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Regensburg (ots) - Fast wie einen Messias haben die sonst so nüchternen Liberalen ihren neuen ParteivorsitzendenChristian Lindnerauf dem außerordentlichen Kongress in Berlin gefeiert.
Ähnlich stürmisch hatten sie freilich in den Jahren zuvor Guido Westerwe ...
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Regensburg (ots) - Die bayerische SPD steckt drei Monate nach der verlorenen Landtagswahl in einer Orientierungskrise - und noch ist völlig unklar, wie sich die Genossen künftig positionieren werden.
Die sich anbahnende große Koalition in
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Essen (ots) - Noch strahlt die CSU.
Sie hat es geschafft, die Ankündigung einer Pkw-Maut für Ausländer in den Koalitionsvertrag zu drücken - so wie es die Bayern und ihr Vormann Seehofer wollen.
Doch der christsoziale Rückzieher ist programmiert. Nicht nur der EU-Widerstand wird groß sein.
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Hagen (ots) - Nichts ist beständiger als die gelebte Politiker-Unsicherheit zur Pkw-Maut.
Dass von der Absichtserklärung im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD bis zu einer Umsetzung eine weite Wegstrecke zurückgelegt werden müsste, das liegt nicht nur an der komplizierten Dreifach-Hürde:
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Bielefeld (ots) - Endlich war mal ein erfrischendes Interview im ZDF zu sehen.
Marietta Slomka als Moderatorin des "Heute-Journals" ließ sich nicht von den etwas beiläufigen Antworten Sigmar Gabriels abspeisen, sondern fragte, nein, bohrte nach.
Etwas kiebig vielleicht im Ton, aber es ist die Aufgabe von Journalisten nachzufragen, s ...
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Düsseldorf (ots) - So ein Koalitionsvertrag ist keine Bibel, hat Altkanzler Gerhard Schröder einst gesagt.
Wie wahr, denn sogar bei der Interpretation des aktuellen Papiers passiert Verblüffendes, bevor die SPD-Basis überhaupt zugestimmt hat.
Während etwa die Union stolz betont, dass sie den sozialdemokratischen Wunsch nach Steuerer ...
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Mainz (ots) - Ein Politiker bekommt im ZDF-Interview sein Anliegen argumentativ nicht vermittelt und schaltet deshalb - taktisch durchaus geschickt - in den rhetorischen Krawallmodus.
Eine Journalistin hält - ehrenwert und doch in diesem Moment taktisch unklug - dagegen, anstatt den Brausekopf sich einfach ungebremst vor laufenden Kameras blamie ...
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Berlin (ots) - Delikat ist die Angelegenheit deshalb, weil das Einschreiten von ZDF-Funktionären überhaupt erst nötig geworden war, nachdem der bayrische MinisterpräsidentHorst SeehoferSlomkas Fragen als absurd abgetan hatte.
Das mag man als Beistand für den künftigen Koalitionskollegen betrachte ...
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Düsseldorf (ots) -Horst Seehoferhat schon mehr als einmal heftige Schelte einstecken müssen.
Die politischen Ideen des bayerischen Ministerpräsidenten werden außerhalb des Freistaats bisweilen als Populismus empfunden.
Insofern ist es nicht v ...
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München (ots) - Sollte die neue Regierung tatsächlich eine Maut für Ausländer in Deutschland einführen und somit eine Ungleichbehandlung von Deutschen und anderen EU-Bürgern manifestieren, würde der ADAC die angekündigten Klagen von Österreich und den Niederlanden vor dem E ...
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Mainz (ots) - Mit den von Union und SPD vereinbarten Koalitionsvorhaben ist eine Mehrheit von 52 Prozent insgesamt eher zufrieden, darunter 65 Prozent der CDU/CSU-Anhänger und 64 Prozent der SPD-Anhänger.
Gut ein Viertel (26 Prozent) der Deutschen äußert sich negativ und 22 Prozent können dies nicht beurt ...
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Aachen (ots) - Nun also der Entscheid der 474.820 SPD-Mitglieder. Im Extremfall können 47.483 Genossen die große Koalition platzen lassen, 0,05 Prozent der Deutschen.
Dennoch ist die Kritik am Mitgliederentscheid albern, wie sie zuletzt Bundestagspräsident Norbert Lammert äußerte, der sonst ein kluger Mann ist.
Er meinte, eine klein ...
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Cottbus (ots) - Nun also der Mitgliederentscheid der 474.820 SPD-Mitglieder.
Im Extremfall können 47.483 Genossen die Große Koalition platzen lassen, 0,05 Prozent der Deutschen.
Dennoch ist die Kritik am Mitgliederentscheid albern, wie sie zuletzt Bundestagspräsident Norbert Lammert äußerte, sonst ein kluger Mann.
Er me ...
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Bielefeld (ots) - Sobald ein Koalitionsvertrag existiert, ist es üblich, dass auch die Namen der Minister veröffentlicht werden.
Denn natürlich gehört zu einem politischen Programm auch die Information, wer die vereinbarten Beschlüsse umsetzen soll. Doch dieses Mal ist alles anders.
Angeblich können diese Nachrichten der SPD-Basis ...
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Leipzig (ots) - Der Oppositionsführer im Bundestag, Gregor Gysi, erwartet "konservativen Stillstand mit einer zunehmenden sozialen Spaltung" als Ergebnis der großen Koalition.
In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) sagte Gysi: "Die Koalition von CDU/CSU und SPD setzt im Ker ...
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Regensburg (ots) - Nicht alles, was zusammengefunden hat, gehört auch zusammen.
Das gilt auch für die große Koalition, die nun vorerst unter Vorbehalt beschlossene Sache ist. Ihr Vertrag trägt die Handschrift nicht der einen oder anderen Partei.
Sondern die der Notwendigkeit. Am Ende, nach Wochen der Qual, ist er geschlossen worden, ...
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Bielefeld (ots) -Horst SeehoferwirdSigmar Gabrieldas schon einmal entzogene »Du« erst nach einem erfolgreichen SPD-Mitgliederentscheid erneut anbieten.
Ansonsten scheint alles klar für die dritte Große Koalition in Deutschland.
SPD ...
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Mainz (ots) - Für Bioland ist der Koalitionsvertrag, den Union und SPD im Bereich Landwirtschaft und ländlicher Raum ausgehandelt haben, eine große Enttäuschung.
"Impulse für eine Neuausrichtung der Landwirtschaft und Lebensmittelwirtschaft in Richtung Ökologie sind nicht erkennbar.
Von den öko ...
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Karlsruhe (ots) - Genug geredet und verhandelt, nun muss endlich entschieden werden.
Zwei Monate und drei Tage nach der Bundestagswahl sind die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD in der heißen Schlussphase angekommen.
Das Ringen in ...
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Regensburg (ots) - Es ist wie bei Marathonläufern, die über 40 Kilometer auf der Strecke getrödelt haben und nun, dennoch völlig außer Puste und geschafft, auf die Zielgerade einbiegen.
Das Ziel ist zum Greifen nahe, doch bis zum Zielstrich müssen noch einmal die letzten Kräfte mobilisiert werden. Und noch ist gar nicht sicher, ob die schwarzen ...
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Osnabrück (ots) - Angela Merkel,Horst SeehoferundSigmar Gabriel- die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD - feilen deutlich ernüchtert an der Schlussversion des Koalitionsvertrags.
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Bielefeld (ots) - Die CSU glaubt inzwischen fest daran, dass es ihr Vorsitzender Seehofer stets irgendwie richtet.
Das war ein echter Kontrast zum Schimpfen, Kritteln und Zweifeln beim SPD-Parteitag: Die CSU watschte am Wochenende ihr Führungspersonal nicht ab, sondern ...
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Karlsruhe (ots) -Horst Seehoferhat die CSU zu einer Partei gemacht, die im Bedarfsfall blitzschnell ihre Positionen wechselt.
Das mag Konservative beunruhigen, aber offenbar nicht die CSU. Sie hat den Kurs ihres Vorsitzenden nun beeindruckend bestätigt und s ...
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Osnabrück (ots) -Horst Seehoferwird bei den laufenden Koalitionsverhandlungen wohl noch mehr als bisher die Muskeln spielen lassen. D
ie Delegierten haben ihn auf dem Parteitag gestärkt, und das wird in Berlin vor allem die
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Ravensburg (ots) -Horst Seehoferhat die CSU zu einer Partei gemacht, die im Bedarfsfall blitzschnell ihre Postionen wechselt.
Das mag Konservative beunruhigen, aber offenbar nicht die CSU. Sie hat den Kurs ihres Vorsitzenden beeindruckend bestätigt.
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Regensburg (ots) - Gut, das 95,3-Prozent Ergebnis bei der Wahl zum Parteichef ist fürHorst Seehoferein persönlicher Rekord.
Doch wie stark er im Moment wirklich ist, lässt sich weit besser daran ablesen, dass die Debatte um mögliche Kronprinzen und Kronprinzessinnen am Ende des fünften Jahres sei ...
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Cottbus (ots) - In Angela Merkels Haut möchte man in dieser Woche nicht stecken.
Die Koalitionsverhandlungen befinden sich auf der Zielgeraden, und Merkel trifft jetzt auf eine CSU, die nach ihrem Parteitag noch vehementer für ihre Forderungen eintritt.
Mit Blick auf die Einführung einer Pkw-Maut ist die Kanzlerin sogar schon vom ba ...
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Bad Hersfeld/Berlin (ots) - Bei ihrer Jahresversammlung im hessischen Bad Hersfeld haben die Delegierten des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) die Spitzen von Union und SPD aufgefordert, den Koalitionsvertrag zugunsten von mehr Umwelt - und Naturschutz zu verbe ...
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Berlin (ots) - Als Volker "Campino" Kauder das Mikrofon ergriff und "An Tagen wie diesen" anstimmte, da kam es zu einem kleinen, aber bedeutungsschweren Zwischenfall.
Im Moment ihres größten Triumphes schnappte und entsorgte Angela Merkel ein schwarzrotgoldenes Fähnchen, das den Weg auf die Bühne ...
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München (ots) - "Dass der Eurokritiker Peter Gauweiler nun doch zum CSU-Vize aufsteigen soll, zeigt wie ernstHorst Seehoferdie Positionen der Alternative für Deutschland nimmt", so André Wächter, Vorsitzender des AfD-Landesverbands Bayern, zu der Meldung, dass Peter ...
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München (ots) - Vor Beginn des CSU-Parteitages haben Aktive des Kampagnennetzwerks Campact die eintreffenden Delegierten mit Schildern und Flugblättern aufgefordert, im Koalitionsvertrag ein Gentechnik-Verbot durchzusetzen.
Ein Darsteller mit einer Maske von CSU-ChefHorst Seehofertrug einen Korb ...
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Regensburg (ots) - Untote zeichnen sich dadurch aus, dass sie in einem Zwischenstadium verharren und weder leben, noch tot sind.
Die klassischen Untoten in Literatur und Film sind der Vampir und der Zombie. Neu in ihren Reihen ist die große Koalition, und gemessen an dem, was bislang von ihr zu sehen war, ist sie ziemlich gruselig.
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Cottbus (ots) - Der Weg bis zur Großen Koalition bleibt weiter steinig.
Und auch wenn man am bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer, an seinem Kamikaze-Kurs bei der Maut oder am Umgang mit seinen CSU-Bundesministern berechtigte Kritik üben kann, der Hinweis des Bayern darauf, dass Neuwahlen noch nich ...
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Osnabrück (ots) - Nein, vom gewieften SPD-ChefSigmar Gabriellässt sich einHorst Seehofernicht übertrumpfen.
Der CSU-Chef macht das, was er mindestens so gut wie Gabriel kann: Er setzt sich mit Drohgebärden in Szene.
Neuwahl? Er hat ke ...
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Bielefeld (ots) - Die Koalitionsverhandlungen kommen nur mühsam vom Fleck.
Am kommenden Wochenende ist der CSU-Parteitag, und vorher darf natürlich nichts Wichtiges beschlossen sein.
Schon gar nicht ein eventuelles Aus für die Pkw-Maut, damit die CSU sich in Ba ...
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München (ots) - Der bayerische MinisterpräsidentHorst Seehoferund seine CSU haben sich bei ihren Maut-Plänen grob verrechnet.
Wie eine heute vorgestellte Studie des ADAC zeigt, kostet die Erhebung und die Verwaltung einer Autobahn-Vignette mehr als über ausl ...
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Düsseldorf (ots) - Der von der SPD geforderte gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro soll nach dem Willen der Union frühestens im Jahr 2016 in Kraft treten.
Den Betrieben müsste ausreichend Zeit für die Anpassungen gegeben werden, sagte ein Verhandlungsführer der Un ...
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Düsseldorf (ots) - Der Triumph vom 22. September gerät für die Union mehr und mehr zum Fluch.
Der Wahlsieger wird vom Wahlverlierer mit jedem Tag mehr auf die Verliererstraße geschoben. Und ebenso stetig steigt der Preis für eine große Koalition.
Spätestens mit Ende des Parteitages der SPD in L ...
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Berlin (ots) - Die politische Wissenschaft kennt verschiedene Formen von Koalition.
Die "minimale Gewinnkoalition" ist machtmathematisch getrieben; mit möglichst wenigen Sitzen soll die Mehrheit gesichert werden. Schwarzgrün wäre eine solche Konstellation.
Gemeinsame Inhalte sind nicht so wichtig, dafür werden die Partner durch knap ...
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Berlin (ots) - Innerhalb von 24 Stunden haben bereits rund 100.000 Bürger/innen die Petition "Gentechnik-Verbot in den Koalitionsvertrag" unterzeichnet.
Stündlich kommen Tausende hinzu. Anlass der Aktion ist der Streit der angehenden Koalitionäre über den künftigen Kurs in Sachen Agro-Gentechnik.
Während
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987 News & Infos zu Horst Seehofer @ Deutsche-Politik-News.de (25 Seiten, 40 News pro Seite)   |
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(Weitere Testberichte zu Lebensmitteln/Nahrungsmitteln gi ... (Peter, 07.4.2024)
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12.09.2023 - Neues von invasiven Tierarten: Die Rote Feuerameise aus Südamerika ist in Europa heimisch geworden!
06.10.2023 - Populismus? Immer mehr Politiker von CDU und SPD entdecken nach der AFD nun auch ein Migrationsproblem!
08.10.2023 - Nachrichten aus Israel schockieren: Gezielte Erschießung von Zivilisten (darunter auch Frauen und Kinder) durch Hamas-Kämpfer!
14.10.2023 - Immer mehr "Pulverfässer": Ukraine (russische Invasion), Kaukasus (Aserbaidschan/Armenien, Naher Osten (Israel, Palästina, Iran, Hamas, Hisbollah), Balkan (Serbien/Kosovo, Türkei/Griechenland), Westafrika (Mali, Niger), Taiwan (befürchtete chinesische Invasion)!
18.10.2023 - Endlich kommt sie - und das ist gut so: Die Wagenknechtpartei als linker Gegenentwurf zur AFD!
20.10.2023 - Germanist, Philosoph, Schriftsteller, Publizist und Moderator Richard David Precht erlebt wegen unzutreffender Aussage über orthodoxe Juden seinen bisher wohl stärksten Shitstorm!
07.11.2023 - Der Russland-Ukraine-Krieg: Ein verbrecherischer Krieg Russlands - provoziert und verlängert durch den Westen (insbesondere die USA) - hohes Atomkriegsrisiko! (Notiz vom 07.11.2023)
09.11.2023 - Der 9. November - einer der "Schicksalstage" der Deutschen! (Notiz vom 09.11.2023)
10.11.2023 - 10. November 1938 - Todestag von Mustafa Kemal Atatürk - Begründer der modernen Republik Türkei! (Notiz vom 10.11.2023)
12.11.2023 - 15. Todestag meiner Mutter Ilse Hildebrandt - eine von ca. 800.000 vor dem Ende des Zweiten Weltkrieges in die Sowjetunion verschleppten Frauen! (Notiz vom 12.11.2023)
16.11.1976 - Heute vor 47 Jahren wurde der Lyriker und Sänger Wolf Biermann auf Beschluss des Politbüros des ZK der SED ausgebürgert! (Notiz vom 16.11.2023)
16.11.2023 - EU lässt Glyphosat wegen fehlender Einigung der Mitgliedsstaaten für weitere zehn Jahre zu! (Notiz vom 16.11.2023)
22.11.2023 - Deutsche Islam Konferenz 2023 mit Reden von Nancy Faeser (Bundesinnenministerin) und Christian Wulff (Exbundespräsident)! (Notiz vom 22.11.2023)
02.12.2023 - Russland-Ukraine-Krieg: Das Kriegsgebiet weitet sich aus - nun auch militärische Handlungen der Ukraine in der an die Mongolei grenzenden russischen Republik Burjatien! (Notiz vom 02.12.2023)
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