|
|
|
|
|
|
|
|
|
Deutsche Politik News und Infos: Nachrichten @ Deutsche-Politik-News.de !
 Top News: Reinhard Grindel, CDU-Rechtsexperte, nennt Angriffe auf Verfassungsschutz-Präsident Maaßen \'\'abwegig\'\' / Parallele zwischen Netzpolitik.org und Affäre um das Magazin Cicero!
Veröffentlicht am Samstag, dem 08. August 2015 @ 15:03:08 auf Deutsche-Politik-News.de
(575 Leser, 0 Kommentare, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)
|
|
Die "Neue Osnabrücker Zeitung" zu Angriffen auf Verfassungsschutz-Präsident Maaßen:
Osnabrück (ots) - Grindel: Er musste handeln, um undichte Stelle zu ermitteln / Hinweis auf Parallele zwischen Netzpolitik.org und Affäre um das Magazin Cicero
Der CDU-Rechtsexperte Reinhard Grindel hat die Angriffe gegen den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, in der Affäre um die Ermittlungen gegen Netzpolitik.org als "abwegig" zurückgewiesen.
"Wenn geheimes Material aus dem Bereich des Verfassungsschutzes an Medien durchgestochen wird, muss dagegen vorgegangen werden", sagte der Bundestagsabgeordnete der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag).
Seit der Affäre um das Magazin "Cicero" vor zehn Jahren sei bekannt, dass die Zielrichtung von Ermittlungen die undichte Stelle und nicht die Journalisten sein dürften.
Es sei dennoch nicht zu beanstanden, dass Maaßen die Namen der beiden Journalisten in seiner Anzeige genannt hat, weil dieses ein Ermittlungsansatz sei, verteidigte Grindel den Verfassungsschutzpräsidenten.
Es dürften zwar nicht, wie im Fall "Cicero", Redaktionsräume durchsucht werden, um Hinweise auf die undichte Stelle zu erhalten.
Wohl aber dürften die Journalisten beobachtet werden, ob sie sich etwa mit dem Informanten erneut treffen, hob Grindel hervor, der dem Rechtsausschuss des Bundestags angehört.
Mit einer vom damaligen Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) ausdrücklich gebilligten Durchsuchung bei "Cicero" hatten die Behörden 2005 vor allem eine undichte Stelle im Bundeskriminalamt ausfindig machen wollen.
Das Magazin hatte aus geheimen BKA-Papieren zur Finanzierung islamistischer Terroristen zitiert.
In einem Grundsatzurteil stufte das Bundesverfassungsgericht die "Cicero"-Razzia als verfassungswidrig ein und stärkte damit die Pressefreiheit.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/58964/3092120, Autor siehe obiger Artikel.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - dem Politik News & Info Portal mit aktuellen News und Artikeln!
Die "Neue Osnabrücker Zeitung" zu Angriffen auf Verfassungsschutz-Präsident Maaßen:
Osnabrück (ots) - Grindel: Er musste handeln, um undichte Stelle zu ermitteln / Hinweis auf Parallele zwischen Netzpolitik.org und Affäre um das Magazin Cicero
Der CDU-Rechtsexperte Reinhard Grindel hat die Angriffe gegen den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, in der Affäre um die Ermittlungen gegen Netzpolitik.org als "abwegig" zurückgewiesen.
"Wenn geheimes Material aus dem Bereich des Verfassungsschutzes an Medien durchgestochen wird, muss dagegen vorgegangen werden", sagte der Bundestagsabgeordnete der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag).
Seit der Affäre um das Magazin "Cicero" vor zehn Jahren sei bekannt, dass die Zielrichtung von Ermittlungen die undichte Stelle und nicht die Journalisten sein dürften.
Es sei dennoch nicht zu beanstanden, dass Maaßen die Namen der beiden Journalisten in seiner Anzeige genannt hat, weil dieses ein Ermittlungsansatz sei, verteidigte Grindel den Verfassungsschutzpräsidenten.
Es dürften zwar nicht, wie im Fall "Cicero", Redaktionsräume durchsucht werden, um Hinweise auf die undichte Stelle zu erhalten.
Wohl aber dürften die Journalisten beobachtet werden, ob sie sich etwa mit dem Informanten erneut treffen, hob Grindel hervor, der dem Rechtsausschuss des Bundestags angehört.
Mit einer vom damaligen Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) ausdrücklich gebilligten Durchsuchung bei "Cicero" hatten die Behörden 2005 vor allem eine undichte Stelle im Bundeskriminalamt ausfindig machen wollen.
Das Magazin hatte aus geheimen BKA-Papieren zur Finanzierung islamistischer Terroristen zitiert.
In einem Grundsatzurteil stufte das Bundesverfassungsgericht die "Cicero"-Razzia als verfassungswidrig ein und stärkte damit die Pressefreiheit.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/58964/3092120, Autor siehe obiger Artikel.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - dem Politik News & Info Portal mit aktuellen News und Artikeln!
|
|
Artikel-Titel: Top News: Reinhard Grindel, CDU-Rechtsexperte, nennt Angriffe auf Verfassungsschutz-Präsident Maaßen \'\'abwegig\'\' / Parallele zwischen Netzpolitik.org und Affäre um das Magazin Cicero! |
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Deutsche-Politik-News.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PressePortal.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Deutsche-Politik-News.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "Top News: Reinhard Grindel, CDU-Rechtsexperte, nennt Angriffe auf Verfassungsschutz-Präsident Maaßen \'\'abwegig\'\' / Parallele zwischen Netzpolitik.org und Affäre um das Magazin Cicero!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
| Diese Web-Videos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Prmiere: Formel-1-Rennen in Hanoi im April 2020
 | Auto-Neuheiten (Paris 2018): Diese Autos würden wir ...
 | Vermögensverwalter Blackrock: Razzia in München dur ...
 |
|
|
| Diese Fotos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Berliner-Gaerten-der-Welt-Marzahn-2017-16 ...
 | Alter-Garnisonsfriedhof-in-Berlin-2015-15 ...
 | Internationale-Tourismus-Boerse-Berlin-IT ...
 | | |
|
| Diese Testberichte bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
 Leipziger Allerlei
Leipziger Allerlei ist der Legende nach kreiert worden, um als "Armen- und Bettlerspeise" die damals reiche Stadt Leipzig nach den napoleonischen Kriegen (1803–1815) vor Bettlern und S ... (Bernd-Bernd, 21.4.2021)
Schnittwundenset von Cosmoplast War ich neulich bei DM und wollte für meine nächste China-Reise Pflaster kaufen da sehe ich eine kleine Kunststoffbox mit der Aufschrift Schnittwundenset.
Denke was ist das denn?< ... (Petra38, 20.3.2021)
Thorium 90 von Sober Neuen Produkten bin immer sehr offen eingestellt, auch wenn es sich um Düfte für Herren handelt.
Sober hatte ich schon ein paar mal gelesen und dann war da noch diese Einladung au ... (Stefan Prinz, 15.2.2020)
Pasta pronto von San Fabio Ab und an schaue ich auch mal bei Penny rein ob es was interessantes im Angebot gibt.
Und da hatten sie neulich unter ihrer Eigenmarke San Fabio Pasta Pronto im Angebot und zwar i ... (Elias Kamp, 09.8.2019)
Reines Sonnenblumenöl von Buttella Mit nichts gelingt sogar einem Anfänger eine selbst gemachte Mayonnaise besser als mit Sonnenblumenöl.
Und jetzt zur Pfingstzeit auch ganz wichtig für die Zubereitung von Herzogin ... (René Kuypers, 05.6.2019)
Capri Sun von Capri Sonne Die Enkel sind da und da brauchts Capri-Sonne.
Und wie ich so schaue heißt die jetzt Capri-Sun.
Und der Beutel ist nicht mehr so schön Italienblau sondern hat jetzt ein ... (Ursula Köhler, 17.4.2019)
Fusselroller Profissimo von DM Ich hätte nie gedacht, dass bei so einem Produkt die Qualität so unterschiedlich sein kann.
Ob das die von den anderen Drogeriemarktketten, alles für 1€ oder McGeiz ist.
... (Beatrice Stammler, 05.2.2018)
Essigreiniger von DM Als erstes las ich von weitem Apfelduft und dachte, was ist das denn wieder?
Aber den Duft auf Essigreinger legen ist schon mal was. Ich kaufe den sonst immer bei Lidl.
Erster Eins ... (Vivien Degen, 08.5.2017)
Retsina Jedes mal wenn beim meinem Discounter (der Stiftung) griechische Wochen sind, kaufe ich mir eine Flasche Retsina.
Ich weiß nicht warum ich dazu verleitet werde aber es ist so.
Und ... (Solvig Müller, 02.11.2015)
Domestos Hygiene Reiniger Ich bin ja eigentlich der KLORIX-Verbraucher, doch neulich sah bei unserem Discounter Domestos Hygiene Reiniger im Angebot.
2 Liter für unter 2 €.
Und wer die KlORIX Preise kennt, ... (Mandy Luckner, 13.9.2015)
| Diese News bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
schuhplus erhält COMPUTER BILD Auszeichnung \'\'TOP SHOP 2024\'\' (PR-Gateway, 26.04.2024)
"schuhplus zählt zu den besten Onlineshops des Landes" (Statista)
(Hamburg/Dörverden) (26.04.2024) Europas größtes Versandhaus für Schuhe in Übergrößen, schuhplus aus Niedersachsen, wurde von COMPUTER BILD und Statista mit dem Award "TOP SHOP 2024" in der Kategorie Mode & Accessoires (Schuhe) ausgezeichnet. Der Nischenhändler steht für eine "herausragende Leistung und zählt damit zu den besten Onlineshops des Landes", so Key Accoun ...
Nahtlose Designs machen die Periode unsichtbar (PR-Gateway, 26.04.2024)
Neue Modibodi® Seamfree- und PUMA Seamfree Active-Kollektionen
Auslaufsicher und unsichtbar: Modibodi®, globale Marke für saugfähige Bekleidung, präsentiert die neuen Kollektionen ihrer Seamfree-Periodenunterwäsche. Dazu gehören auch neue Modelle aus der sechsten, limitierten PUMA x Modibodi-Kollektion, die optimalen Auslaufschutz mit der besten Performance im Alltag, auf dem Platz, dem Spielfeld und im Fitness-Studio vereint.
Neu und verbessert in Passform und Mate ...
Künstliche Intelligenz: (PR-Gateway, 26.04.2024)
Chancen für innovative Führungskräfte
In einer Zeit des rasanten technologischen Wandels eröffnet die Künstliche Intelligenz (KI) Unternehmen zahlreiche Möglichkeiten, ihre Prozesse zu optimieren und neue Geschäftsmodelle zu entwickeln. Als Führungskraft haben Sie die einzigartige Chance, Ihr Unternehmen an die Spitze der Innovation zu führen und die Potenziale der KI erfolgreich zu nutzen.
Eine klare Vision für den KI-Einsatz entwickeln
Der erste Schritt ...
Bien-Zenker ist \'\'Deutschlands Kundenchampion\'\' 2024 (PR-Gateway, 26.04.2024)
Als einziger Fertighausanbieter erhält Bien-Zenker in diesem Jahr vom F.A.Z.-Institut die Auszeichnung für außergewöhnliche Kundenbindung
Bien-Zenker, einer der größten Fertighaushersteller Europas mit Sitz in Schlüchtern ( www.bien-zenker.de), ist vom renommierten F.A.Z.-Institut als "Deutschlands Kundenchampion" ausgezeichnet worden. Diese bedeutende Auszeichnung unterstreicht die herausragende Kundenzufriedenheit der Bien-Zenker ...
Treppenhaus-, Büro-, Osmose- und Bodenreinigung (jacksmiths, 26.04.2024)
Willkommen bei Reinigungsfirma-Traunstein, Ihrem zuverlässigen Partner für professionelle Reinigungsdienstleistungen im gewerblichen Bereich. Unser umfangreiches Dienstleistungsangebot umfasst unter anderem Büro- und Treppenhausreinigung, Boden- und Fensterreinigung sowie Grundreinigungen und weitere Spezialreinigungen. Unsere erfahrenen Fachkräfte garantieren ein sauberes und hygienisches Arbeitsumfeld in Ihrer Praxis oder Ihrem Büro. Nehmen Sie noch heute Kontakt zu uns auf und überzeugen Sie ...
Laura Carbone veröffentlicht ihr neues Album The Cycle (PR-Gateway, 26.04.2024)
Ein geradezu erlesenes Werk voller furchtloser weiblicher Reife, Mystik und einer ungeheuren Kraft
"The Cycle" (VÖ: 26. April 2024 / Cosmic Dreaming) ist Laura Carbones viertes Album - ein geradezu erlesenes Werk voller furchtloser weiblicher Reife, Mystik und einer ungeheuren Kraft, die die Hörer:innen tief in den Soundtrack einer Metamorphose mitnimmt. Die insgesamt 13 Tracks der Doppel-LP zeigen eine gekonnt die Genres miteinander verschmelzende, gereifte Künstlerin nach ihrer tief ...
Night Fever, Night Fever (PR-Gateway, 26.04.2024)
ARAG Experten mit schwofigen Urteilen zum Welttanztag am 29. April
Unfreiwillig übers Parkett gerutscht
Aus dem feucht-fröhlichen Abend mit Tanz und Musik wurde für die Disko-Besucherin ein zweiwöchiger Krankenhausaufenthalt mit mehrfachen Operationen am Bein. Sie war am Rande der Tanzfläche auf einer Getränkepfütze ausgerutscht und hatte sich diverse Knochenbrüche zugezogen. Die Behandlungskosten von 37.000 Euro wollte sich ihre Krankenkasse von der Betreiberin des Clubs wie ...
Man kann nicht nicht kommunizieren - reloaded (PR-Gateway, 26.04.2024)
Warum ein Gesprächsraum nicht allein der Interpretation überlassen werden sollte
Im Grunde können alle mitreden, wenn man über Kommunikation diskutiert. Allein schon die Tatsache, dass man mitredet, zeigt, dass man bereits kommuniziert. Kaum eine Aus- oder Weiterbildung, kaum ein Fachartikel oder Standartwerk, kaum ein Seminar oder Vortrag kommt ohne Paul Watzlawicks These "Man kann nicht nicht kommunizieren" aus. Doch hat das in unserer heutigen Businesswelt überhaupt noch eine Relev ...
Controlware erhält erneut die \'\'Great Place to Work\'\'-Auszeichnungen \'\'Beste Arbeitgeber ITK\'\' und \'\'Beste Arbeitgeber Hessen\'\' (PR-Gateway, 26.04.2024)
Dietzenbach, 24. April 2024 - Controlware wurde durch das internationale Forschungs- und Beratungsinstitut "Great Place to Work" auch 2024 mit den renommierten Qualitätssiegeln "Beste Arbeitgeber ITK" und "Beste Arbeitgeber Hessen" ausgezeichnet.
Die Vergabe des "Great Place to Work"-Siegels basiert auf anonymen und repräsentativen Befragungen der Mitarbeitenden und des Managements der teilnehmenden Unternehmen. Die Ergebnisse dieser Befragungen werden im Verhältni ...
Pocketalk: KI-basierte Übersetzungen auf Knopfdruck (PR-Gateway, 25.04.2024)
Smarter, DSGVO-konformer Sprachübersetzer ermöglicht qualitativ hochwertige Echtzeit-Übersetzungen für Konversationen über Sprachbarrieren hinweg
Keizersgracht, 25.04.2024 - Deutschland leidet unter Fachkräftemangel. Laut dem Institut der Deutschen Wirtschaft sind 1.299.940 Stellen unbesetzt. Den MINT-Bereich trifft der Mangel an qualifizierten Fachkräften besonders hart. So ergab eine Studie des Digitalverbands Bitkom zum Arbeitsmarkt für IT-Kräfte Ende 2023, dass offene IT-Positione ...
| Werbung bei Deutsche-Politik-News.de: |
| Reinhard Grindel, CDU-Rechtsexperte, nennt Angriffe auf Verfassungsschutz-Präsident Maaßen \'\'abwegig\'\' / Parallele zwischen Netzpolitik.org und Affäre um das Magazin Cicero! |
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Deutsche-Politik-News.de Spende
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
D-P-N News Empfehlungen
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
|
Bundestag
