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Frank Tempel zu Gesichtserkennungstechnik:
Berlin (ots) - "Die Gesichtserkennungssoftware greift tief in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger ein. Sie können sich nicht anonym in der Öffentlichkeit bewegen. Was soll dieses Pilotprojekt erreichen, wenn die Technologie als solche schon rechtliche Bedenken auslöst? Ich denke an die Kritik d ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Die Debatte um Schuld und Verantwortung nach den schweren Krawallen während des G20-Gipfels in Hamburg hatte so gut wie keinen Einfluss auf die Wahlabsichten der Bundesbürger.
Im stern-RTL-Wahltrend legt die Union aus ...
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Zum Programm der Partei Die Linke für eine Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl :
Rostock (ots) - Zwölf Euro Mindestlohn, starker Sozialstaat, Reichensteuer, Abrüstung - mit diesem Programm will die Partei Die Linke am Freitag in Berlin die Hürden ...
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Matthias Miersch zu Rot-Rot-Grün:
Osnabrück (ots) - Miersch: Hoffnung auf konstruktive Kräfte in der Linkspartei - Kritik an Sahra Wagenknecht!
Der Vorsitzende der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, hat trotz der deutlichen Abgrenzung des Linken-Parteitags die Option Rot-Rot-Grün im Bund ni ...
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Volker Kauder zum Abzug aus Incirlik:
Düsseldorf (ots) - Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) dringt auf eine schnelle Entscheidung für den Abzug der Bundeswehr-Soldaten aus Incirlik.
"Die Bundeswehr muss aus Incirlik abziehen. Die Türkei verweigert den Bundestagsabgeordneten ...
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Alexander Neu zu Durchsuchungen in Bundeswehr-Kasernen:
Heilbronn (ots) - Die Kritik an der Vorgehensweise bei den Durchsuchungen in Bundeswehr-Kasernen hält an.
Alexander Neu, verteidigungspolitischer Sprecher der Linkspartei im Bundestag, hat Verständnis für Soldaten, die sich über Durchsuchungen von Spinden und Stuben in ihre ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Die Union und die FDP hätten, wenn schon jetzt und nicht erst im September der Bundestag neu gewählt würde, erstmals wieder eine regierungsfähige Mehrheit für eine schwarz-gelbe Koalition.
Im stern-RTL-Wahltre ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Nach den jüngsten Verlusten kann die SPD im stern-RTL-Wahltrend im Vergleich zur Vorwoche wieder einen Prozentpunkt hinzugewinnen.
Sie liegt aber mit 29 Prozent immer noch sieben Punkte hinter der CDU/CSU, die unverändert bei 36 Prozent steht.
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Die SPD büßt im Vergleich zur Vorwoche zwei Punkte ein und fällt wieder unter die 30-Prozent-Marke:
Im stern-RTL-Wahltrend kommt sie aktuell auf 28 Prozent, während die Union ihre 36 Prozent behauptet und damit ihren Vorsprung auf acht Punkte ausbauen k ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Die Union aus CDU und CSU liegt weiterhin 6 Prozentpunkte vor der SPD. Im stern-RTL-Wahltrend bleibt sie im Vergleich zur Vorwoche unverändert bei 36 Prozent, die SPD bei 30 Prozent.
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Frithjof Schmidt zum rot-rot-grünen Gesprächen:
Berlin (ots) - Die im vergangenen Jahr begonnen Gespräche zwischen Politikern der SPD, der LINKEN und der Grünen werden bis zur Sommerpause des Bundestages fortgesetzt.
Das bestätigte der Vizefraktionschef der Grünen Frithjof Schmidt gegenüber der in
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Die SPD kann sich nach ihrem 3-Punkte-Verlust in der Vorwoche wieder leicht verbessern: Im stern-RTL-Wahltrend legt sie um einen Prozentpunkt zu und kommt nun auf 30 Prozent, während die Union aus CDU und
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Klaus Lederer zur Einheitswippe:
Berlin (ots) - Das in Berlin geplante Einheitsdenkmal ist nach Ansicht von Kultursenator Klaus Lederer (LINKE) ein gänzlich ungeeigneter Beitrag zur Erinnerungskultur.
"Die Wippe ist eine unangemessene Antwort auf die Vielschichtigkeit der Ereignisse von 198 ...
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André Schröder zu Swen Knöchel:
Halle (ots) - Der Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Swen Knöchel, gerät in der Kita-Affäre stärker unter Druck.
Landes-Finanzminister André Schröder (CDU) widersprach am Donnerstag Knöchels Darstellung, mit der er versucht hatte sich zu entlasten und wonach er Steuererk ...
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Dietmar Bartsch zu Martin Schulz:
Düsseldorf (ots) - Der Spitzenkandidat der Linken, Dietmar Bartsch, hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz dazu aufgefordert, eine große Koalition unter Merkel für sich auszuschließen.
"Ich fordere Mart ...
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Martin Schulz zu Hartz-IV-Sanktionen:
Düsseldorf (ots) - Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will an den Sanktionen für Hartz-IV-Bezieher festhalten.
"Bei den Sanktionen geht es ja nicht um Schikanen. Sondern darum, dass sich selbstverständlich auch Bezieher von Har ...
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Oskar Lafontaine zu "rot-rot-grün" auf Bundesebene:
Berlin (ots) - Oskar Lafontaine, Spitzenkandidat der Partei Die Linke für die Landtagswahlen im Saarland am 26. März, äußert sich in der Tageszeitung junge Welt (Wochenendausgabe) zu den Bedingungen einer »rot-rot-grünen« Koalition unter Einbeziehung der Linkspartei auf Bundesebene.
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Zum Wahlprogarmm der AfD:
Cottbus (ots) - Viele haben am AfD-Wahlprogramm mitgewirkt, in Sachen Basisdemokratie ist die junge Partei kaum zu toppen.
Herausgekommen ist ein in Sachen Nationalismus und Leitkultur knallhartes, in Sachen Sozial- und Finanzpolitik widersprüchliches Konzept. Da ist es eher ein Sammelsurium, zu dem je ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Nur noch ein Prozentpunkt trennt die SPD von CDU/CSU: Im stern-RTL-Wahltrend behauptet die Union ihre 33 Prozent aus der Vorwoche und liegt jetzt knapp vor der SPD, die sich um einen Punkt auf 32 Prozent verbessern kann.
Die Grünen bleiben bei 8 Prozent ...
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DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin:
Köln (ots) - Die Pläne von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, Korrekturen an der Agenda 2010 vorzunehmen, finden Zustimmung bei den Bürgern.
65 Prozent der Deutschen befürworten es, wenn Arbeitslose länger Arbeitslosengeld I bekommen, so dass sie erst später zu Hartz IV-Empfängern werden. ...
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Christoph Butterwegge zur AfD:
Berlin (ots) - Der Armutsforscher Christoph Butterwegge hat die AfD als "Partei der Privilegierten" bezeichnet.
"Die vermeintliche ,Alternative für Deutschland' steht auf der Seite der Mächtigen und will Steuern für Reiche abschaffen, etwa die Vermögens- und ...
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Zu "Stillen SMS":
Berlin (ots) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat im vergangenen halben Jahr auffällig häufig "Stille SMS" verschickt.
Von Juli bis Dezember 2016 gab es ein Plus von 72.254 Versendungen solcher "Mitteilungen", mit denen der Standort von Verdächtigten ermittelt werden kann.
Dies geht a ...
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Christian Görke zur Kreisreform in Brandenburg:
Berlin (ots) - Brandenburgs Finanzminister Christian Görke (LINKE) hält die von der rot-roten Regierungskoalition geplante Kreisgebietsreform für unerlässlich.
Als wichtigste Gründe dafür führte Görke, der zugleich stellvertretender Ministerpräsident des Landes ist, im Gespräch mi ...
D-P-N: Trotz allem Optimismus: Das ist noch nicht ausgestanden - Kritik gibt es aus vielen Richtungen!
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Katja Kipping zu Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir:
Osnabrück (ots) - Kipping sieht Chance für "sozial-ökologischen Politikwechsel" im Bund schwinden!
Linken-Chefin Katja Kipping sieht die Wahl von Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdem ...
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Thomas Oppermann zu Björn Höcke:
Osnabrück (ots) - SPD-Fraktionschef: Ekel und Entsetzen über AfD-Landesvorsitzenden / Protest gegen Aussage über Holocaust-Mahnmal!
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat "fassungslos" auf Äußerungen des Thüringer AfD-Landesvorsitzenden
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Burkhard Lischka zu Björn Höcke:
Düsseldorf (ots) - Angesichts der jüngsten Provokationen durch den Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke hat die SPD den Verfassungsschutz aufgefordert, zumindest Teile der AfD unter Beob ...
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Beatrix von Storch zu Björn Höcke:
Osnabrück (ots) - Beatrix von Storch: AfD muss sich auf Schicksalsfragen konzentrieren!
Nach seiner umstrittenen Äußerung zum Holocaust-Mahnmal gerät der AfD-Politiker Björn Höcke in seiner eigenen Partei im ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Im Zuge der Diskussion um die innere Sicherheit können die Parteien der Regierungskoalition im stern-RTL-Wahltrend jeweils um einen Prozentpunkt zulegen - die Union aus CDU und CSU auf 38 un ...
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Zur Entlassung von Baustaatssekretär Holm in Berlin:
Berlin (ots) - Der junge rot-rot-grüne Senat in Berlin steckt in einer existenziellen Krise. Keine Frage.
Die kommenden Tage werden zeigen, ob sich SPD, Linkspartei und Grüne in der Hauptstadt zusammenraufen können.
Die Ba ...
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Sabine Zimmermann und Jan Korte zur Mittelschicht:
Berlin (ots) - Die Linkspartei muss nach Ansicht der beiden Bundestags-Fraktionsvizevorsitzenden Sabine Zimmermann und Jan Korte deutlicher machen, dass sie das »soziale Gewissen der Republik« ist.
»Wir als LINKE dürfen uns n ...
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Sahra Wagenknecht zum Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz:
Hamburg (ots) - Die Chefin der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Mitverantwortung für den Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz zugesprochen.
In ...
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Barbara Hendricks zur Nitratbelastung von Grundwasser und Flüssen:
Osnabrück (ots) - Nitratbericht: Belastung von Grundwasser und Flüssen weiter zu hoch / Umweltministerin Hendricks pocht auf schärfere Düngeregeln!
Die Nitratwerte im deutschen Grundwasser sind nach wie vor vielerorts zu hoch. Das geht laut "Neuer Osnabrücker Zei ...
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Bodo Ramelow zu Regierungsbeteiligungen der Linkspartei:
Berlin (ots) - Ein Plädoyer für Linkspolitiker in Regierungsverantwortung hat der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow (LINKE) in einem Interview mit der Tageszeitung "neues deutschland" (Samstagausgabe) gehalten.
Vieles, was heute in Thüringen unter Rot-Rot-Grün prak ...
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Matthias Kollatz-Ahnen zum neu geplanten Nachhaltigkeitsfonds:
Berlin (ots) - Der rot-rot-grüne Senat in Berlin will einen Nachhaltigkeitsfonds von bis zu 300 Millionen Euro auflegen.
»Die Idee ist, ein Prozent vom Haushaltsvolumen für diesen Fonds zur Verfügung zu stellen«, erklärte Berlins ...
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Özlem Demirel zur DDR:
Köln (ots) - Die Spitzenkandidatin der Linkspartei in Nordrhein-Westfalen, Özlem Demirel, ist nicht bereit, die DDR als Unrechtsstaat zu bezeichnen:
"Das Problem ist beim Begriff "Unrechtsstaat", dass da ja auch immer eine Gleichsetzung passiert mit dem Hitlerfaschismus.
Und diese Gleichse ...
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Zur angeblichen Spur nach Russland:
Berlin (ots) - Grüne und Linkspartei zweifeln daran, dass die mehr als 2.400 kürzlich bei Wikileaks veröffentlichten Akten des NSA-Untersuchungsausschusses 2015 bei einem russischen Hackerangriff auf den Bundestag gestohlen wurden.
Dies hatte die "F ...
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Zur Kreisgebietsreform in Brandenburg:
Cottbus (ots) - Brandenburgs CDU fordert von Ministerpräsident Dietmar Woidke den Stopp der Kreisreform.
Gute Idee: Die meisten Bürger sind dagegen. Kein Wunder. Sie erfahren von künftigen Kreisen wie Dahmeland-Fläming, der zwar den Spreewald einschli ...
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Sigmar Gabriel zu Rot-Rot-Grün:
Düsseldorf (ots) - SPD-Chef Sigmar Gabriel will im Umgang mit der Linkspartei Tabus abbauen.
"Es ist ganz einfach: Wenn wir sagen, dass es keinen Koalitionswahlkampf geben wird, dann müssen wir vor dem Wahlkampf Tabus ausräumen. Ich will mich nich ...
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Zu Christoph Butterwegge als Präsidentschaftskandidat der Linken:
Köln (ots) - Köln. Der mutmaßliche Kandidat der Linkspartei für das Amt des Bundespräsidenten, Christoph Butterwegge, hat sich als personelle und politische Alternative empfohlen.
Er könne "die Menschen durch Reden aufrütteln, die weniger von diplomatischen Flosk ...
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Zu Rot-Rot-Grün in Berlin:
Berlin (ots) - Die Bildung einer Mitte-links Koalition in Berlin ist eine gute Nachricht. Zumindest für alle, die auf einen Politikwechsel und mehr soziale Gerechtigkeit hoffen.
Die Hoffnungen gelten natürlich zuerst der Landesebene, aber auch dem Bund, denn im He ...
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1.783 News & Infos zu Die Linke @ Deutsche-Politik-News.de (45 Seiten, 40 News pro Seite)   |
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(Weitere Testberichte zu Lebensmitteln/Nahrungsmitteln gi ... (Peter, 07.4.2024)
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12.09.2023 - Neues von invasiven Tierarten: Die Rote Feuerameise aus Südamerika ist in Europa heimisch geworden!
06.10.2023 - Populismus? Immer mehr Politiker von CDU und SPD entdecken nach der AFD nun auch ein Migrationsproblem!
08.10.2023 - Nachrichten aus Israel schockieren: Gezielte Erschießung von Zivilisten (darunter auch Frauen und Kinder) durch Hamas-Kämpfer!
14.10.2023 - Immer mehr "Pulverfässer": Ukraine (russische Invasion), Kaukasus (Aserbaidschan/Armenien, Naher Osten (Israel, Palästina, Iran, Hamas, Hisbollah), Balkan (Serbien/Kosovo, Türkei/Griechenland), Westafrika (Mali, Niger), Taiwan (befürchtete chinesische Invasion)!
18.10.2023 - Endlich kommt sie - und das ist gut so: Die Wagenknechtpartei als linker Gegenentwurf zur AFD!
20.10.2023 - Germanist, Philosoph, Schriftsteller, Publizist und Moderator Richard David Precht erlebt wegen unzutreffender Aussage über orthodoxe Juden seinen bisher wohl stärksten Shitstorm!
07.11.2023 - Der Russland-Ukraine-Krieg: Ein verbrecherischer Krieg Russlands - provoziert und verlängert durch den Westen (insbesondere die USA) - hohes Atomkriegsrisiko! (Notiz vom 07.11.2023)
09.11.2023 - Der 9. November - einer der "Schicksalstage" der Deutschen! (Notiz vom 09.11.2023)
10.11.2023 - 10. November 1938 - Todestag von Mustafa Kemal Atatürk - Begründer der modernen Republik Türkei! (Notiz vom 10.11.2023)
12.11.2023 - 15. Todestag meiner Mutter Ilse Hildebrandt - eine von ca. 800.000 vor dem Ende des Zweiten Weltkrieges in die Sowjetunion verschleppten Frauen! (Notiz vom 12.11.2023)
16.11.1976 - Heute vor 47 Jahren wurde der Lyriker und Sänger Wolf Biermann auf Beschluss des Politbüros des ZK der SED ausgebürgert! (Notiz vom 16.11.2023)
16.11.2023 - EU lässt Glyphosat wegen fehlender Einigung der Mitgliedsstaaten für weitere zehn Jahre zu! (Notiz vom 16.11.2023)
22.11.2023 - Deutsche Islam Konferenz 2023 mit Reden von Nancy Faeser (Bundesinnenministerin) und Christian Wulff (Exbundespräsident)! (Notiz vom 22.11.2023)
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