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Düsseldorf (ots) - Beim Parteitag der SPD hat sich viel Unmut Bahn gebrochen: Die schlechten Wahlergebnisse für die Parteispitze und die mühsame Wahl des Vorstands zeigen, dass die Sozialdemokraten mehr mit der großen Koalition hadern, als es den Verhandlern in Berlin lieb sein kann ...
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Köln (ots) - Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und nordrhein-westfälische MinisterpräsidentinHannelore Krafthat deutlich gemacht, dass über das Zustandekommen einer großen Koalition mit der Union noch längst keine Vorentscheidung gefallen ist.
"Ich war skeptisch und ich bin skeptisch. Es muss ...
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Bielefeld (ots) -Sigmar Gabrielhat 478 von knapp 600 Delegierten der SPD aus ganz Deutschland beim Parteitag hinter sich versammelt.
Seine Wiederwahl und die Kooperationsbereitschaft der Genossen gestern in Leipzig ...
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Osnabrück (ots) - Besser konnte es fürSigmar Gabrielnicht laufen.
Er ist nicht nur der starke Mann der SPD, sondern auch ein Schwergewicht in den Koalitionsverhandlungen mit der Union.
Er hat es geschafft, die Wahlniederlage der SPD zu einem E ...
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Düsseldorf (ots) - Auf den ersten Blick wirkt die Lösung ziemlich großzügig: Beim "Kommunal-Soli" will das Land die Geber-Städte entlasten, indem es jedes Jahr den halben Anteil der Fördersumme übernimmt.
Doch bei genauerem Hinsehen zeigt sich: Hier wird von Rot-Grün mächtig getrickst. Denn ein Teil der Landeshilfe soll den armen Kommunen als Kr ...
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Berlin (ots) - Jetzt ist also Bergfest.
Wenn sich die Unterhändler von Union und SPD an diesem Mittwoch in der großen Runde der 75 treffen, dann haben sie laut Zeitplan noch zwei Wochen, um ihr Regierungsprogramm unter Dach und Fach zu kriegen.
Angesichts der Vielzahl ungelöster Probleme ist da ...
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Vechta (ots) - Die Berliner Koalitionsrunden erinnern an das Tagebuch einer Schnecke.
Zügig geht anders. Was nicht verwundern kann bei den diversen Arbeitskreisen ("und wenn du nicht mehr weiterweißt ...").
Aber das wäre nicht weiter schlimm, wenn am Ende ein vernünftiger Koalitions-Fahrplan herauskäme.
Wenn.
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Köln (ots) - Der nordrhein-westfälische CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat die von Union und SDP in den Koalitionsverhandlungen erzielte Vereinbarung über eine Reform des Erneuerbare Energien-Gesetzes gelobt.
"Diese Generalrevision des Erneuerbare Energien-Gesetzes ist ein wichtiger Beitrag für die ...
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Köln (ots) - Die Mehrheit der Deutschen sieht in Edward Snowden eher einen Held als einen Straftäter.
Im aktuellen ARD-DeutschlandTrend sind 60 Prozent der Ansicht, der frühere US-Geheimdienstmitarbeiter Snowden sei eher ein Held.
14 Prozent sehen in ihm eher einen Straftäter. Bei der Frage, ob die Bundesregierung Edward Snowden pol ...
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Bielefeld (ots) - Dass NRW-MinisterpräsidentinHannelore Kraftund Bundesumweltminister Peter Altmaier gemeinsam den EU-Wettbewerbskommissar in Brüssel besuchen, hat einen einfachen Grund.
Deutschland hat es mit den Ausnahmen von der Ökostromumlage ...
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Bremen (ots) - Die Koalitionsverhandlungen bieten eine gute Gelegenheit, das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) endlich zu reformieren.
Denn das Jahrhundertprojekt Energiewende ist aus dem Ruder gelaufen.
Zum einen wird es höchste Zeit, die viel zu langfristig angelegten Einspeisevergütungen für Wind- und Solarkraft zu drosseln. Z ...
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Osnabrück (ots) - Es ist das gute Recht der Lehrer, sich gegen eine Verschlechterung ihrer Arbeitsbedingungen zur Wehr zu setzen, auch wenn es "nur" um eine Stunde geht.
Das Gegenargument, dass in anderen Bundesländern und Schulformen Lehrkräfte schon jetzt mehr Unterrichtsstunden leisten müssen als an niedersächsischen Gymnasien, führt nicht so ...
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Düsseldorf (ots) - CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt fordert für ein 100-Tage-Programm einer neuen Bundesregierung auch eine Korrektur des EEG-Gesetzes.
"Die dringendsten Maßnahmen in den ersten 100 Tagen sind: Eine Korrektur des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, um die steigenden Stromprei ...
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Düsseldorf (ots) - In dieser Woche wird sich die rot-grüne Landesregierung eine Menge Kritik anhören müssen.
Bei den Expertenrunden zum Haushalt 2014 werden die Gewerkschaften im Landtag kein Blatt vor den Mund nehmen.
Ihre Empörung richtet sich vor allem gegen die Besoldungsregelung, die den sogenannten besserverdienenden Beamten ...
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OpenPr.de: Grüne und Umweltschützer befürchten, dass eine große Koalition die Energiewende ausbremst.
„Union und SPD bereiten eine große Koalition der Energiewende-Blockierer vor“, sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt am vergangenen Samstag in Berlin.
In der Energie-AG säße ...
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Köln (ots) - Parteivize Laschet: Arbeitsplätze in der Industrie für NRW von entscheidender Bedeutung - "Kohle wird ihren Anteil leisten"!
Der nordrhein-westfälische CDU-Landesvorsitzende Armin Laschet sieht die laufenden Koalitionsverhandlungen über die künftig ...
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Düsseldorf (ots) - Zwischen SPD und Grünen hat es in der vergangenen Woche in Düsseldorf mächtig geknirscht.
Zum ersten Mal seit Bildung des Bündnisses ist Sand im Regierungsgetriebe: Die Grünen treibt die Befürchtung um, dass MinisterpräsidentinHannelore Kraft ...
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Berlin (ots) - Zum Auftakt der zweiten großen Koalitionsrunde haben heute Unterstützer der Erneuerbaren-Branche die Verhandelnden in Berlin an den Willen der Bevölkerung beim Thema Energiepolitik erinnert.
"93 Prozent der Menschen in unserem Land wollen den schnellen Umstieg auf Erneuerbare Energien. Diesem ...
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Stuttgart (ots) - Zum Auftakt der am Donnerstag beginnenden Gespräche über die künftige schwarz-rote Energiepolitik fordert der baden-württembergische Finanzminister Nils Schmid (SPD), bei der Stromversorgung in Deutschland weitgehend auf Kohlekraftwerke zu verzichten.
"Wir brauchen eine CO2-arme und kl ...
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Essen (ots) - Deutschland hat nach der Fukushima-Katastrophe 2011 eine rasante Kehrtwende hingelegt: raus aus der Kernkraft, stattdessen mehr Öko-Energie.
Inzwischen zeigt sich, dass der abrupte Kurswechsel teuer wird - Unternehmer und Privatverbraucher müssen mit weiteren Preissteigerungen für Strom un ...
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Bielefeld (ots) - Es geht um viele Milliarden Euro. Und um Ideologien. Das ist eine besonders explosive Gemengelage.
Alle Seiten fahren sofort die großen Geschütze auf. Die Energiewende wird eines der größten und rumpeligsten Projekte auf dem Weg zur großen Koalition in Berlin.
Hannelore Kraft (SPD) hat schon mal rechtzeitig vor Auf ...
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Köln (ots) - Der Chef der nordrhein-westfälischen Grünen, Sven Lehmann, hat den energiepolitischen Kurs von MinisterpräsidentinHannelore Kraft(SPD) kritisiert.
"Für NRW gilt weiterhin der rot-grüne Koalitionsvertrag. Dort steht als Ziel, die Stromerzeugung in < ...
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Düsseldorf (ots) - Die Grünen in NRW dürften dieses Wochenende schlecht geschlafen haben, und sie werden es auch künftig tun.
Denn SPD-MinisterpräsidentinHannelore Krafthat ihnen mit ihrer ziemlich heftigen politischen Wende zwar nicht direkt den Krieg erklärt, ...
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Bielefeld (ots) - Es kann sein, dass derjenige, der mit ganzer Kraft die Energiewende will, auf dem Weg schon mal die eine oder andere Kurve nehmen muss.
Dennoch überrascht das Tempo, mit dem NRW-MinisterpräsidentinHannelore Kraftgerade in eine Kurve hineinsteuert.
Obwohl in Düsseld ...
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Cottbus (ots) - Es sind die Bilder dieser Tage.
Alexander Dobrindt undHannelore Kraftfröhlich auf dem Balkon. Sigmar Gabriel, der Angela Merkel tief in die Augen blickt, beide lächeln.
Sozialdemokratische Spitzenpolitiker betreten die ...
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Essen (ots) - Die nordrhein-westfälische CDU legt bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin ihren Schwerpunkt auf die Energiepolitik.
"Die Grundlage für die jetzt startenden Koalitionsverhandlungen sind: Die Interessen Nordrhein-Westfalens durchzusetzen - und das vor al ...
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Essen (ots) - Clement ist wieder da, nur heißt er jetzt Duin.
In der Manier des früheren SPD-Ministerpräsidenten setzt der Wirtschaftsminister alles daran, das zuletzt etwas verblasste industrielle Profil seiner Partei zu beleben und vor Verhandlungsbeginn mit der CDU in Be ...
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Düsseldorf (ots) - Ein wenig fühlte man sich an alte rot-grüne Streit-Zeiten erinnert: Zwischen SPD und Grünen knirscht es - und gestern platzte dem Grünen-Fraktionschef Reiner Priggen kontrolliert der Kragen.
Das ist ungewöhnlich, weil die Koalition unter Führung von SPD-Ministerpräsidentin
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Düsseldorf (ots) - Union und SPD haben sich darauf geeinigt, auch eine Runde der Parteispitzen (Kleine Runde) bei den Koalitionsverhandlungen einzusetzen.
Dies geht aus einem Konsens-Papier der drei Parteien hervor, das der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Pos ...
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Ravensburg (ots) - Was ist links?
Der Ruf nach mehr Gerechtigkeit und Mindestlohn ist der ganzen SPD zu eigen.
Und eine Mehrheit in der SPD würde natürlich lieber mit den Grünen koalieren als mit der Union. Doc ...
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Bielefeld (ots) - Jammern, poltern, appellieren: Die SPD-Spitze hat sich vor dem Parteikonvent in jeder erdenklichen Tonlage geübt, um die Genossen doch noch auf Koalitionsverhandlungen mit der Union einzustimmen.
Die filmreife 180-Grad-Wende von NRW-LandeschefinHannelore Kraftauf dem Balkon der ...
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Berlin (ots) - Mal angenommen, ein vernunftbegabter Marsianer strandet in Deutschland.
Was würde er Union und SPD wohl raten?
Vielleicht, dass man nur die besten Köpfe in die Spitzenämter schicken sollte.
Dass man die überfällige Modernisierung der Netze angehen möge, bei Verkehr, Energ ...
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Essen (ots) - Man konnte sichSigmar Gabrielschon als Fußnote der Geschichte vorstellen.
Vor vier Wochen war das, am Tag der Bundestagswahl, als der Machtkampf begann zwischen ihm und Hannelore Kraft.
Der SPD-Chef drängte von Wahlsonntag Nachmittag an in eine schnelle Koalition mit Wa ...
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Leipzig (ots) - SPD-GeneralsekretärinAndrea Nahlesrechnet auf dem SPD-Konvent am Sonntag fest mit einem Vertrauensvotum für die Führung unter Parteichef Sigmar Gabriel.
In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe) sagte sie: "Am Ende kann ein Koalitionsvertrag stehen, de ...
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Karlsruhe (ots) - Großes Kino in Berlin.
Hollywood ist nichts gegen das, was sich derzeit in den Hinterzimmern der Macht abspielt.
Glänzend die Hauptdarsteller Angela Merkel,Horst Seehoferund Sigmar Gabriel, die von Anfang an die Große Koalition wollen, das aber nicht zugeben dürfen ...
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Osnabrück (ots) - Dass sich die SPD-Basis mit einer großen Koalition schwertut, ist logisch.
Sollte eine Regierungsbeteiligung eigentlich Macht verheißen, führt sie für die Sozialdemokraten diesmal mit gewisser Wahrscheinlichkeit zum Gegenteil.
Grund ist zum einen, dass Erfolge in der Regierungsarbeit weiterhin eng mit der Kanzlerin ...
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Essen (ots) - Die SPD-Spitze hat sich mächtig in die Kurve gelegt, als sie mit Vollgas auf den Kurs zu schwarz-roten Koalitionsverhandlungen einschwenkte.
Offenbar haben die Gabriels, Krafts und Steinmeiers bei ihrem Manöver vom Donnerstag nicht einkalkuliert, dass der Parteibasis das vorgelegte Tempo zu schnell und halsbrecherisch sein könnte.< ...
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Bielefeld (ots) - Die Kassen sind voll.
Das ist das Polster, auf dem es sich die künftigen Koalitionäre bequem machen werden.
Die gute Konjunktur und niedrige Zinsen haben die Steuer- und Sozialkassen überlaufen lassen. Ab 2015 soll es sogar keine neuen Schulden, sondern einen Abbau von Altschulden geben.
Damit lassen s ...
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Berlin (ots) - Deutschland hat sich auf eine neue große Koalition einzustellen.
Das ist nach den Spielregeln der Demokratie in politischen Normalzeiten nicht besonders wünschenswert. Aber in einer Demokratie entscheiden nicht die Theoretiker, sondern die Wähler.
Die wissen in
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Osnabrück (ots) - Zum Schluss ging es schneller als erwartet.
Schwarz-Rot will über ein Regierungsbündnis verhandeln, CSU-Chef Horst Seehofers überraschender Schwenk in Richtung Mindestlohn hat die Barrieren bei der SPD einstürzen lassen.
Nach dem Sign ...
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440 News & Infos zu Hannelore Kraft @ Deutsche-Politik-News.de (11 Seiten, 40 News pro Seite)   |
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(Weitere Testberichte zu Lebensmitteln/Nahrungsmitteln gi ... (Peter, 07.4.2024)
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12.09.2023 - Neues von invasiven Tierarten: Die Rote Feuerameise aus Südamerika ist in Europa heimisch geworden!
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