|
|
|
|
|
|
|
|
|
 |
Deutsche Politik News und Infos: Nachrichten @ Deutsche-Politik-News.de !
Die beiden Gesetze sind nun tatsächlich vom Tisch:
 Top News: Andrzej Duda, Polens Staatspräsident, blockiert mit einem zweifachen Nein die Justizreform der nationalpopulistischen Regierungspartei PiS!
Veröffentlicht am Dienstag, dem 25. Juli 2017 @ 15:01:03 auf Deutsche-Politik-News.de
(806 Leser, 0 Kommentare, 0 Bewertungen, Durchschnittsbewertung: 0,00)
|
|
Gabriele Lesser zu Polens Justizreform:
Bremen (ots) - Es ist eine Sensation: Polens Staatspräsident Andrzej Duda blockiert tatsächlich die Justizreform der nationalpopulistischen Regierungspartei.
Zwar hatten die Demonstranten in den vergangenen Tagen und Nächten lautstark ein dreifaches Nein des Präsidenten gefordert und somit den Stopp des gesamten Gesetzespakets zur Politisierung der Justiz.
Doch auch Dudas zweifaches Nein kann als gewisser Erfolg der Straßen- und Oppositions-Proteste gelten.
Das Oberste Gericht und der Landesjustizrat bleiben unabhängig - zumindest fürs Erste.
Unterschrieben hat der Präsident allerdings das Reformgesetz über die nicht weniger wichtigen Allgemeinen Gerichte.
Niemand bestreitet, dass das Rechtssystem in Polen einer grundlegenden Reform bedarf. Allerdings sind es vor allem verkrustete Abläufe und Prozeduren, die Prozesse zu quälend langen und teuren Verfahren machen und häufig zu absurden Urteilen führen.
Die nationalpopulistische PiS-Partei wollte mit ihrem Reformpaket aber nicht diese Missstände angehen, sondern - verfassungswidrig - alle bisherigen Richter am Obersten Gericht sowie im Landesjustizrat durch eigene PiS-loyale Richter ersetzen.
Der Präsident, der selbst Jurist ist, stand dieses Mal unter besonderem Druck. Er hatte drei Möglichkeiten, sich zu entscheiden:
Er konnte erstens die verfassungswidrigen Gesetze unterschreiben. Damit hätte er sich allerdings nicht nur in Polen, sondern weltweit als Jurist kompromittiert und sich selbst jede weitere Karriere nach seiner Präsidentenamtszeit verbaut.
Er konnte zweitens die Gesetze an das Verfassungsgericht überweisen, dass aber - auch durch seine Schuld - nur noch ein Erfüllungsgehilfe der PiS-geführten Regierung ist. Und er konnte drittens die Gesetze zurückverweisen ins Parlament.
Da die PiS über keine Zweidrittel-Mehrheit im Sejm verfügt, kann sie sein Veto nun nicht überstimmen, sodass die beiden Gesetze tatsächlich vom Tisch sind.
Möglicherweise fordert die PiS ihn aber zum Rücktritt auf. Kühl kalkulierend, wagte er immerhin dieses Risiko.
Pressekontakt:
Weser-Kurier
Leiter Zentraldesk
Telefon: +49(0)421 3671 3200
chefredaktion@Weser-Kurier.de
Original-Content von: Weser-Kurier, übermittelt durch news aktuell
(Weitere interessante News zum Thema gibt es hier.)
(Ein Forum zum Thema kann hier nachgelesen werden.)
(Eine Foto-Galerie zum Thema gibt es hier.)
(Videos zum Thema finden sich hier.)
Polen: Präsident Duda legt Veto gegen Justizreform ein
(Youtube-Video, euronews (deutsch), Standard-YouTube-Lizenz, 24.07.2017):
"Die umstrittene Justizreform in Polen wird vorerst nicht umgesetzt.
Präsident Andrzej Duda legte sein Veto gegen die Pläne der nationalkonservativen Regierungspartei PiS ein.
Die Änderungen müssten so erfolgen, dass Gesellschaft und Staat nicht gespalten werden."
Artikel zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/30479/3692610, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
Gabriele Lesser zu Polens Justizreform:
Bremen (ots) - Es ist eine Sensation: Polens Staatspräsident Andrzej Duda blockiert tatsächlich die Justizreform der nationalpopulistischen Regierungspartei.
Zwar hatten die Demonstranten in den vergangenen Tagen und Nächten lautstark ein dreifaches Nein des Präsidenten gefordert und somit den Stopp des gesamten Gesetzespakets zur Politisierung der Justiz.
Doch auch Dudas zweifaches Nein kann als gewisser Erfolg der Straßen- und Oppositions-Proteste gelten.
Das Oberste Gericht und der Landesjustizrat bleiben unabhängig - zumindest fürs Erste.
Unterschrieben hat der Präsident allerdings das Reformgesetz über die nicht weniger wichtigen Allgemeinen Gerichte.
Niemand bestreitet, dass das Rechtssystem in Polen einer grundlegenden Reform bedarf. Allerdings sind es vor allem verkrustete Abläufe und Prozeduren, die Prozesse zu quälend langen und teuren Verfahren machen und häufig zu absurden Urteilen führen.
Die nationalpopulistische PiS-Partei wollte mit ihrem Reformpaket aber nicht diese Missstände angehen, sondern - verfassungswidrig - alle bisherigen Richter am Obersten Gericht sowie im Landesjustizrat durch eigene PiS-loyale Richter ersetzen.
Der Präsident, der selbst Jurist ist, stand dieses Mal unter besonderem Druck. Er hatte drei Möglichkeiten, sich zu entscheiden:
Er konnte erstens die verfassungswidrigen Gesetze unterschreiben. Damit hätte er sich allerdings nicht nur in Polen, sondern weltweit als Jurist kompromittiert und sich selbst jede weitere Karriere nach seiner Präsidentenamtszeit verbaut.
Er konnte zweitens die Gesetze an das Verfassungsgericht überweisen, dass aber - auch durch seine Schuld - nur noch ein Erfüllungsgehilfe der PiS-geführten Regierung ist. Und er konnte drittens die Gesetze zurückverweisen ins Parlament.
Da die PiS über keine Zweidrittel-Mehrheit im Sejm verfügt, kann sie sein Veto nun nicht überstimmen, sodass die beiden Gesetze tatsächlich vom Tisch sind.
Möglicherweise fordert die PiS ihn aber zum Rücktritt auf. Kühl kalkulierend, wagte er immerhin dieses Risiko.
Pressekontakt:
Weser-Kurier
Leiter Zentraldesk
Telefon: +49(0)421 3671 3200
chefredaktion@Weser-Kurier.de
Original-Content von: Weser-Kurier, übermittelt durch news aktuell
(Weitere interessante News zum Thema gibt es hier.)
(Ein Forum zum Thema kann hier nachgelesen werden.)
(Eine Foto-Galerie zum Thema gibt es hier.)
(Videos zum Thema finden sich hier.)
Polen: Präsident Duda legt Veto gegen Justizreform ein
(Youtube-Video, euronews (deutsch), Standard-YouTube-Lizenz, 24.07.2017):
"Die umstrittene Justizreform in Polen wird vorerst nicht umgesetzt.
Präsident Andrzej Duda legte sein Veto gegen die Pläne der nationalkonservativen Regierungspartei PiS ein.
Die Änderungen müssten so erfolgen, dass Gesellschaft und Staat nicht gespalten werden."
Artikel zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/30479/3692610, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
|
|
Artikel-Titel: Top News: Andrzej Duda, Polens Staatspräsident, blockiert mit einem zweifachen Nein die Justizreform der nationalpopulistischen Regierungspartei PiS! |
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Deutsche-Politik-News.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PressePortal.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Deutsche-Politik-News.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "Top News: Andrzej Duda, Polens Staatspräsident, blockiert mit einem zweifachen Nein die Justizreform der nationalpopulistischen Regierungspartei PiS!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
| Diese Web-Videos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Düsseldorf: Vater tötet siebenjährige Tochter nach ...
 | Myanmar: Ist das Internet zur Gefahr für die Rohing ...
 | Polnische Ostseeküste: Badeverbot wegen Blaualgen
 |
|
|
| Diese Fotos bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Grossdemonstration-Grenzenlose-Solidarita ...
 | Deutschland-Konzentrationslager-Bergen-Be ...
 | Deutschland-Hamburg-Planten-un-Blomen-201 ...
 | | |
|
| Diese Testberichte bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
 Rotwein Femar Roma Rosso DOC Der Femar Roma Rosso DOC (0,75L) von Femar Vini Sr, IT-Monte Porzio Catone, Roma, ist einer der besten Rotweine, den man zu seinem Preis bekommt - kaum zu toppen!
(Weitere Testberichte zu Le ... (Peter, 07.4.2024)
REEVA Instant-Nudelgericht RIND GESCHMACK Reeva Instant Nudeln mit BBQ-Rindfleischgeschmack (60g):
In nur 5 Minuten fertig – mit 300 ml heißem Wasser übergießen, 5 Minuten ziehen lassen und umrühren.
Solide kleine Mahlzeit ... (xyz_101, 04.4.2024)
Saperavi 2018 - Rotwein aus Russland Saperavi ist eine dunkle Rebsorte aus dem Alasani-Tal in der Region Kachetien in Ost-Georgien.
Der russische Saperavi 2018 kommt aus Sennoy im Temryuksky District desKrasnodar Kra ... (HildeBL2022, 20.2.2023)
Japanische Nudelsuppe Ramen von OYAKATA (Sojasoße) Hier in der Variante mit dem Geschmack von Sojasoße und einer Gemüsemischung aus Schnittlauch, Mais, Karotten und Lauch.
Mir hat sie nicht zugesagt - ich fand sie geschmacksarm.
( ... (KlausFPM, 20.2.2023)
Wesenitz-Bitter - schmackhafter sächsischer Magenbitter Der Sächsischer Magenbitter Wesenitz-Bitter (33%) ist mild und schmackhaft.
Der Wesenitz-Bitter wird seit 1906 nach einem überlieferten Rezept in Dürrröhrsdorf hergestellt.
Maggi - Magic Asia - Noodle Cup Chikcen Taste with Black Pepper & Chili Maggi - Magic Asia - Noodle Cup Chikcen Taste with Black Pepper & Chili ist ein einfach und schnell zubereiteter Nudel-Snack.
Wenn es mal schnell gehen soll, durchaus schmackhaft ... (Harald, 16.3.2022)
Badesalz AntiStress 1300g - Meersalz mit 100% natürlichem ätherischem Rosmarin- & Wacholderöl
Das Meersalz verbessert die Hautbeschaffenheit und hat auf den Körper eine positive Wirkung, es versorgt ihn mit notwendigen Makro-und Mikroelementen.
Das Badesalz ist reich ... (Bernd-Berlin-13189, 05.5.2021)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland (Metro)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland von der Metro
4 Stück á 175 g Stücke, ohne Fettdeckel, ohne Knochen, aeinzeln vak.-verpackt ca. 700 g
Qualität und Geschmac ... (Petra-38-Berlin, 05.5.2021)
Cerveza Palax – einfach ein gutes Bier
Ein Vorteil der Globalisierung ist, du kannst dir Essen und Trinken aus aller Welt zu dir nach Hause kommen lassen.
Du warst bei deinem letzten Spanienurlaub von eine bestim ... (Udo van der Ahe, 03.5.2021)
Greywacke Sauvignon Blanc Marlborough NZL trocken 0,75l
Ein trockener Weißwein mit kräftiger gelber Farbe aus Neuseeland, würziger Geschmack mit Fruchtaromen.
Er passt sehr gut zu Gerichten mit Meeresfrüchten und zu asiatischen G ... (Heinz-integerBLN, 02.5.2021)
| Diese News bei Deutsche-Politik-News.de könnten Sie auch interessieren: |
Wangen im Allgäu: Neuer Stadt- und Erlebnisführer (PR-Gateway, 26.04.2024)
Pünktlich zur Landesgartenschau 2024
Rechtzeitig zur Eröffnung der Landesgartenschau Baden-Württemberg 2024 erscheint im Reise-Idee-Verlag der detailreiche Stadt- und Erlebnisführer Wangen im Allgäu.
Neben den neu gestalteten Anlagen rund um die Gartenschau lädt die Stadt mit einem fast schon mediterranen Lebensgefühl, mit historischen Gassen, schmucken Fachwerkhäusern, kulinarischer Vielfalt und lebendigem Einzelhandel zum Entdecken ein. Egal ob traditionsreiche Ve ...
STÜKEN plant Galvanik-Neubau (PR-Gateway, 26.04.2024)
Der Hersteller von Präzisions-Tiefziehteilen investiert 28 Millionen Euro in den Standort Rinteln
STÜKEN wird eine neue Galvanikanlage am Fertigungsstandort im Industriegebiet Rinteln-Süd bauen. Der Weltmarktführer im Tiefziehen wird dafür rund 28 Millionen Euro investieren. In einer Auftaktveranstaltung mit Rintelns Bürgermeisterin Andrea Lange sowie Teilnehmern von Fachfirmen und Gewerbeaufsicht wurde das Projekt Ende Februar gestartet.
STÜKEN steht als weltweit f ...
Controlware erhält erneut die \'\'Great Place to Work\'\'-Auszeichnungen \'\'Beste Arbeitgeber ITK\'\' und \'\'Beste Arbeitgeber Hessen\'\' (PR-Gateway, 26.04.2024)
Dietzenbach, 24. April 2024 - Controlware wurde durch das internationale Forschungs- und Beratungsinstitut "Great Place to Work" auch 2024 mit den renommierten Qualitätssiegeln "Beste Arbeitgeber ITK" und "Beste Arbeitgeber Hessen" ausgezeichnet.
Die Vergabe des "Great Place to Work"-Siegels basiert auf anonymen und repräsentativen Befragungen der Mitarbeitenden und des Managements der teilnehmenden Unternehmen. Die Ergebnisse dieser Befragungen werden im Verhältni ...
Checkmarx und OWASP starten erstes weltweites Codebashing-E-Learning-Programm (PR-Gateway, 25.04.2024)
OWASP-Chapter und deren Mitglieder erhalten Zugang zu Codebashing, um die Weichen für die durchgängige Einhaltung von Application-Security-Standards und Compliance-Vorgaben sicherzustellen und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Security-Teams und Entwicklern zu gewährleisten.
MÜNCHEN - 23. APRIL 2024 - Checkmarx, der Marktführer im Bereich Cloud-native Application Security, hat gemeinsam mit dem Open Worldwide Application Security Project (OWASP) ein neue ...
Cottbusverkehr ordert 46 Wasserstoffbusse von Wrightbus (PR-Gateway, 25.04.2024)
Vierter Deal des nordirischen Herstellers in Deutschland
Cottbus/ Ballymena, 25. April 2024. Wrightbus, Pionier für emissionfreie Busse, hat einen seiner bisher größten Aufträge in Deutschland für Wasserstoffbusse gewonnen: Die Cottbusverkehr GmbH und ihre Tochtergesellschaft, die Spree-Neiße-Cottbusverkehr GmbH, orderten zusammen 46 "Kite Hydroliner" aus Nordirland. Die zwölf Meter langen Eindecker-Busse spielen eine wichtige Rolle für das Mobilitätsmodell im Rahmen des "Wasserstoff- ...
\'\'Cyber-Mobbing Leichte Hilfe App\'\' der Werkstätten in Berlin und klicksafe ab sofort auch für Android verfügbar (PR-Gateway, 25.04.2024)
Kostenloses Präventions- und Hilfsangebot von und für Menschen mit Beeinträchtigungen
Gute Nachrichten für alle Menschen mit Beeinträchtigungen: Die "Cyber-Mobbing Leichte Hilfe App" der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für behinderte Menschen Berlin e.V. (LAG WfbM Berlin) und klicksafe ist ab sofort auch im Google Play Store kostenlos abrufbar und damit auch für Android-Nutzer zugänglich.
Seit Februar steht die App in der IOS-Version im App Store zur Verfü ...
Viebrockhaus: \'\'Stilwandler\'\' und Energiekostenlos-Garantie (PR-Gateway, 25.04.2024)
Stadtvilla Maxime 720 II - 10 Jahre Energiekostenlos-Garantie für alle Häuser erhältlich
Harsefeld, 25. April 2024
Viebrockhaus, der führende Massivhausanbieter, stellt mit dem neuen Maxime 720 II einen weiteren "Stilwandler" vor. Unter den Varianten "zeitlos", "modern" und "klassisch" können Bauherren genau die Architektur und den Grundriss ihrer Stadtvilla wählen, die zu ihrem ganz persönlichen Stil und Wohnbedürfnis passen. Und mit der neuen Energiekostenlos-Gara ...
tde: Innovatives Modul ermöglicht Patchen mit höchster Packungsdichte im Rückraum (PR-Gateway, 25.04.2024)
Gleiche Portdichte im Rückraum und im Patchbereich: tde präsentiert tML Reverse Modul
Dortmund, 25. April 2024. tde - trans data elektronik GmbH ergänzt die tML-Systemplattform um eine zukunftsweisende Innovation: Mit dem neuen tML Reverse Modul bietet der Netzwerkspezialist als erster Hersteller ein Modul an, das sich auf der Plattform in zwei Richtungen bestücken lässt. Ein Patchen wird damit auch im Rückraum möglich. Vorder- wie rückseitig kann die gleiche Anzahl an Ports mit höchs ...
cit-Kunden führend im Bitkom Digitalranking der Bundesländer (PR-Gateway, 24.04.2024)
Ranking des Digitalverbands zum Status Quo der Digitalisierung in Deutschland hebt die Stadtstaaten Hamburg und Berlin sowie Bayern auf das Podest. Sie alle nutzen cit intelliForm.
Dettingen/Teck, 24.04.2024 - Die cit GmbH, Spezialist für E-Government und formularbasierte Prozesse, gratuliert ihren Kunden Hamburg, Berlin und Bayern zu den drei Spitzenpositionen im Digitalisierungsindex des Branchenverbands Bitkom. Ihr hervorragendes Abschneiden zeigt, dass sich eine konsequente, einhe ...
revolt Universal-Plug-&-Play-Akkuspeicher LIT-2150 für Balkon-Solaranlagen (PR-Gateway, 24.04.2024)
Auch nachts oder bei Bewölkung den selbst erzeugten Solarstrom nutzen
- Hochwertiger LiFePO4-Akku mit Zellen der Klasse A und 2,15 kWh
- Solar-Input: 2x 750 Watt (gesamt 1.500 Watt), AC-Output: 800 Watt (gesamt)
- 2 MPPT-Laderegler und Batterie-Management-System (BMS) integriert
- Noch 80 % Rest-Kapazität nach mehr als 6.000 Ladezyklen
- WLAN und kostenlose App für Steuerung auch von weltweit
- Einfaches Nachrüsten von Balkonkraftwerken - s ...
| Werbung bei Deutsche-Politik-News.de: |
| Andrzej Duda, Polens Staatspräsident, blockiert mit einem zweifachen Nein die Justizreform der nationalpopulistischen Regierungspartei PiS! |
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Deutsche-Politik-News.de Spende
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
D-P-N News Empfehlungen
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
|
Bundestag
