vier Jahren wieder per Schlafwagen ins Kanzleramt zu kommen, dann ist sie jetzt eines Besseren belehrt.
Mit dem Urnengang in Niedersachsen feiert der Lagerwahlkampf fröhliche Auferstehung. Siche ...
|
Bielefeld (ots) - »Wir haben die Wahl gewonnen!«
Ein bisschen dürfte man sich im Lager der CDU heute an den legendären Stoiber-Satz vom Bundestagswahlabend 2002 erinnern, an dem es später dann ein böses Erwachen gab.
Auch David McAllister glaubte am Sonntag lange, das Amt des Ministerpräsid ...
|
Osnabrück (ots) - Auf den allerletzten Drücker hat es Rot-Grün doch noch geschafft und eine hauchdünne Einstimmen-Mehrheit im Niedersächsischen Landtag zustande gebracht.
Trotz dieses äußerst knappen Vorsprungs fügten sich CDU und FDP umgehend in ihr Schicksal - und ...
|
Bonn (ots) - Steffi Lemke, Politische Bundesgeschäftsführerin der Grünen, sieht in dem guten Abschneiden ihrer Partei in Niedersachsen eine Bestätigung der bisherigen Arbeit und einen Vertrauensbeweis.
"Schwarz-Gelb ist abgelöst worden, Rot-Grün ist gewählt worden durch die Grünen. Die Stärke kam vo ...
|
Berlin (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat nach der Landtagswahl in Niedersachsen die Koalition in Berlin zu mehr Geschlossenheit ermahnt.
In der SWR-Talkshow "2+Leif" sagte Schäuble am Montaga ...
|
Berlin (ots) - Unter dem Titel "Hauptstadtsicherheit in Zeiten der Energiewende" hat der KKI e. V. eine Fachtagung zum Thema Infrastruktursicherheit in Berlin abgehalten.
Bei der Veranstaltung, die unter der Schirmherrschaft des Berliner Senators für Inneres und Sport, Frank Henkel (CDU), stattfand, diskut ...
|
Bauer: "Endlich scheint sich eine positive Lösung für das Drama "Hubschrauberstationierung in Westmittelfranken" abzuzeichnen.
Es soll das umgesetzt werden, was wir FREIEN WÄHLER bereits seit Jahren fordern. Zu kritisieren bleibt die Hinhaltetaktik der Bayerischen Staatsregierung.
Die FDP, die im Wahljahr plötzlich für einen Hub ...
|
Berlin (ots) - Mit Blick auf die Sitzung der Euro-Finanzminister vom 21. Januar 2013 mahnt der Präsident des Wirtschaftsrates, Prof. Dr. Kurt J. Lauk:
Über die Erteilung von Hilfskrediten für Zypern darf auf keinen Fall vor der dortigen Präsidentenwahl am 17. Februar entschieden werden.
Es hat viel Kraft und Anstrengungen gekost ...
|
|  |
|
Bundestag
