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Das darf die Politik niemals tolerieren:
Deutsche Politik News! Christina Baum (AfD), Landtagsabgeordnete Baden-Württemberg, zum NSU-Untersuchungsausschuss: V-Leute werden von ihren Führungsoffizieren zu Straftaten ermutigt!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Christina Baum zum NSU-Untersuchungsausschuss:

Stuttgart (ots) - Im Rahmen des NSU-Untersuchungsausschuss am 16. April 2018 kamen die Anwerbetaktiken des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) Thüringen zur Sprache.

Der geladene Zeuge Sven Kai R. berichtete auf Nachfrage der AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Christina Baum, es sei m ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 21. April 2018 @ 09:31:58
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 3 | PressePortal.de)

In Niedersachsen gibt es 50 Sicherungsverwahrte:
Deutsche Politik News! Sicherungsverwahrte in Niedersachsen sollen weniger Freigang bekommen - die Große Koalition will die Zahl der zwölf Freigänge im Jahr reduzieren!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zu Sicherungsverwahrten in Niedersachsen:

Osnabrück (ots) - Niedersachsen plant erhebliche Einschränkungen für sogenannte Sicherungsverwahrte: Die Zahl der gesetzlich erlaubten Freigänge soll von zwölf auf künftig wohl nur noch vier im Jahr reduziert werden.

SPD und CDU haben einen entsprec ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 20. April 2018 @ 08:31:57
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 2,33 | PressePortal.de)

Die Einlagerung radioaktiver Abfälle wurde oft falsch oder nur unzureichend dokumentiert:
Deutsche Politik News! Atommüll im Zwischenlager Leese: Mehr Problemfässer als bisher bekannt - was genau sich in welchem Fass befindet, ist unklar!

Deutsche-Politik-News.de | AKW Kruemmel 2013

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Zum Zwischenlager Leese:

Hamburg (ots) - Im Zwischenlager für schwach radioaktiven Atommüll in Leese (Landkreis Nienburg) stehen 442 Fässer, die intensiv nachbehandelt werden müssen.

Das belegt eine bisher unveröffentlichte Studie im Auftrag des Umweltministeriums, die dem NDR Regionalmagazin "Hallo Niedersachsen" vorliegt. Bisl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. April 2018 @ 08:31:55
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 4,73 | PressePortal.de)

Der beste Tarifabschluss im öffentlichen Dienst seit vielen Jahren:
Deutsche Politik News! Einigung beim öffentlichen Dienst: Dafür gab es diesmal wegen der Rekordüberschüsse so gute Argumente wie selten zuvor!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Zur Einigung beim öffentlichen Dienst:

Stuttgart (ots) - Während der Bund auch hohe Tarifabschlüsse verkraftet, müssen die Kommunen wieder an ihre Schmerzgrenze gehen.

Dafür gab es diesmal so gute Argumente wie selten zuvor. Trotz aller Rekordüberschüsse in ihren Kassen sind die Städte verpflichtet, ihr Geld zukunftsträchtig zu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. April 2018 @ 08:01:41
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 2,33 | PressePortal.de)

Brauchen neue Anläufe für eine politische Lösung innerhalb der Vereinten Nationen:
Deutsche Politik News! Jürgen Trittin, Grünen-Politiker: Die Luftschläge gegen Syrien sind völkerrechtswidrig - der ''Applaus der Bundesregierung ist unerträglich''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Jürgen Trittin zu den Luftschlägen der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen Syrien:

Düsseldorf (ots) - Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat die Luftschläge der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen Syrien als völkerrechtswidrig kritisiert.

"Man sollte nicht auf die massive Verletzung des Kriegsvölkerrechts einfach ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. April 2018 @ 08:01:35
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 4,38 | PressePortal.de)

Viele Anbieter haben den Verlust von Waren durch Bestellbetrug bereits mit einkalkuliert:
Deutsche Politik News! Berliner werden tausendfach Opfer von modernen Posträubern: Mehr als 15.000 mal haben im letzten Jahr in Berlin Täter unter fremden Namen im Internet Waren bestellt!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zur Online-Warenbestellung unter fremden Namen:

Berlin (ots) - Mehr als 15.000 mal haben im letzten Jahr in Berlin Täter unter fremden Namen im Internet Waren bestellt und sich damit Zugang zu teuren Markenartikeln verschafft.

Der Schaden für die Opfer liegt oft bei mehreren tausend Euro. Denn sind die Pakete in die Hände der Tä ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. April 2018 @ 08:31:32
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 4,33 | PressePortal.de)

Die Regierung entwickelt nicht ein Grundeinkommen als Alternative zu Hartz IV:
Deutsche Politik News! Helge Braun (CDU), Kanzleramtsminister: Das Grundeinkommen - wie es auch immer aussieht - ist kein Projekt dieser Koalition!

Deutsche-Politik-News.de | Jobcenter 2016

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Helge Braun zum Grundeinkommen:

Berlin (ots) - Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat der raschen Einführung eines Grundeinkommens eine Absage erteilt.

Dem "Tagesspiegel am Sonntag" sagte Braun, "ein Grundeinkommen, wie es auch immer aussieht, ist kein Projekt dieser Koalition".

Zwar werde sich die Regierung vo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. April 2018 @ 10:01:00
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 4,83 | PressePortal.de)

Militärschlag mit vorheriger Ansage - aber die konkreten Ziele bleiben unklar:
Deutsche Politik News! Die USA, Frankreich und Großbritannien greifen Ziele in Syrien an - dies soll eine Vergeltungsmaßnahme für einen mutmaßlichen Giftgaseinsatz der syrischen Regierung sein!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche-Politik-News.de aktuell
Zum Angriff der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf Syrien:

Nicht völlig unerwartet haben die USA, Frankreich und Großbritannien mit Marschflugkörpern Ziele in Syrien angegriffen.

Diese Aktion soll als Reaktion auf einen mutmaßlichen Giftgasei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 14. April 2018 @ 14:01:53
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 3,4 | PressePortal.de)

Wichtig ist vor allem die soziale Frage, weniger die Kultur:
Deutsche Politik News! Rekordwert: 10,6 Millionen Ausländer in Deutschland - ein Einwanderungsrecht, das Menschen nicht auf den Asylweg schickt, fehlt aber immer noch!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Zum fehlenden Einwanderungsrecht:

Hagen (ots) - Die Zahl der Ausländer in Deutschland ist auf den Rekordwert von 10,6 Millionen gestiegen.

Ist das zu viel?

Unbedingt, schreien besorgte Verteidiger des Deutschtums. Keinesfalls, rufen engagierte Idealisten.

Kommt darauf an, antwortet die Stimme der Ve ...

D-P-N: Die Konservativen der Union sind immer noch gegen ein vernünftiges Einwanderungsgesetz!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. April 2018 @ 08:31:23
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 4,86 | PressePortal.de)

90 Prozent der Legehennen werden in größeren Stallanlagen gehalten:
Deutsche Politik News! Jörg Vogelsänger (SPD), Brandenburgs Landwirtschaftsminister, bestätigt Massenställe mit Ökosiegel von bis zu 39.000 Bio-Legehennen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Jörg Vogelsänger zu Hühnerställen mit Ökosiegel in Brandenburg:

Berlin (ots) - In den drei größten Hühnerställen mit Ökosiegel in Brandenburg werden jeweils bis zu 39.000 Tiere gehalten.

Das geht aus einer Antwort des brandenburgischen Landwirtschaftsministers auf eine kleine Anfrage der Grünen im Landtag hervor, die dem rbb exk ...

D-P-N: Das ist Etiketten-Schwindel - kein Konsument dürfte so etwas als Bio-Haltung ansehen!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. April 2018 @ 08:01:55
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 2,33 | PressePortal.de)

Müller konnte nie den Ruch abschütteln, mit im VW-Manipulationssumpf zu stecken:
Deutsche Politik News! Ein halber Neubeginn: Der neue VW-Chef Herbert Diess war an den Manipulationen der VW-Dieselmotoren mit Schummelsoftware mit ziemlicher Sicherheit nicht beteiligt!

Deutsche-Politik-News.de | VW in Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Jörg Buteweg zu VW:

Freiburg (ots) - Der Vorzug des mutmaßlichen neuen Chefs Herbert Diess ist, dass er erst wenige Monate vor Bekanntwerden des Dieselskandals von BMW nach Wolfsburg kam.

An den Manipulationen der VW-Dieselmotoren mit Schummelsoftware war er mit ziemlicher Sicherheit nicht beteiligt. Insofern steht er für ein St ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. April 2018 @ 08:31:08
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 4,75 | PressePortal.de)

Den stärksten relativen Anstieg gab es bei Bürgern des Vereinigten Königreichs:
Deutsche Politik News! Die EU-Mitgliedstaaten erteilten 2016 fast einer Million Personen die Staatsangehörigkeit, davon waren 88 Prozent Bürger von Drittstaaten oder Staatenlose!

Deutsche-Politik-News.de | EUROSTAT
Zum Erwerb der Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats der Europäischen Union (EU):

Luxemburg (ots) - Im Jahr 2016 erwarben rund 995 000 Personen die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats der Europäischen Union (EU), was einen Anstieg gegenüber 841 000 Personen im Jahr 2015 sowie gegenüber 889 000 Personen im Jahr 2014 darstellt.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. April 2018 @ 15:01:21
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik Fakten | Punkte: 1 | PressePortal.de)

Bürger und Kommunen in Bayern sitzen auf Kohlen und wissen nicht, wie es weitergeht:
Deutsche Politik News! Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIEN WÄHLER im bayerischen Landtag, kritisiert: Auch im April ist kein CSU-Gesetz zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Sicht!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
Hubert Aiwanger zur Ankündigung der CSU:

München (ots) - Ein Vierteljahr ist seit der Ankündigung der CSU in Kloster Banz vergangen, zeitnah ein Gesetz zur Abschaffung der umstrittenen Straßenausbaubeiträge vorzulegen. Passiert ist immer noch nichts.

In einer Anfrage zum Plenum will Hubert ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. April 2018 @ 08:01:23
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 4,84 | PressePortal.de)

Zurück bleiben Fassungslosigkeit, Wut und Trauer:
Deutsche Politik News! Amokfahrt in Münster - die Münsteraner haben vorgemacht, wie man einer solchen Tat begegnet: mit bewegtem Herzen - und kühlem Kopf!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum Anschlag in Münster:

Bielefeld (ots) - Terror oder Amokfahrt: Für die Opfer von Münster macht das keinen Unterschied. Zwei von ihnen wurden direkt am Tatort aus dem Leben gerissen, andere kämpfen noch immer um ihr Leben.

Allesamt sind sie vollkommen unschuldig an den Umständen, die den Täter an diesem herrlichen Frühlingstag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. April 2018 @ 12:01:46
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik News | Punkte: 1 | PressePortal.de)

Fühlen sich in der CDU echte Konservative noch gut aufgehoben?
Deutsche Politik News! Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, und das Manifest: Mit ihrem ''konservativen Manifest'' wollen Merkel-kritische Abgeordnete die 73 Jahre alte Volkspartei zu ihren Wurzeln zurückführen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Jörg Quoos zu Angela Merkel :

Berlin (ots) - Ist die CDU noch eine Partei, in der sich echte Konservative gut aufgehoben fühlen?

Diese Frage ist ungefähr so alt, wie die Amtszeit von Bundeskanzlerin

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. April 2018 @ 08:31:41
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 4,85 | PressePortal.de)

Gerichtsbarkeit als eigenständige Gewalt unabhängig von Regierung und Parlament nötig:
Deutsche Politik News! Günther Oettinger (CDU), EU-Haushaltskommissar, kündigt an, dass EU-Kommission die Vergabe von Fördergeldern an rechtsstaatliche Grundsätze knüpfen will!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Günther Oettinger zur Vergabe von EU-Fördergeldern:

Berlin (ots) - Berlin - EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) hat angekündigt, dass die EU-Kommission künftig die Vergabe von Fördergeldern an die Einhaltung rechtsstaatlicher Standards in den Empfängerländern knüpfen will.

"Wir wollen vorschlagen, dass im künftigen Hau ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. April 2018 @ 11:01:42
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 2,33 | PressePortal.de)

Das OLG Schleswig zeigt, wie eine umsichtige und faire Justiz zu differenzieren vermag:
Deutsche Politik News! Carles Puigdemont, Ex-Katalanen-Präsident, wird entlassen: Das Oberlandesgericht Schleswig beschließt unter Auflagen die Aussetzung des Haftbefehls!

Deutsche-Politik-News.de | Kieler Nachrichten
Matthias Koch zur Aussetzung des Haftbefehls gegen Carles Puigdemont:

Kiel (ots) - Niemand sollte die Weisheit deutscher Oberlandesgerichte unterschätzen. Das OLG in Schleswig jedenfalls bewies soeben im Umgang mit dem verzwickten Fall Puigdemont eine Eleganz, die an die sagenhaften Urteile des Königs Salomo erinnert.

Wer, Freun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. April 2018 @ 10:01:50
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 4,81 | PressePortal.de)

Stimmung anzuheizen, Menschen nach ihrer Religion zu beurteilen, ist falsch:
Deutsche Politik News! Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, zur Islam-Debatte von CSU-Chef Horst Seehofer: Muslime sind Teil unserer Gesellschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Armin Laschet zur von Horst Seehofer losgetretenen Islam-Debatte:

Bielefeld (ots) - NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hält die von CSU-Chef Horst Seehofer losgetretene Islam-Debatte in Deu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. April 2018 @ 09:01:25
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 3,66 | PressePortal.de)

Das will man als anständiger Bürger nicht bei sich auf dem Grundstück haben:
Deutsche Politik News! Michael Kretschmer (CDU), Sachsens Ministerpräsident, will mit einem bunten Bürgerfest Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen!

Deutsche-Politik-News.de | Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Michael Kretschmer zum Rechtsrock-Festival "Schild und Schwert":

Leipzig (ots) - Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) kritisiert die Vermietung eines Veranstaltungsgeländes im ostsächsischen Ostritz für das Rechtsrock-Festival "Schild und Schwert".

Dem MD ...

D-P-N: Es ist zweifelhaft, ob das Bürgerfest wirklich etwas gegen Rechtsextremismus bewegen kann!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 05. April 2018 @ 08:31:50
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 2,33 | PressePortal.de)

Ende des Jahres droht die Verjährung von Ansprüchen geprellter Käufer:
Deutsche Politik News! Oberlandesgericht Köln: Sensation im VW Abgasskandal - ein Rücktritt vom Kaufvertrag ist auch nach der Durchführung eines Softwareupdates möglich!

Deutsche-Politik-News.de | Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Zum Rücktrittsrecht nach einem Softwareupdate:

Lahr (ots) - Das Oberlandesgericht Köln hat in einem Beschluss vom 27.03.2018 (Aktenzeichen: 18 U 134/17) angekündigt, dass Kunden selbst dann ein Rücktrittsrecht zustehen kann, wenn das Softwareupdate vor dem Rücktritt durchgeführt wurde.

Der Kläger erwarb im Jahre 2015 einen gebra ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. April 2018 @ 08:31:40
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 2,33 | PressePortal.de)

Eine freche, grob fabrizierte antirussische Provokation:
Deutsche Politik News! Sergej Netschajew, Russlands Botschafter in Deutschland, weist Vorwürfe zurück: Russland hat mit dem ''Fall Skripal'' nichts zu tun!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Sergej Netschajew zum "Fall Skripal":

Düsseldorf (ots) - Russlands Botschafter in Deutschland, Sergej Netschajew, hat die Beteiligung Russlands an dem mutmaßlichen Giftanschlag auf den Ex-Agenten Sergej Skripal in Großbritannien zurückgewiesen und von einer "frechen, grob fabrizierten anti-russischen Provok ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. April 2018 @ 15:01:05
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik News | Punkte: 3 | PressePortal.de)

Die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion ließ eine Frist ablaufen:
Deutsche Politik News! Das geplante Institut für Islamische Theologie an der Humboldt-Universität (HU) Berlin wird möglicherweise ohne die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (Ditib) errichtet!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zum geplanten Berliner Islam-Institut:

Berlin (ots) - Das geplante Institut für Islamische Theologie an der Humboldt-Universität (HU) Berlin wird möglicherweise ohne Ditib errichtet.

Das erfuhr der Berliner "Tagesspiegel" (Dienstag-Ausgabe) sowohl aus Wissenschaftskreisen als auch von Kennern der Türkisch-Islamischen Union der A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. April 2018 @ 08:01:06
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 4,91 | PressePortal.de)

Hunderte Studien belegen, dass selbst Pestizi-Kleinstmengen verheerende Folgen haben können:
Deutsche Politik News! André Leu, Agrarexperte und langjähriger Präsident der Internationalen Vereinigung der ökologischen Landbaubewegungen IFOAM: Es ist ein Mythos, dass Pestizide unbedenklich sind!

Deutsche-Politik-News.de | LPG BioMarkt Berlin Kollwitzstraße  2016

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
André Leu zu Pestizide:

Berlin (ots) - Der Agrarexperte André Leu rät jungen Eltern angesichts der Verwendung von Glyphosat und anderen giftigen Chemikalien in der konventionellen Landwirtschaft, Bioprodukte zu kaufen.

"Die kosten zwar eventuell etwas mehr, aber ihre Kinder werden es ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. April 2018 @ 10:31:01
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 4,6 | PressePortal.de)

Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) muss bei den Lkw ansetzen:
Deutsche Politik News! Stefan Gelbhaar, Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, forder wegen immer mehr Unfällen mit Radfahrern Abbiege-Assistenzsysteme und bodentiefe Fenster bei Lkw EU-weit!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Stefan Gelbhaar zu Unfällen durch abbiegende Lkw mit Radfahrern:

Düsseldorf (ots) - Die Zahl der Lkw-Unfälle mit Radfahrern steigt seit 2012 konstant an.

Zwischen 2012 (99 Unfälle) und 2016 (127 Unfälle) kam es in Deutschland durch abbiegende Lkw insgesamt zu 620 Unfällen mit Radfahrern. Dabei wurden 157 Radfahrer schwerverletzt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 01. April 2018 @ 11:01:42
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 4,2 | PressePortal.de)

Angebote für zunächst 150.000 Langzeitarbeitslose können aber nur ein Einstieg sein:
Deutsche Politik News! Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, begrüßt die Hartz-IV-Initiative von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD)!

Deutsche-Politik-News.de | Paritätischer Gesamtverband
Ulrich Schneider zu Hubertus Hei:

Berlin (ots) - Der Paritätische Wohlfahrtsverband begrüßt das Vorhaben von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, den Koalitionsvertrag beim Wort zu nehmen und einen Sozialen Arbeitsmarkt für bis zu 150.000 Langzeitarbeitslose zu schaffen und darüber hinaus zu einer generellen Neuausrichtung der Grundsicherung f ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 31. März 2018 @ 11:01:27
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 1 | PressePortal.de)

Knallharte Lobbyinteressen von Konzernen der alten Energiewirtschaft:
Deutsche Politik News! Marcel Keiffenheim, Greenpeace Energy & Bündnis Bürgerenergie e.V.: Deutschland blockiert neue Rechte für Solarstrom-Eigenerzeuger in der EU!

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace Energy
Marcel Keiffenheim zu Solarstrom-Eigenerzeugern in der EU:

Hamburg (ots) - In den aktuellen EU-Verhandlungen über die europäische Erneuerbaren-Energien-Richtlinie verweigert sich die Bundesregierung weiterhin den Plänen, mehr Rechte für kleine Eigenerzeuger von Solarstrom - so genannte "Prosumer" - zu schaffen.

EU-Parlament und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 30. März 2018 @ 08:31:05
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik Skandale | Punkte: 2,33 | PressePortal.de)

Bis heute weiß niemand konkret, was genau das Geschäftsmodell von Facebook ist:
Deutsche Politik News! Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen, hält die Facebook-Ankündigungen für ''maximal unglaubwürdig''!

Deutsche-Politik-News.de | facebook 2017

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Konstantin von Notz zu den Facebook-Ankündigungen:

Berlin (ots) - Der Fraktionsvize der Grünen, Konstantin von Notz, hält die Zusagen von Facebook im jüngsten Datenskandal für unglaubwürdig.

Es überzeuge ihn in keiner Weise, was das Unternehmen zur Zeit an Entgegenkommen zeige, sagte der Netz-Politiker am Donnerstag im Inforadio ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 29. März 2018 @ 15:01:09
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Das gilt auch für Rennen von einem Dritten geliehene Autos:
Deutsche Politik News! Peter Biesenbach (CDU), NRW-Justizminister, droht Rasern mit Wegnahme der Autos: ''Die versteigern wir dann. Der Erlös fließt in die Staatskasse''!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Peter Biesenbach zu Rasern:

Düsseldorf (ots) - Am Karfreitag trifft sich traditionell in NRW die Auto-Tuning-Szene.

NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) droht in diesem Jahr allen, die sich am so genannten "Car-Freitag" zum Rasen verabreden wollen, mit der vollen Härte des Gesetzes.

"Wir bestrafen nicht nur d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 29. März 2018 @ 08:01:50
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 2,33 | PressePortal.de)

Kritik an Wagenknechts Äußerungen zur Flüchtlings- und Migrationspolitik nicht nachvollziehbar:
Deutsche Politik News! Fabio De Masi, LINKE-Bundestagsabgeordneter, zum Führungsstreit in der Linkspartei: ''Wer Sahra Wagenknecht beerben will, soll sie offen herausfordern''!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Fabio De Masi zum Führungsstreit in der Linkspartei:

Berlin (ots) - Der LINKE-Bundestagsabgeordnete Fabio De Masi hat sich im Führungsstreit in der Linkspartei an die Seite von Fraktionschefin Sahra Wagenknecht gestellt

Wagenknecht sei die populärste Politikerin der LINKEN "u ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. März 2018 @ 15:01:01
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik News | Punkte: 1 | PressePortal.de)

Die einstige Terrorhelferin kam bereits nach knapp zwei Dritteln ihrer Haft auf Bewährung frei:
Deutsche Politik News! Der Bonner IS-Kämpfer Fared S. war an mehreren Massakern beteiligt - seine Ex-Frau hat sich vom Dschihad losgesagt und kam vorzeitig aus Haft frei!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Zum Bonner IS-Kämpfer Fared S.:

Köln (ots) - Der in Syrien festgesetzte Bonner Top-Terrorist Fared S. soll an mehreren Massentötungen der Terror-Milizen "Islamischer Staat" (IS) beteiligt gewesen sein.

Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe) berichtet, habe sich der Deutsch-Algerier laut Bundesanwaltschaft nicht nur a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. März 2018 @ 08:01:01
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 2,33 | PressePortal.de)

Den Verbrauchern soll eine klare Orientierung in die Hand gegeben werden:
Deutsche Politik News! Julia Klöckner (CDU), neue Landwirtschaftsministerin, will ein staatliches Tierwohl-Label einführen und so bei Fleisch- und Wurstwaren die Tierhaltung transparent machen!

Deutsche-Politik-News.de | Rinder Niedersachsen 2012

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Julia Klöckner zu einem staatlichen Tierwohl-Label:

Düsseldorf (ots) - Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) will durch ein staatliches Tierwohl-Label für die Verbraucher bei Fleisch- und Wurstwaren transparent machen, unter welchen Umständen die Tiere gehalten wurden.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. März 2018 @ 08:01:36
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik News | Punkte: 1 | PressePortal.de)

Die Jugend in den USA hat sich mit dem täglichen Sterben (noch) nicht abgefunden:
Deutsche Politik News! Eine Machtprobe, die Mut macht: Eine bemerkenswert artikulierte Generation von Erst-Wählern in den USA weist den Weg!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Dirk Hautkapp zum March for Life:

Berlin (ots) - Wer auf einen hoffnungsvoll stimmenden Beweis gewartet hat, dass Amerika so viel mehr und besser ist als das tägliche Schauer-Programm im Weißen Haus, der wurde am Sonnabend in Washington belohnt.

Hunderttausende folgten dem Aufruf der jungen Überlebenden des Schul-Massakers von P ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. März 2018 @ 15:01:23
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 3 | PressePortal.de)

Der Vorwurf der Rebellion findet sich aber nicht wortwörtlich im Auslieferungsabkommen:
Deutsche Politik News! Puigdemont-Festnahme: Mariano Rajoy, spanischer Ministerpräsident und Parteifreund von Kanzlerin Angela Merkel, will Puigdemont vor Gericht sehen - in Spanien, und zwar bald!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zur Puigdemont-Festnahme:

Bielefeld (ots) - Ach, hätte der spanische Geheimdienst den entscheidenden Tipp doch zeitig genug den Finnen oder Dänen gegeben.

Dann säße Carles Puigdemont jetzt hinter schwedischen Gardinen in Helsinki oder Kopenhagen und nicht in Neumünster. Und die deutsche Politik könnte sich entspannt zurücklehne ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. März 2018 @ 08:01:23
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Deutsche Politik News | Punkte: 4,57 | PressePortal.de)

Senioren könnten Rentenansprüche erhöhen, Arbeitgeber erfahrene Arbeitskräfte gewinnen:
Deutsche Politik News! Mehr Flexibilität für arbeitende Rentner: Arbeitnehmer im Rentenalter sollen befristete Arbeitsverträge ohne Einschränkungen schließen dürfen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zu Arbeitnehmern im Rentenalter :

Berlin (ots) - Arbeitnehmer im Rentenalter sollen befristete Arbeitsverträge ohne Einschränkungen schließen dürfen.

Das fordern Gert G. Wagner, Fellow am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) und Vorsitzender des Sozialbeirats der Bundesregierung, sowie der Personalchef des DIW, Corn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 25. März 2018 @ 10:01:52
(alles lesen ... | Kommentar schreiben | Deutsche Politik News | Punkte: 1 | PressePortal.de)

Sollen Fußballvereine für Zusatzkosten der Polizei bei Hochrisikospielen aufkommen?
Deutsche Politik News! Carsten Sieling (SPD), Bremer Bürgermeister, zum Streit um Polizeikosten bei Fußballspielen: Bremen wird siegen!

Deutsche-Politik-News.de | Rathaus Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Carsten Sieling zum Streit um Polizeikosten bei Fußballspielen:

Osnabrück (ots) - Stadtstaat strebt bundesweit einheitliche Lösung an / Viele Länder warten ab!

Der Bremer Bürgermeister Carsten Sieling zeigt sich im Streit mit der Deutschen Fußball-Liga (DFL) um Polizeikosten bei Fußballspielen siegesgewiss.

Im Int ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 24. März 2018 @ 13:01:45
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1895: Kaiser Wilhelm II. eröffnet den Kaiser-Wilhelm-Kanal (später in Nord-Ostsee-Kanal umbenannt). Er durchquert Schleswig-Holstein und verbindet die Elbebucht (Brunsbüttel) der Nordsee mit der Kieler Förde (Holtenau) der Ostsee. Die Bauzeit betrug 8 Jahre. Der 99 km lange Kanal, in der internationalen Schiffahrt Kiel Canal genannt, wird zur meistbefahrenen künstlichen Wasserstraße der Welt.

1919: Im britischen Marinestützpunkt in Scapa Flow versenken die Mannschaften der dort internierten deutschen Hochseeflotte ihre Schiffe, um sie nicht in die Hände der Alliierten fallen zu lassen.

1942: Deutsche und italienische Truppen erobern mit einem Überraschungsangriff die nordafrikanische Festung und Hafenstadt Tobruk.


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Macron gibt Merkel Rückendeckung im Asylstreit
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Analyse zur Regierungskrise: "Seehofer wird getrieben von Söder"

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Dramatische Entwicklung: 68,5 Millionen Menschen auf der Flucht (fast drei Millionen mehr als Ende 2016) - 85 Prozent der Flüchtlinge leben in armen Ländern!
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Rapper Momo - Rapper tragen Schuhe - Görlitz Marienplatz - 22.09.2017

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Parteitag der Linken in Leipzig: Buhrufe statt sachlicher Diskussion - zwei unversöhnliche Lager stehen sich im Richtungsstreit gegenüber!
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Ein ungewöhnlich heißer Mai 2018: Ausdruck des Klimawandels oder nur eine Wetterkapriole?
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Verballhornung der deutschen Sprache - mehr Political Correctness ist dringend notwendig!
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Kolumne: Das Unwort Populismus - wer von Rechtspopulisten oder Linkspopulisten spricht, muss auch von Mitte-Populisten sprechen!
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Kolumne: Petry ''macht den Lucke'' - Ankündigung des Austritts aus der AfD und politischer Konkurrenz zu ihrer dann ehemaligen Partei!
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Kolumne: Bezeichnend - alle Regierungsparteien haben verloren - alle Oppositionsparteien haben gewonnen!
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Zum Dilemma mit den Meinungsumfragen: Sinkt die SPD auf 20 Prozent - oder doch nicht? Wird die AfD Dritte - oder doch nicht?
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Kolumne: Von Frohnmaier, Petry, Storch, Meuthen, Höcke und Gauland zu Weidel - unakzeptables unseriöses und teilweise skuriles Gedankengut, das  auch noch unprofessionell vertreten wird!
Von Frohnmaier, Petry, Storch, Meuthen, Höcke und Gauland zu Weidel - unakzeptables unseriöses und teilweise skuriles Gedankengut, das auch noch unprofessionell vertreten wird!

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Wolfgang-Borchert-Lesung anlässlich des 70. Todestages des Hamburger Dichters: Ovations des begeisterten Publikums im ausverkauften St. Pauli Theater!
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Sensation von Kalaschnikow (Russland): Mit dem Hoverbike Scorpion-3 kann ein Mensch vom Boden abheben und bis zehn Meter hoch fliegen!
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Bundestagswahl 2017: Union 33 Prozent, SPD 20 Prozent, AfD 13 Prozent, FDP 10 Prozent, Grüne & Linke 9 Prozent - die CDU wird regieren, die SPD wohl Oppositionsführer!
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Sensation: Zwei sehr seltene weiße Giraffen sind in Kenia entdeckt worden - Ursache der weißen Farbe ist sogenannter Leuzismus!
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Biennale Venedig 2017: Sehenswerte Pavillons (u.a. Israel, Griechenland und Russland) sowie Ausstellungen (u.a. Robert Rauschenberg & Andy Warhol: ''Us Silkscreeners...'')!
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Hamburg: Mehr als 70.000 Menschen demonstrieren friedlich auf der Demo «Grenzenlose Solidarität statt G20»!
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Überfall auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941: War es ein Eroberungskrieg Deutschlands (und seiner Verbündeten) oder ein Präventivkrieg?
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Wasserbüffel-Tour in Niedersachsen (Biohof Eilte): Büffel beim Baden in der Aller und
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Sigur Rós - Hamburg Teil 1 (Beginn) - 12.10.2017

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Deutsche Umwelthilfe erzielt vor dem Verwaltungsgericht Aachen ein Urteil für Diesel-Fahrverbote ab 1.1.2019: Endlich ''Saubere Luft'' in Aachen!
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Die Berliner Ausländerbehörde ignorierte Hinweise und ermöglichte so den jahrelangen Betrug mit sogenannten EU-Aufenthaltskarten für Nigerianer!
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Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, kritisiert das verteilungspolitische Versagen und fordert konsequente Maßnahmen zur Armutsbekämpfung!
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Marco Buschmann, FPD-Bundesgeschäftsführer, rechnet weiter mit einem Untersuchungsausschuss zum Bamf-Skandal!
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Skandal um die Bremer Asylbescheide: Interne E-Mails belasten die Zentrale des Bundesamtes für Flüchtlingsfragen in Nürnberg!
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Deutsche Behörden gaben wichtige Informationen nicht weiter: Der OEZ-Attentäter von München hatte Kontakt zu späterem US-Amokläufer!
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Werner Marnette (CDU, früherer Minister in Schleswig-Holstein: Haben die Landesregierungen Hamburgs und Schleswig-Holsteins die HSH-Kaufpreiszahlung durch Bilanztricks finanziert?
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Die Bundeswehr plante in den 1960er-Jahren den Einsatz von Chemiewaffen - diesbezügliche öffentliche Äußerungen von Bundesregierung und Bundeswehr entsprachen nicht der Wahrheit!
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Volkswagen kündigt einen Kulturwandel hin zu mehr Ehrlichkeit und Transparenz an - es bleibt zu wünschen, dass der neue Chef Herbert Diess es ernst meint!
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Die aktuelle Krankenhausfinanzierung schadet Patienten - Investitionen erfolgen aus Mitteln der Krankenkassen, die eigentlich für die Behandlung von Patienten gedacht sind!
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Dramatische Entwicklung: 68,5 Millionen Menschen auf der Flucht (fast drei Millionen mehr als Ende 2016) - 85 Prozent der Flüchtlinge leben in armen Ländern!
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Bundesregierung korrigiert Zahlen: Mehr Tote durch rechte Gewalt seit 1990 - offiziell 76 vollendete rechts motivierte Tötungsdelikte mit 83 Todesopfern!
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Die EU-Mitgliedstaaten erteilten 2016 fast einer Million Personen die Staatsangehörigkeit, davon waren 88 Prozent Bürger von Drittstaaten oder Staatenlose!
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Die Berliner Bodenrichtwerte sind seit 2008 teils um 1.000 Prozent gestiegen -  so in der Gegend um die Wörther Straße in Prenzlauer Berg von 460 Euro auf 5.500 Euro pro Quadratmeter!
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Die deutschen Exporte nach Russland erreichen im Jahr 2017 rund 25,9 Milliarden Euro (Anstieg um 20,2 Prozent!
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Mindestens 950 Angriffe auf Muslime und Moscheen gab es in Deutschland im Jahr 2017 - dabei wurden 33 Menschen verletzt!
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Der Großhandelsumsatz ist 2017 preisbereinigt um 3 % gestiegen - nominal (also nicht preisbereinigt) sogar um 5,7 %!
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Insgesamt 476 Bußgelder wurden verhängt: Düngeverstöße wurden 2017 in NRW mit Bußgeldern von knapp einer halben Mio Euro geahndet!
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Ein internationales Forscherteam bestätigt das dramatische Insektensterben -  der NABU fordert, die EU- und länderübergreifenden Zulassungsverfahren für toxische Chemikalien dringend zu überarbeiten!
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Karl Schiewerling, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: 54 Prozent mehr Flüchtlinge in Beschäftigung als noch vor einem Jahr / Insgesamt 13,5 Prozent der aktiven Renten-Beitragszahler waren ausländische Staatsbürger!
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Besserer Service bei der Polizei: Bis zum Jahresende sollen Bußgelder per EC-Karte auf der Stelle beglichen werden können!
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Glaubenssache: Kann das neue Management um Ex-Privatkundenvorstand Christian Sewing die Deutsche Bank reparieren?
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Donnerstag, 21. Juni 2018:
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Mittwoch, 20. Juni 2018:
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Dienstag, 19. Juni 2018:
· Dramatische Entwicklung: 68,5 Millionen Menschen auf der Flucht (fast drei Millionen mehr als Ende 2016) - 85 Prozent der Flüchtlinge leben in armen Ländern!
Montag, 18. Juni 2018:
· Bundesregierung korrigiert Zahlen: Mehr Tote durch rechte Gewalt seit 1990 - offiziell 76 vollendete rechts motivierte Tötungsdelikte mit 83 Todesopfern!
Samstag, 16. Juni 2018:
· Christian Lindner, FDP-Parteivorsitzender, unterstützt Seehofers Haltung in der Asylpolitik, das alte Recht übergangsweise wieder zu aktivieren und an der Grenze zurückzuweisen!
Freitag, 15. Juni 2018:
· Umfrage: Die Mehrheit der Bürger ist unzufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung, die beliebteste Politikerin ist Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit 50 Prozent Zustimmung!
Donnerstag, 14. Juni 2018:
· Götz Frömming, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion: Die AfD will die Gesetzlosigkeit der parteinahen Stiftungen beenden!

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