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Klaus Lederer und Gregor Gysi zum Rechtspopulismus:
Berlin (ots) - Der Spitzenkandidat der Linkspartei in Berlin, Klaus Lederer, und der langjährige Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi werben eindringlich für einen radikalen Politikwechsel.
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Zum Unterhaltsvorschuss:
Saarbrücken/Berlin (ots) - Nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Samstag-Ausgabe) verlieren pro Jahr mehr als 70.000 Kinder von Alleinerziehenden ihren Anspruch auf staatlichen Unterhaltsvorschuss, weil sie entweder das zwölfte Lebensjahr vollendet haben, oder bereits seit 72 Monaten Leistungen beziehen.
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Jörn Wunderlich zum Elterngeld:
Düsseldorf (ots) - Die Bezugszeit von Elterngeld ist von 2008 bis 2014 um knapp einen Monat von damals durchschnittlich 10,3 auf 9,4 Monate im Jahr 2014 gesunken.
Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linksfraktion hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen ...
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Michael Müller zum :
Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) schließt die Einführung eines sogenannten politischen Bezirksamtes nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin am 18. September 2016 nicht aus.
In einem ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Die anhaltende Debatte um die innere Sicherheit bringt CDU und CSU keine neuen Wähler.
Im stern-RTL-Wahltrend verlieren die Unionsparteien im Vergleich zur Vorwoche zwei Prozentpunkte und liegen nun bei 33 Prozent. ...
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Klaus Lederer zur Berliner SPD :
Berlin (ots) - Der Spitzenkandidat der Berliner Linkspartei, Klaus Lederer, hat der SPD "Realitätsverlust" vorgeworfen.
Zur Aussage des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller, nach der Wahl eine Zweierkonstellation ...
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Jan Korte zur Bundesregierung:
Berlin (ots) - Der Vizechef der Linksfraktion im Bundestag, Jan Korte, hat der Bundesregierung eine "zunehmende Arroganz der Macht" vorgeworfen.
Er bezieht sich dabei auf die Tatsache, dass das Kabinett im Herbst eine neue Cybersicherheitsstrategie ohne parlamentarische Beratung beschließen will. ...
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Hannelore Kraft zum Landtagswahl vom 14. Mai 2017:
Düsseldorf (ots) - NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat ihre Einschätzung bekräftigt, dass die Linkspartei weder regierungsfähig noch regierungswillig sei.
Gleichwohl ...
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Harald Weinberg zum Totenschein:
Osnabrück (ots) - Nach dem Willen der Linksfraktion im Bundestag sollen Angehörige nicht länger die Rechnung für die Leichenschau bei verstorbenen Verwandten zahlen.
Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) sagte der krankenhauspolitis ...
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Pascal Beucker zum Bericht über die Türkei als islamistische Plattform:
Berlin (ots) - Sicherlich, dass die Türkei dschihadistische Terrorgruppen unterstützt, ist keine neue Erkenntnis.
Dass macht jedoch die Einschätzung des Bundesinnenministeriums, das Land am Bosporus habe sich "zur zentralen Aktionsplattform für islamistisch ...
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Ole Schröder zur Weitergabe der BND-Erkenntnisse über Türkei:
Berlin (ots) - Das Bundesinnenministerium hat die Weitergabe vertraulicher Informationen des Bundesnachrichtendienstes über die Türkei in einer Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion verteidigt.
Der parlamentarische Staatssekretär im Innenministerium, Ole Schröder ...
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Dominic zu noch offenen Reparationsansprüchen Griechenlands:
Berlin (ots) - Der Linkenpolitiker Dominic Heilig hat die Bildung eines gemeinsamen Ausschusses des Bundestags und des Athener Parlaments vorgeschlagen, in dem eine Regelung zu den noch offenen Reparationsansprüchen Griechenlands gefunden werden soll.
Das »Wegducken« ...
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Michael Schlecht zu Sigmar Gabriel:
Berlin (ots) - In der Debatte um die Übernahme von Kaiser's Tengelmann durch Edeka hat Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) Unterstützung aus der Linkspartei erhalten.
Gabriels Entscheidung, die Übernahme per Ministererlaubnis zu gestatten ...
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Jan Korte zur Aufhebung des KPD-Verbots:
Berlin (ots) - 60 Jahre nach dem Verbot der kommunistischen KPD in der Bundesrepublik fordert der Vizechef der Linksfraktion im Bundestag, Jan Korte, die Aufhebung des Urteils und eine Rehabilitierung der Justizopfer des Kalten Krieges.
In einem Gastbeitrag für die in
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Zu Hartz-IV-Aufstockern mit sozialversicherungspflichtigen Jobs:
Düsseldorf (ots) - 52 Prozent und damit mehr als die Hälfte der Hartz-IV-Aufstocker mit sozialversicherungspflichtigen Jobs haben eine abgeschlossene Berufsausbildung und arbeiten als Fachkräfte.
Das geht aus Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor, von de ...
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Zur Frauenpolitik des Berliner Senats:
Berlin (ots) - Die frauenpolitischen Sprecherinnen von Linkspartei und Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus stellen der Frauenpolitik der Großen Koalition in der Hauptstadt ein schlechtes Zeugnis aus.
»Geschlechtergerechtigkeit war für diese Koalition ein Fremdwort«, sagte die LINKE-Politik ...
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André Hahn zur Krise des internationalen Sports :
Berlin (ots) - Der linke Bundestagsabgeordnete André Hahn warnt zu Beginn der Olympischen Spiele in Rio de Janeiro davor, die Krise des internationalen Sports nur auf die Dopingskandale zu reduzieren.
Die Vorwürfe gegen russische Sportler, Trainer und Funktionäre müssten genau g ...
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Daniél Kretschmar zur Situation von Flüchtlingen in Rostock:
Berlin (ots) - Es sind 24 Jahre vergangen, seit ein rassistischer Mob vor dem Sonnenblumenhaus in Rostock-Lichtenhagen das Plattenbauviertel im Nordwesten der Hansestadt bekannt machte.
Mit einem tagelangen Pogrom, der zum Symbol für das hässliche
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Dietmar Bartsch zum Widerstand in der CDU gegen die Angleichung der Ost-Renten:
Halle (ots) - Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat den Widerstand von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble gegen eine Angleichung der Ost-Renten aus Steuermitteln und die Äußerung entsprechend ...
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Zu Sahra Wagenknecht:
Berlin (ots) - Die Flüchtlingsdebatte erreicht erneut die Linkspartei. Warum auch sollte sie von Debatten verschont bleiben, die die Gesellschaft bewegen?
Das Problem: Es geht dabei um so etwas wie eine rote Linie, die die Partei gern zur Selbstversicherung definiert.
Und es ist ausgerechne ...
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Linkenpolitiker zum Putschversuch in der Türkei:
Berlin (ots) - Die linke Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig hat den Putschversuch von Teilen des Militärs in der Türkei verurteilt.
Damit sei »niemandem geholfen - außer Erdogan, der gestärkt aus dieser Gewaltaktion hervorgeht«, sagte sie der in
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Zu Rot-Rot-Grün:
Düsseldorf (ots) - Führende Sozialdemokraten haben sich gegen eine mögliche Koalition von SPD, Grünen und Linken ausgesprochen, sollte sich die Linkspartei nicht von der Rhetorik ihrer Fraktionschefin Sahra Wagenknecht distanzieren.
Der Sprecher des rechten S ...
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Burkhard Lischka zur AfD:
Berlin / Saarbrücken (ots) - Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, hat sich für eine Überwachung von Teilen der AfD durch den Verfassungsschutz ausgesprochen.
Die AfD habe sich in den let ...
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Thomas Oppermann zu möglichen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten:
Berlin (ots) - Die SPD führt nach den Worten ihres Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann bereits Gespräche mit möglichen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten.
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Helmut Scholz zum Brexit-Referendum:
Berlin (ots) - Der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz hat vor einem "Schwebezustand" nach dem britischen EU-Referendum gewarnt.
Zwar könne der Ausschuss für konstitutionelle Fragen im EU-Parlament (AFCO) so lange, wie das Vereinigte Königreich nicht nach Artikel 50 des Lissaboner Ver ...
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Hakan Tas zum LAGeSo:
Berlin (ots) - Nach Recherchen des rbb-Politik-Magazins KLARTEXT verschwendet das LAGeSo offensichtlich rund 3,2 Millionen Euro Steuergelder.
Das bestätigt auch der Abgeordnete von der Partei DIE LINKE, Hakan Tas.
Seit einem Monat müssen in Berlin wohnen ...
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Gregor Gysi zu Rot-Rot-Grün:
Hamburg (ots) - Der langjährige Partei- und Fraktionsvorsitzende der Linken, Gregor Gysi, plädiert dafür, eine rot-rot-grüne Koalition für die Zeit nach der Wahl 2017 systematisch vorzubereiten.
"Es öffnet sich jetzt ein historisches Fenster für Rot-Rot-Grün", sagte Gysi im Interview mit dem stern. ...
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Birgit Wöllert zur integrierte Versorgung im Gesundheitswesen:
Düsseldorf (ots) - Die Ausgaben für die integrierte Versorgung, bei der Krankenkassen gesonderte Verträge mit bestimmten Arztgruppen und anderen Anbietern im Gesundheitswesen abschließen, sind zwischen 2005 und 2015 um 700 Prozent von 238 Millionen Euro auf heute rund 1,7 Milliarde ...
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Martin Dahms zur Wahl in Spanien:
Karlsruhe (ots) - Am leichtesten hat es Podemos. Die Linkspartei ist nach ihrem unerwartet mäßigen Abschneiden zurzeit kein entscheidender Spieler.
Podemos darf jetzt ihre Wunden lecken und Fundamentalopposition machen.
Spanien braucht dringend eine funktionierende Regierung: Si ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Wenn es jetzt, wie in Großbritannien, auch in Deutschland einen Volksentscheid über den Austritt aus der Europäischen Union gäbe, würde nach einer Forsa-Umfrage im Auftrag des stern eine überwältigende Mehrheit dagegen votieren.
79 Prozent der Bunde ...
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Jochim Stoltenberg zu Frank-Walter Steinmeier:
Berlin (ots) - Des deutschen Außenministers Kotau vor Putin gilt in Wirklichkeit wohl mehr der Linkspartei.
Jetzt, da SPD-Chef Gabriel im "Spiegel" für Bündnisbereitschaft auch mit den heimischen Putin-Verstehern plädiert, gibt ihm Steinmeier außenpolitischen Flankenschutz.
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Dietmar Bartsch zum Plädoyer von SPD-Chef Sigmar Gabriel für ein Mitte-Links-Bündnis:
Berlin/Saarbrücken (ots) - Das Plädoyer von SPD-Chef Sigmar Gabriel für ein Mitte-Links-Bündnis stößt in der Linkspartei auf Skepsis.
"Ich erin ...
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Sahra Wagenknecht zum Appell von SPD-Chef Sigmar Gabriel:
Berlin (ots) - Berlin - Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat klare Bedingungen für eine Zusammenarbeit mit der SPD formuliert.
Nach dem ...
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Stefan Reinecke zu den Mitte-Links-Plänen von Sigmar Gabriel:
Berlin (ots) - Es sieht nicht gut aus für die SPD.
Sie hat für 2017 wahrscheinlich keine andere Chance, an der Regierung zu bleiben, denn als Juniorpartner der Union.
Das ist kein Ziel, für das die Basis brennt.
Wahlkampf als Juniorpart ...
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Eva von Angern zur AfD:
Halle (ots) - Eine Parlamentsanfrage der AfD sorgt für Aufregung im Landtag Sachsen-Anhalts - Grund ist nicht der Inhalt, sondern die Herkunft des Dokuments: Die Linken-Fraktion hatte eine wortgleiche Anfrage bereits vor fünf Jahren gestellt.
Das berichtet die in Ha ...
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Zum internationalen Kampfeinsatz gegen den "Islamischen Staat":
Berlin (ots) - Beim internationalen Kampfeinsatz gegen den "Islamischen Staat" sind derzeit nur 254 Bundeswehrangehörige beteiligt, darunter ein Militärseelsorger.
Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion her ...
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Zu Bußgeldbescheiden gegen Hartz-IV-Bezieher:
Berlin (ots) - Die Jobcenter belegten 2015 fast 18.000 Hartz-IV-Bezieher mit Bußgeldern.
Dies geht laut einem Bericht der Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe) aus der Antwort der Bundesregierung auf Nachfragen der LINKE-Vorsitzenden
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Heike Hänsel zur Lateinamerikapolitik der Bundesregierung:
Berlin (ots) - Die Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, Heike Hänsel, wirft der Bundesregierung wegen ihrer Lateinamerikapolitik eine "Doppelmoral" vor.
"Während tausende Vertriebene durch Bergbauprojekte mit deutscher Beteiligung in Kolumbien offenbar hingenommen wer ...
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1.783 News & Infos zu Die Linke @ Deutsche-Politik-News.de (45 Seiten, 40 News pro Seite)   |
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12.09.2023 - Neues von invasiven Tierarten: Die Rote Feuerameise aus Südamerika ist in Europa heimisch geworden!
06.10.2023 - Populismus? Immer mehr Politiker von CDU und SPD entdecken nach der AFD nun auch ein Migrationsproblem!
08.10.2023 - Nachrichten aus Israel schockieren: Gezielte Erschießung von Zivilisten (darunter auch Frauen und Kinder) durch Hamas-Kämpfer!
14.10.2023 - Immer mehr "Pulverfässer": Ukraine (russische Invasion), Kaukasus (Aserbaidschan/Armenien, Naher Osten (Israel, Palästina, Iran, Hamas, Hisbollah), Balkan (Serbien/Kosovo, Türkei/Griechenland), Westafrika (Mali, Niger), Taiwan (befürchtete chinesische Invasion)!
18.10.2023 - Endlich kommt sie - und das ist gut so: Die Wagenknechtpartei als linker Gegenentwurf zur AFD!
20.10.2023 - Germanist, Philosoph, Schriftsteller, Publizist und Moderator Richard David Precht erlebt wegen unzutreffender Aussage über orthodoxe Juden seinen bisher wohl stärksten Shitstorm!
07.11.2023 - Der Russland-Ukraine-Krieg: Ein verbrecherischer Krieg Russlands - provoziert und verlängert durch den Westen (insbesondere die USA) - hohes Atomkriegsrisiko! (Notiz vom 07.11.2023)
09.11.2023 - Der 9. November - einer der "Schicksalstage" der Deutschen! (Notiz vom 09.11.2023)
10.11.2023 - 10. November 1938 - Todestag von Mustafa Kemal Atatürk - Begründer der modernen Republik Türkei! (Notiz vom 10.11.2023)
12.11.2023 - 15. Todestag meiner Mutter Ilse Hildebrandt - eine von ca. 800.000 vor dem Ende des Zweiten Weltkrieges in die Sowjetunion verschleppten Frauen! (Notiz vom 12.11.2023)
16.11.1976 - Heute vor 47 Jahren wurde der Lyriker und Sänger Wolf Biermann auf Beschluss des Politbüros des ZK der SED ausgebürgert! (Notiz vom 16.11.2023)
16.11.2023 - EU lässt Glyphosat wegen fehlender Einigung der Mitgliedsstaaten für weitere zehn Jahre zu! (Notiz vom 16.11.2023)
22.11.2023 - Deutsche Islam Konferenz 2023 mit Reden von Nancy Faeser (Bundesinnenministerin) und Christian Wulff (Exbundespräsident)! (Notiz vom 22.11.2023)
02.12.2023 - Russland-Ukraine-Krieg: Das Kriegsgebiet weitet sich aus - nun auch militärische Handlungen der Ukraine in der an die Mongolei grenzenden russischen Republik Burjatien! (Notiz vom 02.12.2023)
06.12.2023 - Google stellt sein neues KI-Modell "Gemini" vor und will so eine "neue Ära" begründen! (Notiz vom 06.12.2023)
22.01.2024 - Kampf um Deutungshoheit und kulturelle Hegemonie in Deutschland! (Notiz vom 22.01.2024)
27.01.2024 - Die Parteienlandschaft Deutschlands wandelt sich - BSW (von links) und WerteUnion (von rechts) wollen die AfD in die Zange nehmen! (Notiz vom 27.01.2024)
30.01.2024 - Die Zukunft hat begonnen - Chips im Gehirn von Menschen ermöglichen gesundheitlichen Fortschritt! (Notiz vom 30.01.2024)
16.02.2024 - Tod von Alexei Anatoljewitsch Nawalny - keiner zweifelt am Mordbefehl von Putin! (Notiz vom 16.02.2024)
17.02.2024 - Frankreichs Atomangebot: Einsteigen in eine europäische nukleare Abschreckung - Staatspräsident Macron erneuert das schon von Präsident François Mitterand gegebene Angebot! (Notiz vom 17.02.2024)
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