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Volker Kauder zur SPD:
Osnabrück (ots) - Kauder: Erst wird die CSU kritisiert, dann rechts überholt / "Handeln ist besser als Forderungen"!
Unions-Fraktionschef Volker Kauder hat Forderungen des Koalitionspartners
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Christine Schröpf zum Betreuungsgeld in Bayern:
Regensburg (ots) - Versprochen. Gehalten.
Dieses Kriterium erfüllt der Gesetzentwurf für das Landeserziehungsgeld zumindest, den das bayerische Kabinett jetzt auf den Weg gebracht hat.
RegierungschefHorst Seehoferlö ...
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ARD-DeutschlandTrend Oktober 2015:
In der Sonntagsfrage verliert die Union im Vergleich zum Vormonat 2 Punkte und kommt auf 40 Prozent.
Die SPD kommt auf 24 Prozent (+/-0 Punkte im Vergleich zum September-DeutschlandTrend).
Die Grünen erreichen 10 Prozent (-2), die Linke ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Wenn am Sonntag der Bundestag neu gewählt würde, hätte die rechtspopulistischeAfDgute Chancen, im Parlament vertreten zu sein.
Denn dieAfDkommt im stern-RTL-Wahltrend zum ...
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Stefan Stark zum Asyl-Streit in der Union:
Regensburg (ots) - Man sollte nicht versuchen, das Stinktier zu überstinken.
Mit diesem legendären Satz kommentierte der CSU-Politiker Bernd Posselt das schlechte Ergebnis seiner Partei bei der Europawahl 2014.
Es war eine Anspielung auf die
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Kommentar zum Museum der Bayerischen Geschichte:
Regensburg (ots) - Zu einem Ort der Selbstvergewisserung Bayerns solle das Museum der Bayerischen Geschichte werden, sagte MinisterpräsidentHorst Seehofer(CSU, Anm.) im Mai diesen Jahres anlässlich der Grundsteinlegung, er versprach ein Museum, v ...
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ZDF-Politbarometer September II 2015:
Mainz (ots) - Nach 55 Prozent vor zwei Wochen sind jetzt 63 Prozent der Meinung, die Flüchtlingskrise gefährde den Zusammenhalt in der EU sehr stark oder stark.
Für zusammen 34 Prozent (Sept. I: 42 Prozent) trifft dies nicht so stark oder gar nich ...
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Zum Treffen Orban/Seehofer:
Berlin (ots) - Inzwischen ist es auch eine Frage, warum sich mit Orbans Flüchtlingspolitik und den damit zusammenhängenden Rechtsbrüchen nicht längst internationale Gerichte beschäftigen.
Dass die CSU dem Orbanschen Ungeist stattdessen Beifall klatscht, ist eine ...
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Der stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Trotz der intensiven Debatte und medialen Berichterstattung über den Flüchtlingszustrom ändern sich die Präferenzwerte für die einzelnen Parteien im stern-RTL-Wahltrend nur geringfügig.
Die Unionsparteien CDU/CSU verlieren im Vergleich zur Vorwoche ...
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Frauke Petry zur Wahl in Griechenland:
Berlin (ots) - Zur Wahl in Griechenland erklärt die Vorsitzende der Alternative für Deutschland, Frauke Petry:
"Eigentlich bringt die Wahl in Griechenland wenig Überaschendes und wenig Neues. Das eigentliche Drama ist die historisch schlechte Wahlbeteiligung im Ursprungsland der Demokratie. ...
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N24-Emnid-Umfrage zur Flüchtlingspolitik:
Berlin (ots) - Die Rollen in der Berliner Flüchtlingspolitik scheinen in diesen Tagen klar verteilt:
Die Kanzlerin verteidigt die humane Flüchtlingspolitik,Horst Seehofersetzt Grenzkontrollen durch - und
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Horst Seehofers Illoyalität:
Cottbus (ots) - Man kann Angela Merkels Entscheidung, Flüchtlinge massenhaft ins Land zu lassen, für falsch halten.
Man kann auch Viktor Orban gut finden - alles geschenkt.
Hier geht es um die Form.
Horst Seehofer ist Vorsitzender der CSU, Schwesterpartei der CDU. Er ...
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Margarete Bause zu Horst Seehofer:
München (ots) - Die Äußerungen des bayerischen MinisterpräsidentenHorst Seehoferim Spiegel (Vorab-Veröffentlichung) zur deutschen Flüchtlingspolitik und seine Ankündigung, den ungarischen Ministerpräsidenten Orban zur nächsten Klausur der CSU-Landtagsfraktion ...
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Yasmin Fahimi zur CSU:
Osnabrück (ots) - SPD-Generalsekretärin Fahimi lobt Berliner Krisenmaßnahmen!
SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung gegen Kritik aus der CSU verteidigt. Deren Proteste sei "populistisches Aufplustern", sagte Fahimi der "Neu ...
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Max Straubinger zu Flüchtlingen aus Syrien:
Hannover (ots) - Angesichts des anhaltenden Flüchtlingsdrucks insbesondere aus Syrien und der drohenden Überforderung bei der Aufnahme in Deutschland fordert die CSU, in Deutschland um Asyl suchende Flüchtlinge auch ...
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Reinhard Zweigler zu Merkels Herausforderungen:
Regensburg (ots) - Mindestlohn, Mietpreisbremse, Rente mit 63 und Mütterrente, Pflegereform, Euro- und Griechenlandkrise - die Großkoalition von Union und SPD, die nach den Bundestagswahlen vor zwei Jahren als eine Art "Notehe" die Regierung übernehmen musste, hat viel angepackt.
...
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Christine Schröpf zum Rechtsextremismus in Bayern:
Regensburg (ots) - Die verachtenswerten Taten der Neonazis im sächsischen Heidenau, die mutmaßliche Brandstiftung von Rechtsradikalen in Neustadt an der Waldnaab:
Sie werfen zwei Schlaglichter auf die braune Gefahr, die an diesen Orten besonders erschreckend und abstoßend zu Ta ...
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Reinhard Zweigler zur Gewalt gegen Flüchtlingsheime:
Regensburg (ots) - Die Würde des Menschen ist unantastbar, verlangt das Grundgesetz.
Es heißt an dieser wichtigen Stelle nicht, die Würde des/der Deutschen sei unantastbar, pflegte der einstige Bundespräsident Johannes Rau zu erklären, wenn wieder einmal der Schutz und die Re ...
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Die "Deutsche Umwelthilfe e.V." zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes:
Berlin (ots) - Deutsche Umwelthilfe erzwingt nach neunjährigem Rechtsstreit die Offenlegung wichtiger Verbraucherinformationen über Chemikalienbelastungen in Getränkekartons / Bundesverwaltungsgericht: Verbraucher haben einen Informationsanspruch über die chemische Bela ...
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Lorenz Redicker zur neuerlichen Reform der Pflegeversicherung:
Hagen (ots) - Unter dem damaligen GesundheitsministerHorst Seehoferist die Pflegeversicherung vor 20 Jahren eingeführt worden.
Seitdem haben sich - mit Ausnahme seiner unmittelbaren Nachfolgerin Andrea Fischer - eige ...
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Die "Mittelbayerische Zeitung" zu Thomas de Maizière:
Regensburg (ots) - Die Union, getrieben von Horst Seehofer, will womöglich ernsthaft die absolute Mehrheit bei der nächsten Bundestagswahl anpeilen.
Nun sind hohe Ziele und wohlfeile Parolen das eine, die Entscheidungen der ...
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Hamburg (ots) - Im stern-RTL-Wahltrend verlieren die Unionsparteien CDU/CSU einen Prozentpunkt und kommen nun auf 41 Prozent.
Die SPD gewinnt im Vergleich zur Vorwoche 1 Punkt hinzu auf 24 Prozent, während die Grünen weiter bei 10 Prozent bleiben.
Die FD ...
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Hannover (ots) - Die SPD will mit der Bundestagswahl 2017 mit einem eigenen Kanzlerkandidaten die amtierende Regierungschefin Angela Merkel (CDU) ablösen und eine rot-grüne Bundesregierung bilden.
"Je ...
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Köln (ots) - Die CDU muss nach Einschätzung des Meinungsforschers Klaus-Peter Schöppner erneut mit Angela Merkel in die nächste Bundestagswahl ziehen.
Schöppner sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montagaus ...
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Hamburg (ots) - Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) steht dem Plan des bayerischen MinisterpräsidentenHorst Seehofer(CSU), separate Aufnahmezentren für Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive aufzubauen, offen gegenüber.
Gleichzeitig hat er dem CSU-Chef vorgeworfen, mit seiner Rhetorik ...
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München (ots) - "Wenn sich diese Vorwürfe bewahrheiten mussHorst SeehoferBeate Merk unverzüglich entlassen", fordert Ludwig Hartmann, Fraktionsvorsitzender der Landtags-Grünen, mit Bezug auf Veröffentlichungen der Augsburger Allgemeinen Zeitung (AZ) in der aktuellen Samstagsausgabe (http://gruenlink.de/zos). ...
D-P-N: Erst die Affaire Mollath - nund die Affaire Inhofer. Wenn das nicht reicht - was reicht dann?
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Regensburg (ots) - Bayern soll nicht nur ökonomisch und ökologisch, sondern auch menschlich und sozial ein Vorbild sein."
Es war ein schöner Anlass, zu dem MinisterpräsidentHorst Seehoferdiese Worte am Freitag vergangener Woche äußerte: 134 Menschen wurden ...
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Regensburg (ots) - Es ist bereits die dritte Niederlage für die erfolgsverwöhnte bayerische Staatspartei beziehungsweise Landesregierung binnen weniger Wochen.
Erst stoppt Brüssel die "Ausländer-Maut" und nun kippen die Karlsruher Richter das familienpolitische Lieblingsgericht der Christsozialen: das Betreuungsgeld.
Und obend ...
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Düsseldorf (ots) - Der Druck, denHorst Seehofernun auf seine Koalitionspartner aufbaut, ist enorm.
Es geht um seine Gesichtswahrung und die Ehrenrettung seiner Partei, die sich mit dem Betreuungsgeld total verrannt hat.
Das jedenfalls hat Karlsruhe ihr ins Stammbuch geschrieben, ...
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Berlin (ots) - DankHorst Seehofer(CSU, Anm.) wissen wir es nun ganz genau: Zu 40 Prozent wird das arme Deutschland asylmäßig missbraucht.
Denn wer ohne Aussicht auf Erfolg hierzulande einen Antrag stellt, unternimmt nur einen Sonntagsspaziergang aus J ...
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Hamburg (ots) - Die beiden Ministerpräsidenten, mit denen die Bürger der jeweiligen Bundesländer am zufriedensten sind, regieren im Stadtstaat Hamburg und im Flächenstaat Baden-Württemberg:
Mit der Arbeit des Ersten Bürgermeisters Olaf Scholz (SPD) sind nach einer Forsa-Umfrage für das Magazin stern 68 P ...
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Cottbus (ots) - Wenn von Überforderung im Zusammenhang mit den wachsenden Flüchtlingsströmen die Rede ist, dann geht es in aller Regel um die Städte und Gemeinden.
Sie fühlen sich von der "Großen Politik" im Stich gelassen.
Nicht minder beunruhigend ist nun diese Nachricht vom Wochenende: Auch die Bundespolizei ist hoffnungslo ...
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Regensburg (ots) - Es ist längst nicht alles perfekt beim Breitbandausbau in Bayern.
Zu groß die Versäumnisse in der Vergangenheit, als man glaubte, der Markt werde die Sache selber regeln. Zu groß noch immer das Stadt-Land-Gefälle.
Zu ärgerlich die Unterschiede zwischen den Regierungsbezirken - mit unschönen Startvorteilen fü ...
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Bielefeld (ots) - Einige aus der "Umweltecke", um es mit den Worten des NRW-Wirtschaftsministers auszudrücken, hatten schon gejubelt.
Wenn etwas so falsch laufe wie der Umwelt-Gipfel, sei das durchaus einen Beitrag wert.
Den Namensartikel von Bundesumweltministerin Barbara Hendr ...
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Mainz (ots) - Eine dramatische Entwicklung in der Eurokrise und vergleichsweise wenig Veränderungen in den Einstellungen der bundesdeutschen Bevölkerung:
Zwar gehört jetzt für 49 Prozent (Juni: 13 Prozent) das Thema Euro und Europa zu den beiden wichtigsten politischen Problemen in Deutschland, aber genau ...
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Weimar (ots) - Die Vernunft hat gesiegt, könnte man denken.
Doch bei genauem Hinsehen erscheint der Kompromiss beim Thema Stromleitungen einigermaßen faul.
Vor allem die Verbraucher werden den Mehraufwand zahlen müssen, den eine verstärkte Erdverkabelung mit sich bringt.
In Bay ...
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Ravensburg (ots) - Der bayerische Ministerpräsident hat es bei der Berliner Kompromissrunde geschafft, teure Extrawürste für sich und sein Bundesland herauszuschlagen - natürlich auf Kosten aller.
Zum einen hat er erreicht, dass die Stromautobahnen von Nord nach Süd aus Bayern heraus Richtung Hessen und B ...
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Cottbus (ots) - Das politische Versagen im Umgang mit der Flüchtlingsproblematik zeigt sich im Moment wieder deutlich.
Allen voran beim bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer. Nicht er hat Recht, sondern Bundespräsident Joachim Gauck.
Aufgrund ihrer leidvollen Geschichte sollten die Deutschen eigentlich nur allzu gut w ...
D-P-N: Diese Äußerungen von MP Seehofer sind absolut verantwortungslos - zurecht wird dies als politischen Versagen carakterisiert!
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Regensburg (ots) - Es scheint ein guter Tag zu sein für die Gegner neuer Strom-Autobahnen.
Keine neuen Riesen-Trassen quer durch Bayern: das ist durch den Kompromissvorschlag, den BundeswirtschaftsministerSigmar Gabrielam Mittwoch öffentlich machte, jetzt zumindest eine realistische Perspektiv ...
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Ravensburg (ots) - Zugegeben: Das eine gegen das andere ausspielen, hier ein bisschen mehr Geld fürs eigene Land rausholen und dort dafür anderen etwas geben, das gehört bei Ministerpräsidenten zum Geschäft.
Doch man kann es auch übertreiben.Horst Seehofer(CSU, Anm.) tut das.
D ...
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987 News & Infos zu Horst Seehofer @ Deutsche-Politik-News.de (25 Seiten, 40 News pro Seite) |
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(Weitere Testberichte zu Lebensmitteln/Nahrungsmitteln gi ... (Peter, 07.4.2024)
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12.09.2023 - Neues von invasiven Tierarten: Die Rote Feuerameise aus Südamerika ist in Europa heimisch geworden!
06.10.2023 - Populismus? Immer mehr Politiker von CDU und SPD entdecken nach der AFD nun auch ein Migrationsproblem!
08.10.2023 - Nachrichten aus Israel schockieren: Gezielte Erschießung von Zivilisten (darunter auch Frauen und Kinder) durch Hamas-Kämpfer!
14.10.2023 - Immer mehr "Pulverfässer": Ukraine (russische Invasion), Kaukasus (Aserbaidschan/Armenien, Naher Osten (Israel, Palästina, Iran, Hamas, Hisbollah), Balkan (Serbien/Kosovo, Türkei/Griechenland), Westafrika (Mali, Niger), Taiwan (befürchtete chinesische Invasion)!
18.10.2023 - Endlich kommt sie - und das ist gut so: Die Wagenknechtpartei als linker Gegenentwurf zur AFD!
20.10.2023 - Germanist, Philosoph, Schriftsteller, Publizist und Moderator Richard David Precht erlebt wegen unzutreffender Aussage über orthodoxe Juden seinen bisher wohl stärksten Shitstorm!
07.11.2023 - Der Russland-Ukraine-Krieg: Ein verbrecherischer Krieg Russlands - provoziert und verlängert durch den Westen (insbesondere die USA) - hohes Atomkriegsrisiko! (Notiz vom 07.11.2023)
09.11.2023 - Der 9. November - einer der "Schicksalstage" der Deutschen! (Notiz vom 09.11.2023)
10.11.2023 - 10. November 1938 - Todestag von Mustafa Kemal Atatürk - Begründer der modernen Republik Türkei! (Notiz vom 10.11.2023)
12.11.2023 - 15. Todestag meiner Mutter Ilse Hildebrandt - eine von ca. 800.000 vor dem Ende des Zweiten Weltkrieges in die Sowjetunion verschleppten Frauen! (Notiz vom 12.11.2023)
16.11.1976 - Heute vor 47 Jahren wurde der Lyriker und Sänger Wolf Biermann auf Beschluss des Politbüros des ZK der SED ausgebürgert! (Notiz vom 16.11.2023)
16.11.2023 - EU lässt Glyphosat wegen fehlender Einigung der Mitgliedsstaaten für weitere zehn Jahre zu! (Notiz vom 16.11.2023)
22.11.2023 - Deutsche Islam Konferenz 2023 mit Reden von Nancy Faeser (Bundesinnenministerin) und Christian Wulff (Exbundespräsident)! (Notiz vom 22.11.2023)
02.12.2023 - Russland-Ukraine-Krieg: Das Kriegsgebiet weitet sich aus - nun auch militärische Handlungen der Ukraine in der an die Mongolei grenzenden russischen Republik Burjatien! (Notiz vom 02.12.2023)
06.12.2023 - Google stellt sein neues KI-Modell "Gemini" vor und will so eine "neue Ära" begründen! (Notiz vom 06.12.2023)
22.01.2024 - Kampf um Deutungshoheit und kulturelle Hegemonie in Deutschland! (Notiz vom 22.01.2024)
27.01.2024 - Die Parteienlandschaft Deutschlands wandelt sich - BSW (von links) und WerteUnion (von rechts) wollen die AfD in die Zange nehmen! (Notiz vom 27.01.2024)
30.01.2024 - Die Zukunft hat begonnen - Chips im Gehirn von Menschen ermöglichen gesundheitlichen Fortschritt! (Notiz vom 30.01.2024)
16.02.2024 - Tod von Alexei Anatoljewitsch Nawalny - keiner zweifelt am Mordbefehl von Putin! (Notiz vom 16.02.2024)
17.02.2024 - Frankreichs Atomangebot: Einsteigen in eine europäische nukleare Abschreckung - Staatspräsident Macron erneuert das schon von Präsident François Mitterand gegebene Angebot! (Notiz vom 17.02.2024)
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