|
|
|
|
|
|
|
|
|
Deutsche Politik News und Infos: Nachrichten @ Deutsche-Politik-News.de !
 Top News: Verräter der Freiheit: Mit den Ermittlungen gegen zwei Redakteure von netzpolitik.org hat Generalbundesanwalt Harald Range höchst selbst Verrat begangen!
Veröffentlicht am Samstag, dem 01. August 2015 @ 09:00:00 auf Deutsche-Politik-News.de
(1.361 Leser, 1 Kommentar, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)
|
|
Regensburg (ots) - Es ist nicht zu fassen: Die Ermittlungsbehörden sprechen von Landesverrat!
Ein Wort, das als Waffe benutzt wird, um unliebsame Menschen mundtot zu machen und/oder lange wegzusperren.
"Verräter" schreien gemeinhin zuallererst Mitglieder geschlossener Zirkel, die absolutistische Züge aufweisen.
Den Vorwurf des Landesverrats umweht die unselige Tradition, sich gegen Menschen zu richten, die den Mut aufbringen, Missstände aufzudecken.
Die Regime in China und Russland nutzen dieses Instrument gerne.
Deutschland nun also auch nach langer Zeit einmal wieder. Glückwunsch.
Damit reihen wir uns ein in eine Galerie, in die wir definitiv nicht hingehören wollen.
Die Ermittlungen gegen zwei Redakteure von netzpolitik.org sind hanebüchen.
Das schwant offenbar nun auch dem Generalbundesanwalt Harald Range selbst, der am Freitag - vielleicht auch wegen des gewaltigen Proteststurms - die Ermittlungen auf Eis legte.
Was ist Landesverrat?
Ein Blick auf die Definition: "Landesverrat begeht, wer ein Staatsgeheimnis einer fremden Macht (...) mitteilt oder (...) oder öffentlich bekanntmacht, um die Bundesrepublik Deutschland zu benachteiligen oder eine fremde Macht zu begünstigen, und dadurch die Gefahr eines schweren Nachteils für die äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland herbeiführt."
Was hat netzpolitik.org Geheimnisvolles veröffentlicht?
Dass der Verfassungsschutz eine Abteilung aufgebaut hat, um künftig die Sozialen Netzwerke zu überwachen. Aha.
Deshalb soll die Sicherheit der Bundesrepublik in Gefahr geraten?
Der Vorwurf ist lächerlich. So lächerlich, dass der Vorfall sogar Bewegung in die Diskussion bringt, inwieweit Journalisten mit Veröffentlichungen überhaupt Landesverrat begehen können.
Justizminister Maas deutete prompt an, dass bei diesem Thema Reformbedarf besteht. Zeit wird es.
Mit den Ermittlungen hat Range höchst selbst Verrat begangen: an der Pressefreiheit, an unserem Verständnis eines offenen Umgangs mit Informationen.
Er beschädigt das Bild der deutschen Geheimdienste - so weit das noch möglich ist - und das Bild Deutschlands als Land mit einer fairen Justiz.
Die Ermittlungen zeigen deutlich, in welch schwacher Verfassung Range sowie Verfassungsschutz und BND sich befinden.
Je angeschlagener jemand ist, umso heftiger und zielloser schlägt er um sich.
Es ist niemandem plausibel zu erklären, dass das Handy der Bundeskanzlerin jahrelang und systematisch abgehört wird und diese Tat keine juristischen Folgen haben soll.
Weitere Regierungsmitglieder wurden bespitzelt - keine ernsthafte Reaktion.
Es liegen handfeste Indizien für Industriespionage vor, was zum Beispiel Airbus ganz offen beklagt hat.
Der "Spiegel" wurde vom CIA abgehört.
Das alles wusste die Bundesregierung. Sie hielt es aber nicht für angebracht, angemessen tätig zu werden.
Im Gleichklang dazu verhält sich der Generalbundesanwalt.
Es gab und gibt eine Vielzahl von Informationen, die darauf schließen lassen, dass Beweise für die Spitzelaktionen der NSA zu finden sein dürften.
Die Medien sind voll davon.
Der Generalbundesanwalt gibt in dem Komplex keine gute Figur ab. Da hilft auch der eilige Rückzieher am Freitag kaum.
Die Bundesregierung hat durch die Aussagen des Justizministers klar gemacht, dass ihr bewusst wurde, was für ein Schaden dem Rechtsstaat mit dem Vorgehen gegen netzpolitik.org zugefügt würde.
Das ist löblich.
Skandalös aber ist, dass sie nach wie vor nicht bereit ist, gegen die echten Spione vorzugehen, die unserem Land nachhaltig und nachweislich Schaden zufügen.
Leitartikel von Bernhard Fleischmann
Pressekontakt:
Mittelbayerische Zeitung
Redaktion
Telefon: +49 941 / 207 6023
nachrichten@mittelbayerische.de
(Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/62544/3085994 von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.)
Regensburg (ots) - Es ist nicht zu fassen: Die Ermittlungsbehörden sprechen von Landesverrat!
Ein Wort, das als Waffe benutzt wird, um unliebsame Menschen mundtot zu machen und/oder lange wegzusperren.
"Verräter" schreien gemeinhin zuallererst Mitglieder geschlossener Zirkel, die absolutistische Züge aufweisen.
Den Vorwurf des Landesverrats umweht die unselige Tradition, sich gegen Menschen zu richten, die den Mut aufbringen, Missstände aufzudecken.
Die Regime in China und Russland nutzen dieses Instrument gerne.
Deutschland nun also auch nach langer Zeit einmal wieder. Glückwunsch.
Damit reihen wir uns ein in eine Galerie, in die wir definitiv nicht hingehören wollen.
Die Ermittlungen gegen zwei Redakteure von netzpolitik.org sind hanebüchen.
Das schwant offenbar nun auch dem Generalbundesanwalt Harald Range selbst, der am Freitag - vielleicht auch wegen des gewaltigen Proteststurms - die Ermittlungen auf Eis legte.
Was ist Landesverrat?
Ein Blick auf die Definition: "Landesverrat begeht, wer ein Staatsgeheimnis einer fremden Macht (...) mitteilt oder (...) oder öffentlich bekanntmacht, um die Bundesrepublik Deutschland zu benachteiligen oder eine fremde Macht zu begünstigen, und dadurch die Gefahr eines schweren Nachteils für die äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland herbeiführt."
Was hat netzpolitik.org Geheimnisvolles veröffentlicht?
Dass der Verfassungsschutz eine Abteilung aufgebaut hat, um künftig die Sozialen Netzwerke zu überwachen. Aha.
Deshalb soll die Sicherheit der Bundesrepublik in Gefahr geraten?
Der Vorwurf ist lächerlich. So lächerlich, dass der Vorfall sogar Bewegung in die Diskussion bringt, inwieweit Journalisten mit Veröffentlichungen überhaupt Landesverrat begehen können.
Justizminister Maas deutete prompt an, dass bei diesem Thema Reformbedarf besteht. Zeit wird es.
Mit den Ermittlungen hat Range höchst selbst Verrat begangen: an der Pressefreiheit, an unserem Verständnis eines offenen Umgangs mit Informationen.
Er beschädigt das Bild der deutschen Geheimdienste - so weit das noch möglich ist - und das Bild Deutschlands als Land mit einer fairen Justiz.
Die Ermittlungen zeigen deutlich, in welch schwacher Verfassung Range sowie Verfassungsschutz und BND sich befinden.
Je angeschlagener jemand ist, umso heftiger und zielloser schlägt er um sich.
Es ist niemandem plausibel zu erklären, dass das Handy der Bundeskanzlerin jahrelang und systematisch abgehört wird und diese Tat keine juristischen Folgen haben soll.
Weitere Regierungsmitglieder wurden bespitzelt - keine ernsthafte Reaktion.
Es liegen handfeste Indizien für Industriespionage vor, was zum Beispiel Airbus ganz offen beklagt hat.
Der "Spiegel" wurde vom CIA abgehört.
Das alles wusste die Bundesregierung. Sie hielt es aber nicht für angebracht, angemessen tätig zu werden.
Im Gleichklang dazu verhält sich der Generalbundesanwalt.
Es gab und gibt eine Vielzahl von Informationen, die darauf schließen lassen, dass Beweise für die Spitzelaktionen der NSA zu finden sein dürften.
Die Medien sind voll davon.
Der Generalbundesanwalt gibt in dem Komplex keine gute Figur ab. Da hilft auch der eilige Rückzieher am Freitag kaum.
Die Bundesregierung hat durch die Aussagen des Justizministers klar gemacht, dass ihr bewusst wurde, was für ein Schaden dem Rechtsstaat mit dem Vorgehen gegen netzpolitik.org zugefügt würde.
Das ist löblich.
Skandalös aber ist, dass sie nach wie vor nicht bereit ist, gegen die echten Spione vorzugehen, die unserem Land nachhaltig und nachweislich Schaden zufügen.
Leitartikel von Bernhard Fleischmann
Pressekontakt:
Mittelbayerische Zeitung
Redaktion
Telefon: +49 941 / 207 6023
nachrichten@mittelbayerische.de
(Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/62544/3085994 von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.)
|
|
Artikel-Titel: Top News: Verräter der Freiheit: Mit den Ermittlungen gegen zwei Redakteure von netzpolitik.org hat Generalbundesanwalt Harald Range höchst selbst Verrat begangen! |
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Deutsche-Politik-News.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PressePortal.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Deutsche-Politik-News.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "Top News: Verräter der Freiheit: Mit den Ermittlungen gegen zwei Redakteure von netzpolitik.org hat Generalbundesanwalt Harald Range höchst selbst Verrat begangen!" | Anmelden oder Einloggen | 1 Kommentar | Diskussion durchsuchen |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
Verräter der Freiheit – sagt ausgerechnet Generalbundesanwalt Harald Range (Punkte: 1)
Von Aaron1 am Samstag, dem 01. August 2015 @ 09:59:14
(Userinfo | Persönliche Mitteilung an den Kommentator schicken) |
Das klingt wie – haltet den Dieb, er hat mein Messer im Rücken.
Verräter der Freiheit, dass sagen die Leute die die Vorratsdatenspeicherung einführen wollen um ihre Bürger noch mehr zu gängeln.
Mein Vorschlag, schreiben sie gleich jedem Neugeborenen der Bundesrepublik Deutschland in die Geburtsurkunde den Satz – Zu späteren Schulungszwecken wird ihr Leben komplett aufgezeichnet.
„Wer die Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, der wird am Ende beides verlieren.“
Benjamin Franklin
|
| Diese Web-Videos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Russland-Ukraine-Krieg: Phase 2 - Russland attackie ...
 | Schweden: Unruhen bei Protesten gegen Koranverbrenn ...
 | Russland: Bezirksrätin kritisiert den Krieg in der ...
 |
|
|
| Diese Fotos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Deutschland-Botanischer-Garten-Dresden-20 ...
 | Deutschland-Berliner-Tierpark-2013-130810 ...
 | U-434-SU-Russland-Hamburg-160728-DSC_0620 ...
 | | |
|
| Diese Testberichte bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
 Tabla de tapas von Sol&Mar
Bei Lidl waren wieder mal spanische Wochen und so gab neben anderen Leckereien Tabla de tapas.
In der Packung war feinster Serranoschinken in Scheiben und 3 Sorten Käse: Queso I ... (Ralf Brunner, 16.4.2021)
Konzert: Max Raabe 09.07.2008 Waldbühne Berlin Max Raabe und das Palastorchester am 09.07.2008 in der Waldbühne Berlin:
Ein hörenswertes Konzert, leider etwas verregnet.
Trotzdem z.B. beim "Kleinen Kaktus" tolle Srtimmung!
(Harald, 01.10.2009)
Halbfettbutter 39 % Linessa Light Butter Lieber Halbfettbutter als gar keine Butter - Magarine kommt mir weder auf den Tisch noch ins Essen!!!
Kommt zwar aus Belgien, wie das BE in dem Herkunftszeichen verrät, aber ist eine echte ... (MSLecker, 06.8.2010)
| Diese News bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Coach Daniel Görs über das Erfolgs- und Glücksgesetz der Kontrolle (PR-Gateway, 25.04.2024)
Der erfahrene Coach und Berater Daniel Görs erläutert, wie das Glücks- und Erfolgsgesetz erfolgreicher und glücklicher macht
Du fühlst dich so gut, wie Du das Gefühl hast, Dein Leben in der eigenen Hand zu haben!
"Umgekehrt bedeutet das natürlich auch, dass Du Dich so schlecht fühlst, wie Du Dein NICHT in der eigenen Hand hast - oder wie Du von anderen Menschen bzw. Umständen kontrolliert wirst", erklärt der erfahrene Polytives geht Vertriebspartnerschaft mit Nordmann ein (PR-Gateway, 24.04.2024)
Die Polytives GmbH beginnt eine Partnerschaft mit dem international tätigen Chemiedistributor Nordmann in Europa, der Türkei und Großbritannien im Bereich der polymeren Hochleistungs-Additive.
Polytives entwickelt und vertreibt einzigartige polymere Additive für die Kunststoffbranche. Diese Produkte sind patentiert und optimieren Verarbeitungsprozesse, wobe ...
Geschmackvoll (Kummer, 23.04.2024)
Bei den folgenden Buchtipps geht es geschmackvoll zu. Bestimmt finden auch Sie hier Rezepte, die Sie unbedingt ausprobieren möchten.
Zauberhafte Gerichte aus der Koboldküche
Was steht wohl bei einem Kobold alles auf dem Speiseplan?
Nepomuck gewährt Einblick in seine Küche und verrät so manches bisher geheim gehaltene Rezept.
Die Gerichte sind ein wahrer Gaumenschmaus.
Darüber hinaus hält das Büchlein noch ein paar Überraschungen parat.
Nepomuck w ...
C4I-Systeme im Verteidigungsbereich: Führen durch Informationsvorsprung (PR-Gateway, 22.04.2024)
Moderne C4I-Systeme im Verteidigungsbereich stellen sicher, dass benötigte Informationen der richtigen Einheit zur richtigen Zeit und am richtigen Ort zur Verfügung stehen. Ihre einzigartigen Eigenschaften und Funktionen machen robuste, mobile TOUGHBOOK Geräte zu idealen IT-Plattformen für C4I-Systeme.
Gegnerische Stellungsdaten in Echtzeit verfügbar haben, wichtige Entscheidungen treffen oder schnell auf dynamische und kritische Kampfsituationen reagiere ...
In andere Welten entführen (Kummer, 20.04.2024)
Bücher haben die wunderbare Fähigkeit, uns in andere Welten zu entführen und unsere Fantasie anzuregen.
Buchtipps:
Rubinstern - Das verlorene Land
Vor langer Zeit in einer anderen Welt leben die Völker des Rubinsterns und des Zaubermondes in Frieden und Harmonie miteinander. Krieg kennen sie seit Jahrhunderten nicht mehr.
Doch eines Tages werden ihre Dörfer von dem diabolischen Tyrann Cyprian, dem Herrscher vom Volk des Eises, überfallen. Cyprian will ...
FACTUREE empfiehlt Bauteilfertigung und Oberflächenveredelung aus einer Hand (PR-Gateway, 19.04.2024)
Wie Einkäufer mit integrierten Prozessen viel Zeit, Kosten und Aufwand sparen
Berlin, 19. April 2024 - In der Beschaffung ist es gängige Praxis, dass die Fertigung von Bauteilen bei einem Anbieter in Auftrag gegeben und die Oberflächenbehandlung einem anderen Dienstleister anvertraut wird. Dabei wird oftmals übersehen, dass es Fertiger gibt, die nicht nur die Bearbeitung, sondern auch die Oberflächenbehandlung anbieten - und somit das komplett bearbeitete Produkt liefern können. Der O ...
Kunst und Kultur in Kopenhagen im Fegefeuer der Verdammnis (PR-Gateway, 18.04.2024)
Die Börse in Kopenhagen brennt
Der Norddeutsche Rundfunk berichtet von den Flammen in Kopenhagen, die die alte Börse zeigt, wie sie durch Feuerwehrmänner und -frauen gerettet wird. Wenigstens, dass was noch zu retten ist. Kultur und Geschichte durch eine unbekannte Brandsache zerstört. Doch die Feuerwehrmänner folgen ihrem Auftrag: Rett ...
Investieren in die Zukunft der Landwirtschaft: Warum es jetzt an der Zeit ist (PR-Gateway, 18.04.2024)
In einer Welt, die sich rasant verändert, steht die Landwirtschaft an einem Wendepunkt. Angesichts der wachsenden globalen Bevölkerung, des Klimawandels und der schwindenden natürlichen Ressourcen ist es dringender denn je, in nachhaltige und innovative landwirtschaftliche Praktiken zu investieren. Die Zukunft der Landwirtschaft hängt von unserer Fähigkeit ab, die Art und Weise, wie wir Nahrungsmittel produzieren, grundlegend zu verändern, um nicht nur die Ernährungssicherheit weltwe ...
Neue Total Economic Impact-Studie zeigt: Die FICO Plattform generiert einen signifikanten Return on Investment für Unternehmen (PR-Gateway, 18.04.2024)
Die FICO Plattform ist flexibel skalierbar, um schnell und effizient an den Bedarf von Unternehmen angepasst zu werden. So erhöht sie die Kundenbindung, Gewinne und Einsparungen.
-Forrester Consulting führte die Studie für FICO durch, mit dem Ergebnis, dass Kunden der FICO Plattform Verbesserungen in folgenden Bereichen angaben: Kundenbindung, signifikante Einsparungen durch ein Upgrade von Legacy-Infrastruktur und eine erhöhte Effizienz der Mitarbeitenden.
-Sind Unternehmen ...
Zwischen Klassik und Konflikt: Goethe, Iphigenie und Orest (PR-Gateway, 18.04.2024)
Wie sprengt Goethes "Iphigenie auf Tauris" die Grenzen traditioneller Interpretationen? Und inwieweit passt sich sein bekanntes Werk der klassizistischen Tradition an? Der im Januar 2024 bei GRIN erschienene Sammelband "Goethes Bühnenstück "Iphigenie auf Tauris". Interpretationsansätze und Motivik" beantwortet diese Fragen eingehend. Umfassende Interpretationen von Iphigenies Charakter enthüllen ein Netz aus Konflikten ...
| Werbung bei Deutsche-Politik-News.de: |
| Verräter der Freiheit: Mit den Ermittlungen gegen zwei Redakteure von netzpolitik.org hat Generalbundesanwalt Harald Range höchst selbst Verrat begangen! |
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Deutsche-Politik-News.de Spende
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
D-P-N News Empfehlungen
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
|
Bundestag
