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Übersicht: PresseMitteilungen, Artikel bzw. News von, mit und zu Thomas Oppermann:
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Hannover (ots) - Hat die SPD in der Edathy-Affäre den damaligen Bundesminister Hans-Peter Friedrich "wissentlich ins Messer laufen lassen"?
Dieser Frage will die Union im Edathy-Untersuchungsausschuss mit den Promi-Zeugen Sigmar Gabriel,Frank-Walter ...
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Leipzig (ots) - Führende Koalitionspolitiker haben eine neuerliche Verlängerung des zweiten Griechenland-Rettungspakets ins Spiel gebracht.
SPD-FraktionschefThomas Oppermannsagte der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe), eine weitere Verlängerung käme in Frage, "wenn es zu einer Ein ...
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Düsseldorf (ots) - Für den Gesetzentwurf zur Sterbehilfe von den Abgeordneten Michael Brand (CDU) und Kerstin Griese (SPD) zeichnet sich nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe) eine breite Zustimmung führender Politiker ab.
Wie die Zeitung aus Koalitionskreisen erfuhr, haben SPD-Fraktionschef Th ...
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Düsseldorf (ots) - SPD-FraktionschefThomas Oppermannhat eindringlich vor einem Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro gewarnt.
"Ein Grexit wäre für ganz Europa ein Desaster", sagte Oppermann der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochsau ...
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Düsseldorf (ots) - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linkspartei) hat in der Debatte um ein robustes UN-Mandat im Kampf gegen Schlepperbanden vor einem neuen Militäreinsatz gewarnt.
Der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe) sagte Ramelow: "Ich halte einen Militäreinsatz gegen Flüchtlingsboote für unvereinbar ...
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Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, hat der FDP zu ihrem Bundesparteitag empfohlen, das eigene soziale Profil zu schärfen.
Mit Blick auf eine mögliche künftige Zusammenarbeit sagte Oppermann der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe): ...
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Düsseldorf (ots) - In der Debatte um ein einst geplantes Anti-Spionage-Abkommen zwischen den USA und Deutschland hat der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, neue Spielregeln für Nachrichtendienste gefordert.
"Wir brauchen verbindliche Regeln ...
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Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, hat sich in der EU-Flüchtlingspolitik für ein robustes Mandat des UN-Sicherheitsrates zur Zerstörung von Schlepperbooten ausgesprochen.
"Ich unterstütze die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini in ihrem Bemühen um ein robustes Mandat zur Bekämpfung von Schleppe ...
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München (ots) - BundesarbeitsministerinAndrea Nahles(SPD) will die Zuwanderung für qualifizierte Nichtakademiker auf absehbare Zeit nicht erleichtern.
Dies geht aus einem Brief hervor, den die SPD-Politikerin dem Vorsitzenden des Bundestags-Innenausschusses schrieb. Der Focus zitiert aus diesem ...
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Aachen (ots) - Nur mal kurz nebenbei gefragt: Wie viel Zeit ist eigentlich seit dem Wahlsieg von Alexis Tsipras vergangen?
Ach ja: ganze zwei Monate. Seither hat die neue griechische Regierung ein humanitäres Notprogramm für die Ärmsten der Armen durch das Athener Parlament gebracht und ein Gesetz verabschieden lassen, das ausstehende Steuersc ...
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Düsseldorf (ots) - Wer SPD-FraktionschefThomas Oppermannaus Oppositionszeiten kennt, hat einen Vollblut-Politiker mit pointierten Sprüchen und geschickter Taktik vor Augen.
Doch seit dem Beginn der Edathy-Affäre, also praktisch seit dem Start der großen Koalition, kann Oppermann nicht mehr Vo ...
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Leipzig (ots) - Die Jusos haben die von SPD-ChefSigmar Gabrielund zuletzt vom niedersächsischen Ministerpräsidenten Stefan Weil geforderte Kurskorrektur hin zu mehr Wirtschaftsfreundlichkeit scharf kritisiert.
Juso-Chefin Johanna Uekermann sagte der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe): ...
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Osnabrück (ots) - Oppermann: CSU sollte Bedenken des Finanzministers ernst nehmen / "Gründliche Auseinandersetzung mit Ländern und Kommunen"!
Der Chef der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, erwartet von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt ...
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Osnabrück (ots) - Oppermann nennt Vorfälle bei Kundgebungen gegen Israel "indiskutabel" / Warnung vor humanitärer Katastrophe im Gazastreifen!
SPD-FraktionschefThomas Oppermannhat antisemitische "Entgleisungen" bei Kundgebungen gegen Israels Politik im Gazastreifen scharf verurteilt.
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Essen (ots) - Wegen der Affäre um US-Spionage in Deutschland sieht der Fraktionschef der SPD im Bundestag, Thomas Oppermann, die deutschen Geheimdienste vor Kapazitätsproblemen bei der Gefahrenabwehr.
Die Spionageabwehr werde sich künftig auch gegen befreundete ...
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Weimar (ots) - Mit Joachim Gauck hatte die Linkspartei immer ihre Probleme: Warm wurde sie mit dem Bundespräsidenten, der aus der kirchlichen DDR-Friedensbewegung kommt und der erste Hüter der Stasi-Akten war, nie richtig.
Jetzt aber hat sie einen Punkt gefunden, an dem sie ansetzen kann: Joachim Gauck, der angebliche Militarist, der "widerli ...
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Ravensburg (ots) - Wenn SPD-FraktionschefThomas Oppermanndie Kritik eines Linken-Politikers an Bundespräsident Joachim Gauck mit Schmähungen der Nazis gegen den sozialdemokratischen Reichspräsidenten Friedrich Ebert vergleicht, spitzt er natürlich zu.
Die Bezeichnung "widerlicher Kriegshetze ...
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Rostock (ots) - In der aufgeheizten Atmosphäre des gestrigen Generalaussprache flogen im Parlament gestern zumindest verbal die Fäuste.
Grund der Fehde war der scharfe Angriff von Linken-Fraktionschef Gregor Gysi auf Bundespräsident Joachim Gauck, dem er die pauschale Aufforderung zu mehr deutsch ...
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Rostock (ots) - Linken-ChefBernd Riexingerhat in der Debatte über die Kritik an Äußerungen des Bundespräsidenten zu Bundeswehreinsätzen zu verbaler Abrüstung aufgerufen.
Der Online-Ausgabe der Ostsee-Zeitung sagte der Linken-Vorsitzende: "Es muss jetzt schleunigst verbal abgerüstet werden.
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Düsseldorf (ots) - Im Streit um den künftigen EU-Kommissionspräsidenten hat der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, den Verhandlungskurs von Großbritanniens PremierministerDavid Cameronscharf angegriffen.
Der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe) ...
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Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sieht in den Verhandlungen um die geplante Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns keine Möglichkeiten für Kompromisse.
Der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinische Post" (Samstagausgabe) sagte Oppermann: "Jede Ausnahme verstärkt die Anfälligke ...
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Heidelberg (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) freut sich auf die Fußball-WM in Brasilien.
"Unser eigenes Sommermärchen 2006 war fantastisch, aber ich bin mir sicher, dass auch die Brasilianer der Welt ein Fußballfest der Extraklasse bieten wollen", sagte er der Rhein-Neckar-Zeitung.
Die Nationalmannschaft ver ...
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Osnabrück (ots) - SPD-Fraktionschef glaubt nicht an Rot-Rot-Grün!
SPD-FraktionschefThomas Oppermannhat Zweifel an einer Koalition mit den Linken geäußert.
"Ob sie 2017 ein Partner sein kann, wird sich zeigen. Danach sieht es im Moment nicht aus", sagte der SPD-Mann in einem Inter ...
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Osnabrück (ots) - Fraktionschef Oppermann warnt vor "Schnellschüssen" / Mahnung an SPD-Kritiker der Mütterrente!
Osnabrück.- SPD-FraktionschefThomas Oppermannhat sich dafür ausgesprochen, eine Arbeitsgruppe zum Thema Flexi-Rente einzusetzen.
In einem Interview mit der "Neuen Osna ...
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Bielefeld (ots) - Die wichtigste Erkenntnis der Bundestagsdebatte lautet: Unions-Fraktionschef Volker Kauder und sein Kollege von der SPD, Thomas Oppermann, duzen sich.
Das ist nicht gerade weltbewegend. Doch scheint die durch die Edathy-Affäre ausgelöste Vertrauenskrise in der Großen Koalition üb ...
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Ravensburg (ots) - Erst passierte lange nichts, und als dann endlich mal regiert wurde, kam der Fall Edathy - und aus war es wieder.
Die ersten 100 Tage der Großen Koalition sind nicht erfolgreich verlaufen - oder doch?
Fragt man sich, was wirklich wichtig war in den ersten drei Monaten dieses Jahres, wird in zehn Jahren keiner me ...
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Weimar (ots) - Für den SPD-VorsitzendenSigmar Gabrielund seinen BundestagsfraktionschefThomas Oppermannkommt die weltpolitisch dramatische Krise in der Ukraine gerade recht.
So ist die Edathy-Affäre aus ...
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Osnabrück (ots) - Christian Wulff (CDU) hat den Prozess gewonnen und ist doch Verlierer.
Amt, Ehe, Ruf, Selbstvertrauen und viel Geld: All dies hat ihn die Affäre gekostet. Der Freispruch mag ein Trost sein, Wiedergutmachung bietet er nicht.
Wer hat noch verloren?
Da wären viele Medien, die Glaubwürdigkeit einbüßte ...
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Hamburg (ots) - Die Affäre um den früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy schadet in der Wählergunst vor allem den Sozialdemokraten.
Im "stern"-RTL-Wahltrend fällt die SPD im Vergleich zur Vorwoche um 2 Punkte auf 22 Prozent. Dies ist ihr schlechtester Wert seit der
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Osnabrück (ots) - Hasselfeldt: Sozialdemokraten müssen beweisen, dass sie Vertrauen verdienen / "Bei Gebrauchtwagenkauf von Gabriel würde ich ganz genau hinschauen"!
CSU-LandesgruppenchefinGerda Hasselfeldtsieht die Rolle von SPD-FraktionschefT ...
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Gera (ots) - Eine gute Nachricht könnte lauten: Die Regierungszeit der Großen Koalition mit SPD in der Union beträgt nur noch dreieinhalb Jahre.
Außer vollmundiger Ankündigungen, die große Koalition stehe für große Aufgaben, hat man nämlich außerhalb Berlins noch nichts davon gemerkt, dass das Land überhaup ...
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Mainz (ots) - Im Zuge der Edathy-Affäre ist der Verdruss über Politiker und Parteien stark gestiegen, und auch von den zehn wichtigsten Politikern und Politikerinnen werden die meisten jetzt schlechter bewertet als Ende Januar.
So auch Angela Merkel, die allerdings trotz Einbußen mit einem Durchschnittswer ...
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Bielefeld (ots) - Die Parole ist ausgegeben, der Kurs klar: Union und SPD möchten den Fall Edathy politisch so schnell wie möglich zu den Akten legen.
Eine Aktuelle Stunde im Plenum - okay, ein Sitzungstag des Innenausschusses - auch in Ordnung, aber das sollte es dann bitte schön auch gewesen sein.
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Bonn (ots) - Aus Sicht von Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) muss die SPD nach dem Rücktritt von Agrarminister Hans-Peter Friedrich Vertrauen wiederherstellen.
"Wir haben in allen Koalitionsregierungen, insbesondere in einer Großen Koalition, einen besonderen Wert des Vertrauens. Dieses Vertrauen ist aus mei ...
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Karlsruhe (ots) - Eine Staatsaffäre?
Oder wenigstens eine Koalitionskrise? Doch nicht in Berlin!
Gut eine Woche nach den Durchsuchungen bei Sebastian Edathy haben Union und SPD die große Harmoniemaschine angeworfen.
Jörg Ziercke, der Präsident des Bundeskriminalamtes, lässt d ...
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Bielefeld (ots) - Die Affäre Edathy gerät derzeit in die Tretmühle der Politmaschinerie.
Die Berliner Normalität schlägt zu, und damit geht es wieder um das übliche Klein-Klein.
Der zurückgetretene Agrarminister Hans-Peter Friedrich ist tief beleidigt und hat nicht verstanden, warum er eigentlich zurücktreten musste.
Ob ...
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Halle (ots) - Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat betont, dass der SPD-FraktionsvorsitzendeThomas Oppermannbei der Sitzung des Bundestags-Innenausschusses zur Edathy-Affäre nicht die Hauptrolle spiele.
"Thomas Oppermann ist eine wichtige Person", sagte e ...
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Düsseldorf (ots) - Die ganztägige Befragungen von SPD-Spitzenpolitikern und weiteren Beteiligten in der Edathy-Affäre durch den Innenausschuss des Bundestages will die Koalition am heutigen Mittwoch zu einer umfassenden Untersuchung nutzen.
"Wir erwarten eine vollständige Aufklärung", sagte Unions-Innenexperte
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Osnabrück (ots) - FDP-Vize Kubicki bezweifelt Durchhalten von Schwarz-Rot bis 2017 / "Feuer unter dem Dach bei der Regierungskoalition"!
FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hat "starke Zweifel", dass die Koalition zwischen Union und SPD im Bund bis 2017 hält ...
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Cottbus (ots) - Die Affäre Edathy ist inzwischen eine wilde Ballerei geworden, wo alle wie verrückt schießen, aber keiner mehr weiß, auf wen und warum.
Auf der Strecke liegt bereits Hans-Peter Friedrich, einer der es doch nur gut gemeint hat und aus Tollpatschigkeit ins Scharmützel geraten ist.
Die Frage ist, was es der
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Ravensburg (ots) - Staatskrise?
Nein, es ist eine Koalitionskrise, und die ist zu bewältigen - das ist der Tenor in Berlin.
Nach Tagen der Aufgeregtheit sind jetzt alle Beteiligten sichtlich bemüht, den Puls wieder zu senken. Doch es ist ein tiefes Zerwürfnis, das da ausgeräumt werden muss.
SPD-Parteichef
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Bielefeld (ots) - Wenn im Kanzleramt die Türen knallen, soll es niemand hören.
Deshalb ist es verständlich, dass das geplante Treffen des Koalitionsausschusses zunächst einmal verschoben wird.
Nach nicht einmal acht Wochen steckt die große Koalition so tief in der Krise, dass die drei Parteichefs Angela Merkel,
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Essen (ots) - Die Große Koalition regiert Deutschland seit gerade einmal acht Wochen. Und doch hat es Schwarz-Rot geschafft, in dieser kurzen Zeit so ziemlich alle Vorurteile von Politikerverdrossenen zu bedienen.
Die Großkoalitionäre zanken sich auf nahezu allen relevanten Themengebieten, relativieren ...
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Regensburg (ots) - Die Union-SPD-Koalition ist gerade einmal zwei Monate im Amt.
Noch keine 100 Tage, die man früher neuen Regierungen für ihre Startphase zubilligte, ohne sie hart anzupacken.
Doch Schwarz-Rot bringt offenbar das Kunststück fertig, vom Startmodus übergangslos in den Krisenmodus überzugehen. Das unappetitliche Fall E ...
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Ravensburg (ots) - Der Fall Edathy hat sich längst zu einer dicken Krise der Großen Koalition ausgewachsen. Im Zentrum steht SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann.
Die Wut der CSU auf ihn ist berechtigt. Es gibt ein Ermittlungsverfahren gegen einen SPD-Politiker und alles, was bisher passierte, ist, dass ein C ...
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Bielefeld (ots) - Ex-Innenminister Hans-Peter-Friedrich hatte es gut gemeint. Sagt er.
Er habe mit seinen Infos über den Fall Edathy Schaden von der neuen Regierung abwenden wollen. Gut gemeint, ist aber nicht gut gemacht.
Jetzt musste er als CSU-Minister zurücktreten, weil erstens ein SPD-Abgeordneter (Edathy) Mist gemacht hat und ...
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Bielefeld (ots) - So etwas bringt auch nurHorst Seehoferfertig:
Am Freitag noch folgt er Kanzlerin Angela Merkel, als sie den Daumen über die politische Karriere von Hans-Peter Friedrich senkt, und tags darauf beim Parteitag in Bamberg feiert der CSU-Vorsitzende den zurückgetretenen Agrarminis ...
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Düsseldorf (ots) - Koalitionen sind keine Liebesheiraten. Das haben uns zuletzt die vier streitintensiven Jahre der schwarz-gelben Vorgängerregierung gelehrt.
Dieser Umstand gilt aber umso mehr für jene schwarz-rote Zweckgemeinschaft, die sich seit kaum neun Wochen mehr schlecht als recht bemüht, Deutschlan ...
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Bielefeld (ots) - Die Grünen-Bundestagsfraktion fordert SPD-FaktionschefThomas Oppermannund die SPD-Parteispitze auf, im Bundestags-Innenausschuss Aufkunft zum Fall Edathy zu geben.
Das berichtet das Westfalen-Blatt (Bielefeld) in seiner Montagsausgabe.
Der Fall Edathy sei »längst ...
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185 News & Infos zu Thomas Oppermann @ Deutsche-Politik-News.de (4 Seiten, 50 News pro Seite)   |
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(Weitere Testberichte zu Lebensmitteln/Nahrungsmitteln gi ... (Peter, 07.4.2024)
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