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Weimar (ots) - Nun ist eingetreten, was die meisten Beobachter schon kurz nach der Bundestagswahl für die wahrscheinlichste Entwicklung gehalten haben: Rot-Schwarz zeichnet sich als nächste Koalition in Berlin ab.
Ein vertrauliches Dreier-Gespräch der Partei ...
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Düsseldorf (ots) - Mangels Alternativen wird die Bundesrepublik bald zum dritten Mal in ihrer Geschichte von einer großen Koalition regiert.
Denn kaum noch vorstellbar ist, dass die SPD am Sonntag auf dem Parteikonvent die komplette Parteispitze desavouiert, indem sie Koalitionsverhandlungen mit der Union p ...
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Essen (ots) - Nach der Dramatisierung der letzten Tage kam die Einigung auf schwarz-rote Koalitionsverhandlungen unvermittelt.
Richtig erklärt hat die SPD sie nicht. Aber ParteichefSigmar Gabrielsollte so viel Kredit in der Partei haben, dass er weiter gehen ...
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Düsseldorf (ots) - Nordrhein-Westfalens MinisterpräsidentinHannelore Kraft(SPD) hält nach der Entscheidung ihrer Partei über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen einen Politikwechsel in Deutschland für möglich.
"Es ist ein Politikwechsel möglich, fü ...
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Berlin (ots) - SPD und Union haben noch nicht einmal mit ihren Koalitionsgesprächen begonnen, aber sie haben sich schon in der Sondierungsphase lautstark gestritten - und dann wieder versöhnliche Töne angestimmt.
Wie viele Gemeinsamkeiten haben denn die Koalitionsparteien wirklich? Und: Ist Streit zwischen ...
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Essen (ots) - Lange nichts gehört vom neuen RVR-Gesetz.
Im März hatten SPD, CDU und Grüne im Revier stolz ein gemeinsames Papier hochgehalten.
Die Botschaft: Wir wollen mehr Ruhrgebiet wagen, mehr Zusammenarbeit der Städte, einen stärkeren Regionalverband (RVR), sogar die Direktwahl des Ruhrpar ...
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Düsseldorf (ots) - Heute treffen sich in Berlin zum vorerst letzten Mal Union und SPD zu "Sondierungsgesprächen".
Danach geht es um Koalitionsverhandlungen - so viel scheint trotz des öffentlich zelebrierten Widerstands aus NRW sicher. ...
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Bielefeld (ots) - Die Tür für eine schwarz-grüne Bundesregierung ist zu - zunächst.
Nach den guten Sondierungsgesprächen sind sich Union und Grüne näher gekommen. Die Botschaft lautet: Wir mögen uns - für mehr ist es aber noch zu früh.
Gut so! Die inhaltlichen Schnittmengen sind noch zu klein, um eine belastbare Regierung zu bilde ...
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Düsseldorf (ots) - Die Landesregierung (Ministerpräsidentin: Hannelore Kraft, SPD) könnte es sich einfach machen.
Eine schon seit 2009 geltende UN-Bestimmung verlangt, dass die Länder die sogenannte Inklusion ermöglichen müssen.
Das heißt, jeder Behinderte hat das Recht, nicht mehr in eine Förderschule zu gehen, sondern mit Nichtb ...
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Essen (ots) - Die schwierigen Koalitionssondierungen schiebenHannelore Kraftzusehends in die Rolle der "Madame Nö" von der Ruhr.
Es ist die NRW-Ministerpräsidentin, die in den Gesprächen über eine Große Koalition die Probleme beim Namen nennt und das Scheitern weniger fürchtet als den Verlust de ...
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Düsseldorf (ots) - Trotz der Absage des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) an eine Fusion der beiden NRW-Provinzial-Versicherungen hält die Landesregierung (Ministerpräsidentin: Hannelore Kraft, SPD) in Düsseldorf weiterhin an ihrer Forderung nach einer Einigung fest.
Ein Regierungssprecher sagte der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinisc ...
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Bielefeld (ots) - Am Ende dieser Woche werden wir klarer sehen, wer uns in den kommenden - vermutlich vier - Jahren regieren wird.
Vieles spricht für eine große Koalition, auch wenn sich vor allem die SPD damit sehr schwer tut.
Die wichtigsten Leitplanken für diese Entscheidung:
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Essen (ots) - Eins haben die Sondierungsgespräche zwischen Union und Grünen gebracht: Eine Koalition der Bürgerlichen mit dem Bürgerschreck von ehedem ist auch auf Bundesebene möglich geworden.
Nur eben nicht jetzt, sondern später. Aber warum kommt es nicht jetzt zu Schwarz-Grün?
Erstens: Kanzlerin Merkel will nicht, sie versprich ...
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Berlin (ots) - Zu den Eigenarten der Politik gehört der flexible Gebrauch von Haltungen.
Den Bürger irritiert seit jeher der spontane und nicht immer nachvollziehbare Wechsel von Meinungen und Allianzen.
Zum Beispiel Sigmar Gabriel: Bis vor drei Wochen beschrieb der SPD-Chef die Bundeskanzlerin als Garantin für den Niedergang Deutsc ...
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Bielefeld (ots) - Düsseldorf/Bielefeld. Kurz vor der Verabschiedung des Gesetzes für den gemeinsamen Schulunterricht behinderter und nichtbehinderter Kinder und Jugendlicher in Nordrhein-Westfalen mahnt der Landesvorsitzende der FDP, Christian Lindner, die rot-grüne Landesregierung zur Umsicht.
"Ich fürchte, da ...
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Düsseldorf (ots) - Welche Koalition die Bundesrepublik in den kommenden vier Jahren regiert, entscheiden zwei Frauen: Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Unions-Seite und die nordrhein-westfälische MinisterpräsidentinHannelore Kraftauf der SPD-Seite.
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Bielefeld (ots) - Das könnte den Sondierungsfahrplan noch einmal kräftig durcheinanderwirbeln.
Ginge es nach Sylvia Löhrmann, Mitglied der grünen Sondierungsgruppe, müsste SPD-ChefSigmar Gabrielganz neu nachdenken.
Er soll, so Löhrmann, bei der Linken sondieren - und diese entzaubern ...
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Bielefeld (ots) - Grünen-Politikerin Sylvia Löhrmann hat Sondierungen mit der Partei Die Linke vorgeschlagen.
Dazu müsste die SPD einladen, sagte die NRW-Schulministerin dem in Bielefeld erscheinenden WESTFALEN-BLATT (Donnerstagausgabe).
Zur Begründung verwies Löhrmann auf Erfahrungen aus dem J ...
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Düsseldorf (ots) - Die Mitarbeiter der NRW-Landesverwaltung sind deutlich häufiger krank als der Durchschnitt der Arbeitnehmer in Nordrhein-Westfalen.
Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Dienstagausgabe) unter Berufung auf einen internen Bericht der Landesregierung (Ministerpräsidentin: Hannelore Kraft, SPD), der in d ...
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Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Armin Laschet hat der SPD vorgeworfen, das Ergebnis der Bundestagswahlen zu vernachlässigen.
"Statt Selbstkritik und Neuaufstellung diskutieren SPD-Führungsleute, wer welchen Ministerposten bekommt ...
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Essen (ots) - Was will die SPD? Weiß sie das?
Klarer ist, was ihr ChefSigmar Gabrielverhindern muss: Schwarz-Grün.
Erstens, die Oppositionsarbeit liefe im Bundestag und Bundesrat über die Bühne.
Im
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Düsseldorf (ots) - Das vergangene Wochenende verheißt keinen guten Start in die Sondierungsgespräche der Wahlsieger mit den Wahlverlierern.
Die Grünen wollen Blockierer in die Verhandlungen mit der Union schicken, bei der SPD greifen die alten Mechanismen. Beides wird zu nichts führen.
Es sei d ...
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Essen (ots) - Nun beginnen also die Vorgespräche zwischen SPD und Union, begleitet von allerlei Rhetorik für die Galerie: Jetzt geht es darum, die Preise hochzutreiben.
Das ist so verständlich wie normal.
Ein besonderes Augenmerk muss dabei erstens ...
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Hagen (ots) - Hagen. Der Vorsitzende der CDU-Sozialausschüsse CDA, Karl-Josef Laumann, warnt vor einer Regierungsbeteiligung der Grünen im Bund.
"Die reale Wirtschaftspolitik von Rot-Grün in Düsseldorf taugt nicht als Blaupause für eine Bundesregierung", sagte Laumann der in Hagen erscheinenden Westfalenpost.
Die Wirtschaftspolitik ...
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Bielefeld (ots) - Peer Steinbrück - nein - wirft nicht die Brocken hin.
Der 66-Jährige kündigt an, seine gelungene politische Karriere geordnet zu beenden.
Das ist das gute Recht eines letztlich gescheiterten Kanzlerkandidaten im Rentenalter. Denn die mickerigen zwei Prozent mehr für die SPD im ...
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Bielefeld (ots) - 200 Genossen sollen sagen, wie es die SPD mit der Macht hält.
Regierungsbeteiligung, Opposition, Neuwahlen?
Die Delegierten dürfen annehmen, sie hätten den Gang der Dinge in der Hand.
Aus dem Konvent am frühen Abend könnte ein schneller Formelkompromiss, ein ...
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Bielefeld (ots) - Ihre Laune ist derzeit nicht die beste.
Hannelore Kraft hat mit der SPD auch in NRW schon bessere Zeiten erlebt.
Im Verlauf der Landtagsdebatte war der Ministerpräsidentin das tiefe Dilemma anzumerken, in dem ihre Partei seit Sonntagabend ste ...
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Bielefeld (ots) - Die SPD-Führung hat die Große Koalition vor der Wahl nie ausgeschlossen, aber jeden Gedanken daran verdrängt.
Mehr noch: Peer Steinbrück hat eine Beteiligung an einer Regierung Merkel weit von sich gewiesen - für seine Person, aber nicht für die Partei.
Deshalb tut sich die SPD
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Düsseldorf (ots) - Das komplizierte Ergebnis der Bundestagswahl vom vergangenen Sonntag überschattet derzeit alles.
Auch die Diskussion um den Haushalt des Landes Nordrhein-Westfalen für das kommende Jahr.
Dabei lohnt es sich, darauf ein paar Blick ...
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Bielefeld (ots) - Elmar Brok, Europapolitiker und CDU-Bundesvorstandsmitglied, sieht für die Bildung einer schwarz-roten Bundesregierung keine unüberwindbaren Hindernisse.
Dies sagte er in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochsausgabe).
Auch ein gesetzlicher
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Bielefeld (ots) - Am Morgen nach der langen Wahlnacht klingelte um 9 Uhr das Telefon bei Sigmar Gabriel.
Aber der SPD-Chef ging nicht dran. Nein, es war kein böser Traum des obersten Genossen. Die Bundeskanzlerin war am Telefon, um das »Gespenst« Große Koalition mit ihm zu besprechen . . .
Zum Lachen wird
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Essen (ots) - Die FDP-Spitze macht den Weg frei für den fälligen personellen Neuanfang. Auch bei den Grünen bietet die Führungsriege den Rücktritt an.
Und die SPD? Immerhin hat die Partei gerade ihr zweitschlechtestes Bundestagswahlergebnis überhaupt eingefahren. Doch von personellen Konsequenzen spricht (noch) niemand.
Das bisher ...
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Düsseldorf (ots) - Für diesen Wahlabend ist das Wort historisch tatsächlich angemessen, die Superlative drohen einem auszugehen: Die Union kratzte an der absoluten Mehrheit der Mandate im Bundestag, die sie zuletzt und einmalig 1957 errang.
Bundeskanzlerin Angela Merkel kann sich diesen Wahlsieg n ...
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Bonn (ots) - Bonn/Berlin 22. September 2013 - NRW-MinisterpräsidentinHannelore Kraft(SPD) sagte bei phoenix zum Wahlausgang:
"Ich kann nicht erkennen, was schief gelaufen ist. Wir haben über Inhalte versucht zu erklären, wie wir unser Land nach vorne bringen und die Lebenssituation der Mensch ...
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Essen (ots) - Von Montag an wird Deutschland von einer Großen Koalition unter Führung der Konsens-Moderatorin Angela Merkel regiert.
Selbst wenn es für Schwarz-Gelb reicht: die SPD regiert mit. Und zwar nicht nur übe ...
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Düsseldorf (ots) - Fast 2700 Fälle sexuellen Missbrauchs von Kindern wurden im vergangenen Jahr allein in Nordrhein-Westfalen aktenkundig.
Zu befürchten ist, dass die Dunkelziffer deutlich höher ist. Vor diesem Hintergrund verdient der jüngste Vorstoß der rot-grünen Landesregierung (Ministerpräsidentin: Hannelo ...
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Bielefeld (ots) - Nordrhein-Westfalens MinisterpräsidentinHannelore Kraft(SPD) sieht hinter der versuchten Erpressung des sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück politische Motive.
"Jetzt wird mehr und mehr erkennbar, dass es sich hierbei um gezielte Angriffe gegen Peer Steinbrück ...
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Bielefeld (ots) - Gut, dass Schalke 04 an diesem Wochenende ein Auswärtsspiel hat.
Würde der Klub in Gelsenkirchen antreten, hätte der nordrhein-westfälische InnenministerRalf Jäger(SPD) wohl ein Problem.
Nicht wegen der vielleicht aufgebrachten Stimmung gegen ihn, sondern deshalb, weil ...
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Lehrte, 11.9.2013 - Sie ist die mächtigste Frau der Welt und lag auf der Beliebtheitsskala der Deutschen bei 80 Prozent. Sie war umgeben von beliebten Persönlichkeiten.
Sie hat viele Probleme ausgesessen, auf die lange Bank geschoben oder verbrannt. Schavan, zu Guttenberg, Wulff, Köhler, Jung und März können ein Lied davon singen. Sie mussten erfahre ...
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Lehrte, 11.9.2013 Sie ist die mächtigste Frau der Welt und lag auf der Beliebtheitsskala der Deutschen bei 80 Prozent. Sie war umgeben von beliebten Persönlichkeiten. Sie hat viele Probleme ausgesessen, auf die lange Bank geschoben oder verbrannt. Schavan, zu Guttenberg, Wulff, Köhler, Jung und März können ein Lied davon singen. Sie mussten erfah ...
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440 News & Infos zu Hannelore Kraft @ Deutsche-Politik-News.de (11 Seiten, 40 News pro Seite)   |
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(Weitere Testberichte zu Lebensmitteln/Nahrungsmitteln gi ... (Peter, 07.4.2024)
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12.09.2023 - Neues von invasiven Tierarten: Die Rote Feuerameise aus Südamerika ist in Europa heimisch geworden!
06.10.2023 - Populismus? Immer mehr Politiker von CDU und SPD entdecken nach der AFD nun auch ein Migrationsproblem!
08.10.2023 - Nachrichten aus Israel schockieren: Gezielte Erschießung von Zivilisten (darunter auch Frauen und Kinder) durch Hamas-Kämpfer!
14.10.2023 - Immer mehr "Pulverfässer": Ukraine (russische Invasion), Kaukasus (Aserbaidschan/Armenien, Naher Osten (Israel, Palästina, Iran, Hamas, Hisbollah), Balkan (Serbien/Kosovo, Türkei/Griechenland), Westafrika (Mali, Niger), Taiwan (befürchtete chinesische Invasion)!
18.10.2023 - Endlich kommt sie - und das ist gut so: Die Wagenknechtpartei als linker Gegenentwurf zur AFD!
20.10.2023 - Germanist, Philosoph, Schriftsteller, Publizist und Moderator Richard David Precht erlebt wegen unzutreffender Aussage über orthodoxe Juden seinen bisher wohl stärksten Shitstorm!
07.11.2023 - Der Russland-Ukraine-Krieg: Ein verbrecherischer Krieg Russlands - provoziert und verlängert durch den Westen (insbesondere die USA) - hohes Atomkriegsrisiko! (Notiz vom 07.11.2023)
09.11.2023 - Der 9. November - einer der "Schicksalstage" der Deutschen! (Notiz vom 09.11.2023)
10.11.2023 - 10. November 1938 - Todestag von Mustafa Kemal Atatürk - Begründer der modernen Republik Türkei! (Notiz vom 10.11.2023)
12.11.2023 - 15. Todestag meiner Mutter Ilse Hildebrandt - eine von ca. 800.000 vor dem Ende des Zweiten Weltkrieges in die Sowjetunion verschleppten Frauen! (Notiz vom 12.11.2023)
16.11.1976 - Heute vor 47 Jahren wurde der Lyriker und Sänger Wolf Biermann auf Beschluss des Politbüros des ZK der SED ausgebürgert! (Notiz vom 16.11.2023)
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22.11.2023 - Deutsche Islam Konferenz 2023 mit Reden von Nancy Faeser (Bundesinnenministerin) und Christian Wulff (Exbundespräsident)! (Notiz vom 22.11.2023)
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