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Karl Lauterbach zu Ulrich Schneider:
Berlin (ots) - SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach hat den Hauptgeschäftsführer des Paritätischen WohlfahrtsverbandesUlrich Schneiderzum Wechsel in die Politik aufgefordert.
Schneider habe du ...
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Bernd Riexinger zu den Gewerkschaften:
Berlin (ots) - Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat die Gewerkschaften aufgefordert, deutlich für einen Politikwechsel bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr zu werben und dabei insbesondere Druck auf ...
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Klaus Lederer zur AfD:
Berlin (ots) - Berlins Linkspartei will sich AfD-Wählern nicht anbiedern.
"Die AfD setzt den Herausforderungen nichts als Angst entgegen", sagte der Berliner Linke-Chef Klaus Lederer in einem Streitgespräch mit AfD-Spitzenkandidat Georg Pazderski (Sonntagausgabe des ...
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Dietmar Bartsch zur Gauck-Nachfolge:
Berlin (ots) - In der Debatte über einen möglichen gemeinsamen Kandidaten von Linkspartei, SPD und Grünen für die Bundespräsidentenwahl im Frühjahr 2017 hat der Fraktionsvorsitzende der Linken, Dietmar Bartsch, die Signalwirkung des Wahlausgangs betont:
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Zur Speicherung von Daten von Minderjährigen durch den Verfassungsschutz:
Berlin (ots) - Unabhängig von den Forderungen von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, Daten Minderjähriger leichter erfassen zu dürfen, speichert die Behörde bereits jetzt Angaben zu 39 Jugendlichen im Alter von 14 bis 15 Jahren.
Dies geht aus e ...
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Dietmar Bartsch zu Norbert Lammert :
Berlin (ots) - Die Linksfraktion im Bundestag hat Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU) für seine Erklärung zu den Äußerungen des türkischen Präsidenten Erdogan gelobt.
Der Fraktionsvorsitzende Diet ...
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Dominic Heilig zur Gauck-Nachfolge:
Berlin (ots) - Der reformsozialistische Flügel der Linkspartei hat sich für einen gemeinsamen Kandidaten von Rot-Rot-Grün im »Schulterschluss mit der gesellschaftlichen Linken« ausgesprochen.
»Die Frage nach einer Zusammenarbeit von Mitte-Links stellt sich nach dem Rückzug von Präsident Gauck ...
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Zu rot-rot-grüner Politik:
Düsseldorf (ots) - Vor dem SPD-Parteikonvent am kommenden Sonntag haben Linkspartei und Jusos von SPD-Chef Sigmar Gabriel eine rot-rot-grüne Zusammenarbeit gefordert.
"Ein parteiübergreifender Solidarpakt für soziale Gerechtigkeit wäre die richtige Ant ...
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Zu den Signalen, die vom LINKEN-Parteitag in Magdeburg ausgehen:
Berlin (ots) - War dieser Parteitag das »kraftvolle Signal des Aufbruchs«, von dem LINKEN-Chef Bernd Riexinger in Magdeburg sprach?
Nein, aber das liegt auch daran, dass die Frage in die Irre führt: Was der Linksp ...
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Zum Parteitag der Linken in Magdeburg:
Cottbus (ots) - Um die Linkspartei war es zuletzt still geworden.
Keine offenen Feldschlachten mehr, aber auch keine produktiven Debatten, die ein breiteres Publikum hätte zur Kenntnis nehmen müssen.
Gregor Gysi, mittlerweile einfacher Abgeordneter, aber immer noch das best ...
D-P-N: Was soll man sagen - mit wem will die Linkspartei dann die Union ablösen - mit sich selbst?
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Zum Bundesparteitag der Linkspartei in Magdeburg:
Stuttgart (ots) - Es geht ums Profil. Und damit tut sich die Linkspartei in der Tat schwer.
So viel ist klar: Eine Protestpartei will sie bleiben, obwohl das Protestlager gegen alles, was nicht ins eigene Meinungsklischee passt, mittlerweile glaubt, in der
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Zur Übertragung von Riester-Guthaben in die gesetzliche Rente:
Berlin (ots) - Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages sieht keine verfassungsrechtlichen Probleme für eine Übertragung von Riester-Anwartschaften in die gesetzliche Rentenkasse.
Dies ist einem aktuellen Gutachten zu entnehmen, das im Auftrag der Linkspartei an ...
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Zum Bundeswehr-Satellitensystem TanDEM-X:
Berlin (ots) - Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Bundeswehr-Satellitensystem TanDEM-X abgelehnt.
Wie die Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe) berichtet, hatte der Bundestag-Haushaltsexperte Michael Leutert im März Strafanzeige gestellt, ...
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"election.de" zur Abgeordnetenhauswahl:
Berlin (ots) - Die Berliner Linkspartei kann nach einer Analyse der Plattform »election.de« bei der kommenden Abgeordnetenhauswahl am 18. September 2016 mit mehr Direktmandaten rechnen als bei der letzten Wahl 2011.
»Die Stärke der Alternative für Deutschland, die wir bei 15 Prozent messe ...
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Georg Pazderski zum Parteitag der Linken:
Berlin (ots) - "Als die Parteiführung der Linken den Tagungsort Magdeburg ausgewählt hat, wollte man dort gerne von einem neuen Ministerpräsidenten aus den eigenen Reihen begrüßt werden.
Jetzt hat es für den Chef der Linken in Sachsen-Anhalt ...
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Zur Strategiedebatte der Linkspartei:
Berlin (ots) - Welcher Saft könnte es denn sein, der der LINKEN wieder Kraft verschafft?
Sicher ist, ein Elixier der politischen Selbsterneuerung wird am Tresen des medialen Schlagabtausches nicht gereicht.
Was dort eingeschenkt wird, bereitet eher einem Publikum Bauchschmer ...
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Thomas Oppermann zu Rot-Rot-Grün 2017:
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, will ein rot-rot-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl 2017 nicht ausschließen.
"Ich rechne damit, dass wir den ersten Wahlkampf erleben, in der keine P ...
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Matthias Höhn zu einer rot-rot-grünen Machtoption gegen Merkel:
Berlin (ots) - Der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei, Matthias Höhn, plädiert dafür, die Diskussion über eine rot-rot-grüne Machtoption im Bunde weiterzuführen.
"Wenn SPD, Grüne und wir uns vor der Debatte darüber drücken, was möglich ist, dann heißt das auf vi ...
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Hakan Tas zu Andreas Wild:
Berlin (ots) - Die Berliner Linkspartei fordert eine strafrechtliche Prüfung der Rede eines Politikers der Alternative für Deutschland (AfD).
Der Vize-Vorsitzende des Bezirksverbandes Steglitz-Zehlendorf der AfD, Andreas Wild, hatte in der vergangenen Woche b ...
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Zu Sigmar Gabriel :
Düsseldorf (ots) - Der angesichts schlechter Umfragewerte unter Druck stehende SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will heute in Saarbrücken am Rande eines Besuch des Industriedenkmals Völklinger Hütte mit dem früheren SPD-Vorsitz ...
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Harald Kujat zur Nato:
Osnabrück (ots) - Auch der außenpolitische Sprecher der Linkspartei, Jan van Aken, warf der Nato vor, die russische Seite zu provozieren.
Der Linken-Politiker sagte im Gespräch mit der "NOZ": "Die Nato setzt ein Wettrüsten in Gang. Das ist das falsche Signal."
Die neuen Raketen-Basen in Os ...
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stern-Umfrage zur US-Präsidentschaftswahl:
Hamburg (ots) - Könnten die Deutschen an der US-Präsidentschaftswahl im November teilnehmen, wäre ihr Votum klar: Für Hillary Clinton, höchstwahrscheinlich die Kandidatin der Demokratischen Partei, würden 82 Prozent stimmen, für den Republikaner Donald Trump ...
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Jan Korte zu sowjetischen Kriegsgefangenen:
Berlin (ots) - Zum bevorstehenden 75. Jahrestag des Überfalls Hitlerdeutschlands auf die Sowjetunion am 22. Juni stellt die Linksfraktion im Bundestag einen Antrag zur Entschuldigung bei den überlebenden sowjetischen Kriegsgefangenen.
Zuglei ...
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Stefan Stark zur Rentendiskussion:
Regensburg (ots) - Die aktuelle Rentendiskussion, die Sigmar Gabriel losgetreten hat, trieft nur so vor Scheinheiligkeit.
Nach einer Reihe krachender Wahlniederlagen und verheerenden Umfragewerten inszeniert sich der SPD-Chef nun als Beschützer ...
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Britta Haßelmann zur Linksfraktion:
Halle (ots) - Die Parlamentarische Geschäftsführerin der grünen Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, hat die Klage der Linksfraktion auf eine Erweiterung der Oppositionsrechte kritisiert.
"Die Linksfraktion hat dem Bundesverfassungsgericht keine Wahl gelassen", sagte sie der in Halle erschei ...
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Zur erfolglosen Klage der Linksfraktion in Karlsruhe:
Halle (ots) - Die Linke tritt zuweilen zu populistisch auf.
Und den Grünen merkt man an, dass sie weder der SPD noch der Union wirklich wehtun wollen, weil sie mit beiden demnächst koalieren könnten.
Hinzu tritt, dass di ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Die FDP kommt im stern-RTL-Wahltrend auf ihren bislang höchsten Wert seit Mai 2010.
Im Vergleich zur Vorwoche verbessert sie sich um einen Prozentpunkt auf nun 8 Prozent.
Auch die SPD gewinnt einen ...
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Volkmar Schöneburg zu V-Leuten:
Berlin (ots) - Der Landtagsabgeordnete der Linksfraktion und frühere brandenburgische Justizminister Volkmar Schöneburg hält als Konsequenz aus dem NSU-Komplex einen vollständigen Verzicht auf den Einsatz von V-Leuten durch den Verfassungsschutz für denkbar.
"Inwieweit dies im Land
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Katja Kipping und Bernd Riexinger zur Rolle der Linkspartei in der Gesellschaft:
Berlin (ots) - Die Spitze der Linken sieht die eigene Partei nach dem schwachen Abschneiden bei den Landtagswahlen im Frühjahr und vor dem Hintergrund der Gefahr eines weitergehenden gesellschaftlichen Rechtsrucks ...
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Gregor Gysi zur Vereinigung von SPD und KPD:
Berlin (ots) - Der Linken-Politiker Gregor Gysi hat den Wunsch nach Vereinigung von SPD und KPD vor 70 Jahren in der Sowjetischen Besatzungszone als "verständlich" bezeichnet. ...
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Zur CDU:
Cottbus (ots) - Im Moment richten sich viele Augen auf die SPD.
In den Umfragen befinden sich die Genossen weiter im Sinkflug, und an den Führungsqualitäten von Parteichef Sigmar Gabriel wird heftig gezweifelt.
Doch die Sozialdemokraten sind nicht die Ei ...
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Katja Kipping zum Treffen der Ost-Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin:
Potsdam (ots) - Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat die Ost-Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin aufgefordert, "jetzt die politischen Weichen für eine Ost-West-Rentenangleichung zu stellen, damit sie bis zum Jahr 2019 machbar ist".
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Jan Korte zu Gregor Gysi:
Halle (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Jan Korte, hat betont, dass der einstige Fraktionschef Gregor Gysi weiterhin eine wichtige Rolle in der Fraktion spielen soll.
"Der Fraktionsvorstand hat sich eingehend mit dem ...
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Zum Bündnis »Soziales Berlin für alle - gegen Rassismus«:
Berlin (ots) - In Berlin hat sich ein neues linkes Bündnis gegründet, das gegen soziale Spaltung vorgehen und die Alternative für Deutschland (AfD) zurückdrängen will. ...
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Zur Linkspartei:
Frankfurt (ots) - Bei der Linken geht die Angst um.
Die jüngste Kritik von Bodo Ramelow an Sahra Wagenknecht ist ein Indiz dafür.
Im Falle der Piratenpartei war die Angst unberechtigt, bei der AfD ist sie ...
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Katja Kipping zu Hartz-IV-Sanktionen:
Düsseldorf (ots) - Mehr als jeder dritte Hartz-IV-Empfänger, der gegen vom Jobcenter verhängte Sanktionen Widerspruch einlegt oder dagegen klagt, erhält Recht.
Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rhe ...
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Petra Pau zur Bedrohung durch die rechtsextreme Partei »Der III. Weg«:
Berlin (ots) - Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Petra Pau (Linkspartei), will sich gegen eine Bedrohung durch die rechtsextreme Partei »Der III. Weg« zur Wehr setzen.
»Ich habe die Postkarte gleich a ...
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Zum Politiktrend der Partein hinsichtlich der AfD:
Berlin (ots) - Die Union und die Linkspartei und schon lange die SPD - alle Parteien erfahren in aktuellen Umfragen den Überdruss eines seinerseits ungeniert ignorierten Publikums.
Der eruptive Aussc ...
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Evrim Sommer zum Proporz-Prinzip in den Berliner Bezirksämtern:
Berlin (ots) - Die Linkspartei-Politikerin Evrim Sommer fordert einen »Systembruch« und die Einführung des politischen Bezirksamtes für die Berliner Bezirke.
In einem Gastkommentar für die in Berlin erscheinende Tageszeitung »n ...
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Alexander Ulrich zum Zollabbau in Freihandelsabkommen:
Berlin (ots) - Der Bundestagsabgeordnete Alexander Ulrich (LINKE) warnt in der Debatte über die Freihandelabkommen der EU mit den USA und Kanada, TTIP sowie CETA, vor der Streichung von Zöllen.
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1.783 News & Infos zu Die Linke @ Deutsche-Politik-News.de (45 Seiten, 40 News pro Seite)   |
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(Weitere Testberichte zu Lebensmitteln/Nahrungsmitteln gi ... (Peter, 07.4.2024)
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12.09.2023 - Neues von invasiven Tierarten: Die Rote Feuerameise aus Südamerika ist in Europa heimisch geworden!
06.10.2023 - Populismus? Immer mehr Politiker von CDU und SPD entdecken nach der AFD nun auch ein Migrationsproblem!
08.10.2023 - Nachrichten aus Israel schockieren: Gezielte Erschießung von Zivilisten (darunter auch Frauen und Kinder) durch Hamas-Kämpfer!
14.10.2023 - Immer mehr "Pulverfässer": Ukraine (russische Invasion), Kaukasus (Aserbaidschan/Armenien, Naher Osten (Israel, Palästina, Iran, Hamas, Hisbollah), Balkan (Serbien/Kosovo, Türkei/Griechenland), Westafrika (Mali, Niger), Taiwan (befürchtete chinesische Invasion)!
18.10.2023 - Endlich kommt sie - und das ist gut so: Die Wagenknechtpartei als linker Gegenentwurf zur AFD!
20.10.2023 - Germanist, Philosoph, Schriftsteller, Publizist und Moderator Richard David Precht erlebt wegen unzutreffender Aussage über orthodoxe Juden seinen bisher wohl stärksten Shitstorm!
07.11.2023 - Der Russland-Ukraine-Krieg: Ein verbrecherischer Krieg Russlands - provoziert und verlängert durch den Westen (insbesondere die USA) - hohes Atomkriegsrisiko! (Notiz vom 07.11.2023)
09.11.2023 - Der 9. November - einer der "Schicksalstage" der Deutschen! (Notiz vom 09.11.2023)
10.11.2023 - 10. November 1938 - Todestag von Mustafa Kemal Atatürk - Begründer der modernen Republik Türkei! (Notiz vom 10.11.2023)
12.11.2023 - 15. Todestag meiner Mutter Ilse Hildebrandt - eine von ca. 800.000 vor dem Ende des Zweiten Weltkrieges in die Sowjetunion verschleppten Frauen! (Notiz vom 12.11.2023)
16.11.1976 - Heute vor 47 Jahren wurde der Lyriker und Sänger Wolf Biermann auf Beschluss des Politbüros des ZK der SED ausgebürgert! (Notiz vom 16.11.2023)
16.11.2023 - EU lässt Glyphosat wegen fehlender Einigung der Mitgliedsstaaten für weitere zehn Jahre zu! (Notiz vom 16.11.2023)
22.11.2023 - Deutsche Islam Konferenz 2023 mit Reden von Nancy Faeser (Bundesinnenministerin) und Christian Wulff (Exbundespräsident)! (Notiz vom 22.11.2023)
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