News zum Deutschen Bundestag ! Bundestag News zu EU (Europäische Union) / Europa! Europäische Union (EU) News zu Großbritannien ! GB News zu Frankreich ! Frankreich News zu Russland ! Russland News zu den USA ! USA News zu China ! China News zu Korea ! Korea Alle News bei Deutsche Politik News ! Alle News

 Aktuell & Informativ: Deutsche-Politik-News.de 

Suche auf D-P-N.de:  
   
  Unabhängig: Schlagzeilen & Top-News - nicht nur im Mainstream / Infos & Meinungen zu Politik, Wirtschaft & Kultur!
 Home  Anmelden / Einloggen   Exklusiv Kolumne Skandale Fakten News-Hinweise Themenseiten Top-News Weiteres


Übersicht: PresseMitteilungen, Artikel bzw. News von, mit und zu Heiko Maas:




Sorge, dass Ticketpreise auf bestimmten innerdeutschen Strecken teurer werden könnten:
Deutsche Politik News! Top News: Klaus-Peter Willsch, CDU-Abgeordneter und -Luftfahrtexperte, fordert Auflagen für die Lufthansa: Slots an andere abgegeben, um einen wirklichen Wettbewerb zu haben!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Klaus-Peter Willsch zur Ankündigung der Monopolkommission:

Berlin (ots) - Der CDU-Luftfahrtexperte Klaus-Peter Willsch begrüßt die Ankündigung der Monopolkommission, bestimmte Strecken nach der Teilübernahme von Air-Berlin durch die Lufthansa kartellrechtlich zu prüfen.

Er teile die Sorge von Verbraucherschützern, dass Ticketpreise auf bestimmten innerdeutschen Strecken teurer werden könnten, weil diese dann nur noch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Oktober 2017 @ 13:01:29
(alles lesen ... | 4.039 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Das Gehalt bezahlte Weidel ohne Anstellungsvertrag bar auf die Hand:
Deutsche Politik News! Top News: Alice Weidel, AfD-Bundesvorstandsmitglied und Spitzenkandidatin, ließ eine Asylbewerberin aus Syrien schwarz für sich arbeiten!

Deutsche-Politik-News.de | DIE ZEIT
Zur AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel:

Hamburg (ots) - Die AfD-Spitzenpolitikerin Alice Weidel ließ an ihrem Schweizer Wohnsitz in Biel eine Asylbewerberin aus Syrien schwarz für sich arbeiten. Das berichtet die Wochenzeitung DIE ZEIT.

Im Jahr 2015 arbeitete eine Studentin der Islamwissenschaften für die Politikerin, danach gab diese den Job an die Frau aus Syrien weit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. September 2017 @ 17:01:06
(alles lesen ... | 4.248 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Deutsche Politik News! Weitere News: Alexander Gauland: Maas betreibt Wahlkampfgetöse der schäbigsten Kategorie

Berlin, 11. September 2017. Zur Äußerung von Bundesjustizminister Heiko Maas, das Wahlprogramm der AfD sei nicht mit dem Grundgesetz vereinbar, erklärt AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland: "Die Einlassungen von Herrn Maas sind grotesk.

Ausgerechnet der Justizminister, der mit seinem Netzwerkdurchsetzungsgesetz einen eklatanten Angriff auf das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung geführt hat, erdrei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. September 2017 @ 15:25:08
(alles lesen ... | 2.228 Zeichen | Kommentar schreiben | Weitere News | Punkte: 0 | prmaximus)

Deutsche Politik News! Weitere News: Unternehmer sind gefordert: Änderungen im Datenschutz

Europas jüngster Lead-Auditor: Datenschutz&Cloud

Veranstaltung in der IHK Lüneburg-Wolfsburg am 30.08.17 um 19 Uhr. Teilnahme kostenfrei.

Wie alle Unternehmen sind Sie mit Anforderungen durch Lieferanten, Partner und anderen Externen konfrontiert. Sei es das geltende Recht, Arbeitssicherheit oder Qualitätsmanagement-, bzw. anderen Normen. Marktüblich ist es, diesen Anforderungen durch QM-Systeme (DIN EN ISO 9001:2015, DIN ISO/IEC 27 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. August 2017 @ 10:54:22
(alles lesen ... | 5.048 Zeichen | Kommentar schreiben | Weitere News | Punkte: 0 | PR-Gateway)

Deutsche Politik News! Weitere News: Personalnot bei Richtern gefährdet Rechtsstaat

Jens Gnisa, Vorsitzender des Deutschen Richterbundes, lamentierte am 01.08.2017: "Es knatscht in der deutschen Strafjustiz an allen Ecken und Enden." Wegen angeblicher Überlastung der Justiz und insbesondere einer bevorstehenden "gigantischen Pensionswelle" forderte Gnisa "mindestens 2.000 zusätzliche Richter und Staatsanwälte". Bereits am 16.06.2017 hatte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) über ei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. August 2017 @ 11:14:25
(alles lesen ... | 10.061 Zeichen | Kommentar schreiben | Weitere News | Punkte: 0 | Pater_Lingen)

Friedlicher Protest gehört bei G20 genauso dazu wie die Gespräche der Regierungen:
Deutsche Politik News! Top News: Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister, kündigt ein strafrechtliches Vorgehen gegen Hamburger Gewalt-Demonstranten bei den G20-Protesten an!

Deutsche-Politik-News.de | Rote Flora Hamburg 2017g

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Heiko Maas zu Hamburger Gewalt-Demonstranten:

Düsseldorf (ots) - Justizminister Heiko Maas (SPD) hat ein strafrechtliches Vorgehen gegen Gewalttäter bei den G20-Protesten angekündigt.

"Wer unter dem Deckmantel des Demonstrationsrechts Straftaten begeht, gehört nicht auf die Straße, sondern wird sich vor Gericht verantworten müssen", sagte Maas der in Düsseldorf erscheine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Juli 2017 @ 15:01:05
(alles lesen ... | 3.518 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Deutsche Politik News! Weitere News: BITMi kritisiert Digital-Aktionismus der Bundesregierung

Aachen/Berlin 04. Juli 2017 - Der Bundesverband IT-Mittelstand lehnt den nach seiner Auffassung ungewöhnlichen Aktionismus der Bundesregierung zur Regulierung der Digitalisierung kurz vor dem Ende der Legislaturperiode entschieden ab: "Mit den handwerklichen Fehlern im Netzwerkdurchsetzungsgesetz, der Einführung von Netzsperren im WLAN-Gesetz und dem gestrigen Vorstoß des Bundesjustizminister Heiko Maas

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. Juli 2017 @ 11:03:16
(alles lesen ... | 5.338 Zeichen | Kommentar schreiben | Weitere News | Punkte: 0 | PR-Gateway)

Staatstrojaner sollen ein gängiges Instrument zur Verfolgung alltäglicher Kriminalität werden:
Deutsche Politik News! Top News: Anja Hirschel, Spitzenkandidatin der PIRATEN zur Bundestagswahl, zum Einsatz von Staatstrojanern: ''Das Gesetz (...) missachtet Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts''!

Deutsche-Politik-News.de | Piratenpartei Deutschland
Anja Hirschel zum Einsatz von Staatstrojanern:

Berlin (ots) - PIRATEN verurteilen den Einsatz von Staatstrojanern als verfassungswidrig.

Die große Koalition aus CDU/CSU und SPD [1] [2] im Deutschen Bundestag hat sich trotz umfassender verfassungsrechtlicher Bedenken von Experten dazu entschlossen, die Lizenzen für die Quellen-Telekommunikationsüberwachung und heimliche Online-Du ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Juni 2017 @ 12:01:28
(alles lesen ... | 6.417 Zeichen | 2 Kommentare | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Der Kunde muss ganz bewusst entscheiden können:
Deutsche Politik News! Top News: Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister: Der Kunde muss beim automatisierten Fahren die Datenhoheit behalten!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Heiko Maas zum automatisierten Fahren:

Düsseldorf (ots) - Justizminister Heiko Maas (SPD) hat für das automatisierte Fahren gefordert, dass der Kunde die Datenhoheit behält.

"Der Kunde muss ganz bewusst entscheiden können, welche Daten er Preis gibt und was mit seinen Daten passiert. Er darf nicht zum reinen Objekt der Technik werden", sagte Maas der in Düsseldorf ersche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Juni 2017 @ 15:01:20
(alles lesen ... | 2.208 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Union und SPD sind sich über eine Verschärfung grundsätzlich einig:
Deutsche Politik News! Top News: Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister, spricht sich für eine Strafverschärfung bei illegalen Autorennen aus!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Heiko Maas zu illegalen Autorennen:

Düsseldorf (ots) - Justizminister Heiko Maas (SPD) hat sich für eine Strafverschärfung bei illegalen Autorennen ausgesprochen.

"Das sind keine Bagatellen, das muss härter geahndet werden. Wir müssen alles tun, um die Menschen vor solchen Verrückten zu schützen. Angesichts der Entwicklung auf unseren Straßen halte ich es für vernünftig, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 20. Juni 2017 @ 11:31:38
(alles lesen ... | 2.681 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Die Rechtsextremen hatten erfolglos versucht, das Bundesministerium zu besetzen:
Deutsche Politik News! Top News: Die Berliner Strafverfolgungsbehörden leiteten 55 Ermittlungsverfahren gegen Mitglieder der ''Identitären Bewegung'' nach deren Besetzungsaktion am Bundesjustizministerium ein!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zur Besetzungsaktion am Bundesjustizministerium:

Berlin (ots) - Nach der Aktion der rechtsextremen »Identitären Bewegung« vor dem Bundesjusitzministerium in der Hauptstadt ermitteln die Berliner Strafverfolgungsbehörden in insgesamt 55 Fällen.

Das geht aus einer unveröffentlichten Antwort der Senatsinnenverwaltung auf eine Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Anne Helm und Niklas Schrader (LINKE) hervor, über die d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 15. Juni 2017 @ 17:01:37
(alles lesen ... | 4.395 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Deutsche Politik News! Weitere News: Erfüllung von Straftatbeständen durch Facebook-Likes

Deutsche-Politik-News.de | Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bezirksgericht Zürich, Urteil vom 29.05.2017 Geschäfts-Nr. GG160246

Es mutet auf den ersten Blick seltsam, dass die Benutzung der „Gefällt-mir“-Funktion in sozialen Netzwerken einen Straftatbestand erfüllen können soll. Doch so entschied nun erstmals ein Schweizer Strafgericht.
Der Angeklagte war regelmäßiger Facebook-Nutzer und führte im Rahmen der Kommentierungsfunktion auch rege politische Diskussionen über das Netzwerk ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 10. Juni 2017 @ 15:53:22
(alles lesen ... | 4.009 Zeichen | Kommentar schreiben | Weitere News | Punkte: 0 | RechtsanwaltHildebrandt)

Deutsche Politik News! Weitere News: Hinterbliebenengeld: Entschädigung für zugefügtes seelisches Leid

ARAG Experten über das aktuelle Gesetzgebungsverfahren

Jährlich sterben tausende Menschen durch Straftaten, durch fremdverschuldete Unfälle oder durch grobe Fahrlässigkeit. Die Hinterbliebenen sollen - geht es nach Bundesjustizminister Heiko Maas - künftig beim Tod eines nahestehenden Menschen eine Entschädigung vom Verantwortlichen verlangen können. ARAG Experten berichten über ein aktuelles G ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. April 2017 @ 12:31:12
(alles lesen ... | 4.595 Zeichen | Kommentar schreiben | Weitere News | Punkte: 0 | PR-Gateway)

Im Zweifel wird dann angesichts drakonischer Bußgelder gelöscht werden:
Deutsche Politik News! Top News: Matthias Spielkamp, ROG-Vorstandsmitglied: Der Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) gegen Hasskommentare bedroht die Presse- und Meinungsfreiheit!

Deutsche-Politik-News.de | facebook 2015

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Matthias Spielkamp zum Gesetzentwurf gegen Hasskommentare:

Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) kritisiert den von Bundesjustizminister Heiko Maas vorgestellten Gesetzentwurf gegen Hassbotschaften in sozialen Netzwerken als Gefahr für die Presse- und Meinungsfreiheit.

Betreiber sozialer Netzwerke sollen laut Gesetzentwurf verpflichtet werden, "offensichtlich strafb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. März 2017 @ 12:01:51
(alles lesen ... | 8.772 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Die SPD legt so stark zu wie noch nie eine Partei in einem Politbarometer bisher:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: CDU/CSU 34 Prozent (-2), die SPD (30 Prozent (+6) legt sehr stark zu / AfD bei 10 Prozent (-1) / Schulz liegt vor Merkel / Die Deutschen sind häufiger über Trump besorgt als über Putin!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF-Politbarometer Februar 2017

Deutsche-Politik-News.de | ZDF
ZDF-Politbarometer Februar 2017:

Mainz (ots) - Gut drei Wochen nach der Ankündigung von Martin Schulz als Kanzlerkandidat für die SPD anzutreten, kann die SPD so stark zulegen wie noch nie eine Partei in einem Politbarometer bisher. Mit Ausnahme der Grünen und der FDP ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Februar 2017 @ 09:01:24
(alles lesen ... | 9.189 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Das ist in dieser Legislaturperiode machbar:
Deutsche Politik News! Top News: Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister, unterstützt den Stopp der Parteienfinanzierung für die NPD: ''Steuermittel für die NPD sind eine staatliche Direktinvestition in rechtsradikale Hetze''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Heiko Maas zur NPD:

Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung hat positiv auf einen Vorstoß des Bundesrates zum Stopp der staatlichen Geldmittel für verfassungsfeindliche Parteien reagiert.

"Steuermittel für die NPD sind eine staatliche Direktinvestition in rechtsradikale Hetze", sagte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) der in Düsse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 11. Februar 2017 @ 10:01:56
(alles lesen ... | 2.099 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Das Gesetz stärkt die Rechte und den Schutz der Menschen bei ihrer Amtsausübung:
Deutsche Politik News! Top News: Schutz für Beschützer: Der tätliche Angriff auf Beamte kann nun als eigener Straftatbestand gewertet werden - das Gesetz stärkt die Rechte und den Schutz der Menschen bei ihrer Amtsausübung!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zu tätlichen Angriffen auf Beamte:

Frankfurt (ots) - Die Beschützer brauchen mehr Schutz.

Das hat Justizminister Heiko Maas in ein Gesetz umzuwandeln versucht, das das Bundeskabinett verabschiedete. Es sieht vor, dass der tätliche Angriff auf Beamte als eigener Straftatbestand gewertet werden kann.

Bislang konnte ein Angriff auf Polizisten nur gesondert ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 08. Februar 2017 @ 15:01:35
(alles lesen ... | 1.864 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Als staatlicher Akteur aus der passiven Rolle der Reaktion auf terroristische Aktion herauskommen:
Deutsche Politik News! Top News: Jan Korte, Linken-Fraktionsvize, kritisiert die Pläne zur Verschärfung von Gesetzen zum Schutz vor sogenannten Gefährdern fordert einen Runden Tisch zur Sicherheitsarchitektur!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Jan Korte zur Verschärfung von Gesetzen zum Schutz vor sogenannten Gefährdern:

Berlin (ots) - Der Linke-Politiker Jan Korte hat die Pläne von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zur Verschärfung von Gesetzen zum Schutz vor sogenannten Gefährdern scharf kritisiert.

Keiner dieser Vorschläge habe "einen relevanten Bezug zum ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. Januar 2017 @ 10:01:55
(alles lesen ... | 2.885 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Lässt sich die Verbreitung von Fake News mit Gesetzen stoppen?
Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Kubicki, stellvertretender FDP-Bundesvorsitzender, lehnt ein Gesetz gegen Fake News ab: Deutschland brauche kein Wahrheitsministerium, das festlege, was wahr und was falsch sei!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Wolfgang Kubicki zu einem Gesetz gegen Fake News:

Berlin (ots) - Die FDP hat den Plänen der Koalition, mit schärfen Gesetzen gegen Fake News in sozialen Medien vorzugehen, eine Absage erteilt.

"Die Verbreitung von Fake News lässt sich nicht mit Gesetzen stoppen", sagte der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki dem Berliner "Tagesspiegel" (Montagausgabe).


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Januar 2017 @ 16:01:50
(alles lesen ... | 3.986 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Die Saarländer haben in den letzten 200 Jahren acht Mal den Pass wechseln müssen:
Deutsche Politik News! Top News: Frank-Walter Steinmeier (SPD), Bundesaußenminister, und Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister, würdigen den Beitritt des Saarlandes zur Bundesrepublik vor 60 Jahren: ''Brennglas der europäischen Geschichte''!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Frank-Walter Steinmeier und Heiko Maas zum Beitritt des Saarlandes zur Bundesrepublik:

Berlin / Saarbrücken (ots) - Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Justizminister Heiko Maas (beide SPD) haben in einem Doppelinterview mit der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstagausgabe) den Beitr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. Dezember 2016 @ 14:01:25
(alles lesen ... | 4.027 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Kriminalkommissar Gedig bezeichnete die Kanzlerin als “wahnsinnig“ und “kriminell“:
Deutsche Politik News! Top News: Disziplinarverfahren gegen den Solinger Kriminalkommissar und AfD-Landtagskandidaten Dietmar Gedig: Geprüft wird unter anderem, ob Merkel und Maas beleidigt wurden!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Zum Disziplinarverfahren gegen den Solinger Kriminalkommissar Dietmar Gedig:

Köln (ots) - Gegen den Solinger Kriminalkommissar Dietmar Gedig, der am Wochenende als Kandidat der "Alternative für Deutschland" (AfD) für die nordrhein-westfälische Landtagswahl im Mai 2017 gewählt wurde, ist ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden.

Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Diens ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. Dezember 2016 @ 13:01:24
(alles lesen ... | 3.790 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Härtere Strafen gegen Hasskommentare auf Facebook werden geplant:
Deutsche Politik News! Top News: Politiker von SPD und Grünen fordern Ermittlungen gegen Zuckerberg, wenn Facebook trotz entsprechender Hinweise Hasskommentare nicht löscht!

Deutsche-Politik-News.de | facebook 2015

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zu Facebook:

Osnabrück (ots) - Antrag von SPD und Grünen in Niedersachsen / "Betreiber machen sich strafbar"!

Osnabrück. Wenn Facebook Hasskommentare nicht löscht, sollen deutsche Strafverfolgungsbehörden notfalls gegen Unternehmens-Chef Mark Zuckerberg vorgehen.

Das fordern die Fraktionen von SPD und Grünen im niedersächsis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 24. Oktober 2016 @ 12:01:11
(alles lesen ... | 3.881 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

EuGH-Urteil bewirkt keinesfalls automatisch ein Ende der Buchpreisbindung:
Deutsche Politik News! Top News: Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister, hält an der Buchpreisbindung trotz des EuGH-Urteils fest: ''Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass die Buchpreisbindung erhalten bleibt''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Heiko Maas zur Buchpreisbindung:

Düsseldorf (ots) - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gegen deutsche Preisbindungssysteme an der Buchpreisbindung festhalten.

"Aus dem Urteil des EuGH zur Medikamentenpreisbindung ergibt sich keinesfalls automatisch ein Ende der Buchpreisbindung", sagte Maas der in Düsseldorf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 23. Oktober 2016 @ 11:01:46
(alles lesen ... | 2.860 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Mit unverstelltem Blick in die Vergangenheit schauen:
Deutsche Politik News! Top News: Alexander Gauland, stellvertretender AfD-Vorsitzender: Paradiesvögel wie Justizminister Heiko Maas (SPD) braucht Deutschland nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Alexander Gauland zur Fall Rosenburg:

Berlin (ots) - Aufarbeitung der Fälle aus dem Dritten Reich ist in jedem Ministerium wichtig und richtig. Wir müssen endlich mit unverstelltem Blick in die Vergangenheit schauen, um gute Regierungsarbeit für die Bürger in der Zukunft leisten zu können.

Die Begründung für Aufarbeitung, die Heiko Maas für den Fall Rosenburg liefert, ist ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Oktober 2016 @ 15:31:40
(alles lesen ... | 4.183 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Viele der Ex-Nazis im Justizministerium verfolgten weiter ihre alten Vorstellungen:
Deutsche Politik News! Top News: Alte Nazis im Bundesjustizministerium - im Kern braun, diese angeblichen Demokraten hatten ihre Feindbilder fest im Blick: Die Opfer von einst, Sinti und Roma, Kommunisten oder Homosexuelle!

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Klaus Hillenbrand zu alten Nazis im Bundesjustizministerium:

Das Ausmaß der NS-Infiltration im Bundesjustizministerium übersteigt alle bisherigen Befürchtungen. Ja, wir wussten schon lange, dass die NS-Elite in der jungen Bundesrepublik neuen Unterschlupf fand.

Aber dass mehr als die Hälfte der Leitungspositionen in diesem Ministerium in der Hand alter NSDAP-, SA- oder SS-Kameraden war - das ist schon ein Hammer.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Oktober 2016 @ 15:01:42
(alles lesen ... | 5.797 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Umstritten ist bislang, zu welchem Datum der Paragraf abgeschafft werden soll:
Deutsche Politik News! Top News: Majestätsbeleidigungsparagraf: Die Koalitionsspitzen wollen den Weg frei machen für die Abschaffung - der Gesetzentwurf von Justizminister Maas (SPD) befindet sich seit Ende April in der Ressortabstimmung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Abschaffung des Majestätsbeleidigungsparagrafen:

Düsseldorf (ots) - Bei ihrem Treffen im Koalitionsausschuss am Donnerstag wollen die Spitzen von Union und SPD den Weg frei machen für eine Abschaffung des Majestätsbeleidigungsparagrafen.

Wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe) aus Regierungskreisen erfuhr, steht die Abschaffung des Paragrafe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. Oktober 2016 @ 16:01:38
(alles lesen ... | 5.280 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Vorwurf des Landesverrats gegenüber den Bloggern von "netzpolitik.org" erhärtet?
Deutsche Politik News! Top News: Jan-Hendrik Dietrich, geschasster Gutachter im Geheimdienstfall ''netzpolitik.org'' belastet mit seiner Expertise Justizminister Heiko Maas (SPD)!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Jan-Hendrik Dietrich zum Vorwurf des Landesverrats gegenüber Bloggern:

Berlin (ots) - Der Rechtsgutachter und Geheimdienstexperte Prof. Jan-Hendrik Dietrich erhärtet jetzt den Vorwurf des Landesverrats gegenüber Bloggern, die vor einem Jahr detaillierte Personalpläne der neuen Cyberabwehr des Bundesamtes für Verfassungsschutz ins Internet stellten.

Bundesjustizminister Heiko ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. Oktober 2016 @ 15:01:05
(alles lesen ... | 7.471 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Gute Umfragewerte auf Bundesebene lassen noch (!!!) zu viel Status-quo-Denken zu:
Deutsche Politik News! Top News: Strategiedebatte der Linkspartei: Sozialpolitik hat ausgerechnet in der Linken einen schweren Stand - der Reformerflügel tickt wie rechte Sozialdemokraten, die Austeritätspolitik betreiben!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Martin Reeh zur Strategiedebatte der Linkspartei:

Berlin (ots) - Wenn die Linkspartei bei den sozial Abgehängten wieder gewinnen will, müsste das nicht allzu schwierig sein.

Sie könnte, ähnlich wie die SPD nach der letzten Bundestagswahl, zwei oder drei Sachthemen als Voraussetzung für eine rot-rot-grüne Koalition benennen: etwa eine deutliche Erhöhung von Hartz IV und der gese ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 10:01:07
(alles lesen ... | 4.480 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Maas will die Verurteilungen nach § 175 aufheben und die Betroffenen rehabilitieren:
Deutsche Politik News! Top News: Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister: Das Gesetz zur Rehabilitierung von Männern, die nach dem alten Strafrechtsparagrafen 175 wegen Homosexualität verurteilt worden waren, kommt noch im Oktober!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Heiko Maas zum zur Rehabilitierung Homosexueller:

Düsseldorf (ots) - Justizminister Heiko Maas will innerhalb der nächsten Wochen die Rehabilitierung jener Männer auf den Weg bringen, die nach dem alten Strafrechtsparagrafen 175 wegen Homosexualität verurteilt worden waren.

"Ich werde noch im Oktober einen Gesetzentwurf vorlegen, mit dem wir die Verurteilungen nach § 175 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. September 2016 @ 14:01:52
(alles lesen ... | 2.036 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Die Koalition reagiert auf die vermehrte Zahl von Ehen mit Minderjährigen unter Flüchtlingen in Deutschland:
Deutsche Politik News! Top News: Die Koalition zieht das Gesetz gegen Kinderehen vor: Das Verbot soll noch in diesem Jahr erfolgen!

Deutsche-Politik-News.de | Foto: Rheinische Post
Zum Verbot von Kinderehen in Deutschland:

Düsseldorf (ots) - Noch in diesem Jahr sollen Kinderehen in Deutschland verboten werden.

Darauf haben sich nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise die Fraktionsführungen von Union und SPD verständigt.

Danach wollen die Fraktionen nicht die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 07. September 2016 @ 14:00:00
(alles lesen ... | 1.567 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Die Unionsparteien und die SPD sind uneins - die Koalition kriselt:
Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Schäuble (CDU), Bundesfinanzminister, mit Rücktrittsforderung an Justizminister Heiko Maas (SPD): Die Stimmung in der großen Koalition ist gereizt!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesfinanzministerium Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Wolfgang Schäuble zu Heiko Maas:

Stuttgart (ots) - Die Stimmung in der großen Koalition ist gereizt.

Die Unruhe wächst, weil sowohl die Unionsparteien als auch die SPD bisher keine gute Aufstellung für die Bundestagswahl 2017 gefunden haben - um es ganz vorsichtig zu formulieren.

Zur Kategorie "Nervöse Hakel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. September 2016 @ 10:01:56
(alles lesen ... | 1.730 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Die Familie bleibt ein großes Spielfeld unfassbarer Möglichkeiten:
Deutsche Politik News! Top News: Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister, plant eine Auskunftspflicht zu möglichen Vätern von Kuckuckskindern - Ansprüche der Scheinväter auf Erstattung sollen aber zeitlich begrenzt werden!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu Kuckuckskindern:

Halle (ots) - Männer, die Zweifel an einer ihnen zugeschriebenen Vaterschaft haben, sollen mehr Rechte bekommen.

Maas plant eine Auskunftspflicht, wonach Frauen offenlegen müssen, mit wem sie in der in Frage kommenden Zeit Geschlechtsverkehr hatten.

Das klingt nach einem schwierigen juristischen Mikado. So sollen die Ansprüche der Scheinväter auf Erstattung der geleisteten Unterhal ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. August 2016 @ 08:01:06
(alles lesen ... | 1.604 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Eine Chance für die Richter, auf Angeklagte einzuwirken:
Deutsche Politik News! Top News: Peter Biesenbach (CDU), Fraktionsvize der CDU im NRW-Landtag und Rechtsexperte: Ein Fahrverbot für Straftäter kann große Wirkung erzielen!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Peter Biesenbach zu einem Fahrverbot für Straftäter:

Köln (ots) - Der Fraktionsvize der CDU im NRW-Landtag und Rechtsexperte Peter Biesenbach bewertet den von Bundesinnenminister Heiko Maas (SPD) geplanten Gesetzentwurf zum Führerscheinentzug für Straftäter positiv.

"Ich begrüße so etwas. Im Strafrecht ist immer die Frage, wie man e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 08. August 2016 @ 09:01:31
(alles lesen ... | 1.683 Zeichen | 1 Kommentar | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Deutsche Politik News! Weitere News: Gefahr der Marktverzerrung

Die von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) geplante Gesetzesinitiative, den Mietspiegel anders als bisher berechnen zu lassen, führt nach einer Studie des Center for Real Estate Studies der Steinbeis-Hochschule Berlin zu einer Verzerrung im Markt. Die Studie wurde im Auftrag des Immobilienverbands Deutschland (IVD) erstellt, in dem auch Thomas Aigner mit seinem Unternehmen, Aigner Immobilien GmbH, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 01. August 2016 @ 11:03:24
(alles lesen ... | 4.153 Zeichen | Kommentar schreiben | Weitere News | Punkte: 0 | Freie-PresseMitteilungen.de)

Die dem Justizminister Maas unterstellte Bundesanwaltschaft handelt nicht:
Deutsche Politik News! Top News: Der Rechtsstaat kuscht vor dem Behördenstaat: Dass dies ausgerechnet im Fall einer rechtsterroristischen Mordserie geschieht, ist erschütternd!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zum Fall Corelli:

Halle (ots) - Wenn sich der Verfassungsschutz - wie es in viereinhalb Jahren NSU-Ermittlungen immer wieder passiert ist - beim Lügen und Vertuschen erwischen lässt, ist das sein Problem.

Zur Not wird eben der Chef ausgewechselt. Die Behörde bleibt unantastbar.

Die Bezeichnungen "Nationalsozialistischer Untergrund" und NSU aber waren dem Verfassungsschutz seit Jahren bekannt.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. Juni 2016 @ 10:01:57
(alles lesen ... | 1.461 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Maas lobte den sogenannten Rechtsstaatsdialog mit dem chinesischen Justizministerium:
Deutsche Politik News! Top News: Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister, will chinesische Anwälte durch Kontakte nach Deutschland besser schützen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Heiko Maas zu chinesischen Anwälten:

Berlin (ots) - Zu Beginn der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen in Peking hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) die Entwicklung der Menschenrechtslage in China als teilweise besorgniserregend bezeichnet.

Der SPD-Politiker sagte am Montag im rbb-Inforadio, es gebe viel anzusprechen:

"Was die Situation von M ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 13. Juni 2016 @ 15:01:39
(alles lesen ... | 2.276 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Diskussionsforen, die diesen Namen nicht verdienen, wirken wie Brandbeschleuniger:
Deutsche Politik News! Top News: Rechte Hetze gegen Andersdenkende: Das Netz ertrinkt in abgrundtiefem Hass - dass Aufrufe zum Mord folgen, ist so logisch wie pervers!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Lutz Heuken zu Morddrohungen:

Essen (ots) - Da schaukelt sich seit Jahren etwas hoch: Tumber Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus toben sich im Internet hemmungslos aus.

Gegen Andersdenkende, gegen Politiker, auch gegen Journalisten. Diskussionsforen, die diesen Namen wahrlich nicht verdienen, wirken da wie Brandbeschleuniger.

Rechtsextremisten lesen, was Rechtsextremisten schreiben, sti ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. Juni 2016 @ 15:01:24
(alles lesen ... | 2.016 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Justiziable Schmähungen im Internet sind die Saat, aus der Gewalt erwächst:
Deutsche Politik News! Top News: Todesdrohungen gegen Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) und den Grünen-Chef Cem Özdemir: Bestürzend, aber leider nicht überraschend!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu den Todesdrohungen gegen Maas und Özdemir:

Bielefeld (ots) - Die Todesdrohungen gegen Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) und den Grünen-Chef Cem Özdemir sind bestürzend, überraschend sind sie leider nicht.

Pöbeleien finden sich in den sogenannten sozialen

Netzwerken zuhauf, ganz offen brüllen »Pegida«-A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. Juni 2016 @ 14:01:37
(alles lesen ... | 1.989 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Der Kampf für Steuergerechtigkeit allein hilft der SPD nicht:
Deutsche Politik News! Top News: Geldwäsche und Steuerbetrug: Die SPD will mit einem öffentlichen Transparenzregister für Firmen Öffentlichkeit einbinden und bekommt Rückenwind aus der Zivilgesellschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Campact e.V.
Zu Justizminister Heiko Maas (SPD):

Berlin (ots) - Mit einer riesigen Geldwaschmaschine und Geldscheinen an einer Wäscheleine haben heute Aktivisten von Campact und Netzwerk Steuergerechtigkeit vor dem Justizministerium demonstriert. M

it der Aktion wollen sie Justizminister Heiko Maas (SPD) den Rücken stärken: Maas hatte sich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juni 2016 @ 09:11:20
(alles lesen ... | 3.664 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Die SPD hat auf den falschen Schwerpunkt gesetzt: Rente mit 63 statt Mietpreisbremse!
Deutsche Politik News! Top News: Das Plus durch den Mindestlohn wird von Mietsteigerungen aufgefressen - die SPD verliert in der Wählergunst: In Städten steigt der Grünen-Wähler-Anteil - in den Außenbezirken wächst der AfD-Wähler-Anteil!

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Martin Reeh zur Mietpreisbremse:

Berlin (ots) - Inzwischen gibt es Studien über die Wirkung des Mindestlohns ebenso wie über die Wirkung der Mietpreisbremse.

Beides sind neben der Rente mit 63 die Vorzeigeprojekte der SPD in der Großen Koalition.

Was noch fehlt, ist eine Untersuchung zur Frage, bei wie vielen Mindestlohnempfängern die Lohnsteigerungen von Mietst ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. Juni 2016 @ 13:01:36
(alles lesen ... | 3.243 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Klare Regeln helfen auch, die Akzeptanz der Menschen für Zuwanderung zu erhalten:
Deutsche Politik News! Top News: Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister, drängt auf ein Einwanderungsgesetz: 'Das schafft klare Verhältnisse'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Heiko Maas zu einem Einwanderungsgesetz:

Osnabrück (ots) - Maas erwartet dadurch auch "Gewinn für die Wirtschaft"!

Osnabrück. Justizminister Heiko Maas (SPD) drängt auf ein Einwanderungsgesetz in Deutschland, weil dies ein Fortschritt sei und "klare Verhältnisse" schaffe.

"Wir sind längst ein Einwanderungsland, also sollten wir die Einwanderung regeln", sa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 28. Mai 2016 @ 10:01:58
(alles lesen ... | 2.218 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Die AfD hat erkennbar ein besonderes Problem mit der Religionsfreiheit:
Deutsche Politik News! Top News: Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister, warnt mit Blick auf den Katholikentag vor der Ausgrenzung der AfD: 'Das ist genau das, was sie will'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Heiko Maas zur Ausgrenzung der AfD:

Osnabrück (ots) - Die Absage der Veranstalter sei nicht politisch motiviert!

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat mit Blick auf die Diskussion über den Umgang mit der AfD auf dem Katholikentag vor der Ausgrenzung der Rechtspopulisten gewarnt.

Er halte es für falsch, "wenn man d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. Mai 2016 @ 15:46:59
(alles lesen ... | 2.753 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Ist Maas auf dem linken Auge blind? Oder übertreibt Gauland?
Deutsche Politik News! Top News: Alexander Gauland, AfD-Vizevorsitzender, zu Äußerungen von Justizminister Heiko Maas (SPD): Maas agiert eher als Anwalt der linken Szene, denn als Justizminister!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Alexander Gauland zu Heiko Maas:

Berlin (ots) - Zu den Äußerungen von Justizminister Maas erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland:

"Heiko Maas versucht einmal wieder, Politik in eigener Sache zu machen. Dabei ist er in erster Linie Justizminister. Sein Amt gebietet ihm, sich um alle Bürger in Deutschland zu kümmern, sie zu schützen.

Zu diesen Bürgern gehören auch die vielen Mill ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Mai 2016 @ 17:16:17
(alles lesen ... | 2.264 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Facebook lässt sich nicht in die Karten schauen:
Deutsche Politik News! Top News: Gerd Billen, Staatssekretär im Bundesjustizministerium, fordert von Facebook mehr Transparenz und äußert Unzufriedenheit mit der Löschpraxis!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Gerd Billen zu Facebook:

Hamburg (ots) - Auch mehrere Monate nach der gemeinsamen Erklärung zum Kampf gegen Hass im Netz ist das Bundesjustizministerium immer noch unzufrieden mit der Informationspolitik von Facebook.

"Wir wissen, dass in Deutschland Mitarbeiter für Facebook arbeiten. Was die im Einzelnen tun, das wissen wir nicht", betont Gerd Billen, Staatssekretär im Bundesjustizministerium, in einem Interview mi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Mai 2016 @ 15:01:36
(alles lesen ... | 4.029 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Mehr als 2.200 persönliche Kontaktdaten von AfD-Mitgliedern wurden veröffentlicht:
Deutsche Politik News! Top News: Christian Lüth, AfD-Pressesprecher: Die Justiz muss konsequenter gegen linksradikale Websites vorgehen!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Christian Lüth zur Webseite "Indymedia":

Berlin (ots) - Radikale Seiten, auf denen Straftaten begangen werden und die radikale, gewaltbereite Milieus bedienen, müssen konsequent gesperrt werden.

Eine solche Seite ist "Indymedia", der vom Verfassungsschutz attestiert wird, in die linksradikale Szene hineinzuwirken.

Auf dieser Seite wurden am 1.5.2016 mehr als 2.200 persönliche Kontaktdaten von AfD-Mitg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Mai 2016 @ 15:31:45
(alles lesen ... | 2.778 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Noch schneller ist noch besser:
Deutsche Politik News! Top News: Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister, will den Majestätsbeleidigungs-Paragrafen deutlich schneller abschaffen als bisher geplant!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Abschaffung des Paragrafen wegen Majestätsbeleidigung:

Düsseldorf (ots) - Der Paragraf wegen Majestätsbeleidigung soll deutlich vor dem 1. Januar 2018 fallen, wie von der Bundesregierung zunächst geplant.

Wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe) aus Regierungskreisen erfuhr, arbeitet Justizminister Heiko Maas (SPD) bereits an einem Gese ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. April 2016 @ 15:46:30
(alles lesen ... | 1.617 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Tendenziell bleiben die Täter straflos:
Deutsche Politik News! Top News: Gewalttaten gegen Flüchtlinge: Nur jede vierte Gewalttat wird aufgeklärt, nur zwei Prozent der Täter kommen ins Gefängnis!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Untersuchung von stern und Amadeu Antonio Stiftung zu Gewalttaten gegen Flüchtlinge:

Hamburg (ots) - Nur jede vierte Gewalttat gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte wird derzeit von deutschen Strafverfolgungsbehörden aufgeklärt.

Wie ermittelte Täter schließlich verurteilt werden, ist aber selbst dem Bundesjustizministerium nicht bekannt, denn es führt keine Statistik über den Ausgang von Verfahren wegen fremdenfein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. April 2016 @ 14:01:22
(alles lesen ... | 2.653 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Wolfgang Thierse wie immer absolut unpopulistisch:
Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Thierse, früherer Bundestagspräsident und SPD-Politiker, widerspricht im Fall Böhmermann SPD-Ministern: 'Auch bei uns ist die Herabwürdigung eines Menschen eine Rechtsverletzung'!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Wolfgang Thierse zur Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Fall Böhmermann:

Saarbrücken (ots) - Der frühere Bundestagspräsident und SPD-Politiker Wolfgang Thierse hat die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Fall Böhmermann verteidigt.

Thierse sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Samstag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. April 2016 @ 14:16:41
(alles lesen ... | 1.876 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Geschickt eingefädelt - die Frage ist aber, ob das der SPD noch jemand glaubt:
Deutsche Politik News! Top News: Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister, plant eine Mietrechtsreform: Die SPD soll für das Thema bezahlbarer Wohnraum stehen!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Zu Heiko Maas' Mietrechtsreform:

Stuttgart (ots) - Heiko Maas (SPD) ist von einer Mission getrieben.

Der Justizminister will seiner bis zur Unkenntlichkeit in Regierungskompromisse verstrickten Partei ein Profil geben.

Deshalb ist sein Gesetzentwurf zum Mietrecht vor allen Sacherwägungen vor allem eines: eine gezielte Provokation.

Maas hat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. April 2016 @ 00:01:44
(alles lesen ... | 1.601 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

Steuerfahnder und Staatsanwälte werden die Informationen erhalten:
Deutsche Politik News! Top News: Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister, will die Einsicht von Behörden in die Daten der Panama Papers!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Heiko Maas zu den Panama Papers:

Berlin (ots) - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, die den Panama Papers zugrundeliegenden Daten Steuerfahndern und Staatsanwälten zur Verfügung zu stellen.

"Es wäre ein Beitrag zur Gerechtigkeit, wenn wichtige Unterlagen den Behörden übergeben würden", sagte Maas dem in Berlin erscheinenden Tagespiegel (So ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. April 2016 @ 08:31:20
(alles lesen ... | 1.672 Zeichen | Kommentar schreiben | Top News | Punkte: 0 | PressePortal.de)

234 News & Infos zu Heiko Maas @ Deutsche-Politik-News.de (5 Seiten, 50 News pro Seite)

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Das aktuelle Hauptstadt-Wetter
Regenradar für Berlin von meteovista

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! 'Bernd' Höckes Holocaust-Mahnmal
Nach „Schande“-Rede: AfD-Chef Höcke bekommt Holocaust-Mahnmal neben seinem Haus

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Historisches Datum: Was geschah
am heutigen Tage im Jahr ...

1918: Die Kroaten, Slowenen und Serben erklären in Agram (Zagreb) ihre Unabhängigkeit von Österreich.


Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! D-P-N.de mit Spenden unterstützen

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Meistgelesene News von heute
fMeistgelesene News von heute
Cem Özdemir, Bundesvorsitzender der Grünen, bekräftigt seinen Rückzug von der Grünen-Parteispitze: ''Würde nach der Bundestagswahl gerne die Verantwortung für die Partei in andere Hände legen''!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Meistgelesene News von gestern
Christian Lindner, FDP-Parteivorsitzender, schließt Jamaika-Verhandlungen auch nach Neuwahlen aus: ''Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Grünen ist nicht möglich''!
Christian Lindner, FDP-Parteivorsitzender, schließt Jamaika-Verhandlungen auch nach Neuwahlen aus: ''Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Grünen ist nicht möglich''!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Meistgelesene News von vorgestern
Marie-Agnes Strack-Zimmermann, stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende: ''Kanzlerin Merkel hat die Anliegen der FDP ignoriert''!
Marie-Agnes Strack-Zimmermann, stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende: ''Kanzlerin Merkel hat die Anliegen der FDP ignoriert''!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Video - Tipp @ D-P-N
Berlin - Fahrt in der Prenzlauer Allee - Juli 2017

Berlin - Fahrt in der Prenzlauer Allee - Juli 2017

Alle DPN-Videos hier

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste D-P-N Kolumnen
Kolumne: Das Unwort Populismus - wer von Rechtspopulisten oder Linkspopulisten spricht, muss auch von Mitte-Populisten sprechen!
Kolumne: Das Unwort Populismus - wer von Rechtspopulisten oder Linkspopulisten spricht, muss auch von Mitte-Populisten sprechen!
Kolumne: Petry ''macht den Lucke'' - Ankündigung des Austritts aus der AfD und politischer Konkurrenz zu ihrer dann ehemaligen Partei!
Kolumne: Petry ''macht den Lucke'' - Ankündigung des Austritts aus der AfD und politischer Konkurrenz zu ihrer dann ehemaligen Partei!
Kolumne: Bezeichnend - alle Regierungsparteien haben verloren - alle Oppositionsparteien haben gewonnen!
Kolumne: Bezeichnend - alle Regierungsparteien haben verloren - alle Oppositionsparteien haben gewonnen!
Kolumne zum Dilemma mit den Meinungsumfragen: Sinkt die SPD auf 20 Prozent - oder doch nicht? Wird die AfD Dritte - oder doch nicht?
Kolumne zum Dilemma mit den Meinungsumfragen: Sinkt die SPD auf 20 Prozent - oder doch nicht? Wird die AfD Dritte - oder doch nicht?
Kolumne: Von Frohnmaier, Petry, Storch, Meuthen, Höcke und Gauland zu Weidel - unakzeptables unseriöses und teilweise skuriles Gedankengut, das  auch noch unprofessionell vertreten wird!
Kolumne: Von Frohnmaier, Petry, Storch, Meuthen, Höcke und Gauland zu Weidel - unakzeptables unseriöses und teilweise skuriles Gedankengut, das auch noch unprofessionell vertreten wird!
Kolumne: Angela Merkel und das Hillary-Phänomen - was geht und was geht nicht?
Kolumne: Angela Merkel und das Hillary-Phänomen - was geht und was geht nicht?

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste D-P-N Exklusiv-News
Sensation von Kalaschnikow (Russland): Mit dem Hoverbike Scorpion-3 kann ein Mensch vom Boden abheben und bis zehn Meter hoch fliegen!
Sensation von Kalaschnikow (Russland): Mit dem Hoverbike Scorpion-3 kann ein Mensch vom Boden abheben und bis zehn Meter hoch fliegen!
Bundestagswahl 2017: Union 33 Prozent, SPD 20 Prozent, AfD 13 Prozent, FDP 10 Prozent, Grüne & Linke 9 Prozent - die CDU wird regieren, die SPD wohl Oppositionsführer!
Bundestagswahl 2017: Union 33 Prozent, SPD 20 Prozent, AfD 13 Prozent, FDP 10 Prozent, Grüne & Linke 9 Prozent - die CDU wird regieren, die SPD wohl Oppositionsführer!
Sensation: Zwei sehr seltene weiße Giraffen sind in Kenia entdeckt worden - Ursache der weißen Farbe ist sogenannter Leuzismus!
Sensation: Zwei sehr seltene weiße Giraffen sind in Kenia entdeckt worden - Ursache der weißen Farbe ist sogenannter Leuzismus!
Biennale Venedig 2017: Sehenswerte Pavillons (u.a. Israel, Griechenland und Russland) sowie Ausstellungen (u.a. Robert Rauschenberg & Andy Warhol: ''Us Silkscreeners...'')!
Biennale Venedig 2017: Sehenswerte Pavillons (u.a. Israel, Griechenland und Russland) sowie Ausstellungen (u.a. Robert Rauschenberg & Andy Warhol: ''Us Silkscreeners...'')!
Hamburg: Mehr als 70.000 Menschen demonstrieren friedlich auf der Demo «Grenzenlose Solidarität statt G20»!
Hamburg: Mehr als 70.000 Menschen demonstrieren friedlich auf der Demo «Grenzenlose Solidarität statt G20»!
Überfall auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941: War es ein Eroberungskrieg Deutschlands (und seiner Verbündeten) oder ein Präventivkrieg?
Überfall auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941: War es ein Eroberungskrieg Deutschlands (und seiner Verbündeten) oder ein Präventivkrieg?
Wasserbüffel-Tour in Niedersachsen (Biohof Eilte): Büffel beim Baden in der Aller und
Wasserbüffel-Tour in Niedersachsen (Biohof Eilte): Büffel beim Baden in der Aller und
DFB-Pokalfinale 2017 im Olympiastadion Berlin: Borussia Dortmund gewinnt 2:1 gegen Eintracht Frankfurt / Gellendes Pfeifkonzert für Helene Fischer!
DFB-Pokalfinale 2017 im Olympiastadion Berlin: Borussia Dortmund gewinnt 2:1 gegen Eintracht Frankfurt / Gellendes Pfeifkonzert für Helene Fischer!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Video - Tipp @ D-P-N
The CashBags covern Johnny Cash - Konzert-Zugabe - Hittfeld 2017

The CashBags covern Johnny Cash - Konzert-Zugabe - Hittfeld 2017

Alle DPN-Videos hier

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste DPN Skandal-News
Urteil des Landgerichts Arnsberg: Nach dem Widerruf einer Autofinanzierung wurde die VW-Bank zur Rückabwicklung des dazugehörigen Diesel-Kaufvertrags verurteilt!
Urteil des Landgerichts Arnsberg: Nach dem Widerruf einer Autofinanzierung wurde die VW-Bank zur Rückabwicklung des dazugehörigen Diesel-Kaufvertrags verurteilt!
Georg Fahrenschon (CSU), Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV), ist ein seltsamer Präsident: Sein Abgang ist vermutlich nur eine Zeitfrage!
Georg Fahrenschon (CSU), Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV), ist ein seltsamer Präsident: Sein Abgang ist vermutlich nur eine Zeitfrage!
Bayer-Übernahme von Monsanto: ''Mitgift mit Gift'' - allein das Glyphosat-Thema birgt Risiken ungeahnter Dimension!
Bayer-Übernahme von Monsanto: ''Mitgift mit Gift'' - allein das Glyphosat-Thema birgt Risiken ungeahnter Dimension!
Christian Meyer (Grüne), Niedersachsens Landwirtschaftsminister, wirft der Bundesregierung Geheimniskrämerei vor und fordert die Offenlegung von Daten im Eier-Skandal!
Christian Meyer (Grüne), Niedersachsens Landwirtschaftsminister, wirft der Bundesregierung Geheimniskrämerei vor und fordert die Offenlegung von Daten im Eier-Skandal!
Bodo Suhren, AfD-Bundesvorstandsmitglied, versorgte den Bundesvorstand mit vertraulichen Polizei-Informationen - das niedersächsische Innenministerium prüft den Anfangsverdacht einer Straftat!
Bodo Suhren, AfD-Bundesvorstandsmitglied, versorgte den Bundesvorstand mit vertraulichen Polizei-Informationen - das niedersächsische Innenministerium prüft den Anfangsverdacht einer Straftat!
Skandal: Das Bundesinstitut für Risikobewertung und im Nachgang die EU-Lebensmittelbehörde Efsa haben Monsanto-Akten für eine weitere Glyphosat-Zulassungsverlängerung um zehn Jahre schlicht kopiert!
Skandal: Das Bundesinstitut für Risikobewertung und im Nachgang die EU-Lebensmittelbehörde Efsa haben Monsanto-Akten für eine weitere Glyphosat-Zulassungsverlängerung um zehn Jahre schlicht kopiert!
Dietmar Bartsch, Linken-Fraktionschef und Spitzenkandidat, zur Dieselkrise: ''Entweder sind die unfähig, oder da stecken Leute mit unter der Decke''!
Dietmar Bartsch, Linken-Fraktionschef und Spitzenkandidat, zur Dieselkrise: ''Entweder sind die unfähig, oder da stecken Leute mit unter der Decke''!
Internationale Automobil-Ausstellung in Frankfurt (IAA): Autobauer in der Zwickmühle - die PS-Branche will lieber in die Zukunft als in alte Motoren investieren!
Internationale Automobil-Ausstellung in Frankfurt (IAA): Autobauer in der Zwickmühle - die PS-Branche will lieber in die Zukunft als in alte Motoren investieren!
Oliver Huizinga, Leiter Recherche und Kampagnen von foodwatch: ''Die Zuckerindustrie verhält sich wie früher die Tabak-Konzerne: Mit Falschaussagen werden die Gefahren der Produkte verschleiert''!
Oliver Huizinga, Leiter Recherche und Kampagnen von foodwatch: ''Die Zuckerindustrie verhält sich wie früher die Tabak-Konzerne: Mit Falschaussagen werden die Gefahren der Produkte verschleiert''!
Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), früherer und nach Plagiatsaffäre zurückgetretener Bundesverteidigungsminister, steht vor einem politischen Comeback?
Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), früherer und nach Plagiatsaffäre zurückgetretener Bundesverteidigungsminister, steht vor einem politischen Comeback?
Hardi Schumny, Finanzvorstand der ''Christen in der AfD'' (ChrAfD), spendete der NPD: Wahre Christen oder böse Hetzer? Spaltet die AfD die Kirchen?
Hardi Schumny, Finanzvorstand der ''Christen in der AfD'' (ChrAfD), spendete der NPD: Wahre Christen oder böse Hetzer? Spaltet die AfD die Kirchen?
Das Bundeskriminalamt (BKA) bekennt Fehler beim Entzug von Akkreditierungen für den G20-Gipfel in Hamburg: Ungeprüfte Informationen begründeten Empfehlungen an das Bundespresseamt!
Das Bundeskriminalamt (BKA) bekennt Fehler beim Entzug von Akkreditierungen für den G20-Gipfel in Hamburg: Ungeprüfte Informationen begründeten Empfehlungen an das Bundespresseamt!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Deutschland Foto-Galerie @ D-P-N


Deutschland-Konzentrationslage ...


Zur Deutschland Foto-Galerie @ D-P-N

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste Top-Fakten bei DPN-News
Ein internationales Forscherteam bestätigt das dramatische Insektensterben -  der NABU fordert, die EU- und länderübergreifenden Zulassungsverfahren für toxische Chemikalien dringend zu überarbeiten!
Ein internationales Forscherteam bestätigt das dramatische Insektensterben - der NABU fordert, die EU- und länderübergreifenden Zulassungsverfahren für toxische Chemikalien dringend zu überarbeiten!
Karl Schiewerling, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: 54 Prozent mehr Flüchtlinge in Beschäftigung als noch vor einem Jahr / Insgesamt 13,5 Prozent der aktiven Renten-Beitragszahler waren ausländische Staatsbürger!
Karl Schiewerling, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: 54 Prozent mehr Flüchtlinge in Beschäftigung als noch vor einem Jahr / Insgesamt 13,5 Prozent der aktiven Renten-Beitragszahler waren ausländische Staatsbürger!
Berlin - Alexanderplatz und Kottbusser Tor: Die Zahl der Straftaten in den vergangenen zehn Jahren hat sich nahezu verdoppelt!
Berlin - Alexanderplatz und Kottbusser Tor: Die Zahl der Straftaten in den vergangenen zehn Jahren hat sich nahezu verdoppelt!
Deutschland erwartet den 100.000. Flüchtling des Jahres 2017: Bisher kamen aus Syrien 18.334, aus Nigeria 14.552 und aus Afghanistan 8.550 Flüchtlinge!
Deutschland erwartet den 100.000. Flüchtling des Jahres 2017: Bisher kamen aus Syrien 18.334, aus Nigeria 14.552 und aus Afghanistan 8.550 Flüchtlinge!
Versicherungsstudie der Bayerischen: Die Riester-Rente ist das beliebteste Altersvorsorgeprodukt!
Versicherungsstudie der Bayerischen: Die Riester-Rente ist das beliebteste Altersvorsorgeprodukt!
Social-Media-Nutzung in Deutschland: Bundesweit nutzen drei von vier Onlinern Soziale Medien - mit großen regionalen Unterschieden - Saarland top, Thüringen flop!
Social-Media-Nutzung in Deutschland: Bundesweit nutzen drei von vier Onlinern Soziale Medien - mit großen regionalen Unterschieden - Saarland top, Thüringen flop!
Herbert Brücker, IAB-Forscher: Deutschland bleibt ein Magnet für Einwanderer aus der EU - in den nächsten Jahren ist insbesondere mit weiter steigenden Zahlen aus Rumänien und Bulgarien zu rechnen!
Herbert Brücker, IAB-Forscher: Deutschland bleibt ein Magnet für Einwanderer aus der EU - in den nächsten Jahren ist insbesondere mit weiter steigenden Zahlen aus Rumänien und Bulgarien zu rechnen!
Rainer Kind, Seismologe: Die Erdkruste ist noch nicht entspannt - Italien muss mit Erdbeben leben, kann sich aber besser vorbereiten!
Rainer Kind, Seismologe: Die Erdkruste ist noch nicht entspannt - Italien muss mit Erdbeben leben, kann sich aber besser vorbereiten!
Die Arbeitslosenquote von Flüchtlingen liegt bei über 50 Prozent - sie ist damit gegenüber dem Vorjahr um mehr als 10 Prozentpunkte gestiegen!
Die Arbeitslosenquote von Flüchtlingen liegt bei über 50 Prozent - sie ist damit gegenüber dem Vorjahr um mehr als 10 Prozentpunkte gestiegen!
Brexit: Daten, Fakten, Hintergründe aus Umfragedaten der letzten Monate - die Briten fürchten Auswirkungen auf die Wirtschaft, aber nicht auf ihren Lebensstandard!
Brexit: Daten, Fakten, Hintergründe aus Umfragedaten der letzten Monate - die Briten fürchten Auswirkungen auf die Wirtschaft, aber nicht auf ihren Lebensstandard!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online-Werbung bei D-P-N

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Weitere D-P-N Top-News
Der 19. Deutsche Bundestag hat seine Arbeit aufgenommen: Das Klima wird sich verändern, der Ton rauer, die notwendigen Debatten werden aber hoffentlich wieder geführt!
Der 19. Deutsche Bundestag hat seine Arbeit aufgenommen: Das Klima wird sich verändern, der Ton rauer, die notwendigen Debatten werden aber hoffentlich wieder geführt!
Wahl in Tschechien: Der tschechische Wahlsieger Andrej Babis, ein kühler Pragmatiker & Milliardär, gewann mit Slogans wie ''Wir sind anders, wir sind keine Politiker'' und ''Wir führen das Land wie eine Firma''!
Wahl in Tschechien: Der tschechische Wahlsieger Andrej Babis, ein kühler Pragmatiker & Milliardär, gewann mit Slogans wie ''Wir sind anders, wir sind keine Politiker'' und ''Wir führen das Land wie eine Firma''!
Debatte um ein Grundeinkommen: Die ''Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen'' will eine Mitgliederbefragung, um eine Entscheidung über die Position der Partei zu erzwingen!
Debatte um ein Grundeinkommen: Die ''Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen'' will eine Mitgliederbefragung, um eine Entscheidung über die Position der Partei zu erzwingen!
Christian Lindner, FDP-Vorsitzender, stellt Bedingungen für die Bildung einer Jamaika-Koalition: ''Ein Einwanderungsgesetz ist für uns eine Koalitionsbedingung''!
Christian Lindner, FDP-Vorsitzender, stellt Bedingungen für die Bildung einer Jamaika-Koalition: ''Ein Einwanderungsgesetz ist für uns eine Koalitionsbedingung''!
Arnold Vaatz (CDU), stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, wurde als Ost-Sprecher mit großer Mehrheit im Amt bestätigt!
Arnold Vaatz (CDU), stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, wurde als Ost-Sprecher mit großer Mehrheit im Amt bestätigt!
Niedersachsen-Wahl im Superwahljahr: Für die Vorsitzende der letzten großen Volkspartei CDU und den Chef der nicht mehr ganz so großen Volkspartei SPD geht es um viel!
Niedersachsen-Wahl im Superwahljahr: Für die Vorsitzende der letzten großen Volkspartei CDU und den Chef der nicht mehr ganz so großen Volkspartei SPD geht es um viel!
Zerschlagung von Air Berlin: Aller teuren Altlasten wie Schulden, Personal und Leasingverträgen enthoben übernimmt Lufthansa ein maßgeschneidertes Paket an Fliegern und Routen!
Zerschlagung von Air Berlin: Aller teuren Altlasten wie Schulden, Personal und Leasingverträgen enthoben übernimmt Lufthansa ein maßgeschneidertes Paket an Fliegern und Routen!
Marcel Keiffenheim, Greenpeace Energy: Versteckte Milliarden-Kosten für Kohle und Atom - die kommende Bundesregierung muss Marktverzerrung zugunsten konventioneller Energien beenden!
Marcel Keiffenheim, Greenpeace Energy: Versteckte Milliarden-Kosten für Kohle und Atom - die kommende Bundesregierung muss Marktverzerrung zugunsten konventioneller Energien beenden!
Dietmar Woidke (SPD), Brandenburgs Ministerpräsident, mit letzter Chance: Das Projekt Kreisgebietsreform durchzuboxen, wäre eine unglaubliche politische Dummheit!
Dietmar Woidke (SPD), Brandenburgs Ministerpräsident, mit letzter Chance: Das Projekt Kreisgebietsreform durchzuboxen, wäre eine unglaubliche politische Dummheit!
Raed Saleh, Berliner Fraktionschef, rechnet mit der SPD ab: Die Partei trägt eine Mitschuld am Vertrauensverlust der Bürger in die Politik und am Aufstieg der AfD!
Raed Saleh, Berliner Fraktionschef, rechnet mit der SPD ab: Die Partei trägt eine Mitschuld am Vertrauensverlust der Bürger in die Politik und am Aufstieg der AfD!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neueste News mit DPN-Kommentar
Freitag, 20. Oktober 2017:
· Die EU bestätigte offiziell Bestandsrückgänge von Vögeln, die auf Insekten als Nahrungsgrundlage angewiesen sind!
Samstag, 14. Oktober 2017:
· Privatkunden sollen für Einlagen mittels Negativzinsen aber noch nicht bestraft werden!
Montag, 02. Oktober 2017:
· Ende 2015 waren insgesamt 13,5 Prozent der aktiven Beitragszahler der Rentenkasse ausländische Staatsbürger!
Donnerstag, 28. September 2017:
· Die CDU-Führung wird es deutlich schwerer haben - Fraktionschef Kauder bekam dies bei seiner Wiederwahl als Erster zu spüren!
· Nach anderen Ländern (beispielsweise Italien und Frankreich) zerbricht das lange Zeit gewohnte Parteiensystem nach und nach auch in Deutschland!
Donnerstag, 21. September 2017:
· Sehen sich die Bayern schon auf Katalaniens Spuren?
Montag, 11. September 2017:
· Der Ruf der deutschen Autobauer ist durch jahrelange Betrügereien stark geschädigt!
Freitag, 08. September 2017:
· 21 Prozent wären das schlechteste Wahlergebnis für die SPD seit 1949!
Mittwoch, 06. September 2017:
· Will Gauland das Flüchtlingsproblem Italien und Griechenland überlassen?

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Neu kommentierte Politik-News
Freitag, 24. November 2017:
· Cem Özdemir, Bundesvorsitzender der Grünen, bekräftigt seinen Rückzug von der Grünen-Parteispitze: ''Würde nach der Bundestagswahl gerne die Verantwortung für die Partei in andere Hände legen''!
Donnerstag, 23. November 2017:
· Christian Lindner, schließt Jamaika-Verhandlungen auch nach Neuwahlen aus: ''Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Grünen ist nicht möglich''!
Mittwoch, 22. November 2017:
· Marie-Agnes Strack-Zimmermann, stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende: ''Kanzlerin Merkel hat die Anliegen der FDP ignoriert''!
Dienstag, 21. November 2017:
· Karl Lauterbach, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, lehnt eine große Koalition ab - aber hält eine Hintertüre nach Neuwahlen offen!
Montag, 20. November 2017:
· Reinhard Bütikofer, Grünen-Politiker, zum Ende der Jamaika-Sondierungen: ''Die FDP hat einfach Angst zu regieren''!
Samstag, 18. November 2017:
· Rekordpreis bei einer Kunstauktion: Der Markt ist überhitzt - knapp 384 Millionen Euro für ein kleines Bild von zweifelhafter Echtheit!
Freitag, 17. November 2017:
· Sabine Zimmermann, Sozialpolitikerin der Linken, zu armutsgefährdeten Rentnern: Die Armutsgefährdung von über 75-Jährigen ist stark gestiegen!
Donnerstag, 16. November 2017:
· Holger Münch, Chef des Bundeskriminalamtes: Wir brauchen eine zentrale Datensammlung zur Verbrechensbekämpfung, ein gemeinsames Datenhaus, für die Polizei!
Mittwoch, 15. November 2017:
· André Schröder, Sachsen-Anhalts Finanzminister, gerät wegen seiner Flug-Affäre weiter unter Beschuss: Die Werte-Union hält Schröder für nicht nicht ausreichend qualifiziert!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Online-Werbung bei D-P-N

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Meistgelesene Politik-News
Donnerstag, 02. Juli 2015:
· Griechenland hat sich nicht an die eingegangenen Verpflichtungen gehalten - Merkel und Gabriel wollen abwarten / Die Tür bleibt offen! [23.015 x gelesen]
Freitag, 15. Mai 2015:
· Südamerika-Flair - auf Nandu-Pirsch in Mecklenburg / Schäden insbesondere auf Rapsfeldern! [22.957 x gelesen]
Donnerstag, 02. Juli 2015:
· Tarifeinigung bei der Bahn: Sieg für Weselsky - ein Ergebnis, mit dem sich die GDL bei ihren Mitgliedern sehen lassen kann! [22.950 x gelesen]
Montag, 06. Juli 2015:
· Das Humboldtforum in Berlin hatte Richtfest - ab 2019 sollen hier dauerhaft Ausstellungen über außereuropäische Kulturen gezeigt werden! [22.932 x gelesen]
Freitag, 03. Juli 2015:
· Flüchtlinge kosten jeden Einwohner in NRW knapp drei Euro im Monat: ''Befürchtungen, Flüchtlinge würden unseren Wohlstand oder unseren Sozialstaat gefährden, abwegig''! [22.891 x gelesen]
Mittwoch, 01. Juli 2015:
· Historiker Heinrich August Winkler im stern: In Griechenland sind Bankrotteure und Hasardeure am Werk / ''Die Währungsunion an sich wird durch einen Austritt eher stabilisiert''! [22.886 x gelesen]
· Folker Hellmeyer, Chefvolkswirt der Bremer Landesbank: ''Grexit ist politisch nicht gewollt'' / ''Weder vom Internationalen Währungsfonds noch von der Eurogruppe betrieben''! [22.786 x gelesen]
· Euclid Tsakalotos: Griechenland braucht eine Lösung in der Eurozone / Griechischer Verhandlungsführer hofft auf Kanzlerin Merkel! [22.153 x gelesen]

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Meist kommentierte Politik-News
Samstag, 13. Februar 2016:
· Armin Laschet, CDU-Bundesvize & CDU-Chef von NRW, fordert einen Euro-Finanzminister und eine europäische Verfassung! [2 x kommentiert]
Dienstag, 10. März 2015:
· Ex-Bürgermeister von Tröglitz (Sachsen-Anhalt): NPD benutzt naive Wutbürger! [2 x kommentiert]
Freitag, 06. November 2015:
· Thomas Kutschaty (SPD), NRW-Justizminister, wurde Opfer von Online-Betrug: Computer und Autoreifen im Gesamtwert von mehr als 2.000 Euro bestellt! [2 x kommentiert]
Dienstag, 10. März 2015:
· Mitteldeutsche Zeitung zu CDU und Pegida: Sächsische CDU will Sympathien dieser Zeitgenossen gewinnen! [2 x kommentiert]
Samstag, 02. Mai 2015:
· BND-Affäre: Generalbundesanwalt Range im Rechtsausschuss des Bundestags geladen / Ströbele: ''Die Affäre hat auch eine strafrechtliche Dimension''! [2 x kommentiert]
Mittwoch, 11. Januar 2017:
· Die Giordano-Bruno-Stiftung fordert eine stärkere Berücksichtigung der Evolutionstheorie in Schulen und Universitäten: Eine klare Mehrheit der muslimischen Lehramtsstudenten bestreitet die Evolution! [2 x kommentiert]
Donnerstag, 02. April 2015:
· Prominente von Margot Honecker bis Oskar Lafontaine gratulieren zur Neugründung der jW vor zwanzig Jahren! [2 x kommentiert]
Freitag, 03. April 2015:
· Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht schreibt Rot-Rot-Grün ab! [2 x kommentiert]

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Meistbewertete Politik-News
Dienstag, 03. Oktober 2017:
· Referendum in Katalonien: Die Szenen von Polizeigewalt, von blutenden Demonstranten sind ein Desaster für Spanien und für Regierungschef Mariano Rajoy! [150 x bewertet]
Samstag, 21. Oktober 2017:
· Debatte um ein Grundeinkommen: Die ''Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen'' will eine Mitgliederbefragung, um eine Entscheidung über die Position der Partei zu erzwingen! [137 x bewertet]
Montag, 25. September 2017:
· Kolumne: Bezeichnend - alle Regierungsparteien haben verloren - alle Oppositionsparteien haben gewonnen! [137 x bewertet]
Sonntag, 01. Oktober 2017:
· Studie von Mein-wahres-Ich.de: AfD-Wähler haben durchschnittlich einen geringeren IQ - FDP- und Linke-Wähler haben durchschnittlich einen höheren IQ! [134 x bewertet]
Montag, 09. Oktober 2017:
· Anton Hofreiter, Chef der Grünen-Fraktion im Bundestag, zum Unionskompromiss in der Flüchtlingspolitik: Die Grünen werden ''Friss oder Stirb'' nicht akzeptieren! [90 x bewertet]
Sonntag, 08. Oktober 2017:
· Raed Saleh, Berliner Fraktionschef, rechnet mit der SPD ab: Die Partei trägt eine Mitschuld am Vertrauensverlust der Bürger in die Politik und am Aufstieg der AfD! [85 x bewertet]
Samstag, 14. Oktober 2017:
· Niedersachsen-Wahl im Superwahljahr: Für die Vorsitzende der letzten großen Volkspartei CDU und den Chef der nicht mehr ganz so großen Volkspartei SPD geht es um viel! [63 x bewertet]
Montag, 30. Oktober 2017:
· Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V.: Abschaffung des Solidaritätszuschlags nicht nur für die unteren und mittleren Einkommen sondern auch für die Besserverdienenden! [61 x bewertet]

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! D-P-N Seiten-Informationen
Information:
· FAQ/ Hilfe
· Impressum
· Redaktion
· AGB (inklusive Datenschutzhinweise)

Marketing:
· Statistiken
· Werbung

Quick-Links:
· Testberichte
· Foto - Galerie
· Themenseiten
· News mit Videos
· DPN-Video-Verzeichnis
· WEB-Video-Verzeichnis

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! D-P-N News Infos
Deutsche-Politik-News.de -  News!  Alle News:252.071
Deutsche-Politik-News.de -  News Kommentare!  News Kommentare:950
Deutsche-Politik-News.de -  News Kommentare!  News Bewertungen:2.317

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! Wer ist online?
Zur Zeit sind 179 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann Kommentare schreiben und viele andere kostenlose Features dieser Seite nutzen!

Deutsche Politik News @ Deutsche-Politik-News.de ! D-P-N Online - Web - Tipps
zooplus h-i-p Expedia.de ru123


Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2014 - 2017 by Deutsche-Politik-News.de.

Wir möchten hiermit ausdrücklich betonen, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keinerlei Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder alle sonstigen Verlinkungen führen.

Die Schlagzeilen der neuesten Artikel können Sie mittels der backend.php oder ultramode.txt auf Ihre Homepage übernehmen, diese werden automatisch aktualisiert.

Deutsche-Politik-News.de / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung - Besucherstatistik / Rund ums Thema Deutsche Politik

Heiko Maas bei Deutsche-Politik-News.de!