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Katja Kipping zur Einigung der großen Koalition auf Frank-Walter Steinmeier als Präsidentschaftskandidat:
Berlin (ots) - Nach der Einigung in der großen Koalition auf Frank-Walter Steinmeier als Präsidentschaftskandidaten kündi ...
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Zu den Jobcentern:
Berlin (ots) - Die Jobcenter in Deutschland haben im vorigen Jahr jeden Monat rund 43.000 Hartz-IV-Empfängern mit Kindern die Leistungen gekürzt. Einige der Betroffenen erhielten gar keine Zahlungen mehr.
Das zeigt eine Sonderauswertung von Daten der Bundesagentur fü ...
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Zum Bundesparteitag der Grünen:
Gera (ots) - Auf ihrem Bundesparteitag sind die Grünen nach links gerückt.
Verwunderlich ist das nicht. Denn wenn im nächsten Jahr eine Regierung aus SPD, Linken und Grünen im Bund an die Macht kommen soll, kann dies ja nicht nur wie kürzlich in Berlin den Ju ...
D-P-N: Die Grünen sind wieder linker - nix mit Schwarz-Grün?
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Winfried Kretschmann zu Steuerkompromiss und "Putin-Verstehern":
Bonn (ots) - Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, Bündnis 90/Die Grünen, bekräftigt im phoenix-Interview seine Ablehnung der Vermögenssteuer und äußert scharfe Kritik an der Linkspartei als möglichen Koalitionspartner 2017.
Er sei trot ...
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Katrin Göring-Eckardt zur Steuer-Entscheidung:
Bonn (ots) - Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, will den Parteitagsbeschluss zu den Steuerplänen der Partei im phoenix-Interview nicht als politische Richtungsentscheidung verstanden wissen.
"Dadurch, dass wir in irgendein Programm schreiben, da ...
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Jörg Meuthen zum Wahlsieg von Donald Trump:
Berlin (ots) - Wir gratulieren Donald Trump zu seinem grandiosen Wahlsieg. Sein Sieg ist ein gutes Signal für die Welt und markiert eine Zeitenwende.
Genauso wie die AfD in
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Wolfgang Schütze zur Thüringer Linken:
Gera (ots) - Die Thüringer Linke und der Verfassungsschutz werden im Leben keine Freunde mehr.
Im neuen Leben wohlgemerkt, denn in ihrer Vorgängerpartei SED war die Staatssicherheit als "Schild und Schwert der Partei" hochgeschätzt.
Und selbst in der Linksfraktion duldet ma ...
D-P-N: Der Thüringer Verfassungsschutz ist im Zusammenhang mit dem "Nationalsozialistischen Untergrund" nicht nur Linken suspekt!
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Jürgen Theiner zur Wende bei den Schülerzahlen:
Bremen (ots) - Die Bildungspolitiker in Bund und Ländern müssen umdenken.
Das stetige Abschmelzen der Schülerzahlen schien fast schon ein Naturgesetz zu sein, bundesweit wurden noch zwischen 2010 und 2014 über 700 Grundschulstandorte aufgegeben.
Jetzt setzt der Ums ...
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Anton Hofreiter zu Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger:
Düsseldorf (ots) - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter will die Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger überprüfen.
"Die jetzigen Sanktionsregeln sind zu starr und gehören auf den Prüfstand", sagte Hofreiter im Interview mit der ...
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Jan Korte zu Bernd Riexinger :
Berlin/Saarbrücken (ots) - In der Linkenspartei gibt es unterschiedliche Auffassungen über die Akzeptanz des möglichen SPD-Präsidentschaftskandidaten Frank-Walter Steinmeier.
"Wir sind eine demokratische und plurale Partei. Und so eine grundlegend ...
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Katja Kipping und Bernd Riexinger zur Linkspartei:
Berlin (ots) - Die Linkspartei geht mit klaren Forderungen in Debatten über eine mögliche Beteiligung an einer rot-rot-grünen Bundesregierung nach der Bundestagswahl 2017.
In e ...
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Marco Wanderwitz zur Novelle des Filmförderungsgesetzes (FFG):
Berlin (ots) - Novelle enthält innovative Förderinstrumente!
Am Mittwoch ist die Novelle des Filmförderungsgesetzes (FFG) in den Ausschüssen des Deutschen Bundestages beschlossen worden.
Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/C ...
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Anton Hofreiter zum rot-rot-grünen Strategietreffen von rund 100 Abgeordneten:
Düsseldorf (ots) - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sieht in dem für Dienstagabend geplanten Strategietreffen von etwa 100 Bundestagsabgeordneten von SPD, Grünen und Linkspartei die Chance, Brücken für ein rot-r ...
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Johanna Uekermann zum Wahlkampf 2017:
Berlin (ots) - Die Bundesvorsitzende der Jusos, Johanna Uekermann, hofft auf eine rot-rot-grüne Regierung nach der Bundestagswahl 2017.
"Von der Großen Koalition ist nicht mehr viel zu erwarten. Immer mehr Menschen in der
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Thomas Seim zur neuen Debatte um das Bundespräsidentenamt:
Bielefeld (ots) - Am kommenden Montag ist wieder Sitzungswoche des Bundestages in Berlin.
Nun scheint es ernst zu werden mit dem Wahlkampf für den nächsten Bundestag.
Äußeres Zeichen dafür war (...) eine Debatte um eine mögliche Kandidatur Margot Käßmanns ...
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Martin Litsch zum geplanten Arzneimittelgesetz:
Berlin (ots) - "Das GKV-Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz soll ein Schritt nach vorne sein, doch für die Versorgung der Patienten geht es mit dem Kabinettsentwurf gleich zwei Schritte rückwärts", sagte Martin Litsch, Vorstandsvorsitzender des AOK-Bundesverbandes.
Die Bundesre ...
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Moritz Döbler zum Städtebau in Bremen:
Bremen (ots) - Als Carsten Sieling sich vor anderthalb Jahren anschickte, Bürgermeister Bremens zu werden, formulierte er bereits "die wachsende Stadt" als sein Leitbild.
Und auch im Koalitionsvertrag taucht der Begriff als Bekenntnis zu mehr Zuwanderung und mehr Wohnungsbau auf. "Wir werd ...
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Zum Gebietsreform in Brandenburg:
Cottbus (ots) - Spätestens jetzt sollten alle Lausitzer hellwach sein.
Mit neuen Landkreis-Zuschnitten will die rot-rote Landesregierung in Brandenburg die Probleme Strukturwandel und vorhergesagte schrumpfende Einwohnerzahl angehen.
Ke ...
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Aleida Guevara March zum Kampf gegen den internationalen Terrorismus:
Berlin (ots) - Aleida Guevara March, die Tochter des legendären Comandante Che Guevara, hat die europäische Linke zum Kampf gegen den internationalen Terrorismus aufgerufen.
Die Aggression gegen Syrien werde mit dem Geld europäischer Regierungen finanziert, kr ...
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Walter Riester zur Rentenversicherung:
München (ots) - Walter Riester sieht Reformen bei der gesetzlichen Rentenversicherung für unumgänglich:
"Es führt kein Weg vorbei an einer verpflichtenden Rentenversicherung für alle - einschließlich Beamte, Abgeordnete und Minister", sagte der frühere Bundesarbeitsminister (SPD) auf einer ...
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Zu den Staatsleistungen für Kirchen:
Halle (ots) - Jährlich fließen in Sachsen-Anhalt Millionenbeträge in die Kirchen. Der AfD-Abgeordnete Jan Wenzel will sich nun für eine Kürzung der Staatsleistungen einsetzen.
Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitag ...
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Susanne Karawanskij zu den Ostdeutschen:
Berlin (ots) - Die neue Ost-Koordinatorin der Linksfraktion im Bundestag, Susanna Karawanskij, beschreibt im Gespräch mit "neues deutschland" (Freitagausgabe) die "zweigeteilte, selbstbewusst-gekränkte Seele" der Ostdeutschen.
"Auf der einen Seite haben sie ihr Selbstbewusstsein aus den ...
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Susanne Hennig-Wellsow zu Spitzenkandidaten bei der Bundestagswahl 2017 :
Halle (ots) - Die Vorsitzende der Linken in Thüringen, Susanne Hennig-Wellsow, hat sich gegen den Vorstoß der Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und
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Zum Programm der Linkspartei für die NRW-Wahl :
Düsseldorf (ots) - Das Programm der Linkspartei für die NRW-Wahl mutet geradezu abenteuerlich an.
Da werden kostspielige Forderungen (30-Stunden-Woche, 7500 zusätzliche Lehrer, mehr Hartz IV und Kindergeld) aufgestellt, ohne dass auch nur halbwegs seriöse Finanzierungsvorschläge m ...
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Unionspolitiker zu Mario Draghi:
Düsseldorf (ots) - Vor seinem Besuch im Bundestag haben Finanzpolitiker der Union EZB-Chef Mario Draghi scharf kritisiert.
"Draghi setzt mit seiner Politik ein fatales Signal für eine stabilitätsorientierte Fiskalpolitik", sagte der Obmann der Unionsfr ...
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Martin Reeh zur Strategiedebatte der Linkspartei:
Berlin (ots) - Wenn die Linkspartei bei den sozial Abgehängten wieder gewinnen will, müsste das nicht allzu schwierig sein.
Sie könnte, ähnlich wie die SPD nach der letzten Bundestagswahl, zwei oder drei Sachthemen als Voraussetzung für ein ...
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Zum Syrien-Einsatz der Bundeswehr:
Berlin (ots) - Die Bundesregierung hat die rechtliche Legitimation des Bundeswehr-Einsatzes in Syrien offenbar weniger intensiv geprüft, als sie offiziell bekannt gab.
In einem Rechtsstreit mit dem Tagesspiegel (Sonntagausgabe) um Offenlegung der betreffenden Dokumente teilte das Auswärtige Amt ...
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Jens Spahn zum Asylrecht:
Düsseldorf (ots) - CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat ein weiteres Gesetzespaket zum Asylrecht gefordert, um Hemmnisse bei der Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern zu beseitigen.
"Es ist echt zum Haareraufen, dass zigtausende Menschen, die
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Martin Schulz zum Vorschlag für eine Flugverbotszone in Syrien:
Düsseldorf (ots) - Der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), hat den Vorschlag des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier (SPD) unterstützt, in Syri ...
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Arnold Vaatz zum Aufbau Ost:
Berlin (ots) - Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit 2016!
Die Bundesregierung hat am Mittwoch ihren Jahresbericht zum Stand der deutschen Einheit vorgestellt.
Dazu erklärt der für den Aufbau Ost zuständige Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestag ...
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Zu gravierenden Fehlern beim Afghanistan-Einsatz:
Düsseldorf (ots) - Führende Militärexperten haben gravierende Fehler des Afghanistan-Einsatzes analysiert und kritisiert, dass Nato und Bundesregierung noch keine eigenen Lehren aus der Mission gezogen haben.
"Ein so großer Einsatz muss künftig wesentlich besser koordiniert und g ...
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Zum Basiskonto:
Halle (ots) - Die schwarz-rote Koalition setzt im Juni ein Zahlungskontengesetz in Kraft, das auch Armen und Obdachlosen das Recht auf ein Basiskonto garantiert.
Dabei hat man die Interessen der Banken und Sparkassen berücksichtigt: Basiskonten sind lediglich auf Guthabenbasis vorgeschrieben, ins Minus können di ...
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Jürgen Trittin zur Bundestagswahl 2017 :
Berlin/Bonn (ots) - Für den Grünen-Bundestagsabgeordneten und früheren Bundesumweltminister Jürgen Trittin ist nach der Bundestagswahl 2017 eine schwarz-grüne Koalition grundsätzlich denkbar. < ...
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Zur CSU:
Berlin (ots) - Seit Wochen schürt die CSU die Angst vor Flüchtlingen, fordert Obergrenzen und warnt vor einer Überforderung Deutschlands.
Jetzt haben die Christsozialen selbst Angst, nicht vor geflüchteten Menschen, sondern vor Rot-Rot-Grün auf Bundesebene.
Nach de ...
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Klaus Lederer zu einem Bündnis im Berliner Abgeordnetenhaus:
Bonn/Berlin (ots) - Der Berliner Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der Linken, Klaus Lederer, machte deutlich, dass seine Partei für ein Bündnis im Berliner Abgeordnetenhaus unter bestimmten Bedingungen zur Verfügung stehe.
"Wenn wir eine andere Politik hinbekomme ...
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Zum Berliner Wahlergebnis:
Berlin (ots) - Berlin ist nicht Mecklenburg-Vorpommern. So war es im Vorfeld der Berliner Abgeordnetenhauswahl zu hören.
Es stimmt: Anders als im Nordosten wurde die Große Koalition aus SPD und
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Zu den Sondierungsgesprächen der SPD mit der CDU bzw. Linkspartei:
Schwerin (ots) - Die Sondierungsgespräche der SPD mit den potenziellen Koalitionspartnern CDU bzw. Linkspartei ziehen sich ...
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Matthias Höhn zur Wahlstrategie:
Berlin (ots) - Die Linkspartei will bei den Bundestagswahlen um ein zweistelliges Ergebnis kämpfen und wieder drittstärkste Fraktion im Bundestag werden.
Mit einem prozentualen Zugewinn beim Ergebnis soll zudem »eine Mehrheit gegen die Union und damit ...
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Olaf Scholz zum bevorstehenden Bundestagswahl kampf:
Düsseldorf (ots) - Hamburgs Erster Bürgermeister und stellvertretender SPD-Vorsitzender Olaf Scholz lehnt ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linkspartei im Bund ab.
"Die Partei ,Die Linke' ist keinen der Schritte gegangen, die no ...
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1.783 News & Infos zu Die Linke @ Deutsche-Politik-News.de (45 Seiten, 40 News pro Seite)   |
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06.10.2023 - Populismus? Immer mehr Politiker von CDU und SPD entdecken nach der AFD nun auch ein Migrationsproblem!
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14.10.2023 - Immer mehr "Pulverfässer": Ukraine (russische Invasion), Kaukasus (Aserbaidschan/Armenien, Naher Osten (Israel, Palästina, Iran, Hamas, Hisbollah), Balkan (Serbien/Kosovo, Türkei/Griechenland), Westafrika (Mali, Niger), Taiwan (befürchtete chinesische Invasion)!
18.10.2023 - Endlich kommt sie - und das ist gut so: Die Wagenknechtpartei als linker Gegenentwurf zur AFD!
20.10.2023 - Germanist, Philosoph, Schriftsteller, Publizist und Moderator Richard David Precht erlebt wegen unzutreffender Aussage über orthodoxe Juden seinen bisher wohl stärksten Shitstorm!
07.11.2023 - Der Russland-Ukraine-Krieg: Ein verbrecherischer Krieg Russlands - provoziert und verlängert durch den Westen (insbesondere die USA) - hohes Atomkriegsrisiko! (Notiz vom 07.11.2023)
09.11.2023 - Der 9. November - einer der "Schicksalstage" der Deutschen! (Notiz vom 09.11.2023)
10.11.2023 - 10. November 1938 - Todestag von Mustafa Kemal Atatürk - Begründer der modernen Republik Türkei! (Notiz vom 10.11.2023)
12.11.2023 - 15. Todestag meiner Mutter Ilse Hildebrandt - eine von ca. 800.000 vor dem Ende des Zweiten Weltkrieges in die Sowjetunion verschleppten Frauen! (Notiz vom 12.11.2023)
16.11.1976 - Heute vor 47 Jahren wurde der Lyriker und Sänger Wolf Biermann auf Beschluss des Politbüros des ZK der SED ausgebürgert! (Notiz vom 16.11.2023)
16.11.2023 - EU lässt Glyphosat wegen fehlender Einigung der Mitgliedsstaaten für weitere zehn Jahre zu! (Notiz vom 16.11.2023)
22.11.2023 - Deutsche Islam Konferenz 2023 mit Reden von Nancy Faeser (Bundesinnenministerin) und Christian Wulff (Exbundespräsident)! (Notiz vom 22.11.2023)
02.12.2023 - Russland-Ukraine-Krieg: Das Kriegsgebiet weitet sich aus - nun auch militärische Handlungen der Ukraine in der an die Mongolei grenzenden russischen Republik Burjatien! (Notiz vom 02.12.2023)
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