|
|
|
|
|
|
|
|
|
Deutsche Politik News und Infos: Nachrichten @ Deutsche-Politik-News.de !
netzpolitik.org leakt wieder einmal:
 Top News: Geheim-Vertrag geleakt: Die Ost-Länder Berlin, Brandenburg, Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt planen bereits seit fünf Jahren ein Polizei-Zentrum in Leipzig!
Veröffentlicht am Montag, dem 07. März 2016 @ 10:01:03 auf Deutsche-Politik-News.de
(548 Leser, 0 Kommentare, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)
|
|
netzpolitik.org zum Entwurf eines bislang geheimen Vertrags zwischen mehreren ostdeutschen Bundesländern über ein gemeinsames polizeiliches Sicherheitszentrum:
Halle (ots) - Das Internet-Blog "netzpolitik.org" hat den Entwurf eines bislang geheimen Vertrags zwischen mehreren ostdeutschen Bundesländern über ein gemeinsames polizeiliches Sicherheitszentrum veröffentlicht.
Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montagausgabe).
Während Datenschützer und Oppositionspolitiker Bedenken wegen des Zentrums formulierten, wollte sich das Innenministerium Sachsen-Anhalts nicht zu Sinn und Zweck des Zentrums äußern.
Bereits seit fünf Jahren planen Berlin, Brandenburg, Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt die Errichtung eines "Gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrum auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung" (GKDZ).
In diesem sollen die Fähigkeiten der Länderpolizeien bei der Überwachung der Festnetz-, Mobil- und Internetkommunikation zur Strafverfolgung gebündelt werden.
Völlig unklar ist bislang, mit welchen Kompetenzen das Zentrum ausgestattet werden und wie der Datenschutz sowie die parlamentarische Kontrolle gewährleistet werden sollen.
Nicht einmal den Parlamentariern der Länder wurde der Vertragsentwurf zugänglich gemacht.
Die Blogger von "netzpolitik.org" haben nun einen aus dem August vergangenen Jahres stammenden Vertragsentwurf ins Internet gestellt.
"Soviel Intransparenz bei der Zentralisierung polizeilicher Überwachungskapazitäten darf nicht sein", heißt es zur Begründung.
Gerade in punkto Datenschutz lasse das Papier viele Fragen offen, konkrete Ausführungsbestimmungen sollen in separaten Verwaltungsvereinbarungen geregelt werden.
Sowohl der ehemalige Datenschutzbeauftragte Berlins als auch der sachsen-anhaltische Datenschutzbeauftragte Harald von Bose haben die Pläne bereits kritisiert.
Von Bose fordert laut "netzpolitik.org" etwa eine klare Trennung der Daten der einzelnen Länder im Zentrum und eine konkrete Formulierung des Aufgabenumfangs.
Zu letzterem gibt es widersprüchliche Angaben: Erst hieß es, das Zentrum erfasse "Bestands- und Verkehrsdaten" von Telekommunikationsnutzern - also etwa Anschlussnummern, die spezielle Kennung von Handys (IMEI) und das benutzte Gerät. Funkzellendaten - also die Möglichkeit, den Standort eines Nutzers zu orten - sollten nicht dazu gehören.
Inzwischen ist aber klar, dass das Zentrum auch eigenständig sogenannte "stille SMS" versenden soll - mit ihnen werden Handynutzer geortet, ohne dass diese dies bemerken.
"Der vorliegende Vertragsentwurf bestätigt meine Befürchtungen hinsichtlich des Datenschutzes", sagte der Innenexperte der Grünen im Landtag von Sachsen-Anhalt, Sebastian Striegel, der Mitteldeutschen Zeitung.
Der Umstand, dass das Zentrum als "Anstalt öffentlichen Rechts" gegründet werden soll, "ist nichts anderes als der Versuch, es der parlamentarischen Kontrolle zu entziehen", so Striegel.
Die Anstalt soll ihren Sitz in Leipzig haben, mit einer Außenstelle in Dresden.
Das Innenministerium äußerte sich auf Anfrage zu Details nicht. "Es finden weitere Abstimmungsgespräche auf Staatssekretärsebene statt", sagte Sprecher Stefan Brodtrück nur.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/47409/3269468, Autor siehe obiger Artikel.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
netzpolitik.org zum Entwurf eines bislang geheimen Vertrags zwischen mehreren ostdeutschen Bundesländern über ein gemeinsames polizeiliches Sicherheitszentrum:
Halle (ots) - Das Internet-Blog "netzpolitik.org" hat den Entwurf eines bislang geheimen Vertrags zwischen mehreren ostdeutschen Bundesländern über ein gemeinsames polizeiliches Sicherheitszentrum veröffentlicht.
Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montagausgabe).
Während Datenschützer und Oppositionspolitiker Bedenken wegen des Zentrums formulierten, wollte sich das Innenministerium Sachsen-Anhalts nicht zu Sinn und Zweck des Zentrums äußern.
Bereits seit fünf Jahren planen Berlin, Brandenburg, Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt die Errichtung eines "Gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrum auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung" (GKDZ).
In diesem sollen die Fähigkeiten der Länderpolizeien bei der Überwachung der Festnetz-, Mobil- und Internetkommunikation zur Strafverfolgung gebündelt werden.
Völlig unklar ist bislang, mit welchen Kompetenzen das Zentrum ausgestattet werden und wie der Datenschutz sowie die parlamentarische Kontrolle gewährleistet werden sollen.
Nicht einmal den Parlamentariern der Länder wurde der Vertragsentwurf zugänglich gemacht.
Die Blogger von "netzpolitik.org" haben nun einen aus dem August vergangenen Jahres stammenden Vertragsentwurf ins Internet gestellt.
"Soviel Intransparenz bei der Zentralisierung polizeilicher Überwachungskapazitäten darf nicht sein", heißt es zur Begründung.
Gerade in punkto Datenschutz lasse das Papier viele Fragen offen, konkrete Ausführungsbestimmungen sollen in separaten Verwaltungsvereinbarungen geregelt werden.
Sowohl der ehemalige Datenschutzbeauftragte Berlins als auch der sachsen-anhaltische Datenschutzbeauftragte Harald von Bose haben die Pläne bereits kritisiert.
Von Bose fordert laut "netzpolitik.org" etwa eine klare Trennung der Daten der einzelnen Länder im Zentrum und eine konkrete Formulierung des Aufgabenumfangs.
Zu letzterem gibt es widersprüchliche Angaben: Erst hieß es, das Zentrum erfasse "Bestands- und Verkehrsdaten" von Telekommunikationsnutzern - also etwa Anschlussnummern, die spezielle Kennung von Handys (IMEI) und das benutzte Gerät. Funkzellendaten - also die Möglichkeit, den Standort eines Nutzers zu orten - sollten nicht dazu gehören.
Inzwischen ist aber klar, dass das Zentrum auch eigenständig sogenannte "stille SMS" versenden soll - mit ihnen werden Handynutzer geortet, ohne dass diese dies bemerken.
"Der vorliegende Vertragsentwurf bestätigt meine Befürchtungen hinsichtlich des Datenschutzes", sagte der Innenexperte der Grünen im Landtag von Sachsen-Anhalt, Sebastian Striegel, der Mitteldeutschen Zeitung.
Der Umstand, dass das Zentrum als "Anstalt öffentlichen Rechts" gegründet werden soll, "ist nichts anderes als der Versuch, es der parlamentarischen Kontrolle zu entziehen", so Striegel.
Die Anstalt soll ihren Sitz in Leipzig haben, mit einer Außenstelle in Dresden.
Das Innenministerium äußerte sich auf Anfrage zu Details nicht. "Es finden weitere Abstimmungsgespräche auf Staatssekretärsebene statt", sagte Sprecher Stefan Brodtrück nur.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/47409/3269468, Autor siehe obiger Artikel.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
|
|
Artikel-Titel: Top News: Geheim-Vertrag geleakt: Die Ost-Länder Berlin, Brandenburg, Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt planen bereits seit fünf Jahren ein Polizei-Zentrum in Leipzig! |
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Deutsche-Politik-News.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PressePortal.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Deutsche-Politik-News.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "Top News: Geheim-Vertrag geleakt: Die Ost-Länder Berlin, Brandenburg, Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt planen bereits seit fünf Jahren ein Polizei-Zentrum in Leipzig!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
| Diese Web-Videos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Nordkorea: Neujahrs-Feiern (Mondneujahr) ohne Schne ...
 | Eine kurze Geschichte des »erst« 20 Jahre alten Eur ...
 | Südkorea: Totenstille in Pyeongchang ein Jahr nach ...
 |
|
|
| Diese Fotos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Deutschland-Rosarium-Sangerhausen-2012-12 ...
 | Berliner-Gaerten-der-Welt-Marzahn-2017-16 ...
 | Deutschland-Brandenburg-Konzentrationslag ...
 | | |
|
| Diese Testberichte bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
 Maggi - Magic Asia - Noodle Cup Chikcen Taste with Black Pepper & Chili Maggi - Magic Asia - Noodle Cup Chikcen Taste with Black Pepper & Chili ist ein einfach und schnell zubereiteter Nudel-Snack.
Wenn es mal schnell gehen soll, durchaus schmackhaft ... (Harald, 16.3.2022)
FFP2 Maske AUPROTEC
Leider ist ja nun so, dass wir auch dieses Jahr mit Masken herumlaufen müssen.
2020 konnte jeder noch mit einer stylischen Mund-und Nasenbedeckung auf die Straße gehen, inzwisch ... (Igor Jeftic, 11.4.2021)
Rollmops von Ocean Trader
Ab und an gehe ich auch mal bei Lidl einkaufen. Aber jetzt auf die Schnelle, was isst man da.
Und da sehe ich im Kühlregal Rollmops im Glas. Also richtig Glas, nicht im Gläschen ... (Jürgen Ebmeyer, 23.2.2021)
Mandarin-Orangen von Freshona Ich habe die Vermutung, dass Mandarinen die einzige Obstsorte ist die als Konserve besser schmeckt als frisch.
Mandarinen als Konserve ist in meinen Augen etwas, was man immer im ... (Laura Peterson, 07.5.2018)
Dorschleber von Dreimaster Es gibt ja so Tage wo alles schief läuft und man etwas braucht was einen wieder aufbaut. Manche nennen es Frustessen ich nenne es Selbstbelohnung.
Dazu zählen Egg Benedicht und wenn es ... (Bertram Schmack, 08.11.2017)
Kräuterlinge zum Streuen von Knorr Eigentlich sollte man sich zum Essen und deren Zubereitung Zeit nehmen.
Aber manchmal ist der Hunger so stark das es husch husch gehen muss und dafür sind Kräuterlinge zum Streuen das I ... (Bodo Schmacke, 25.3.2017)
Bockwurst von Gut Ponholz Ich bin ja eigentlich Qualität ganz oben Preis ganz unten.
D.h. Ich kaufe einen Großteil meiner Lebensmittel bei Feinkost-Albrecht.
Doch manchmal ist mir der Weg zu weit und ich ge ... (DaveD, 22.8.2015)
Nemea Rotwein aus Griechenland Nicht jetzt etwa um Griechenland zu unterstützen, nein nur aus Neugierde habe ich diesen Rotwein gekauft.
Ich bin eigentlich durch Retsina von griechischen Weinen geheilt, aber ich dach ... (Sebastian Schröter, 13.8.2014)
Nescafe Classic Ich habe ja nun schon einiges an löslichen Kaffee probiert, aber letztendlich lande ich immer wieder bei Nescafe Classic.
Ich weiß nicht ob es zur geschmacklichen Prägung im jungen Lebe ... (dietrich david, 07.10.2013)
Spreewälder Sauerkraut Das ist mal was für den schnellen Snack zwischendurch.
Spreewaldsauerkraut – 350 g Beutel.
Ein Feierabendbier und was schnelles dazu?
Heimkommen, Schuhe aus. Pfanne mit Öl auf ... (dietrich david, 24.12.2012)
| Diese News bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
schuhplus erhält COMPUTER BILD Auszeichnung \'\'TOP SHOP 2024\'\' (PR-Gateway, 26.04.2024)
"schuhplus zählt zu den besten Onlineshops des Landes" (Statista)
(Hamburg/Dörverden) (26.04.2024) Europas größtes Versandhaus für Schuhe in Übergrößen, schuhplus aus Niedersachsen, wurde von COMPUTER BILD und Statista mit dem Award "TOP SHOP 2024" in der Kategorie Mode & Accessoires (Schuhe) ausgezeichnet. Der Nischenhändler steht für eine "herausragende Leistung und zählt damit zu den besten Onlineshops des Landes", so Key Accoun ...
Fremdkapital, Schuldenzyklen und mehr: Der feine Unterschied zwischen Kredit und Geld in Unternehmen (PR-Gateway, 26.04.2024)
Fremdkapital in Unternehmen - Volkswirtschaftliche Überlegungen, von Stefan Elstermann, Finanzierungsexperte
Die Wirtschaft wird als komplexe und undurchschaubare Entität wahrgenommen, die von vielfältigen Faktoren und unvorhersehbaren Dynamiken angetrieben wird. Jedoch argumentiert eine Perspektive, dass die Grundlage der Wirtschaft durch eine einfache mechanische Struktur repräsentiert werden kann, die durch regelmäßige und wiederkehrende Transaktionen charakteri ...
Künstliche Intelligenz: (PR-Gateway, 26.04.2024)
Chancen für innovative Führungskräfte
In einer Zeit des rasanten technologischen Wandels eröffnet die Künstliche Intelligenz (KI) Unternehmen zahlreiche Möglichkeiten, ihre Prozesse zu optimieren und neue Geschäftsmodelle zu entwickeln. Als Führungskraft haben Sie die einzigartige Chance, Ihr Unternehmen an die Spitze der Innovation zu führen und die Potenziale der KI erfolgreich zu nutzen.
Eine klare Vision für den KI-Einsatz entwickeln
Der erste Schritt ...
United Health Group - Analyse enthüllt Kursziel von 31% (PR-Gateway, 26.04.2024)
Die Aktienanalyse des Börsenexperten Marcus Kitzmann enthüllt robuste Wachstumsaussichten
Marcus Kitzmann, renommierter Analyst und Entwickler der GROWTH-Investing-Software, hat in seinem neuesten Video die Aktie der United Health Group (UHG) eingehend analysiert. Seine Untersuchung legt dar, dass UHG nach vier Jahren kontinuierlicher Überbewertung nun mit einer attraktiven Sicherheitsmarge gehandelt wird, was potenzielle Investoren aufhorchen lässt.
Die umfassende ...
Treppenhaus-, Büro-, Osmose- und Bodenreinigung (jacksmiths, 26.04.2024)
Willkommen bei Reinigungsfirma-Traunstein, Ihrem zuverlässigen Partner für professionelle Reinigungsdienstleistungen im gewerblichen Bereich. Unser umfangreiches Dienstleistungsangebot umfasst unter anderem Büro- und Treppenhausreinigung, Boden- und Fensterreinigung sowie Grundreinigungen und weitere Spezialreinigungen. Unsere erfahrenen Fachkräfte garantieren ein sauberes und hygienisches Arbeitsumfeld in Ihrer Praxis oder Ihrem Büro. Nehmen Sie noch heute Kontakt zu uns auf und überzeugen Sie ...
Laura Carbone veröffentlicht ihr neues Album The Cycle (PR-Gateway, 26.04.2024)
Ein geradezu erlesenes Werk voller furchtloser weiblicher Reife, Mystik und einer ungeheuren Kraft
"The Cycle" (VÖ: 26. April 2024 / Cosmic Dreaming) ist Laura Carbones viertes Album - ein geradezu erlesenes Werk voller furchtloser weiblicher Reife, Mystik und einer ungeheuren Kraft, die die Hörer:innen tief in den Soundtrack einer Metamorphose mitnimmt. Die insgesamt 13 Tracks der Doppel-LP zeigen eine gekonnt die Genres miteinander verschmelzende, gereifte Künstlerin nach ihrer tief ...
Man kann nicht nicht kommunizieren - reloaded (PR-Gateway, 26.04.2024)
Warum ein Gesprächsraum nicht allein der Interpretation überlassen werden sollte
Im Grunde können alle mitreden, wenn man über Kommunikation diskutiert. Allein schon die Tatsache, dass man mitredet, zeigt, dass man bereits kommuniziert. Kaum eine Aus- oder Weiterbildung, kaum ein Fachartikel oder Standartwerk, kaum ein Seminar oder Vortrag kommt ohne Paul Watzlawicks These "Man kann nicht nicht kommunizieren" aus. Doch hat das in unserer heutigen Businesswelt überhaupt noch eine Relev ...
Controlware erhält erneut die \'\'Great Place to Work\'\'-Auszeichnungen \'\'Beste Arbeitgeber ITK\'\' und \'\'Beste Arbeitgeber Hessen\'\' (PR-Gateway, 26.04.2024)
Dietzenbach, 24. April 2024 - Controlware wurde durch das internationale Forschungs- und Beratungsinstitut "Great Place to Work" auch 2024 mit den renommierten Qualitätssiegeln "Beste Arbeitgeber ITK" und "Beste Arbeitgeber Hessen" ausgezeichnet.
Die Vergabe des "Great Place to Work"-Siegels basiert auf anonymen und repräsentativen Befragungen der Mitarbeitenden und des Managements der teilnehmenden Unternehmen. Die Ergebnisse dieser Befragungen werden im Verhältni ...
Stefan Gaetano Ala: Das Leitprinzip der APOLONIA Gruppe und sein Einfluss auf den Immobilienmarkt (PR-Gateway, 26.04.2024)
Stefan Gaetano Ala projektiert die APOLONIA Gruppe mit dem Ziel, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.
Stefan Gaetano Ala verbindet soziale Verantwortung mit unternehmerischem Denken in seiner Rolle als Projektleiter gemeinsam. Sein ambitioniertes Ziel ist es, ohne Einbußen an Komfort, bezahlbaren Wohn- und Gewerberaum zu schaffen. Mit einem klaren Blick auf die Bedürfnisse der Menschen will Stefan Ala durch innovative und nachhaltig ...
Cannabis Hot Stock mit massivem Kaufsignal - Jetzt einsteigen. Neuer 305% Cannabis Aktientip nach 50.133% mit Aurora Cannabis ($ACB), 91.220% mit Curaleaf Holdings ($CURA) und 294.900% mit Canopy Growth ($CGC) (PR-Gateway, 25.04.2024)
Cannabis Hot Stock mit massivem Kaufsignal - Jetzt einsteigen. 305% Cannabis Aktientip nach 294.900% mit Canopy Growth
25.04.24 08:02
AC Research
Vancouver ( www.aktiencheck.de, Anzeige)
https://www.irw-press.at/prcom/images/messages/2024/74358/AC-250424.001.png
...
| Werbung bei Deutsche-Politik-News.de: |
| Geheim-Vertrag geleakt: Die Ost-Länder Berlin, Brandenburg, Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt planen bereits seit fünf Jahren ein Polizei-Zentrum in Leipzig! |
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Deutsche-Politik-News.de Spende
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
D-P-N News Empfehlungen
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
|
Bundestag
