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PresseMitteilungen, Artikel, News von/zur NPD (Nationaldemokratische Partei Deutschlands):
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Avner Shalev zu Pegida:
Berlin (ots) - Die Pegida-Demonstrationen und NPD-Aufmärsche in Deutschland werden in Israel aufmerksam verfolgt, sagt Avner Shalev, Vorsitzender der Gedenkstätte Yad Vashem, in einem Interview für die in Berlin erscheinende Tageszeitung "n ...
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Reinhard Zweigler zu Angela Merkel:
Regensburg (ots) - Was treibt diese Kanzlerin an?
Dazu orakelt derzeit nicht nur ein Hamburger Nachrichtenmagazin, sondern diese Frage - eigentlich ein Aufstöhnen - bewegt die Unionsparteien, die Koalition, die Opposition, Freunde und Gegner Merkels, kurzum die Republik.
Die K ...
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Franz Josef Jung zu den öffentlich-rechtlichen Medien:
Hannover (ots) - Der Medienexperte der Union, Fraktionsvize und ZDF-Fernsehrat Franz Josef Jung, hat die Verantwortlichen des SWR zu "mehr Selbstbewusstsein gegenüber der Staatspolitik" aufgefordert.
Gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, RND, sagte Jung angesichts d ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Von den massenhaften Übergriffen nordafrikanischer und arabischer Täter in Köln, Hamburg und Stuttgart zu Silvester profitiert im stern-RTL-Wahltrend die AfD, die einen Prozentpunkt zulegt und auf 9 Prozent klettert.
Die sonstigen Parteipräferenzen ände ...
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Reinhard Zweigler zu Defiziten in der Sicherheitspolitik:
Regensburg (ots) - Für die Wir-schaffen-das-Kanzlerin, die noch in ihrer Neujahrsansprache Flüchtlinge auf unsere Werte, Regeln und Gesetze einschwor, sind die Gewaltexzesse in der Silvesternacht, ein Super-GAU.
Der größte aufgetretene Unfall, der Merkels Flüchtlingspoli ...
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Carsten Heil zur NPD:
Bielefeld (ots) - Es ist und bleibt ein Ärgernis: Dass die rechtsradikale NPD nach wie vor mit mehr als einer Millionen Euro Steuergeld im Jahr vom Staat gepäppelt wird, kann jeden Demokraten nur verärgern.
Aber: Erstens ist das rechtens und zweitens hat es der Staat ...
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Zum Urteil gegen die Zurschaustellung eines Nazi-Tattoos:
Berlin (ots) - Er ist vielleicht sogar stolz darauf, so radikal gegen das System opponiert zu haben.
So wie die NPD sich gern als einzige wahre Opposition im Staate stilisiert.
Doch warum war der Angeklagte dann so h ...
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Zu Volksverhetzung auf dem Rücken:
Frankfurt (ots) - Eine schnelle Sanktion ist wichtiger als eine harte Sanktion.
So ist es auch im Fall des NPD-Funktionärs aus Brandenburg, der vom Amtsgericht Oranienburg wegen Volksverhetzung zu einer sechsmonatigen Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt wurde, weil er seine Rückentätowier ...
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Zum Verlauf des NSU-Prozesses in München:
Weimar (ots) - Ralf Wohlleben kann alles darstellen, wie er will: Er ist als Angeklagter nicht zur wahrheitsgemäßen Aussage verpflichtet.
Soll ihm doch jemand das Gegenteil nachweisen.
Er kann sich darstellen als das kleinste Licht von allen. Als einen, der zwar eine groß ...
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Zur AfD:
Ravensburg (ots) - Vor ein paar Wochen schwadronierte der Thüringer AfD-ChefBjörn Höckenoch über "1000 Jahre Deutschland".
Als dieses Kokettieren mit dem "Tausendjährigen Reich" der Nazis kritisiert wurde, hieß es aus der Partei, das sei doch alles nicht so gemeint gewes ...
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Zum geplanten Marsch von drei Neonazi-Gruppierungen durch Leipzig-Connewitz:
Halle (ots) - In Leipzig werden am Sonnabend gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen der rechts- und der linksextremen Szene befürchtet.
Ein Quartiers-Weihnachtsmarkt im Stadtteil Connewitz soll nach dem Willen der Polizei für einen Tag geschlossen ...
D-P-N: Ist Ordnungsamtsleiter Helmut Lori einfach nur uninteressiert - und damit für dieses Amt ungeeignet? Oder ist er gar ein Sympathisant der Marschierer?
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Eva Högl zum NPD-Verbotsverfahren:
Berlin (ots) - Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Eva Högl, hat den Start des neuen NPD-Verbotsverfahrens begrüßt.
Dem rbb-Inforadio sagte sie am Dienstag, sie habe sich sehr über die Entscheidung gefreut. Das Verbotsverfahren habe mit der Annahme zur Hauptverhandlung ...
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Zur Klage zum NPD-Verbot:
Cottbus (ots) - Die Tatsache, dass das Bundesverfassungsgericht den Antrag des Bundesrates für ein NPD-Verbot zur Hauptverhandlung zulässt, ist noch keine Vorentscheidung, aber doch ein wichtiges Signal:
Die gesammelten Unterlagen sind offenbar schwerwiegend genug, um den konkreten Verdacht zu begründe ...
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Jan Jessen zum Verbot der rechtsextremen NPD:
Essen (ots) - Wenn alles glatt läuft, wird das Bundesverfassungsgericht noch im ersten Halbjahr 2016 über ein Verbot der rechtsextremen NPD entscheiden; dass Karlsruhe die mündliche Verhandlung terminiert hat, ist ein wichtiger Schritt im Verbotsantrag der Bun ...
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Zur Eröffnung des NPD-Verbotsverfahrens:
Berlin (ots) - Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte aber sagt: Es genügt nicht, dass eine Partei verfassungsfeindliche Ziele verfolgt, ihr Verbot muss auch verhältnismäßig sein.
Das ist es nur, wenn die Partei eine "unmittelbare Gefahr" für die Demokratie darstellt und das "rea ...
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Stephan Mayer zur Pegida-Bewegung:
Halle (ots) - Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion,Stephan Mayer(CSU), erklärte der "Mitteldeutschen Zeitung" hingegen:
"Man muss von Fall zu Fall entscheiden. Die Gida-Phänomene sind sehr heterogen. Ich sehe keine Veranlassung dafür, ...
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Burkhard Lischka zur Pegida-Bewegung:
Halle (ots) - Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, hat gefordert, die Pegida-Bewegung vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachten zu lassen.
Anlass ist die jüngste Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion, aus der hervorg ...
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Zur AfD:
Bielefeld (ots) -Frauke Petrywollte in Hannover Streit und Uneinigkeit vermeiden.
Das ist der AfD-Vorsitzenden nicht so ganz gelungen.
Nach der Spaltung der Partei und der Trennung von ihrem Gründer
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Fitbit Charge HR und Fitbit Surge erkennen jetzt automatisch Radfahren, Wandern, Laufen und Sportarten wie Basketball, Fußball und Tennis
München, 24. November 2015 - Fitbit , Marktführer im Segment Connected Health and Fitness, kündigt neue Funktionen an, die das Tracken von Trainingseinheiten intelligenter und ...
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Zum tätlichen Angriff auf Britta Hilpert:
Berlin (ots) - Die ZDF-Reporterin Britta Hilpert ist gestern Abend von AfD-Anhängern in Cottbus tätlich angegangen worden.
Hilpert, die auch Vorstandssprecherin von Reporter ohne Grenzen ist, wurde auf der AfD-Demonstration, die unter dem Motto "Asylchaos stoppen" stattfand, angerempelt ...
D-P-N: Viele Journalisten transportieren nur "die Meinung einer kleinen politischen Kaste"? Die AfD transportiert immer wieder die gleichen Lügen!
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Nach den Terroranschlägen von Paris gewinnt die Union an Rückhalt in der Wählerschaft:
Im stern-RTL-Wahltrend steigt der Wert von CDU/CSU im Vergleich zur Vorwoche gleich um drei Prozentpunkte auf nun wieder 39 Prozent.
Die SPD dagegen v ...
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Hans-Olaf Henkel zur AfD:
Düsseldorf (ots) - Der ehemalige BDI-Chef und frühere Vize-Vorsitzende der AfD, Hans-Olaf Henkel, warnt im WDR-Magazin "Westpol" vor einem Rechtsruck seiner ehemaligen Partei.
Die AfD, aus der er im Juli dieses Jahres ausgetreten ist, sei mittlerweile zu einer "NDP light" geworden.
"Ich ...
D-P-N: Interessant wäre es zu Wissen, ob der Teilnehmer der AfD-Veranstaltung in Euskirchen in der vergangenen Woche dem Verfassungsschutz aufgefallen ist.
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Heiko Maas zu rechter Gewalt:
Ulm (ots) - Aufwachen! Der Feind steht links.
Diese Devise galt in Deutschland jahrzehntelang nahezu unwidersprochen.
Die Versäumnisse, die aus dieser Politik der Scheuklappen resultieren, rächen sich bitter.
Brennende Asylb ...
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Michael Bröcker zur AfD:
Düsseldorf (ots) - Sollte jemand die Alternative für Deutschland nur für eine besonders profilierte konservative Alternative zur CDU halten, dann sollte er noch einmal nachdenken.
Oder einfach zuhören, was führende Vertret ...
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Zum Aussteigerprogramm "Extra" für Rechtsextreme in Sachsen-Anhalt:
Halle (ots) - Das Aussteigerprogramm "Extra" für Rechtsextreme in Sachsen-Anhalt trägt erste Früchte.
Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montag-Ausgabe).
Nach Angaben des ...
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Jürgen W. Falter u.a. zu Angela Merkel:
Der Parteienforscher Jürgen W. Falter geht davon aus, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre Asylpolitik bald ändert.
In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte er, "ich glaube nicht, dass sich die Position ...
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Stefan Studt zum NPD-Verbot:
Hannover (ots) - Schleswig-Holsteins Innenminister Stefan Studt (SPD) hofft auf eine "schnelle Entscheidung" des Bundesverfassungsgerichts über den Antrag des Bundesrates zum NPD-Verbot.
"Wir sollten noch vor der Bundestagswahl 2017 in der Sach ...
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Zu "Pegida und Co.":
Berlin (ots) -Sigmar Gabrielist ein gutes Beispiel.
Leider für nichts Gutes.
Der SPD-Chef steht - natürlich nicht allein, aber doch sehr weit vorne - für die politischen Fehler, die die Pegida-Bewegung in nur einem Jahr unkontrollierbar und l ...
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Zu Internetvideos, auf denen Rechtsextreme in NRW den Messerkampf trainieren:
Köln (ots) - Im Internet kursieren Videos, auf denen Rechtsextreme in NRW den bewaffneten Nahkampf trainieren, unter anderem auch gezielte Stiche in den Hals.
Die Aufnahmen, die dem ...
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In Zusammenarbeit mit den Analysten von Rohrbeck Heger wirft OtterBox einen Blick auf die Themen: Leben, Arbeiten und Kommunizieren in der Zukunft
Berlin/München, 06. September 2015 - Intelligente Häuser und Wohnungen mit Sensoren, Elektronik und Kommunikationstechnologie, die den Baumaterialien eingebettet ist. Essen aus dem 3D-Drucker, bei dem selbs ...
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Gregor Gysi zur Flüchtlingskrise und zu den Chancen für Rot-Rot-Grün im Bund:
Osnabrück (ots) - Gysi zur Flüchtlingskrise: Bund muss Kommunen schnellstens entlasten!
Scheidender Vorsitzender der Linksfraktion warnt vor Zunahme rechtsextremer Entwicklungen - "Menschen kann man nicht einfach verteilen, aber Kosten"
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Thomas Seim zu Innenminister de Maizière:
Bielefeld (ots) - Ist es schon wieder so weit?
Wollen wir tatsächlich Tag für Tag mit ansehen, wie irregeleitete Angstbürger sich von Parolen rechtsradikaler Verbrecher aufwiegeln lassen und sich ein Feindbild suchen?
Nein, es reicht jetzt. Genug ist genug.
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Josef Schuster zum NPD-Verbot:
Osnabrück (ots) - Präsident Schuster erschrocken über Hass und Aggression in Deutschland!
Vor dem Hintergrund fremdenfeindlicher Ausschreitungen in Sachsen hat der Zentralrat der Juden in Deutschland seine Forderung ...
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Thomas Seim zum NPD-Verbot:
Bielefeld (ots) - Schaut man sich die Bilder vom Wochenende in Sachsen an, fragt man sich, worauf die Verfassungsrichter noch warten.
Seit Wochen machen die NPD oder der NPD nahe Grupp ...
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Reinhard Zweigler zur Gewalt gegen Flüchtlingsheime:
Regensburg (ots) - Die Würde des Menschen ist unantastbar, verlangt das Grundgesetz.
Es heißt an dieser wichtigen Stelle nicht, die Würde des/der Deutschen sei unantastbar, pflegte der einstige Bundespräsident Johannes Rau zu erklären, wenn wieder einmal der Schutz und die Re ...
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Sven Lehmann zu Schwarz-Grün im Bund:
Köln (ots) - Der Vorsitzende der Grünen in Nordrhein-Westfalen, Sven Lehmann, hat eindringlich vor einer schwarz-grünen Koalition auf Bundesebene nach der nächsten Bundestagswahl gewarnt.
"Ein Wettlauf, wer nach 2017 an der Seite der Union ...
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Die "Allgemeine Zeitung Mainz" zum :
Mainz (ots) - Stacheldraht, Beton, Steine - wann immer Politik nicht mehr weiter weiß, wachsen Sperren in den Himmel.
Als vermeintliches Symbol für Tatkraft an der richtigen Stelle.
In der Realität sind alle diese Wälle gescheitert oder ein Symbol aktuellen Scheiterns.
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Mainz (ots) - Gegenüber dem landespolitischen Fernsehmagazin des Südwestrundfunks (SWR) sagte der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD):
"Wir empfinden diese Partei als extrem im Auftreten, als volksverhetzend. Als eine Partei, die - wenn sie insbesondere auf jüngere Menschen wirkt - diese in den Rechtsextremismus wegziehen k ...
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499 News & Infos zur NPD @ Deutsche-Politik-News.de (13 Seiten, 40 News pro Seite)   |
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(Weitere Testberichte zu Lebensmitteln/Nahrungsmitteln gi ... (Peter, 07.4.2024)
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12.09.2023 - Neues von invasiven Tierarten: Die Rote Feuerameise aus Südamerika ist in Europa heimisch geworden!
06.10.2023 - Populismus? Immer mehr Politiker von CDU und SPD entdecken nach der AFD nun auch ein Migrationsproblem!
08.10.2023 - Nachrichten aus Israel schockieren: Gezielte Erschießung von Zivilisten (darunter auch Frauen und Kinder) durch Hamas-Kämpfer!
14.10.2023 - Immer mehr "Pulverfässer": Ukraine (russische Invasion), Kaukasus (Aserbaidschan/Armenien, Naher Osten (Israel, Palästina, Iran, Hamas, Hisbollah), Balkan (Serbien/Kosovo, Türkei/Griechenland), Westafrika (Mali, Niger), Taiwan (befürchtete chinesische Invasion)!
18.10.2023 - Endlich kommt sie - und das ist gut so: Die Wagenknechtpartei als linker Gegenentwurf zur AFD!
20.10.2023 - Germanist, Philosoph, Schriftsteller, Publizist und Moderator Richard David Precht erlebt wegen unzutreffender Aussage über orthodoxe Juden seinen bisher wohl stärksten Shitstorm!
07.11.2023 - Der Russland-Ukraine-Krieg: Ein verbrecherischer Krieg Russlands - provoziert und verlängert durch den Westen (insbesondere die USA) - hohes Atomkriegsrisiko! (Notiz vom 07.11.2023)
09.11.2023 - Der 9. November - einer der "Schicksalstage" der Deutschen! (Notiz vom 09.11.2023)
10.11.2023 - 10. November 1938 - Todestag von Mustafa Kemal Atatürk - Begründer der modernen Republik Türkei! (Notiz vom 10.11.2023)
12.11.2023 - 15. Todestag meiner Mutter Ilse Hildebrandt - eine von ca. 800.000 vor dem Ende des Zweiten Weltkrieges in die Sowjetunion verschleppten Frauen! (Notiz vom 12.11.2023)
16.11.1976 - Heute vor 47 Jahren wurde der Lyriker und Sänger Wolf Biermann auf Beschluss des Politbüros des ZK der SED ausgebürgert! (Notiz vom 16.11.2023)
16.11.2023 - EU lässt Glyphosat wegen fehlender Einigung der Mitgliedsstaaten für weitere zehn Jahre zu! (Notiz vom 16.11.2023)
22.11.2023 - Deutsche Islam Konferenz 2023 mit Reden von Nancy Faeser (Bundesinnenministerin) und Christian Wulff (Exbundespräsident)! (Notiz vom 22.11.2023)
02.12.2023 - Russland-Ukraine-Krieg: Das Kriegsgebiet weitet sich aus - nun auch militärische Handlungen der Ukraine in der an die Mongolei grenzenden russischen Republik Burjatien! (Notiz vom 02.12.2023)
06.12.2023 - Google stellt sein neues KI-Modell "Gemini" vor und will so eine "neue Ära" begründen! (Notiz vom 06.12.2023)
22.01.2024 - Kampf um Deutungshoheit und kulturelle Hegemonie in Deutschland! (Notiz vom 22.01.2024)
27.01.2024 - Die Parteienlandschaft Deutschlands wandelt sich - BSW (von links) und WerteUnion (von rechts) wollen die AfD in die Zange nehmen! (Notiz vom 27.01.2024)
30.01.2024 - Die Zukunft hat begonnen - Chips im Gehirn von Menschen ermöglichen gesundheitlichen Fortschritt! (Notiz vom 30.01.2024)
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17.02.2024 - Frankreichs Atomangebot: Einsteigen in eine europäische nukleare Abschreckung - Staatspräsident Macron erneuert das schon von Präsident François Mitterand gegebene Angebot! (Notiz vom 17.02.2024)
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